BSW · Brandenburg – vernünftig und gerecht.
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Brandenburg 2024 · Original
Das Programm enthält 89 von 673 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Infektionsschutz“ (10). Bei 17 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 89Forderungen zum Politikfeld
- 13 %des Programms
- 42Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 89
Infektionsschutz 10
Die Fehler der Corona-Zeit sollen durch einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag aufgearbeitet werden.
Wortlaut im Programm
5. Ihre Stimme für das BSW in Brandenburg ist eine Stimme für Meinungsfreiheit und gegen Cancel Culture, eine Stimme für die konsequente Aufarbeitung der Fehler der Corona-Zeit durch einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Die monatelangen Kita- und Schulschließungen, der Umgang mit Altenheimen und die Ausgrenzung Andersdenkender sollen aufgearbeitet werden.
Wortlaut im Programm
Monatelange Kita- und Schulschließungen, der unsägliche Umgang mit Altenheimen und die Ausgrenzung Andersdenkender sind aufzuarbeiten. Link zum Original
Wer an den Folgen der Impfung leidet, soll entschädigt werden.
Wortlaut im Programm
Wer wegen Nichtbefolgung abstruser Regeln mit Geldbußen belegt wurde oder an den Folgen der Impfung leidet, muss entschädigt werden. Link zum Original
Die Geschehnisse der Corona-Pandemie werden umfassend aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Die Geschehnisse während der Corona-Pandemie müssen umfassend aufgearbeitet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Vorhandene Daten zu Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe, etwa der Krankenkassen, werden untersucht.
Wortlaut im Programm
Untersucht werden müssen u.a. die vorhandenen Daten zu den Nebenwirkungen der Corona- Impfstoffe – etwa der Krankenkassen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Wo nötig, werden gezielt Daten erhoben, insbesondere zum Vergleich von Krankheits- und Todesfällen bei Ungeimpften und mit verschiedenen Impfstoffen Geimpften.
Wortlaut im Programm
Wo nötig, müssen gezielt die erforderlichen Daten erhoben werden. Dazu gehört insbesondere ein Vergleich des Auftretens von verschiedenen Krankheiten und Todesfällen bei nicht Geimpften und mit den verschiedenen Impfstoffen geimpften Personen. Link zum Original
Der Landtag setzt eine Enquete-Kommission ein, um Fehler bei künftigen Gesundheitsnotlagen zu vermeiden.
Wortlaut im Programm
Durch die Einsetzung einer Enquete-Kommission im Landtag und deren Ergebnisse kann eine Wiederholung derartiger gravierender Fehler bei künftigen Gesundheitsnotlagen – tatsächlichen oder vermeintlichen – vermieden werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
Brandenburg stimmt einem WHO-Pandemievertrag im Bundesrat erst nach Aufarbeitung der Rolle der WHO und der auf sie einwirkenden Stiftungen und Konzerne zu.
Wortlaut im Programm
Voraussetzung für die Zustimmung Brandenburgs zu einem WHO-Pandemievertrag im Bundesrat ist die Aufarbeitung der Rolle der Weltgesundheitsorganisation und der Stiftungen und Konzerne, die Einfluss auf diese ausüben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Geschädigte erhalten Rehabilitation, Entschuldigung und gegebenenfalls Wiedergutmachung.
Wortlaut im Programm
Diejenigen, denen Schaden zugefügt wurde, haben Anspruch auf Rehabilitation, Entschuldigung und möglicherweise auch Wiedergutmachung. Link zum Original
Wer wegen eines Verstoßes gegen die Impfpflicht eine Strafe zahlen musste, wird entschädigt.
Wortlaut im Programm
Wer wegen Verstoßes gegen die Impfpflicht eine Strafe bezahlen musste, soll entschädigt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Psychische Versorgung 8
In Unternehmen wird arbeitspsychotherapeutische Expertise etabliert.
