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AfD NW · Wahlprogramm zur Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 · beschlossen 29.01.2017 · Original

Das Programm enthält 12 von 335 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 12
  1. Bürger haben ein Recht auf vollständige und sachliche Berichterstattung.

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    Wortlaut im Programm
    Der Bürger hat ein Recht auf vollständige und sachliche Berichterstattung. Link zum Original
  2. Die Mediengesetze werden geändert, um Betroffene vor Diskreditierung und Diffamierung in Medien zu schützen.

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    Wortlaut im Programm
    Gleichzeitig sind die Betroffenen vor Diskreditierung und Diffamierung zu schützen. Hierzu sind Änderungen der Mediengesetze erforderlich. Link zum Original
  3. Für Betroffene beleidigender oder verleumderischer Berichterstattung werden pauschalierte Schadensersatzansprüche vorgesehen.

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    Wortlaut im Programm
    Bei beleidigender oder verleumderischer Berichterstattung sind pauschalierte Schadensersatzansprüche für die hiervon Betroffenen vorzusehen. Link zum Original
  4. Predigten dürfen nur auf Deutsch gehalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Predigten dürfen nur in Deutsch abgehalten werden und keine verfassungsfeindlichen Botschaften beinhalten. Link zum Original
  5. Predigten dürfen keine verfassungsfeindlichen Botschaften enthalten.

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    Wortlaut im Programm
    Predigten dürfen nur in Deutsch abgehalten werden und keine verfassungsfeindlichen Botschaften beinhalten. Link zum Original
  6. Wer durch verfassungsfeindliche Agitation auffällt, erhält ein Predigtverbot.

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    Wortlaut im Programm
    Wer durch verfassungsfeindliche Agitation auffällt, erhält ein Predigtverbot und wird bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen abgeschoben. Link zum Original
  7. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird auf seinen Grundversorgungsauftrag zurückgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    These 0402: Wir wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auf seinen Grundversorgungsauftrag zurückführen. Link zum Original
  8. Die Rundfunkbeiträge werden abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zwangsbeiträge für die Grundversorgung sollen abgeschafft werden. Link zum Original
  9. Die Religionsfreiheit am Arbeitsplatz endet, wo der Betriebsablauf gestört oder Mitarbeiter belästigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Religionsfreiheit muss am Arbeitsplatz ihre Grenzen dort finden, wo der Betriebsablauf gestört oder Mitarbeiter durch die Religionsausübung der anderen belästigt werden. Link zum Original
  10. Die Unternehmensleitung entscheidet, wie viel Religionsausübung im Betrieb möglich ist.

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    Wortlaut im Programm
    Wie viel Religion in einem Betrieb möglich ist, soll zukünftig die Unternehmensleitung entscheiden dürfen. Link zum Original
  11. Die Einschränkung der Religionsausübung am Arbeitsplatz wird gesetzlich und im Grundgesetz verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Die freie Religionsausübung ist daher am Arbeitsplatz eingeschränkt; dies muss in Gesetzen und auch im Grundgesetz verankert werden. Link zum Original
  12. Religionsfreiheit umfasst auch das Recht auf ein Leben frei von Religion.

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    Wortlaut im Programm
    Religionsfreiheit bedeutet nicht nur, seine Religion frei ausüben zu können: Sie bedeutet auch, dass jeder Bürger das Recht hat auf ein Leben frei von Religion. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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