Linke · Für eine Politik, in der die Menschen zählen.
Forderungen zu Energie
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 · beschlossen 06.11.2016 · Original
Das Programm enthält 85 von 1.725 Forderungen zu „Energie“.
- 85Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 132Seiten im Original
- 2017Wahljahr
Keine Treffer.
Energie 85
Der Stromverbrauch soll sinken.
Wortlaut im Programm
Nicht mehr Stromverbrauch, sondern weniger; nicht mehr Verkehr und Transporte, sondern weniger; nicht mehr Produktion überflüssiger Güter, die nur aus Profitgründen auf den Markt geworfen werden, sondern weniger. Link zum Original
Nordrhein-Westfalen soll aus der Atomtechnologie aussteigen.
Wortlaut im Programm
NRW muss nicht nur aus der Atomtechnologie, sondern auch aus der Braun- und Steinkohleproduktion aussteigen. Link zum Original
Nordrhein-Westfalen soll aus der Braun- und Steinkohleproduktion aussteigen.
Wortlaut im Programm
NRW muss nicht nur aus der Atomtechnologie, sondern auch aus der Braun- und Steinkohleproduktion aussteigen. Link zum Original
Ein kostenloses Grundkontingent an Energie wird zur Verfügung gestellt.
Wortlaut im Programm
Ein kostenloses Grundkontingent an Energie zur Verfügung stellen Link zum Original
Der Braunkohletagebau wird beendet.
Wortlaut im Programm
Braunkohletagebau beenden, den Hambacher Forst und die übrigen tagebaugefährdeten Landschaften erhalten Link zum Original
Gefährdungen durch Atomanlagen und Fracking werden bekämpft.
Wortlaut im Programm
Gefährdung durch Atomanlagen und Fracking bekämpfen Link zum Original
Die Energiekonzerne dürfen nicht aus ihrer Verantwortung für die Folgen der Kohleverstromung entlassen werden.
Wortlaut im Programm
Die Konzerne dürfen nicht aus ihrer Verantwortung entlassen werden. Link zum Original
Ein verbindlicher Fahrplan legt den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle fest.
Wortlaut im Programm
Ein solches Klimaschutzprogramm erfordert einen verbindlichen Fahrplan für den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle und den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Steinkohle. Link zum Original
Ein verbindlicher Fahrplan legt den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Steinkohle fest.
Wortlaut im Programm
Ein solches Klimaschutzprogramm erfordert einen verbindlichen Fahrplan für den sofortigen Ausstieg aus der Braunkohle und den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Steinkohle. Link zum Original
Ein vorgelegtes Konzept sieht den Beginn des Kohleausstiegs spätestens im zweiten Halbjahr 2017 vor.
Wortlaut im Programm
Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag hat hierzu mit der Drucksache 18/8131 ein entsprechendes Konzept vorgelegt, das einen Beginn des Ausstiegs aus der Kohleverstromung spätestens im zweiten Halbjahr 2017 fordert. Link zum Original
Der letzte Kohlekraftwerksblock in Deutschland wird spätestens 2035 stillgelegt.
Wortlaut im Programm
Der letzte Kohlekraftwerksblock soll in Deutschland spätestens im Jahr 2035 stillgelegt werden. Link zum Original
Ein bundesweites Kohleausstiegsrahmengesetz wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Das Konzept sieht ein bundesweites Kohleausstiegsrahmengesetz vor, das die immissionsschutzrechtliche Privilegierung der Verstromung von Kohle aufhebt und CO2 als Umweltschadstoff definiert. Link zum Original
Die immissionsschutzrechtliche Privilegierung der Kohleverstromung wird aufgehoben.
Wortlaut im Programm
Das Konzept sieht ein bundesweites Kohleausstiegsrahmengesetz vor, das die immissionsschutzrechtliche Privilegierung der Verstromung von Kohle aufhebt und CO2 als Umweltschadstoff definiert. Link zum Original
Der Ausstiegskorridor für Kohlekraft wird mit dem Ausbaukorridor für Ökostrom abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Der Ausstiegskorridor für Kohlekraft soll mit dem Ausbaukorridor für Ökostrom korrespondieren. Link zum Original
Der Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch steigt stufenweise auf 100 Prozent bis 2040.
Wortlaut im Programm
Der Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch soll angehoben werden auf 43 Prozent bis 2020, 55 Prozent bis 2025, 70 Prozent bis 2030, 85 Prozent bis 2035 und 100 Prozent bis 2040. Link zum Original
NRW erhält ein landesspezifisches Kohleausstiegsgesetz.
