CDU · Weil es um Sachsen geht.
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 15.06.2024 · Original
Das Programm enthält 146 von 1.161 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Vertriebene und Minderheiten“ (25). Bei 47 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 146Forderungen zum Politikfeld
- 13 %des Programms
- 79Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 146
Vertriebene und Minderheiten 25
Kultur, Geschichte und Traditionen der Vertriebenen und Spätaussiedler werden lebendig gehalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Kultur, Historie und Traditionen der Vertriebenen und Spät-Aussiedler als Teil deutscher Geschichte lebendig halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Vertriebene, Spätaussiedler und deutsche Minderheiten im Ausland werden als Brückenbauer unterstützt.
Wortlaut im Programm
Vertriebene, Spätaussiedler und die deutschen Minderheiten im Ausland werden wir in ihrer Rolle als Brückenbauer zwischen den Kulturen und Wirtschaftsregionen unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Beauftragtenstelle, Fachbeirat, die drei Begegnungsstätten und der Transferraum Heimat für Vertriebene erhalten eine Bestandsgarantie.
Wortlaut im Programm
Wir geben den geschaffenen Institutionen und Strukturen eine Bestandsgarantie. Dazu zählen die zu stärkende hauptamtliche Stelle des Beauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler, der Fachbeirat für Vertriebene und Spätaussiedler, die drei regionalen Begegnungsstätten in Chemnitz, Dresden und Leipzig sowie die außerschulische Bildungs- und Begegnungsstätte Transferraum Heimat in Knappenrode. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke gleiches Thema KI
Die hauptamtliche Stelle des Beauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir geben den geschaffenen Institutionen und Strukturen eine Bestandsgarantie. Dazu zählen die zu stärkende hauptamtliche Stelle des Beauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler, der Fachbeirat für Vertriebene und Spätaussiedler, die drei regionalen Begegnungsstätten in Chemnitz, Dresden und Leipzig sowie die außerschulische Bildungs- und Begegnungsstätte Transferraum Heimat in Knappenrode. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Der Transferraum Heimat wird für wissenschaftliche Aufarbeitung und Dokumentation auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Transferraum Heimat finanziell auch für wissenschaftlichen Aufarbeitung und Dokumentation auskömmlich ausstatten, um dort gewonnene Erkenntnisse in die Bewältigung gegenwärtiger und künftiger Migrationsbewegungen konstruktiv einließen zu lassen. Link zum Original
Der Transferraum Heimat soll zur Forschungsstätte fortentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Transferraum Heimat finanziell auch für wissenschaftlichen Aufarbeitung und Dokumentation auskömmlich ausstatten, um dort gewonnene Erkenntnisse in die Bewältigung gegenwärtiger und künftiger Migrationsbewegungen konstruktiv einließen zu lassen. Die Bildungs- und Begegnungsstätte soll aus diesem Grunde zur Forschungsstätte fortentwickelt werden. Link zum Original
Die Staatsregierung soll beim Gedenktag für Vertreibungsopfer und beim ZukunftErbe-Preis enger mit dem Vertriebenenverband zusammenarbeiten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen uns dafür einsetzen, dass die Staatsregierung bei der Ausrichtung des sächsischen Gedenktages für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Zwangsumsiedlung sowie der Verleihung des von der Stiftung Erinnerung und Begegnung gestifteten ZukunftErbe-Preises noch enger als bisher mit dem Landesverband der Vertriebenen und Spätaussiedler im Freistaat Sachsen/ Schlesische Lausitz e.V. zusammenarbeitet und einen würdigen Rahmen dafür garantiert. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Deutsche Minderheiten in den früheren Siedlungsgebieten werden bei Kultur, Sprache und Minderheitenrechten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Angehörigen der in den ehemaligen Siedlungsgebieten verbliebenen deutschen nationalen Minderheiten bei der Pflege ihrer angestammten Kultur und Sprache und der Wahrnehmung ihrer Volksgruppen- und Minderheitenrechte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Sorbische Kultur und Sprache sollen erhalten werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die regionalen Besonderheiten im Freistaat Sachsen bewahren. Hierzu gehören die Weiterentwicklung des materiellen und immateriellen Kulturerbes, der Erhalt der sorbischen Kultur und Sprache sowie die Umsetzung des Fahrplans Industriekultur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleich Grüne gleich Linke teilweise FW ähnlich KI
Sorbischsprachige Medien in den Landkreisen Bautzen und Görlitz werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir sichern das sorbisch-sprachige Angebot im MDR und unterstützen darüber hinaus sorbisch-sprachige Medien in den Landkreisen Bautzen und Görlitz. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
Sorbische Sprache und Kultur sollen erhalten bleiben und sich weiterentwickeln können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die sorbische Sprache und Kultur erhalten bleiben und sich weiterentwickeln können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
Der Verfassungsauftrag zum Erhalt der sorbischen Sprache wird erfüllt.
