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Linke NW · Für eine Politik, in der die Menschen zählen.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 · beschlossen 06.11.2016 · Original

Das Programm enthält 67 von 1.725 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 67
  1. Religionsfreiheit wird gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für Religionsfreiheit und für die klare Trennung von Religionsgemeinschaften und Staat ein. Link zum Original
  2. Religionsgemeinschaften und Staat werden klar getrennt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für Religionsfreiheit und für die klare Trennung von Religionsgemeinschaften und Staat ein. Link zum Original
  3. Der Staat fördert ausgewählte Religionsgemeinschaften und ihre Organisationen nicht institutionell.

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    Wortlaut im Programm
    Tatsächliche Religionsfreiheit ist erst gegeben, wenn es keine institutionelle Förderung ausgewählter Religionsgemeinschaften und ihrer Organisationen durch den Staat gibt. Link zum Original
  4. Die Verfolgungsgeschichte von Schwulen, Lesben, Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern sowie inter- und transsexuellen Menschen in Nordrhein-Westfalen wird umfassend aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine umfassende Aufarbeitung der Verfolgungsgeschichte von Schwulen, Lesben, Sexarbeiter*innen sowie inter- und transsexuellen Menschen in NRW Link zum Original
  5. Das Land leistet eine Zustiftung an die ARCUS-Stiftung als Teil der Wiedergutmachung für die Verfolgung gleichgeschlechtlicher Lebensweisen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Zustiftung des Landes NRW an die ARCUS-Stiftung als Teil der kollektiven Wiedergutmachung für die Diskriminierung und Verfolgung gleichgeschlechtlicher Lebensweisen Link zum Original
  6. Beim Landesjustizministerium wird eine Dokumentationsstelle zu § 175 StGB eingerichtet, die beim Nachweis erlittener Verfolgung hilft.

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    Wortlaut im Programm
    Einrichtung einer Dokumentationsstelle zum §175 StGB beim Landesjustizministerium, die beim Nachweis erlittener Verfolgung behilflich ist Link zum Original
  7. Die NS-Vergangenheit von Landtagsabgeordneten und Landesbeamten wird aufgearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 ·

    Wortlaut im Programm
    Aufarbeitung der NS-Vergangenheit von Mitgliedern des Landtags sowie der Beamt*innen im Landesdienst, insbesondere in den Ministerien, der Justiz und der Polizei Link zum Original
  8. Der 8. Mai wird als Tag der Befreiung vom Faschismus gesetzlicher Feiertag.

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    Wortlaut im Programm
    8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus als gesetzlicher Feiertag Link zum Original
  9. Die Mahn- und Gedenkstätten des antifaschistischen Widerstands bleiben erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 103 ·

    Wortlaut im Programm
    Erhalt der Mahn- und Gedenkstätten antifaschistischen Widerstands Link zum Original
  10. Religion ist Privatsache.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns ist Religion Privatsache. Link zum Original
  11. Das Recht auf freie Religionsausübung wird verteidigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verteidigen das Recht auf freie Religionsausübung. Link zum Original
  12. Die Einmischung der christlichen Kirchen in öffentliche Belange wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen die Einmischung der christlichen Kirchen in öffentliche Belange ab. Link zum Original
  13. Machtausweitung konservativer muslimischer Organisationen wie DITIB wird kritisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Genauso kritisieren wir, wenn muslimische, meist sehr konservative Organisationen, wie die türkische DITIB versuchen, Macht und Einfluss zu erweitern. Link zum Original
  14. Das Recht aller Menschen auf Freiheit des Bekenntnisses zu Weltanschauungen oder Religionen wird verteidigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verteidigen das Recht aller Menschen auf Freiheit des Bekenntnisses zu Weltanschauungen oder Religionen. Link zum Original
  15. Weltanschauliche und religiöse Minderheiten werden geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten ein für den Schutz weltanschaulicher und religiöser Minderheiten. Link zum Original
  16. Der Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen wird umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen umsetzen Link zum Original
  17. Das Feiertagsgesetz wird darauf überprüft, inwieweit es zum Schutz religiöser Empfindungen erforderlich ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Feiertagsgesetz daraufhin überprüfen, inwieweit es zur Wahrung der religiösen Empfindungen der Angehörigen der unterschiedlichen Glaubensgemeinschaften erforderlich ist; besondere Regelungen für „stille Feiertage“, etwa das Tanzverbot an Karfreitag, sind zu streichen Link zum Original
  18. Besondere Regelungen für stille Feiertage wie das Tanzverbot an Karfreitag werden gestrichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Feiertagsgesetz daraufhin überprüfen, inwieweit es zur Wahrung der religiösen Empfindungen der Angehörigen der unterschiedlichen Glaubensgemeinschaften erforderlich ist; besondere Regelungen für „stille Feiertage“, etwa das Tanzverbot an Karfreitag, sind zu streichen Link zum Original
  19. Der Kirchenaustritt wird kostenlos, die Gebühr von 30 Euro entfällt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Austritt aus der Kirche muss kostenlos sein, die bisherige Gebühr von 30 Euro ist zu streichen Link zum Original
  20. Kirchentage werden nicht mehr aus öffentlichen Mitteln finanziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 115 ·

