BSW · Brandenburg – vernünftig und gerecht.
Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie
Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original
Das Programm enthält 30 von 673 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Industriestandort“ (6). Bei 4 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 30Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 42Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 30
Industriestandort 6
Die Industrie soll geschützt werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass unsere Industrie geschützt und unser Mittelstand von Bürokratie entlastet wird, dass künftig kein Arbeitnehmer in Brandenburg weniger als 14 Euro in der Stunde verdient und kein Rentner mit einer gesetzlichen Rente unterhalb von 2.000 Euro Steuern bezahlen muss. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise unsicher CDU teilweise KI
Industriestandorte wie PCK Schwedt, ArcelorMittal Eisenhüttenstadt und BASF Schwarzheide sowie Neuansiedlungen dürfen nicht durch unwirtschaftliche Energiekosten gefährdet werden.
Wortlaut im Programm
Es ist unverantwortlich, die industriellen Leuchttürme unseres Landes, wie die PCK-Raffinerie in Schwedt, ArcelorMittal (ehemals EKO) Eisenhüttenstadt oder BASF in Schwarzheide, aufs Spiel zu setzen und Neuansiedlungen durch unwirtschaftliche Energiekosten zu verhindern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU teilweise KI
Die Ansiedlung von Rüstungsunternehmen in Brandenburg wird nicht gefördert.
Wortlaut im Programm
• Die Ansiedlung von Rüstungsunternehmen in Brandenburg werden wir nicht fördern. Link zum Original
Nicht nur Tesla soll die volle Aufmerksamkeit der Landesregierung erhalten.
Wortlaut im Programm
Nicht nur Tesla verdient die volle Aufmerksamkeit der Landesregierung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Die Nähe zur Bundeshauptstadt soll für gezielte Ansiedlungen in Brandenburg genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Hürden der strangulierenden Bürokratie abbauen und die Potenziale der Nähe zur Bundeshauptstadt nutzen, um gezielt Ansiedlungen in Brandenburg zu erreichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise KI
Regionale Wirtschaftskreisläufe in Landwirtschaft und Industrie sollen gezielt ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Mit dem zielgerichteten Ausbau regionaler Wirtschaftskreisläufe in Landwirtschaft und Industrie fördern wir krisensichere ökonomische Stabilität, lokale Identifikation und ökologische Balance. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU teilweise unsicher KI
Mittelstand und Handwerk 5
Kleine und mittelständische Betriebe sollen gezielt finanziell und administrativ bei Digitalisierung, Fachkräftesicherung und Transformation unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Das Rückgrat der brandenburgischen Wirtschaft bilden kleine und mittelständische Betriebe der Metallerzeugung, Metallverarbeitung, Kunststoffindustrie, Chemieindustrie, Ernährungswirtschaft, Optik, Photonik, des Fahrzeug- und Maschinenbaus sowie den damit verbundenen Dienstleistungen Transport und Logistik. Daneben ist Brandenburg stark in Produktion, Handwerk, Handel, Dienstleistung, der Landwirtschaft, im Tourismus. Durch gezielte finanzielle und administrative Unterstützung werden wir diese in die Lage versetzen, die Herausforderungen in Digitalisierung, Fachkräftesicherung und Transformation zu meistern und die damit verbundenen Chancen zu ergreifen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Das Wachstumsprogramm für kleine Unternehmen (GRW-G) soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Das GRW-G (Wachstumsprogramm für kleine Unternehmen) ist auszubauen und einfacher zu gestalten. Link zum Original
Das Wachstumsprogramm für kleine Unternehmen (GRW-G) soll einfacher gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Das GRW-G (Wachstumsprogramm für kleine Unternehmen) ist auszubauen und einfacher zu gestalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU ähnlich KI
Kleine und mittlere Betriebe in Produktion, Handwerk, Handel, Dienstleistung, Landwirtschaft und Tourismus sollen finanziell und administrativ unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Unbürokratische Verfahren und schnelle, verlässliche Entscheidungen in der Politik und finanzielle und administrative Unterstützung für kleine und mittlere Betriebe in Produktion, Handwerk, Handel, Dienstleistung, Landwirtschaft, Tourismus und weiteren Bereichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU teilweise KI
Die Wirtschaftsförderung soll schwerpunktmäßig auf den Mittelstand statt ausschließlich auf Großbetriebe ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Ein Förderschwerpunkt werden die Betriebe des Mittelstands, und nicht ausschließlich die Großbetriebe Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich KI
Unternehmensgründungen 4
Brandenburg soll ein erfolgreicher Standort für Start-ups werden.
Wortlaut im Programm
Brandenburg soll ein erfolgreicher Standort für Start-ups werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher KI
Gründer sollen zeitlich begrenzt von unnötigen Regulierungen befreit werden.
Wortlaut im Programm
Wir streben für Gründer zeitlich begrenzte Befreiungen von unnötigen Regulierungen an und unterstützen bei der Vernetzung mit potenziellen Kapitalgebern und Forschungseinrichtungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise KI
Gründer sollen bei der Vernetzung mit Kapitalgebern und Forschungseinrichtungen unterstützt werden.
Wortlaut im Programm
Wir streben für Gründer zeitlich begrenzte Befreiungen von unnötigen Regulierungen an und unterstützen bei der Vernetzung mit potenziellen Kapitalgebern und Forschungseinrichtungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Start-ups sollen von Regulierungshürden befreit werden.
