AfD · Damit Sachsen Heimat bleibt
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Sachsen 2024 · Original
Das Programm enthält 33 von 707 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Islam“ (6). Bei 6 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 33Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 65Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 33
Islam 6
Ausschließlich halales Essen in Kantinen wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ausschließlich „halales“ Essen in Kantinen ist Ausdruck einer fortschreitenden Islamisierung, der wir uns entschieden entgegenstellen. Link zum Original
Moscheevereine müssen eine Demokratieerklärung mit Bekenntnis zu säkularem Staat, Religionsfreiheit und Gewaltverzicht abgeben.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird eine Demokratieerklärung auch für Moscheevereine einführen, in der sie sich zu unserem säkularen Staat, zur Religionsfreiheit, zum Verzicht auf Gewalt und deren Verherrlichung bekennen müssen. Link zum Original
Ein Moscheeverein, der die Demokratieerklärung verweigert, verliert seine rechtliche Legitimation.
Wortlaut im Programm
Bei Verweigerung verliert der betreffende Moscheeverein jedwede rechtliche Legitimation. Link zum Original
Vereine legen in der Erklärung ihre Finanzierung und Verbindungen zu internationalen und ausländischen staatlichen Organisationen offen.
Wortlaut im Programm
Die AfD zielt darauf ab, dass in dieser Erklärung auch die Finanzierung dieser Vereine offengelegt und dargestellt wird, in welchem Verhältnis sie zu internationalen Organisationen oder Organisationen ausländischer Staaten stehen. Eine ausländische Finanzierung wird verboten. Link zum Original
Eine ausländische Finanzierung dieser Vereine wird verboten.
Wortlaut im Programm
Die AfD zielt darauf ab, dass in dieser Erklärung auch die Finanzierung dieser Vereine offengelegt und dargestellt wird, in welchem Verhältnis sie zu internationalen Organisationen oder Organisationen ausländischer Staaten stehen. Eine ausländische Finanzierung wird verboten. Link zum Original
Moscheebauten, besonders mit Minarett, werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Daher lehnt die AfD Moscheebauten, besonders mit Minarett, ab. Link zum Original
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 5
Die öffentlich-rechtliche Berichterstattung soll vorrangig sachlich und wertungsfrei sein.
Wortlaut im Programm
Die öffentlich-rechtliche Berichterstattung hat vorrangig sachlich und wertungsfrei zu erfolgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema FW ähnlich KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll gegenüber anderen Medienanbietern nicht privilegiert werden.
Wortlaut im Programm
Zudem gibt es im Internetzeitalter keinen Grund, den ÖRR gegenüber anderen Medienanbietern zu privilegieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gegenteilig Linke gegenteilig unsicher KI
Der Medienstaatsvertrag wird gekündigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden sowohl den Medienstaatsvertrag als auch den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag kündigen und den MDR grundlegend reformieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
Der MDR wird grundlegend reformiert.
Wortlaut im Programm
Wir werden sowohl den Medienstaatsvertrag als auch den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag kündigen und den MDR grundlegend reformieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise unsicher FW teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Achtes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Privatrundfunkgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Beschäftigte und Vertragspartner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sollen keine Regierungsaufträge mehr erhalten.
Wortlaut im Programm
Angestellte des ÖRR und andere dort unter Vertrag stehende Medienvertreter dürfen keine Regierungsaufträge mehr erhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema KI
Kulturförderung 4
Kunst und Kultur sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD bekennt sich daher klar zur Förderung von Kunst und Kultur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD gleich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Eine Ideologisierung des Kulturbetriebs, besonders durch Steuermittel für politisch einseitige Projekte, wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir verwahren uns jedoch gegen die zunehmende Ideologisierung des Kulturbetriebs – besonders dann, wenn Steuermittel für politisch einseitige Projekte verwendet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
Der kulturelle und wissenschaftliche Austausch soll vorangebracht werden.
Wortlaut im Programm
Auf dem Gebiet des kulturellen und wissenschaftlichen Austauschs wollen wir vorankommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Der grenzüberschreitende Austausch kultureller Angebote soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören insbesondere die Förderung des Sprachunterrichtes in deutschen Minderheitengebieten, die Förderung deutscher Schulen, Kindergärten, Zeitungen und Bibliotheken sowie der Austausch kultureller Angebote über die Grenzen hinweg. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
Kulturerbe 4
Politisch korrekte Umbenennungen historischer Kunstwerke durch staatliche Museen werden rückgängig gemacht.
Wortlaut im Programm
Wir werden die „politisch korrekte“ Umbenennung historischer Kunstwerke durch staatliche Museen (z. B. „Mann“ statt „Eingeborener“) rückgängig machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gegenteilig KI
Die Fördermittel für Denkmalschutz sollen an den tatsächlichen Bedarf angepasst werden, besonders zugunsten privater Eigentümer.
