Linke SN · Durch und durch sozial
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 13.04.2024 · Original
Das Programm enthält 125 von 1.952 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „NS-Aufarbeitung“ (21). Bei 40 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 125Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 98Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 125
NS-Aufarbeitung 21
Die nationalsozialistische Verbotspolitik gegenüber den Sorben wird aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Zum Schutz der sorbischen Identität gehört es für uns auch, die Verbotspolitik der Nationalsozialisten gegenüber den Sorben aufzuarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema FW SN gleiches Thema KI
In Chemnitz und Zwickau wird ein Dokumentationszentrum zur Aufarbeitung der NSU-Verbrechen errichtet.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Errichtung eines Dokumentationszentrums in Chemnitz und Zwickau zur Aufarbeitung der rechtsterroristischen Verbrechen des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
Der Tag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai wird gesetzlicher Feiertag.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Frauentag am 8. März und den Tag der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai als neue Feiertage etablieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs in Europa [alter Titel: Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg am 8. Mai 1945] · Gesetzentwurf, Linke, verkündet
Die Erinnerungskultur in Sachsen wird konsequent antifaschistisch ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Erinnerungskultur in Sachsen wollen wir konsequent antifaschistisch ausrichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN gleiches Thema Grüne SN gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs in Europa [alter Titel: Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg am 8. Mai 1945] · Gesetzentwurf, Linke, verkündet
Die Gedenkstätten werden finanziell besser ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Die Gedenkstätten müssen finanziell besser ausgestattet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
In Chemnitz und Zwickau wird ein Dokumentationszentrum zur Aufarbeitung der NSU-Verbrechen errichtet.
Wortlaut im Programm
Für Die Linke ist die Errichtung eines Dokumentationszentrums in Chemnitz und Zwickau zur Aufarbeitung der rechtsterroristischen Verbrechen des ‚Nationalsozialistischen Untergrunds‘ (NSU)“ ein folgerichtiger Schritt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
Die Planung des NSU-Dokumentationszentrums wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Planung des Dokumentationszentrums muss unterstützt, seine Errichtung finanziell ermöglicht und die Unabhängigkeit des Projekts gesichert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
Die Errichtung des NSU-Dokumentationszentrums wird finanziell ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Die Planung des Dokumentationszentrums muss unterstützt, seine Errichtung finanziell ermöglicht und die Unabhängigkeit des Projekts gesichert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise unsicher KI
Die Unabhängigkeit des NSU-Dokumentationszentrums wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Die Planung des Dokumentationszentrums muss unterstützt, seine Errichtung finanziell ermöglicht und die Unabhängigkeit des Projekts gesichert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD SN gleiches Thema Grüne SN gleiches Thema KI
Der 8. Mai wird Gedenktag an die Befreiung vom Faschismus und das Kriegsende in Europa.
Wortlaut im Programm
Der 8. Mai soll als Gedenktag an die Befreiung vom deutschen Faschismus und die Beendigung des zweiten Weltkrieges in Europa erinnern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 84 % Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs in Europa [alter Titel: Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg am 8. Mai 1945] · Gesetzentwurf, Linke, verkündet
Die Gleichsetzung des Gedenkens an NS-Verbrechen mit dem Gedenken an Opfer des Stalinismus im Gedenkstättenstiftungsgesetz wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ahistorisch ist die Gleichsetzung des Gedenkens an die Verbrechen des Nationalsozialismus mit dem Gedenken an die Opfer des Stalinismus, wie sie in Sachsen schon in der Präambel des Sächsischen Gedenkstättenstiftungsgesetzes (SächsGedenkStG) festgeschrieben ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Die Erinnerungspolitik in Sachsen wird antifaschistisch neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Für Die Linke Sachsen geht es deshalb darum, die bisherige Erinnerungspolitik in Sachsen im Sinne eines antifaschistischen Anspruches neu auszurichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema KI
Der Totalitarismusansatz in der Erinnerungspolitik wird korrigiert.
Wortlaut im Programm
Der falsch verstandene Totalitarismusansatz ist zu korrigieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Die Singularität der Shoa ist Maxime der Bildungs- und Erinnerungspolitik.
Wortlaut im Programm
Die Singularität des deutschen Faschismus mit dem Menschheitsverbrechen der Shoa ist für uns unhintergehbare Maxime in der Bildungs - und Erinnerungspolitik. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema unsicher KI
Erinnern bedeutet Trauer um die Opfer ohne Instrumentalisierung ihres Leids.
Wortlaut im Programm
Es sollten folgende Prämissen gelten: Erinnern heißt Trauern um die Opfer um ihrer selbst willen, ohne die Instrumentalisierung ihres erfahrenen Leids. Link zum Original
Die Mittel für die Gedenkstätten der Stiftung Sächsische Gedenkstätten und die institutionell geförderte NS-Gedenkstätte werden aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Nötig ist es, die Mittel für die Gedenkstätten in Trägerschaft der Stiftung Sächsische Gedenkstätten und für die institutionelle Förderung der bereits im SächsGedenkStG verankerten Gedenkstätte für das Erinnern an die NS-Verbrechen aufzustocken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich BSW SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise unsicher KI
Gedenkstätten können mehr wissenschaftliches und pädagogisches Fachpersonal einstellen.
