Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 25.04.2027 · Entwurf, noch nicht beschlossen · Original
Das Programm enthält 5 Forderungen zum Schwerpunkt „Hasskriminalität“, von 213 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 5Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Programms
- 112Seiten im Original
- 2027Wahljahr
Keine Treffer.
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 5
Hasskriminalität 5
Niedrigschwellige, technisch unterstützte Meldewege für strafbare Inhalte wie die Initiative „Verfolgen statt löschen“ werden fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Niedrigschwellige, technisch unterstützte Meldewege für strafbare Inhalte wie die Initiative “Verfolgen statt löschen” setzen wir fort. Link zum Original
CSDs, queere Einrichtungen und Engagierte werden vor rechtsextremen, islamistischen und queerfeindlichen Angriffen, Bedrohungen und Hate Speech geschützt.
Wortlaut im Programm
Gegen Queerfeindlichkeit gehen wir konsequent vor. Dazu gehört der Schutz von CSDs, queeren Einrichtungen und Engagierten vor rechtsextremen, islamistischen und queerfeindlichen Angriffen, Bedrohungen und Hate Speech. Link zum Original
Polizei, Justiz und Verwaltung werden im Umgang mit Queerfeindlichkeit und Hasskriminalität qualifiziert.
Wortlaut im Programm
Wir stärken Prävention, Beratung und den Schutz vor Diskriminierung und qualifizieren Polizei, Justiz und Verwaltung im Umgang mit Queerfeindlichkeit und Hasskriminalität. Link zum Original
Queerfeindliche Gewalt wird konsequent verfolgt.
Wortlaut im Programm
Queerfeindliche Gewalt muss konsequent verfolgt werden. Link zum Original
Illegale demokratiefeindliche und hetzerische Inhalte werden konsequent strafrechtlich verfolgt.
Wortlaut im Programm
Illegale demokratiefeindliche und hetzerische Inhalte aus dem In- und Ausland bekämpfen wir, indem wir den Aufsichtsbehörden mehr Kompetenzen zusprechen, das Recht auf Gegendarstellung ausweiten und für konsequente Strafverfolgung sorgen. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.