Wortlaut im Programm
Wir werden dem Verfassungsauftrag zum Spracherhalt nachkommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Das sorbische Leben in Sachsen soll erhalten und gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das lebendige sorbische Leben in Sachsen erhalten und stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
Sorbische Themen und Geschichte sollen über die Lausitz hinaus bekannt und als Teil Sachsens wahrgenommen werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass sorbische Themen und das Wissen um die sorbische Geschichte über die Lausitz hinaus bekannt sind und als selbstverständlicher Teil Sachsens wahrgenommen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Das Witaj-Konzept zum Erlernen des Sorbischen in Kindergärten und Schulen wird gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Witaj-Konzept in den Kindergärten und Schulen zum Erlernen der Sprache stärken und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Jeder, der Sorbisch lernen möchte, soll passende Angebote finden.
Wortlaut im Programm
Jeder, der die Sprache erlernen möchte, soll auch Angebote vorfinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Die deutsch-sorbische Zweisprachigkeit im öffentlichen Raum wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Zweisprachigkeit im öffentlichen Raum ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD ähnlich Grüne gleich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Die sorbische Sprache wird in neue digitale Angebote in Bildung und Verwaltung integriert.
Wortlaut im Programm
Wir werden bei der Schaffung digitaler Angebote im Bereich der Bildung und in der Verwaltung die sorbische Sprache integrieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
Das Sorbische Kommunalprogramm und das Servicebüro werden zur Unterstützung der Kommunen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden mit dem Sorbischen Kommunalprogramm und dem Servicebüro die Arbeit der Kommunen weiter unterstützen und diese Angebote ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Die Beauftragten für sorbische Angelegenheiten sollen künftig vom Freistaat finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Beauftragten für sorbische Angelegenheiten zukünftig durch den Freistaat Sachsen finanziert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Sorbisches Vereinsleben, sorbische Schulen, Kindergärten, Kulturgruppen und Rundfunkangebote werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen das rege Vereinsleben, die Angebote sorbischer Schulen und Kindergärten, Theater- und Folkloregruppen und die sorbischsprachigen Rundfunkangebote. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die sorbische Kultur wird in Sprache, Bildung, Brauchtum, Kunst und weiteren Bereichen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die sorbische Kultur in Sprache, Bildung, Brauchtum, Wissenschaft, Kunst, Literatur, Jugendarbeit und Sport. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Kirchen sollen als Träger sorbischer Kultur und Sprache weiter unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Dabei sind die Kirchen als wichtige Träger von Religion, sorbischer Kultur und Sprache weiter zu unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
Für die Stiftung für das sorbische Volk soll ein neues Finanzierungsabkommen mit Inflationsausgleich geschlossen werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns beim Bund für das neue Finanzierungsabkommen mit Inflationsausgleich für die Stiftung für das sorbische Volk ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleich KI
Auf dem Lauenareal in Bautzen wird ein Sorbisches Wissensforum entwickelt.
Wortlaut im Programm
Mit dem Lauenareal in Bautzen entwickeln wir ein neues „Sorbisches Wissensforum“. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Medienvielfalt 23
Die Konvergenz der Mediennutzung erfordert eine neue Regulierung.
Wortlaut im Programm
Die heutige Konvergenz der Mediennutzung erfordert eine neue Regulierung. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Verlässliche und objektive Medien sollen die Menschen überall in Sachsen mit regionalen und weltweiten Informationen versorgen.
Wortlaut im Programm
In Zeiten von Fake News, versuchter Manipulation und Propaganda brauchen wir verlässliche und objektive Medien, die die Menschen überall in Sachsen flächendeckend mit Informationen aus der Region und der ganzen Welt versorgen und von ihnen akzeptiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Medien sollen die Lebenswirklichkeit der Menschen in Sachsen abbilden.
Wortlaut im Programm
Medien müssen die Lebenswirklichkeit der Menschen in Sachsen abbilden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Privater Rundfunk und Lokalfernsehen werden als Teil der Medienlandschaft unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen auch für den privaten Rundfunk und das Lokalfernsehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die duale Medienordnung soll auch gegenüber außereuropäischen Plattformen im fairen Wettbewerb bestehen können.
Wortlaut im Programm
Unsere duale Medienordnung muss auch in Zeiten der Digitalisierung und der außereuropäischen Konkurrenz von Plattformen in einem fairen Wettbewerb bestehen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die flächendeckende Versorgung mit lokalen journalistischen Angeboten wie Tageszeitungen und Anzeigenblättern soll gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die flächendeckende Versorgung mit lokalen, journalistischen Angeboten wie bspw. Tageszeitungen und Anzeigenblättern sicherstellen, denn sie informieren die Menschen in Sachsen über demokratische Prozesse vor Ort und stiften Identifikation mit der Heimat. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Die unterschiedlichen Regulierungsrahmen für Presse und elektronische Medien sollen angeglichen werden.
