Grüne RP · Grün macht Zukunft.
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · Original
Das Programm enthält 57 von 1.993 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 57Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 83Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 57
Das Landesentwicklungsprogramm wird überarbeitet, damit zwei Prozent der Landesfläche für die Windenergie bereitgehalten werden.
Wortlaut im Programm
Wir überarbeiten das Landesentwicklungsprogramm im Einklang mit dem Emissions-, Natur- und Klimaschutz, um den notwendigen Flächenbedarf von zwei Prozent der Landesfläche für die Windenergie tatsächlich bereithalten zu können – ebenso wie Sonderflächen, zum Beispiel entlang von Autobahnen und Bahntrassen. Link zum Original
Sonderflächen, etwa entlang von Autobahnen und Bahntrassen, sollen für die Windenergie bereitgehalten werden.
Wortlaut im Programm
Wir überarbeiten das Landesentwicklungsprogramm im Einklang mit dem Emissions-, Natur- und Klimaschutz, um den notwendigen Flächenbedarf von zwei Prozent der Landesfläche für die Windenergie tatsächlich bereithalten zu können – ebenso wie Sonderflächen, zum Beispiel entlang von Autobahnen und Bahntrassen. Link zum Original
Die Förderung für Kommunen für Energiemanagement und LED-Beleuchtung wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Digital basiertes kommunales Energie-Management und energiesparende und insektenschützende LED-Beleuchtung werden wir zum Standard machen. Dazu setzen wir die Förderung für die Kommunen fort. Außerdem wollen wir sie noch stärker darin unterstützen, eigene CO 2-Bilanzen und Divestment-Strategien umzusetzen. Link zum Original
Im ländlichen Raum sollen Dorfbüros, Co-Working-Spaces sowie nachhaltige Dienstleistungs- und Gewerbeparks entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Die Corona- Krise hat gezeigt, welche Möglichkeiten Digitalisierung und mobiles Arbeiten für die Veränderung der Arbeitswelt eröffnen. Diese wollen wir nutzen, um Dorfbüros, Co-Working-Spaces, nachhaltige Dienstleistungs- und Gewerbeparks und andere Formen der innovativen Organisation der Arbeitswelt zu entwickeln. Link zum Original
Die EFRE-Förderung soll stärker an Effizienz und Nachhaltigkeit ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Die EFRE-Förderung wollen wir stärker an den Kriterien Effizienz und Nachhaltigkeit ausrichten. Link zum Original
Landes- und stadtplanerisch werden die Weichen für eine dezentrale, regionale Lebensmittelversorgung gestellt.
Wortlaut im Programm
Eine dezentrale, regionale Lebensmittelversorgung gewinnt auch mit Blick auf die Klimaerhitzung zunehmend an Bedeutung. Wir wollen landes- und städt eplanerisch die Weichen dafür stellen und Nahversorgungskonzepte für Alternativen zu Supermärkten und Discountern öffnen. Link zum Original
Jugendliche werden dabei unterstützt, ein Jugendparlament zu beantragen.
Wortlaut im Programm
Wir werden Jugendliche dabei unterstützen, ein Jugendparlament zu beantragen. Link zum Original
Kommunale Jugendvertretungen sollen ein Rede-, Anhörungs- und Antragsrecht in den kommunalen Räten erhalten.
Wortlaut im Programm
Kommunale Jugendvertretungen sollen ein Rede-, Anhörungs- und Antragsrecht in den kommunalen Räten und ein eigenes Budget bekommen. Link zum Original
Kommunale Jugendvertretungen sollen ein eigenes Budget erhalten.
Wortlaut im Programm
Kommunale Jugendvertretungen sollen ein Rede-, Anhörungs- und Antragsrecht in den kommunalen Räten und ein eigenes Budget bekommen. Link zum Original
Kommunen sollen Jugendvertretungen bei Planungen und Vorhaben, die Kinder und Jugendliche berühren, angemessen beteiligen müssen.
Wortlaut im Programm
Kommunen müssen Jugendvertretungen bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, in angemessener Weise beteiligen. Das soll in der Gemeindeordnung festgeschrieben werden. Link zum Original
Die Beteiligungspflicht gegenüber Jugendvertretungen soll in der Gemeindeordnung festgeschrieben werden.
Wortlaut im Programm
Kommunen müssen Jugendvertretungen bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, in angemessener Weise beteiligen. Das soll in der Gemeindeordnung festgeschrieben werden. Link zum Original
Die Kommunen erhalten für eine gute Pflege vor Ort mehr Kompetenzen.
