Zum Inhalt

AfD MV · Bereit für die blaue Wende

Forderungen zu Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie

Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern 2026 · Original

Das Programm enthält 59 von 716 Forderungen zu „Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie“, die meisten zum Schwerpunkt „Tourismus“ (22). Bei 10 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 59
Tourismus 22
  1. Neue Abgaben für die Wirtschaft in einem Tourismusgesetz werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue Abgaben für die Wirtschaft in einem künftigen Tourismusgesetz, wie die SPD es plant, lehnen wir entschieden ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gegenteilig Grüne MV gleiches Thema KI
  2. Die Bäderverkaufsverordnung wird liberalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine Liberalisierung der Ladenschlusszeiten und der Bäderverkaufsverordnung, mehr verkaufsoffene Sonntage und eine Erweiterung der touristischen Orte in der Bäderverkaufsverordnung. Link zum Original
  3. Der Kreis der touristischen Orte in der Bäderverkaufsverordnung wird erweitert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine Liberalisierung der Ladenschlusszeiten und der Bäderverkaufsverordnung, mehr verkaufsoffene Sonntage und eine Erweiterung der touristischen Orte in der Bäderverkaufsverordnung. Link zum Original
  4. Der Tourismus richtet sich an Qualität statt Masse, Ganzjahresattraktivität statt Saisonabhängigkeit und einem Gleichklang von Binnenland und Küste aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Leitbilder lauten Qualität statt Masse, Ganzjahresattraktivität statt Saisonabhängigkeit, Gleichklang von Binnenland und Küste. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise Grüne MV teilweise KI
  5. Das Winterhalbjahr wird zur zweiten Tourismussaison entwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Winterhalbjahr muss vom Restposten zur zweiten Saison werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV ähnlich Grüne MV ähnlich KI
  6. Thermen, Museen, Kulturträger und regionale Erlebnisanbieter werden beim Aufbau verlässlicher Winterprogramme unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Thermen, Museen, Kulturträger und regionale Erlebnisanbieter beim Aufbau verlässlicher Winterprogramme. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise Grüne MV ähnlich KI
  7. Eine Landesmarketingkampagne „Winterliches MV – Ruhepol im Norden“ wirbt gezielt um Gäste aus den Metropolregionen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Landesmarketingkampagne unter dem Motto „Winterliches MV – Ruhepol im Norden“ soll gezielt Gäste aus den Metropolregionen ansprechen, die keinen Skitourismus suchen, sondern Ruhe, Natur und Qualität. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gleiches Thema KI
  8. Klassenfahrten und Bildungsreisen ins Land werden auch im Winter aktiv beworben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Klassenfahrten und Bildungsreisen wollen wir auch im Winter aktiv bewerben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV gleiches Thema Grüne MV gleiches Thema unsicher KI
  9. Die Ferientermine werden länger gestaffelt, um den Reisestrom zu verstetigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 67 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir sprechen uns für länger gestaffelte Ferientermine aus, die den Reisestrom verstetigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise Grüne MV teilweise KI
  10. Modellregionen für naturverträgliches Wildcampen mit einem Waldführerschein-Konzept werden befürwortet, bei konsequenter Ahndung von Umweltverstößen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Modellregionen für naturverträgliches Wildcampen mit einem Waldführerschein - Konzept können MV als Pionier positionieren, wenn gleichzeitig Umweltverstöße konsequent geahndet werden. Link zum Original
  11. Der Reittourismus im ländlichen Raum wird konsequent ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Mecklenburg-Vorpommern ist eines der attraktivsten Reitreiseländer Deutschlands. Mit über 250 Reiterhöfen und Tausenden Kilometern Reit - und Fahrwegen. Dieses Potenzial für den ländlichen Raum, für Arbeitsplätze und für eine ganzjährige touristische Wertschöpfung wollen wir konsequent ausbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV gleiches Thema KI