Wortlaut im Programm
Weiterhin bedarf es der Etablierung arbeitspsychotherapeutischer Expertise in Unternehmen, Förderung der Heilhilfsberufe sowie von Fachweiterbildungen der Ärzte und Psychotherapeuten. Link zum Original
Psychisch kranke Menschen und ihre Angehörigen werden gesellschaftlich entstigmatisiert.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die gesellschaftliche Entstigmatisierung von psychisch kranken Menschen und deren Angehörigen ein. Link zum Original
Die flächendeckende, gemeindenahe und bedarfsgerechte sozialpsychiatrische Versorgung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Des Weiteren werden wir die flächendeckende, gemeindenahe und bedarfsgerechte sozialpsychiatrische Versorgung weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Der Anstieg psychiatrischer Erkrankungen wird tiefer untersucht.
Wortlaut im Programm
Der Anstieg psychiatrischer Erkrankungen (ADHS, Depressionen, Angststörungen, durch Medienkonsum verursachte Störungen) muss tiefer untersucht und die betroffenen Familien therapeutisch/pädagogisch unterstützt werden. Link zum Original
Betroffene Familien werden therapeutisch und pädagogisch unterstützt.
Wortlaut im Programm
Der Anstieg psychiatrischer Erkrankungen (ADHS, Depressionen, Angststörungen, durch Medienkonsum verursachte Störungen) muss tiefer untersucht und die betroffenen Familien therapeutisch/pädagogisch unterstützt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die Beratungslandschaft für Betroffene psychischer Erkrankungen und Angehörige wird auf kommunaler Ebene weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Beratungslandschaft für Betroffene und Angehörige muss auf kommunaler Ebene weiterentwickelt und durch Landeszuschüsse finanziell abgesichert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die kommunale Beratungslandschaft wird durch Landeszuschüsse finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Die Beratungslandschaft für Betroffene und Angehörige muss auf kommunaler Ebene weiterentwickelt und durch Landeszuschüsse finanziell abgesichert werden. Link zum Original
Ein flächendeckender Krisennotdienst wird an bestehende Strukturen angegliedert eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Das Bündnis Sahra Wagenknecht spricht sich daher für einen flächendeckenden Krisennotdienst aus, welcher an bestehende Strukturen angegliedert werden sollte. Link zum Original
Integrierte Versorgung 7
Stationärer und ambulanter Bereich sowie die Gesundheitsberufe arbeiten besser zusammen, um die ambulante Versorgung auch auf dem Land zu sichern.
Wortlaut im Programm
Damit die ambulante Versorgung gerade auch in den ländlichen Gebieten Brandenburgs gewährleistet bleibt, braucht es eine bessere Zusammenarbeit, sowohl des stationären und ambulanten Bereiches als auch der verschiedenen Gesundheitsberufe. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU ähnlich KI
Zur Sicherung der medizinischen Versorgung auf dem Land werden Gemeindeschwestern eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Für die Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung auf dem Land braucht es Gemeindeschwestern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise CDU gleich KI
Kommunale Medizinische Versorgungszentren oder Polikliniken erhalten eine zentrale Rolle in der ländlichen Versorgung.
Wortlaut im Programm
Daneben werden kommunale Medizinische Versorgungszentren oder Polikliniken eine zentrale Rolle spielen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU ähnlich KI
Bessere Zusammenarbeit vor Ort vermeidet Doppel- und Mehrfachuntersuchungen.
Wortlaut im Programm
Insbesondere muss bessere Zusammenarbeit vor Ort dazu beitragen, Doppel- und Mehrfachuntersuchungen zu vermeiden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Neue Wege, die Gesundheitsversorgung zu den Menschen zu bringen, werden beschritten.
Wortlaut im Programm
Es sind neue Wege zu beschreiten, wie eine gute Gesundheitsversorgung zu den Menschen kommt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
In strukturschwachen, dünn besiedelten Regionen wird eine Grundversorgung in sektorenübergreifenden Versorgungszentren mit MVZ und Kurzzeitpflege gesichert.
