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BSW · Sachsens Zukunft: friedlich, vernünftig, gerecht.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 18.05.2024 · Original

Das Programm enthält 45 von 666 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturelle Teilhabe“ (14). Bei 14 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 45
Kulturelle Teilhabe 14
  1. Alle sollen barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu den sächsischen Kulturangeboten aller Genres und in allen Lebensräumen erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für den Erhalt der reichen Kulturlandschaft in Sachsen und das Recht auf barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu den sächsischen Kulturangeboten für alle, zu allen Genres und in allen Lebensräumen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FW teilweise KI
  2. Die Finanzierung von Theatern, Orchestern und Museen soll ständigen Kontakt mit allen Schulen des Einzugsgebiets ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Finanzierung von Theatern, Orchestern und Museen muss ständigen Kontakt mit allen Schulen des Einzugsgebietes ermöglichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise KI
  3. Kindern und Jugendlichen im ländlichen Raum soll die Anreise zu Theater-, Konzert- und Museumsbesuchen finanziert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Kindern und Jugendlichen im ländlichen Raum muss die Anreise zum Theater-, Konzert- und Museumsbesuch finanziert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  4. Die Museen des Freistaats sollen bis zum Alter von 18 Jahren eintrittsfrei sein.

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    Wortlaut im Programm
    Die Museen des Freistaats sollen bis zur Altersstufe 18 eintrittsfrei gestaltet werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW ähnlich KI
  5. Landesweite Wettbewerbe und Workshops für Kinder und Jugendliche sollen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Landesweite Wettbewerbe und Workshops sind auszubauen, das Angebot zentraler Kunstworkshops, der Kontakt mit Künstlerinnen und Künstlern aller Genres ist auszubauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
  6. Zentrale Kunstworkshops und der Kontakt mit Künstlerinnen und Künstlern aller Genres sollen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Landesweite Wettbewerbe und Workshops sind auszubauen, das Angebot zentraler Kunstworkshops, der Kontakt mit Künstlerinnen und Künstlern aller Genres ist auszubauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  7. Die strukturelle Benachteiligung des ländlichen Raums in der kulturellen Bildung soll beseitigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Eine strukturelle Benachteiligung des ländlichen Raums ist zu beseitigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise unsicher FW gleiches Thema KI
  8. Die gezielte Nutzung sozialer Medien zur kulturellen Motivation von Kindern, Jugendlichen und Eltern soll ausgeweitet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Zur kulturellen Motivation von Kindern, Jugendlichen und deren Eltern ist die zielgerichtete Nutzung der sozialen Medien auszuweiten. Link zum Original
  9. Theater-, musik- und museumspädagogische Angebote für Kinder und Jugendliche sollen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Kultur für Kinder und Jugendliche ausbauen: Ausbau der theater-, musik- und museumspädagogischen Angebote; strukturelle Benachteiligung des ländlichen Raums beseitigen, auch durch die Übernahme der Transportkosten für die Anreise zum Theater-, Konzert- und Museumsbesuch; freier Eintritt bis zur Altersstufe 18 in den Museen des Freistaats und der Kommunen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
  10. Die Transportkosten für Theater-, Konzert- und Museumsbesuche von Kindern und Jugendlichen im ländlichen Raum sollen übernommen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Kultur für Kinder und Jugendliche ausbauen: Ausbau der theater-, musik- und museumspädagogischen Angebote; strukturelle Benachteiligung des ländlichen Raums beseitigen, auch durch die Übernahme der Transportkosten für die Anreise zum Theater-, Konzert- und Museumsbesuch; freier Eintritt bis zur Altersstufe 18 in den Museen des Freistaats und der Kommunen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
  11. Der Eintritt in die Museen des Freistaats und der Kommunen soll bis 18 Jahre frei sein.

