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FDP · Holen wir uns die Zukunft.

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2021 · beschlossen 27.03.2021 · Original

Das Programm enthält 57 von 1.093 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 57
  1. Die Krankenversicherung finanziert Kinderwunschbehandlungen auch für Unverheiratete, homosexuelle Paare und Alleinstehende.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene setzen wir uns für eine Öffnung der Finanzierung von Kinderwunschbehandlungen seitens der Krankenversicherung auch für Unverheiratete, homosexuelle Paare und Alleinstehende ein. Link zum Original
  2. Abfragen zur sexuellen Orientierung bei Organ- und Blutspenden werden durch neutrale, sicherheitsrelevante Abfragen ersetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, Abfragen zur sexuellen Orientierung im Zusammenhang mit Organ- und Blutspenden abzuschaffen und durch neutrale Abfragen mit unmittelbarer Relevanz für die Empfängersicherheit zu ersetzen. Link zum Original
  3. Besitz, privater und kommerzieller Anbau sowie kommerzieller Verkauf von Cannabis als Genussmittel sollen für Volljährige legalisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Legalisierung des Besitzes, privaten sowie kommerziellen Anbaus und kommerziellen Verkaufs von Cannabis als Genussmittel für volljährige Personen ein. Link zum Original
  4. Berlin soll ein Modellprojekt zur Cannabisfreigabe entwickeln, sobald dies bundesrechtlich möglich ist.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für die Legalisierung des Besitzes, privaten sowie kommerziellen Anbaus und kommerziellen Verkaufs von Cannabis als Genussmittel für volljährige Personen ein. Die Freigabe soll dabei konsequent reguliert werden, insbesondere um Jugend - und Verbraucherschutz erst zu ermöglichen. Dabei wollen wir ein Modellprojekt für Berlin entwickeln, um als Bundesland bei diesem Thema voranzugehen, sobald dies bundesrechtlich möglich ist. Link zum Original
  5. Die Cannabisfreigabe soll konsequent reguliert werden, um Jugend- und Verbraucherschutz zu ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Freigabe soll dabei konsequent reguliert werden, insbesondere um Jugend - und Verbraucherschutz erst zu ermöglichen. Link zum Original
  6. Die Drogenpolitik soll sich nach dem portugiesischen Modell auf Prävention statt Bestrafung konzentrieren.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine liberale Drogenpolitik ein, bei der in Anlehnung an das „portugiesische Modell“ der Fokus auf die Prävention statt auf eine Bestrafung gerichtet ist. Link zum Original
  7. Beratungs- und Hilfsangebote zum Ausstieg aus dem Drogenkonsum sollen verstärkt und besser erreichbar werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir Beratungs- und Hilfsangebote zum Ausstieg aus dem Drogenkonsum weiter verstärken und ihre Erreichbarkeit verbessern. Link zum Original
  8. Bei wiederholtem und regelmäßigem Drogenkonsum soll eine verpflichtende Beratung über psychologische, medizinische und soziale Risiken stattfinden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine strafrechtliche Verfolgung von Konsumentinnen und Konsumenten soll nicht mehr stattfinden, stattdessen soll bei wiederholtem und regelmäßigem Konsum eine verpflichtende Beratung hinsichtlich der psychologischen, medizinischen und sozialen Risiken des Betäubungsmittelkonsums stattfinden. Link zum Original
  9. Die Drogenabgabe soll über staatlich kontrollierte Präventionseinrichtungen erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Konsumentenschutz kann nur gelingen, wenn die Drogenabgabe über staatlich kontrollierte Präventionseinrichtungen erfolgt. Drogendealerinnen und -dealer, die Drogen außerhalb dieser staatlich lizensierten Abgabestellen illegal vertreiben, sollen hingegen härter als bisher durch steuer-, sozial-, aufenthalts- und gewerberechtliche Maßnahmen bestraft werden. Link zum Original
  10. Das Pilotprojekt zum Drugchecking wird ausgebaut und flächendeckend in Berlin verfügbar gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Pilotprojekt zum Drugchecking weiter ausbauen und flächenmäßig in Berlin verfügbar machen, damit Menschen vor dem Konsum gefährlicher, gepanschter Drogen geschützt werden. Link zum Original
  11. Für Drugchecking-Angebote soll Rechtssicherheit geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir insbesondere Rechtssicherheit für Drugchecking-Angebote schaffen. Link zum Original
  12. In Berlin werden weitere Drogenkonsumräume eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Außerdem werden wir weitere Drogenkonsumräume in Berlin einrichten. Link zum Original
  13. Berlin soll als europäischer Fortschrittsmotor in Gesundheitsversorgung und medizinischer Forschung etabliert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Berlin in Europa als Fortschrittsmotor nicht nur in der Gesundheitsversorgung, sondern auch in der medizinischen Forschung etablieren. Link zum Original
  14. Die maximalversorgenden Krankenhäuser sollen gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns für die Stärkung der maximalversorgenden Krankenhäuser und die Spezialisierung der stationären Versorgung ein. Link zum Original
  15. Die stationäre Versorgung soll stärker spezialisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 74 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns für die Stärkung der maximalversorgenden Krankenhäuser und die Spezialisierung der stationären Versorgung ein. Link zum Original
  16. Der Rettungsdienst soll modernisiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Rettungsdienst modernisieren und die Notfallversorgungsstrukturen bedarfsgerechter und vernetzter gestalten. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  17. Die Notfallversorgungsstrukturen sollen bedarfsgerechter und vernetzter werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Rettungsdienst modernisieren und die Notfallversorgungsstrukturen bedarfsgerechter und vernetzter gestalten. Link zum Original
  18. In der Gesundheitsversorgung gilt der Grundsatz ambulant vor stationär.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lassen uns dabei weiterhin von dem Prinzip „ambulant vor stationär“ leiten. Link zum Original
  19. Rettungsdienste und Notaufnahmen sollen durch telefonische Vorberatung ärztlicher Bereitschaftsdienste entlastet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Rettungsdienste und die Notaufnahmen der Berliner Krankenhäuser mittels telefonischer Vorberatung durch ärztliche Bereitschaftsdienste von ambulanter Betreuung entlasten. Link zum Original
  20. Krankenhäuser sollen dauerhaft DSGVO-konforme Auftragsdatenverarbeitung durch Dritte nutzen dürfen.

