Gesetzentwürfe
4 Entwürfe in der 19. Wahlperiode, für die dieses Ministerium federführend ist, davon 1 in Arbeit. Dazu 4 Entwürfe von Fraktionen im Landtag zu Aufgaben dieses Ministeriums; davor steht die Partei, deren Fraktion ihn eingebracht hat. Zu jedem Entwurf die Forderungen aus Koalitionsvertrag und Programmen, die er aufgreift. Die Prozentzahl zeigt, wie weit ein Entwurf mit der passendsten Forderung aus den Wahlprogrammen der Regierungsparteien übereinstimmt, auch bei Entwürfen der Opposition.
Weiterentwicklung der Hochschulen 80 % in Arbeit
Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen
Der Entwurf erweitert die Autonomie der niedersächsischen Hochschulen und entwickelt Studium, Karrieren und Transfer fort. Ziel sind leistungsfähige Hochschulen mit gesicherter Qualität, mehr Chancengleichheit und stärkerem Gesellschaftsbezug. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 16 Forderungen, bis 80 %
Programm Grüne 10 Forderungen, bis 58 %
Programm SPD 8 Forderungen, bis 80 %
Hochschulzulassungsgesetz 62 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes
Hochschulen erhalten mehr Spielraum bei der Auswahl für zulassungsbeschränkte und weiterführende Studiengänge, und die Medizinplätze in Oldenburg werden ausgeweitet. Ziel ist eine faire und passendere Auswahl der Studierenden und ein Ausbau der Medizinstudienplätze in Oldenburg. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 93 %
Programm Grüne 3 Forderungen, bis 55 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 62 %
Bildungsurlaub 88 % verkündet
Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub
Das Gesetz fasst den niedersächsischen Bildungsurlaub als flexiblere Bildungszeit neu. Auch Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter sollen teilnehmen und Bildung leichter mit dem Alltag vereinbaren können. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 82 %
Programm Grüne 4 Forderungen, bis 52 %
Programm SPD 4 Forderungen, bis 88 %
Hochschulgesetz 38 % verkündet
Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes
Der Entwurf regelt Ablehnung der Einschreibung, Exmatrikulation bei schweren Störungen und die Abwahl im Präsidium. Ziel ist, den Hochschulbetrieb zu schützen und die Wissenschaftsfreiheit auszubalancieren. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 1 Forderung, bis 32 %
Programm Grüne 2 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 3 Forderungen, bis 38 %
CDU Unternehmensgründungen aus Hochschulen 66 % in Arbeit
Gesetz zur Förderung von Unternehmensgründungen aus Hochschulen und zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes
Der Entwurf gibt staatlichen Hochschulen einen einheitlichen Rechtsrahmen für Ausgründungen und deren Förderung. Ziel ist, den Transfer von Wissen und Technologie in die Wirtschaft zu stärken. KI-Zusammenfassung
Programm CDU 6 Forderungen, bis 78 %
Koalitionsvertrag 5 Forderungen, bis 80 %
Programm Grüne 6 Forderungen, bis 58 %
Programm SPD 6 Forderungen, bis 66 %
Pflichtexemplarrecht 33 % verkündet
Gesetz zur Neuregelung des Pflichtexemplarrechts in Niedersachsen
Niedersachsen weitet die Pflichtablieferung von Veröffentlichungen auf rein digitale Medienwerke aus. Das kulturelle Schaffen des Landes soll auch im Internet dauerhaft archiviert und zugänglich gemacht werden. KI-Zusammenfassung
Koalitionsvertrag 2 Forderungen, bis 33 %
Programm Grüne 2 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 2 Forderungen, bis 33 %
CDU Weiterbildung und Innovationsfonds 84 % abgelehnt
Gesetz zur Stärkung der Weiterbildung sowie des vierten Bildungssektors und zur Einführung eines Innovationsfonds in Niedersachsen
Weiterbildung wird als gleichberechtigter Teil des Bildungswesens festgeschrieben und ein Fonds fördert neue Projekte. Alle Menschen sollen leichter Zugang zu lebenslangem Lernen und beruflicher Entwicklung erhalten. KI-Zusammenfassung
Programm CDU 4 Forderungen, bis 66 %
Koalitionsvertrag 4 Forderungen, bis 55 %
Programm Grüne 4 Forderungen, bis 66 %
Programm SPD 5 Forderungen, bis 84 %
CDU Hochschulgesetz und Hochschulordnungsrecht 38 % abgelehnt
Gesetz zur Änderung des niedersächsischen Hochschulgesetzes und zur Einführung eines hochschuleigenen Ordnungsrechts
Hochschulen in Niedersachsen dürfen Studierende bei schweren Ordnungsverstößen bis zur Exmatrikulation sanktionieren. Damit sollen die Hochschulen den Studienbetrieb schützen und verhältnismäßig reagieren können. KI-Zusammenfassung
Programm CDU 4 Forderungen, bis 38 %
Koalitionsvertrag 3 Forderungen, bis 60 %
Programm Grüne 3 Forderungen, bis 33 %
Programm SPD 3 Forderungen, bis 38 %
Quelle der Entwürfe: Parlamentsspiegel der Länder. Wie das entsteht · Alle Entwürfe, auch der Opposition: Gesetzentwürfe.
Forderungen des Koalitionsvertrags zu diesem Ressort
186 Forderungen aus dem Koalitionsvertrag der Koalition aus SPD und Grüne (2022), die dieses Ministerium federführend umsetzen müsste, zu 21 Themen.
Wie viel aus den Programmen der Koalitionsparteien im Vertrag steht
Wie viel aus den 172 Vertragspunkten des Kapitels zu diesem Ressort sich in den Wahl- und Grundsatzprogrammen der Koalitionsparteien wiederfindet.
- SPD74 %128 von 172 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 50 % · Wahlprogramm 2022 und Grundsatzprogramm 2007
- Grüne83 %142 von 172 Vertragspunkten finden sich im Programm wieder · mittlere Übereinstimmung je Vertragspunkt 56 % · Wahlprogramm 2022 und Grundsatzprogramm 2020
Punkt für Punkt mit den Programmen der Koalitionsparteien: Kapitel „Wissenschaft, Kultur und Erwachsenenbildung“
Keine Treffer.
Migration, Asyl, Integration und Staatsangehörigkeit 3
Integrationskurse 3
Integrationsangebote und Sprachkurse werden bedarfsgerecht ausgebaut und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Integrationsangebote und Sprachkurse sind ein wichtiger Baustein der Integration von Zugewanderten und Geflüchteten. Diese Angebote wollen wir bedarfsgerecht ausbauen und weiterentwickeln, um sie allen Menschen, unmittelbar nach ihrer Ankunft in Deutschland niedrigschwellig und unabhängig von ihrem Herkunftsland oder ihrem Aufenthaltstitel anbieten zu können. Um Frauen aus solchen Programmen nicht auszuschließen, wollen wir spezifische Angebote mit Kinderbetreuung fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise Grüne teilweise KI
Integrationsangebote und Sprachkurse stehen allen Menschen unmittelbar nach ihrer Ankunft niedrigschwellig und unabhängig von Herkunftsland oder Aufenthaltstitel offen.
Wortlaut im Vertrag
Integrationsangebote und Sprachkurse sind ein wichtiger Baustein der Integration von Zugewanderten und Geflüchteten. Diese Angebote wollen wir bedarfsgerecht ausbauen und weiterentwickeln, um sie allen Menschen, unmittelbar nach ihrer Ankunft in Deutschland niedrigschwellig und unabhängig von ihrem Herkunftsland oder ihrem Aufenthaltstitel anbieten zu können. Um Frauen aus solchen Programmen nicht auszuschließen, wollen wir spezifische Angebote mit Kinderbetreuung fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Spezifische Integrations- und Sprachangebote mit Kinderbetreuung für Frauen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Integrationsangebote und Sprachkurse sind ein wichtiger Baustein der Integration von Zugewanderten und Geflüchteten. Diese Angebote wollen wir bedarfsgerecht ausbauen und weiterentwickeln, um sie allen Menschen, unmittelbar nach ihrer Ankunft in Deutschland niedrigschwellig und unabhängig von ihrem Herkunftsland oder ihrem Aufenthaltstitel anbieten zu können. Um Frauen aus solchen Programmen nicht auszuschließen, wollen wir spezifische Angebote mit Kinderbetreuung fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 3
Unternehmensgründungen 2
Die Gründungsberatung an Hochschulen wird optimiert.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören eine Optimierung der Gründungsberatung, die Stärkung von Gründungszentren als Anlaufstellen und Förderangebote wie z. B. das Programm Gründungsräume sowie die Förderung von Hightech-Inkubatoren über das Jahr 2024 hinaus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Gründungszentren werden als Anlaufstellen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören eine Optimierung der Gründungsberatung, die Stärkung von Gründungszentren als Anlaufstellen und Förderangebote wie z. B. das Programm Gründungsräume sowie die Förderung von Hightech-Inkubatoren über das Jahr 2024 hinaus. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
Eine integrierte Start-up-, Digital- und Innovationsstrategie wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine integrierte Start-Up, Digital- und Innovationsstrategie erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 1
Weitere Forderungen 1
Fachkräfte sollen gute Entwicklungsmöglichkeiten haben.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Zusammenarbeit von Unternehmen und Hochschulen für duale Studiengänge und setzen uns dafür ein, dass Fachkräfte gute Entwicklungsmöglichkeiten haben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 135
Hochschulen 55
An den Hochschulen sollen gute Studienbedingungen herrschen.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns gleichermaßen für gut ausgestattete berufsbildende Schulen, wie für gute Studienbedingungen an unseren Hochschulen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleich KI
An den Hochschulen werden ausreichend Lehrstühle für Ökolandbau und Agrarökologie geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Das Agrarland Niedersachsen wollen wir mit ausreichend Lehrstühlen für Ökolandbau und Agrarökologie im Hochschulbereich neu aufstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Wissenschaftsfreiheit wird gesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern die Wissenschaftsfreiheit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleich AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Anfeindungen und Behinderungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wird entschieden entgegengetreten.