  12. Reiten und Fahren wird in Wäldern mit geringer touristischer Belastung und ohne besonderen Schutzstatus ohne bürokratische Einzelausweisung erlaubt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört eine überfällige Novellierung des Landeswaldgesetzes. Reiten und Fahren soll in Wäldern mit geringer touristischer Belastung und ohne besonderen Schutzstatus ohne bürokratische Einzelausweisung möglich se in. Link zum Original
  13. Reiterhöfe werden in die allgemeinen Investitionsförderinstrumente einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 68 ·

    Wortlaut im Programm
    Reiterhöfe als Kernanbieter des Landtourismus werden wir in die allgemeinen Investitionsförderinstrumente einbeziehen. Link zum Original
  14. Es wird geprüft, was Volkshochschulen, Berufsschulen und Verbände in der touristischen Ausbildung leisten und wo Lücken bestehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen zunächst prüfen, was Volkshochschulen, Berufsschulen und Verbände bereits leisten – und wo echte Lücken bestehen. Link zum Original
  15. Eine Tourismusakademie wird als Koordinierungsstruktur aufgebaut, die vorhandene Ausbildungsangebote bündelt, qualitätssichert und ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Tourismusakademie MV verstehen wir als Leitidee und nicht zwingend als zentralen Neubau. Sie stellt eine Koordinierungsstruktur dar, die vorhandene Angebote bündelt, qua litätssichert und wo nötig ergänzt. Link zum Original
  16. Ein landesweites, dezentral verankertes Netzwerk der Gastgeberausbildung wird aufgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Ziel ist ein landesweites Netzwerk der Gastgeberausbildung – dezentral verankert, aber strategisch geführt. Link zum Original
  17. Im Gästekontakt ist die Beherrschung der deutschen Sprache für das Personal Standard.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Gästekontakt muss die Beherrschung der deutschen Sprache für das Personal Standard sein. Link zum Original
  18. Ferienarbeitsprogramme für Schüler und Studenten, auch aus dem Ausland, sollen kurzfristige Personalengpässe im Tourismus lindern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Ferienarbeitsprogram me für Schüler und Studenten, auch aus dem Ausland, können kurzfristig Engpässe lindern. Link zum Original
  19. Ausbildungsbetriebe im Hotel- und Gastgewerbe erhalten eine Landesförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Mittelfristig braucht es eine Landesförderung für Ausbildungsbetriebe im Hotel - und Gastgewerbe, damit der Nachwuchs im Land bleibt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gleiches Thema KI
  20. Das geplante Tourismusgesetz wird abgelehnt, weil es mehr Bürokratie statt Entlastung schafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir lehnen das geplante Tourismusgesetz ab, weil es vor allem mehr Bürokratie statt echter Entlastung für Kommunen und Betriebe schafft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gleiches Thema Grüne MV gleiches Thema KI
  21. Im Tourismus werden Bürokratie abgebaut, regionale Eigenverantwortung gestärkt und Betriebe sowie Infrastruktur gezielt unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    Stattdessen braucht es weniger Bürokratie, mehr regionale Eigenverantwortung und gezielte Unterstützung für Betriebe und Infrastruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne MV teilweise KI
  22. Für Pferde werden mehr Wegerechte geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch Kooperationen mit Tourismus, mehr Wegerechten für Pferde und Einbeziehung ins Landesmarketing soll das Gestüt wirtschaftlich gestärkt und seine eigene finanzielle Kraft verbessert werden. Link zum Original
Förderpolitik 7
  1. Die Subventionierung von Strukturen, die der Markt nicht mehr trägt, wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Staatliche Eingriffe in unternehmerische Entscheidungen und die künstliche Subventionierung von Strukturen, die der Markt nicht mehr trägt, lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gleiches Thema KI
  2. Gezielte Wirtschaftsförderung ist nur bei Marktversagen oder besonderem gesellschaftlichem Bedarf gerechtfertigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Gezielte Förderung ist dort gerechtfertigt, wo Marktversagen oder besonderer gesellschaftlicher Bedarf dies erfordert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gleiches Thema KI
