BSW · Brandenburg – vernünftig und gerecht.
Forderungen zu Energie
Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original
Das Programm enthält 14 von 673 Forderungen zu „Energie“, die meisten zum Schwerpunkt „Kohle“ (5). Bei 8 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 14Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 42Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Energie 14
Kohle 5
Ein Vorziehen des Braunkohleausstiegs wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Ein Vorziehen des Braunkohleausstiegs wird es mit uns nicht geben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich KI
Voraussetzung für den Braunkohleausstieg sind gelingender Strukturwandel in der Lausitz, zukunftsfähige Arbeitsplätze, Versorgungssicherheit und der Ausbau der Wasserstoffwirtschaft.
Wortlaut im Programm
Ein gelingender Strukturwandel und die Einbeziehung der Menschen in der Lausitz, die Schaffung und Sicherung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen, Energie- und Versorgungssicherheit sowie der verlässliche und planbare Ausbau der Wasserstoffwirtschaft/-technologie in der Lausitz sind Voraussetzung für den Ausstieg aus der Braunkohle. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gegenteilig unsicher CDU gleiches Thema KI
Die Nutzung von Erdgas und Kohle bleibt für eine sichere Energieversorgung der Betriebe erforderlich.
Wortlaut im Programm
Die Nutzung von Erdgas und Kohle ist für eine sichere Energieversorgung der brandenburgischen Betriebe weiterhin erforderlich. Ein Verzicht auf diese fossilen Energiequellen kann nur in Abhängigkeit der Verfügbarkeit alternativer Technologien und Energieträger erfolgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD ähnlich KI
Ein Verzicht auf Erdgas und Kohle soll erst bei Verfügbarkeit alternativer Technologien und Energieträger erfolgen.
Wortlaut im Programm
Die Nutzung von Erdgas und Kohle ist für eine sichere Energieversorgung der brandenburgischen Betriebe weiterhin erforderlich. Ein Verzicht auf diese fossilen Energiequellen kann nur in Abhängigkeit der Verfügbarkeit alternativer Technologien und Energieträger erfolgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleich CDU teilweise KI
Ein Kohleausstieg vor 2038 wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Einen Kohleausstieg vor 2038 wird es mit uns nicht geben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleich KI
Bürgerenergie 4
Die Energiewende soll öffentlich gefördert und mit Bürgerbeteiligung umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen öffentliche Förderung und Bürgerbeteiligung bei der Energiewende hin zu erneuerbaren Energien und eine stärkere Beteiligung von Kommunen und ihren Bürgern am Gewinn aus Solar- und Windparks. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe für Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen an Gemeinden im Land Brandenburg (Erneuerbare-Energien-Sonderabgabengesetz - BbgEESG) · Gesetzentwurf, SPD, BSW, verkündet
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
Kommunen und Bürger sollen stärker am Gewinn aus Solar- und Windparks beteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen öffentliche Förderung und Bürgerbeteiligung bei der Energiewende hin zu erneuerbaren Energien und eine stärkere Beteiligung von Kommunen und ihren Bürgern am Gewinn aus Solar- und Windparks. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Gewinne aus erneuerbarer Stromerzeugung sollen den Bürgern zugutekommen.
Wortlaut im Programm
Die Gewinne der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sollen den Bürgern zugutekommen. Deswegen wollen wir z. B. Bürgerwind- und Bürgersolarparks sowie Bürgerstrom-Modelle fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Bürgerwind- und Bürgersolarparks sowie Bürgerstrommodelle sollen gefördert werden.
Wortlaut im Programm
Die Gewinne der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien sollen den Bürgern zugutekommen. Deswegen wollen wir z. B. Bürgerwind- und Bürgersolarparks sowie Bürgerstrom-Modelle fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Erneuerbare Energien 2
Der Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien soll gefördert werden, auch als Basis für grünen Wasserstoff.
Wortlaut im Programm
Dabei fördern wir den Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen – auch als Basis für grünen Wasserstoff. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gegenteilig CDU gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 38 % Brandenburgisches Windenergieflächenbedarfsgesetz (BbgWindBG) · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung · Gesetzentwurf, SPD, verkündet
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regionalplanung und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung · Gesetzentwurf, BSW, abgelehnt
Photovoltaikanlagen sollen vorrangig auf versiegelten Flächen, Deponien und ehemaligen Truppenübungsplätzen entstehen.
Wortlaut im Programm
Photovoltaikanlagen müssen zuerst auf bereits versiegelten Flächen, Deponien und ehemaligen Truppenübungsplätzen entstehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU gleiches Thema KI
Netzentgelte 1
Brandenburger sollen für Strom nicht mehr zahlen als die Verbraucher in den Ländern, für die sie Strom produzieren.
Wortlaut im Programm
Es kann nicht sein, dass die Brandenburger Strom für Bayern und Baden-Württemberg produzieren und höhere Strompreise als dort zahlen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU teilweise KI
Bioenergie 1
Waldrestholz, alternative Treibstoffe aus Reststoffen und Biogasanlagen sollen einen wichtigen Beitrag zum künftigen Energiemix leisten.
Wortlaut im Programm
In Waldrestholz, alternativen Treibstoffen vorrangig aus Reststoffen vom Acker und aus dem Stall sowie Biogasanlagen sehen wir einen wichtigen Beitrag im zukünftigen Energiemix. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 1
Die Energiepolitik in Brandenburg soll sich am Bedarf der Betriebe und der Bevölkerung ausrichten.
Wortlaut im Programm
Die Energiepolitik in Brandenburg werden wir wieder vom Bedarf der Betriebe und der Bevölkerung ableiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.