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AfD RP · Wir regeln das

Forderungen zu Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum

Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2026 · Original

Das Programm enthält 50 von 660 Forderungen zu „Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum“, die meisten zum Schwerpunkt „Pflanzenschutz“ (8). Bei 9 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 50
Pflanzenschutz 8
  1. Der Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln nach guter fachlicher Praxis soll auf allen Ebenen gewährleistet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD will auf allen Ebenen den Einsatz von Pflanzenschutz- und Düngemitteln nach guter fachlicher Praxis gewährleisten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland wird vereinfacht.

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    Wortlaut im Programm
    Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland ist zu vereinfachen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  3. Die EU-Pflanzenschutzverordnung soll reformiert werden, um den praktischen Nutzen der Wirkstoffe stärker zu berücksichtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Auferdem soll die EU-Pflanzenschutzverordnung aus Sicht der AfD reformiert werden, um den praktischen Nutzen der Wirkstoffe für die Landwirtschaft mehr ins Zentrum zu stellen. Link zum Original
  4. Moderne Ausbringungsmethoden für Pflanzenschutz- und Düngemittel, etwa mit Drohnen, sollen in den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum weiter erforscht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Vertrauen auf die Fachkompetenz der Bauern und Winzer steht die AfD für eine weitere Erforschung moderner Aufbringungsmethoden von Pflanzenschutz- und Düngemitteln wie durch den Einsatz von Drohnenin den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) und entsprechende Schulung der Anwender. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  5. Anwender moderner Ausbringungsmethoden sollen entsprechend geschult werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Vertrauen auf die Fachkompetenz der Bauern und Winzer steht die AfD für eine weitere Erforschung moderner Aufbringungsmethoden von Pflanzenschutz- und Düngemitteln wie durch den Einsatz von Drohnenin den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum (DLR) und entsprechende Schulung der Anwender. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
  6. Pauschale Verbote von Pflanzenschutzmitteln, etwa von Backpulver, werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Pauschale Verbote von Pflanzenschutzmitteln wie das Verbot des Einsatzes von Backpulver lehnt die AfD ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  7. Gezielte Ausbringungsmethoden mit Drohnen sollen durch Schulungen erleichtert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen sollen gezielte und sparsame Ausbringungsmethoden mittels Drohnen erleichtert werden, zum Beispiel durch Schulungen und allgemeine Zulassungen von Drohnenflügen über Anbauflächen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  8. Drohnenflüge über Anbauflächen sollen allgemein zugelassen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen sollen gezielte und sparsame Ausbringungsmethoden mittels Drohnen erleichtert werden, zum Beispiel durch Schulungen und allgemeine Zulassungen von Drohnenflügen über Anbauflächen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich Grüne RP gleiches Thema KI
Agrarförderung 7
  1. Die heimische Landwirtschaft wird unterstützt und finanziell gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird die heimische Landwirtschaft unterstützen und finanziell fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  2. Auf Bundesebene soll die volle Agrardiesel-Rückerstattung rückwirkend für 2024 und 2025 wieder eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Beispielsweise setzt sich die AfD auf Bundesebene gemeinsam mit den Landwirten für eine rückwirkende Wiedereinführung der vollen Agrardiesel-Rückerstattung rückwirkend für die Jahre 2024 und 2025 und nicht wie geplant erst ab 2026 ein. Link zum Original
  3. Auf Bundesebene soll die Agrardiesel-Rückerstattung für 2024 und 2025 rückwirkend vollständig gewährt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit wird den Landwirten deutschlandweit für die Jahre 2024 und 2025 ein Betrag von 485 Mio. € vorenthalten. Dies möchte die AfD auf Bundesebene ändern, indem die rückwirkende Agrardieselrückerstattung für die Jahre 2024 und 2025 vollständig genehmigt wird. Link zum Original
  4. Auf Bundesebene soll Agrardiesel steuerfrei gestellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem setzt sich die AfD auf Bundesebene dafür ein, Agrardiesel steuerfrei zu stellen. Link zum Original
  5. Der arbeitsintensive Steillagenanbau im Weinbau soll gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Der besonders arbeitsintensive Steillagenanbau soll gefördert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich Grüne RP ähnlich KI
  6. Imker erhalten Zuschüsse für die Aufstellung von Bienenvölkern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Hier steht die AfD für die Förderung durch Zuschüsse bei der Aufstellung von Völkern sowie bei Verlusten durch die Asiatische Hornisse, deren Bekämpfung sie als Landesaufgabe und Landespflicht sieht. Link zum Original
  7. Imker erhalten Zuschüsse bei Verlusten durch die Asiatische Hornisse.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Hier steht die AfD für die Förderung durch Zuschüsse bei der Aufstellung von Völkern sowie bei Verlusten durch die Asiatische Hornisse, deren Bekämpfung sie als Landesaufgabe und Landespflicht sieht. Link zum Original
Wald und Jagd 7