Wortlaut im Vertrag
Anfeindungen und Behinderungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern treten wir entschieden entgegen und wollen in Kooperationsprojekten konsequent für Wissenschaftsfreiheit eintreten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise KI
In Kooperationsprojekten wird konsequent für Wissenschaftsfreiheit eingetreten.
Wortlaut im Vertrag
Anfeindungen und Behinderungen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern treten wir entschieden entgegen und wollen in Kooperationsprojekten konsequent für Wissenschaftsfreiheit eintreten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD teilweise KI
Die Grundfinanzierung der Hochschulen soll Tarifsteigerungen ausgleichen und steigende Energiekosten berücksichtigen.
Wortlaut im Vertrag
Der Schlüssel für wissenschaftliche Exzellenz und Innovation ist eine bedarfsgerechte und verlässliche Grundfinanzierung unserer Hochschulen. Dazu bedarf es eines Ausgleichs von Tarifsteigerungen und einer Berücksichtigung steigender Energiekosten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Über einen Hochschulentwicklungsvertrag erhalten die Hochschulen einen jährlichen Aufwuchs des Grundhaushalts.
Wortlaut im Vertrag
Für neue und innovative Profilbildungen werden wir darüber hinaus über einen verlässlichen Hochschulentwicklungsvertrag einen jährlichen Aufwuchs des Grundhaushalts ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne teilweise KI
Der Hochschulentwicklungsvertrag 2024–2028 sieht weniger Detailsteuerung und mehr Autonomie der Hochschulen vor.
Wortlaut im Vertrag
Mit dem Hochschulentwicklungsvertrag 2024–2028 werden wir uns entschieden für weniger Detailsteuerung und mehr Autonomie einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
Für die Verwendung der Studienqualitätsmittel wird ein Verfahren entwickelt, das die Interessen der Studierenden stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Verwendung der Studienqualitätsmittel werden wir ein Verfahren entwickeln, das die Interessen der Studierenden stärker berücksichtigt. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Die Kofinanzierung von Bund-Länder-Programmen wird zusätzlich zur Grundfinanzierung der Hochschulen sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden bei Bund-Länder-Programmen die Kofinanzierung zusätzlich zur Grundfinanzierung sicherstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Langzeitstudiengebühren werden abgeschafft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Langzeitstudiengebühren abschaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Finanzmittel für große Baumaßnahmen an Hochschulen werden substanziell erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Um den Sanierungs- und Modernisierungsstau an unseren Hochschulen abzubauen, wollen wir die Finanzmittel für große Baumaßnahmen substanziell erhöhen und die Umsetzung über die neue Landesliegenschaftsgesellschaft prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
Die Umsetzung von Hochschulbaumaßnahmen über die neue Landesliegenschaftsgesellschaft wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um den Sanierungs- und Modernisierungsstau an unseren Hochschulen abzubauen, wollen wir die Finanzmittel für große Baumaßnahmen substanziell erhöhen und die Umsetzung über die neue Landesliegenschaftsgesellschaft prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema KI
Finanzierungsmittel für Hochschulbaumaßnahmen werden überjährig bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Langwierige Planung und Durchführung von Baumaßnahmen werden wir durch eine überjährige Zurverfügungstellung der Finanzierungsmittel sichern und zudem die Prozesse beschleunigen, Verfahrensstrukturen verschlanken und für klare Verantwortlichkeiten sorgen. Link zum Original
Die Verfahren für Hochschulbaumaßnahmen werden beschleunigt und verschlankt, mit klaren Verantwortlichkeiten.
Wortlaut im Vertrag
Langwierige Planung und Durchführung von Baumaßnahmen werden wir durch eine überjährige Zurverfügungstellung der Finanzierungsmittel sichern und zudem die Prozesse beschleunigen, Verfahrensstrukturen verschlanken und für klare Verantwortlichkeiten sorgen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI
Die Hochschulen erhalten mehr Autonomie in Lehre und Forschung.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen unseren Hochschulen mehr Autonomie in Lehre und Forschung geben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung des niedersächsischen Hochschulgesetzes und zur Einführung eines hochschuleigenen Ordnungsrechts · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- Gegenposition Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Das Hochschulgesetz wird modernisiert, um den Hochschulen mehr Autonomie zu geben.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir das Hochschulgesetz modernisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 72 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Förderung von Unternehmensgründungen aus Hochschulen und zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 32 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- Gegenposition Gesetz zur Stärkung der Bundeswehr in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Bedeutung von Studium und Lehre wird durch eine verbindliche Vizepräsidentin oder einen verbindlichen Vizepräsidenten an den Hochschulen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen z. B. die Bedeutung von Studium und Lehre mit einer verbindlichen Vizepräsidentin oder einem Vizepräsidenten stärken, Klimaschutz an allen Hochschulen etablieren, verlässliche Standards für eine diskriminierungs- und gewaltfreie Hochschule schaffen und Genehmigungsprozesse für neue Studiengänge verschlanken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Klimaschutz wird an allen Hochschulen etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen z. B. die Bedeutung von Studium und Lehre mit einer verbindlichen Vizepräsidentin oder einem Vizepräsidenten stärken, Klimaschutz an allen Hochschulen etablieren, verlässliche Standards für eine diskriminierungs- und gewaltfreie Hochschule schaffen und Genehmigungsprozesse für neue Studiengänge verschlanken. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Für die Hochschulen werden verlässliche Standards für Diskriminierungs- und Gewaltfreiheit geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen z. B. die Bedeutung von Studium und Lehre mit einer verbindlichen Vizepräsidentin oder einem Vizepräsidenten stärken, Klimaschutz an allen Hochschulen etablieren, verlässliche Standards für eine diskriminierungs- und gewaltfreie Hochschule schaffen und Genehmigungsprozesse für neue Studiengänge verschlanken. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 70 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 60 % Gesetz zur Änderung des niedersächsischen Hochschulgesetzes und zur Einführung eines hochschuleigenen Ordnungsrechts · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Genehmigungsprozesse für neue Studiengänge werden verschlankt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen z. B. die Bedeutung von Studium und Lehre mit einer verbindlichen Vizepräsidentin oder einem Vizepräsidenten stärken, Klimaschutz an allen Hochschulen etablieren, verlässliche Standards für eine diskriminierungs- und gewaltfreie Hochschule schaffen und Genehmigungsprozesse für neue Studiengänge verschlanken. Link zum Original
Die Beteiligungsrechte der Statusgruppen und der Promovierenden an den Hochschulen werden überprüft und gegebenenfalls angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Beteiligungsrechte der verschiedenen Statusgruppen und der Promovierenden an den Hochschulen werden überprüft und ggf. angepasst. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Autonomie der Hochschulen, auch jenseits der Stiftungsuniversitäten, wird durch die Möglichkeit der dauerhaften Übertragung von Bauherreneigenschaft und Berufungsrecht gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Nicht nur an den Stiftungsuniversitäten wollen wir die Autonomie durch die Möglichkeit der dauerhaften Übertragung der Bauherreneigenschaft und des Berufungsrechts stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Landesstudierendenvertretung wird im Hochschulgesetz verankert.
Wortlaut im Vertrag
Wir verankern die Landesstudierendenvertretung im Hochschulgesetz und sichern Beteiligung bei den Fragen zu Studium und Lehre ab. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Beteiligung der Landesstudierendenvertretung bei Fragen zu Studium und Lehre wird abgesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir verankern die Landesstudierendenvertretung im Hochschulgesetz und sichern Beteiligung bei den Fragen zu Studium und Lehre ab. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Über den Zukunftsvertrag von Bund und Ländern werden zusätzliche Ausbildungskapazitäten an den Hochschulen, insbesondere in Gesundheit, Erziehung und Pflege, ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden über den Zukunftsvertrag von Bund und Ländern zusätzliche Ausbildungskapazitäten (insbesondere Gesundheit, Erziehung, Pflege) an den Hochschulen ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Hochschulen erhalten größere Freiheiten bei der Einrichtung neuer Studiengänge.
Wortlaut im Vertrag
Wir geben den Hochschulen größere Freiheiten bei der Einrichtung neuer Studiengänge und prüfen, auf entsprechende aufwendige Verfahren zu verzichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Ein Verzicht auf aufwendige Verfahren bei der Einrichtung neuer Studiengänge wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir geben den Hochschulen größere Freiheiten bei der Einrichtung neuer Studiengänge und prüfen, auf entsprechende aufwendige Verfahren zu verzichten. Link zum Original
Die Studierendenwerke werden bei der Wahrnehmung ihrer sozialen Verantwortung und beim Ausbau einer sozialen Infrastruktur unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Studierendenwerke sollen bei der Wahrnehmung ihrer sozialen Verantwortung und beim Ausbau einer sozialen Infrastruktur unterstützt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich KI
Den Studierendenwerken wird die Bildung von Rücklagen ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Studierendenwerken die Bildung von Rücklagen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Die Studierendenwerke erhalten einen jährlichen Mittelaufwuchs.
Wortlaut im Vertrag
Für die Bewältigung ihrer Aufgaben erhalten die Studierendenwerke einen jährlichen Aufwuchs. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Qualität der Lehre erhält bei der Wissenschaftsförderung künftig eine größere Rolle.
Wortlaut im Vertrag
Die Qualität der Lehre soll bei der Wissenschaftsförderung zukünftig eine größere Rolle spielen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich unsicher KI
Die Studierbarkeit der Studiengänge wird überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Studienabbrüche wollen wir verhindern, indem wir eine bessere Beratung und Förderung schaffen und die Studierbarkeit überprüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Möglichkeiten des Teilzeit-, Fern- und berufsbegleitenden Studiums werden ausgebaut und flexibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Möglichkeiten des Teilzeit-, Fern- und berufsbegleitenden Studiums sowie die Kombination von Studium und Familienzeit ausbauen und flexibilisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Vereinbarkeit von Studium und Familienzeit wird ausgebaut und flexibilisiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Möglichkeiten des Teilzeit-, Fern- und berufsbegleitenden Studiums sowie die Kombination von Studium und Familienzeit ausbauen und flexibilisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Studierbarkeit dualer und trialer Studiengänge wird kritisch überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Studierbarkeit von Dual- und Trialstudiengängen wird kritisch überprüft. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Innovative Lehr- und Lernformen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen innovative Lehr- und Lernformen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Studierende erhalten ausreichend Möglichkeiten und Plätze für ihr Pflichtpraktikum.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass die Studierenden ausreichend Möglichkeiten für ihr Pflichtpraktikum bekommen und dafür Plätze zur Verfügung stehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Niedersachsen soll mindestens eine Exzellenzuniversität haben.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist mindestens eine niedersächsische Exzellenzuniversität. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleich KI
Auch mittelgroße Universitäten sollen in ihren Profilbereichen an die Spitze gebracht werden.