    Wortlaut im Programm
    Schluss mit der Finanzierung von Kirchentagen aus öffentlichen Mitteln Link zum Original
  21. Die Medienvielfalt wird erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Medienvielfalt muss erhalten werden, die zunehmende Monopolbildung bei Medien und Presse beobachten wir mit Sorge. Link zum Original
  22. Das hochwertige und differenzierte Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Nordrhein-Westfalen bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das qualitativ hochwertige und differenzierte Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in NRW erhalten. Link zum Original
  23. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verzichten auf Sponsoring und Werbung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen auf Sponsoring und Werbung verzichten. Link zum Original
  24. Der Ersatz sozialversicherungspflichtiger Stellen beim WDR durch Werkverträge wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen ebenso ab wie den Ersatz sozialversicherungspflichtiger Stellen durch Werkverträge. Link zum Original
  25. Für die Beschäftigten des WDR gibt es keine Verschlechterungen.

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    Wortlaut im Programm
    Keine Verschlechterungen für die Beschäftigten beim WDR Link zum Original
  26. Die früheren Befreiungsmöglichkeiten vom Rundfunkbeitrag werden wieder eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Die früher üblichen Befreiungsmöglichkeiten vom Rundfunkbeitrag werden wieder eingeführt Link zum Original
  27. Die Frist von sieben Tagen, nach der Inhalte aus den Mediatheken öffentlich-rechtlicher Sender verschwinden, wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Frist von sieben Tagen, nach der Inhalte in den Mediatheken öffentlich-rechtlicher Sender nicht mehr verfügbar sind, abschaffen Link zum Original
  28. Bürgerfunk, freie Radios und lokale Fernsehprogramme werden weiter gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Bürgerfunk, freie Radios und lokale Fernsehprogramme weiter fördern Link zum Original
  29. Kürzungen beim WDR-Programm „Funkhaus Europa“ werden zurückgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Kürzungen beim WDR-Programm „Funkhaus Europa“ zurücknehmen Link zum Original
  30. Die laizistische und säkulare Vertretung im WDR-Rundfunkrat wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Die laizistisch/säkulare Vertretung im WDR-Rundfunkrat ausbauen; ein säkulares Programm fördern Link zum Original
  31. Ein säkulares Programm wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Die laizistisch/säkulare Vertretung im WDR-Rundfunkrat ausbauen; ein säkulares Programm fördern Link zum Original
  32. Am Anspruch „Kultur für alle“ wird festgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch unter den sich verändernden gesellschaftlichen Bedingungen wollen wir am Anspruch „Kultur für alle“ festhalten. Link zum Original
  33. Die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens wird erhalten und weiter ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    NRW ist ein reiches Kulturland. Dies gilt es nicht nur zu erhalten, sondern weiter auszubauen. Link zum Original
  34. Kultur und Kunst stehen unter dem Schutz des Staates.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei ist für uns klar, Kultur und Kunst benötigen den Schutz des Staates. Link zum Original
  35. Kunst und Kultur werden keinem ökonomischen Legitimationsdruck ausgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen es ab, Kunst und Kultur unter einen ökonomischen Legitimationsdruck zu setzen. Link zum Original
  36. Alle kulturellen und künstlerischen Bereiche erhalten eine ausreichende öffentliche Förderung und langfristige Sicherung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine ausreichende öffentliche Förderung und eine langfristige Sicherung für die Gesamtheit der kulturellen und künstlerischen Bereiche. Link zum Original
  37. In allen Regionen gibt es ein breites Kulturangebot.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die reiche Kulturlandschaft NRW zu erhalten, wird in allen Regionen ein breites Kulturangebot benötigt. Link zum Original
  38. Der Dialog der Kulturen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts zunehmender gesellschaftlicher, aber auch kultureller Konflikte in der Welt und unserer Gesellschaft wollen wir den Dialog der Kulturen fördern und vielfältige Möglichkeiten der Begegnung und des Austauschs schaffen. Link zum Original
  39. Es werden vielfältige Möglichkeiten der Begegnung und des Austauschs zwischen Kulturen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts zunehmender gesellschaftlicher, aber auch kultureller Konflikte in der Welt und unserer Gesellschaft wollen wir den Dialog der Kulturen fördern und vielfältige Möglichkeiten der Begegnung und des Austauschs schaffen. Link zum Original