Wortlaut im Programm
Die Gedenkstätten müssen mehr wissenschaftliches und pädagogisches Fachpersonal einstellen können, um in die Lage versetzt zu werden, aktive Bildungsarbeit zu leisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN gleiches Thema KI
Das Gedenkstättenstiftungsgesetz wird neu gefasst, um bei den geförderten Gedenkorten flexibler zu sein.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass das SächsGedenkStG neu formuliert wird, um in der Frage der zu fördernden Gedenkstätten und -orte flexibler zu sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Neue Gedenkorte können leichter in die Förderung der Gedenkstättenstiftung aufgenommen werden.
Wortlaut im Programm
Künftig muss es leichter möglich sein, neu entstehende Gedenkorte in die von der Stiftung im Sinne von §2 SächsGedenkStG geförderten Orte aufzunehmen, so sie dem Stiftungszweck entsprechen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne SN teilweise KI
Institutionell geförderte Gedenkstätten werden als authentische Lern- und Erinnerungsorte mit ausreichend pädagogischem Personal gestaltet.
Wortlaut im Programm
Institutionell geförderte Gedenkstätten müssen als authentische Lern- und Erinnerungsorte gestaltet und ausreichend mit pädagogischem Personal ausgestattet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN gleiches Thema KI
Zivilgesellschaftliche Forschungs- und Erinnerungsarbeit von Schülerinitiativen bis Ortsvereinen wird besonders unterstützt.
Wortlaut im Programm
Besondere Unterstützung brauchen die zahlreichen Aktivitäten von der Schülerinitiative bis zum Ortsverein, welche unabhängig von den institutionellen Einrichtungen wichtige Forschungs - und Erinnerungsarbeit betreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD SN gegenteilig Grüne SN teilweise FW SN gleiches Thema KI
Kulturförderung 20
Kommunen und Kulturräume werden so ausgestattet, dass sie die Kunst- und Kulturlandschaft erhalten können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kommunen und Kulturräume so ausstatten, dass es ihnen möglich ist, die reichhaltige Kunst- und Kulturlandschaft in Sachsen zu erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN gleiches Thema BSW SN teilweise SPD SN gleiches Thema Grüne SN ähnlich FW SN gleiches Thema KI
Die Kulturraummittel werden dynamisiert.
Wortlaut im Programm
Wir fordern ein landesweites Entwicklungskonzept für Kunst und Kultur, dynamisierte Kulturraummittel und Honoraruntergrenzen für künstlerisch Schaffende. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise BSW SN ähnlich SPD SN gleiches Thema unsicher Grüne SN gleich KI
Für künstlerisch Schaffende werden Honoraruntergrenzen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern ein landesweites Entwicklungskonzept für Kunst und Kultur, dynamisierte Kulturraummittel und Honoraruntergrenzen für künstlerisch Schaffende. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
Lehrkräfte an Musikschulen werden besser bezahlt.
Wortlaut im Programm
Musikschulen müssen besser unterstützt, Lehrkräfte besser bezahlt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema AfD SN gleiches Thema SPD SN gleiches Thema Grüne SN gleiches Thema KI
Kommunen und Kulturräume werden so ausgestattet, dass sie die Kulturlandschaft erhalten, weiterentwickeln und auskömmlich finanzieren können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kommunen und Kulturräume so ausstatten, dass es ihnen möglich ist, die reichhaltige Kunst- und Kulturlandschaft in Sachsen zu erhalten, weiterzuentwickeln und auskömmlich zu finanzieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN teilweise BSW SN ähnlich SPD SN gleiches Thema Grüne SN teilweise FW SN gleiches Thema unsicher KI
Kulturraummittel werden dynamisiert und an Tariferhöhungen und Preissteigerungen angepasst.
Wortlaut im Programm
Kulturraummittel sollen dynamisiert werden, damit sie sich Tariferhöhungen und allgemeine Preissteigerungen anpassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise BSW SN teilweise SPD SN teilweise Grüne SN ähnlich KI
Haustarifverträge in Theatern und Orchestern werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Haustarifverträge in den Theatern und Orchestern wollen wir abschaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Kulturschaffende können von ihrer Tätigkeit leben.
Wortlaut im Programm
Kulturschaffende müssen von ihrer eigenen Tätigkeit leben können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW SN ähnlich Grüne SN teilweise KI
Für freie Kulturschaffende werden verbindliche Honoraruntergrenzen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir verbindliche Honoraruntergrenzen für freie Kulturschaffende einführen, zum Beispiel bei Ausstellungsvergütungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
Festangestellte in Kultureinrichtungen werden nach Tarif bezahlt.
Wortlaut im Programm
Festangestellte Beschäftigte an den Kultureinrichtungen müssen tarifgemäß bezahlt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
Kleinstförderungen und Gastspielförderung in der Kulturförderung werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich müssen im bestehenden Förderverfahren Kleinstförderungen und Gastspielförderung ausgebaut werden und die Antrags- und Abrechnungsverfahren stark vereinfacht und digitalisiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise KI
Antrags- und Abrechnungsverfahren der Kulturförderung werden vereinfacht und digitalisiert.