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    Wortlaut im Programm
    Kultur für Kinder und Jugendliche ausbauen: Ausbau der theater-, musik- und museumspädagogischen Angebote; strukturelle Benachteiligung des ländlichen Raums beseitigen, auch durch die Übernahme der Transportkosten für die Anreise zum Theater-, Konzert- und Museumsbesuch; freier Eintritt bis zur Altersstufe 18 in den Museen des Freistaats und der Kommunen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FW ähnlich KI
  12. Der Eintritt in Landesmuseen soll frei sein.

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    Wortlaut im Programm
    Kostenfreier ÖPNV für Schulkinder und Azu- bis, auch ohne Zwang zu digitalen Endgeräten sowie freier Eintritt in Landesmuseen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FW ähnlich KI
  13. Hochwertige Kulturangebote finden auch im ländlichen Raum statt.

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    Wortlaut im Programm
    Dabei muss es das Ziel sein, dass qualitative Kulturangebote nicht nur in Ballungszentren, sondern auch im ländlichen Raum angeboten werden und stattfinden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
  14. Niedrigere Besucherzahlen im ländlichen Raum werden durch die Kulturräume aufgefangen.

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    Wortlaut im Programm
    Die naturgemäß niedrigeren Besucherzahlen müssen durch die Kulturräume aufgefangen werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise unsicher KI
Kulturförderung 11
  1. Das Kulturraumgesetz soll umfassend reformiert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Umbau des Kulturraumgesetzes: Das Kulturraumgesetz ist in Deutschland einzigartig und hat viele Jahre segensreich gewirkt und für den Erhalt der Theater- und Orchesterlandschaft des Freistaats gesorgt. Um dessen ursprüngliche Aufgaben auch in Zukunft erfüllen zu können, muss es umfassend reformiert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
  2. Privat-öffentliche Kooperationen zur Finanzierung von Kultureinrichtungen sollen ausgebaut werden.

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    Wortlaut im Programm
    Für die Finanzierung der Kultureinrichtungen sollen sinnvolle privatöffentliche Kooperationen ausgebaut werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Freiberufliche Künstlerinnen und Künstler sollen existenzsichernde Einkommen erzielen können.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für existenzsichernde Einkommen, regelmäßige öffentliche Auftragsvergaben und gezielt ausgearbeitete bürokratiearme Förderinstrumente ein. Damit sollen auch adäquate Renten- und Versorgungsansprüche ermöglicht werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich KI
  4. Freiberufliche Künstler sollen regelmäßig öffentliche Aufträge erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für existenzsichernde Einkommen, regelmäßige öffentliche Auftragsvergaben und gezielt ausgearbeitete bürokratiearme Förderinstrumente ein. Damit sollen auch adäquate Renten- und Versorgungsansprüche ermöglicht werden. Link zum Original
  5. Für freiberufliche Künstler sollen gezielte, bürokratiearme Förderinstrumente geschaffen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für existenzsichernde Einkommen, regelmäßige öffentliche Auftragsvergaben und gezielt ausgearbeitete bürokratiearme Förderinstrumente ein. Damit sollen auch adäquate Renten- und Versorgungsansprüche ermöglicht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  6. Freiberuflichen Künstlern sollen angemessene Renten- und Versorgungsansprüche ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für existenzsichernde Einkommen, regelmäßige öffentliche Auftragsvergaben und gezielt ausgearbeitete bürokratiearme Förderinstrumente ein. Damit sollen auch adäquate Renten- und Versorgungsansprüche ermöglicht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
  7. Auf existenzbedrohende Rückforderungen von Corona-Hilfen an Künstler soll verzichtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auf existenzbedrohende Rückforderungen von Corona-Unterstützungen ist zu verzichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  8. Projektförderung durch Land und Kommunen soll diskriminierungsfrei und ohne Verpflichtung auf politische Bekenntnisse erfolgen.