Wortlaut im Programm
Durch die Konvergenz bei der Mediennutzung existieren unterschiedliche Regulierungsrahmen für Zeitungen und Zeitschriften sowie elektronische Medien, insbesondere im Internet. Diese wollen wir angleichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Medienkompetenz in den sächsischen Lehrplänen soll weiter gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, die Medienkompetenz in den sächsischen Lehrplänen weiterhin zu stärken und darüber hinaus Problembewusstsein in der Breite der Bevölkerung zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich FW ähnlich KI
In der gesamten Bevölkerung soll Problembewusstsein für Medienmanipulation geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, die Medienkompetenz in den sächsischen Lehrplänen weiterhin zu stärken und darüber hinaus Problembewusstsein in der Breite der Bevölkerung zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Eine flächendeckende Versorgung mit lokalen Medien in Sachsen soll weiter unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine weitere flächendeckende Versorgung mit lokalen Medien in Sachsen zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Die Beteiligungsbeschränkungen der Verlage an elektronischen Medien sollen überprüft werden.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir die Beteiligungsbeschränkungen der Verlage an elektronischen Medien überprüfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die staatsfern ausgezahlte Lokaljournalismusförderung bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden außerdem die staatsfern auszuzahlende Lokaljournalismusförderung erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die professionellen Strukturen lokaler Rundfunkveranstalter und deren Innovationen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir auf die professionellen Strukturen unserer lokalen Rundfunkveranstalter, fördern Innovationen und sprechen uns für eine Förderung auch des nichtkommerziellen Lokalrundfunks (NKL) aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Auch der nichtkommerzielle Lokalrundfunk soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir auf die professionellen Strukturen unserer lokalen Rundfunkveranstalter, fördern Innovationen und sprechen uns für eine Förderung auch des nichtkommerziellen Lokalrundfunks (NKL) aus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Der Begriff des nichtkommerziellen Lokalrundfunks wird nicht auf Bürgerradios verengt.
Wortlaut im Programm
Dabei verengen wir den NKL-Begriff nicht ausschließlich auf sogenannte Bürgerradios. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Eine bundesweite Zustellförderung für Verlage von Tageszeitungen und Anzeigenblättern wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Überlegungen für eine Zustellförderung an Verlage von Tageszeitungen und Anzeigenblättern auf Bundesebene und setzen uns dort auch für die Absenkung der Mehrwertsteuersätze auf periodische Presseprodukte ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Die unterschiedliche Werberegulierung für Plattformen und privaten Rundfunk soll überprüft werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Überprüfung der unterschiedlichen Regulierung von Werbung auf Plattformen und im privaten Rundfunk und streben daher eine Novellierung der entsprechenden Regelungen im Medienstaatsvertrag an. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Werberegeln im Medienstaatsvertrag sollen novelliert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Überprüfung der unterschiedlichen Regulierung von Werbung auf Plattformen und im privaten Rundfunk und streben daher eine Novellierung der entsprechenden Regelungen im Medienstaatsvertrag an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Sächsische Landesmedienanstalt soll erhalten und in ihrer Arbeit gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die Strukturen der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) haben sich bewährt. Wir wollen sie erhalten und ihre Arbeit stärken. Perspektivisch werden wir prüfen, ob ihre Finanzierung aus Rundfunkbeiträgen als sachfremder Kostenfaktor im Rundfunkbeitrag reduziert oder auf andere Finanzierungsarten überführt werden kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 38 % Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
- 33 % Gesetz zum Sechsten Medienänderungsstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Angebote der Medienpädagogik und Medienkompetenz werden für alle Generationen ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Angebote der Medienpädagogik und Medienkompetenz werden wir für alle Generationen ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich FW ähnlich KI
Die Aufgabenteilung zwischen Schule und Landesmedienanstalt bei der Medienbildung bleibt bestehen.
Wortlaut im Programm
An der Aufgabenteilung zwischen Schule und SLM halten wir fest. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Der Medienstandort Sachsen soll gestärkt und international positioniert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Medienstandort Sachsen stärken und weiter international positionieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: FW teilweise KI
Kooperative Weiterbildungsangebote, Postgraduiertenprogramme und Netzwerke im Medienbereich werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen dabei auch kooperative Weiterbildungsangebote einschließlich Postgraduierten-Programme, Netzwerke und innovative Angebote. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Kulturerbe 18
Der Erhalt von Kirchgebäuden in Sachsen wird bei Bedarf unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für die Erhaltung von Kirchgebäuden in Sachsen einsetzen und dort, wo nötig, unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FW ähnlich KI
Die Geschichte Sachsens und das gewachsene Brauchtum sollen gewürdigt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Geschichte Sachsens und das gewachsene Brauchtum würdigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Kultur, Geschichte und Tradition der Menschen sollen aufrechterhalten werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Garant für die Aufrechterhaltung der Kultur, Geschichte und Tradition der Menschen sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema KI
Die Pflege der Bergbautradition in Sachsen wird weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Pflege der Bergbau-Tradition in Sachsen wollen wir weiterhin unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
Der Sächsische Landesverband der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Daher fördern wir den Sächsischen Landesverband der Bergmanns-, Hütten- und Knappenvereine. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema FW teilweise KI
Forschung sowie museale Aufarbeitung und Bewahrung der Geschichte werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Forschung sowie die museale Aufarbeitung und Bewahrung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Das Engagement für Heimat und Erinnerungskultur wird gebündelt.
