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Der Vertrag enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Zivile Verteidigung“, von 220 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Zivile Verteidigung 5
  1. Die Universitätsklinika sollen für den Katastrophen- oder Verteidigungsfall ausreichende Vorräte relevanter Güter vorhalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Universitätsklinika nehmen auch eine herausragende Rolle im Katastrophen- oder Verteidigungsfall ein. Daher sorgen wir dafür, dass die Universitätsklinika für die damit verbundenen Aufgaben vorbereitet sind: leistungsfähige und redundante Verkehrsinfrastruktur, Wärme- und Energieversorgung sowie ausreichende Vorratshaltung relevanter Güter. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne BW gleiches Thema CDU BW teilweise AfD BW gleiches Thema SPD BW gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Gesamtverteidigung wird im Land stärker in den Blick genommen und die Resilienz auf allen Ebenen gestärkt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die weltweiten Herausforderungen erfordern es, dass wir auch in Baden- Württemberg die Gesamtverteidigung verstärkt in den Blick nehmen und unsere Resilienz auf allen Ebenen deutlich stärken. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne BW teilweise AfD BW gleiches Thema unsicher KI
  3. Die Lenkungsgruppe Verteidigung und Resilienz wird zu einem Lenkungsrat Sicherheit und Resilienz als strategische Plattform weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Sicherheit und Resilienz: Angesichts der wachsenden Bedrohungen von innen und außen bauen wir auf der Arbeit der Lenkungsgruppe Verteidigung und Resilienz auf und entwickeln diese zu einem Lenkungsrat Sicherheit und Resilienz als strategische Plattform weiter. Link zum Original
  4. Die Krisenvorsorge wird umfassend auf allen Ebenen angegangen.

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    Wortlaut im Vertrag
    Außerdem werden wir das wichtige Thema der Krisenvorsorge umfassend und auf allen Ebenen angehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: Grüne BW gleiches Thema CDU BW teilweise AfD BW teilweise SPD BW teilweise KI
  5. Bestehende lokale Netzwerke wie Sport- und Kulturvereine sollen konsequent in die Krisenvorsorge einbezogen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Vertrag
    Das zivilgesellschaftliche Engagement wollen wir weiter stärken und bestehende lokale Netzwerke wie Sport- oder Kulturvereine konsequent in die Krisenvorsorge einbeziehen. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD BW gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (Grüne BW 56, CDU BW 56 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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