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Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 25.04.2027 · Entwurf, noch nicht beschlossen · Original

Das Programm enthält 8 Forderungen zum Schwerpunkt „Zivile Verteidigung“, von 213 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 8
Zivile Verteidigung 8
  1. Informationen zur Krisenvorsorge, zu Warnungen und zum Verhalten in Krisen werden verständlich und niedrigschwellig zugänglich gemacht.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb sorgen wir dafür, dass Informationen zur Krisenvorsorge verständlich und niedrigschwellig zugänglich sind und die Menschen wissen, wie Warnungen funktionieren und wie sie sich bei Stromausfällen, Hochwasser oder anderen Krisen richtig verhalten. Link zum Original
  2. Krisenvorsorge soll in Schulen und Kommunen stärker vermittelt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch in Schulen und Kommunen wollen wir Krisenvorsorge stärker vermitteln. Link zum Original
  3. Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung ergänzt einen starken Katastrophenschutz, ersetzt ihn aber nicht.

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    Wortlaut im Programm
    Denn klar ist: Selbsthilfefähigkeit ergänzt einen starken Katastrophenschutz, aber sie ersetzt ihn nicht. Link zum Original
  4. Für Kriegs- und Katastrophenlagen sowie großflächige Cyberangriffe werden verbindliche Szenarienplanungen eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Für Kriegs- und Katastrophenlagen sowie großflächige Cyberangriffe benötigen wir verbindliche Szenarienplanungen, regelmäßige Stresstests, regelmäßige Aus- und Fortbildung von Krisenstäben und ressortübergreifende Übungen, damit Landesbehörden auch bei Stromausfällen, Angriffen auf Netze oder gestörter Kommunikation handlungsfähig bleiben. Link zum Original
  5. Für Landesbehörden werden regelmäßige Stresstests für Krisenlagen durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Für Kriegs- und Katastrophenlagen sowie großflächige Cyberangriffe benötigen wir verbindliche Szenarienplanungen, regelmäßige Stresstests, regelmäßige Aus- und Fortbildung von Krisenstäben und ressortübergreifende Übungen, damit Landesbehörden auch bei Stromausfällen, Angriffen auf Netze oder gestörter Kommunikation handlungsfähig bleiben. Link zum Original
  6. Krisenstäbe werden regelmäßig aus- und fortgebildet.

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    Wortlaut im Programm
    Für Kriegs- und Katastrophenlagen sowie großflächige Cyberangriffe benötigen wir verbindliche Szenarienplanungen, regelmäßige Stresstests, regelmäßige Aus- und Fortbildung von Krisenstäben und ressortübergreifende Übungen, damit Landesbehörden auch bei Stromausfällen, Angriffen auf Netze oder gestörter Kommunikation handlungsfähig bleiben. Link zum Original
  7. Es werden ressortübergreifende Krisenübungen der Landesbehörden durchgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Für Kriegs- und Katastrophenlagen sowie großflächige Cyberangriffe benötigen wir verbindliche Szenarienplanungen, regelmäßige Stresstests, regelmäßige Aus- und Fortbildung von Krisenstäben und ressortübergreifende Übungen, damit Landesbehörden auch bei Stromausfällen, Angriffen auf Netze oder gestörter Kommunikation handlungsfähig bleiben. Link zum Original
  8. Bestehende Notfall- und Krisenstrukturen werden überprüft, modernisiert und technisch so ausgestattet, dass der Staat im Ernstfall arbeitsfähig bleibt.

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    Wortlaut im Programm
    Bestehende Notfall- und Krisenstrukturen überprüfen und modernisieren wir und statten sie technisch so aus, dass der Staat auch im Ernstfall erreichbar, entscheidungsfähig und arbeitsfähig bleibt. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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