  3. Schiffsbürgschaften und weitere Förderinstrumente gibt es nur nach strengster Risikoprüfung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb darf es Schiffsbürgschaften und weitere Förderinstrumente nur nach strengster Risikoprüfung geben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gleiches Thema KI
  4. Das Landesförderinstitut wird durch eine zentrale, digitalisierte Landesförderbank ersetzt, die alle Förderinstrumente aus einer Hand bearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landesförderinstitut in seiner jetzigen Form ist nicht zukunftstauglich und zu stark von der Nord/LB abhängig. Wir ersetzen es durch eine zentrale, digitalisierte Landesförderbank, die Darlehen, Zuschüsse, Bürgschaften, Beteiligungen, Unternehmensgründungen und Nachfolgeplanungen aus einer Hand bearbeitet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV ähnlich KI
  5. Die rund 250 bestehenden Förderprogramme werden gestrafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Die rund 250 bestehenden Förderprogramme werden gestrafft. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV gleiches Thema unsicher Linke MV gleiches Thema Grüne MV teilweise KI
  6. Fördermittel fließen zielgerichtet in regionale Wertschöpfung und Landesentwicklung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Fördermittel fließen zielgerichtet in die regionale Wertschöpfung und die Entwicklung unseres Landes. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise Linke MV gleiches Thema Grüne MV ähnlich KI
  7. Wer Arbeitsplätze schafft oder erhält, erhält steuerliche Vorteile.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 90 ·

    Wortlaut im Programm
    Steuerliche Vorteile soll erhalten, wer Verantwortung übernimmt, wer nachhaltig und regionaltypisch baut, wer bezahlbare Mieten garantiert, wer Arbeitsplätze schafft oder erhält und wer generationenübergreifenden Wohnraum ermöglicht. Link zum Original
Innovationsförderung 5
  1. Es wird gezielt in Zukunftstechnologien investiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Vielmehr werden wir Fehlanreize abbauen, die Ausbildung stärken und gezielt in Zukunftstechnologien investieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise Linke MV gleiches Thema unsicher Grüne MV teilweise KI
  2. Unternehmen werden beim Einsatz von Robotik, Automatisierung, Software und Künstlicher Intelligenz zur Steigerung der Produktivität unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen deshalb Unternehmen dabei, durch den Einsatz von Robotik, Automatisierung, moderner Software und Künstlicher Intelligenz ihre Prozesse effizienter zu gestalten und die Produktivität zu erhöhen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV ähnlich Grüne MV gleiches Thema KI
  3. Der Ausbau von BioCon Valley als Brücke zwischen Wissenschaft und Markt wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Gezielt werden wir die Ansiedlung von Unternehmen der Medizintechnik und der Pharmaindustrie sowie den Ausbau von BioCon Valley als Brücke zwischen Wissenschaft und Markt fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV ähnlich KI
  4. Betriebe werden bei Digitalisierung und Automatisierung unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu braucht es Investitionsförderung für moderne Produktionsanlagen, Unterstützung bei Digitalisierung und Automatisierung sowie eine konsequente Vermarktung regionaler Produkte im Land, aber auch weit darüber hinaus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV gleiches Thema KI
  5. Wirtschaft und Mittelstand sollen Innovationen ohne übermäßige Regulierung einsetzen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Wirtschaft und Mittelstand brauchen Planungssicherheit, moderne Technologien und die Möglichkeit, Innovationen ohne überbordende Regulierung einzusetzen. Link zum Original
Öffentliche Vergabe 4
  1. Das Tariftreue- und Vergabegesetz wird grundlegend überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Gesetz grundlegend überarbeiten und lohnpolitische Kriterien aus dem Vergaberecht streichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV gegenteilig Linke MV gleiches Thema Grüne MV gegenteilig KI