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    Wortlaut im Programm
    Freiheit von Kultur und Kunst: Projektförderung durch die freistaatlichen und kommunalen Fördermittelgeber hat diskriminierungsfrei und ohne Verpflichtung auf politische Bekenntnisse zu geschehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  9. Freiberufliche Künstlerinnen und Künstler aller Genres sollen existenzsichernde Einkommen erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Stärkung der Freien Szene und existenzsichernde Einkommen für freiberufliche Künstlerinnen und Künstler aller Genres. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
  10. Kultureinrichtungen und -projekte sollen diskriminierungsfrei und ohne Verpflichtung auf politische Bekenntnisse gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Diskrimierungsfreie Förderung von Kultureinrichtungen und -projekten ohne Verpflichtung auf politische Bekenntnisse. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  11. Die Kulturräume erhalten zur Stärkung des ländlichen Raums zusätzliche Mittel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 46 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Kulturräumen sollen zur aktiven Stärkung des ländlichen Raumes zusätzliche Gelder zur Verfügung stehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke gleich KI
Kultureinrichtungen 6
  1. Theater und Orchester im Freistaat sollen wirksam, nachhaltig und dynamisiert finanziert und erhalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Durch den Umbau muss die Grundlage dafür geschaffen werden, dass Theater und Orchester im Freistaat wirksam, nachhaltig und dynamisiert finanziert und erhalten werden – denn »der freie Zugang zu lebendiger Theater- und Orchesterkultur in erreichbarer Nähe ist ein Grundrecht kultureller Selbstbestimmung« (2. Kulturbericht des Freistaats). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
  2. Ein reformiertes Kulturraumgesetz soll Mechanismen festlegen, die soziokulturelle Zentren schützen und arbeitsfähig erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Stärkung der Soziokultur: Ein reformiertes Kulturraumgesetz soll stabilisierende Mechanismen definieren, die die soziokulturellen Zentren schützen und arbeitsfähig erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher KI
  3. In den verantwortlichen Gremien, besonders den Kulturkonventen, soll auf einen Bewusstseinswechsel zugunsten der soziokulturellen Zentren gedrängt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden auf einen Bewusstseinswechsel in den verantwortlichen Gremien, besonders in den Kulturkonventen, drängen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  4. Für die sächsischen Kultureinrichtungen soll ein bestandssicherndes Konzept erarbeitet werden, das sie von Finanzierungsdefiziten der Kulturräume unabhängig macht.

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    Wortlaut im Programm
    Entwicklung Museen, Galerien, Bibliotheken, Gedenkstätten, Film, Kinos: Analog zu den Theatern und Orchestern ist ein bestandssicherndes Konzept für die sächsischen Kultureinrichtungen in ihrer Gesamtheit zu erarbeiten, damit diese von akuten Defiziten der Finanzierung in den Kulturräumen unabhängig sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Linke teilweise KI
  5. Das Kulturraumgesetz soll umfassend reformiert werden, um Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken und soziokulturelle Zentren nachhaltig zu finanzieren und zu erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Umfassende Reform des Kulturraumgesetzes, um Theater und Orchester, aber auch Museen, Bibliotheken und Soziokulturelle Zentren wirksam, nachhaltig und dynamisiert zu finanzieren und zu erhalten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
  6. Die Freie Szene soll gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Stärkung der Freien Szene und existenzsichernde Einkommen für freiberufliche Künstlerinnen und Künstler aller Genres. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Vertriebene und Minderheiten 4
  1. Das sorbisch-deutsche Miteinander wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch das BSW unterstützt das sorbisch-deutsche Miteinander. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema FW teilweise unsicher KI
  2. Die Sorben sollen eine Kultur- und Bildungsautonomie mit hohem Grad an Eigenverantwortung und Selbstbestimmung erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Angesichts der auch durch die UNESCO festgestellten Bedrohungslage der sorbischen Sprache und Kultur sprechen wir uns für eine von einem hohen Grad an Eigenverantwortlichkeit und Eigenbestimmung getragene Kultur- und Bildungsautonomie aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  3. Das zivilgesellschaftliche Engagement der Sorbinnen und Sorben in ihren Vereinen und Verbänden wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Ebenso unterstützen wir das zivilgesellschaftliche Engagement der Sorbinnen und Sorben in ihren Vereinen und Verbänden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke teilweise unsicher FW teilweise KI
  4. Das sorbische Volk soll eine weitgehend eigenverantwortliche und selbstbestimmte Kultur- und Bildungsautonomie erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Die von einem hohen Grad an Eigenverantwortlichkeit und Eigenbestimmung getragene Kultur- und Bildungsautonomie des Sorbischen Volkes. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW gleiches Thema unsicher KI
Medienvielfalt 3
  1. Die Leitmedien, auch in Sachsen, sollen ausgewogen über alle Ursachen und Hintergründe des Ukraine-Krieges berichten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir erwarten von Leitmedien unseres Landes, auch den Leitmedien in Sachsen, eine ausgewogene Berichterstattung über alle Ursachen und Hintergründe des Ukraine-Krieges. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  2. Eine offene Debatte darüber, wie das Vertrauen in die politische Berichterstattung der Medien gestärkt werden kann, soll angestoßen werden.