Wortlaut im Programm
Grundsätzlich müssen im bestehenden Förderverfahren Kleinstförderungen und Gastspielförderung ausgebaut werden und die Antrags- und Abrechnungsverfahren stark vereinfacht und digitalisiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema AfD SN ähnlich BSW SN teilweise SPD SN ähnlich Grüne SN gleiches Thema unsicher FW SN teilweise KI
Geprüft wird, ob institutionelle Förderung von Einrichtungen und Akteuren plus vereinfachte Projektförderung wirtschaftlicher ist.
Wortlaut im Programm
Perspektivisch muss geprüft werden, ob die Einführung institutioneller Förderungen von Einrichtungen und Akteur:innen plus vereinfachte Projektförderungen nicht wirtschaftlicher für alle Beteiligten sein können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW SN gleiches Thema unsicher Grüne SN teilweise KI
Die Clubkultur erhält eine institutionelle Förderung.
Wortlaut im Programm
Wir fordern eine institutionelle Förderung der Sparte Clubkultur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise BSW SN gleiches Thema SPD SN teilweise Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Die Kulturstiftung des Freistaates wird finanziell bedarfsgerecht ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen finanziell so ausstatten, dass sie den erhöhten Anforderungen einer wachsenden Kunst- und Kulturszene in Sachsen sowie den gestiegenen Sach- und Personalkosten gerecht zu werden vermag. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich BSW SN teilweise SPD SN gleiches Thema KI
Die Arbeitsbedingungen von Musiklehrerinnen und Musiklehrern werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Musikschulen müssen erhalten und gefördert, die Arbeitsbedingungen der Musiklehrer:innen dringend verbessert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne SN gleiches Thema KI
Honorarsätze werden erhöht und orientieren sich an Tariflöhnen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen erreichen, dass die Honorarsätze erhöht werden und dabei die Tariflöhne als Orientierung dienen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Festangestellte Musiklehrkräfte an Musikschulen erhalten einen angemessenen Tariflohn.
Wortlaut im Programm
Festangestellte Musiklehrer:innen an Musikschulen sollen einen ihrer Tätigkeit und ihrer Verantwortung entsprechenden Tariflohn erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD SN gleiches Thema unsicher KI
Die Vielfalt der Akteure in der Kultur wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, die Vielfalt der Akteur:innen in der Kultur zu erhalten und das Spektrum der Fördermöglichkeiten zu erweitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW SN gleiches Thema Grüne SN teilweise KI
Das Spektrum der Kulturfördermöglichkeiten wird erweitert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, die Vielfalt der Akteur:innen in der Kultur zu erhalten und das Spektrum der Fördermöglichkeiten zu erweitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW SN gleiches Thema unsicher Grüne SN teilweise KI
Medienvielfalt 16
Eine große Vielfalt hochwertiger Medien in Sachsen soll erhalten bleiben und neue Angebote sollen entstehen können.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass eine große Vielfalt hochwertiger Medien in Sachsen erhalten bleibt und auch neue Angebote entstehen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise AfD SN ähnlich Grüne SN teilweise KI
Nichtkommerzielle Freie Radios sowie regionale und lokale Fernseh- und Radioprogramme werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die nichtkommerziellen Freien Radios sowie die regionalen und lokalen Fernseh - und Radioprogramme erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise SPD SN ähnlich KI
Medienpolitik befasst sich mit allen Medien einschließlich privater Unternehmen.
Wortlaut im Programm
Medienpolitik muss sich mit allen Medien befassen, auch mit den privaten Unternehmen, die einen großen Einfluss auf die Gesellschaft ausüben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne SN teilweise KI
Eine vielfältige, hochwertige Medienlandschaft bleibt erhalten und neue Angebote können entstehen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass eine große Vielfalt hochwertiger Medien in Sachsen erhalten bleibt und auch neue Angebote entstehen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD SN teilweise unsicher Grüne SN teilweise KI
Eine weitere Konzentration in der sächsischen Medienlandschaft wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Deswegen sind unsere wichtigsten Forderungen: Es muss verhindert werden, dass es zu einer weiteren Konzentration und Verarmung in der sächsischen Medienlandschaft kommt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise AfD SN teilweise Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Vielfältige Medienangebote werden gefördert und beim digitalen Umbau unterstützt.
Wortlaut im Programm
Vielfältige Angebote müssen gefördert und beim digitalen Umbau unterstützt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Lokale Berichterstattung wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir müssen sicherstellen, dass lokale Berichterstattung weiterhin stattfindet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
Die Vergabe von Fördermitteln an lokale oder private Medien wird transparenter.