  2. Lohnpolitische Kriterien werden aus dem Vergaberecht gestrichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Gesetz grundlegend überarbeiten und lohnpolitische Kriterien aus dem Vergaberecht streichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gleiches Thema Grüne MV gegenteilig KI
  3. Öffentliche Aufträge werden nach Qualität, Zuverlässigkeit und Wirtschaftlichkeit vergeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Öffentliche Aufträge müssen nach Qualität, Zuverlässigkeit und Wirtschaftlichkeit vergeben werden, denn gute Löhne entstehen durch hohe Produktivität und Wettbewerb um die besten Köpfe, nicht durch staatliche Auflagen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV gegenteilig Grüne MV gegenteilig KI
  4. Die Schwellenwerte für freihändige und vereinfachte Auftragsvergabe werden deutlich erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Schwellenwerte für die freihändige und vereinfachte Auftragsvergabe werden wir deutlich erhöhen, damit der Mittelstand wieder eine echte Chance auf öffentliche Aufträge bekommt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV ähnlich KI
Schlüsselindustrien 4
  1. Eine Life-Sciences-Wachstumsoffensive wird gestartet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden eine „Life Sciences“- Wachstumsoffensive starten und dazu den Technologietransfer aus den Universitäten Greifswald und Rostock in marktfähige Produkte systematisch beschleunigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gleiches Thema KI
  2. Die Ansiedlung von Unternehmen der Medizintechnik und der Pharmaindustrie wird gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Gezielt werden wir die Ansiedlung von Unternehmen der Medizintechnik und der Pharmaindustrie sowie den Ausbau von BioCon Valley als Brücke zwischen Wissenschaft und Markt fördern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise Linke MV gleiches Thema unsicher KI
  3. Die Werften im Land werden gezielt unterstützt und langfristig gesichert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Werften in unserem Land sollen ein unverzichtbarer Bestandteil industrieller Wertschöpfung, technologischer Kompetenz und regionaler Beschäftigung bleiben. Wir werden sie auch künftig gezielt unterstützen und ihre Zukunft langfristig sichern. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV gleiches Thema Linke MV ähnlich Grüne MV ähnlich KI
  4. Der Schwerpunkt der Werftenförderung liegt auf dem Spezialschiffbau und Schiffen für öffentliche Zwecke wie Marine, Munitionsbergung, Küstenschutz und Forschung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Schwerpunkt liegt dabei auf dem Spezialschiffbau sowie auf Schiffen für öffentliche Zwecke, etwa für Marine, Munitionsbergung, Küstenschutz, Forschung, Behörden, Rettungsdienste und Infrastrukturaufgaben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV teilweise Grüne MV gleiches Thema KI
Industriestandort 4
  1. Moderne Produktionsanlagen erhalten Investitionsförderung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu braucht es Investitionsförderung für moderne Produktionsanlagen, Unterstützung bei Digitalisierung und Automatisierung sowie eine konsequente Vermarktung regionaler Produkte im Land, aber auch weit darüber hinaus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne MV teilweise KI
  2. Moderne Industrie und KI-Rechenzentren sollen nach Mecklenburg-Vorpommern geholt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen moderne Industrie und die KI -Rechenzentren der Zukunft nach MV holen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise KI
  3. Im Raum Lubmin soll ein modernes Industrie-Cluster mit Universität und Forschungseinrichtungen entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich mit der Option eines Wiedereinstiegs in die Kernenergie könnte so zum Beispiel im Bereich Lubmin, inklusive der nahen Universität Greifswald und Forschungseinrichtungen wie des Max- Planck-Instituts, ein modernes Industrie -Cluster entstehen, das uns neue, hochwertschöpfende Arbeitsplätze bringt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV gleiches Thema unsicher KI
  4. Die holzverarbeitende Industrie im Land bleibt erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 78 ·

    Wortlaut im Programm
    Die im Land ansässige holzverarbeitende Industrie stellt einen wertvollen Wirtschaftszeig dar und muss erhalten bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise KI
Mittelstand und Handwerk 3