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    Wortlaut im Programm
    Damit die Berliner Krankenhäuser weiterhin auch in einer vernetzten Welt auf höchstem Niveau medizinische Versorgung bieten können, setzen wir uns für eine dauerhafte, DSGVO-konforme Auftragsdatenverarbeitung durch Dritte ein. Link zum Original
  21. Die Krankenhausfinanzierung soll am tatsächlichen Patientenbedarf ausgerichtet und die Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung überwunden werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns daher für eine Neuordnung der Krankenhausfinanzierung einsetzen, die sich am tatsächlichen medizinischen Patientenbedarf orientiert und geeignet ist, die überkommene Trennung zwischen ambulanten und stationären Versorgungsbereichen zu beseitigen. Link zum Original
  22. Im Rahmen der neuen Krankenhausfinanzierung soll das Pflegepersonal deutlich aufgestockt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Im Rahmen der Neuordnung der Krankenhausfinanzierung wollen wir eine deutliche Aufstockung des Pflegepersonals ermöglichen. Link zum Original
  23. Die Krankenhausfinanzierung soll Erfahrung, Effizienz, Qualität und Patientenzufriedenheit belohnen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dabei auch Erfahrung, Effizienz, Qualität und Patientenzufriedenheit belohnen. Link zum Original
  24. Eine Ungleichbehandlung privater gegenüber öffentlichen und konfessionellen Krankenhausträgern wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Ungleichbehandlung von privaten gegenüber öffentlichen und konfessionellen Trägern lehnen wir genauso entschieden ab wie eine Planungshoheit der Krankenkassen für die Versorgungsstrukturen. Link zum Original
  25. Eine Planungshoheit der Krankenkassen für die Versorgungsstrukturen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Ungleichbehandlung von privaten gegenüber öffentlichen und konfessionellen Trägern lehnen wir genauso entschieden ab wie eine Planungshoheit der Krankenkassen für die Versorgungsstrukturen. Link zum Original
  26. Eine leistungsfähige, flächendeckende und gut vernetzte ambulante Versorgung soll sichergestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine leistungsfähige, flächendeckende ambulante Versorgung in Berlin sicherstellen, die versorgungsbereichsübergreifend gut vernetzt ist und ausgerichtet auf die einzelnen Patientenbedürfnisse zusammenwirkt. Link zum Original
  27. Niederlassungshemmnisse in der haus- und fachärztlichen Versorgung sollen beseitigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns insbesondere auf Bundesebene dafür ein, Niederlassungshemmnisse in der haus- und fachärztlichen Versorgung zu beseitigen, die zeitlich überkommene und längst nicht mehr sachgerechte Trennung der Versorgungsbereiche mit dem Ziel einer patientenzentrierten Versorgung zu überwinden, Bürokratie in der Patientenversorgung abzubauen und Innovationen schneller in die Patientenversorgung zu bringen. Link zum Original
  28. Die Trennung der Versorgungsbereiche soll zugunsten einer patientenzentrierten Versorgung überwunden werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns insbesondere auf Bundesebene dafür ein, Niederlassungshemmnisse in der haus- und fachärztlichen Versorgung zu beseitigen, die zeitlich überkommene und längst nicht mehr sachgerechte Trennung der Versorgungsbereiche mit dem Ziel einer patientenzentrierten Versorgung zu überwinden, Bürokratie in der Patientenversorgung abzubauen und Innovationen schneller in die Patientenversorgung zu bringen. Link zum Original
  29. Bürokratie in der Patientenversorgung soll abgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns insbesondere auf Bundesebene dafür ein, Niederlassungshemmnisse in der haus- und fachärztlichen Versorgung zu beseitigen, die zeitlich überkommene und längst nicht mehr sachgerechte Trennung der Versorgungsbereiche mit dem Ziel einer patientenzentrierten Versorgung zu überwinden, Bürokratie in der Patientenversorgung abzubauen und Innovationen schneller in die Patientenversorgung zu bringen. Link zum Original
  30. Innovationen sollen schneller in die Patientenversorgung gelangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns insbesondere auf Bundesebene dafür ein, Niederlassungshemmnisse in der haus- und fachärztlichen Versorgung zu beseitigen, die zeitlich überkommene und längst nicht mehr sachgerechte Trennung der Versorgungsbereiche mit dem Ziel einer patientenzentrierten Versorgung zu überwinden, Bürokratie in der Patientenversorgung abzubauen und Innovationen schneller in die Patientenversorgung zu bringen. Link zum Original
  31. Die Rahmenbedingungen sollen die Innovationsfähigkeit von Forschung und Gesundheitswirtschaft sichern.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die die Innovationsfähigkeit der Forschung und Gesundheitswirtschaft in unserem Land auch in Zukunft sicherstellen und Innovationen zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten. Link zum Original
  32. Berlin soll Modellregion für digitale und innovative Gesundheitslösungen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Berlin soll Modellregion für digitale und innovative Gesundheitslösungen werden (Telemedizin, Gesundheits-Apps, Forschung und Entwicklung, Start-up-Förderung). Link zum Original
  33. Gesundheitsversorgung, Forschung und Gesundheitswirtschaft sollen besser vernetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Gesundheitsversorgung, Forschung und Gesundheitswirtschaft besser miteinander vernetzen. Link zum Original
  34. Die Spielräume der DSGVO sollen genutzt werden, um Forschung zu beschleunigen und Bürokratie im Datenschutz abzubauen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Flexibilisierungsmöglichkeiten der europäischen Datenschutz- Grundverordnung werden wir nutzen, um Forschung zu beschleunigen, neue Forschungsansätze zu ermöglichen, Versorgungsinnovationen zu befördern und Bürokratie im Datenschutz abzubauen. Link zum Original
  35. In der Krankheitsvorbeugung sollen Informationen und Fachkenntnisse über den Gesundheitsbereich hinaus einbezogen und vernetzt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Bei der Vorbeugung von Krankheiten wollen wir über den Gesundheitsbereich hinaus alle Informationen, Fachkenntnisse, Perspektiven und Erfahrungen einbeziehen und vernetzen, die für die Verbesserung der Gesundheit erforderlich sind. Link zum Original
  36. Die gesundheitliche Bildung in Kitas und Schulen soll verbessert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Statt Verbote auszusprechen, wollen wir die gesundheitliche Bildung bereits in den Kitas und den Schulen weiter verbessern und fördern. Link zum Original
  37. Wissenschaftlich fundierte Informationen zu Gesundheit, Ernährung und Bewegung sollen für alle leicht zugänglich sein.