Wortlaut im Programm
Wir bündeln das Engagement für die Heimat und eine gelungene Erinnerungskultur, weil uns das Miteinander in unserem Land wichtig ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Das Welterbe in Sachsen wird ausgebaut, weiterentwickelt und geschützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden unser Welterbe ausbauen, weiterentwickeln und schützen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Schutz und Erhalt der Welterbestätten werden im Sächsischen Denkmalschutzgesetz verankert.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Schutz und Erhalt der sächsischen Welterbestätten (jetzige und zukünftige) im Sächsischen Denkmalschutzgesetz aufnehmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Das kommunale Management der Welterbestätten wird im Denkmalschutzgesetz berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Das bestehende (kommunale) Management der einzelnen Welterbestätten wird hierfür im Denkmalschutzgesetz berücksichtigt. Link zum Original
Der Begriff der Kulturlandschaft soll im Denkmalschutzgesetz verankert werden, um den Verlust von Welterbetiteln zu verhindern.
Wortlaut im Programm
Der Kulturlandschaftsbegriff als maßgebliche Definition einer sich über Jahrhunderte hinweg historisch entwickelte und von Menschen geprägte Gesamtheit im Gesetz in geeigneter Form etabliert, um zukünftig negative kumulative Effekte durch Einzelmaßnahmen zu verhindern, die u.a. zur Beeinträchtigung und/oder zum Verlust eines Welterbetitels führen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die traditionsreiche Kulturlandschaft Sachsens wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir erhalten unsere traditionsreiche lebendige Kulturlandschaft und sichern deren auskömmliche Finanzierung – sowohl in den sächsischen Kulturräumen als auch in den staatlichen Einrichtungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Linke ähnlich FW gleiches Thema unsicher KI
Sächsische Geschichte und regionale Besonderheiten sollen bei Kulturprojekten eine wichtige Rolle spielen.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass unsere eigene sächsische Geschichte und unsere regionalen Besonderheiten bei Kulturprojekten eine wichtige Rolle spielen, denn unsere sächsische Kultur ist einzigartig. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Das materielle und immaterielle Kulturerbe soll weiterentwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die regionalen Besonderheiten im Freistaat Sachsen bewahren. Hierzu gehören die Weiterentwicklung des materiellen und immateriellen Kulturerbes, der Erhalt der sorbischen Kultur und Sprache sowie die Umsetzung des Fahrplans Industriekultur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD teilweise FW teilweise KI
Der Fahrplan Industriekultur soll umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die regionalen Besonderheiten im Freistaat Sachsen bewahren. Hierzu gehören die Weiterentwicklung des materiellen und immateriellen Kulturerbes, der Erhalt der sorbischen Kultur und Sprache sowie die Umsetzung des Fahrplans Industriekultur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise Linke teilweise KI
Die Digitalisierung der Kunstschätze wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung unserer Kunstschätze sowie eine Verbesserung der Energieeffizienz unserer Kultureinrichtungen werden wir ebenso vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Für 2029 wird die Landesausstellung „1.100 Jahre Sachsen“ unter Einbeziehung aller Regionen konzipiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden gemeinsam mit der Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH die Landesausstellung „1.100 Jahre Sachsen“ im Jahr 2029 konzipieren und alle Regionen dabei einbeziehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Initiativen zur Pflege und zum Erhalt von Kriegsgräbern und Kriegerdenkmalen werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Initiativen zur Pflege und zum Erhalt von Kriegsgräbern und Kriegerdenkmalen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Kulturförderung 15
Die Finanzierung der Kulturräume und staatlichen Kultureinrichtungen wird auskömmlich gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir erhalten unsere traditionsreiche lebendige Kulturlandschaft und sichern deren auskömmliche Finanzierung – sowohl in den sächsischen Kulturräumen als auch in den staatlichen Einrichtungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Die Kultur- und Kreativwirtschaft soll zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor entwickelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kultur- und Kreativwirtschaft weiterhin zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor entwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Städte, Gemeinden und Landkreise sollen mit einer kooperativen Kulturpolitik unterstützt werden, bei Erhalt von Subsidiarität und staatlicher Förderung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit einer kooperativen Kulturpolitik Städte, Gemeinden und Landkreise weiterhin unterstützen und die Verbindung von Subsidiarität und staatlicher Förderung erhalten, denn Kultur findet in den Kommunen statt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Linke teilweise KI
Das Kulturraumgesetz wird neu aufgestellt.
