Grüne · Politik ändern. Berlin bleiben.
Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original
Das Programm enthält 84 von 2.762 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Tourismus“ (14). Bei 24 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Abgeordnetenhaus eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 84Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 256Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 84
Tourismus 14
Tourismus soll nachhaltig, dezentral, stadt- und kiezverträglich und ökologisch verantwortbar sein und wirtschaftliche Perspektiven sichern.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist ein nachhaltiger, dezentraler sowie stadt- und kiezverträglicher Tourismus, der ökologisch verantwortbar ist und zugleich wirtschaftliche Perspektiven für private wie auch öffentliche Betriebe sichert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise KI
Das Tourismuskonzept wird fortgeschrieben und an aktuelle Herausforderungen angepasst.
Wortlaut im Programm
Deshalb schreiben wir B ündnisgrüne das bisherige Tourismuskonzept fort und passen es an aktuelle Herausforderungen an. Link zum Original
Neue Hotelstandorte sollen berlinweit gesteuert werden.
Wortlaut im Programm
Längst überfällig ist eine berlinweite Steuerung von neuen Hotelstandorten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Neue Hotels müssen sich an Stadtverträglichkeit und der Zahl bestehender Betriebe orientieren.
Wortlaut im Programm
Neue Hotels müssen sich an der Stadtverträglichkeit und der Zahl bereits bestehender Betriebe orientieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Ein Hotelentwicklungsplan legt fest, in welchen Gebieten neue Hotels und Hostels noch möglich sind.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir mit einem Hotelentwicklungsplan definieren, in welchen Gebieten neue Hotels und Hostels noch möglich sind und wo nicht mehr. Bereits geplante Standorte gehören auf den Prüfstand. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Bereits geplante Hotelstandorte werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir mit einem Hotelentwicklungsplan definieren, in welchen Gebieten neue Hotels und Hostels noch möglich sind und wo nicht mehr. Bereits geplante Standorte gehören auf den Prüfstand. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Bezirke werden dabei unterstützt, von Overtourism betroffene Nachbarschaften zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Auch die Bezirke wollen wir Grüne dabei unterstützen, die besonders von Overtourism betroffenen Nachbarschaften mit geeigneten Maßnahmen zu entlasten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
In touristischen Hotspots werden mehr Mittel für Sauberkeit im öffentlichen Raum bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Gerade in den touristischen Hotspots braucht es auch mehr Gelder für Sauberkeit im öffentlichen Raum. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise KI
Aufenthaltsqualität und Infrastruktur in touristisch wenig besuchten Gebieten werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir die Aufenthaltsqualität und Infrastruktur dort stärken, wo bisher nur wenige T ourist*innen ankommen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Pilotprojekte in den Außenbezirken schaffen neue Besuchsrouten, binden lokale Kulturformate ein und verbessern die touristische Information.
Wortlaut im Programm
Mit Pilotprojekten in den Außenbezirken schaffen wir neue Besuchsrouten, binden lokale Kulturformate ein und verbessern die touristische Information vor Ort. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Der Bürgerbeirat Berlin-Tourismus wird institutionalisiert und mit echten Mitspracherechten ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Um auch die Berliner*innen besser mit einzubeziehen, wollen wir außerdem Beteiligungsformate wie den Bürger*innenbeirat Berlin-Tourismus stärken, indem wir diesen institutionalisieren und mit echten Mitspracherechten ausstatten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Der Fonds „Ökologischer Tourismus“ wird reaktiviert, um touristische Anbieter bei Investitionen in Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit zu unterstützen.
Wortlaut im Programm
Um nachhaltige Angebote zu fördern, reaktivieren wir den Fonds „Ökologischer Tourismus“ und unterstützen damit Hotels, Gastronomie und andere touristische Anbieter*innen bei Investitionen in Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD teilweise KI
Die Maßnahmen des Tourismuskonzepts 2018+ sollen vollständig umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns daher für die vollumfängliche Umsetzung bisheriger Maßnahmen des T ourismuskonzepts 2018+ stark und wollen diese um eine ressortübergreifende Koordination ergänzen und mit Blick auf die globalen Entwicklungen, insbesondere im Bereich Sustainability, fortschreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Das Tourismuskonzept wird um eine ressortübergreifende Koordination ergänzt und mit Blick auf Nachhaltigkeit fortgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns daher für die vollumfängliche Umsetzung bisheriger Maßnahmen des T ourismuskonzepts 2018+ stark und wollen diese um eine ressortübergreifende Koordination ergänzen und mit Blick auf die globalen Entwicklungen, insbesondere im Bereich Sustainability, fortschreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Mittelstand und Handwerk 11
Das mittelständische Handwerk wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dabei stärken wir auch das mittelständische Handwerk. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise KI
Selbständige sollen gute Rahmenbedingungen und Anerkennung erhalten.