Wortlaut im Programm
In strukturschwachen und dünn besiedelten Regionen soll eine Grundversorgung in sektorenübergreifenden Versorgungszentren mit angelagerten MVZ und Kurzzeitpflegeeinrichtungen sichergestellt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU teilweise KI
Eine wohnortnahe medizinische Versorgung soll durch Förderung von Medizinischen Versorgungszentren und Ambulant Stationären Zentren an kleinen Krankenhäusern gesichert werden.
Wortlaut im Programm
Eine wohnortnahe und bedarfsgerechte medizinische Versorgung durch Förderung von Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) und Ambulant Stationären Zentren (ASZ) an kleinen Krankenhäusern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU teilweise KI
Gesundheitsberufe 7
Die Bedürfnisse der Beschäftigten im Gesundheitswesen erhalten mehr Berücksichtigung und Anerkennung.
Wortlaut im Programm
Im Gesundheitswesen arbeiten engagierte Menschen. Ihre Bedürfnisse müssen mehr Berücksichtigung und Anerkennung finden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Bei der Bewerberauswahl der Medizinischen Universität Lausitz gilt eine Landarztquote.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen die Gründung der staatlichen Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL), um dem Ärztemangel zu begegnen. Hierbei sollte durch eine gezielte Landarztquote bei der Bewerberauswahl ein positiver Effekt erreicht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU teilweise KI
Die Heilhilfsberufe werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Weiterhin bedarf es der Etablierung arbeitspsychotherapeutischer Expertise in Unternehmen, Förderung der Heilhilfsberufe sowie von Fachweiterbildungen der Ärzte und Psychotherapeuten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
Fachweiterbildungen für Ärzte und Psychotherapeuten werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Weiterhin bedarf es der Etablierung arbeitspsychotherapeutischer Expertise in Unternehmen, Förderung der Heilhilfsberufe sowie von Fachweiterbildungen der Ärzte und Psychotherapeuten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Das Brandenburger Landärzteprogramm für Medizinstudierende soll massiv erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Maßnahmen wie das Brandenburger Landärzteprogramm für Medizinstudierende müssen massiv erweitert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher AfD ähnlich CDU ähnlich KI
Stipendien für Medizinstudierende, die sich zur Tätigkeit als Allgemeinmediziner in Brandenburg verpflichten, sollen aufgestockt werden.
Wortlaut im Programm
Aufstockung der Stipendien für solche Medizinstudierende, die sich verpflichten, als Allgemeinmediziner in Brandenburg nach der Facharztausbildung tätig zu werden. Auch für Fachärzte, für deren Fachrichtung eine Unterversorgung in Brandenburg zu erwarten ist, halten wir solche Stipendien für sinnvoll. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich CDU ähnlich KI
Solche Stipendien sollen auch für Fachärzte in Fachrichtungen mit erwarteter Unterversorgung vergeben werden.
Wortlaut im Programm
Aufstockung der Stipendien für solche Medizinstudierende, die sich verpflichten, als Allgemeinmediziner in Brandenburg nach der Facharztausbildung tätig zu werden. Auch für Fachärzte, für deren Fachrichtung eine Unterversorgung in Brandenburg zu erwarten ist, halten wir solche Stipendien für sinnvoll. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema KI
Krankenhäuser 7
Alle 66 Krankenhausstandorte in Brandenburg bleiben erhalten.
Wortlaut im Programm
Kein Krankenhaus in Brandenburg soll geschlossen werden! Die Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers wird fatale Auswirkungen haben. Wir werden alles daransetzen, dass alle 66 Krankenhausstandorte in Brandenburg erhalten bleiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher KI
Die Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers wird wegen fataler Auswirkungen abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Kein Krankenhaus in Brandenburg soll geschlossen werden! Die Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministers wird fatale Auswirkungen haben. Wir werden alles daransetzen, dass alle 66 Krankenhausstandorte in Brandenburg erhalten bleiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gegenteilig unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die Krankenhausreform ermöglicht Ausnahmen für Brandenburger Krankenhäuser, wo sonst die Versorgung vor Ort gefährdet ist.