Wortlaut im Programm
Dazu stellen wir das Kulturraumgesetz neu auf und sorgen für eine angemessene und verlässliche Finanzierung in kreisfreien Städten und dem ländlichen Raum. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Die Kulturfinanzierung in kreisfreien Städten und im ländlichen Raum soll angemessen und verlässlich sein.
Wortlaut im Programm
Dazu stellen wir das Kulturraumgesetz neu auf und sorgen für eine angemessene und verlässliche Finanzierung in kreisfreien Städten und dem ländlichen Raum. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gemeinsam mit den Kommunen wird ein Zukunftsplan Kultur aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Wir werden gemeinsam mit Kommunen einen Zukunftsplan Kultur auflegen. Dabei sollen sowohl die Ergebnisse des Kulturdialogs, als auch die Evaluationsergebnisse des Kulturraumgesetzes eine Rolle spielen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Der Zukunftsplan Kultur soll die Ergebnisse des Kulturdialogs und der Evaluation des Kulturraumgesetzes berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Wir werden gemeinsam mit Kommunen einen Zukunftsplan Kultur auflegen. Dabei sollen sowohl die Ergebnisse des Kulturdialogs, als auch die Evaluationsergebnisse des Kulturraumgesetzes eine Rolle spielen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Gastspielförderung und Digitalisierung in der Kultur werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden unsere Kulturstiftung stärken und weiterentwickeln, erhalten zur Stärkung des ländlichen Raumes den Kleinprojektefonds und unterstützen Gastspielförderung und Digitalisierung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Ehrenamtliche Arbeit in der Kultur wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die ehrenamtliche Arbeit in der Kultur, denn sie lebt in vielen Regionen des Freistaates vom bürgerschaftlichen Engagement. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise FW ähnlich KI
Der Erfolg der Kulturhauptstadt Europas 2025 in Chemnitz soll über das Jahr hinaus fortwirken.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass der große Erfolg der Kulturhauptstadt Europas 2025 in Chemnitz über das Jahr hinaus andauert. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Die Zusammenarbeit mit der Kultur- und Kreativwirtschaft wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Kultur- und Kreativwirtschaft weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat und den Musikverbänden wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden ebenso die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat und den unter seinem Dach organisierten musikalischen Verbänden weiterentwickeln und mit dem Instrumenten- und dem Fahrtkostenfonds auch zukünftig das Ehrenamt im Bereich der Musik und unsere regionalen Instrumentenbauer fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Über Instrumenten- und Fahrtkostenfonds werden das musikalische Ehrenamt und regionale Instrumentenbauer gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden ebenso die Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Musikrat und den unter seinem Dach organisierten musikalischen Verbänden weiterentwickeln und mit dem Instrumenten- und dem Fahrtkostenfonds auch zukünftig das Ehrenamt im Bereich der Musik und unsere regionalen Instrumentenbauer fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Der Tanz soll in den nächsten Jahren besonders gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Für das kulturelle Profil Sachsens wollen wir in den nächsten Jahren den Tanz besonders fördern. Link zum Original
Der kulturelle Austausch mit den europäischen Nachbarn wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fordern und fördern den kulturellen Austausch mit unseren europäischen Nachbarn. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 14
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen hohen Wert für eine demokratische und informierte Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) hat einen hohen Wert für eine demokratische und informierte Gesellschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk besteht umfassender Reformbedarf.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig gibt es umfassenden Reformbedarf. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema SPD teilweise unsicher Grüne teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll leistungsstark, effizient und transparent sein und alle Beitragszahler linear wie non-linear erreichen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen leistungsstarken öffentlich-rechtlichen Rundfunk ein, der informiert, effizient und transparent ist und sowohl linear als auch non-linear alle erreicht, die in Sachsen Beitrag zahlen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher SPD gleiches Thema Grüne teilweise FW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll weitergehend reformiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir sehen den Bedarf einer weitergehenden Auftragsreform des öffentlichrechtlichen Rundfunks, denn sie ist Voraussetzung für die Anpassung der Strukturen und die Stabilität beim Rundfunkbeitrag. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die Schwerpunkte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen auf Information, Bildung, Beratung, Kultur und begrenzt Unterhaltung liegen.
Wortlaut im Programm
Die Schwerpunkte liegen dabei auf Information, Bildung, Beratung, Kultur und eingeschränkt Unterhaltung, die einem öffentlich-rechtlichen Profil entsprechen muss. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Ausufernde Ausgaben für Sportrechte und Unterhaltung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ausufernde Ausgaben im Bereich der Sportrechte und der Unterhaltung wirken dem Ziel entgegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 68 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
ARD und ZDF sollen sich inhaltlich besser ergänzen und im publizistischen Wettbewerb auf Nachrichten konzentrieren.