  1. Das novellierte Landesjagdgesetz wird rückabgewickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird das novellierte Landesjagdgesetz rückabwickeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema KI
  2. Das Landesjagdgesetz wird gemeinsam mit der Jägerschaft neu aufgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landesjagdgesetz wird zusammen mit der Jägerschaft neu aufgestellt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise unsicher SPD RP teilweise KI
  3. Das Jagdrecht kehrt zu den Grundsätzen der deutschen Waidgerechtigkeit zurück.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei fordert die AfD, zu den Grundsätzen der deutschen Waidgerechtigkeit zurückzukehren und dass die Jagdausübungsberechtigten die Jagd eigenverantwortlich ohne dirigistische Staatseingriffe ausüben. Link zum Original
  4. Jagdausübungsberechtigte üben die Jagd eigenverantwortlich ohne dirigistische Staatseingriffe aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei fordert die AfD, zu den Grundsätzen der deutschen Waidgerechtigkeit zurückzukehren und dass die Jagdausübungsberechtigten die Jagd eigenverantwortlich ohne dirigistische Staatseingriffe ausüben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema KI
  5. Angestrebt wird eine waidgerechte Hege mit einem artenreichen und gesunden Wildbestand.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD bekennt sich zur waidgerechten Hege mit einem artenreichen und gesunden Wildbestand. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
  6. Die rotwildfreien Gebiete werden aufgehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Die rotwildfreien Gebiete werden aufgehoben und der Wolf als 76 jagdbare Art mit Jagd- und Schonzeiten in das Gesetz aufgenommen. Link zum Original
  7. Der Jagdschutz wird mit seinen ursprünglichen rechtlichen Befugnissen wieder eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur Wahrung des Eigentumsrechts der Jagdausübungsberechtigten wird der Jagdschutz mit den ursprünglichen rechtlichen Befugnissen wiedereingeführt. Link zum Original
Ländliche Entwicklung 6
  1. Die Arbeit in den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum wird durch Bürokratieabbau und stärkere Praxisnähe attraktiver gestaltet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird die Arbeit in den Dienstleistungszentren Ländlicher Raum attraktiver gestalten, insbesondere durch Bürokratieabbau und stärkere Praxisnähe. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
  2. Das Steillagenzentrum soll dauerhaft gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Steillagenzentrum soll dauerhaft gesichert und das Aufgabenfeld Tourismusmarketing durch Landwirtschaft und Weinbau ausgebaut werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema Grüne RP teilweise KI
  3. Die Existenzgründung von Junglandwirten und Jungwinzern wird mit einer staatlichen Hofübernahmeprämie gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird die Existenzgründung von Junglandwirten und Jungwinzern durch staatliche Förderung anhand einer Hofübernahmeprämie fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI
  4. Bäuerliche Familienbetriebe sollen erhalten bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Bäuerliche Familienbetriebe sollen erhalten bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP gleiches Thema KI
  5. Zur Nachwuchsgewinnung in Landwirtschaft und Weinbau wird ein freiwilliges landwirtschaftliches Jahr analog zum freiwilligen ökologischen Jahr eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD will die Nachwuchsgewinnung in Landwirtschaft und Weinbau fördern und zwar durch die Einführung eines freiwilligen landwirtschaftlichen Jahres (FLJ) analog zum freiwilligen ökologischen Jahr. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema SPD RP gleiches Thema KI
  6. Die Schulung von Bienensachverständigen wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung der Schulung von Bienensachverständigen ist der AfD sehr wichtig. Link zum Original
Tiertransporte und Schlachtung 4
  1. Die regionale Schlachtung einschließlich der Weideschlachtung wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD setzt sich für eine regionale Schlachtung, einschließlich Weideschlachtung, ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP gleiches Thema Grüne RP ähnlich KI
  2. Lange Transporte lebender Tiere werden untersagt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD setzt sich dafür ein, dass lebende Tiere nicht mehr quälend lange transportiert werden dürfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  3. Höchsttransportzeiten für Tiertransporte werden gesetzlich verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Höchsttransportzeiten und Standards, dass den Tieren ausreichend Wasser zur Verfügung steht, sind im Gesetz zu verankern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  4. Standards für eine ausreichende Wasserversorgung der Tiere beim Transport werden gesetzlich verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Höchsttransportzeiten und Standards, dass den Tieren ausreichend Wasser zur Verfügung steht, sind im Gesetz zu verankern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
Regionale Vermarktung 3
  1. Die Vermarktung regionaler Produkte wird durch eine einfachere und unbürokratischere Kennzeichnung gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD fördert die Vermarktung regionaler Produkte, indem ihre Kennzeichnung einfacher und unbürokratischer wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
  2. Die Direktvermarktung über Hofläden wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher unterstützen wir die Direktvermarktung über Hofläden, in denen die Verbraucher regionale Erzeugnisse direkt vor Ort kaufen können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP ähnlich KI