Wortlaut im Programm
Wenn Mittel vergeben werden, um lokale oder private Medien in Sachsen zu unterstützen, dann muss dies transparenter geschehen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise SPD SN gleiches Thema FW SN teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Medienmacher werden bei der Einbindung Ehrenamtlicher aus den Regionen unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen sächsische Medienmacher:innen dabei unterstützen, Ehrenamtliche aus den Regionen in die Produktion von Inhalten einzubinden. Link zum Original
Mehr nichtkommerzielle Medienangebote werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Schließlich sollten wir auch mehr nichtkommerzielle Angebote schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich SPD SN teilweise KI
Ein Mediendialog mit den Medienmachern zur Sicherung medialer Vielfalt wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Um diese Ziele zu erreichen, wollen wir einen Mediendialog auf den Weg bringen, der gemeinsam mit den Medienmacher:innen das Ziel verfolgt, mediale Vielfalt in Sachsen auch für die Zukunft zu sichern. Link zum Original
Die Landesmedienanstalt führt ein Medienmonitoring zur regelmäßigen Evaluierung der Medienangebote ein.
Wortlaut im Programm
Die Sächsische Landesmedienanstalt soll ein Medienmonitoring ins Leben rufen, das die Angebote sächsischer Medienanbieter regelmäßig evaluiert. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW SN gleiches Thema SPD SN gleiches Thema Grüne SN gleiches Thema unsicher FW SN gleiches Thema KI
Freie Radios sowie regionale und lokale Fernseh- und Radioprogramme werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die nichtkommerziellen Freien Radios sowie die regionalen und lokalen Fernseh - und Radioprogramme erhalten, weil sie für die Medienvielfalt wichtig sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise SPD SN ähnlich FW SN gleiches Thema KI
In jedem Landkreis gibt es regionale Radio- und Fernsehangebote.
Wortlaut im Programm
In jedem Landkreis muss es neben der lokalen Tageszeitung auch regionale Radio- und Fernsehangebote geben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise SPD SN teilweise KI
Nichtkommerzielle trimediale Medien ergänzen das regionale Angebot.
Wortlaut im Programm
Ergänzt werden soll das Angebot durch nichtkommerzielle Medien, die trimedial produzieren, also für T V, Radio und Internet gemeinsam. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise SPD SN teilweise KI
Die Landesmedienanstalt verwendet bei der Mittelvergabe die bundesweite Definition nichtkommerzieller Sender.
Wortlaut im Programm
Die Sächsische Landesmedienanstalt sollte zukünftig die bundesweite Definition für nichtkommerzielle Sender verwenden, wenn sie Mittel vergibt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD SN gleiches Thema KI
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 16
Der Auftrag des MDR umfasst neben Information auch Bildung, Beratung, Kultur und Unterhaltung und geht über eine minimale Grundversorgung hinaus.
Wortlaut im Programm
Der MDR als öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Sachsen soll nicht nur einer minimalistischen „Grundversorgung“ dienen, neben der Information zählen auch Bildung, Beratung, Kultur und Unterhaltung zu seinem umfassenden Auftrag. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gegenteilig unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise AfD SN gleiches Thema BSW SN gleiches Thema SPD SN teilweise Grüne SN ähnlich KI
Der MDR-Staatsvertrag wird reformiert, um den MDR vielfältiger zu machen und die Beschäftigten stärker an Entscheidungen zu beteiligen.
Wortlaut im Programm
Der MDR-Staatsvertrag muss reformiert werden, um den MDR vielfältiger zu machen und die Beschäftigten besser an den Entscheidungen zu beteiligen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema AfD SN teilweise BSW SN gleiches Thema Grüne SN teilweise FW SN gleiches Thema KI
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk gilt als zentrale kulturelle Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist eine der wichtigsten Institutionen der öffentlichen Daseinsvorsorge auf kulturellem Gebiet. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise AfD SN gegenteilig SPD SN gleiches Thema Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Öffentlich-rechtliche Medien erhalten ein Recht auf kostenlose Kurzberichterstattung über gesellschaftlich relevante Ereignisse.
Wortlaut im Programm
Wir fordern für die öffentlich-rechtlichen Medien ein Recht auf kostenlose Kurzberichterstattung von gesellschaftlich relevanten Ereignissen, nicht nur im Sport. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD SN gegenteilig KI
Kurzfilm, Animationsfilm, Dokumentarfilm und politische Investigation erhalten regelmäßige Sendeplätze am Hauptabend.
Wortlaut im Programm
Jedoch darf der Anspruch dabei nicht geopfert werden: Kurzfilm, Animationsfilm, Dokumentarfilm wie auch politische Investigation müssen am Hauptabend regelmäßige Sendeplätze haben. Link zum Original
Die Angebote werden regelmäßig auf die Erfüllung ihres gesetzlichen und gesellschaftlichen Auftrags evaluiert.
Wortlaut im Programm
Um die Qualität der Angebote zu sichern, muss regelmäßig evaluiert werden, ob und wie sie ihren gesetzlichen sowie gesellschaftlichen Auftrag erfüllen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW SN teilweise unsicher KI
Die Arbeitsbedingungen der freien Beschäftigten werden überprüft.
Wortlaut im Programm
Auch die Arbeitsbedingungen der freien Beschäftigten sind zu überprüfen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne SN gleiches Thema KI
Die Sender werden transparenter.