Wortlaut im Programm
ARD und ZDF müssen sich inhaltlich besser ergänzen und den publizistischen Wettbewerb auf die Nachrichtenangebote konzentrieren, um für die Mediennutzerinnen und -nutzer eine möglichst große inhaltliche und thematische Breite in der Informations- und Bildungsvermittlung sowie Beratung und Kultur abzubilden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Das ZDF soll auf ein nationales, die ARD vor allem auf ein regionales Programmangebot ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Das ZDF soll als öffentlich-rechtlicher TV-Sender den Schwerpunkt auf ein nationales Programmangebot legen, während die ARD vor allem ein regionales Programmangebot bereitstellt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Deutschlandradio bleibt das einzige bundesweite öffentlich-rechtliche Hörfunkangebot.
Wortlaut im Programm
Das Deutschlandradio bleibt das einzige bundesweit tätige öffentlich-rechtliche Hörfunkangebot. Link zum Original
Ein angemessener Anteil an Gemeinschaftseinrichtungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll in Ostdeutschland angesiedelt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen außerdem einen angemessenen Anteil an ÖRR- Gemeinschaftssendungen, -einrichtungen und -aufgaben mit vor allem nationaler publizistischer Relevanz in Ostdeutschland ansiedeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Die Rolle der Parlamente bei Auftrag und Beitragsfestsetzung des Rundfunks soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Die zentrale Rolle der Parlamente bei der Beschlussfassung über Reform und Ausgestaltung des Auftrags sowie der Beitragsfestsetzung wollen wir stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Die ARD soll in Bezug auf ihre Landesrundfunkanstalten strukturell reformiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir sehen auch den Bedarf einer Strukturreform bei der ARD in Bezug auf ihre Länderanstalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Der MDR soll innerhalb der ARD stark und ein Vorbild für Transparenz und Effizienz sein.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für einen starken Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) innerhalb der ARD ein, der Vorbild für Transparenz und Effizienz sein soll. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema KI
Das sorbischsprachige Angebot im MDR wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir sichern das sorbisch-sprachige Angebot im MDR und unterstützen darüber hinaus sorbisch-sprachige Medien in den Landkreisen Bautzen und Görlitz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich FW gleiches Thema KI
Kulturelle Teilhabe 12
Kulturelle Teilhabe in Stadt und Land wird bejaht.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zu kultureller Teilhabe in Stadt und Land. Finanzierung, Erreichbarkeit und Angebotsvielfalte müssen dafür in ganz Sachsen gesichert sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Finanzierung, Erreichbarkeit und Vielfalt kultureller Angebote sollen in ganz Sachsen gesichert sein.
Wortlaut im Programm
Wir bekennen uns zu kultureller Teilhabe in Stadt und Land. Finanzierung, Erreichbarkeit und Angebotsvielfalte müssen dafür in ganz Sachsen gesichert sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise Linke teilweise KI
Die kulturelle Bildung bleibt ein Schwerpunkt der sächsischen Kulturpolitik.
Wortlaut im Programm
Wir behalten die kulturelle Bildung als einen Schwerpunkt der sächsischen Kulturpolitik bei. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Der Kleinprojektefonds bleibt zur Stärkung des ländlichen Raumes erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden unsere Kulturstiftung stärken und weiterentwickeln, erhalten zur Stärkung des ländlichen Raumes den Kleinprojektefonds und unterstützen Gastspielförderung und Digitalisierung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD ähnlich KI
Die Netzwerkarbeit für die Zusammenarbeit von Kultureinrichtungen und Künstlern mit Schulen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Für die Zusammenarbeit von Kultureinrichtungen und freien Künstlern mit Schulen wollen wir die Netzwerkarbeit stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Kulturelle Teilhabe soll für alle möglich sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Teilhabe für alle ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Erreichbarkeit und Barrierefreiheit sollen bei Kulturangeboten Priorität haben und bei Förderentscheidungen berücksichtigt werden.
Wortlaut im Programm
Erreichbarkeit und Barrierefreiheit müssen weiterhin Priorität bei den kulturellen Angeboten haben und sollten auch bei Förderentscheidungen eine Rolle spielen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Die sächsischen Musikschulen sollen in Städten und Landkreisen bedarfsgerecht gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die sächsischen Musikschulen sollen bedarfsgerecht gefördert werden, um sowohl in den Städten als auch in den Landkreisen gut arbeiten zu können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD teilweise unsicher Linke ähnlich KI
Die Förderung der Jugendkunstschulen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Förderung der Jugendkunstschulen setzen wir fort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Das Kinder-Sing-Projekt „Stimme an!“ wird weitergeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das sächsische Kinder-Sing-Projekt „Stimme an!“ und das Landesprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ weiterführen. Link zum Original
Das Landesprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ wird weitergeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das sächsische Kinder-Sing-Projekt „Stimme an!“ und das Landesprogramm „Jedem Kind ein Instrument“ weiterführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Unterstützung der Festivallandschaft in allen Regionen Sachsens wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Unterstützung für die hochkarätige und renommierte Festivallandschaft in allen Regionen des Freistaates Sachsen fortführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Kultureinrichtungen 11
Das Sächsische Staatsarchiv wird zur Archivberatungsstelle weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Dafür entwickeln wir das Sächsische Staatsarchiv zur Archivberatungsstelle weiter und machen es zum außerschulischen Lernort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Sächsische Staatsarchiv wird zum außerschulischen Lernort.