Wortlaut im Programm
Befreiung von Regulierungshürden bei Startups sowie ein tatsächlicher Bürokratieabbau. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
Wettbewerbspolitik 3
Marktmacht soll begrenzt werden.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir Marktmacht begrenzen und marktbeherrschende Konzerne entflechten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Marktbeherrschende Konzerne sollen entflochten werden.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir Marktmacht begrenzen und marktbeherrschende Konzerne entflechten. Link zum Original
Wo Monopole unvermeidlich sind, sollen die Aufgaben gemeinnützigen Anbietern übertragen werden.
Wortlaut im Programm
Wo Monopole unvermeidlich sind, müssen die Aufgaben gemeinnützigen Anbietern übertragen werden. Link zum Original
Förderpolitik 3
Ein Zukunftsfonds soll innovative heimische Unternehmen und Start-ups fördern.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen einen Zukunftsfonds zur Förderung innovativer heimischer Unternehmen und Start-ups. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU ähnlich KI
Fördermittel sollen gerecht verteilt werden, sodass auch innovative Ansiedlungen etwa in Guben, Lauchhammer oder Schwarzheide gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Es muss eine gerechte Verteilung der Fördermittel aus dem Steueraufkommen geben: Wenn Unternehmen, wie der US-Konzern Intel, für eine neue Chipfabrik zehn Milliarden Euro an öffentlichen Zuschüssen erhalten, dürfen innovative Ansiedlungen beispielsweise in Guben, Lauchhammer oder Schwarzheide nicht leer ausgehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Förderprogramme für die Wirtschaft sollen sinnvoll zusammengelegt werden.
Wortlaut im Programm
Um dem Wildwuchs aus verschiedenen Förderprogrammen zu begegnen, streben wir eine sinnvolle Zusammenlegung der „Fördertöpfe“ an. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Tourismus 3
Die in den Tourismus fließenden Ressourcen sollen zum Nutzen der Touristen und der Beschäftigten besser genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Die in den Tourismus fließenden Ressourcen müssen besser genutzt werden, zum Nutzen der Touristen, aber auch der fast 100.000 Beschäftigten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Zwischen der Entwicklung des Tourismus und den Interessen der Einwohner soll eine gute Balance bestehen.
Wortlaut im Programm
Dabei brauchen wir eine gute Balance zwischen der Entwicklung des Tourismus und den Interessen unserer Einwohner. Link zum Original
Wachstumsstarke Tourismussparten wie Naturerlebnisse, Wassertourismus, Städtereisen sowie Rad- und Wandertourismus werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die wachstumsstarken Sparten des Brandenburger Tourismus wie Naturerlebnisse, Wassertourismus, Städtereisen sowie Rad- und Wandertourismus Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU teilweise KI
Außenhandel 2
Die Außenwirtschaftspolitik soll auf stabile Handelsbeziehungen mit möglichst vielen Partnern setzen und die Versorgung mit Rohstoffen und preiswerter Energie sichern.
Wortlaut im Programm
Deutschland als exportstarkes und rohstoffarmes Land braucht eine Außenwirtschaftspolitik, die auf stabile Handelsbeziehungen mit möglichst vielen Partnern, statt auf neue Blockbildung und ausufernde Sanktionen setzt und die unsere Versorgung mit Rohstoffen und preiswerter Energie sicherstellt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Die Wirtschaft soll ermutigt und unterstützt werden, globale Aktivitäten zu starten oder auszubauen.
Wortlaut im Programm
Auch in Zukunft werden wir die Wirtschaft ermutigen und unterstützen, befruchtende globale Aktivitäten zu starten bzw. auszubauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Automobilindustrie 1
Den Bürgern sollen keine E-Autos und Wärmepumpen aufgezwungen werden.
Wortlaut im Programm
In der Wirtschaftspolitik muss wieder Vernunft Einzug halten, statt den Bürgern E-Autos und Wärmepumpen aufzuzwingen, die sich die meisten schlicht nicht leisten können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
Weitere Forderungen 3
Die Privatisierung und Kommerzialisierung existenzieller Dienstleistungen wie Gesundheit, Pflege, Energie, Wasser und Wohnen wird gestoppt.
Wortlaut im Programm
Die Privatisierung und Kommerzialisierung existenzieller Dienstleistungen, etwa in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Energie, Wasser oder Wohnen, muss gestoppt werden, Kommunen oder gemeinnützige Anbieter sollten in diesen Branchen Vorrang haben. Link zum Original
Angestrebt wird eine innovative Wirtschaft mit fairem Wettbewerb, gut bezahlten Arbeitsplätzen, hohem Industrieanteil, gerechtem Steuersystem und starkem Mittelstand.
Wortlaut im Programm
Wir streben insgesamt eine innovative Wirtschaft mit fairem Wettbewerb, gut bezahlten sicheren Arbeitsplätzen, einem hohen Anteil industrieller Wertschöpfung, einem gerechten Steuersystem und einem starken Mittelstand an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Für alle Betriebe im ländlichen und städtischen Raum sollen gute Rahmenbedingungen geschaffen werden.
Wortlaut im Programm
Und dafür brauchen wir gute Rahmenbedingungen für alle Betriebe, im ländlichen und städtischen Bereich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.