Wortlaut im Programm
Selbständige verdienen gute Rahmenbedingungen und Anerkennung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Kleine und mittlere Unternehmen sowie Solo-Selbständige werden entlastet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Selbständigkeit fördern, Unternehmer*innentum stärken und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Solo-Selbständige entlasten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI
Mittelständische Interessen werden besonders bei Unteraufträgen gewahrt.
Wortlaut im Programm
Dabei ist sicherzustellen, dass mittelständische Interessen besonders bei Unterauftr ägen wirksam gewahrt bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Ein Masterplan „Soziale und solidarische Unternehmen“ wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Mit einem Masterplan „Soziale und solidarische Unternehmen“ und einem eigenen Berliner oder gemeinsamen Wirtschaftscluster in der Innovationsstrategie der Hauptstadtregion Berlin- Brandenburg wollen wir diesen wichtigen Teil der Berliner Wirtschaft stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich SPD teilweise KI
Soziale und solidarische Unternehmen erhalten ein eigenes Wirtschaftscluster in der Innovationsstrategie der Hauptstadtregion.
Wortlaut im Programm
Mit einem Masterplan „Soziale und solidarische Unternehmen“ und einem eigenen Berliner oder gemeinsamen Wirtschaftscluster in der Innovationsstrategie der Hauptstadtregion Berlin- Brandenburg wollen wir diesen wichtigen Teil der Berliner Wirtschaft stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Wohnortnahe Standorte für Handwerks- und Reparaturbetriebe werden gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir sichern wohnortnahe Standorte für Handwerks- und Reparaturbetriebe und erleichtern ihnen durch mehr Parkplätze für den Wirtschaftsverkehr den Alltag. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Für den Wirtschaftsverkehr des Handwerks werden mehr Parkplätze geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir sichern wohnortnahe Standorte für Handwerks- und Reparaturbetriebe und erleichtern ihnen durch mehr Parkplätze für den Wirtschaftsverkehr den Alltag. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Aufstieg, spätere Selbständigkeit und Neugründungen im Handwerk werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Aufstieg, spätere Selbständigkeit und Neugründungen im Handwerk und unterstützen Betriebe dabei, Beschäftigten die Meister*innenqualifikation zu ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI
Betriebe werden dabei unterstützt, Beschäftigten die Meisterqualifikation zu ermöglichen.
Wortlaut im Programm
Wir fördern Aufstieg, spätere Selbständigkeit und Neugründungen im Handwerk und unterstützen Betriebe dabei, Beschäftigten die Meister*innenqualifikation zu ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI
Frauen in Handwerksberufen werden gezielt gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken explizit Frauen in Handwerksberufen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Industriestandort 11
Die Berliner Zukunftsorte werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Zukunftsorte haben sich seit ihrer Etablierung zu einem vitalen Rückgrat der wissensbasierten Wirtschaftsentwicklung in Berlin entwickelt. Wir Grüne werden sie weiter stärken und sehen das Potenzial, die Zukunftsorte zu Modellregionen für klimaneutrales Wirtschaften weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Die Zukunftsorte werden zu Modellregionen für klimaneutrales Wirtschaften weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Zukunftsorte haben sich seit ihrer Etablierung zu einem vitalen Rückgrat der wissensbasierten Wirtschaftsentwicklung in Berlin entwickelt. Wir Grüne werden sie weiter stärken und sehen das Potenzial, die Zukunftsorte zu Modellregionen für klimaneutrales Wirtschaften weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
Die Zukunftsorte werden als Orte von Forschung, Innovation und Technologietransfer profiliert und besser an Wissenschaft und Unternehmen angebunden.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Zukunftsorte haben sich seit ihrer Etablierung zu einem vitalen Rückgrat der wissensbasierten Wirtschaftsentwicklung in Berlin entwickelt. Wir Grüne werden sie weiter stärken und sehen das Potenzial, die Zukunftsorte zu Modellregionen für klimaneutrales Wirtschaften weiterzuentwickeln. Dabei wollen wir sie noch stärker als Orte von Forschung, industrieller Innovation, Technologietransfer und Wertschöpfung profilieren und ihre Anbindung an Wissenschaft, Start-ups und bestehende Unternehmen gezielt ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI
Produktionsstandorte wie der Clean Tech Business Park in Marzahn werden für die Ansiedlung produzierender Unternehmen genutzt.