  3. Das Straußenrecht für Winzer wird auf 180 Tage im Jahr erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Winzer werden gestärkt durch eine Erweiterung des Straußenrechts auf180 Tage im Jahr. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema Grüne RP gleiches Thema KI
Verbraucherschutz 3
  1. Ausländische Fleischimporte sollen gekennzeichnet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausländische Fleischimporte sind zu kennzeichnen, damit Verbraucher sich bewusst entscheiden können, ob sie Fleisch aus Ländern mit ggf. geringeren Haltungs- und Tierschutzstandards kaufen. Link zum Original
  2. Die Einhaltung der Honigverordnung wird durchgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfDverlangt die Einhaltung der Honigverordnung und lehnt die Einfuhr von vielfach gepanschtem Honig ohne Herkunftsnachweis ab. Link zum Original
  3. Die Einfuhr von Honig ohne Herkunftsnachweis wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfDverlangt die Einhaltung der Honigverordnung und lehnt die Einfuhr von vielfach gepanschtem Honig ohne Herkunftsnachweis ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP gleiches Thema KI
Nutztierhaltung 3
  1. Artgerechte Haltungssysteme in der Nutztierhaltung werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird in der Nutztierhaltung artgerechte Haltungssysteme fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP ähnlich KI
  2. Die ganzjährige Weidehaltung, insbesondere von Arten besonderer Qualität, wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Hier steht die AfD für die Förderung der ganzjährigen Weidehaltung, insbesondere der Arten, die von besonderer Qualität sind, und der Zucht von Arten, die wie z.B. das „Rätische Grauvieh‘ vom Aussterben bedroht sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne RP teilweise KI
  3. Die Zucht vom Aussterben bedrohter Nutztierarten wie des Rätischen Grauviehs wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Hier steht die AfD für die Förderung der ganzjährigen Weidehaltung, insbesondere der Arten, die von besonderer Qualität sind, und der Zucht von Arten, die wie z.B. das „Rätische Grauvieh‘ vom Aussterben bedroht sind. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne RP gleiches Thema KI
Agrarmärkte 2
  1. Deutschland soll nicht von ausländischen Lebensmittelimporten abhängig werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Deutschland darf nicht abhängig von ausländischen Lebensmittelimporten werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
  2. Fair gehandelte Erzeugnisse sollen auch für deutsche Landwirte gelten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 72 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle sprechen von fair gehandelten Erzeugnissen, wir wollen sie auch für die deutschen Landwirte. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise KI
Düngung 2
  1. Auf Bundesebene soll die Düngeverordnung umfassend überarbeitet und entschlackt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Des Weiteren setzt sich die AfD auf Bundesebene für eine umfassende Überarbeitung und Entschlackung der Düngeverordnungein, um insbesondere kleinere Betriebe von der Überregulierung zu befreien. Link zum Original
  2. Pauschale Düngebeschränkungen in den roten Gebieten sollen durch verursachergerechte Maßnahmen ersetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    Beispielsweise sollen pauschale Düngebeschränkungen in den ‚roten Gebieten” sachgerecht aufgeweicht werden; vielmehr sollen sie durch verursachergerechte Mafßnahmen ersetzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD RP teilweise KI
Agrarflächen 1
  1. Die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen für Freiflächen-Photovoltaik soll besonders sorgfältig geprüft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Obwohl Erneuerbare Energien von großer Bedeutung sind, sollte die Nutzung landwirtschaftlicher Flächen besonders sorgfältig geprüft werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP teilweise Grüne RP gleiches Thema unsicher KI
Ökolandbau 1
  1. Imker, insbesondere Erwerbsimker, werden als wichtiger Beitrag zum Umwelterhalt gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Stärkung der Imker, insbesondere der Erwerbsimker, ist einer der wichtigsten Bestandteile zum Erhalt unserer Umwelt. Link zum Original
Weitere Forderungen 3
  1. Vielseitige Landwirtschaft und Nutztierhaltung in konventioneller wie ökologischer Produktionsweise werden befürwortet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD bekennt sich zu vielseitiger Landwirtschaft und Nutztierhaltung sowohl in konventioneller als auch in Ökologischer Produktionsweise. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP ähnlich SPD RP ähnlich KI
  2. Der Selbstversorgungsgrad, unter anderem bei Obst und Gemüse, wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Die AfD wird den Selbstversorgungsgrad unter anderem bei Obst und Gemüse erhöhen. Link zum Original
  3. Die Agrarpolitik soll rationalisiert werden, um die Landwirtschaft unabhängiger von der EU und von Bürokratie zu machen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen giltes, die Agrarpolitik zu rationalisieren, um unsere Landwirtschaft unabhängiger von Brüssel und damit unabhängiger von Bürokratie zu machen sowie eine gezielte und bessere Förderung der heimischen Landwirtschaft in Angriff zu nehmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU RP SPD RP gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU RP teilweise SPD RP teilweise Grüne RP teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Rheinland-Pfalz fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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