Wortlaut im Programm
Um eine gute Pflege vor Ort zu gewährleisten, sollen die Kommunen künftig mehr Kompetenzen und mehr Geld erhalten. Link zum Original
Die Kommunen erhalten für eine gute Pflege vor Ort mehr Geld.
Wortlaut im Programm
Um eine gute Pflege vor Ort zu gewährleisten, sollen die Kommunen künftig mehr Kompetenzen und mehr Geld erhalten. Link zum Original
Die Kommunen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kommunen stärken und streben eine bessere Sozialberatung vor Ort an. Link zum Original
Das Land bezuschusst Kommunen, die ihre Behindertenbeauftragten ganz oder teilweise hauptamtlich beschäftigen.
Wortlaut im Programm
Das Land wird Kommunen bezuschussen, die ihre*n Behindertenbeauftragte*n ganz oder teilweise vom Ehrenamt ins Hauptamt bringen wollen. Link zum Original
Ein rechtlicher Rahmen für die Durchführung digitaler Sitzungen in der Kommunalpolitik wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen die Rahmenbedingungen für mehr Frauen in der (Kommunal-)Politik verbessern, beispielsweise durch einen rechtlichen Rahmen für familienfreundliche Sitzungszeiten, Kinderbetreuung und die Durchführung digitaler Sitzungen. Link zum Original
Alle Menschen sollen gleichberechtigt am Leben in ihren Kommunen teilhaben können.
Wortlaut im Programm
Grüne Politik hat den Anspruch, dass alle Menschen gleichberechtigt am Leben in ihren Kommunen teilhaben können. Link zum Original
Für die Kommunen wird ein Beratungssystem zum Divestment geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine gesetzlich verankerte Divestment-Strategie für Landesstiftungen, Landesbeteiligungen und ein Beratungssystem für unsere Kommunen. Link zum Original
Kommunale Ratsentscheidungen werden etwa durch Livestreaming oder informativere Protokolle nachvollziehbarer.
Wortlaut im Programm
Kommunale Ratsentscheidungen müssen für Bürger*innen nachvollziehbarer werden, beispielsweise durch Livestreaming oder informativere Protokolle der Ratssitzungen. Link zum Original
Eine gesetzliche Regelung verpflichtet zur Veröffentlichung der Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte von Bürgermeisterinnen, Bürgermeistern, Landrätinnen und Landräten.
Wortlaut im Programm
Mehr Transparenz in der Kommunalverwaltung heißt für uns aber auch, dass Bürger*innen wissen müssen, welche Nebentätigkeiten von Bürgermeister*innen und Landrät*innen ausgeübt werden und wie viel Geld sie dafür bekommen. Dazu brauchen wir eine verbindliche gesetzliche Regelung im Umgang mit und zur Veröffentlichung von Nebeneinkünften. Link zum Original
Die Arbeit in kommunalen Gremien wird familienfreundlicher gestaltet.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen die Arbeit in kommunalen Gremien familienfreundlicher gestalten und die Jugendbeteiligung verpflichtend verankern. Link zum Original
Die Jugendbeteiligung wird in den Kommunen verpflichtend verankert.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen die Arbeit in kommunalen Gremien familienfreundlicher gestalten und die Jugendbeteiligung verpflichtend verankern. Link zum Original
Die Kommunen erhalten eine ausreichende Finanzausstattung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen lebenswerte und handlungsfähige Kommunen. Deshalb müssen sie über eine ausreichende Finanzausstattung verfügen. Link zum Original
Die finanzielle Lage der Kommunen soll stabil sein.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine stabile finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen. Link zum Original
Die Bundes- und Landeszuweisungen an die Kommunen steigen weiter.
Wortlaut im Programm
Um eine bedarfsgerechte Finanzierung der Kommunen zu gewährleisten, müssen auch die Bundes- und Landeszuweisungen weiter steigen. Link zum Original
Die Einnahmesituation der Kommunen wird nachhaltig verbessert.
Wortlaut im Programm
Parallel möchten wir aber auch die Einnahmesituation der Kommunen nachhaltig verbessern. Link zum Original
Der Kommunale Finanzausgleich wächst weiterhin konjunkturunabhängig an.