Wortlaut im Programm
Mit Produktionsstandorten wie dem Clean Tech Business Park in Berlin-Marzahn wollen wir die Innovationskraft auch für die Ansiedlung von produzierenden Unternehmen nutzen und Industrie, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenbringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise AfD teilweise SPD ähnlich KI
Klassische Gewerbegebiete werden dabei unterstützt, nachhaltiger, klimafreundlicher und innovativer zu werden.
Wortlaut im Programm
Neben den Zukunftsorten wollen wir aber auch klassische Gewerbegebiete dabei unterstützen, gemeinsam nachhaltiger, klimafreundlicher und innovativer zu werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
Mit der Urban Tech Republic entsteht im Norden ein Zukunftsort für Technologie, Forschung, Gewerbe, Industrie, Wohnen und Naherholung.
Wortlaut im Programm
Im Norden unserer Stadt soll mit der Urban Tech Republic ein weiterer wichtiger Zukunftsort entstehen, der Technologie, Forschung, Gewerbe, Industrie und auch Wohnen und Naherholung verbindet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Die industrielle Transformation wird gemeinsam mit Unternehmen, Belegschaften, Gewerkschaften und Forschung vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit den Unternehmen, den Belegschaften, Gewerkschaften und der Forschung treiben wir die industrielle Transformation voran. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise SPD teilweise KI
Die industrielle Transformation wird auch mit Blick auf globale Abhängigkeiten und geopolitische Risiken gestaltet.
Wortlaut im Programm
Dabei gestalten wir die industrielle Transformation auch vor dem Hintergrund globaler Abhängigkeiten und geopolitischer Risiken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Die industrielle Transformation setzt auf die Stärken der Metropolregion Berlin-Brandenburg.
Wortlaut im Programm
Wir setzen bei der industriellen Transformation auf die Stärken der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema SPD teilweise KI
Die Berliner Zukunftsorte werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Zukunftsorte sind dabei ein vitales Rückgrat der wissensbasierten Wirtschaftsentwicklung in Berlin. Wir werden sie weiter stärken und sehen das Potenzial, die Zukunftsorte zu Modellregionen für klimaneutrales Wirtschaften weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Die Zukunftsorte sollen zu Modellregionen für klimaneutrales Wirtschaften weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Zukunftsorte sind dabei ein vitales Rückgrat der wissensbasierten Wirtschaftsentwicklung in Berlin. Wir werden sie weiter stärken und sehen das Potenzial, die Zukunftsorte zu Modellregionen für klimaneutrales Wirtschaften weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD teilweise KI
Innovationsförderung 9
Die Innovationskraft der Wirtschaft wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dafür schaffen wir gute Arbeitsbedingungen, fördern Wissenschaft und Forschung, stärken die Innovationskraft unserer Wirtschaft und sichern Fachkräfte für die Zukunft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise unsicher KI
Ein Berliner Innovationsfreiheitsgesetz ermöglicht Reallabore, Experimentierklauseln und beschleunigte Verfahren.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein Berliner Innovationsfreiheitsgesetz ein, das Reallabore, Experimentierklauseln und beschleunigte Verfahren ermöglicht. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI
Innovative Lösungen in Klima, Mobilität, Energie, Industrie und Digitalisierung sollen schneller erprobt werden, ohne Schutzstandards einzuschränken.
Wortlaut im Programm
Ziel ist es, innovative Lösungen insbesondere in den Bereichen Klima, Mobilität, Energie, Industrie und Digitalisierung schneller zu erproben und umzusetzen, ohne soziale, ökologische oder arbeitsrechtliche Schutzstandards, Transparenz oder Diversitätsanforderungen einzuschränken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
In Berlin sollen neue Technologien und Geschäftsmodelle unter realen Bedingungen getestet werden können.