  1. Ein regelmäßiger Runder Tisch mit Vertretern von Mittelstand, Handwerk, Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern wird einberufen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen regelmäßigen Runden Tisch mit Vertretern des Mittelstands, des Handwerks, der Industrie - und Handelskammern sowie der Handwerkskammern einberufen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne MV gleiches Thema KI
  2. Regionale Wertschöpfungsketten werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen regionale Wertschöpfungsketten stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise unsicher Linke MV ähnlich Grüne MV gleich KI
  3. Wer im Land produziert, soll im Land verarbeiten und vermarkten können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Wer in MV produziert, soll in MV verarbeiten und vermarkten können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV ähnlich KI
Wettbewerbspolitik 2
  1. Die Ladenschlusszeiten werden liberalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine Liberalisierung der Ladenschlusszeiten und der Bäderverkaufsverordnung, mehr verkaufsoffene Sonntage und eine Erweiterung der touristischen Orte in der Bäderverkaufsverordnung. Link zum Original
  2. Es gibt mehr verkaufsoffene Sonntage.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für eine Liberalisierung der Ladenschlusszeiten und der Bäderverkaufsverordnung, mehr verkaufsoffene Sonntage und eine Erweiterung der touristischen Orte in der Bäderverkaufsverordnung. Link zum Original
Unternehmensgründungen 2
  1. Das Mikrodarlehenprogramm für Gründer wird grundlegend überarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Das bestehende Mikrodarlehenprogramm wird grundlegend überarbeitet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne MV teilweise KI
  2. Die Darlehensbeträge des Mikrodarlehenprogramms gelten als zu niedrig und die Zinsen als zu hoch.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Darlehensbeträge sind nach heutigen Maßstäben zu niedrig, die Zinsen zu hoch. Link zum Original
Finanzmarkt 2
  1. Das Land soll als bargeldfreundliches Land die freie Wahl zwischen Bargeld und Kartenzahlung sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Mecklenburg- Vorpommern soll als „bargeldfreundliches Land“ eine Vorreiterrolle einnehmen, in dem Bürger frei zwischen Bargeld und Kartenzahlung wählen können. Link zum Original
  2. Im Sparkassengesetz wird ein flächendeckendes Netz sicherer Geldautomaten der Sparkassen garantiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 58 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wird auch im Sparkassengesetz geregelt, dass ein flächendeckendes Maß an sicheren Automaten unserer öffentlich-rechtlichen Sparkassen garantiert ist. Link zum Original
Weitere Forderungen 4
  1. Unternehmen erhalten erstklassige Standortbedingungen, damit sie Arbeitsplätze schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Unternehmen erstklassige Bedingungen bieten, damit sie hier vor Ort erfolgreich sind und die Arbeitsplätze der Zukunft schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD MV teilweise Grüne MV teilweise KI
  2. Staatliche Eingriffe in unternehmerische Entscheidungen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Staatliche Eingriffe in unternehmerische Entscheidungen und die künstliche Subventionierung von Strukturen, die der Markt nicht mehr trägt, lehnen wir ab. Link zum Original
  3. Milliardensubventionen für bevorzugte Branchen, Technologieverbote, staatlich verordnete Energiewenden, Mietendeckel und ausufernde Bürokratie werden als freiheitswidrig abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Milliardenschwere Subventionen für politisch bevorzugte Branchen, technologiebezogene Verbote, staatlich verordnete Energiewenden, Mietendeckel und ausufernde Bürokratie - all das widerspricht dem Geist der Freiheit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Linke MV gegenteilig KI
  4. Die soziale Marktwirtschaft wird als Staatsziel in der Landesverfassung verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 13 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten deshalb für die Verankerung der sozialen Marktwirtschaft als Staatsziel in der Verfassung Mecklenburg-Vorpommerns ein. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Mecklenburg-Vorpommern fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de