Wortlaut im Programm
Dafür entwickeln wir das Sächsische Staatsarchiv zur Archivberatungsstelle weiter und machen es zum außerschulischen Lernort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher KI
Kultureinrichtungen sollen dabei unterstützt werden, sich resilienter und nachhaltiger aufzustellen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kultur unterstützen, sich resilienter und nachhaltiger aufzustellen, um den Herausforderungen der Zeit zu begegnen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
Kooperationen zwischen Kultureinrichtungen in Stadt und Land sowie zwischen institutioneller und freier Szene werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden Kooperationen zwischen Kultureinrichtungen in Stadt und Land sowie zwischen institutioneller und freier Szene für eine zukunftsfeste Struktur unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
Orchester, Theater, Museen und Bibliotheken stehen im Mittelpunkt der Kulturpolitik und -finanzierung.
Wortlaut im Programm
Im Mittelpunkt der Kulturpolitik und -finanzierung stehen unsere bürgerlichen Kultureinrichtungen wie Orchester und Theater, Museen und Bibliotheken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Kulturstiftung wird gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden unsere Kulturstiftung stärken und weiterentwickeln, erhalten zur Stärkung des ländlichen Raumes den Kleinprojektefonds und unterstützen Gastspielförderung und Digitalisierung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Dringliche staatliche Kulturbaumaßnahmen sollen nach Möglichkeit umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die dringlichen staatlichen Kulturbaumaßnahmen nach Möglichkeit umsetzen. Dazu gehört der Bau eines Zentraldepots für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, das im Schloss Hubertusburg errichtet werden soll. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Im Schloss Hubertusburg soll ein Zentraldepot für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden gebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die dringlichen staatlichen Kulturbaumaßnahmen nach Möglichkeit umsetzen. Dazu gehört der Bau eines Zentraldepots für die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, das im Schloss Hubertusburg errichtet werden soll. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die hohe Qualität der Bibliotheksarbeit wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir sichern die hohe Qualität der Bibliotheksarbeit. Link zum Original
Klubs sollen eine finanzielle Starthilfe zur Stärkung der Clubkultur erhalten.
Wortlaut im Programm
So setzen wir uns auch für eine finanzielle Starthilfe für Klubs ein, um die Clubkultur in Sachsen zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Energieeffizienz der Kultureinrichtungen soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Die Digitalisierung unserer Kunstschätze sowie eine Verbesserung der Energieeffizienz unserer Kultureinrichtungen werden wir ebenso vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Religionsgemeinschaften 7
Die Religionsfreiheit wird verteidigt und gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Als Sächsische Union stehen wir für Religionsfreiheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema unsicher KI
Die Kirchen gelten als Teil der Mitte der Gesellschaft.
Wortlaut im Programm
Für uns gehören die Kirchen zur Mitte der Gesellschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise FW gleiches Thema KI
Die Kirchen werden bei ihren gesellschaftlichen Aufgaben unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kirche bei ihren gesellschaftlichen Aufgaben unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FW teilweise KI
Die Vermittlung christlicher Tradition und Werte gilt als wertvoll.
Wortlaut im Programm
Wir sehen den Wert in der Vermittlung christlicher Tradition und Werte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
Die Staatsverträge mit der evangelischen und katholischen Kirche werden beibehalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Kirchenstaatsverträge mit der Evangelischen und Katholischen Kirche sowie die Vereinbarungen mit den Jüdischen Gemeinden beibehalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Die Vereinbarungen mit den jüdischen Gemeinden werden beibehalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Kirchenstaatsverträge mit der Evangelischen und Katholischen Kirche sowie die Vereinbarungen mit den Jüdischen Gemeinden beibehalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Bürgerschaftliches Engagement in Kirchen und Religionsgemeinschaften wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden, wie auch in anderen Bereichen, das Engagement der Bürgerschaft in den Kirchen und Religionsgemeinschaften – z.B. in sozialen Diensten, in der Bildungsarbeit, in Fördervereinen oder auch bei musisch und kulturellen Aktivitäten – weiter fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema SPD teilweise FW gleiches Thema KI
NS-Aufarbeitung 5
Die Erinnerungskultur in Sachsen soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Erinnerungskultur in Sachsen stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
Rahmenbedingungen sollen das kommunikative Gedächtnis Sachsens sichtbar machen und europäisch einordnen.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln Rahmenbedingungen, um das kommunikative Gedächtnis Sachsens sichtbar zu machen und es in eine europäische Zukunft einzuordnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Eine faktenbasierte Erinnerungskultur wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern eine faktenbasierte Erinnerungskultur als Basis eines verantwortungsvollen Umgangs mit unserer Geschichte. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Das Entwicklungskonzept der Stiftung Sächsische Gedenkstätten wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Entwicklungskonzept der Stiftung Sächsische Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer politischer Gewaltherrschaft umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Die Stiftung Sächsische Gedenkstätten soll auskömmlich finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Eine auskömmliche Finanzierung der Stiftung und ihrer Fördertätigkeit ist die Grundlage für eine gute Gedenkstättenarbeit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Rundfunkfinanzierung 5
Der Rundfunkbeitrag soll stabil bleiben.