Wortlaut im Programm
Bei der Krankenhausreform müssen Ausnahmen für Brandenburger Krankenhäuser möglich sein, wo sonst die gesundheitliche Versorgung vor Ort nicht mehr gesichert werden kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Die wirtschaftlich schwierige Lage vieler Krankenhäuser muss verbessert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
Das Land finanziert dauerhaft auskömmliche Krankenhausinvestitionen.
Wortlaut im Programm
Das Land muss seiner Verantwortung für auskömmliche Krankenhausinvestitionen dauerhaft nachkommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD ähnlich CDU ähnlich KI
Für defizitäre Kliniken wird ein Rettungsschirm gegen Insolvenzen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Unabhängig von der Krankenhausreform, muss es einen echten Rettungsschirm für defizitäre Kliniken geben, um drohende Insolvenzen zu verhindern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher CDU teilweise KI
Modellprojekte wie das Krankenhaus in Templin werden zur Regel.
Wortlaut im Programm
Leuchtturmprojekte wie das Krankenhaus in Templin müssen regelhaft werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Pflegekräfte 5
Krankenhäuser und Pflegeheime erhalten mehr Personal.
Wortlaut im Programm
Ganz im Gegenteil, wir brauchen wieder mehr Personal in den Schulen, den Krankenhäusern, den Pflegeheimen und bei den Ämtern in Landes- und kommunaler Trägerschaft. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Im Pflege- und Gesundheitswesen wird zusätzliches Personal gewonnen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen dringend zusätzliches Personal im Pflege- und Gesundheitswesen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung der Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegehilfe im Land Brandenburg und zur Änderung des Altenpflegehilferechts · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegesektor werden tariflich bezahlt.
Wortlaut im Programm
Eine qualitätsgerechte Betreuung von Patienten setzt voraus: Arbeitsbedingungen durch tarifliche Bezahlung, bessere Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten und Rahmenbedingungen, die den Gesundheits- und Pflegesektor als attraktiven Arbeitsbereich sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
Die Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten im Gesundheits- und Pflegesektor werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Eine qualitätsgerechte Betreuung von Patienten setzt voraus: Arbeitsbedingungen durch tarifliche Bezahlung, bessere Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten und Rahmenbedingungen, die den Gesundheits- und Pflegesektor als attraktiven Arbeitsbereich sichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung der Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegehilfe im Land Brandenburg und zur Änderung des Altenpflegehilferechts · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine Pflichtmitgliedschaft der Pflegeberufe in einer Kammer wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine Zwangsverkammerung der Pflegeberufe wird es mit uns nicht geben. Link zum Original
Arzneimittelversorgung 5
Die Versorgung mit Arzneimitteln, Impfstoffen und Medizinprodukten ist sicher und qualitativ hochwertig.
Wortlaut im Programm
Wir erwarten eine sichere und qualitativ hochwertige Versorgung mit Arzneimitteln, Impfstoffen und Medizinprodukten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Für Lieferschwierigkeiten bei Medikamenten wird ein Frühwarnsystem eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Ein Frühwarnsystem, Transparenz über Lieferschwierigkeiten und der Ausbau der Lagerhaltung beim Großhandel, sowie die eigene Herstellung wichtiger Medikamente durch die heimische Pharmaindustrie können hier zu Verbesserungen führen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher KI
Lieferschwierigkeiten bei Medikamenten werden transparent gemacht.
Wortlaut im Programm
Ein Frühwarnsystem, Transparenz über Lieferschwierigkeiten und der Ausbau der Lagerhaltung beim Großhandel, sowie die eigene Herstellung wichtiger Medikamente durch die heimische Pharmaindustrie können hier zu Verbesserungen führen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Die Lagerhaltung von Medikamenten beim Großhandel wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Ein Frühwarnsystem, Transparenz über Lieferschwierigkeiten und der Ausbau der Lagerhaltung beim Großhandel, sowie die eigene Herstellung wichtiger Medikamente durch die heimische Pharmaindustrie können hier zu Verbesserungen führen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Wichtige Medikamente werden durch die heimische Pharmaindustrie hergestellt.
