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Programme der SPD

Konsequent Berlin.

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2006 · beschlossen 20.05.2006 · Original

Das Programm enthält 318 Forderungen in 16 Politikfeldern, die meisten zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“ (70).

Staat, Demokratie und Verwaltung 14
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 18
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 21
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 45
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 42
Steuern, Haushalt und öffentliche Finanzen 3
  1. Die Finanzpolitik bleibt nachhaltig und berücksichtigt die Interessen künftiger Generationen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen auch weiterhin für eine nachhaltige Finanzpolitik, die die Interessen unserer Kinder und Kindeskinder berücksichtigt. Link zum Original
  2. Öffentliches Geld wird sparsam, effizient und verantwortungsvoll ausgegeben.

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    Wortlaut im Programm
    Öffentliches Geld ist eine knappe Ressource, die verantwortungsvoll eingesetzt werden muss. Wir werden weiter alles dafür tun, es intelligent, sparsam und effizient im Interesse der Menschen auszugeben. Link zum Original
  3. Öffentliche Ausgaben werden daran gemessen, ob sie zu Arbeitsplätzen und sozialem Zusammenhalt beitragen.

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    Wortlaut im Programm
    Wichtigste Ziele dabei sind die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Stärkung des sozialen Zusammenhalts. Wir werden auf allen Gebieten die Ausgabe der öffentlichen Mittel daran messen, ob sie direkt oder indirekt dazu beitragen. Link zum Original
Gesundheit und Pflege 8
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 37
Bildung, Wissenschaft und Forschung 70
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 24
Verkehr und Infrastruktur 13
Energie 3
  1. Der Energieverbrauch soll reduziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    In der Energiepolitik wollen wir sowohl eine Reduzierung des Energieverbrauchs als auch eine effiziente Energieverwendung erreichen. Link zum Original
  2. Energie soll effizient verwendet werden.

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    Wortlaut im Programm
    In der Energiepolitik wollen wir sowohl eine Reduzierung des Energieverbrauchs als auch eine effiziente Energieverwendung erreichen. Link zum Original
  3. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sollen die Bundesprogramme zur Energieeinsparung, rationellen Energieverwendung und zu erneuerbaren Energien künftig besser nutzen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden dafür sorgen, dass die städtischen Wohnungsbaugesellschaften die Programme der Bundesregierung zur Reduzierung des Energieverbrauchs, zur rationellen Energieverwendung und zum Einsatz erneuerbarer Energien zukünftig besser nutzen. Link zum Original
Klima, Umwelt und Naturschutz 4
  1. Der Bestand von Grünanlagen, Parks, Spiel- und Sportplätzen, Naherholungsgebieten und Kleingärten wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Zur Lebensqualität und Liebenswürdigkeit Berlins gehören Grünanlagen und Parks, Spielplätze und Sportplätze, Naherholungsgebiete und Kleingartenanlagen. Wir sichern ihren Bestand und sorgen u.a. mit den Kiezstreifen für Sicherheit und Ordnung. Link zum Original
  2. Eine Umweltzone mit Einfahrverbot für Dieselfahrzeuge ohne Filter wird eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Innenstadt zu einem attraktiveren Wohnort zu machen werden wir eine Umweltzone (mit Einfahrverbot für Dieselfahrzeuge ohne Filter) einführen und den Berliner Lärmminderungsplan umsetzten. Link zum Original
  3. Der Berliner Lärmminderungsplan wird umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Innenstadt zu einem attraktiveren Wohnort zu machen werden wir eine Umweltzone (mit Einfahrverbot für Dieselfahrzeuge ohne Filter) einführen und den Berliner Lärmminderungsplan umsetzten. Link zum Original
  4. Die Bewahrung der natürlichen Umwelt bleibt ein zentrales Ziel.

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    Wortlaut im Programm
    Die Bewahrung der natürlichen Umwelt bleibt ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik. Link zum Original
Europa, Euro und europäische Institutionen 1
  1. Gemeinsam mit anderen Metropolen wird darauf hingewirkt, dass die Hauptstädte in der EU an Bedeutung und Einfluss gewinnen.

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    Wortlaut im Programm
    Gemeinsam mit den Regierungen der anderen europäischen Metropolen werden wir uns dafür einsetzen, dass die Hauptstädte Europas mit ihren wichtigen gesellschaftlichen Funktionen innerhalb ihrer Staaten, aber auch innerhalb der Europäischen Union, europapolitisch an Bedeutung und Einfluss gewinnen. Link zum Original
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 9
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 6

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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