BSW · Brandenburg – vernünftig und gerecht.
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original
Das Programm enthält 41 von 673 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (13). Bei 8 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 41Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 42Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 41
Kulturförderung 13
Brandenburg erlässt nach sächsischem Vorbild ein Kulturfördergesetz.
Wortlaut im Programm
Zur Umsetzung der Empfehlung der Enquete-Kommission Zukunft der ländlichen Regionen und unter Berücksichtigung des Positionspapiers des Kulturrates Brandenburgs sowie in Konkretisierung des Auftrages aus Art. 33 Abs. 2 und Art. 34 der Landesverfassung fordern wir ein Kulturfördergesetz, wie es bereits in Sachsen existiert. Link zum Original
Die institutionelle Förderung besonders kleiner Kultureinrichtungen im ganzen Land wird ausgeweitet und verstetigt.
Wortlaut im Programm
Bestandteil des Kulturfördergesetzes ist eine Ausweitung und Verstetigung der institutionellen Förderung gerade kleiner Einrichtungen im gesamten Flächenland Brandenburg und die Sicherung von drittgeförderten Projekten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Drittgeförderte Kulturprojekte werden abgesichert.
Wortlaut im Programm
Bestandteil des Kulturfördergesetzes ist eine Ausweitung und Verstetigung der institutionellen Förderung gerade kleiner Einrichtungen im gesamten Flächenland Brandenburg und die Sicherung von drittgeförderten Projekten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Für Museen, Galerien, Bibliotheken, Gedenkstätten und Kinos wird ein bestandssicherndes Finanzierungskonzept erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Entwicklung Museen, Galerien, Bibliotheken, Gedenkstätten, Film, Kinos: Analog zu den Theatern und Orchestern ist ein bestandssicherndes Konzept für die Brandenburger Kultureinrichtungen in ihrer Vielfalt und Gesamtheit zu erarbeiten, damit diese von akuten und konjunkturellen Defiziten der Finanzierung unabhängig sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zu dem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Freiberufliche Künstler erhalten existenzsichernde Einkommen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für existenzsichernde Einkommen, regelmäßige öffentliche Auftragsvergaben und gezielt ausgearbeitete, bürokratiearme Förderinstrumente unter Einschluss von Vor- und Fehlbetragsfinanzierungen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Öffentliche Aufträge werden regelmäßig an freiberufliche Künstler vergeben.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für existenzsichernde Einkommen, regelmäßige öffentliche Auftragsvergaben und gezielt ausgearbeitete, bürokratiearme Förderinstrumente unter Einschluss von Vor- und Fehlbetragsfinanzierungen ein. Link zum Original
Für die freie Szene werden bürokratiearme Förderinstrumente einschließlich Vor- und Fehlbetragsfinanzierung geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für existenzsichernde Einkommen, regelmäßige öffentliche Auftragsvergaben und gezielt ausgearbeitete, bürokratiearme Förderinstrumente unter Einschluss von Vor- und Fehlbetragsfinanzierungen ein. Link zum Original
Projektförderung durch Land und Kommunen erfolgt diskriminierungsfrei und ohne Verpflichtung auf politische Bekenntnisse.
Wortlaut im Programm
Freiheit von Kultur und Kunst: Projektförderung durch das Land Brandenburg und die Kommunen als Fördermittelgeber hat diskriminierungsfrei und ohne Verpflichtung auf politische Bekenntnisse zu geschehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Das Land unterstützt Projektträger beim Einwerben von Drittmitteln durch Vorfinanzierungen und Freistellungen.
Wortlaut im Programm
Zur Erlangung von Drittmitteln für Antragsteller soll das Land die Projektträger durch Vorfinanzierungen und Freistellungen unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Ein Kulturfördergesetz wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Schaffung eines Kulturfördergesetzes. Link zum Original
Kulturförderung wird Pflichtaufgabe der Kommunen.
Wortlaut im Programm
Die Förderung der Kultur muss Pflichtaufgabe für die Kommunen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Der Theater- und Orchesterrahmenvertrag wird Bestandteil des Kulturfördergesetzes.