Wortlaut im Programm
Ein Frühwarnsystem, Transparenz über Lieferschwierigkeiten und der Ausbau der Lagerhaltung beim Großhandel, sowie die eigene Herstellung wichtiger Medikamente durch die heimische Pharmaindustrie können hier zu Verbesserungen führen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Pflegefinanzierung 5
Ein Pflegekostendeckel wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns daher für einen Pflegekostendeckel ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema KI
Der Eigenanteil von Pflegeheimbewohnern übersteigt nicht die Brandenburger Durchschnittsrente.
Wortlaut im Programm
Der Eigenanteil der Heimbewohner darf die Brandenburger Durchschnittsrente nicht übersteigen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise KI
Das Land finanziert die Investitionskosten der Pflegeheime wie bei Krankenhäusern.
Wortlaut im Programm
Insbesondere die Investitionskosten sind wie bei Krankenhäusern durch das Land zu finanzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Eine solidarische Pflegevollversicherung wird als erster Teil einer Bürgerversicherung eingeführt, in die alle einzahlen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine solidarische Pflegevollversicherung als ersten Teil einer Bürgerversicherung, in die alle Bürger einzahlen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema KI
Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen werden gedeckelt.
Wortlaut im Programm
Weiterhin wollen wir die Deckelung der Eigenanteile der Pflegebedürftigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Digitale Gesundheit 4
Haus- und Fachärzte nutzen die elektronische Patientenakte gemeinsam.
Wortlaut im Programm
Auch Haus- und Fachärzte können zum Beispiel durch ein gemeinsames Terminverwaltungssystem, die Delegation von ärztlichen Aufgaben und eine gemeinsame Nutzung der elektronischen Patientenakte von überflüssiger Bürokratie entlastet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU gleiches Thema unsicher KI
Digitale Prozesse im Gesundheitswesen nützen Patienten und entlasten Behandler.
Wortlaut im Programm
Digitale Prozesse sollen für die Patienten hilfreich und für die Behandler eine sinnvolle Arbeitserleichterung mit sich bringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU teilweise KI
Private Versicherungsunternehmen erhalten niemals Zugriff auf Patientendaten über die Telematikinfrastruktur.
Wortlaut im Programm
Es ist auch für die Zukunft sicherzustellen, dass etwa private Versicherungsunternehmen niemals Zugriff auf Patientendaten über die Telematikinfrastruktur erhalten. Link zum Original
Die elektronische Patientenakte darf nicht zu Nachteilen bei Versicherungen oder im Berufsleben führen.
Wortlaut im Programm
Die elektronische Patientenakte darf nicht zum gläsernen Patienten führen und dazu beitragen, dass Bürger z.B. Nachteile beim Abschluss von Versicherungen oder im Berufsleben erleiden. Link zum Original
Prävention und Rehabilitation 4
Die Reha-Landschaft in Brandenburg wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Insbesondere die Reha-Landschaft in Brandenburg soll weiter ausgebaut werden. Hierfür sind durch das Land Brandenburg finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Das Land stellt Mittel für den Ausbau der Reha-Landschaft bereit.
Wortlaut im Programm
Insbesondere die Reha-Landschaft in Brandenburg soll weiter ausgebaut werden. Hierfür sind durch das Land Brandenburg finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Gesundheitsförderung und Prävention werden zu einem zentralen Handlungsfeld.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Gesundheitsförderung und Prävention zu einem zentralen Handlungsfeld machen. Dabei sind uns sozial benachteiligte Gruppen besonders wichtig, denn sie haben statistisch ein erhöhtes Krankheitsrisiko und eine verringerte Lebenserwartung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher AfD teilweise KI
Gesundheitsförderung und Prävention richten sich besonders an sozial benachteiligte Gruppen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Gesundheitsförderung und Prävention zu einem zentralen Handlungsfeld machen. Dabei sind uns sozial benachteiligte Gruppen besonders wichtig, denn sie haben statistisch ein erhöhtes Krankheitsrisiko und eine verringerte Lebenserwartung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Pflegeangebote 4
Die häusliche Pflege wird konsequent unterstützt.