Wortlaut im Programm
Die Sender müssen zudem transparenter werden. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
Jede Gremiensitzung wird per Livestream übertragen.
Wortlaut im Programm
Jede Gremiensitzung sollte im Livestream zu verfolgen sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Ombudsstellen und Publikumsräte werden Standard.
Wortlaut im Programm
Ombudsstellen sowie Publikumsräte müssen zum Standard werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW SN gleiches Thema KI
Der MDR-Staatsvertrag wird reformiert.
Wortlaut im Programm
Der MDR-Staatsvertrag muss reformiert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise AfD SN teilweise unsicher Grüne SN ähnlich FW SN teilweise KI
Im Rundfunkrat des MDR sind mehr Stimmen aus Jugend, Kultur, Wissenschaft, Kunst, migrantischer Gemeinschaft und Zivilgesellschaft vertreten.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen mehr Vielfalt im Rundfunkrat: Stimmen aus Jugend und Kultur, aus Wissenschaft und Kunst, aus der migrantischen Gemeinschaft und der Zivilgesellschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW SN gleiches Thema KI
Frauen stellen die Hälfte der Mitglieder des Rundfunkrats.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen mehr Vielfalt im Rundfunkrat: Stimmen aus Jugend und Kultur, aus Wissenschaft und Kunst, aus der migrantischen Gemeinschaft und der Zivilgesellschaft. Außerdem müssen Frauen die Hälfte des Gremiums stellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD SN gleiches Thema unsicher Grüne SN teilweise FW SN gleiches Thema KI
Freienrat und Redaktionsausschuss erhalten die Möglichkeit, Themen auf die Tagesordnung der Gremien zu setzen.
Wortlaut im Programm
Freienrat sowie Redaktionsausschuss müssen die Möglichkeit haben, Themen auf die Tagesordnung der Gremien zu setzen. Link zum Original
Im Programm des MDR wird die Sichtbarkeit von Menschen mit Migrationsgeschichte, Frauen und queeren Personen erhöht.
Wortlaut im Programm
Im Programm des MDR muss deshalb die Sichtbarkeit von Menschen mit Migrationsgeschichte, Frauen und lsbtiq* Personen erhöht und die Darstellung stereotyper Rollenbilder vermieden werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD SN gleiches Thema unsicher Grüne SN teilweise KI
Im Programm des MDR wird die Darstellung stereotyper Rollenbilder vermieden.
Wortlaut im Programm
Im Programm des MDR muss deshalb die Sichtbarkeit von Menschen mit Migrationsgeschichte, Frauen und lsbtiq* Personen erhöht und die Darstellung stereotyper Rollenbilder vermieden werden. Link zum Original
Kulturelle Teilhabe 12
Kulturelle Angebote wie Musikschulen, Bibliotheken und Sportstätten sollen für alle Kinder und Jugendlichen kostenlos sein.
Wortlaut im Programm
Eine Frage der sozialen Gerechtigkeit ist es für uns, allen Kindern und Jugendlichen in Sachsen kostenlos Mittagessen in Kita und Schule, den öffentlichen Nahverkehr sowie kulturelle Angebote wie Musikschulen, Bibliotheken oder Sportstätten zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema AfD SN gleiches Thema SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
Kultur soll für alle zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Kultur muss für alle zugänglich sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich BSW SN ähnlich SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise unsicher KI
Musikschulen werden besser unterstützt.
Wortlaut im Programm
Musikschulen müssen besser unterstützt, Lehrkräfte besser bezahlt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN ähnlich SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
Kultur ist für alle zugänglich, ohne Ausschluss aus finanziellen Gründen oder wegen des Wohnorts.
Wortlaut im Programm
Kultur muss für alle zugänglich sein. Alle Menschen sollen sie in all ihrer Vielfalt erleben und selbst gestalten können, ohne dass jemand aus finanziellen Gründen oder wegen des Wohnorts ausgeschlossen bleibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN teilweise BSW SN ähnlich SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise KI
Finanzielle und infrastrukturelle Barrieren werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen finanzielle Barrieren genauso abbauen wie Barrieren im Bereich der Infrastruktur. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema unsicher AfD SN gleiches Thema BSW SN teilweise SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
Der Zugang zu Kunst und Kultur wird inklusiv gestaltet.
Wortlaut im Programm
Es braucht einen inklusiven Zugang zu Kunst und Kultur, damit jede:r sich lebenslang nicht nur kulturell bilden, sondern auch an gesellschaftlichen Entwicklungen, Impulsen und Diskussionen teilhaben kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich BSW SN ähnlich SPD SN ähnlich Grüne SN teilweise FW SN gleiches Thema unsicher KI
Die Teilhabe an kulturellen Angeboten wird etwa durch freien Eintritt gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Teilhabe an kulturellen Angeboten fördern, z.B. durch freien Eintritt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise BSW SN teilweise FW SN ähnlich KI
Jugendkunstschulen werden erhalten und gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Jugendkunstschulen erhalten und fördern, um Kindern und Jugendlichen künstlerischexperimentelle Freiräume zu eröffnen, in denen sie Erfahrungen bei Kunstschaffenden sammeln können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN gleiches Thema BSW SN gleiches Thema unsicher SPD SN teilweise unsicher Grüne SN ähnlich KI
Angebote musischer Bildung werden besonders im ländlichen Raum ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Aufgrund der hohen Nachfrage nach musischer Bildung brauchen wir mehr Angebote besonders im ländlichen Raum. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW SN ähnlich SPD SN gleiches Thema Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Musikschulen werden erhalten und gefördert.