Wortlaut im Programm
Den Rundfunkbeitrag wollen wir stabil halten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher BSW ähnlich Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema unsicher KI
Die Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks soll seinem Auftrag folgen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Finanzausstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dem Auftrag folgt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
Ein Indexmodell für den Rundfunkbeitrag wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ein Indexmodell lehnen wir daher ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Die Gehälter von Führungskräften im MDR sollen sich am öffentlichen Dienst vergleichbarer Größe orientieren.
Wortlaut im Programm
Bei den Vergütungen und Gehältern für Leitungsfunktionen sollte eine Orientierung an öffentlichen Einrichtungen bzw. am öffentlichen Dienst vergleichbarer Größe erfolgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetz zum Reformstaatsvertrag · Gesetzentwurf, Staatsregierung, verkündet
- 30 % Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Es soll geprüft werden, die Finanzierung der Landesmedienanstalt aus dem Rundfunkbeitrag zu verringern oder umzustellen.
Wortlaut im Programm
Die Strukturen der Sächsischen Landesmedienanstalt (SLM) haben sich bewährt. Wir wollen sie erhalten und ihre Arbeit stärken. Perspektivisch werden wir prüfen, ob ihre Finanzierung aus Rundfunkbeiträgen als sachfremder Kostenfaktor im Rundfunkbeitrag reduziert oder auf andere Finanzierungsarten überführt werden kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Jüdisches Leben 2
Jüdisches Leben und jüdische Kultur sollen in Sachsen eine sichere Heimat haben.
Wortlaut im Programm
Jüdisches Leben und jüdische Kultur haben in Sachsen eine sichere Heimat. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Mit dem Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen wird ein erstes Themenjahr veranstaltet, das jüdisches Leben sichtbar macht.
Wortlaut im Programm
Wir veranstalten mit dem „Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen“ das erste Themenjahr im Freistaat und befördern damit die Präsenz der Jüdinnen und Juden in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft in Sachsen, die uns am Herzen liegt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
SED-Aufarbeitung 2
Die Aufarbeitung des Unrechtsstaats DDR wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten den Unrechtsstaat DDR weiter auf und setzen uns für die Schaffung eines entsprechenden Lehrstuhls zur weiteren Erforschung ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Ein Lehrstuhl zur Erforschung des DDR-Unrechts soll geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Wir arbeiten den Unrechtsstaat DDR weiter auf und setzen uns für die Schaffung eines entsprechenden Lehrstuhls zur weiteren Erforschung ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Film und Games 2
Sachsen soll als internationaler Filmstandort gefestigt und an die Anforderungen der Produktionen angepasst werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Sachsen als internationalen Filmstandort festigen und weiter die Voraussetzungen an die Anforderungen der nationalen und internationalen Produktionen anpassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Mitteldeutsche Medienförderung, Medienfakultät Mittweida und Fachkräfteausbildung an der Filmakademie Görlitz sollen gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Im Mittelpunkt steht die Stärkung der Mitteldeutschen Medienförderung, die Medienfakultät der Hochschule Mittweida und der nichtakademischen Fachkräfteausbildung an der Filmakademie in Görlitz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Urheberrecht 1
Geistiges Eigentum und Urheberrechte sollen auch im Zeitalter der KI geschützt und monetarisierbar sein.
Wortlaut im Programm
Wir sehen das Thema Künstliche Intelligenz als Chance für unsere Medienlandschaft und setzen uns gleichzeitig dafür ein, dass geistiges Eigentum und Urheberrechte auch in Zeiten von KI ausreichend geschützt und monetarisierbar sein müssen. Link zum Original
Weitere Forderungen 4
Der Austausch zwischen Ost- und Westdeutschland soll vorangebracht werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Austausch zwischen Ost- und Westdeutschland voranbringen. Link zum Original
Diskussionen über gemeinsame Prägungen sollen die sächsische Heimat voranbringen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen aus den Diskussionen über das, was uns prägt und eint, unsere sächsische Heimat voranbringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Eine stärkere Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland gilt als notwendig.
Wortlaut im Programm
Wir sind davon überzeugt, dass wir eine stärkere Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland brauchen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Ein Austauschprogramm soll innerdeutsche Städte- und Kommunalpartnerschaften neu beleben.
Wortlaut im Programm
Deswegen beleben wir die innerdeutschen Städte- und Kommunalpartnerschaften mit einem Austauschprogramm neu. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.