Wortlaut im Programm
Berlin soll ein Ort werden, an dem neue Technologien und Geschäftsmodelle unter realen Bedingungen verantwortungsvoll getestet werden können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU ähnlich AfD teilweise KI
Die Berliner Innovationskraft wird gezielt gestärkt, skaliert und strategisch gesteuert.
Wortlaut im Programm
Unsere wertvollste Ressource ist unsere Innovationskraft. Unser Anspruch ist es, diese Kraft gezielt zu stärken, zu skalieren und strategisch zu steuern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU teilweise SPD teilweise KI
Die Einrichtung einer landeseigenen Innovationsagentur nach dem Vorbild der SPRIND wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Zur Beschleunigung von Transfer, Skalierung und industrieller Anwendung von Innovationen prüfen wir die Einrichtung einer landeseigenen Innovationsagentur nach dem Vorbild der Bundesagentur für Sprunginnovationen (SPRIND). Link zum Original
Reallabore zur rechtssicheren Erprobung innovativer Ideen werden gefördert und gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zusätzlich fördern und stärken wir Reallabore. Sie sollen die rechtssichere Erprobung innovativer Ideen unter realen Bedingungen ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Die Zusammenarbeit von Wissenschaft, Wirtschaft und Start-ups wird durch den Ausbau der Wirtschaftsförderung und branchenübergreifende Vernetzung und Beratung gefördert.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir Bündnisgrüne die Zusammenarbeit von Wissenschaft, Wirtschaft und Start-ups gezielt fördern, u. a. durch den weiteren Ausbau der Wirtschaftsförderung, um auf Landesebene die Vernetzung und Beratung der verschiedenen Akteur*innen branchen übergreifend zu koordinieren und zu unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise SPD teilweise KI
Die Innovationskraft wird ausgebaut, um Berlin zum Innovationsstandort Nr. 1 zu machen.
Wortlaut im Programm
Unsere wertvollste Ressource ist dabei unsere Innovationskraft. Diese wollen wir weiter ausbauen und Berlin so zum Innovationsstandort Nr. 1 machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleich KI
Verbraucherschutz 8
Ein starker Verbraucherschutz soll die Rechte der Menschen im Alltag sichern.
Wortlaut im Programm
Wir Bündnisgrüne setzen uns für starken Verbraucher*innenschutz ein, der Menschen in ihrem Alltag stärkt und ihre Rechte sichert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich KI
Verbraucher sollen befähigt werden, selbstbestimmt und informiert zu entscheiden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Verbraucher*innen befähigen, selbstbestimmt und informiert zu entscheiden, statt sie zu bevormunden. Dazu gehören transparente Herkunftsangaben, faire Preise, verbindliche Siegel und starke Rechte im digitalen Raum. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Transparente Herkunftsangaben, faire Preise, verbindliche Siegel und starke Rechte im digitalen Raum werden gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Verbraucher*innen befähigen, selbstbestimmt und informiert zu entscheiden, statt sie zu bevormunden. Dazu gehören transparente Herkunftsangaben, faire Preise, verbindliche Siegel und starke Rechte im digitalen Raum. Link zum Original
Die unabhängige Beratung der Verbraucherzentrale Berlin wird langfristig gesichert.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig stärken wir die Lebensmittel- und Veterinärüberwachung in den Bezirken und sichern die unabhängige Beratung der Verbraucherzentrale Berlin langfristig – einschließlich des Ausbaus ihres zweiten Standorts in Lichtenberg. Link zum Original
Der zweite Standort der Verbraucherzentrale in Lichtenberg wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig stärken wir die Lebensmittel- und Veterinärüberwachung in den Bezirken und sichern die unabhängige Beratung der Verbraucherzentrale Berlin langfristig – einschließlich des Ausbaus ihres zweiten Standorts in Lichtenberg. Link zum Original
Das Projekt des aufsuchenden Verbraucherschutzes für Migranten wird wiederbelebt.