Wortlaut im Programm
Es braucht daher eine konsequente Politik zur Unterstützung der häuslichen Pflege. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU teilweise KI
Kommunen werden in die Lage versetzt, frühzeitig auf veränderte Pflegebedarfe mit Angeboten zu reagieren.
Wortlaut im Programm
Die Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, frühzeitig auf sich verändernde Bedarfe zu reagieren und entsprechende Angebote vorzuhalten. Link zum Original
Pflegestützpunkte, Kurzzeitpflege sowie Tages- und Nachtpflege, auch für pflegebedürftige Kinder, werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Daneben sind Angebote der Pflegestützpunkte, der Kurzzeitpflege, der Tages- und Nachtpflege – auch für pflegebedürftige Kinder – weiter auszubauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Pflegebedürftige werden in ihrer gewohnten Umgebung bestmöglich versorgt.
Wortlaut im Programm
Pflegebedürftige sollen in ihrer gewohnten Umgebung bestmöglich versorgt und Angehörige gut informiert und entlastet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU ähnlich KI
Ärztliche Versorgung 3
Kassenpatienten sollen nicht monatelang auf Facharzttermine warten und nicht gegenüber Privatpatienten benachteiligt werden.
Wortlaut im Programm
Es kann nicht sein, dass Kassenpatienten monatelang auf einen Facharzttermin warten und Arztpraxen aufgrund der Honorarordnungen Privatpatienten bevorzugt behandeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD teilweise CDU gleiches Thema KI
Haus- und Fachärzte erhalten ein gemeinsames Terminverwaltungssystem.
Wortlaut im Programm
Auch Haus- und Fachärzte können zum Beispiel durch ein gemeinsames Terminverwaltungssystem, die Delegation von ärztlichen Aufgaben und eine gemeinsame Nutzung der elektronischen Patientenakte von überflüssiger Bürokratie entlastet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Ärztliche Aufgaben werden stärker delegiert, um Ärzte zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Auch Haus- und Fachärzte können zum Beispiel durch ein gemeinsames Terminverwaltungssystem, die Delegation von ärztlichen Aufgaben und eine gemeinsame Nutzung der elektronischen Patientenakte von überflüssiger Bürokratie entlastet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise KI
Trägerschaft 3
Der Verkauf öffentlicher Daseinsvorsorge an renditeorientierte Investoren, etwa bei Pflegeheimen, Krankenhäusern und Praxen, wird beendet.
Wortlaut im Programm
Es muss aufhören, dass öffentliche Daseinsvorsorge verkauft wird, damit Private Rendite erwirtschaften, Investoren ihr Geld in Pflegeheime, Krankenhäuser und Praxen stecken, um ihr Geld zu vermehren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Gewinne aus dem Betrieb medizinischer Einrichtungen werden in die Gesundheitsversorgung reinvestiert.
Wortlaut im Programm
Gewinne aus dem Betrieb medizinischer Einrichtungen müssen in die Gesundheitsversorgung reinvestiert werden. Link zum Original
Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren und Pflegeeinrichtungen gehen in kommunale oder freigemeinnützige Trägerschaft.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Gesundheits- und Pflegeversorgung, die an den Bedürfnissen der Bürger orientiert ist und nicht an Gewinnmaximierung. Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren und Pflegeeinrichtungen gehören in kommunale Trägerschaft oder in die Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema KI
Notfallversorgung 3
Der Wasserrettungsdienst wird in das Landesrettungsdienstgesetz aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Unverzichtbar für eine gute medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum ist ein gut funktionierender und gut ausgestatteter Rettungsdienst und Wasserrettungsdienst, der in einer Ergänzung mit in das Landesrettungsdienstgesetz aufgenommen und auskömmlich finanziert werden muss. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU gleiches Thema KI
Rettungsdienst und Wasserrettungsdienst werden gut ausgestattet und auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Programm
Unverzichtbar für eine gute medizinische Versorgung auch im ländlichen Raum ist ein gut funktionierender und gut ausgestatteter Rettungsdienst und Wasserrettungsdienst, der in einer Ergänzung mit in das Landesrettungsdienstgesetz aufgenommen und auskömmlich finanziert werden muss. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Der Rettungsdienst wird auf hohem Niveau mit einem landesweit einheitlichen Telenotarztsystem ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Rettungsdienst muss auf einem qualitativ hohen Niveau unter Nutzung eines landesweit einheitlichen Telenotarztsystems ausgebaut werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Pflegende Angehörige 3
Pflegende Angehörige werden stärker gewürdigt.