Wortlaut im Programm
Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) muss weiterhin konjunkturunabh ängig anwachsen. Link zum Original
Die Verteilung der Mittel des kommunalen Finanzausgleichs wird auf klare und nachvollziehbare Kriterien umgestellt.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNE wollen perspektivisch die Methode der Verteilung der Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich auf ein Verfahren umstellen, bei dem klare und nachvollziehbare Kriterien die Grundlage sind. Link zum Original
Land und Bund halten das Konnexitätsprinzip vollständig ein.
Wortlaut im Programm
Das Konnexitäts-Prinzip ist von Land und Bund vollständig einzuhalten. Link zum Original
Von den Kommunen erwartete Leistungen wie Kita-Betrieb, Schulbuchausleihe und Schülerbeförderung werden von Bund und Land vollständig refinanziert.
Wortlaut im Programm
Von den Kommunen erwartete Leistungen wie zum Beispiel der Betrieb von Kindergärten, Schulbuchausleihe, Beförderungskosten für Schüler*innen und weitere Sozialleistungen müssen vollständig von Bund und Land refinanziert werden. Link zum Original
Der Bund beteiligt sich dynamisch und dauerhaft an den Kosten der Sozialgesetzgebung.
Wortlaut im Programm
Auch auf Bundesebene fordern wir die Einhaltung des Konnexitätsprinzips und eine dynamische und dauerhafte Beteiligung des Bundes in der Sozialgesetzgebung. Link zum Original
Das Land vertritt die Interessen der Kommunen in Bundesgesetzgebungsverfahren mit höchster Priorität.
Wortlaut im Programm
Bei Gesetzgebungsprozessen muss das Land die Interessen der Kommunen auf Bundesebene mit höchster Priorität vertreten, um weitere finanzielle Belastungen durch Bundesgesetze zu verhindern. Link zum Original
Hoch verschuldete Kommunen erhalten einen Schuldenschnitt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns weiterhin für einen Schuldenschnitt für hoch verschuldete Kommunen ein. Link zum Original
Ein je zur Hälfte von Bund und Ländern getragener Altschuldenfonds wird als Lösung befürwortet.
Wortlaut im Programm
Ein Altschuldenfonds, der jeweils zur Hälfte vom Bund und den Ländern getragen wird, kann eine Lösung sein. Link zum Original
Die Kommunen halten Haushaltsdisziplin.
Wortlaut im Programm
Auch auf kommunaler Ebene fordern wir Haushaltsdisziplin. Link zum Original
Prestigeträchtige kommunale Infrastrukturprojekte werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Die Zeiten für prestigeträchtige Infrastrukturprojekte wie kommunale Hochstraße n oder ein Schlosshotel sind vorbei. Link zum Original
Die Prüfung durch die Kommunalaufsicht ist transparent, regelkonform, einheitlich und für kommunale Räte nachvollziehbar.
Wortlaut im Programm
Die Kommunalaufsicht spielt bei der Einhaltung der Haushaltsdisziplin eine tragende Rolle. Die Prüfung muss transparent, regelkonform, einheitlich und nachvollziehbar auch für kommunale Räte sein. Link zum Original
Die Kommunalaufsicht wird reformiert.
Wortlaut im Programm
Wir streben daher eine Reform der Kommunalaufsicht an. Link zum Original
Die Vorgaben kommunaler Förderprogramme orientieren sich an Klimaschutz und Lebensqualität.
Wortlaut im Programm
Kommunale Förderprogramme verbessern das Leben in unseren Kommunen. Deshalb müssen die Vorgaben der Programme an dem Klimaschutz und der Lebensqualität der Menschen orientiert sein. Link zum Original
Auf Landesebene werden Förderlotsen und ein Beratungsangebot für Kommunen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Damit die Mittel auch vor Ort ankommen, wollen wir Förderlotsen und ein Beratungsangebot auf Landesebene. Link zum Original
Die begonnene Kommunal- und Verwaltungsreform wird weiter umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die begonnene Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) weiter umsetzen. Link zum Original
Die kommunale Selbstverwaltung wird abgesichert und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Das Leitbild unserer Politik für starke Kommunen ist die Absicherung und Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Link zum Original
Bei einer Verwaltungsreform stehen Verwaltungsqualität und Service vor Kosteneinsparungen.
Wortlaut im Programm
Uns GRÜNEN geht es bei einer Reform nicht zentral um Kosteneinsparungen, sondern um die Qualität der Verwaltung und den Service für die Menschen vor Ort. Link zum Original
Eine Gebietsreform wird angestrebt, da interkommunale Zusammenarbeit sie nicht ersetzen kann.