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    Wortlaut im Programm
    Integre, wissenschaftlich fundierte Informationen zu Gesundheit, Ernährung und Bewegung sollen für alle Bürgerinnen und Bürger schnell und einfach zugänglich sein. Link zum Original
  38. Die Impfstoffforschung soll besser gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Impfstoffforschung besser fördern und ermöglichen, dass Impfungen noch niedrigschwelliger angeboten werden. Link zum Original
  39. Impfungen sollen noch niedrigschwelliger angeboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Impfstoffforschung besser fördern und ermöglichen, dass Impfungen noch niedrigschwelliger angeboten werden. Link zum Original
  40. Lehre, Forschung und Versorgung sollen bei der Anpassung an die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Lehre, die Forschung und die Versorgung bei der Ausrichtung auf diese Herausforderung unterstützen, um die Resilienz gegenüber den Folgen des Klimawandels zu stärken. Link zum Original
  41. Berlin soll für medizinische Fachkräfte attraktiver werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Berlin für medizinische Fachkräfte attraktiver machen. Link zum Original
  42. Das Ausbildungsangebot für Gesundheitsfachberufe soll ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir das Ausbildungsangebot für Gesundheitsfachberufe ausbauen und die Schulgeldfreiheit sicherstellen. Link zum Original
  43. Die Schulgeldfreiheit in Gesundheitsfachberufen soll sichergestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir das Ausbildungsangebot für Gesundheitsfachberufe ausbauen und die Schulgeldfreiheit sicherstellen. Link zum Original
  44. Das Land soll die Kosten für Fort- und Weiterbildung in Gesundheitsberufen übernehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Kosten für Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten sollen vom Land übernommen werden. Link zum Original
  45. Für Gesundheitsfachberufe soll eine Fortbildungspflicht nach dem Punktesystem der Ärzteschaft eingeführt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die dazu verfügbare Zeit soll, in Form einer Fortbildungspflicht orientiert am Punktesystem der Ärztinnen und Ärzte, individuelle Perspektiven und weitere Entwicklungschancen im Gesundheitswesen bieten. Link zum Original
  46. Schichtarbeit im Gesundheitswesen soll finanziell attraktiver werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die im Gesundheitswesen oft notwendige Schichtarbeit wollen wir auch finanziell attraktiver gestalten. Link zum Original
  47. Schichtdienste im Gesundheitswesen sollen planbarer werden.

