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Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 19 Forderungen zum Schwerpunkt „Katastrophenschutz“, von 270 zu „Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 19
Katastrophenschutz 19
  1. Die Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienstakademie wird fertiggestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 226 ·

    Wortlaut im Programm
    Den massiven Sanierungsstau bei Liegenschaften und Fuhrpark von Polizei und Feuerwehr werden wir prioritär abbauen: Die Berliner Feuerwehr- und Rettungsdienstakademie wollen wir endlich fertigstellen und den Neubau für das Kriminaltechnische Institut anschieben, damit Ermittlungen und Strafverfolgung zukünftig ohne lange Verzögerungen erfolgen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich CDU BE ähnlich AfD BE teilweise KI
  2. Zur Verbesserung von Strukturen und Arbeitsweise bei Berliner Feuerwehr und Rettungsdienst wird eine Feuerwehrstudie durchgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 227 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Verbesserung der Strukturen und der Arbeitsweise bei der Berliner Feuerwehr und im Rettungsdienst werden wir eine Feuerwehrstudie durchführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise AfD BE gleiches Thema KI
  3. Für den Katastrophenschutz werden ausreichend Personal, Ressourcen und Kompetenzen bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Für einen effektiven Schutz und eine sichere Versorgung der Bevölkerung in Krisen- und Katastrophen braucht es nicht nur ausreichend Personal, Ressourcen und Kompetenzen, sondern klare Zuständigkeiten und Aufgaben, umfassende Risikoanalysen und Notfallpläne, ressortübergreifende Standards für Verwaltungen und Behörden in Land und Bezirken und die notwendigen Ressourcen, damit im Ernstfall die Strukturen schnell handlungsfähig werden und funktionieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema unsicher SPD BE ähnlich KI
  4. Im Katastrophenschutz werden klare Zuständigkeiten und Aufgaben festgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Für einen effektiven Schutz und eine sichere Versorgung der Bevölkerung in Krisen- und Katastrophen braucht es nicht nur ausreichend Personal, Ressourcen und Kompetenzen, sondern klare Zuständigkeiten und Aufgaben, umfassende Risikoanalysen und Notfallpläne, ressortübergreifende Standards für Verwaltungen und Behörden in Land und Bezirken und die notwendigen Ressourcen, damit im Ernstfall die Strukturen schnell handlungsfähig werden und funktionieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema AfD BE teilweise KI
  5. Umfassende Risikoanalysen und Notfallpläne werden erstellt.