Wortlaut im Programm
Wir möchten das Projekt des aufsuchenden Verbraucherschutzes für Migrant*innen wieder ins Leben rufen, damit Informationen die Breite der Bevölkerung erreichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Die Verbraucherzentrale Berlin wird künftig wieder verlässlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Wir Grüne stellen sicher, dass die Verbraucherzentrale Berlin und ihre wichtige Arbeit künftig wieder verlässlich finanziert und gestärkt werden – für fairen Verbraucher*innenschutz und echte Wahlfreiheit für alle Berliner*innen. Link zum Original
Die Marktüberwachung in Berlin wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Wir Grüne setzen uns für faire Wettbewerbsbedingungen und eine stärkere Marktüberwachung in Berlin ein, damit der lokale Handel und lebendige Zentren eine Zukunft haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
Öffentliche Vergabe 8
Bei Investitionen des Landes sollen mehr, auch kleinere und jüngere Berliner Unternehmen zum Zug kommen.
Wortlaut im Programm
Wir Bündnisgrüne wollen dafür sorgen, dass auch kleinere, jüngere und vor allem mehr Berliner Unternehmen zum Zug kommen, wenn das Land Berlin investiert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Das Vergaberecht wird unter Beibehaltung sozialer und ökologischer Standards reformiert.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir das Vergaberecht reformieren – unter Beibehaltung sozialer und ökologischer Standards sowie deren wirksamer Umsetzung und Kontrolle, insbesondere mit Blick auf Antidiskriminierung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gegenteilig SPD teilweise KI
Vergabeverfahren und Eignungsprüfungen werden vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Vereinfachte Verfahren, eine Flexibilisierung der Wertgrenzen bei uneingeschränkter Tariftreue und Mindestlohnregelung, eine Innovationsklausel und vereinfachte Eignungspr üfungen sowie eine stärkere Aufteilung von Losen erleichtern dabei insbesondere KMU und Start-ups den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen, insbesondere wenn sie gemeinwohlorientiert, sozial oder ökologisch ausgerichtet sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU gleiches Thema SPD ähnlich KI
Die Wertgrenzen der Vergabe werden bei uneingeschränkter Tariftreue und Mindestlohnregelung flexibilisiert.
Wortlaut im Programm
Vereinfachte Verfahren, eine Flexibilisierung der Wertgrenzen bei uneingeschränkter Tariftreue und Mindestlohnregelung, eine Innovationsklausel und vereinfachte Eignungspr üfungen sowie eine stärkere Aufteilung von Losen erleichtern dabei insbesondere KMU und Start-ups den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen, insbesondere wenn sie gemeinwohlorientiert, sozial oder ökologisch ausgerichtet sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig SPD gleiches Thema KI
Im Vergaberecht wird eine Innovationsklausel eingeführt.
Wortlaut im Programm
Vereinfachte Verfahren, eine Flexibilisierung der Wertgrenzen bei uneingeschränkter Tariftreue und Mindestlohnregelung, eine Innovationsklausel und vereinfachte Eignungspr üfungen sowie eine stärkere Aufteilung von Losen erleichtern dabei insbesondere KMU und Start-ups den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen, insbesondere wenn sie gemeinwohlorientiert, sozial oder ökologisch ausgerichtet sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Öffentliche Aufträge werden stärker in Lose aufgeteilt.
Wortlaut im Programm
Vereinfachte Verfahren, eine Flexibilisierung der Wertgrenzen bei uneingeschränkter Tariftreue und Mindestlohnregelung, eine Innovationsklausel und vereinfachte Eignungspr üfungen sowie eine stärkere Aufteilung von Losen erleichtern dabei insbesondere KMU und Start-ups den Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen, insbesondere wenn sie gemeinwohlorientiert, sozial oder ökologisch ausgerichtet sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Der Losgrundsatz bleibt Regelfall und wird praxistauglich flexibilisiert.
Wortlaut im Programm
Der Losgrundsatz soll weiterhin als Regelfall gelten und zugleich praxistauglich flexibilisiert werden. Link zum Original
Die öffentliche Beschaffung bevorzugt wiederverwendbare, kreislauffähige Produkte, die internationale Arbeits- und Sozialstandards achten.
Wortlaut im Programm
Bei der öffentlichen Beschaffung sorgen wir dafür, dass verstärkt Produkte zum Zug kommen, die wiederverwendbar sind, den Prinzipien der Kreislaufwirtschaft entsprechen und dabei internationale Arbeits- und Sozialstandards, insbesondere die ILO-Kernarbeitsnormen, achten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD teilweise KI
Unternehmensgründungen 6
Selbständigkeit und Unternehmertum werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Selbständigkeit fördern, Unternehmer*innentum stärken und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Solo-Selbständige entlasten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise KI
Verlässliche Rahmenbedingungen sollen privates Kapital für nachhaltige Innovationen und Unternehmenswachstum in Berlin mobilisieren.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, um privates Kapital gezielt für nachhaltige Innovationen und Unternehmenswachstum in Berlin zu mobilisieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Erfolgreiche Start-ups sollen in Berlin skalieren und nicht frühzeitig den Standort wechseln.