Wortlaut im Programm
Die pflegenden Angehörigen müssen mehr gewürdigt und entlastet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise CDU teilweise KI
Pflegende Angehörige werden entlastet.
Wortlaut im Programm
Die pflegenden Angehörigen müssen mehr gewürdigt und entlastet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU ähnlich KI
Angehörige von Pflegebedürftigen werden gut informiert und entlastet.
Wortlaut im Programm
Pflegebedürftige sollen in ihrer gewohnten Umgebung bestmöglich versorgt und Angehörige gut informiert und entlastet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD teilweise CDU ähnlich KI
Krankenversicherung 1
Die Zweiklassenmedizin wird überwunden.
Wortlaut im Programm
Das deutsche Gesundheitssystem ist eine Zweiklassenmedizin, die überwunden werden muss. Link zum Original
Inklusive Versorgung 1
Alle Arztpraxen sind barrierefrei erreichbar.
Wortlaut im Programm
Alle Arztpraxen müssen barrierefrei zu erreichen sein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zu dem Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Weitere Forderungen 9
Medizinische Behandlung dient nicht der Renditeerzielung.
Wortlaut im Programm
Die medizinische Behandlung und der Schmerz von Menschen sind nicht dazu da, Rendite zu erwirtschaften. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Gesundheit gilt als zentrales Element der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Wortlaut im Programm
Gesundheit muss als zentrales Element der öffentlichen Daseinsvorsorge verstanden werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema CDU gleiches Thema KI
Gleichwertige Lebensverhältnisse und Gesundheitschancen werden als Gemeinschaftsauftrag geschaffen.
Wortlaut im Programm
Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Gesundheitschancen ist ein zentraler Bestandteil unseres Sozialsystems und ein Gemeinschaftsauftrag. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD ähnlich CDU ähnlich KI
Die Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Gesundheitsregion Berlin-Brandenburg mit ihrer erheblichen Wirtschaftsleistung und Spitzenforschung soll weiter gefördert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Der „Pakt für Pflege“ wird verstetigt.
Wortlaut im Programm
Hierfür muss der „Pakt für Pflege“ verstetigt und ausreichend finanziert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleich CDU ähnlich KI
Der „Pakt für Pflege“ wird ausreichend finanziert.
Wortlaut im Programm
Hierfür muss der „Pakt für Pflege“ verstetigt und ausreichend finanziert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD CDU gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise AfD gleiches Thema CDU teilweise KI
Gesundheits- und Pflegeversorgung orientiert sich an den Bedürfnissen der Bürger statt an Gewinnmaximierung.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Gesundheits- und Pflegeversorgung, die an den Bedürfnissen der Bürger orientiert ist und nicht an Gewinnmaximierung. Krankenhäuser, Medizinische Versorgungszentren und Pflegeeinrichtungen gehören in kommunale Trägerschaft oder in die Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise unsicher KI
Im Gesundheitswesen gilt ein Selbstkostendeckungsprinzip.
Wortlaut im Programm
Wir fordern ein Selbstkostendeckungsprinzip und sprechen uns für ein Verbot aus, Gewinne aus Gesundheitsversorgung zu erzielen. Link zum Original
Gewinne aus der Gesundheitsversorgung werden verboten.
Wortlaut im Programm
Wir fordern ein Selbstkostendeckungsprinzip und sprechen uns für ein Verbot aus, Gewinne aus Gesundheitsversorgung zu erzielen. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Brandenburg fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.