Wortlaut im Programm
Der Theater- und Orchesterrahmenvertrag soll Bestandteil des neuen Kulturfördergesetzes und die Finanzierung unbefristet sichergestellt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Finanzierung von Theatern und Orchestern wird unbefristet sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Der Theater- und Orchesterrahmenvertrag soll Bestandteil des neuen Kulturfördergesetzes und die Finanzierung unbefristet sichergestellt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema KI
Kulturelle Teilhabe 8
Alle haben ein Recht auf barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten aller Genres in allen Lebensräumen.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für den Erhalt der kulturellen Vielfalt in Brandenburg und das Recht auf barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten für alle, zu allen Genres und in allen Lebensräumen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die kulturellen Ankerpunkte im ländlichen Raum und ihre Angebote werden langfristig erhalten.
Wortlaut im Programm
Ankerpunkte und ihre Angebote sind langfristig zu erhalten und in den nächsten Jahren um weitere Ankerpunkte zu ergänzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Die kulturellen Ankerpunkte werden in den nächsten Jahren um weitere ergänzt.
Wortlaut im Programm
Ankerpunkte und ihre Angebote sind langfristig zu erhalten und in den nächsten Jahren um weitere Ankerpunkte zu ergänzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Die Finanzierung von Theatern, Orchestern und Museen ermöglicht ständigen Kontakt mit Schulen des Einzugsgebiets.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung von Theatern, Orchestern und Museen muss ständigen Kontakt mit Schulen des Einzugsgebietes ermöglichen. Link zum Original
Kindern und Jugendlichen wird die Anreise zu Theater-, Konzert- und Museumsbesuchen ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wahl- und Wahlpflichtfächer mit darstellendem Spiel sollen allen Kindern und Jugendlichen, auch im ländlichen Raum, offenstehen, ebenso die Anreise zum Theater-, Konzert- und Museumsbesuch. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Museen und Bibliotheken des Landes sind für alle Brandenburger Schüler, Auszubildenden und Studierenden eintrittsfrei.
Wortlaut im Programm
Die Museen und Bibliotheken des Landes sollen für alle Brandenburger Schüler, Auszubildende und Studierende eintrittsfrei sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Museen und Bibliotheken sind für alle Brandenburger Schüler, Auszubildenden und Studierenden eintrittsfrei.
Wortlaut im Programm
Museen und Bibliotheken sollen für alle Brandenburger Schüler, Auszubildende und Studierende eintrittsfrei sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Qualitative Kulturangebote sollen auch im ländlichen Raum angeboten werden.
Wortlaut im Programm
Dabei muss es das Ziel sein, dass qualitative Kulturangebote nicht nur in Ballungszentren, sondern auch im ländlichen Raum angeboten werden und stattfinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
Vertriebene und Minderheiten 6
Die Finanzierung der sorbischen/wendischen Sprach- und Kulturpflege über die Stiftung für das sorbische Volk wird mindestens im jetzigen Umfang fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die existierenden Einrichtungen der sorbischen/ wendischen Sprach- und Kulturpflege werden über die Stiftung für das sorbische Volk finanziert, die Zuwendungen der Bundesrepublik Deutschland, des Freistaates Sachsen und des Landes Brandenburg erhält. Die Fortführung der Finanzierungen mindestens im jetzigen Umfang wird von uns zugesichert. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU teilweise unsicher KI
Das sorbisch/wendisch-deutsche Miteinander wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstützt das sorbisch/wendisch-deutsche Miteinander. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU teilweise KI
Das zivilgesellschaftliche Engagement der Sorben und Wenden in Vereinen und Verbänden wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ebenso unterstützen wir das zivilgesellschaftliche Engagement der Sorben und Wenden in ihren Vereinen und Verbänden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Die Regionalsprache Niederdeutsch wird in Brandenburg geschützt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus bekennt sich das BSW zum Schutz und zur Förderung der auch in Brandenburg heimischen Regionalsprache Niederdeutsch (Plattdeutsch), die keiner definierten nationalen Minderheit zuzuordnen ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema CDU ähnlich KI
Die Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk wird langfristig garantiert, um sorbische/wendische Sprache und Kultur zu fördern.
Wortlaut im Programm
Förderung der Sprache und Kultur der Sorben und Wenden durch langfristige Garantie der Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU ähnlich KI
Die sorbische/wendische Kultur- und Bildungsautonomie wird dauerhaft gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Dauerhafte Gewährleistung der sorbischen/ wendischen Kultur- und Bildungsautonomie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU teilweise KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 4
Berichterstattung und Kommentierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Brandenburg werden auf Objektivität und Regierungsferne überprüfbar.
