SPD RP · Wir mit ihr für Rheinland-Pfalz
Forderungen zu Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021 · Original
Das Programm enthält 35 von 1.050 Forderungen zu „Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung“.
- 35Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 126Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Föderalismus, Kommunen und regionale Entwicklung 35
Ländlich geprägte Regionen sollen als attraktive Wohn- und Lebensorte stabilisiert und gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Stabilisierung und Stärkung von ländlich geprägten Regionen als auch zukünftig attraktive Wohn- und Lebensorte ein. Link zum Original
Die Kommunen sollen ihre Aufgaben bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund weiterhin gut bewältigen können.
Wortlaut im Programm
Wir wissen, dass unseren Kommunen eine zentrale Rolle bei der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund zukommt. Wir wollen, dass sie die vielfältigen Aufgaben auch weiterhin gut bewältigen können. Link zum Original
Die Kommunen werden weiter dabei unterstützt, ihre Migrations- und Integrationspolitik zu festigen und konzeptionell fortzuentwickeln.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kommunen in ihren Anstrengungen weiter unterstützen, ihre Migrations- und Integrationspolitik zu festigen und konzeptionell fort zu entwickeln. Link zum Original
Starke Kommunen mit umfassendem Zugang zu Bildung, Mobilität, Gesundheitsversorgung, guten Arbeitsplätzen und digitaler Infrastruktur bleiben ein zentrales Ziel.
Wortlaut im Programm
Starke Kommunen, in denen die Menschen in Rheinland -Pfalz umfassenden Zugang zu Bildung, Mobilität, gesundheitlicher und pflegerischer Versorgung, guten Arbeitsplätzen und einer leistungsstarken und verlässlichen digitalen Infrastruktur haben – das ist und bleibt ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik. Link zum Original
Städte und Dörfer sollen attraktiv und ein lebenswertes Zuhause für alle Generationen bleiben.
Wortlaut im Programm
Unsere Städte und Dörfer sollen attraktiv bleiben und auch zukünftig ein lebenswertes Zuhause für alle Generationen sein. Link zum Original
Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land sollen gewährleistet werden.
Wortlaut im Programm
Unser Anspruch bleibt es, gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu gewährleisten. Link zum Original
In Städten und ländlichen Räumen soll eine gute digitale Infrastruktur und Daseinsvorsorge gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen in unseren Städten und in den ländlichen Räumen eine gute Infrastruktur sowohl im digitalen Bereiche als auch bei der alltäglichen Daseinsvorsorge sichern. Link zum Original
Die kommunale Infrastruktur wird gestärkt, damit Bildungs-, Mobilitäts- und medizinische sowie pflegerische Angebote wohnortnah verfügbar sind.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Infrastruktur in unseren Kommunen weiter stärken und sicherstellen, dass Bildungs- und Mobilitätsangebote sowie eine gute medizinische und pflegerische Versorgung wohnortnah für Alle verfügbar sind. Link zum Original
Die Unterstützungsangebote für die Nahversorgung wie M.Punkt und Dorferneuerung werden zu einem „Soziale-Orte“-Programm weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir schnüren ein Paket für den Erhalt der Lebensqualität des ländlichen Raums und unserer Innenstädte. Dazu gehören neben dem weiteren Ausbau der Breitbandversorgung und einem Straßenbauprogramm für den ländlichen Raum insbesondere die Weiterentwicklung unserer Unterstützungsangebote für die Nahversorgung (M.Punkt, Dorferneuerung) zu einem „Soziale-Orte“-Programm: Link zum Original