Wortlaut im Vertrag
In diesen Profilbereichen wollen wir auch mittelgroße Universitäten an die Spitze bringen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Verbünde zwischen Hochschulen und Universitäten werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen Verbünde zwischen Hochschulen und Universitäten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Kapazitäten in der Medizinerausbildung werden bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Kapazitäten in der Medizinerausbildung bedarfsgerecht ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Geschlechtersensible Medizin und Diversity werden in die medizinischen Rahmencurricula aufgenommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns dafür ein, dass geschlechtersensible Medizin und Diversity in die medizinischen Rahmencurricula aufgenommen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleich AfD gleiches Thema KI
Für nicht-ärztliche Gesundheitsberufe wie Pflege und Hebammenwissenschaften werden zusätzliche ausfinanzierte Studienplätze geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Genauso wichtig ist der Ausbau für nicht-ärztliche Gesundheitsberufe: Für exzellente Fachkräfte z. B. in der Pflege und in den Hebammenwissenschaften brauchen wir zusätzliche ausfinanzierte Studienplätze. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Der Ausbau des Modellstudiengangs European Medical School in Oldenburg auf 200 Studienplätze pro Jahr wird sichergestellt.
Wortlaut im Vertrag
Die Universitätsmedizin Oldenburg trägt mit ihrem Modellstudiengang der European Medical School (EMS) seit mehr als zehn Jahren in hervorragender Weise zur Sicherung der Gesundheitsversorgung in Niedersachsen bei. Wir werden daher den Ausbau auf 200 Studienplätze pro Jahr sicherstellen und die Aufgaben in Forschung und Lehre an der Universität Oldenburg und den beteiligten Krankenhäusern auskömmlich finanzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 93 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 50 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Aufgaben in Forschung und Lehre an der Universität Oldenburg und den beteiligten Krankenhäusern werden auskömmlich finanziert.
Wortlaut im Vertrag
Die Universitätsmedizin Oldenburg trägt mit ihrem Modellstudiengang der European Medical School (EMS) seit mehr als zehn Jahren in hervorragender Weise zur Sicherung der Gesundheitsversorgung in Niedersachsen bei. Wir werden daher den Ausbau auf 200 Studienplätze pro Jahr sicherstellen und die Aufgaben in Forschung und Lehre an der Universität Oldenburg und den beteiligten Krankenhäusern auskömmlich finanzieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Neubaumaßnahmen der Hochschulmedizin in Hannover und Göttingen werden klimagerecht umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Hochschulmedizinstandorte in Hannover und Göttingen werden wir die Neubaumaßnahmen klimagerecht umsetzen, um ihre Spitzenleistungen abzusichern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema unsicher Grüne gleich KI
Die Struktur der Dachgesellschaft für die Hochschulmedizin wird überprüft.
Wortlaut im Vertrag
Die Struktur der Dachgesellschaft werden wir überprüfen und die Höhe des Sondervermögens anpassen. Link zum Original
Die Höhe des Sondervermögens für die Hochschulmedizin wird angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die Struktur der Dachgesellschaft werden wir überprüfen und die Höhe des Sondervermögens anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
In der Lehre wird weitestmöglich auf Tierversuche verzichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben einen weitestmöglichen Verzicht von Tierversuchen in der Lehre an und prüfen, ob auf Antrag der Studierenden tierversuchsfreie Prüfungsleistungen ermöglicht werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Es wird geprüft, ob auf Antrag der Studierenden tierversuchsfreie Prüfungsleistungen ermöglicht werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben einen weitestmöglichen Verzicht von Tierversuchen in der Lehre an und prüfen, ob auf Antrag der Studierenden tierversuchsfreie Prüfungsleistungen ermöglicht werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Die gemeinsame Digitalisierungsstrategie und -struktur der niedersächsischen Hochschulen unter dem Dach „Hochschule.digital Niedersachsen“ wird ausgebaut und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden den Ausbau und die Weiterentwicklung der gemeinsamen Digitalisierungsstrategie und -struktur der niedersächsischen Hochschulen in Lehre, Forschung und Administration unter dem Dach der „Hochschule.digital Niedersachsen“ voranbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich KI
Eine kooperative Struktur wird geschaffen, in der neue digitale Strukturen schnell flächendeckend an allen Hochschulen implementiert werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir erwarten, dass alle Hochschulen vom vorhandenen Wissen profitieren können und wollen eine kooperative Struktur schaffen, in der neue, digitale Strukturen schnell flächendeckend implementiert werden können. Link zum Original
Für Gesundheits- und Pflegeberufe sollen weitere Studienplätze geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Akademisierung in den Gesundheits- und Pflegeberufen wollen wir vorantreiben und weitere Studienplätze schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher KI
Für die Studienleistungen bis zum juristischen Examen wird ein integrierter Bachelor eingeführt.
Wortlaut im Vertrag
Wir führen einen integrierten Bachelor für die Leistungen im Studium bis zum Examen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Wissenschaftliches Personal 18
Die Möglichkeit der Promotion für Absolventinnen und Absolventen sowie die Promotionsbetreuung durch Professorinnen und Professoren der Hochschulen für angewandte Wissenschaften werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die Möglichkeit der Promotion für Absolventinnen und Absolventen sowie die Pro - motionsbetreuung durch Professorinnen und Professoren der HAW wollen wir ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die kooperative Promotion zwischen Universitäten und Hochschulen für angewandte Wissenschaften wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns daher ein für die Stärkung der kooperativen Promotion zwischen Universitäten und HAW und prüfen die Einrichtung eines gemeinsamen Promotionskollegs zur qualitätsgesicherten Ausbildung von Menschen in der wissenschaftlichen Qualifikationsphase. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Die Einrichtung eines gemeinsamen Promotionskollegs für Menschen in der wissenschaftlichen Qualifikationsphase wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns daher ein für die Stärkung der kooperativen Promotion zwischen Universitäten und HAW und prüfen die Einrichtung eines gemeinsamen Promotionskollegs zur qualitätsgesicherten Ausbildung von Menschen in der wissenschaftlichen Qualifikationsphase. Link zum Original
Forschungsstarke Bereiche von Hochschulen für angewandte Wissenschaften erhalten das Promotionsrecht.
Wortlaut im Vertrag
Wir ermöglichen forschungsstarken Bereichen von HAW das Promotionsrecht. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Übernahme der Professuren aus dem Nachwuchspakt von Bund und Ländern wird zugesichert.
Wortlaut im Vertrag
Wir sichern die Übernahme der Professuren aus dem Nachwuchspakt des Bundes und der Länder zu. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise KI
Daueraufgaben an Hochschulen werden mit Dauerstellen besetzt.
Wortlaut im Vertrag
Daueraufgaben sollen mit Dauerstellen besetzt, sachgrundlose Beschäftigungen nur noch in Ausnahmefällen möglich sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleich KI
Sachgrundlose Befristungen an Hochschulen sind nur noch in Ausnahmefällen möglich.
Wortlaut im Vertrag
Daueraufgaben sollen mit Dauerstellen besetzt, sachgrundlose Beschäftigungen nur noch in Ausnahmefällen möglich sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Gemeinsam mit allen Akteuren wird ein Kodex für Gute Arbeit an den Hochschulen erarbeitet und etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit allen Akteuren erarbeiten und etablieren wir einen Kodex für Gute Arbeit. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Über eine Bundesratsinitiative sollen Regelungen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation an Hochschulen geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Über eine Bundesrats-Initiative wollen wir Regelungen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation schaffen. Link zum Original
Die Hochschulen erhalten eine moderne und für die wissenschaftliche Arbeit angemessene Personalstruktur.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen eine moderne und für die wissenschaftliche Arbeit angemessene Personalstruktur. Link zum Original
Neben der Lebenszeitprofessur werden eigenständige Dauerpositionen im Mittelbau geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Neben Lebenszeitprofessur wollen wir eigenständige Dauerpositionen im Mittelbau schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 72 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Hälfte der Professuren und Leitungsfunktionen an Hochschulen wird mit Frauen besetzt.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung von Chancengleichheit und Diversität wollen wir die Hälfte der Professuren und der Leitungsfunktionen mit Frauen besetzen, uns für Diversität in Führungspositionen einsetzen, familienfreundliche Karrierewege ermöglichen sowie den Gender-Pay-Gap schließen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Diversität in Führungspositionen an Hochschulen wird gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung von Chancengleichheit und Diversität wollen wir die Hälfte der Professuren und der Leitungsfunktionen mit Frauen besetzen, uns für Diversität in Führungspositionen einsetzen, familienfreundliche Karrierewege ermöglichen sowie den Gender-Pay-Gap schließen. Link zum Original
An Hochschulen werden familienfreundliche Karrierewege ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung von Chancengleichheit und Diversität wollen wir die Hälfte der Professuren und der Leitungsfunktionen mit Frauen besetzen, uns für Diversität in Führungspositionen einsetzen, familienfreundliche Karrierewege ermöglichen sowie den Gender-Pay-Gap schließen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Der Gender-Pay-Gap an Hochschulen wird geschlossen.