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    Wortlaut im Programm
    Hier muss eine offene Debatte darüber angestoßen werden, wie das Vertrauen in die politische Berichterstattung von Medien generell wieder gestärkt werden kann. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  3. Es sollen Wege zur Stärkung des politischen Pluralismus, des Dialogs zwischen Medien und Publikum sowie bürgerschaftlicher Medien aufgezeigt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wege zur Stärkung des politischen Pluralismus und des Dialogs zwischen Medienvertretern und Zuschauern und Zuhörern, sowie zur Stärkung bürgerschaftlicher Medien, sollten aufgezeigt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 3
  1. Berichterstattung und Kommentierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in der Corona-Zeit sollen auf Objektivität und Regierungsferne untersucht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Berichterstattung und Kommentierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist darauf zu untersuchen, ob sie dem Auftrag zu objektiver Information und Regierungsferne entsprochen hat. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema FW teilweise KI
  2. Berichterstattung und Kommentierung der in Sachsen tätigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollen auf Objektivität und Regierungsferne überprüft werden können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Berichterstattung und Kommentierung der in Sachsen tätigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sollte deshalb darauf hinterfragt werden können, ob sie dem Auftrag zu objektiver Information und Regierungsferne entspricht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise FW teilweise unsicher KI
  3. Beim Sächsischen Landtag soll eine Enquete-Kommission prüfen, ob die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihrem Auftrag zu objektiver Information und Regierungsferne entsprechen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 20 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Einrichtung einer Enquete-Kommission beim Sächsischen Landtag: Die Berichterstattung und Kommentierung der öffentlichrechtlichen Rundfunkanstalten ist darauf zu untersuchen, ob sie dem Auftrag zu objektiver Information und Regierungsferne entspricht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Kulturerbe 2
  1. Ein Landesinstitut zur forschenden Erhaltung regional bedeutsamer Kunstformen und des sächsischen Kunsthandwerks soll gegründet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir planen die Etablierung eines Landesinstituts zu forschender Erhaltung der regional besonders bedeutsamen Kunstformen (z. B. Relief, Wandmalerei) und des sächsischen Kunsthandwerks (z. B. Plauener Spitze, Erzgebirgische Drechslerkunst). Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  2. Chemnitz wird als Kulturhauptstadt Europas 2025 bei der Präsentation des industriellen und handwerklichen Erbes unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Chemnitz als Kulturhauptstadt Europas 2025 bei der Ausstellung unseres industriellen und handwerklichen Erbes, eines Erbes, auf das Sachsen stolz sein kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Rundfunkfinanzierung 1
  1. Eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren, wie von der KEF vorgeschlagen, wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine weitere Erhöhung der Rundfunkgebühren, wie sie die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgeschlagen hat, lehnen wir entschieden ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
  1. Die reiche Kulturlandschaft in Sachsen soll erhalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für den Erhalt der reichen Kulturlandschaft in Sachsen und das Recht auf barriere- und voraussetzungsfreien Zugang zu den sächsischen Kulturangeboten für alle, zu allen Genres und in allen Lebensräumen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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