Wortlaut im Programm
Berichterstattung und Kommentierung der in Brandenburg tätigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollte deshalb darauf hinterfragt werden können, ob sie dem Auftrag zu objektiver Information und Regierungsferne entspricht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise KI
Die öffentlich-rechtliche Rundfunklandschaft wird reformiert.
Wortlaut im Programm
Stattdessen ist die öffentlich-rechtliche Rundfunklandschaft zu reformieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Der Stellenwert Brandenburgs in den Rundfunkprogrammen wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Stellenwert Brandenburgs in den Programmen ist weiter auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD ähnlich KI
Über eine Strukturreform des Rundfunks wird in einem Format mit direkter Bürgerbeteiligung diskutiert.
Wortlaut im Programm
Eine Strukturreform des Rundfunks muss diskutiert werden. Hierzu soll ein Format mit direkter Beteiligung der Bürger Brandenburgs gefunden werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Medienvielfalt 3
Eine offene Debatte über die Stärkung des Vertrauens in die politische Medienberichterstattung wird angestoßen.
Wortlaut im Programm
Hier muss eine offene Debatte darüber angestoßen werden, wie das Vertrauen in die politische Berichterstattung von Medien generell wieder gestärkt werden kann. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Der politische Pluralismus in den Medien wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Stärkung des politischen Pluralismus und des Dialogs zwischen Medienvertretern, Zuschauern und Zuhörern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Der Dialog zwischen Medienvertretern und Publikum wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Stärkung des politischen Pluralismus und des Dialogs zwischen Medienvertretern, Zuschauern und Zuhörern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zum Siebten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Reformstaatsvertrag) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Kultureinrichtungen 2
Die Theater und Orchester des Landesverbundes werden langfristig und verlässlich garantiert.
Wortlaut im Programm
Stärkung des brandenburgischen Theater- und Orchesterverbundes: Zu den kulturellen Leuchttürmen des Landes gehören das Brandenburger Theater, die Uckermärkischen Bühnen Schwedt, das Staatstheater Cottbus, das Hans-Otto-Theater Potsdam, die Neue Bühne Senftenberg und das Staatsorchester Frankfurt (Oder). Sie wirken in der Fläche und bieten ein reichhaltiges Kulturangebot. Sie müssen langfristig und verlässlich garantiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema KI
Das Land ermöglicht den Kommunen, ihrer freien Szene durch Strukturmaßnahmen wie Kulturstiftungen haushaltsjahrunabhängige Planungssicherheit zu geben.
Wortlaut im Programm
Den Kommunen muss seitens des Landes die Möglichkeit gegeben werden, ihre freie Szene durch gezielte Strukturmaßnahmen (beispielsweise Kulturstiftungen) unabhängig vom Haushaltsjahr Planungssicherheit zu verschaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Rundfunkfinanzierung 1
Eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren nach dem Vorschlag der KEF wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren, wie sie die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgeschlagen hat, lehnen wir entschieden ab. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum Achten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge - Reform des Verfahrens zur Festsetzung des Rundfunkbeitrages · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Weitere Forderungen 4
Im Flächenland Brandenburg soll eine offene und vielfältige Kultur bestehen.
Wortlaut im Programm
Zur Sicherung der Freiheit in Brandenburg gehören starke handlungsfähige Kommunen, eine bürgernahe und leistungsfähige Polizei, ein moderner Brand- und Katastrophenschutz, eine effektive und schnelle Justiz, eine deutliche Begrenzung und klare Steuerung von Migration und die Durchsetzung von Integration sowie eine offene und vielfältige Kultur im Flächenland Brandenburg. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Die kulturelle Vielfalt in Brandenburg wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für den Erhalt der kulturellen Vielfalt in Brandenburg und das Recht auf barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu Kulturangeboten für alle, zu allen Genres und in allen Lebensräumen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise KI
Der Kulturbegriff wird weiter gefasst.
Wortlaut im Programm
Der Kulturbegriff muss weitergefasst werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Kulturpolitische Strategie 2024 für das Land Brandenburg wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
So kann die in den Jahren 2020 bis 2024 in insgesamt neun kulturpolitischen Regional- und Landeskonferenzen entwickelte Kulturpolitische Strategie 2024 für das Land Brandenburg als Garant für den Erhalt und den weiteren Ausbau der kulturellen Vielfalt Brandenburgs umgesetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.