Wortlaut im Programm
Dieser Rahmen muss für NRW durch ein landesspezifisches Kohleausstiegsgesetz konkret ergänzt werden. Link zum Original
Kraftwerksblöcke werden planmäßig auf Basis blockscharfer Restlaufzeiten oder Reststrommengen stillgelegt.
Wortlaut im Programm
Planmäßige Stilllegung von Kraftwerksblöcken auf der Basis von blockscharfen Restlaufzeiten bzw. Reststrommengen Link zum Original
Der Neubau von Kohlekraftwerken wird untersagt.
Wortlaut im Programm
Untersagung des Neubaus von Kohlekraftwerken und des Neuaufschlusses von Tagebauen Link zum Original
Neue Tagebaue werden nicht mehr aufgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Untersagung des Neubaus von Kohlekraftwerken und des Neuaufschlusses von Tagebauen Link zum Original
Die Energiekonzerne sichern die Ewigkeitskosten vollständig ab.
Wortlaut im Programm
Ewigkeitskosten müssen durch die Energiekonzerne vollständig abgesichert werden Link zum Original
Alle gesellschaftlich relevanten Akteure werden am Kohleausstieg und Strukturwandel beteiligt.
Wortlaut im Programm
Beteiligung aller gesellschaftlich relevanten Akteur*innen (Gewerkschaften, Umwelt- und Verbraucher*innenverbände, Energieunternehmen, Vertreter*innen der Kommunen und des Landes, wissenschaftliche Expert*innen für Energie- und Klimapolitik Link zum Original
Bürgerinitiativen vor Ort werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen deshalb die Arbeit der Bürger*inneninitiativen vor Ort und setzen uns für die Forderungen der Verbände der Bergbaugeschädigten ein. Link zum Original
Die Forderungen der Verbände der Bergbaugeschädigten werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen deshalb die Arbeit der Bürger*inneninitiativen vor Ort und setzen uns für die Forderungen der Verbände der Bergbaugeschädigten ein. Link zum Original
Das Bundesberggesetz wird geändert und eine Beweislastumkehr für tagebaubedingte Schäden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Änderung des Bundesberggesetzes und Einführung der Beweislastumkehr für tagebaubedingte Schäden, damit Braunkohlebetroffene die gleichen Rechte erhalten wie Menschen im Bereich des Steinkohlebergbaus Link zum Original
In NRW wird eine unabhängige zentrale Schlichtungsstelle für Bergschäden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Schaffung einer unabhängigen zentralen Schlichtungsstelle für Bergschäden in NRW Link zum Original
Brennelemente aus Lingen dürfen nicht nach Belgien und Frankreich transportiert werden.
Wortlaut im Programm
Brennelemente aus Lingen dürfen nicht nach Belgien und Frankreich transportiert werden. Link zum Original
Das Zwischenlager Ahaus wird geschlossen.
Wortlaut im Programm
Das Zwischenlager Ahaus ist ebenso zu schließen wie die Urananreicherungsanlage Gronau. Link zum Original
Die Urananreicherungsanlage Gronau wird geschlossen.
Wortlaut im Programm
Das Zwischenlager Ahaus ist ebenso zu schließen wie die Urananreicherungsanlage Gronau. Link zum Original
Die Landesregierung setzt sich für die Stilllegung der Atomkraftwerke Tihange und Doel in Nachbarländern ein.
Wortlaut im Programm
Die Landesregierung muss endlich dafür sorgen, dass auch die für NRW bedrohlichen Atomkraftwerke in Nachbarländern, wie Tihange und Doel, stillgelegt werden. Link zum Original
Der Export von Atommüll in die USA wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Atommüllexport in die USA verhindern Link zum Original
In Jülich wird ein bestmöglich gesichertes neues Zwischenlager für die dortigen Abfälle errichtet.
Wortlaut im Programm
Bestmöglich gesichertes neues Zwischenlager in Jülich für die dort entstandenen Abfälle errichten Link zum Original
Die Lieferung angereicherten Urans aus Gronau wird eingestellt.
Wortlaut im Programm
Lieferung von angereichertem Uranmaterial aus Gronau einstellen Link zum Original
Transporte radioaktiver Fracht werden landesweit verboten.
