CDU RP · Unser Plan für ein Land, das funktioniert.
Forderungen zu Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original
Das Programm enthält 7 von 1.102 Forderungen zu „Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit“, die meisten zum Schwerpunkt „Bundeswehr“ (4). Bei 1 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 7Forderungen zum Politikfeld
- 1 %des Programms
- 64Seiten im Original
- 2026Wahljahr
Keine Treffer.
Außenpolitik, Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit 7
Bundeswehr 4
Die Bundeswehr gilt als unverzichtbarer Bestandteil der Sicherheitsarchitektur.
Wortlaut im Programm
Die Bundeswehr ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Sicherheitsarchitektur. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD RP ähnlich KI
Die Standorte der Bundeswehr und der US-Streitkräfte werden gestärkt und dauerhaft erhalten.
Wortlaut im Programm
Die Standorte der Bundeswehr und der amerikanischen Streitkräfte sind sicherheitspolitisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich von zentraler Bedeutung – ebenso wie die dort beschäftigten zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir stärken diese Standorte und setzen uns für ihren dauerhaften Erhalt ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Der Tag der Bundeswehr wird als Werbung für die Sicherheitsvorsorge im Inland unterstützt.
Wortlaut im Programm
Den Tag der Bundeswehr begreifen wir als sinnvolle Ergänzung und als Werbung der Sicherheitsvorsorge im Inland. Link zum Original
Die verfassungsrechtlichen Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr bei schweren Gefahrenlagen im Inland sollen geprüft werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Prüfung der verfassungsrechtlichen Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr bei schweren Gefahrenlagen ein, um im Ernst- und Katastrophenfall handlungsfähiger zu sein. Link zum Original
Bundeswehrausrüstung 1
Bei militärischen Bauvorhaben wird die Bundeswehr von landesrechtlichen Sondervorschriften befreit.
Wortlaut im Programm
Bei militärischen Bauvorhaben befreien wir die Bundeswehr von landesrechtlichen Sondervorschriften, um Planungs- und Bauzeiten deutlich zu verkürzen. Link zum Original
Israel 1
Das Existenzrecht Israels bleibt Teil der deutschen Staatsräson.
Wortlaut im Programm
Das Existenzrecht Israels ist und bleibt Teil der deutschen Staatsräson. Link zum Original
Europäische Verteidigung 1
Ein europäischer Sicherheits- und Verteidigungsverbund soll in enger NATO-Partnerschaft ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Wir stehen für den Ausbau eines europäischen Sicherheits- und Verteidigungsverbunds in enger NATO-Partnerschaft. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.