Wortlaut im Programm
Musikschulen müssen erhalten und gefördert, die Arbeitsbedingungen der Musiklehrer:innen dringend verbessert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich AfD SN ähnlich SPD SN ähnlich Grüne SN ähnlich KI
Museen und Gedenkstätten werden möglichst barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Alle Museen und Gedenkstätten sind möglichst barrierefrei zu gestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich FW SN gleiches Thema KI
Inklusive Führungen durch Menschen mit Behinderungen in Gedenkstätten werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Gerade im Bereich der inklusiven Gedenk- und Erinnerungskultur sind inklusive Führungen durch Menschen mit Behinderungen, wie zum Beispiel in der Gedenkstätte Pirna-Sonnenstein bereits erfolgreich praktiziert, zu fördern und zu unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD SN gleiches Thema unsicher KI
Rundfunkfinanzierung 7
Alle Menschen mit Behinderungen sollen vom Rundfunkbeitrag befreit werden.
Wortlaut im Programm
Alle Menschen mit Behinderungen sollen vom Rundfunkbeitrag befreit werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD SN gleiches Thema unsicher KI
Die solidarische Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die solidarische Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beibehalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema AfD SN gegenteilig unsicher BSW SN gleiches Thema Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Empfänger von Transferleistungen werden grundsätzlich vom Rundfunkbeitrag befreit.
Wortlaut im Programm
Menschen, die Transferleistungen empfangen, wollen wir grundsätzlich vom Rundfunkbeitrag befreien. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD SN gleiches Thema unsicher BSW SN gleiches Thema KI
Die solidarische Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bleibt erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die solidarische Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beibehalten, damit er seinen Auftrag weiter erfüllen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise AfD SN gegenteilig SPD SN gleiches Thema Grüne SN teilweise FW SN gleiches Thema KI
Empfängerinnen und Empfänger von Transferleistungen werden grundsätzlich vom Rundfunkbeitrag befreit.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Transferleistungsbezieher:innen grundsätzlich vom Rundfunkbeitrag befreien. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD SN teilweise BSW SN gleiches Thema KI
Die Sender zahlen nicht mehr für die Einspeisung ihrer Programme an Kabelnetzbetreiber.
Wortlaut im Programm
Geld ließe sich auch sparen, wenn die Sender nicht mehr für die Einspeisung ihrer Programme an Kabelnetzbetreiber zahlen müssten und wenn die Kosten für Befreiungen nicht durch die anderen Beitragszahler:innen, sondern durch den Staat getragen würden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FW SN gleiches Thema KI
Die Kosten für Befreiungen vom Rundfunkbeitrag trägt der Staat statt der übrigen Beitragszahlenden.
Wortlaut im Programm
Geld ließe sich auch sparen, wenn die Sender nicht mehr für die Einspeisung ihrer Programme an Kabelnetzbetreiber zahlen müssten und wenn die Kosten für Befreiungen nicht durch die anderen Beitragszahler:innen, sondern durch den Staat getragen würden. Link zum Original
Kultureinrichtungen 7
Die Mittel für die Kulturräume werden erhöht, um Kulturhäuser, Museen, Theater und Orchester auch im ländlichen Raum zu erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Mittel für die Kulturräume erhöhen, um Kulturhäuser, Museen, Theater und Orchester auch im ländlichen Raum zu erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise BSW SN ähnlich SPD SN gleiches Thema Grüne SN ähnlich FW SN teilweise KI
Vereins- und Kulturhäuser in den Kommunen werden erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir fordern den Erhalt der Vereins- und Kulturhäuser in den Kommunen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema BSW SN teilweise SPD SN gleiches Thema unsicher FW SN teilweise unsicher KI
Clubs und Livemusikspielstätten werden als kulturelle Einrichtungen in Stadtplanung, Baugenehmigung und Lärmschutzförderung geschützt und gefördert.