Wortlaut im Vertrag
Zur Stärkung von Chancengleichheit und Diversität wollen wir die Hälfte der Professuren und der Leitungsfunktionen mit Frauen besetzen, uns für Diversität in Führungspositionen einsetzen, familienfreundliche Karrierewege ermöglichen sowie den Gender-Pay-Gap schließen. Link zum Original
Das Professorinnen- und Professorenprogramm wird gegenfinanziert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Professorinnen- und Professorenprogramm gegenfinanzieren und zusätzlich ein eigenes Landesprogramm einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Zusätzlich wird ein eigenes Landesprogramm zur Gleichstellung an Hochschulen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Professorinnen- und Professorenprogramm gegenfinanzieren und zusätzlich ein eigenes Landesprogramm einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Mit gezielten Spitzenberufungen werden internationale Sichtbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Universitäten gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Mit gezielten Spitzenberufungen stärken wir die internationale Sichtbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit unserer Universitäten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema KI
Technologietransfer 12
An Hochschulen wird mehr Entrepreneurship-Wissen vermittelt.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Hochschulen werden wir dort mehr Entrepreneurship-Wissen vermitteln und dafür sorgen, dass neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Ideen noch stärker in Gründungen umgesetzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich KI
Neue wissenschaftliche Erkenntnisse sollen stärker in Gründungen umgesetzt werden.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Hochschulen werden wir dort mehr Entrepreneurship-Wissen vermitteln und dafür sorgen, dass neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Ideen noch stärker in Gründungen umgesetzt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Gesetz zur Förderung von Unternehmensgründungen aus Hochschulen und zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Technologietransfer und Ausgründungen aus Hochschulen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern den Technologietransfer sowie Ausgründungen aus Hochschulen und setzen auf regionale Sprunginnovationen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Förderung von Unternehmensgründungen aus Hochschulen und zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 72 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Regionale Sprunginnovationen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir fördern den Technologietransfer sowie Ausgründungen aus Hochschulen und setzen auf regionale Sprunginnovationen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU gleiches Thema KI
Mit neuen Forschungs- und Kooperationsprofessuren werden die profilbildenden Innovationscluster gestärkt und eine gründungsfreundlichere Atmosphäre geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit neuen Forschungs- und Kooperationsprofessuren stärken wir die profilbildenden Innovationscluster und sorgen für eine gründungsaffinere Atmosphäre. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
An den Hochschulen werden Gründungszentren als Anlaufstellen für Studierende, Start-ups sowie Investorinnen und Investoren etabliert.
Wortlaut im Vertrag
Dafür wollen wir Gründungszentren als Anlaufstellen für Studierende, Start-ups sowie Investorinnen und Investoren an den Hochschulen etablieren. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne gleich AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Förderung von Unternehmensgründungen aus Hochschulen und zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Neue Formen der Kooperation zwischen Wissenschaft und Gesellschaft werden gestärkt und transformatives Wissen nutzbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen neue Formen der Kooperation zwischen Wissenschaft und Gesellschaft stärken und transformatives Wissen nutzbar machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Die Bildung von Clustern in Wissenschafts- und Wirtschaftspolitik wird weiter vorangetrieben.
Wortlaut im Vertrag
In der Wissenschafts- und Wirtschaftspolitik werden wir die Bildung von Clustern weiter vorantreiben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Auf Grundlage der Ergebnisse der Wissenschaftlichen Kommission Niedersachsen werden Konzepte für die Zusammenarbeit von Hochschulen, Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft identifiziert und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden auf der Grundlage der Ergebnisse der Wissenschaftlichen Kommission Niedersachsen geeignete Konzepte für die Zusammenarbeit von Hochschulen, Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft identifizieren und fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU teilweise AfD teilweise KI
Für eine bessere Verzahnung wird ein Innovationsrat mit externen Expertinnen und Experten gegründet.
Wortlaut im Vertrag
Für eine bessere Verzahnung gründen wir einen Innovationsrat mit externen Expertinnen und Experten. Link zum Original
Der Vorsitz des Innovationsrates wird extern besetzt.
Wortlaut im Vertrag
Der Vorsitz des Innovationsrates wird extern besetzt. Link zum Original
Das niedersächsische Innovationssystem wird im Auftrag des Wissenschaftsministeriums extern begutachtet.
Wortlaut im Vertrag
Im Vorfeld werden wir das niedersächsische Innovationssystem im Auftrag des MWK extern begutachten lassen. Link zum Original
Forschungsfinanzierung 12
Forschungsgelder für nachhaltige Landwirtschaftsmethoden wie reduzierte Bodenbearbeitung oder bio-vegane Landwirtschaft werden bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Weiterentwicklung der Methoden der nachhaltigen Landwirtschaft, z. B. bei der Reduzierung der Bodenbearbeitung oder der bio-veganen Landwirtschaft, wollen wir Forschungsgelder bereitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher KI
Das Land übernimmt die Kofinanzierung bei eingeworbenen Forschungsbauten nach Artikel 91b.
Wortlaut im Vertrag
Bei der Einwerbung von sogenannten 91b Forschungsbauten werden wir die Kofinanzierung übernehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Reallabore und transdisziplinäre Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen zu Themen der Transformation werden mit einem eigenen Förderprogramm unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb werden wir Reallabore und transdisziplinäre Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen zu relevanten Themen der Transformation, mit einem eigenen Förderprogramm unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Wissenschaftskommunikation erhält bei allen Förderungen einen hohen Stellenwert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden dem Thema Wissenschaftskommunikation bei allen Förderungen einen entsprechend hohen Stellenwert einräumen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Open Access und Open Science werden gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Open Access und Open Science werden wir daher stärken. Link zum Original
Das Programm „Spitzenforschung für Niedersachsen“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher das Programm „Spitzenforschung für Niedersachsen“ fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher KI
Um neue außeruniversitäre Forschungsinstitute nach Niedersachsen zu holen, werden Kofinanzierungsmittel vorgehalten.
Wortlaut im Vertrag
Um neue Institute nach Niedersachsen zu holen, wollen wir Kofinanzierungsmittel vorhalten und Antragsverfahren und Initiativförderungen unterstützen. Link zum Original
Antragsverfahren und Initiativförderungen für neue Forschungsinstitute werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Um neue Institute nach Niedersachsen zu holen, wollen wir Kofinanzierungsmittel vorhalten und Antragsverfahren und Initiativförderungen unterstützen. Link zum Original
Die Förderung der landesfinanzierten regionalen Forschungseinrichtungen wird im Hinblick auf Tarifsteigerungen dynamisiert.
Wortlaut im Vertrag
Damit die landesfinanzierten regionalen Forschungseinrichtungen den vielseitigen Herausforderungen der Energiekrise und der Corona-Pandemie wirkungsvoll begegnen können, wollen wir die Finanzierung dieser Einrichtungen entscheidend verbessern, indem eine Dynamisierung der Förderung im Hinblick auf Tarifsteigerungen sichergestellt und Investitionen in die veraltete Infrastruktur getätigt werden. Link zum Original
In die veraltete Infrastruktur der landesfinanzierten regionalen Forschungseinrichtungen wird investiert.
Wortlaut im Vertrag
Damit die landesfinanzierten regionalen Forschungseinrichtungen den vielseitigen Herausforderungen der Energiekrise und der Corona-Pandemie wirkungsvoll begegnen können, wollen wir die Finanzierung dieser Einrichtungen entscheidend verbessern, indem eine Dynamisierung der Förderung im Hinblick auf Tarifsteigerungen sichergestellt und Investitionen in die veraltete Infrastruktur getätigt werden. Link zum Original
Für die Erforschung von Alternativen zu Tierversuchen werden mehr Fördermittel bereitgestellt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Zahl der Tierversuche wirksam zu reduzieren, werden wir mehr Fördermittel zur Erforschung von Alternativen bereitstellen und jährlich einen Preis für tierversuchsersetzende Forschung ausloben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Forschungsdaten und -ergebnisse werden außerhalb der akademischen Welt findbar, zugänglich und nutzbar gemacht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Forschungsdaten und -ergebnisse außerhalb der akademischen Welt findbar, zugänglich und nutzbar machen – nur so gehen sie in den gesellschaftlichen Dialog ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Neuregelung des Pflichtexemplarrechts in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Forschungsschwerpunkte 9
Das Institut für Solarenergieforschung in Hameln wird weiter gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Das Institut für Solarenergieforschung in Hameln werden wir dafür weiter stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema KI
Ein niedersächsischer Forschungsverbund Standortauswahl und Endlagerung wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen einen niedersächsischen Forschungsverbund Standortauswahl und Endlagerung. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Auch jenseits von Exzellenzclustern werden Profilbereiche der Universitäten gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen auch jenseits von Exzellenzclustern Profilbereiche stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Hochschulen und Forschungseinrichtungen in den für den Klimaschutz wichtigsten Transformationsfeldern werden mit einem Programm „Forschung für Transformation“ gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Daher werden wir die Hochschulen und Forschungseinrichtungen in den für den Klimaschutz wichtigsten Transformationsfeldern (besonders in den Bereichen der Mobilitäts- und Energieforschung, hier insbesondere der Solar-, Windenergie-, Batterie- und Wasserstoffforschung sowie der Agrarwissenschaften) mit einem Programm „Forschung für Transformation“ fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Die Kooperation QuantumValley Lower Saxony wird über das Jahr 2025 hinaus ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Das QuantumValley Lower Saxony hat sich bundesweit hervorragend etabliert und ist einer der zentralen Standorte Deutschlands für die Quantentechnologien der Zukunft. Diese Kooperation wollen wir auch über das Jahr 2025 hinaus ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Niedersachsen soll als international sichtbarer, exzellenter Wissenschaftsstandort für Künstliche Intelligenz etabliert werden.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es zudem, Niedersachsen als international sichtbaren, exzellenten Wissenschaftsstandort für Künstliche Intelligenz (KI) zu etablieren. Hierzu ist eine weitere gezielte Unterstützung der Forschung sowohl im grundlagen- als auch im anwendungsorientierten Bereich notwendig. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die KI-Forschung wird im grundlagen- und im anwendungsorientierten Bereich weiter gezielt unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es zudem, Niedersachsen als international sichtbaren, exzellenten Wissenschaftsstandort für Künstliche Intelligenz (KI) zu etablieren. Hierzu ist eine weitere gezielte Unterstützung der Forschung sowohl im grundlagen- als auch im anwendungsorientierten Bereich notwendig. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Innovative Projekte zu praxisorientierten Pflegewissenschaften werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Innovative Projekte zu praxisorientierten Pflegewissenschaften werden wir unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Jährlich wird ein Preis für tierversuchsersetzende Forschung ausgelobt.