Wortlaut im Programm
Transport radioaktiver Fracht der Atomindustrie landesweit verbieten Link zum Original
Aufklärung und Schutz der Bevölkerung vor atomaren Gefahren werden in ganz NRW vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Aufklärung und Schutz der Bevölkerung in ganz NRW vorantreiben Link zum Original
Per Bundesratsinitiative werden Atomkonzerne verpflichtet, Sicherheitsleistungen für den Rückbau von Atomanlagen auf Treuhandkonten zu hinterlegen.
Wortlaut im Programm
Bundesratsinitiative: Vattenfall, EnBW, RWE und E.ON verpflichten, geldwerte Sicherheitsleistungen für die Kosten des Rückbaus von Atomanlagen auf Treuhandkonten zu hinterlegen Link zum Original
Genehmigungen für Fracking werden nicht erwogen, solange die erhöhten Krebsraten an Gasförderstandorten ungeklärt sind.
Wortlaut im Programm
Und solange die Ursachen der erhöhten Krebsraten an Gasförderstandorten in Niedersachsen nicht aufgeklärt sind, ist es unverantwortlich, Genehmigungen für Fracking auch nur zu erwägen. Link zum Original
Fracking wird im Landesentwicklungsplan vollständig ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Fracking im Landesentwicklungsplan vollständig ausschließen Link zum Original
Gemeinsam mit Initiativen gegen Fracking wird auf eine Änderung des Bundesberggesetzes gedrängt.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit den Initiativen gegen Fracking und Gasbohren auf Änderung des Bundesberggesetzes drängen Link zum Original
Das Bergrecht wird grundlegend reformiert, mit Vorrang für Mensch, Umwelt und demokratische Mitsprache.
Wortlaut im Programm
Bergrecht grundsätzlich reformieren, Vorrang für Mensch, Umwelt und demokratische Mitsprache Link zum Original
Neue Aufsuchungsgenehmigungen werden auch für wissenschaftliche Zwecke nicht erteilt.
Wortlaut im Programm
Keine Erteilung neuer Aufsuchungsgenehmigungen, auch nicht für wissenschaftliche Zwecke, bereits erteilte Genehmigungen nicht verlängern Link zum Original
Bereits erteilte Aufsuchungsgenehmigungen werden nicht verlängert.
Wortlaut im Programm
Keine Erteilung neuer Aufsuchungsgenehmigungen, auch nicht für wissenschaftliche Zwecke, bereits erteilte Genehmigungen nicht verlängern Link zum Original
In allen Bereichen des Energieverbrauchs werden Einsparmöglichkeiten gefördert und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Daher müssen in allen Bereichen des Energieverbrauchs die Reduktionsmöglichkeiten optimal gefördert und umgesetzt werden. Link zum Original
Energieeffizientere Geräte und Maschinen werden erforscht und genutzt.
Wortlaut im Programm
Hierzu müssen energieeffizientere Geräte, Maschinen und so weiter erforscht und genutzt sowie Lebensstile mit geringerem Energieverbrauch gefördert werden. Link zum Original
Lebensstile mit geringerem Energieverbrauch werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Hierzu müssen energieeffizientere Geräte, Maschinen und so weiter erforscht und genutzt sowie Lebensstile mit geringerem Energieverbrauch gefördert werden. Link zum Original
Die meisten Primärenergieträger werden durch Strom aus erneuerbaren Energien ersetzt.
Wortlaut im Programm
Um die energiebedingten Emissionen bis zum Jahr 2040 auf null zu reduzieren, werden wir die meisten Primärenergieträger durch Strom aus erneuerbaren Energien ersetzen, Häuser isolieren, die meisten Verbrennungsmotoren durch Elektromotoren ersetzen und Gebäude mit Wärmepumpen beheizen müssen. Link zum Original
Gebäude werden mit Wärmepumpen beheizt.
Wortlaut im Programm
Um die energiebedingten Emissionen bis zum Jahr 2040 auf null zu reduzieren, werden wir die meisten Primärenergieträger durch Strom aus erneuerbaren Energien ersetzen, Häuser isolieren, die meisten Verbrennungsmotoren durch Elektromotoren ersetzen und Gebäude mit Wärmepumpen beheizen müssen. Link zum Original
Photovoltaik und Windenergie liefern den größten Anteil der erneuerbaren Energie.
Wortlaut im Programm
Da die Kapazitäten durch Biomasse und Erdwärme in Deutschland sehr begrenzt sind, werden Photovoltaik und Windenergie den größten Anteil hierzu liefern müssen. Link zum Original
Windenergie und Photovoltaik werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE NRW steht daher für den Ausbau der Windenergie und Photovoltaik. Link zum Original
Das EEG wird grundlegend neu gestaltet.