Wortlaut im Programm
Clubs und Livemusikspielstätten müssen als kulturelle Einrichtungen geschützt und gefördert werden – ob es um die Stadtplanung, Baugenehmigungen oder die Förderung von Lärmschutzmaßnahmen geht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW SN teilweise SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
Ungenutzte landeseigene und kommunale Liegenschaften werden umgewidmet und über Zwischennutzungsverträge kulturellen Initiativen überlassen.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir, neben der finanziellen Absicherung durch institutionelle oder projektbezogene Förderung, verstärkt landeseigene und kommunale Liegenschaften und Gebäude, die nicht verwendet werden, umwidmen und über (Zwischen-)Nutzungsverträge kulturellen und künstlerischen Initiativen zur Verfügung stellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD SN gleiches Thema Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Kommunale, staatliche und frei getragene Kultureinrichtungen werden stärker vernetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen zudem auf Synergieeffekte durch eine stärkere Vernetzung der Kultureinrichtungen des Landes, ganz gleich, ob es sich um kommunale, staatliche oder Einrichtungen in freier Trägerschaft handelt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich SPD SN gleiches Thema KI
Die Rahmenbedingungen für Kooperation und gemeinsame Ressourcennutzung der Kultureinrichtungen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Rahmenbedingungen verbessern, sodass die Einrichtungen nicht nur kooperieren, sondern auch Ressourcen gemeinsam nutzen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise KI
Atelierbeauftragte unterstützen Kunst- und Kreativschaffende bei der Suche nach geeigneten Räumen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Atelierbeauftragte einsetzen, die Künstler:innen, Kunst- und Kreativschaffende bei der Suche nach geeigneten Objekten unterstützen und behilflich sind, dauerhafte Nutzungen sicherzustellen. Link zum Original
Koloniales Erbe 7
Die Überprüfung von Sammlungsobjekten aus kolonialen Kontexten wird vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die vereinfachte Überprüfung von Sammlungsobjekten aus kolonialen Kontexten ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne SN teilweise KI
Die Erforschung und Aufarbeitung des Kolonialismus in Sachsen erfolgt auch aus der Perspektive von Rassismus Betroffener.
Wortlaut im Programm
Sachsens Geschichte ist aber auch geprägt von Zeiten des Kolonialismus. Dessen Spuren finden sich noch heute von Aue bis Zittau, nicht nur in den Großstädten. Die Erforschung und Aufarbeitung dieser Zeit und deren Auswirkungen bis heute müssen immer auch aus der Perspektive der durch Rassismus Betroffenen erfolgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne SN teilweise KI
Für Landesbedienstete und besonders Lehrkräfte werden Fortbildungen zum deutschen und europäischen Kolonialismus entwickelt.
Wortlaut im Programm
Hierzu wollen wir Fortbildungsangebote für Bedienstete des Freistaates und insbesondere von Lehrerinnen und Lehrern zum deutschen und europäischen Kolonialismus unter Einbeziehung der sächsischen Zivilgesellschaft entwickeln. Link zum Original
Staatliche und kommunale Institutionen beteiligen sich an Initiativen zur Aufarbeitung sächsischer Kolonialgeschichte und unterstützen sie.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir, dass auch staatliche und kommunale Institutionen sich an sachsenweiten Initiativen beteiligen und diese bei der Aufarbeitung der sächsischen Verstrickungen in die deutsche und europäische Kolonialgeschichte unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne SN teilweise KI
Die Restitutionsarbeit von Einrichtungen wie den Staatlichen Ethnographischen Sammlungen wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Solchen Institutionen wie die Staatlichen Ethnographischen Sammlungen Sachsen, die sich bereits mit Restitutionen, den Rückgaben von sogenannten Human Remains, also in der Kolonialzeit geraubten und gesammelten menschlichen Überresten sowie von Kunst - und Kulturgütern aus kolonialen Unrechtskontexten, wollen wir ihre Arbeit erleichtern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne SN teilweise KI
Ein Erinnerungsort zu den Verbrechen des deutschen Kolonialismus in Sachsen wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen außerdem einen Erinnerungsort schaffen, der die Verbrechen des deutschen Kolonialismus in Sachsen thematisiert und seinen Opfern gedenkt. Dies muss zwingend in Zusammenarbeit mit Menschen mit Rassismuserfahrung im öffentlichen Raum erfolgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne SN teilweise KI
Der Erinnerungsort zum Kolonialismus entsteht in Zusammenarbeit mit Menschen mit Rassismuserfahrung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen außerdem einen Erinnerungsort schaffen, der die Verbrechen des deutschen Kolonialismus in Sachsen thematisiert und seinen Opfern gedenkt. Dies muss zwingend in Zusammenarbeit mit Menschen mit Rassismuserfahrung im öffentlichen Raum erfolgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD SN gleiches Thema KI
Film und Games 5
Die Finanzierung der Mitteldeutschen Medienförderung durch den Freistaat wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Mitteldeutsche Medienförderung (MDM) sollte weiter an Bedeutung gewinnen. Die Finanzierung durch den Freistaat ist zu erhöhen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
Kinder-, Dokumentar- und Animationsfilm werden gestärkt und die Entwicklungsförderung ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dabei sollte es vor allem darum gehen, Sachsen im Bereich des Kinder-, Dokumentar- und Animationsfilms zu stärken sowie die Entwicklungsförderung auszubauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
Die Mitteldeutsche Medienförderung knüpft ihre Vergabe an soziale und ökologische Standards.