Wortlaut im Vertrag
Um die Zahl der Tierversuche wirksam zu reduzieren, werden wir mehr Fördermittel zur Erforschung von Alternativen bereitstellen und jährlich einen Preis für tierversuchsersetzende Forschung ausloben. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Weiterbildung 8
Die Erwachsenenbildung wird durch niedrigschwellige, zielgruppenorientierte, aufsuchende und sozialraumbezogene Bildungsangebote ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Mit Angeboten zu Grundbildung, Alphabetisierung und Zweitem Bildungsweg steht sie für ein chancengerechtes Bildungsangebot in Niedersachsen, das wir durch eine niedrigschwellige und zielgruppenorientierte Ausrichtung mit aufsuchenden und sozialraumbezogenen Bildungsangeboten ausbauen wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Stärkung der Weiterbildung sowie des vierten Bildungssektors und zur Einführung eines Innovationsfonds in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 38 % Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Arbeitsbedingungen in der Erwachsenenbildung werden im Sinne Guter Arbeit verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Arbeitsbedingungen in der Erwachsenenbildung wollen wir verbessern. Wir setzen uns deshalb für Gute Arbeit in der Erwachsenenbildung ein. Link zum Original
Die Fördermodalitäten im Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz werden gemeinsam mit den Einrichtungen bedarfsgerecht angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Um diesen Reformprozess zu begleiten, wollen wir gemeinsam mit den Einrichtungen der Erwachsenenbildung die Fördermodalitäten im Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetz bedarfsgerecht und anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Förderung der Demokratie und des bürgerschaftlichen Engagements, zur Stärkung der Landeszentrale für politische Bildung und zur Änderung des Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 36 % Gesetz zur Stärkung der Weiterbildung sowie des vierten Bildungssektors und zur Einführung eines Innovationsfonds in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Ein Aufwuchs der Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen einen Aufwuchs der Finanzhilfe verstetigen. Unser Ziel ist es, die Förderung der Erwachsenenbildungseinrichtungen langfristig merklich zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich AfD teilweise KI
Die Förderung der Erwachsenenbildungseinrichtungen wird langfristig merklich erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen einen Aufwuchs der Finanzhilfe verstetigen. Unser Ziel ist es, die Förderung der Erwachsenenbildungseinrichtungen langfristig merklich zu erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Gesetz zur Förderung der Demokratie und des bürgerschaftlichen Engagements, zur Stärkung der Landeszentrale für politische Bildung und zur Änderung des Niedersächsischen Erwachsenenbildungsgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Stärkung der Weiterbildung sowie des vierten Bildungssektors und zur Einführung eines Innovationsfonds in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Das Projekt „Digital Campus Niedersachsen“ wird in ein Regelprogramm des Landes überführt.
Wortlaut im Vertrag
Das Projekt „Digital Campus Niedersachsen“ unterstützt die Einrichtungen der öffentlich geförderten Erwachsenenbildung bei der Digitalisierung und fördert die Stärkung digitaler Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen. Dieses Projekt wollen wir in ein Regelprogramm des Landes überführen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise unsicher KI
Die pädagogischen Angebote der Erwachsenenbildung werden zur Stärkung der berufsbildenden Schulen genutzt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die pädagogischen Angebote der Erwachsenenbildung zur Stärkung der berufsbildenden Schulen nutzen und ausbauen. Zu diesem Zweck werden wir bedarfsgerechte Perspektiven für verbindliche Kooperationen, z. B. im Bereich zusätzlicher Förderangebote wie der Sprachförderung eröffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Für verbindliche Kooperationen zwischen Erwachsenenbildung und berufsbildenden Schulen, etwa bei der Sprachförderung, werden Perspektiven eröffnet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die pädagogischen Angebote der Erwachsenenbildung zur Stärkung der berufsbildenden Schulen nutzen und ausbauen. Zu diesem Zweck werden wir bedarfsgerechte Perspektiven für verbindliche Kooperationen, z. B. im Bereich zusätzlicher Förderangebote wie der Sprachförderung eröffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Lehrkräfte 6
Die Studienkapazitäten für Sonderpädagogik werden ausgelastet und erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Die Studienkapazitäten für den Bereich Sonderpädagogik wollen wir auslasten und weiter erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema unsicher CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Studienplatzkapazitäten für das Lehramt an berufsbildenden Schulen werden bedarfsgerecht angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Dazu werden wir auch die Studienplatzkapazitäten bedarfsgerecht anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Die grundständige Ausbildung von Sonderpädagogik-Lehrkräften für berufsbildende Schulen wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die grundständige Ausbildung im Bereich der berufsbildenden Schulen ausbauen sowie einen ergänzenden Studienschwerpunkt „Sonderpädagogik für Berufsbildende Schule“ als Zusatzqualifikation prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Ein ergänzender Studienschwerpunkt „Sonderpädagogik für Berufsbildende Schule“ als Zusatzqualifikation wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die grundständige Ausbildung im Bereich der berufsbildenden Schulen ausbauen sowie einen ergänzenden Studienschwerpunkt „Sonderpädagogik für Berufsbildende Schule“ als Zusatzqualifikation prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Die Zahl der Studienplätze für das Lehramt wird bedarfsgerecht ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anzahl der Studien plätze deshalb bedarfsgerecht ausbauen und einen neuen Zukunftspakt Lehrkräftebildung erarbeiten (inkl. einer Novelle der MasterVO), die aktuelle Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen zur Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen grundlegend reformieren sowie mit innovativen Projekten neue Formen der Lehrkräftebildung erproben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen bei der Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen wird grundlegend reformiert.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anzahl der Studien plätze deshalb bedarfsgerecht ausbauen und einen neuen Zukunftspakt Lehrkräftebildung erarbeiten (inkl. einer Novelle der MasterVO), die aktuelle Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen zur Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen grundlegend reformieren sowie mit innovativen Projekten neue Formen der Lehrkräftebildung erproben. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Politische Bildung 4
Die Arbeit der Landeszentrale für politische Bildung wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Landeszentrale für Politische Bildung wollen wir stärken und darauf hinwirken, sie auch im schulischen Bereich zu verankern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleich Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Landeszentrale für politische Bildung soll auch im schulischen Bereich verankert werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Arbeit der Landeszentrale für Politische Bildung wollen wir stärken und darauf hinwirken, sie auch im schulischen Bereich zu verankern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Landeszentrale für Politische Bildung wird als Fach- und Netzwerkstelle für politische Beteiligung, insbesondere bei der politischen Medienkompetenz, gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Landeszentrale für Politische Bildung als Fach- und Netzwerkstelle für politische Beteiligung, insbesondere bei der politischen Medienkompetenz stärken und hierfür zusätzliche Mittel bereitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Neugestaltung des niedersächsischen Rechts über den Bildungsurlaub · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Landeszentrale für Politische Bildung erhält zusätzliche Mittel.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Landeszentrale für Politische Bildung als Fach- und Netzwerkstelle für politische Beteiligung, insbesondere bei der politischen Medienkompetenz stärken und hierfür zusätzliche Mittel bereitstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleich KI
Sprachbildung 2
Ein Studienangebot für herkunftssprachlichen und mehrsprachigen Unterricht wird geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein Studienangebot für herkunftssprachlichen und mehrsprachigen Unterricht und werden Kooperationen mit den Angeboten der Volkshochschulen ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Eine schrittweise Gebührenfreiheit von Angeboten der Grundbildung und Alphabetisierung wird zügig geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Um den Zugang zu Angeboten der Grundbildung und Alphabetisierung weiter zu öffnen, prüfen wir zügig deren schrittweise Gebührenfreiheit. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
Internationale Kooperation 2
Starke internationale Wissenschaftspartnerschaften im Zeichen der Wissenschaftsfreiheit werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns ein für starke internationale Partnerschaften, die Erkenntnisgewinne und Bildung im Zeichen der Wissenschaftsfreiheit gemeinschaftlich voranbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Hochschulen werden beim Abbau von Hürden für die internationale Mobilität von Studierenden und Forschenden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Hochschulen beim Abbau von Hürden in der internationalen Mobilität von Studierenden und Forschenden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleich KI
Berufliche Ausbildung 2
Die Zusammenarbeit von Unternehmen und Hochschulen für duale Studiengänge wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir stärken die Zusammenarbeit von Unternehmen und Hochschulen für duale Studiengänge und setzen uns dafür ein, dass Fachkräfte gute Entwicklungsmöglichkeiten haben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Die Akademisierung der Gesundheits- und Pflegeberufe soll vorangetrieben werden.
Wortlaut im Vertrag
Auch die Akademisierung in den Gesundheits- und Pflegeberufen wollen wir vorantreiben und weitere Studienplätze schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Individuelle Förderung 2
Zur Verhinderung von Studienabbrüchen werden Beratung und Förderung verbessert.
Wortlaut im Vertrag
Studienabbrüche wollen wir verhindern, indem wir eine bessere Beratung und Förderung schaffen und die Studierbarkeit überprüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Entwurf eines Gesetzes zur strategischen Weiterentwicklung der Hochschulen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Für zivilgesellschaftliche Initiativen zur Bildungsteilhabe von Jugendlichen aus bildungsfernen Elternhäusern wird ein dauerhafter Fördersatz geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Zur Unterstützung zivilgesellschaftlicher Initiativen, die sich die Teilhabe von Jugendlichen aus bildungsfernen Elternhäusern zum Ziel gesetzt haben (wie z. B. „Arbeiterkind”), schaffen wir einen dauerhaften Fördersatz. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise KI
Inklusion 1
Es wird geprüft, ob in Kooperation mit Hamburg auch in Niedersachsen der Schwerpunkt Sehen und Hören ausgebildet werden kann.
