Zusammenhalt und Gleichstellung

Schutzgüter: was die Programme zur Landtagswahl in Berlin und der Koalitionsvertrag für diese Gruppe fordern, zum Aufklappen nach Art der Wirkung.

Rechts in Rot die Zahl der Forderungen, die die Gruppe belasten, in Grau die teils, teils oder ohne klare Richtung, in Grün die, die sie begünstigen. Alle Zielgruppen in Berlin

Klicken Sie auf eine Partei, um ihre Forderungen zu sehen.

← belastetbegünstigt →

Linke09 CDU08 AfD10 Grüne011 SPD08Koalitionsvertrag CDU SPD05

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Ohne Einzug ins Parlament

BSW03

FDP00

Linke ​39

Mehr Rechte oder Angebote 9

1. Das Aktionsprogramm baut integrative, interkulturelle Beteiligungsformate zur Förderung von Nachbarschaft und Ehrenamt aus.
2. Eine gesamtstädtische ressortübergreifende Initiative für Arbeitsmarktinklusion wird gestartet.
3. Innovative Arbeit von Schulen wird wertgeschätzt und gestärkt, um die Berliner Schule zu einem Ort der Bildungsgerechtigkeit zu machen.
4. Die sechsjährige Berliner Grundschule mit festen Einschulungsgebieten wird beibehalten, um Segregation im Bildungsbereich entgegenzuwirken.
5. Wissenschaft richtet sich verstärkt auf Lösungen für gesellschaftliche Probleme wie ökologische Stadtentwicklung, Klimawandel und Inklusion.
6. Die religiös-weltanschauliche Pluralität wird gegen die politische Rechte verteidigt und demokratisch und solidarisch gestaltet.
7. Das Partizipationsgesetz wird weiterentwickelt.
8. Das Sportfördergesetz und die Sportanlagen-Nutzungsvorschrift werden geändert, um Gleichstellung verbindlich festzuschreiben.
9. Die Vergabe öffentlicher Mittel im Sport wird an nachweisbare Gleichstellungsbemühungen gekoppelt.

Bleibt wie bisher 1

1. Die offene und vielfältige Gesellschaft sowie das Recht auf Flucht und Migration werden verteidigt.

Ohne klare Richtung 2

1. Digitale Verwaltung soll soziale Ungleichheit nicht verstärken, sondern ausgleichen.
2. Angestrebt wird ein Politikwechsel hin zu globaler Bewegungsfreiheit, gleichen Rechten für alle und einer solidarischen Migrationsgesellschaft.

CDU ​38

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Eine verantwortungsvolle Nachverdichtung wird angestrebt, die die soziale Durchmischung sicherstellt oder herstellt.
2. Eine verantwortungsvolle Belegung wird angestrebt, die die soziale Durchmischung sicherstellt oder herstellt.
3. Aufklärung und gesellschaftliche Sensibilisierung sollen Vorurteile abbauen und Solidarität stärken.
4. Initiativen, die Menschen unterschiedlicher Herkunft, Generationen und Lebenslagen zusammenbringen, sollen unterstützt werden.
5. Der Kampf gegen Antisemitismus hat höchste Priorität, um die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu gewährleisten und den Zusammenhalt in der Stadt sicherzustellen.
6. Projekte und Initiativen, die demokratische Werte vermitteln und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern, sollen unterstützt werden.
7. Gezielt gefördert werden sollen die Projekte, die besonders viel zum Zusammenhalt beitragen.
8. Die Europäischen Kulturwochen in den Berliner Bezirken sollen unterstützt werden, mit besonderem Fokus auf Kulturprojekte, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken, Demokratie fördern und sich gegen jede Form des Extremismus, insbesondere Antisemitismus, richten.

Ohne klare Richtung 3

1. Zusammenhalt und die Übernahme von Verantwortung füreinander sind der Anspruch.
2. Der interreligiöse Dialog gilt als Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin.
3. Zusammenhalt braucht klare Regeln, gegenseitigen Respekt und eine Integrationspolitik, die Chancen eröffnet und Verantwortung einfordert.

AfD 11​

Ohne klare Richtung 1

1. Echte Chancengleichheit hat Vorrang vor erzwungener Ergebnisgleichheit.

Weniger Rechte oder Angebote 1

1. Weitere Klima- oder Genderprojekte werden nicht finanziert.

Grüne ​711

Mehr Geld 1

1. Die Finanzierung des Berliner Chancengleichheitsprogramms wird verstärkt.

Mehr Rechte oder Angebote 10

1. Öffentliche Räume werden zu sozialen und inklusiven Begegnungsorten.
2. Das Berliner Chancengleichheitsprogramm wird weiterentwickelt.
3. Die Grundsätze der Europäischen Säule sozialer Rechte werden in Berlin verbindlich angewendet.
4. Klima- und Gender Budgeting werden konsequent weiterentwickelt.
5. Vielfalt soll nicht nur akzeptiert, sondern aktiv gefördert werden.
6. Es werden schützende und befähigende Strukturen, offene und sichere Räume geschaffen und Institutionen gestärkt, die die Vielfalt Berlins widerspiegeln.
7. Der interreligiöse Dialog wird gefördert.
8. Eine Strategie für Teilhabe und gegen Einsamkeit mit inklusiven Begegnungsstätten in allen Kiezen wird entwickelt.
9. Demokratie, Zivilgesellschaft, Chancengerechtigkeit und Teilhabe werden gestärkt.
10. Eine demokratische Kultur, die Vielfalt achtet, Fakten schützt und solidarisches Handeln stärkt, wird in Berlin, im Netz und auf der Straße gefördert.