Wortlaut im Programm
Die MDM muss bei der Vergabe darauf achten, dass die Produzent:innen soziale und ökologische Standards berücksichtigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD SN teilweise Grüne SN gleiches Thema unsicher KI
Das Kino wird wieder Kulturort in allen Regionen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Kino wieder zum Kulturort in allen Regionen machen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW SN gleiches Thema SPD SN ähnlich KI
In fünf Jahren gibt es in jeder Kommune ab 5.000 Einwohnern regelmäßig Kinovorführungen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, dass es in fünf Jahren in jeder Kommune ab 5.000 Einwohner:innen die Möglichkeit gibt, regelmäßig Kinofilme zu sehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD SN teilweise Grüne SN teilweise KI
Vertriebene und Minderheiten 4
Sorbisch als zweite Amtssprache wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Sorbisch als zweite Amtssprache sollte weiter ausgebaut werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich BSW SN gleiches Thema SPD SN teilweise Grüne SN ähnlich KI
Die Stiftung für das sorbische Volk und andere sorbische Organisationen werden bedarfsgerecht finanziert.
Wortlaut im Programm
Außerdem ist uns eine dem Bedarf entsprechende Finanzierung der Stiftung für das sorbische Volk und anderer sorbischer Organisationen ein wichtiges Anliegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise BSW SN gleiches Thema SPD SN gleiches Thema Grüne SN ähnlich FW SN teilweise KI
Das Finanzierungsabkommen zwischen Freistaat, Bund und Brandenburg gilt unbefristet.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Finanzierungsabkommen zwischen dem Freistaat, dem Bund und dem Land Brandenburg unbefristet gilt und mit dem notwendigen Inflationsausgleich abgeschlossen wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise Grüne SN gleiches Thema KI
Das Finanzierungsabkommen zwischen Freistaat, Bund und Brandenburg enthält einen Inflationsausgleich.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Finanzierungsabkommen zwischen dem Freistaat, dem Bund und dem Land Brandenburg unbefristet gilt und mit dem notwendigen Inflationsausgleich abgeschlossen wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleich Grüne SN ähnlich KI
Kulturerbe 2
Bedeutende Industriedenkmäler werden erfasst und ihr Erhalt unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die Linke will dafür sorgen, dass bedeutende Industriedenkmäler erfasst und ihr Erhalt unterstützt wird. Nach behutsamer Sanierung sollen sie, wenn möglich, als soziale und kulturelle Orte genutzt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema unsicher BSW SN gleiches Thema SPD SN teilweise Grüne SN gleiches Thema unsicher FW SN teilweise KI
Sanierte Industriedenkmäler werden nach Möglichkeit als soziale und kulturelle Orte genutzt.
Wortlaut im Programm
Die Linke will dafür sorgen, dass bedeutende Industriedenkmäler erfasst und ihr Erhalt unterstützt wird. Nach behutsamer Sanierung sollen sie, wenn möglich, als soziale und kulturelle Orte genutzt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gleiches Thema SPD SN gleiches Thema FW SN gleiches Thema unsicher KI
Religionsgemeinschaften 1
Der Buß- und Bettag wird als Feiertag abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Buß -und Bettag abschaffen und einen Familienfeiertag um den Weltkindertag einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SN SPD SN gegenteilig KI
Bei anderen Parteien: CDU SN gegenteilig SPD SN gegenteilig KI
Weitere Forderungen 7
Ostdeutsche sollen die Anerkennung erhalten, die sie verdienen.
Wortlaut im Programm
Nicht aus falscher Nostalgie, sondern weil wir gegen jede ungerechtfertigte Ungleichheit kämpfen, setzen wir uns dafür ein, den Ostdeutschen endlich die Anerkennung zu verschaffen, die sie verdienen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD SN gleiches Thema BSW SN teilweise SPD SN gleiches Thema KI
Das Unrecht durch die Treuhand wird von einer staatlichen Kommission kritisch aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, dass das Treuhand-Unrecht endlich durch eine staatliche Kommission kritisch aufgearbeitet wird. Link zum Original
Das geplante Zukunftszentrum für Deutsche Einheit in Halle soll den Ansichten und Interessen der Ostdeutschen Gehör verschaffen.
Wortlaut im Programm
Das geplante Zukunftszentrum für Deutsche Einheit in Halle darf nicht zum Trostpflaster für die Ostdeutschen werden, sondern muss ihren Ansichten und Interessen Gehör verschaffen. Link zum Original
Ein landesweites Entwicklungskonzept für Kunst und Kultur wird erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir fordern ein landesweites Entwicklungskonzept für Kunst und Kultur, dynamisierte Kulturraummittel und Honoraruntergrenzen für künstlerisch Schaffende. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich BSW SN teilweise SPD SN teilweise unsicher Grüne SN gleiches Thema KI
Kultur gilt als Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Kultur ist Daseinsvorsorge. Link zum Original
Ein landesweites Entwicklungskonzept für Kunst und Kultur wird erstellt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein landesweites Entwicklungskonzept für Kunst und Kultur ein und machen uns auch weiterhin für eine verbesserte finanzielle Ausstattung der Kommunen stark. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN ähnlich BSW SN teilweise SPD SN teilweise Grüne SN gleiches Thema KI
Gesellschaftliche Akteure erhalten mehr Mitsprache.
Wortlaut im Programm
Gesellschaftliche Akteur:innen sollen mehr Mitsprache erhalten, um Entscheidungen transparenter zu machen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU SN teilweise Grüne SN ähnlich FW SN gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.