Lokale Projekte für neue Begegnungsorte, etwa die Wiederbelebung geschlossener Dorfkneipen oder innovative Projekte für Dorfgemeinschaftshäuser, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Hier unterstützen wir lokale Projekte zur Schaffung neuer Begegnungsorte, wie der Wiederbelebung der geschlossenen Dorfkneipe oder innovative Projekte für die Dorfgemeinschaftshäuser. Link zum Original
Eine unbürokratische, pauschale „Dorfbudget“-Förderung für Gemeinden wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Engagement und Initiativen vor Ort mit unserer neuen unbürokratischen und pauschalen „Dorfbudget“-Förderung für Gemeinden. Link zum Original
Das Landesentwicklungsprogramm wird fortgeschrieben und mit Blick auf ökologische und soziale Nachhaltigkeit weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir schreiben das Landesentwicklungsprogramm fort und entwickeln es insbesondere mit Blick auf ökologische und soziale Nachhaltigkeit weiter. Link zum Original
Das Format „Zukunftscheck Dorf“ und das Instrument des Kreisentwicklungskonzepts werden ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Das Format „Zukunftscheck Dorf“ und das Instrument des Kreisentwicklungskonzepts werden wir ausweiten. Link zum Original
Das Modellprojekt „Stadtdörfer“ wird verstetigt und zu einem landesweiten Stadtdörferprogramm ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Das Modellprojekt „ Stadtdörfer“ erfreut sich schon jetzt großer Resonanz. Mit finanzieller Unterstützung des Landes und professioneller Moderation werden damit selbstentwickelte und passgenaue Ideen zur nachhaltigen Verbesserung der Lebensqualität in den einzelnen Stadtteilen umgesetzt. Dieses Modellprojekt wollen wir verstetigen und zu einem landesweiten Stadtdörferprogramm ausbauen. Link zum Original
Dorfbüros als Co-Working-Spaces werden ausgebaut, damit Menschen vom Heimatort aus arbeiten können und Pendelstrecken sinken.
Wortlaut im Programm
Unser Erfolgsmodell „Dorfbüros“, die als moderne Co-Working-Spaces von einer Vielzahl von Beschäftigten genutzt werden können, werden wir ausbauen, damit die Menschen von ihrem Heimatort aus arbeiten können und Pendelstrecken verringert werden. Link zum Original
Die Kommunen werden unterstützt, Bundes- und EU-Fördermittel stärker in Anspruch zu nehmen.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Kommunen dabei unterstützen, Bundes - und EU-Fördermittel noch stärker in Anspruch zu nehmen. Link zum Original
Das Land informiert die kommunalen Spitzenverbände regelmäßig in einer landesweiten „Europakonferenz“ über EU-Fördermöglichkeiten.
Wortlaut im Programm
Das Land wird die Kommunalen Spitzenverbände im Rahmen einer landesweiten „Europakonferenz“ regelmäßig über die EU -Fördermöglichkeiten informieren. Link zum Original
Die Bundesgartenschau 2029 soll zu einem Konjunkturprogramm für das Obere Mittelrheintal werden.
Wortlaut im Programm
Die Bundesgartenschau 2029 machen wir zu einem Konjunkturprogramm für das Obere Mittelrheintal. Link zum Original
Die Politik für die ländlichen Räume wird stärker am Leitbild der Nachhaltigkeit ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir orientieren unsere Politik für die ländlichen Räume noch stärker am Leitbild der Nachhaltigkeit und unterstützen nachhaltigen Tourismus. Link zum Original
Die Erfahrungen aus dem Projekt „Nachhaltige Kommune“ werden ausgewertet und auf andere Regionen übertragen.
Wortlaut im Programm
Die Erfahrungen aus dem Projekt „Nachhaltige Kommune“ (SDG -Modellregion) werden wir auswerten und auf andere Regionen übertragen. Link zum Original
Die Kommunen sollen so aufgestellt werden, dass sie auch in Jahrzehnten die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger gut erfüllen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen unsere Kommunen so aufstellen, dass sie auch in einigen Jahrzehnten die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger noch gut erfüllen können. Link zum Original
Kommunale Unternehmen brauchen gute und verlässliche Rahmenbedingungen.