  40. Künstlerinnen und Künstler aus allen Nationen, die hier leben, werden stärker einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Kunst soll auch einen Beitrag zur Verständigung unterschiedlicher Kulturen leisten. Deshalb wollen wir eine stärkere Einbeziehung der Künstlerinnen und Künstler aus allen Nationen, die in unserer Mitte leben. Link zum Original
  41. Kulturelle Einrichtungen erhalten mehr Personal für die pädagogische Arbeit.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Um dem Anspruch gerecht werden zu können, benötigen die kulturellen Einrichtungen dringend mehr Personal für die pädagogische Arbeit. Link zum Original
  42. Die Kapazitäten für kulturpädagogische Arbeit werden deutlich erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kapazitäten für die kulturpädagogische Arbeit sind deutlich zu erhöhen. Link zum Original
  43. Der Kulturetat des Landes wird sofort mindestens auf die Höhe von 2012 (200 Millionen Euro) angehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir halten es für dringend notwendig, den Kulturetat des Landes unmittelbar wieder mindestens auf die Höhe des Jahres 2012 (200 Millionen) und dann schrittweise auf 0,5 Prozent des Gesamtetats des Landes zu erhöhen. Link zum Original
  44. Der Kulturetat wird danach schrittweise auf 0,5 Prozent des Landeshaushalts erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir halten es für dringend notwendig, den Kulturetat des Landes unmittelbar wieder mindestens auf die Höhe des Jahres 2012 (200 Millionen) und dann schrittweise auf 0,5 Prozent des Gesamtetats des Landes zu erhöhen. Link zum Original
  45. Das Land fördert kommunale Kultureinrichtungen verlässlich institutionell.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land muss die kommunalen Kultureinrichtungen verlässlich institutionell fördern und so dafür sorgen, dass den Menschen kulturelle Teilhabe zugänglich ist. Link zum Original
  46. Das Land beteiligt sich im Rahmen des Kulturfördergesetzes finanziell an der kommunalen Kulturförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Ohne finanzielle Beteiligung des Landes innerhalb des Kulturfördergesetzes wird die kommunale Kulturpflege und -förderung sowohl in den urbanen Zentren als auch im ländlichen Raum nicht dauerhaft und verlässlich gesichert. Link zum Original
  47. Die verschiedenen Kulturförderprogramme werden konzentriert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, die verschiedenen Programme zu konzentrieren, die Antragstellung und die Förderungsmöglichkeiten für alle kulturellen Ebenen zu ermöglichen sowie den Zugang zur Förderung zu erleichtern. Link zum Original
  48. Antragstellung und Förderung werden für alle kulturellen Ebenen ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, die verschiedenen Programme zu konzentrieren, die Antragstellung und die Förderungsmöglichkeiten für alle kulturellen Ebenen zu ermöglichen sowie den Zugang zur Förderung zu erleichtern. Link zum Original
  49. Der Zugang zur Kulturförderung wird erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern, die verschiedenen Programme zu konzentrieren, die Antragstellung und die Förderungsmöglichkeiten für alle kulturellen Ebenen zu ermöglichen sowie den Zugang zur Förderung zu erleichtern. Link zum Original
  50. Das Land fördert die Museen der Landschaftsverbände institutionell.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE NRW sieht eine institutionelle Förderung der Museen der Landschaftsverbände durch das Land als dringend notwendig an. Link zum Original
  51. Die Kulturförderung wird so ausgebaut, dass Künstlerinnen und Künstler von ihrer Arbeit leben können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Kulturförderung so ausbauen, dass Künstler*innen auch von ihrer Arbeit leben können. Link zum Original
  52. Auch im künstlerischen Bereich werden existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE tritt auch im künstlerischen Bereich in erster Linie für existenzsichernde, sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse ein. Link zum Original
  53. Die Freiheit der Kunst und der Kulturproduktion wird gewahrt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir LINKEN bekennen uns klar zur Freiheit der Kunst und der Kulturproduktion. Link zum Original
  54. Sponsoren und Mäzene haben keinen bestimmenden Einfluss auf öffentliche Kulturangebote.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Sponsor*innen und Mäzen*innen dürfen keinen bestimmenden Einfluss auf öffentliche Kulturangebote haben. Link zum Original
  55. Gesellschaftskritische Kunst und Kultur wird bei der Kulturförderung nicht ausgegrenzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 120 ·