Wortlaut im Vertrag
Zudem werden wir prüfen, ob in Kooperation mit dem Bundesland Hamburg auch in Niedersachsen der Schwerpunkt Sehen und Hören ausgebildet werden kann. Link zum Original
Weitere Forderungen 2
Allen jungen Talenten sollen optimale Startchancen geboten werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen allen jungen Talenten optimale Startchancen bieten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich AfD teilweise KI
Die Wissenschaft des Landes soll gestärkt werden und in Deutschland zur Spitze gehören.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen in Deutschland zur Spitze gehören, unsere Wissenschaft stärken und zu einem Aushängeschild für Transformation, Innovationen und Zukunftsfähigkeit machen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise KI
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 1
Gebäudebestand 1
Bei denkmalgeschützten Gebäuden werden weitere Erleichterungen für Klimaschutz und effizientere Wohnraumnutzung geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden im Sinne des Klimaschutzes und zur effizienteren Wohnraumnutzung weitere Erleichterungen bei denkmalgeschützten Gebäuden vornehmen und damit die Erhaltung und nachhaltige Ertüchtigung von Baudenkmälern erleichtern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 43
Kulturförderung 19
Die Pro-Kopf-Ausgaben des Landes für Kultur werden erhöht.
Wortlaut im Vertrag
Zur Sicherung und Stabilisierung von Kunst und Kultur in Niedersachsen werden wir die Pro-Kopf- Ausgaben des Landes für Kultur erhöhen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU gleiches Thema AfD teilweise KI
Ein konzeptgebundenes Programm „Transformation in der Kultur“ wird eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Zur Bewältigung der Transformationsherausforderungen werden wir ein konzeptgebundenes Programm „Transformation in der Kultur“ einrichten. Link zum Original
Beratungs-, Schulungs- und Professionalisierungsangebote für Kultureinrichtungen werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir Beratungs-, Schulungs- und Professionalisierungsangebote, den Auf- und Ausbau von (digitalen) Netzwerkstrukturen und die Einrichtung von Anlaufstellen für nachhaltige Kultur (Green Culture) unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
Der Auf- und Ausbau von (digitalen) Netzwerkstrukturen in der Kultur wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir Beratungs-, Schulungs- und Professionalisierungsangebote, den Auf- und Ausbau von (digitalen) Netzwerkstrukturen und die Einrichtung von Anlaufstellen für nachhaltige Kultur (Green Culture) unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Eine bestmögliche Verzahnung zwischen den Ressorts Kultur und Wirtschaft wird gewährleistet.
Wortlaut im Vertrag
Wir sind uns im Hinblick auf den Erhalt unserer Kulturlandschaft der großen Bedeutung der Kultur- und Kreativwirtschaft insgesamt bewusst und wollen eine bestmögliche Verzahnung zwischen den Ressorts von Kultur und Wirtschaft gewährleisten. Link zum Original
Das Kulturfördergesetz wird in einem breiten Beteiligungsprozess den aktuellen Erfordernissen angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Zur nachhaltigen Sicherstellung und Weiterentwicklung der kulturellen Angebote werden wir das Kulturfördergesetz in einem breiten Beteiligungsprozess den aktuellen Erfordernissen anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU ähnlich KI
Die Förderinstrumente für Kultur werden so weiterentwickelt, dass sie strukturellere und nachhaltigere Wirkung erzielen.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Förderinstrumente weiterentwickeln, sodass sie eine strukturellere und damit nachhaltigere Wirkung erzielen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne gleich KI
Die Förderverfahren in der Kultur werden vereinfacht und entbürokratisiert.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderverfahren werden wir vereinfachen und entbürokratisieren und mit verlässlichen und professionellen Informations- und Beratungsstrukturen ergänzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich KI
Die Kulturförderung wird durch verlässliche und professionelle Informations- und Beratungsstrukturen ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
Die Förderverfahren werden wir vereinfachen und entbürokratisieren und mit verlässlichen und professionellen Informations- und Beratungsstrukturen ergänzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
„Kunst am Bau“ soll wieder einen höheren Stellenwert bekommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden unterstützen, dass „Kunst am Bau“ wieder einen höheren Stellenwert bekommt. Link zum Original
Die Spielstättenförderung für die freie Theaterszene wird verstetigt und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Die freie Theaterszene ist eine wichtige Säule der professionellen Theaterlandschaft in Niedersachsen. Wir werden daher die Spielstättenförderung verstetigen und ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU teilweise Grüne ähnlich KI
In der Kulturbranche wird Gute Arbeit durchgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns auch in der Kulturbranche für Gute Arbeit ein und werden dabei auch die Kommunen in die Pflicht nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise unsicher KI
Die Kommunen werden für Gute Arbeit in der Kultur in die Pflicht genommen.
Wortlaut im Vertrag
Deshalb setzen wir uns auch in der Kulturbranche für Gute Arbeit ein und werden dabei auch die Kommunen in die Pflicht nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Mit allen Akteuren werden praxisnahe Lösungen für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Kulturbranche erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehört auch die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Kulturbranche – dafür werden wir mit allen Akteuren praxisnahe Lösungen erarbeiten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich KI
Die Tariferhöhungen für die sechs kommunalen Theater, das Staatstheater Hannover und das Göttinger Symphonieorchester werden anerkannt und anteilig vom Land übernommen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die ausgehandelten Tariferhöhungen für die sechs Kommunalen Theater in Niedersachsen, das Staatstheater Hannover und das Göttinger Symphonieorchester anerkennen und anteilig übernehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Künstlerinnen und Künstler erhalten angemessene Ausstellungshonorare.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für angemessene Ausstellungshonorare, wirksame Stipendienprogramme, Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler sowie faire Ankaufspreise bei Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne gleich KI
Es werden wirksame Stipendienprogramme für Kunstschaffende geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für angemessene Ausstellungshonorare, wirksame Stipendienprogramme, Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler sowie faire Ankaufspreise bei Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich KI
Es werden Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für angemessene Ausstellungshonorare, wirksame Stipendienprogramme, Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler sowie faire Ankaufspreise bei Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Beim Ankauf von Kunstwerken für den öffentlichen Raum werden faire Preise gezahlt.
Wortlaut im Vertrag
Wir sorgen für angemessene Ausstellungshonorare, wirksame Stipendienprogramme, Förderprogramme für Solokünstlerinnen und Solokünstler sowie faire Ankaufspreise bei Kunstwerken für den öffentlichen Raum. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Kulturelle Teilhabe 11
Insbesondere junge Menschen sollen wieder in die Kultureinrichtungen geholt werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher insbesondere junge Menschen wieder zurück in unsere Kultureinrichtungen holen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Die Plätze im „Freiwilligen Sozialen Jahr Kultur“ werden verdoppelt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür werden wir insbesondere das Erfolgsmodell „Freiwilliges Soziales Jahr Kultur“ nutzen und die Plätze verdoppeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
Kinder erhalten einen barrierearmen Zugang zu Kunst und Kultur unabhängig von Elternhaus und Wohnort.
Wortlaut im Vertrag
Kinder brauchen einen barrierearmen Zugang zu Kunst und Kultur – unabhängig von Elternhaus und Wohnort. Dazu kann der Ganztag in den Schulen seinen Beitrag leisten. Wir werden entsprechende Kooperationen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU gleiches Thema Grüne gleich AfD teilweise KI
Kooperationen mit dem schulischen Ganztag für den Zugang von Kindern zu Kunst und Kultur werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Kinder brauchen einen barrierearmen Zugang zu Kunst und Kultur – unabhängig von Elternhaus und Wohnort. Dazu kann der Ganztag in den Schulen seinen Beitrag leisten. Wir werden entsprechende Kooperationen unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung, die Theaterpädagogik sowie die Kunst-, Musik- und Tanzschulen werden weiterhin unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung, die Theaterpädagogik und die Kunst-, Musik- und Tanzschulen in Niedersachsen sind hierbei zentrale Partner, deren wichtige Arbeit wir auch weiterhin unterstützen werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Kultureinrichtungen werden dabei unterstützt, sich stärker am Publikum zu orientieren und für neue Publikumsschichten zu öffnen.
Wortlaut im Vertrag
Um den Zugang zu erleichtern, wollen wir daher Kultureinrichtungen unterstützen, sich stärker an den Bedarfen des Publikums zu orientieren und sich weiter für neue Publikumsschichten zu öffnen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Mit Programmen zur Entwicklung von Kulturorten (Dritten Orten) werden niedrigschwellige Orte der Begegnung mit Kunst und Kultur geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
Mit Programmen zur Entwicklung von Kulturorten (Dritten Orten) wollen wir Menschen die niedrigschwellige Möglichkeit des Austausches untereinander und der Begegnung mit Kunst und Kultur ermöglichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleich AfD gleiches Thema KI
Möglichst viele Menschen aus verschiedenen Milieus und Generationen sollen durch Kultur zusammengebracht werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen daher möglichst viele Menschen aus verschiedenen Milieus und Generationen zusammenbringen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise unsicher Grüne gleich KI
Der Zugang zu Kunst und Kultur darf nicht von Herkunft, Alter, finanzieller Lage, Behinderung oder Wohnort abhängen.
Wortlaut im Vertrag
Der Zugang zu Kunst und Kultur darf nicht von Herkunft, Alter, finanzieller Lage, Behinderung oder Wohnort abhängig sein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleich AfD teilweise KI
Die Teilhabemöglichkeiten an Kultur werden ausgebaut, einschließlich barrierefreier Zugänge und Kommunikation in Leichter Sprache.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen Teilhabemöglichkeiten ausbauen. Dazu gehören auch barrierefreie Zugänge und Kommunikation in Leichter Sprache. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
Die Kulturarbeit in den ländlichen Räumen wird erhalten, unterstützt, gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Gerade in den ländlichen Räumen sichern Kultureinrichtungen und Kulturschaffende mit ihrer Arbeit nicht nur die kulturelle Grundversorgung, sondern sind Diskurs- und Versammlungsorte, Projekt- und Ausstellungsräume sowie Impulsgeber für zukunftsweisende Projekte. Diese wichtige Kulturarbeit vor Ort wollen wir erhalten, unterstützen, stärken und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne gleich AfD teilweise KI
Kultureinrichtungen 5
Die Einrichtung von Anlaufstellen für nachhaltige Kultur (Green Culture) wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Außerdem werden wir Beratungs-, Schulungs- und Professionalisierungsangebote, den Auf- und Ausbau von (digitalen) Netzwerkstrukturen und die Einrichtung von Anlaufstellen für nachhaltige Kultur (Green Culture) unterstützen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Digitalisierung im Kunst- und Kulturbereich und der Bibliotheken wird weiterverfolgt und verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Den eingeschlagenen Weg bei der Digitalisierung im Kunst- und Kulturbereich und der Bibliotheken werden wir weiterverfolgen und unsere Anstrengungen verstärken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Neuregelung des Pflichtexemplarrechts in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Situation der Live-Musikspielstätten, der Clubkultur und von Festivals aller Größen wird besonders beachtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden dabei insbesondere auch die Situation der Live-Musikspielstätten, der Clubkultur und Festivals aller Größen im Blick behalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
An der Landesmusikakademie wird eine langfristig tragfähige Struktur geschaffen.