Wortlaut im Programm
Für die SPD Rheinland-Pfalz ist daher klar: Die kommunalen Unternehmen brauchen gute und verlässliche Rahmenbedingungen. Auch bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie dürfen sie nicht allein gelassen werden. Link zum Original
Kommunale Unternehmen sollen bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Für die SPD Rheinland-Pfalz ist daher klar: Die kommunalen Unternehmen brauchen gute und verlässliche Rahmenbedingungen. Auch bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie dürfen sie nicht allein gelassen werden. Link zum Original
Digitalisierung und interkommunale Zusammenarbeit sollen vor allem bei Landkreisen und kreisfreien Städten gemeinsam mit den Kommunen stärker genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Neben Gebietsveränderungen können auch Digitalisierung und Interkommunale Zusammenarbeit wichtige Instrumente sein, um unsere Kommunen fit für die Zukunft zu machen. Hier sehen wir insbesondere bei den Landkreisen und den kreisfreien Städten noch erhebliches Potenzial, das wir gemeinsam mit unseren kommunalen Partnern aktivieren wollen. Link zum Original
Regionale Entwicklungen über Verwaltungsgrenzen hinweg werden gestärkt und die Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – starkes Land“ intensiviert.
Wortlaut im Programm
Wir stärken regionale Entwicklungen über Verwaltungsgrenzen hinweg und intensivieren dafür unser Zukunftsinitiative „Starke Kommunen - starkes Land“. Link zum Original
Die Fördermittel für Städtebau, Dorferneuerung und Investitionsstock bleiben auf hohem Niveau.
Wortlaut im Programm
Die Fördermittel in den Investitionsprogrammen Städtebau, Dorferneuerung und Investitionsstock werden wir weiter auf hohem Niveau halten. Link zum Original
Der Fördermittelanteil für Dorfökologie sowie Grün- und Freiraumgestaltung in der Dorferneuerung wird deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Im Bereich der Dorferneuerung werden wir den Fördermittelanteil für Maßnahmen der Dorfökologie und Grün- und Freiraumgestaltung deutlich erhöhen. Auch private Maßnahmen sollen davon profitieren können – das ist Klimaschutz direkt vor Ort und stärkt nachhaltig die Lebensqualität in unseren Dörfern. Link zum Original
Auch private Maßnahmen der Dorfökologie und Grüngestaltung sollen gefördert werden können.
Wortlaut im Programm
Im Bereich der Dorferneuerung werden wir den Fördermittelanteil für Maßnahmen der Dorfökologie und Grün- und Freiraumgestaltung deutlich erhöhen. Auch private Maßnahmen sollen davon profitieren können – das ist Klimaschutz direkt vor Ort und stärkt nachhaltig die Lebensqualität in unseren Dörfern. Link zum Original
Die finanzielle Stärkung der Kommunen bleibt ein Schwerpunkt im Landeshaushalt.
Wortlaut im Programm
Die finanzielle Stärkung der Kommunen ist ein Schwerpunkt im Landeshaushalt und sie wird es auch in Zukunft bleiben. Link zum Original
Eine Lösung des Problems der kommunalen Altschulden wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Die Lösung des Problems der kommunalen Altschulden bleibt für uns enorm wichtig. Link zum Original
Ein Transformationsatlas wird entwickelt, der regionale Stärken und Änderungsbedarfe aufzeigt und den gezielten Einsatz von Landes- und EU-Mitteln ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Dafür wird ein Transformationsatlas entwickelt, der die regionalen Stärken und Änderungsbedarfe aufzeigt und somit den gezielten Einsatz von Landes- und EU-Mitteln ermöglicht. Link zum Original
Die Einnahmen aus dem Wassercent sollen weiterhin die Kommunen, gerade im ländlichen Raum, finanziell unterstützen.
Wortlaut im Programm
Die Einnahmen aus dem Wassercent sollen auch weiterhin die Kommunen gerade im ländlichen Raum finanziell unterstützen. Link zum Original
Die Kommunen sollen in der Corona-Krise unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Auch und gerade in solch unsicheren Zeiten stehen wir fest an der Seite unserer Kommunen. Link zum Original
Kreise, Städte und Gemeinden sollen auf einem stabilen finanziellen Fundament stehen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel: Kreise, Städte und Dörfer sollen auf einem stabilen finanziellen Fundament stehen. Link zum Original
Die finanzielle Stärkung der Kommunen bleibt ein Schwerpunkt im Landeshaushalt.
Wortlaut im Programm
Die finanzielle Stärkung der Kommunen ist ein Schwerpunkt im Landeshaushalt und sie wird es auch in Zukunft bleiben. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.