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    Wortlaut im Programm
    Für einen effektiven Schutz und eine sichere Versorgung der Bevölkerung in Krisen- und Katastrophen braucht es nicht nur ausreichend Personal, Ressourcen und Kompetenzen, sondern klare Zuständigkeiten und Aufgaben, umfassende Risikoanalysen und Notfallpläne, ressortübergreifende Standards für Verwaltungen und Behörden in Land und Bezirken und die notwendigen Ressourcen, damit im Ernstfall die Strukturen schnell handlungsfähig werden und funktionieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE teilweise unsicher AfD BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  6. Für Verwaltungen und Behörden in Land und Bezirken werden ressortübergreifende Standards für den Krisenfall festgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Für einen effektiven Schutz und eine sichere Versorgung der Bevölkerung in Krisen- und Katastrophen braucht es nicht nur ausreichend Personal, Ressourcen und Kompetenzen, sondern klare Zuständigkeiten und Aufgaben, umfassende Risikoanalysen und Notfallpläne, ressortübergreifende Standards für Verwaltungen und Behörden in Land und Bezirken und die notwendigen Ressourcen, damit im Ernstfall die Strukturen schnell handlungsfähig werden und funktionieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise AfD BE gleiches Thema KI
  7. Das Katastrophenschutzgesetz wird an die heutigen Gegebenheiten angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen das Katastrophenschutzgesetz an die Gegebenheiten der Zeit anpassen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema KI
  8. Bei großflächigen oder bezirks- und ressortübergreifenden Lagen werden Maßnahmen frühzeitig durch eine zentrale Koordination der Krisenstäbe organisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Bei großflächigen oder bezirks- und ressortübergreifenden Lagen müssen Maßnahmen frühzeitig durch eine zentrale Koordination der Krisenstabsstrukturen organisiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise AfD BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  9. Eine digitale Helferplattform und Kommunikationskanäle für Krisen werden geschaffen, um die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung zu koordinieren.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die große Solidarität und Hilfsbereitschaft der Berliner*innen fördern und besser koordinieren, indem wir eine digitale Helfer*innenplattform und Kanäle schaffen, die eine verlässliche Kommunikation in einer Krise ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema unsicher KI
  10. Die Berliner Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk werden verlässlich eingebunden und unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Berliner Hilfsorganisationen und das Technische Hilfswerk (THW) wollen wir verlässlich einbinden und unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
  11. Der jährliche Bevölkerungsschutztag wird für stadtweite, behördenübergreifende Übungen mit Einbindung der Bevölkerung genutzt, die evaluiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Den jährlichen Bev ölkerungsschutztag wollen wir für stadtweite organisations- und behördenübergreifende Übungsszenarien nutzen, die eine Einbindung der Bevölkerung beinhalten und im Anschluss evaluiert und weiterentwickelt werden. Link zum Original
  12. Umfassende Risikoanalysen und Katastrophenschutzpläne in allen Bereichen mit klaren Verantwortlichkeiten und Vernetzung der Akteure werden erstellt.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür braucht es umfassende Risikoanalysen und Katastrophenschutzpläne in allen Bereichen, mit klaren Verantwortlichkeiten und einer Vernetzung zwischen den Akteur*innen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE teilweise AfD BE teilweise KI
  13. Neben der Krisenbewältigung werden Strategien zur Vorsorge für aufkommende Krisen und zur Anpassung an veränderte Lagen einschließlich Klimaanpassung umgesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Neben der klassischen Krisenbewältigung werden dabei auch Strategien implementiert, die Vorsorge für aufkommende Krisen betreiben und Anpassungen an veränderte Lagen vornehmen, insbesondere auch Maßnahmen der Klimaanpassung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE teilweise AfD BE teilweise SPD BE teilweise KI
  14. Das Katastrophenschutzgesetz wird überarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus werden wir das Katastrophenschutzgesetz überarbeiten sowie ein gesetzliches Notfallregister einführen, um im Ernstfall Hilfe und Unterstützung besser koordinieren zu können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema KI
  15. Ein gesetzliches Notfallregister wird eingeführt, um Hilfe im Ernstfall besser zu koordinieren.

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    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus werden wir das Katastrophenschutzgesetz überarbeiten sowie ein gesetzliches Notfallregister einführen, um im Ernstfall Hilfe und Unterstützung besser koordinieren zu können. Link zum Original
  16. Ein Katastrophenschutz-Lernzentrum wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 252 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Vermittlung von Krisenkompetenzen wollen wir einen Berlin-Leitfaden für alle Haushalte entwickeln, ein Katastrophenschutz-Lernzentrum schaffen und Erste-Hilfe-Kurse an Schulen verankern. Link zum Original
  17. Erste-Hilfe-Kurse werden an Schulen verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Vermittlung von Krisenkompetenzen wollen wir einen Berlin-Leitfaden für alle Haushalte entwickeln, ein Katastrophenschutz-Lernzentrum schaffen und Erste-Hilfe-Kurse an Schulen verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE ähnlich CDU BE gleich KI
  18. Die Katastrophenschutzleuchttürme werden angemessen ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 252 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Katastrophenschutzleuchttürme werden wir angemessen ausstatten und konzeptionell als Notanlaufpunkte für die Bevölkerung ausgestalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE teilweise CDU BE ähnlich KI
  19. Die Katastrophenschutzleuchttürme werden konzeptionell als Notanlaufpunkte für die Bevölkerung ausgestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Katastrophenschutzleuchttürme werden wir angemessen ausstatten und konzeptionell als Notanlaufpunkte für die Bevölkerung ausgestalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke BE gleiches Thema CDU BE gleiches Thema unsicher KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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