Wortlaut im Programm
In diesem Zusammenhang setzen wir uns für eine grundlegende Neugestaltung des EEG, mit seinen viel zu geringen Ausbaupfaden und den Ausschreibungsverplichtungen, welche die Installation der Erneuerbaren sowie eine genossenschaftliche Umsetzung der Energiewende behindern, ein. Link zum Original
Die Menschen vor Ort erhalten Teilhabe an der Energiewende.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Menschen vor Ort eine Teilhabe an der Energiewende sowie auch ein Höchstmaß der Selbstversorgung mit Strom und Wärme ermöglichen. Link zum Original
Ein Höchstmaß an Selbstversorgung mit Strom und Wärme wird ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Menschen vor Ort eine Teilhabe an der Energiewende sowie auch ein Höchstmaß der Selbstversorgung mit Strom und Wärme ermöglichen. Link zum Original
Regionale Strukturen der Energieversorgung werden bevorzugt.
Wortlaut im Programm
Deswegen bevorzugen wir regionale Strukturen der Energieversorgung und setzen uns für diese ein. Link zum Original
Eine Initiative für ein Erneuerbare-Energien-Gesetz soll den Ausbau der Erneuerbaren um den Faktor vier bis fünf beschleunigen.
Wortlaut im Programm
Eine Initiative für ein verbessertes Erneuerbare-Energien-Gesetz ins Leben rufen, welches den Ausbau der Erneuerbaren um den Faktor vier bis fünf beschleunigt und die Ausschreibungspflichten abschafft Link zum Original
Die Ausschreibungspflichten im Erneuerbare-Energien-Gesetz werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Eine Initiative für ein verbessertes Erneuerbare-Energien-Gesetz ins Leben rufen, welches den Ausbau der Erneuerbaren um den Faktor vier bis fünf beschleunigt und die Ausschreibungspflichten abschafft Link zum Original
Kommunale Windflächen werden im Einvernehmen mit Anwohnern und kommunalen Energieversorgern ausgewiesen.
Wortlaut im Programm
Kommunale Windflächen in Übereinstimmung mit den Anwohner*innen und den kommunalen Energieversorgern ausweisen Link zum Original
Für die Erforschung von Energiespeichern werden Mittel bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Finanzielle Mittel für die Erforschung angemessener Speicherstrukturen bereitstellen Link zum Original
Zur Biogaserzeugung werden ausschließlich Abfälle und Gras genutzt.
Wortlaut im Programm
Ausschließlich Abfälle und Gras zur Biogaserzeugung nutzen Link zum Original
Schulen, Kindergärten und andere öffentliche Gebäude werden besser gedämmt.
Wortlaut im Programm
Bessere Wärmedämmung an allen Schulen, Kindergärten und anderen öffentlichen Gebäuden Link zum Original
Auf allen verfügbaren Dachflächen öffentlicher Gebäude werden Photovoltaik und Solarthermie installiert.
Wortlaut im Programm
Installation von Photovoltaik und Solarthermie auf allen zur Verfügung stehenden Dachflächen öffentlicher Gebäude Link zum Original
Auf allen verfügbaren Fassadenflächen öffentlicher Gebäude wird Photovoltaik installiert.
Wortlaut im Programm
Installation von Photovoltaik auf allen zur Verfügung stehenden Fassadenflächen öffentlicher Gebäude Link zum Original
Öffentliche Gebäude werden mit Wärmepumpen beheizt.
Wortlaut im Programm
Öffentliche Gebäude mit Wärmepumpen beheizen Link zum Original
Eine Werbekampagne für Photovoltaik, Wärmepumpen und Elektroautos wird durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Image- und Werbekampagne für die Photovoltaik, den Einsatz von Wärmepumpen und die Nutzung von Elektroautos Link zum Original
Energie ist Teil der Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Energie ist ein Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original
Die Energieversorgung soll den Bürgern statt großen Konzernen gehören.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss sie den Bürger*innen gehören, nicht großen Konzernen. Link zum Original
Die Energiepolitik wird auf dezentrale Strukturen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Wende in der Energiepolitik hin zu dezentralen Strukturen, die Überführung der Energiekonzerne in öffentliche Hand und ihre demokratische Kontrolle. Link zum Original
Die Energiekonzerne werden in öffentliche Hand überführt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Wende in der Energiepolitik hin zu dezentralen Strukturen, die Überführung der Energiekonzerne in öffentliche Hand und ihre demokratische Kontrolle. Link zum Original
Die Energiekonzerne werden demokratisch kontrolliert.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine Wende in der Energiepolitik hin zu dezentralen Strukturen, die Überführung der Energiekonzerne in öffentliche Hand und ihre demokratische Kontrolle. Link zum Original
Eine Preisaufsicht über Strom- und Gastarife wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Preisaufsicht über Strom- und Gastarife einführen Link zum Original
Die Energieversorgung vor Ort wird demokratisch und ökologisch organisiert.