Wortlaut im Vertrag
An der Landesmusikakademie werden wir eine langfristig tragfähige Struktur schaffen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Auch für andere Kulturbereiche sollen ausreichende Produktions-, Kreativ- und Entfaltungsräume geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Auch für andere Kulturbereiche wollen wir uns für ausreichende Produktions-, Kreativ- und Entfaltungsräume einsetzen. Link zum Original
Koloniales Erbe 5
Das Netzwerk Provenienzforschung und das Forschungsprojekt PAESE werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Das Netzwerk Provenienzforschung und das Forschungsprojekt PAESE werden wir weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Klärung der Herkunft von Kunstgegenständen und die Aufarbeitung systematischen Kunstraubs werden gemeinsam mit den Herkunftsgesellschaften verstärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Klärung der Herkunft von Kunstgegenständen und die im Netzwerk begonnene Aufarbeitung systematischen Kunstraubs wollen wir gemeinsam mit den Herkunftsgesellschaften weiter verstärken und uns gleichzeitig mit der Frage von Restitutionen auseinandersetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
Die Frage von Restitutionen wird behandelt.
Wortlaut im Vertrag
Die Klärung der Herkunft von Kunstgegenständen und die im Netzwerk begonnene Aufarbeitung systematischen Kunstraubs wollen wir gemeinsam mit den Herkunftsgesellschaften weiter verstärken und uns gleichzeitig mit der Frage von Restitutionen auseinandersetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise Grüne gleich KI
Die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste wird vertieft.
Wortlaut im Vertrag
Dazu wollen wir auch die Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für Kulturgutverluste weiter vertiefen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Die Aufarbeitung des postkolonialen Erbes wird ermöglicht und entsprechende Projekte mit Schulen, Hochschulen und Museen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
• die Aufarbeitung des postkolonialen Erbes ermöglichen und entsprechende Projekte u. a. mit Schulen, Ausbildung, Fortbildung, Universitäten und Museen fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Kulturerbe 1
Im Denkmalschutz werden für und mit den Kommunen Beratungs-, Qualifizierungs- und Vernetzungsangebote entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Im Bereich des Denkmalschutzes werden wir für und mit den Kommunen Beratungs-, Qualifizierungs- und Vernetzungsangebote entwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Weitere Forderungen 2
Die Erfahrungen der Protestbewegung in Gorleben sollen bewahrt und als Lernort der Demokratie aufbereitet werden.
Wortlaut im Vertrag
Die Erfahrungen aus 40 Jahren Protestbewegung in Gorleben müssen als Beispiel für Demokratie bewahrt und für die Öffentlichkeit als Lernort der Demokratie aufbereitet werden. Link zum Original
Gemeinsam mit den Kultureinrichtungen werden im Rahmen eines Kulturentwicklungsplans Perspektiven und Ziele für Kunst und Kultur entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden daher gemeinsam mit den Kultureinrichtungen im Rahmen eines Kulturentwicklungsplans Perspektiven und Ziele entwickeln, um Kunst und Kultur in Niedersachsen nachhaltig zu stärken und zu fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Beteiligt 38
Forderungen des Vertrags, die federführend ein anderes Ressort umsetzen müsste, an denen dieses Ministerium aber nach seinen Zuständigkeiten mitwirken müsste.
Staat, Demokratie und Verwaltung 1
Öffentlicher Dienst 1
Die Kooperation der Landesverwaltung mit den Hochschulen in Hannover und Osnabrück wird vertieft.
Wortlaut im Vertrag
Die Kooperation mit den Hochschulen in Hannover und Osnabrück werden wir weiter vertiefen. Link zum Original
Innere Sicherheit, Justiz und Bürgerrechte 1
Cybersicherheit 1
Die Einführung eines spezialisierten Masterstudiengangs für digitale Ermittlungen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Hierfür wollen wir beispielsweise die Einführung eines spezialisierten Masterstudiengangs prüfen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Wirtschaft, Wettbewerb und Industrie 3
Unternehmensgründungen 1
Förderangebote wie das Programm Gründungsräume und die Förderung von Hightech-Inkubatoren werden über das Jahr 2024 hinaus fortgeführt.
Wortlaut im Vertrag
Dazu gehören eine Optimierung der Gründungsberatung, die Stärkung von Gründungszentren als Anlaufstellen und Förderangebote wie z. B. das Programm Gründungsräume sowie die Förderung von Hightech-Inkubatoren über das Jahr 2024 hinaus. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Weitere Forderungen 2
Die Vernetzung der Akteure der Kultur- und Kreativwirtschaft soll gemeinsam mit den Kommunen verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen zusammen mit den Kommunen für eine bessere Vernetzung der Akteure eintreten und prüfen, wie wir Gründungen in diesem Bereich noch besser unterstützen können. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Eine ressortübergreifende Bioökonomie-Strategie wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Für die Bioökonomie wollen wir eine ressortübergreifende und ressourcenschonende Strategie entwickeln. Link zum Original
Arbeit, Löhne und soziale Sicherung 3
Selbstständigkeit 2
Auf Bundesebene wird eine faire soziale Absicherung für Soloselbstständige sowie temporär oder prekär Beschäftigte angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Bundesebene werden wir uns für eine faire soziale Absicherung für Soloselbstständige sowie temporär und/oder prekär Beschäftigte einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich KI
Die Weiterentwicklung der Künstlersozialkasse wird unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Vorhaben im Bund für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung und bei der Altersvorsorge zu sorgen und die Künstlersozialkasse weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise unsicher KI
Arbeitslosenversicherung 1
Vorhaben des Bundes für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Vorhaben im Bund für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung und bei der Altersvorsorge zu sorgen und die Künstlersozialkasse weiterzuentwickeln. Link zum Original
Rente und Alterssicherung 1
Weitere Forderungen 1
Vorhaben des Bundes für mehr Schutz bei der Altersvorsorge werden unterstützt.
Wortlaut im Vertrag
Wir unterstützen die Vorhaben im Bund für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung und bei der Altersvorsorge zu sorgen und die Künstlersozialkasse weiterzuentwickeln. Link zum Original
Familie, Kinder, Gleichstellung und Gesellschaft 1
Weitere Forderungen 1
Die soziale und kulturelle Infrastruktur wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir federn soziale Notlagen ab, unterstützen von der Krise besonders betroffene kleine und mittlere Unternehmen und stärken unsere soziale und kulturelle Infrastruktur. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Bildung, Wissenschaft und Forschung 23
Berufliche Ausbildung 6
Duale oder vollzeitschulische Berufsausbildung und Studium gelten als gleichwertig.
Wortlaut im Vertrag
Ein bestmöglicher Abschluss für alle bedeutet für uns: Duale oder vollzeitschulische Berufsausbildung und Studium sind gleichwertig. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleich Grüne teilweise unsicher KI
Berufliche und akademische Bildung sollen gleichwertig werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung herstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleich Grüne teilweise unsicher AfD gleiches Thema KI
Die Kooperation zwischen berufsbildenden Schulen, Betrieben und Hochschulen wird gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Kooperation zwischen berufsbildenden Schulen und Betrieben sowie Hochschulen stärken und prüfen, ob weitere gleichzeitige Berufs- und Studienabschlüsse in Form innovativer trialer Modelle umgesetzt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU ähnlich KI
Es wird geprüft, ob weitere gleichzeitige Berufs- und Studienabschlüsse in trialen Modellen umgesetzt werden können.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Kooperation zwischen berufsbildenden Schulen und Betrieben sowie Hochschulen stärken und prüfen, ob weitere gleichzeitige Berufs- und Studienabschlüsse in Form innovativer trialer Modelle umgesetzt werden können. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Möglichkeit zum Schnuppern in Ausbildungsberufe wird in Orientierungsjahre an Hochschulen integriert.
Wortlaut im Vertrag
Auch wollen wir die Option zum Schnuppern in Ausbildungsberufe in Orientierungsjahren an Hochschulen und Universitäten integrieren. Entsprechende Kooperationen zwischen berufsbildenden Schulen und Hochschulen fördern wir. Link zum Original
Kooperationen zwischen berufsbildenden Schulen und Hochschulen für Orientierungsjahre werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Auch wollen wir die Option zum Schnuppern in Ausbildungsberufe in Orientierungsjahren an Hochschulen und Universitäten integrieren. Entsprechende Kooperationen zwischen berufsbildenden Schulen und Hochschulen fördern wir. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU teilweise KI
Lehrkräfte 6
Die Lehrkräfteausbildung erhält höhere Praxis- und Pädagogikanteile im Bachelor- und Masterstudium.