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    Wortlaut im Programm
    Schichtdienste sollen für die im Gesundheitswesen Tätigen planbarer werden. Link zum Original
  48. Der flexible Einsatz von Gesundheitsfachkräften soll besser vergütet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso muss der flexible Einsatz der Fachkräfte besser vergütet werden. Link zum Original
  49. Die Digitalisierung im Gesundheitswesen soll Kostentransparenz und individuelle Behandlung ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung im Gesundheitssektor soll Kostentransparenz sowie die zielgerichtete, individuelle Betreuung und Behandlung aller Patientinnen und Patienten ermöglichen und damit zugleich neue Impulse für eine Gesundheitsforschung setzen, die jeder und jedem Einzelnen zugutekommen. Link zum Original
  50. Der öffentliche Gesundheitsdienst und der Infektionsschutz sollen stabiler und effektiver aufgestellt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den öffentlichen Gesundheitsdienst (Public Health) und Infektionsschutz in Berlin auf stabilere Füße stellen und effektiver ausgestalten. Link zum Original
  51. Digitalisierung, Pflegeroboter und Entbürokratisierung sollen die Pflege entlasten.

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    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung und andere technische Innovationen wie Pflegeroboter sowie die Entbürokratisierung der Pflegetätigkeit sollen dabei helfen, die Pflege zu entlasten und den Pflegekräften mehr Zeit für die Pflegebedürftigen zu geben. Link zum Original
  52. Die ambulante Pflege soll gestärkt werden, damit Pflegebedürftige in ihrem Lebensumfeld bleiben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen durch Stärkung der ambulanten Pflegeversorgung sicherstellen, dass Pflegebedürftige in ihrem gewohnten Lebensumfeld bleiben können, und so ihre Selbstbestimmung gewährleisten. Link zum Original
  53. Ein digitaler Marktplatz für Pflege- und Betreuungsangebote soll geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen wollen wir durch einen digitalen Marktplatz für Pflege- und Betreuungsangebote besser unterstützen und Betroffenen den Zugang zu diesen Angeboten erleichtern. Link zum Original
  54. Die Schaffung einer Pflegekammer wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine Pflegekammer mit Zwangsmitgliedschaft macht den Pflegeberuf weder besser noch attraktiver. Wir lehnen die Schaffung einer Pflegekammer ab. Link zum Original
  55. Dem Hebammenmangel soll mit besseren Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern begegnet werden.

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    Wortlaut im Programm
    In der Geburtshilfe wollen wir den stationären und ambulanten Mangel an Hebammen angehen, u. a. mit besseren Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern und einem festgelegten Betreuungsschlüssel. Link zum Original
  56. In der Geburtshilfe soll ein fester Betreuungsschlüssel gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    In der Geburtshilfe wollen wir den stationären und ambulanten Mangel an Hebammen angehen, u. a. mit besseren Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern und einem festgelegten Betreuungsschlüssel. Link zum Original
  57. Das Land soll die Versicherung geburtshilflich tätiger Hebammen übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierbei übernimmt das Land z. B. auch die Versicherung der Hebammen, die geburtshilflich tätig sind, denn viele Hebammen mussten diesen Teil ihrer Tätigkeit einstellen, weil die notwendige Versicherung nicht mehr finanzierbar war. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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