Wortlaut im Programm
Zugleich setzen wir uns dafür ein, dass erfolgreiche Start-ups und innovative Unternehmen in Berlin skalieren, Wertschöpfung und gute Arbeitsplätze vor Ort sichern und nicht frühzeitig den Standort wechseln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Eine Start-up-Beauftragte oder ein Start-up-Beauftragter des Landes wird eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Um Innovations- und Gründungsaktivitäten in Berlin besser zu koordinieren und ihre Wirkung für nachhaltige Wertschöpfung und gute Arbeit zu erhöhen, setzen wir uns für die Einsetzung einer*s Start-up-Beauftragten des Landes Berlin ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig SPD gleiches Thema KI
Maßstab der Start-up-Beauftragten sind ökologische Wirkung, gesellschaftlicher Mehrwert, Mitbestimmung, Tarifverträge und eine klimaneutrale Wirtschaftsstruktur.
Wortlaut im Programm
Maßstab für die Arbeit der*des Start-up-Beauftragten sind ökologische Wirkung, gesellschaftlicher Mehrwert, der Einsatz für Mitbestimmung von Beschäftigten, die Etablierung von Tarifverträgen und die Ausrichtung von Innovationen auf eine klimaneutrale, sozial gerechte und resiliente Wirtschaftsstruktur. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Berlin wird als Top-Standort für Start-ups ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Potenziale unserer Forschung für technologische, digitale und soziale Innovationen und nachhaltige Geschäftsmodelle wollen wir noch besser heben und Berlin als Top-Standort für Start-ups ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich AfD teilweise SPD gleiches Thema KI
Schlüsselindustrien 4
Berlin soll Vorreiterin einer klimaneutralen und kreislaufbasierten Grundstoffindustrie werden.
Wortlaut im Programm
Berlin soll Vorreiterin einer klimaneutralen und kreislaufbasierten Grundstoffindustrie werden – mit starker Forschung, innovativen Unternehmen und guten Arbeitsplätzen, insbesondere in der Chemie-, Pharma- und Kosmetikbranche. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Berlin wird als Games-Hauptstadt gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Berlin als Games-Hauptstadt stärken, denn Videospiele sind ein wichtiger Teil der Kultur- und Kreativwirtschaft sowie Vorreiter der Digitalisierung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU ähnlich KI
Entwicklung und Vermarktung von Games aus Berlin werden auch durch neue Messeformate gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Rahmenbedingungen zur Entwicklung und Vermarktung kleiner wie großer Games aus Berlin wollen wir fördern, auch durch neue Messe-Formate, und die Branche bei einer nachhaltigeren Entwicklung unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Die Games-Branche wird bei einer nachhaltigeren Entwicklung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Rahmenbedingungen zur Entwicklung und Vermarktung kleiner wie großer Games aus Berlin wollen wir fördern, auch durch neue Messe-Formate, und die Branche bei einer nachhaltigeren Entwicklung unterstützen. Link zum Original
Förderpolitik 2
Die Förderprogramme der Investitionsbank Berlin werden konsequent an Klimazielen und Ressourceneffizienz ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Investitionsbank Berlin sehen wir als starkes Transformationsinstrument, dessen Förderprogramme wir konsequent an Klimazielen und Ressourceneffizienz ausrichten werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Nach dem Vorbild Hamburgs und Bremens wird ein Förderinstrument für soziale Unternehmen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Zudem schaffen wir – nach Vorbild von Hamburg und Bremen – ein spezielles Förderinstrument für soziale Unternehmen. Link zum Original
Wettbewerbspolitik 2
Der gesetzliche Rahmen für verkaufsoffene Sonntage wird ausgeschöpft.