Wortlaut im Programm
Lediglich auf interkommunale Zusammenarbeit zu bauen, kann keine Gebietsreform ersetzen. Deswegen streben wir diese Reform mit aller Kraft an. Link zum Original
Interkommunale Zusammenarbeit wird überall dort ausgebaut, wo sie sinnvoll ist, etwa bei Nahverkehr, Digitalisierung und Kultur.
Wortlaut im Programm
Wo immer interkommunale Zusammenarbeit sinnvoll ist, wie im Bereich des Nahverkehrs, der Digitalisierung oder im Kulturbereich, soll diese ausgebaut werden. Link zum Original
Alle Menschen sollen gleichwertig am gesellschaftlichen Leben teilhaben können.
Wortlaut im Programm
Alle Menschen müssen gleichwertig am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Link zum Original
Im ländlichen Raum werden Dorfbüros geschaffen.
Wortlaut im Programm
Um den ländlichen Raum weiter zu stärken, wollen wir Dorfbüros schaffen. Link zum Original
Dorfläden und Gemeinschaftskneipen mit ehrenamtlichem Personal werden zur Wiederbelebung von Ortskernen gefördert.
Wortlaut im Programm
Um leerstehende Ortskerne wiederzubeleben, wollen wir Projekte vor Ort wie Dorfläden oder Gemeinschaftskneipen mit ehrenamtlichem Personal fördern. Link zum Original
Im ländlichen Raum werden hochwertige Arbeits- und Fortbildungsplätze angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auch im ländlichen Raum auf hochwertige Arbeits- und Fortbildungsplätze sowie auf vielfältige, regional angesiedelte Bildungsmöglichkeiten wie beispielsweise den sehr erfolgreichen Umweltcampus Birkenfeld. Link zum Original
Landesplanung, Raumordnung und Regionalplanung werden stärker auf regionale Wohnraumbedarfe und eine ressourcenschonende Entwicklung ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Dafür brauchen wir eine stärkere Ausrichtung von Landesplanung, Raumordnung und Regionalplanung auf regionale Wohnraumbedarfe sowie auf eine nachhaltige, ressourcenschonende Entwicklung. Link zum Original
Der Landesentwicklungsplan IV wird ökologisch weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Auf Landesebene werden wir uns für eine ökologische Weiterentwicklung des Landesentwicklungsplans IV einsetzen. Link zum Original
Kommunale Verwaltungen erhalten mit der Lebenszykluskostenrechnung die Möglichkeit, wirtschaftlich statt billig zu investieren.
Wortlaut im Programm
Wir möchten den kommunalen Verwaltungen über das Instrument der Lebenszykluskostenrechnung die Möglichkeit bieten, zukünftig ‚günstig statt billig‘ zu investieren. Link zum Original
Die Konversion militärischer Flächen wird genutzt, um strukturschwache Regionen zu stärken.
Wortlaut im Programm
Wir sehen Konversion als Chance, die wir nutzen wollen, um strukturschwache Regionen zu stärken. Link zum Original
Militärische Liegenschaften können für bezahlbares Wohnen oder den Ausbau erneuerbarer Energien genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Beispielsweise können militärische Liegenschaften bezahlbarem Wohnen zugutekommen oder für den Ausbau der Erneuerbaren Energien genutzt werden. Link zum Original
Die Mittel aus EFRE, ESF und ELER werden im Sinne des Green Deal sozial und ökologisch ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Für die Entwicklung der strukturschwachen Landesteile in Rheinland-Pfalz sind die Mittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), des Europäischen Sozialfonds (ESF) sowie des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) von großer Relevanz. Diese wol len wir im Sinne des europäischen Green Deal sozial und ökologisch ausrichten. Link zum Original
Konversion militärischer Flächen soll bezahlbares Wohnen, Gewerbegebiete und die Ansiedlung erneuerbarer Energien ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Gerade deshalb können wir Konversion als Chance begreifen, Alternativen zu militärischen Nutzungen zu entwickeln und so bezahlbares Wohnen, die Ausweisung von Industrie- und Gewerbegebieten sowie die Ansiedlung von Erneuerbaren Energien zu ermöglichen. Link zum Original
Für die Umnutzung freiwerdender Militärareale werden alle betroffenen Akteure beteiligt und Konzepte entwickelt.
Wortlaut im Programm
Zur Bewältigung braucht es die Beteiligung aller betroffenen Akteur*innen und kluge Konzepte für die Umnutzung möglicherweise freiwerdender Militärareale. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.