    Wortlaut im Programm
    Kunst und Kultur muss nicht nur „Altes“ bewahren, sondern sich auch kritisch mit der Gesellschaft auseinandersetzen können, ohne bei Kulturförderung ausgegrenzt zu werden. Link zum Original
  56. Die Bibliotheken erhalten eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierfür benötigen die Bibliotheken dringend eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung. Link zum Original
  57. Das Land ist gesetzgeberisch, inhaltlich und materiell für den Denkmalschutz zuständig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land ist nicht nur auf der gesetzgeberischen Ebene, sondern auch inhaltlich und materiell für den Denkmalschutz zuständig. Link zum Original
  58. Kultur wird durch Änderung der Gemeindeordnung zur kommunalen Pflichtaufgabe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Änderung der Gemeindeordnung im Landtag: Kultur zur Pflichtaufgabe machen Link zum Original
  59. Der Eintritt in alle Dauerausstellungen der Landesmuseen wird kostenlos.

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    Wortlaut im Programm
    Kostenlosen Eintritt in alle Dauerausstellungen der Landesmuseen ermöglichen Link zum Original
  60. Im Rahmen öffentlicher Kulturförderung werden Arbeitsmöglichkeiten, Ateliers und Ausstellungsmöglichkeiten geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Arbeitsmöglichkeiten, Ateliers, Ausstellungsmöglichkeiten und mehr Stipendien im Rahmen öffentlicher Kulturförderung schaffen Link zum Original
  61. Im Rahmen öffentlicher Kulturförderung werden mehr Stipendien geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Arbeitsmöglichkeiten, Ateliers, Ausstellungsmöglichkeiten und mehr Stipendien im Rahmen öffentlicher Kulturförderung schaffen Link zum Original
  62. Selbstverwaltete Kulturhäuser und soziokulturelle Zentren werden ohne Einflussnahme der Kommunen auf ihre Angebote finanziell gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Selbstverwaltete Kulturhäuser und soziokulturelle Zentren ohne Einflussnahme der Städte und Kommunen auf die Angebote finanziell fördern Link zum Original
  63. Die freie Kulturszene wird gleichwertig zur etablierten Kulturszene öffentlich gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Freie Kulturszene gleichwertig zur etablierten Kulturszene öffentlich fördern Link zum Original
  64. Antirassistische und interkulturelle Angebote für Respekt, Toleranz und Vielfalt werden gezielt gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Antirassistische, interkulturelle Angebote mit dem Ziel, Respekt, Toleranz und Vielfalt auszuprägen, gezielt fördern Link zum Original
  65. Inklusion beim Zugang zu und bei der Ausübung von Kunst und Kultur wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Förderung der Inklusion beim Zugang und in der Ausübung von Kunst und Kultur Link zum Original
  66. Die Zuschüsse für den Denkmalschutz werden wieder eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Wiedereinführung der Zuschüsse für den Denkmalschutz Link zum Original
  67. Öffentliche Institutionen verkaufen keine Kunstgegenstände.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 121 ·

    Wortlaut im Programm
    Kein Verkauf von Kunstgegenständen durch öffentliche Institutionen Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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