Wortlaut im Programm
Damit künftig kein Denkmal mehr verfallen muss, setzen wir uns dafür ein, dass die Fördermittel an den tatsächlichen Bedarf angepasst werden – besonders zugunsten privater Eigentümer, welche die ihnen anvertrauten Gebäude mühevoll hegen und pflegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Lokalkultur, besonders im ländlichen Raum, soll gestärkt und junge Menschen für sächsische Geschichte und Traditionen begeistert werden.
Wortlaut im Programm
Der AfD ist es ein erklärtes Anliegen, die Lokalkultur – gerade im ländlichen Raum – zu stärken und besonders junge Leute für die Geschichte und Traditionen der sächsischen Heimat zu begeistern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Projekte zur Heimatpflege und zum regionalen Brauchtum werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen nachdrücklich Projekte zur Förderung der Heimatpflege und des regionalen Brauchtums. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FW teilweise KI
Medienvielfalt 3
Eine vielfältige Medienlandschaft, die alle Meinungen im Rahmen des geltenden Rechts zulässt, wird befürwortet.
Wortlaut im Programm
Wir treten für eine vielfältige Medienlandschaft ein, die alle Meinungen im Rahmen geltenden Rechts zulässt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Presse · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Die Beteiligung von Parteien an Medien wird kritisch gesehen.
Wortlaut im Programm
Wir sehen die Beteiligung von Parteien an Medien sehr kritisch. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Presse · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Das Sächsische Pressegesetz wird um eine Offenlegungspflicht für Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen ergänzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden das Sächsische Gesetz über die Presse um eine Offenlegungspflicht für Beteiligungen politischer Parteien an Medienunternehmen ergänzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 95 % Gesetz zur Änderung des Sächsischen Gesetzes über die Presse · Gesetzentwurf, AfD, abgelehnt
Vertriebene und Minderheiten 3
Der Deutschunterricht in deutschen Minderheitengebieten soll gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören insbesondere die Förderung des Sprachunterrichtes in deutschen Minderheitengebieten, die Förderung deutscher Schulen, Kindergärten, Zeitungen und Bibliotheken sowie der Austausch kultureller Angebote über die Grenzen hinweg. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Deutsche Schulen, Kindergärten, Zeitungen und Bibliotheken in Minderheitengebieten sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Dazu gehören insbesondere die Förderung des Sprachunterrichtes in deutschen Minderheitengebieten, die Förderung deutscher Schulen, Kindergärten, Zeitungen und Bibliotheken sowie der Austausch kultureller Angebote über die Grenzen hinweg. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen soll eingehalten werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen eingehalten wird. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Rundfunkfinanzierung 2
Der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag wird gekündigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden sowohl den Medienstaatsvertrag als auch den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag kündigen und den MDR grundlegend reformieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gegenteilig Linke gegenteilig FW gleiches Thema KI
Niemand soll für ein Rundfunkangebot zahlen müssen, das er nicht nutzt oder nutzen möchte.
Wortlaut im Programm
Niemand darf mehr gezwungen sein, für ein Rundfunkangebot zu zahlen, dass er weder nutzt, noch nutzen möchte. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne gegenteilig unsicher Linke teilweise KI
Religionsgemeinschaften 1
Der Dialog mit christlichen Institutionen wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Dialog mit christlichen Institutionen nicht aufgeben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Kultureinrichtungen 1
Sicherheitsmängel in sächsischen Museen werden behoben und die Schutzmaßnahmen auf den Stand der Technik gebracht.
Wortlaut im Programm
Der Juwelenraub im Historischen Grünen Gewölbe im Jahr 2019 hat zudem gezeigt, dass erhebliche Lücken bei der Sicherheit sächsischer Museen bestehen. Wir werden dafür Sorge tragen, dass bestehende Mängel behoben werden und die Schutzmaßnahmen den technischen Möglichkeiten entsprechen. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 1
Musikschulen sollen besser ausgestattet werden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für eine umfassende kulturelle Bildung unserer Schüler, für eine bessere Ausstattung der Musikschulen und für eine breitere Förderung begabter Kinder – ganz unabhängig von ihrer sozialen Herkunft und den finanziellen Möglichkeiten ihrer Eltern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Weitere Forderungen 3
Politisch korrekte Sprachvorgaben werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Jegliche „politisch korrekten“ Sprachvorgaben lehnen wir ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FW teilweise KI
Die deutsche Sprache soll nicht durch politisch korrekte Sprachvorgaben verändert werden.
Wortlaut im Programm
Die deutsche Muttersprache ist für uns das zentrale identitätsstiftende Kulturgut, welches nicht durch „politisch korrekte“ Sprachvorgaben entstellt werden darf. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke gegenteilig FW teilweise KI
Der Schutz der deutschen Sprache vor politisch korrekten Sprachvorgaben soll in der Verfassung des Freistaates Sachsen verankert werden.
Wortlaut im Programm
Die deutsche Muttersprache ist für uns das zentrale identitätsstiftende Kulturgut, welches nicht durch „politisch korrekte“ Sprachvorgaben entstellt werden darf. Wir werden dafür sorgen, dass sich dies auch in der Verfassung des Freistaates Sachsen widerspiegelt. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.