Aus Verantwortung fürs Land. Gemeinsam stark in stürmischen Zeiten. Koalitionsvertrag 2026 bis 2031 zwischen Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg und CDU Baden-Württemberg · Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte
Hasskriminalität
Koalitionsvertrag · Koalition aus Grüne und CDU · Original
Der Vertrag enthält 8 Forderungen zum Schwerpunkt „Hasskriminalität“, von 220 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 8Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 166Seiten im Original
- 2026Vertragsjahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 8
Hasskriminalität 8
Hass, Hetze und Gewalt wird entschlossen entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Hass, Hetze und Gewalt stellen wir uns entschlossen entgegen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BW gleich CDU BW ähnlich AfD BW teilweise SPD BW teilweise KI
Der Kampf gegen Hass, Hetze und Gewalt bleibt ein Schwerpunkt der Innenpolitik.
Wortlaut im Vertrag
Der Kampf gegen Hass, Hetze und Gewalt bleibt ein Schwerpunkt unserer Innenpolitik. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BW teilweise CDU BW ähnlich AfD BW teilweise SPD BW gleiches Thema KI
Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ wird erneut eingesetzt.
Wortlaut im Vertrag
her werden wir den Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ erneut einsetzen und die „Task Force gegen Hass und Hetze“ beim LKA fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BW teilweise KI
Die „Task Force gegen Hass und Hetze“ beim LKA wird fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
her werden wir den Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ erneut einsetzen und die „Task Force gegen Hass und Hetze“ beim LKA fortführen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BW gleiches Thema KI
Zum Schutz Betroffener von Hasskriminalität wird ein stärkerer Fokus auf Opfer- und Tätergruppen gelegt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zum besseren Schutz der Betroffenen von Hasskriminalität einen noch stärkeren Fokus auf die Opfer- und Tätergruppen legen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BW gleiches Thema unsicher CDU BW gleiches Thema SPD BW gleiches Thema KI
Das Konzept der polizeilichen Ansprechpersonen Queer wird auf das Landesamt für Verfassungsschutz übertragen.
Wortlaut im Vertrag
Als Reaktion auf die Zunahme von Queerfeindlichkeit im verfassungsschutzrelevanten Spektrum werden wir das erfolgreiche Konzept der polizeilichen Ansprechpersonen Queer auf das LfV übertragen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BW ähnlich KI
Gegen Hass und Hetze gegenüber kommunalen Amts- und Mandatsträgern wird weiter entschlossen vorgegangen.
Wortlaut im Vertrag
Zu oft aber schlagen ihnen Hass und Hetze entgegen. Dagegen werden wir weiter entschlossen vorgehen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BW teilweise CDU BW teilweise SPD BW gleiches Thema unsicher KI
Die Zentrale Ansprechstelle für Amts- und Mandatsträger (ZAMAT) beim LKA wird weiterhin finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Mit der „Zentralen Ansprechstelle für Amts- und Mandatsträger“ (ZAMAT) beim LKA haben wir hier eine wichtige Einrichtung geschaffen. Sie steht haupt- und ehrenamtlichen Kommunalen mit polizeilicher, juristischer und psychosozialer Unterstützung zur Seite. Dafür werden wir weiterhin die Finanzierung bereitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne BW gleich KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Grüne BW 56, CDU BW 56 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.