Bleibt wie bisher 1

1. Die Modernisierung von Verwaltungsprozessen darf soziale und ökologische Standards nicht untergraben.

Ohne klare Richtung 6

1. Eine Expo 2035 in Berlin gilt als Chance, wenn sie Bau- und Verkehrswende sowie eine klimafreundliche und sozial gerechte Entwicklung messbar voranbringt.
2. Die Gleichstellung wird vorangetrieben.
3. In allen Bereichen der Wissenschaft, auch unterhalb der Professur, soll ein nachhaltiger feministischer Kulturwandel ermöglicht werden.
4. Die Europäische Säule sozialer Rechte (ESSR) wird zum Leitprinzip für eine soziale und gerechte Stadtgesellschaft gemacht.
5. Die Haushaltspolitik berücksichtigt das soziale Miteinander, Klimaneutralität und Klimaresilienz sowie das Funktionieren von Stadt und Verwaltung.
6. Berlin soll Vorreiterin einer feministischen Politik werden, die Vielfalt schützt und marginalisierte Gruppen einbezieht.

SPD ​58

Mehr Rechte oder Angebote 8

1. Im Rahmen der Arbeitsmarktpolitik wird soziale Inklusion gefördert.
2. Berlin erhält eine Strategie für lebendige Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt im Netz mit digitalen Präventionsansätzen gegen Hassrede, Desinformation und Radikalisierung.
3. Maßnahmen für Gleichstellung und Diversität an Hochschulen werden gesichert und erweitert.
4. Das Chancengleichheitsprogramm wird um eine Förderlinie für Diversität auf Professuren und in Leitungspositionen ergänzt.
5. Ein regelmäßiger stadtweiter „Berlin Day“ fördert Gemeinschaft in den Kiezen.
6. Intersektionale Gleichstellungspolitik wird als Querschnittsaufgabe in allen Gesetzen verankert.
7. Das Diversity-Landesprogramm wird gestärkt.
8. Eine geschlechterinklusive Verwaltungssprache wird unterstützt.

Bleibt wie bisher 3

1. Das Tempelhofer Feld bleibt in seiner heutigen Funktion erhalten und wird behutsam weiterentwickelt.
2. Am Berliner Chancengleichheitsprogramm wird festgehalten.
3. Das Gender Budgeting für den Landeshaushalt wird fortgeführt.

Ohne klare Richtung 2

1. Das Landesgleichstellungsgesetz wird an neue Herausforderungen angepasst.
2. Die Haushaltspolitik hält die Balance zwischen Investitionen in den Zusammenhalt und verantwortungsvoller Prioritätensetzung.

BSW ​​3

Mehr Rechte oder Angebote 3

1. Berlin soll mehr Orte der Begegnung und verlässliche Angebote sozialer Teilhabe erhalten.
2. Kulturelle Begegnungen und integrative Stadtteilarbeit in den Berliner Bezirken werden gefördert.
3. Soziale Gerechtigkeit und soziale Sicherheit werden als Voraussetzung öffentlicher Sicherheit gestärkt.

Koalitionsvertrag ​85

Mehr Geld 1

1. Das ISP-Programm zur Stärkung der Inklusion wird aufgestockt.

Mehr Rechte oder Angebote 5

1. Das gleichstellungspolitische Rahmenprogramm wird durch eine ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie ergänzt.
2. Projekte zum interreligiösen und interkulturellen Austausch werden gefördert.
3. Das ISP-Programm zur Stärkung der Inklusion wird aufgestockt.
4. Diversität und Inklusion in Kultur- und Kreativwirtschaft werden mit Strategien und Programmen gefördert.
5. In Kulturförderung, Jurys, Leitungspositionen und Aufsichtsgremien geförderter Einrichtungen soll sich die Vielfalt Berlins stärker abbilden.

Bleibt wie bisher 3

1. Der soziale Ausgleich in der Stadt soll bewahrt und gefördert werden.
2. Das gleichstellungspolitische Rahmenprogramm wird fortgesetzt.
3. Der Diversitätsfonds wird beibehalten.

Ohne klare Richtung 5

1. Die Stadt der Vielfalt soll mit gegenseitigem Respekt und der Stärkung sozialer und demokratischer Teilhabe gestärkt werden.
2. Der Weg zu echter Gleichstellung soll entschlossen weitergegangen werden.
3. Sozialen Ungerechtigkeiten wird entgegengewirkt, und soziale Gerechtigkeit, Bezahlbarkeit der Stadt und gesellschaftlicher Zusammenhalt werden gefördert.
4. Vielfalt und gleichberechtigte Teilhabe werden gefördert.
5. Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und die Belange vielfältiger Nutzergruppen gelten als wesentlicher Grundsatz der Stadtentwicklungspolitik.

Vorläufige Auswertung. Wie das entsteht