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Linke · Für eine Politik, in der die Menschen zählen.

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2017 · beschlossen 06.11.2016 · Original

Das Programm enthält 26 von 1.725 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 26
  1. Stadtwerke werden unterstützt, ihren Kunden eine Wahl bei der Übermittlung ihrer Verbrauchsdaten anzubieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 99 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunale Stadtwerke politisch unterstützen, ihren Kund*innen die Wahlmöglichkeit zur Datenübermittlung ihres Stromverbrauchs anzubieten Link zum Original
  2. Auf Bundesebene wird das Gesetz mit Blick auf den Datenschutz korrigiert, ohne das Ziel des Energiesparens aufzugeben.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Bundesebene durch Initiativen das Gesetz im Hinblick auf den Datenschutz korrigieren, ohne dabei die Absicht des Energiesparens aus den Augen zu verlieren Link zum Original
  3. Der Export von Hard- und Software für Überwachung oder Zensur wird verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 104 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbot des Exports von Hard- und Software für Überwachung und/oder Zensur Link zum Original
  4. Eine flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen wird gesetzlicher Mindeststandard.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 112 ·

    Wortlaut im Programm
    Flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen als gesetzlichen Mindeststandard Link zum Original
  5. Freier Informationszugang, direktere Vernetzung und mehr demokratische Beteiligungsmöglichkeiten werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für freien Informationszugang, direktere Vernetzung und mehr demokratische Beteiligungsmöglichkeiten. Link zum Original
  6. Die Netze kommen unter gesellschaftliche Kontrolle und werden demokratisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Netze gehören unter gesellschaftliche Kontrolle und müssen demokratisiert werden. Link zum Original
  7. Ein freies Internet ohne Zensur wird angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns gemeinsam mit immer mehr Menschen für ein freies Internet ohne Zensur ein. Link zum Original
  8. Ausbauinitiativen und Genossenschaften für den Netzausbau werden verstärkt gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Ausbauinitiativen und Genossenschaften sollen verstärkt gefördert werden. Link zum Original
  9. Freie WLAN-Angebote werden weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Freie WLAN-Angebote wollen wir weiter ausbauen. Link zum Original
  10. Der Zugang zu digitalen Technologien und zum Internet wird unabhängig von Einkommen und sozialem Hintergrund ermöglicht.

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    Wortlaut im Programm
    Den Zugang zu digitalen Technologien und zum Internet wollen wir unabhängig vom Einkommen und sozialen Hintergrund ermöglichen. Link zum Original
  11. Der Glasfaserausbau wird vorangetrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 116 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Glasfaserausbau vorantreiben Link zum Original
  12. Die Förderung freier und nicht-kommerzieller WLAN-Angebote wie Freifunk wird auch für Kommunen geöffnet.

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    Wortlaut im Programm
    Förderung für freie und nicht-kommerzielle W-LAN-Angebote wie Freifunk auch für Kommunen öffnen Link zum Original
  13. Netzneutralität wird in Nordrhein-Westfalen gesetzlich garantiert.

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    Wortlaut im Programm
    Netzneutralität für NRW gesetzlich garantieren und Initiative dazu auf Bundesebene Link zum Original
  14. Das Land ergreift eine Initiative für gesetzlich garantierte Netzneutralität auf Bundesebene.

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    Wortlaut im Programm
    Netzneutralität für NRW gesetzlich garantieren und Initiative dazu auf Bundesebene Link zum Original
  15. Das Angebot und die Nutzung von Open Data werden verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für ein verstärktes Angebot und die Nutzung von Open Data ein. Link zum Original
  16. Das Datenschutzgesetz NRW wird zum Schutz personenbezogener Daten weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schutz personenbezogener Daten muss gestärkt werden. Dafür wollen wir das Datenschutzgesetz NRW weiterentwickeln und unnötige Datensammlungen abschaffen. Link zum Original
  17. Unnötige Datensammlungen werden abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Schutz personenbezogener Daten muss gestärkt werden. Dafür wollen wir das Datenschutzgesetz NRW weiterentwickeln und unnötige Datensammlungen abschaffen. Link zum Original
  18. Es gibt ein Recht auf Anonymität im Internet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Recht auf Anonymität im Internet und Kontrolle über die eigenen Daten Link zum Original
  19. Menschen erhalten die Kontrolle über ihre eigenen Daten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Recht auf Anonymität im Internet und Kontrolle über die eigenen Daten Link zum Original
  20. Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit stärken Link zum Original
  21. Der Export von Hard- und Software für Überwachung oder Zensur wird verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Verbot des Exports von Hard- und Software für Überwachung und/oder Zensur Link zum Original
  22. Open-Source-Projekte zur digitalen Selbstverteidigung werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Open-Source-Projekte zur „digitalen Selbstverteidigung“ unterstützen Link zum Original
  23. Mit allen staatlichen Stellen ist eine nach RFC 4880 standardisierte Ende-zu-Ende-verschlüsselte Kommunikation mittels OpenPGP möglich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 117 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit allen staatlichen Stellen eine nach RFC 4880 standardisierte sichere Ende-zu-Endeverschlüsselte Kommunikation mittels Open PGP ermöglichen Link zum Original
  24. Jugendschutz erfolgt durch Löschung illegalen Materials an der Quelle.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen wirksamen Jugendschutz durch Löschung illegalen Materials an der Quelle; keine Netzsperren und Internetzensur Link zum Original
  25. Netzsperren und Internetzensur werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen wirksamen Jugendschutz durch Löschung illegalen Materials an der Quelle; keine Netzsperren und Internetzensur Link zum Original
  26. Die Nutzung freier und quelloffener Software wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Nutzung freier und quelloffener Software fördern Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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