Wortlaut im Programm
Energieversorgung vor Ort demokratisch und ökologisch organisieren Link zum Original
Kommunen werden beim Rückkauf von Stadtwerkeanteilen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Kommunen beim Rückkauf von Stadtwerkeanteilen unterstützen Link zum Original
Die Stromnetze werden in die öffentliche Hand zurückgeholt.
Wortlaut im Programm
Stromnetze für eine gerechte Versorgung in die öffentliche Hand zurückholen Link zum Original
Alle Bürger haben ein Recht auf Energieversorgung.
Wortlaut im Programm
Jede*r Bürger*in hat ein Recht auf Energieversorgung; Strom-, Gas- und Wasserabschaltungen sind zu verbieten; eine Grundversorgung muss gewährleistet sein Link zum Original
Eine Grundversorgung mit Energie wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Jede*r Bürger*in hat ein Recht auf Energieversorgung; Strom-, Gas- und Wasserabschaltungen sind zu verbieten; eine Grundversorgung muss gewährleistet sein Link zum Original
Hartz-IV-Beziehende und Menschen mit geringem Einkommen erhalten Sozialtarife für Energie.
Wortlaut im Programm
Damit Menschen nicht im Dunkeln sitzen, brauchen wir Sozialtarife für Hartz-IV-Beziehende und Menschen mit geringem Einkommen. Link zum Original
Die Energietarife werden so gestaltet, dass geringer Verbrauch pro Kilowattstunde günstiger und Verschwendung teurer wird.
Wortlaut im Programm
Wir wollen nicht, dass Kleinverbraucher*innen wie bislang hohe und Großverbraucher*innen niedrige Tarife zahlen, sondern wer wenig verbraucht, soll weniger pro Kilowattstunde zahlen, aber Energieverschwendung teurer werden. Link zum Original
Die Befreiung energieintensiver Industrie von Steuern und Abgaben wird zurückgenommen.
Wortlaut im Programm
Die Befreiung der energieintensiven Industrie von Steuern und Abgaben ist zurückzunehmen. Link zum Original
Die Kosten der Energiewende werden nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip verteilt.
Wortlaut im Programm
Die Kosten der Energiewende sind nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip zu verteilen. Link zum Original
Stadtwerke werden als partizipative Eigenbetriebe geführt.
Wortlaut im Programm
Sie sollen als partizipative Eigenbetriebe geführt werden. Link zum Original
Die Aufsichtsräte der Stadtwerke setzen sich aus Beschäftigten, Umweltschützern und kommunalen Vertretern zusammen.
Wortlaut im Programm
Aufsichtsräte sollen sich aus Belegschaften, Umweltschützer*innen und kommunalen Vertreter*innen zusammensetzen. Link zum Original
Für Energie und Wasser werden Sozialtarife eingeführt.
Wortlaut im Programm
Sozialtarife für Energie und Wasser einführen Link zum Original
Strom-, Gas- und Wassersperren werden verboten.
Wortlaut im Programm
Strom-, Gas- und Wassersperren verbieten Link zum Original
Energiepreise werden sozialverträglich an Effizienz, Einsparung, erneuerbaren Energien und Klimaschutz ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Energiepreise sozialverträglich an Energieeffizienz, Energieeinsparung, Förderung erneuerbarer Energien und Klimaschutz ausrichten Link zum Original
Die Stadtwerke werden demokratisiert.
Wortlaut im Programm
Stadtwerke demokratisieren Link zum Original
Im Energiebereich werden Sozialtarife eingeführt.
Wortlaut im Programm
Sozialtarife im Energiebereich Link zum Original
Die Urananreicherungsanlage in Gronau wird stillgelegt.
Wortlaut im Programm
Die Urananreicherungsanlage in Gronau stilllegen und die Verbreitung oder den Verkauf ihrer Technologie verhindern Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.