Wortlaut im Programm
Den Rahmen der aktuellen Gesetzgebung für verkaufsoffene Sonntage wollen wir ausschöpfen und achten dabei konsequent auf den Schutz der Beschäftigten im Einzelhandel, die bei langen Arbeitszeiten und Belastungen auf die Erholung am Sonntag angewiesen sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gegenteilig CDU ähnlich KI
Für den lokalen Handel werden faire Wettbewerbsbedingungen gegenüber dem internationalen Onlinehandel angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir Grüne setzen uns für faire Wettbewerbsbedingungen und eine stärkere Marktüberwachung in Berlin ein, damit der lokale Handel und lebendige Zentren eine Zukunft haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise SPD gleiches Thema KI
Außenhandel 1
Die Berliner Außenwirtschaftsförderung wird auf De-Risking und Diversifizierung ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Berliner Außenwirtschaftsförderung sollte auf De-Risking und Diversifizierung ausgerichtet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 8
Ein soziales Gewerbemietrecht wird angestrebt, um Clubs und Musikspielstätten zu sichern.
Wortlaut im Programm
Neben dem von uns eingeführten Schallschutzfonds und der Unterstützung der Arbeit der Clubcommission nutzen wir sämtliche Instrumente, um Clubs, kleine Musikspielst ätten und Open-Air-Formate langfristig zu sichern: von einer besseren Absicherung durch planungsrechtliche Vorgaben und Auflagen durch Land und Bezirke über vereinfachte Genehmigungsverfahren und die gezielte Unterstützung von Zwischennutzungen bis hin zu unserem Einsatz für ein soziales Gewerbemietrecht, die Definition von Clubs als Kultureinrichtungen im Baugesetzbuch und eine Lärmschutz-Reform auf Bundesebene. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise SPD ähnlich KI
Die Berliner Wirtschaft soll leistungsfähig sein und stabil ohne ökologische und soziale Ausbeutung wachsen.
Wortlaut im Programm
Für ein gutes Leben und Wohlstand für alle Berliner*innen muss unsere Wirtschaft leistungsfähig sein. Dazu gehört ein stabiles Wachstum ohne ökologische und soziale Ausbeutung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise SPD teilweise KI
Ein Regionaler Wohlfahrtsindex wird als Grundlage der Wirtschaftspolitik eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um Fortschritt und Wohlbefinden der Bürger*innen messbar zu machen, führen wir einen Regionalen Wohlfahrtsindex (RWI) ein – als Grundlage für eine zukunftsorientierte, sozial gerechte und evidenzbasierte Wirtschaftspolitik. Link zum Original
Eine Investitionsoffensive für die öffentliche Infrastruktur wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Wir starten eine Investitionsoffensive für die öffentliche Infrastruktur und verbinden diese eng mit der Dekarbonisierung der landeseigenen Unternehmen – das bedeutet eine zukunftsfähige Stadt, aber auch Wertschöpfungsketten für Handwerk und Mittelstand. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich CDU teilweise AfD ähnlich SPD teilweise KI
Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz sollen zu Treibern von Wachstum und Innovation werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen auf eine klare Strategie: Nachhaltigkeit und Ressourceneffizienz müssen zu Treibern von Wachstum und Innovation werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Eine zügige Transformation soll zu mehr Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und sicheren Arbeitsplätzen führen.
Wortlaut im Programm
Wir tragen dafür Sorge, dass eine zügige Transformation zu mehr Wohlstand, internationaler Wettbewerbsfähigkeit und sicheren Arbeitsplätzen führt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise CDU teilweise KI
Eine Expo 2035 in Berlin gilt als Chance, wenn sie Bau- und Verkehrswende sowie eine klimafreundliche und sozial gerechte Entwicklung messbar voranbringt.
Wortlaut im Programm
Wir B ündnisgrüne freuen uns über diese Bewegung und sehen darin eine Chance, wenn das Expo-Vorhaben die Bau- und Verkehrswende sowie die klimafreundliche und sozial gerechte Entwicklung Berlins messbar voranbringt und innovationspolitisch wirksam ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich KI
Handwerk, Manufakturen, Einzelhandel und Industrie sollen gute Bedingungen zum Investieren, Ausbilden und klimafreundlichen Wirtschaften finden.
Wortlaut im Programm
Berlins Wirtschaft lebt auch von ihrem gewerblichen Fundament – vom Handwerksbetrieb über Manufakturen und den Einzelhandel bis zur Industrie. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass diese Betriebe gute Bedingungen finden, um zu investieren, auszubilden und klimafreundlich zu wirtschaften. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher CDU teilweise AfD teilweise unsicher SPD gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Abgeordnetenhaus Berlin fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.