Wortlaut im Vertrag
Beide Phasen der Lehrkräfteausbildung werden wir einer grundlegenden Reform unterziehen, die insbesondere höhere Praxis- und Pädagogikanteile im Bachelor- und Masterstudium, eine Neustrukturierung der Lehrämter des Sekundarbereiches hin zum Stufenlehramt sowie eine Neustrukturierung und breite, schulformübergreifende Öffnung des Vorbereitungsdienstes beinhaltet. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich Grüne teilweise KI
Die Lehrämter des Sekundarbereichs werden zu einem Stufenlehramt umgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Beide Phasen der Lehrkräfteausbildung werden wir einer grundlegenden Reform unterziehen, die insbesondere höhere Praxis- und Pädagogikanteile im Bachelor- und Masterstudium, eine Neustrukturierung der Lehrämter des Sekundarbereiches hin zum Stufenlehramt sowie eine Neustrukturierung und breite, schulformübergreifende Öffnung des Vorbereitungsdienstes beinhaltet. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
In der Lehrkräfteausbildung werden fachübergreifende Themen wie Medienbildung, Digitalisierung, Inklusion, Diversität, Diskriminierungskritik, Bildung für nachhaltige Entwicklung und Demokratiebildung gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden fachübergreifende Themen wie Medienbildung, Digitalisierung, Inklusion, Diversität, Diskriminierungskritik, Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) und Demokratiebildung stärken, die schriftliche Arbeit im Rahmen des Vorbereitungsdienstes für alle Lehrämter streichen und die Studienseminare ebenfalls mit Blick auf die oben genannten Ziele neu denken. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD teilweise CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Lehrkräfteausbildung wird in Zusammenarbeit von Kultusministerium und Wissenschaftsministerium weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Die gesamte Lehrkräfteausbildung werden wir in enger Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Kultusministerium und dem Niedersächsischen Ministerium für Wissenschaft und Kultur weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleiches Thema CDU teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Ein neuer Zukunftspakt Lehrkräftebildung einschließlich einer Novelle der Masterverordnung wird erarbeitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anzahl der Studien plätze deshalb bedarfsgerecht ausbauen und einen neuen Zukunftspakt Lehrkräftebildung erarbeiten (inkl. einer Novelle der MasterVO), die aktuelle Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen zur Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen grundlegend reformieren sowie mit innovativen Projekten neue Formen der Lehrkräftebildung erproben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Neue Formen der Lehrkräftebildung werden mit innovativen Projekten erprobt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden die Anzahl der Studien plätze deshalb bedarfsgerecht ausbauen und einen neuen Zukunftspakt Lehrkräftebildung erarbeiten (inkl. einer Novelle der MasterVO), die aktuelle Aufgabenverteilung zwischen den Hochschulen zur Vorbereitung auf das Lehramt in unterschiedlichen Schulformen grundlegend reformieren sowie mit innovativen Projekten neue Formen der Lehrkräftebildung erproben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU ähnlich KI
Wissenschaftliches Personal 3
Die Abschaffung des Vergaberahmens bei der leistungsorientierten Besoldung an Hochschulen wird geprüft.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Aufgabe des Vergaberahmens bei der leistungsorientierten Besoldung. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Für studentische Hilfskräfte soll ein Tarifvertrag auf Landesebene geschaffen werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns für einen Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte auf Landesebene ein. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
Die Grundgehälter bei der W-Besoldung und der Besoldungsdurchschnitt der Professuren werden substanziell angehoben.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Grundgehälter bei der W-Besoldung und beim Besoldungsdurchschnitt der Professuren substanziell anheben. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU gleiches Thema KI
Weiterbildung 2
Gemeinsam mit den Sozialpartnern werden Weiterbildungsangebote etabliert, die Fachkräfte sichern und Beschäftigte qualifizieren.
Wortlaut im Vertrag
Gemeinsam mit den Sozialpartnern werden wir daher Weiterbildungsangebote in Niedersachsen etablieren, die unseren Unternehmen die erforderlichen Fachkräfte sichern und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer darin befähigen, gutes Geld für gute Arbeit zu verdienen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD ähnlich CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 48 % Gesetz zur Stärkung der Weiterbildung sowie des vierten Bildungssektors und zur Einführung eines Innovationsfonds in Niedersachsen · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Eine Weiterbildungsstrategie wird aufgelegt.
Wortlaut im Vertrag
Die Weiterbildungsförderung von Beschäftigten in Transformationsbranchen werden wir ausbauen und dafür eine Weiterbildungsstrategie auflegen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD gleich CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
Forschungsschwerpunkte 2
Alternativen zu Tierversuchen werden gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns auf allen Ebenen für eine Reduzierung von Tierversuchen und die Förderung von Alternativen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne gleich KI
Die Forschung zur Verwendung von Laubholz in der Baubranche wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Den Ausbau regionaler Holzverarbeitung, wollen wir unterstützen und die Forschung zur möglichen Verwendung und Verwertung von Laubholz in der Baubranche ausbauen. Link zum Original
Bei den Parteien: AfD gleiches Thema KI
Hochschulen 2
Die juristische Ausbildung wird reformiert und an heutige Anforderungen angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Die juristische Ausbildung werden wir reformieren und den heutigen Anforderungen anpassen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes zur Ausbildung der Juristinnen und Juristen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Gemeinsam mit Fakultäten und Fachschaften werden die Inhalte der Pflichtfachprüfung modernisiert.
Wortlaut im Vertrag
Zusammen mit den Fakultäten und Fachschaften werden wir einen Prozess einleiten, um die Inhalte der Pflichtfachprüfung zu modernisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne teilweise KI
Ausbildungsförderung 1
Eine Informationskampagne zum Schüler-BAföG wird gestartet.
Wortlaut im Vertrag
Wir streben eine Vereinfachung der Beantragung von Bildungs- und Teilhabemitteln (BuT) für antragsberechtigte Schülerinnen und Schüler an und werden eine Informationskampagne für das Schülerinnen- und Schüler-BAföG initiieren. Link zum Original
Sprachbildung 1
Kooperationen mit Angeboten der Volkshochschulen im herkunftssprachlichen Unterricht werden ermöglicht.
Wortlaut im Vertrag
Wir schaffen ein Studienangebot für herkunftssprachlichen und mehrsprachigen Unterricht und werden Kooperationen mit den Angeboten der Volkshochschulen ermöglichen. Link zum Original
Landwirtschaft, Ernährung und ländlicher Raum 4
Fischerei 1
Die Umstellung von Aquakulturen und die ökologische Teichwirtschaft werden durch Forschungsvorhaben begleitet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Umstellung von Aquakulturen auf ökologisch nachhaltige und tierschutzgerechte Bedingungen, sowie die ökologische Teichwirtschaft unterstützen; dies wollen wir durch Forschungsvorhaben begleiten. Link zum Original
Tierschutz 1
Tierversuche sollen auf allen Ebenen reduziert werden.
Wortlaut im Vertrag
Wir setzen uns auf allen Ebenen für eine Reduzierung von Tierversuchen und die Förderung von Alternativen ein. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Nutztierhaltung 1
Geprüft wird, auf den ab 2025 frei werdenden FLI-Liegenschaften in Celle und Braunschweig ein Kompetenzzentrum Nachhaltige Tierzucht einzurichten.
Wortlaut im Vertrag
Wir prüfen die Nachnutzung der ab 2025 freiwerdenden Liegenschaften der niedersächsischen Standorte des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) in Celle und Braunschweig, um dort ein „Kompetenzzentrum Nachhaltige Tierzucht“ einzurichten. Link zum Original
Pflanzenzüchtung 1
Die Förderung von Anbau oder Forschung an grüner Gentechnik mit Landesmitteln wird abgelehnt.
Wortlaut im Vertrag
Eine Förderung des Anbaus oder der Forschung an grüner Gentechnik mit Landesmitteln lehnen wir ab. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 1
Islam 1
Bei absehbarer Anerkennung muslimischer Religionsgemeinschaften werden weitere Schritte wie die Ausbildung von Imamen und muslimischen Religionslehrkräften an öffentlichen Universitäten abgestimmt und umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Wir verstehen es als eine Aufgabe aller Beteiligten, im Rahmen der Feststellung einer absehbaren Anerkennung über die weiteren Schritte – wie beispielsweise die Ausbildung von Imamen und muslimischen Religionslehrerinnen und Religionslehrer an öffentlichen Universitäten – im engen Austausch zu bleiben und diese dann auch umzusetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne ähnlich KI
Wie diese Forderungen im politischen Spektrum liegen: Spektrum der Vertragsforderungen.
Gehört das Thema einer Forderung zu einem anderen Ressort, steht sie bei beiden. Wie das entsteht
Was die Parteien im Landtag zu diesem Ministerium fordern
536 Forderungen aus den Programmen der Parteien im Landtag zur letzten Wahl gehören zu 14 Themen, für die dieses Ministerium federführend zuständig ist. Bei 4 davon ist die Zuordnung unsicher.
Gesundheit und Pflege 9
Medizinische Forschung unsicher 9 Gesundheit und Pflege
Alle 9 Forderungen zu „Medizinische Forschung“ auf der Seite des Themas
Bildung, Wissenschaft und Forschung 367
Hochschulen 129 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 129 Forderungen zu „Hochschulen“ auf der Seite des Themas
Weiterbildung unsicher 78 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 78 Forderungen zu „Weiterbildung“ auf der Seite des Themas
Forschungsschwerpunkte 51 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 51 Forderungen zu „Forschungsschwerpunkte“ auf der Seite des Themas
Technologietransfer 38 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 38 Forderungen zu „Technologietransfer“ auf der Seite des Themas
Wissenschaftliches Personal 27 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 27 Forderungen zu „Wissenschaftliches Personal“ auf der Seite des Themas
Forschungsfinanzierung 20 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 20 Forderungen zu „Forschungsfinanzierung“ auf der Seite des Themas
Internationale Kooperation unsicher 15 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 15 Forderungen zu „Internationale Kooperation“ auf der Seite des Themas
Ausbildungsförderung unsicher 9 Bildung, Wissenschaft und Forschung
Alle 9 Forderungen zu „Ausbildungsförderung“ auf der Seite des Themas
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 160
Kulturförderung 64 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 64 Forderungen zu „Kulturförderung“ auf der Seite des Themas
Kulturerbe 32 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 32 Forderungen zu „Kulturerbe“ auf der Seite des Themas
Kulturelle Teilhabe 31 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 31 Forderungen zu „Kulturelle Teilhabe“ auf der Seite des Themas
Kultureinrichtungen 26 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 26 Forderungen zu „Kultureinrichtungen“ auf der Seite des Themas
Koloniales Erbe 7 Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Alle 7 Forderungen zu „Koloniales Erbe“ auf der Seite des Themas
Jedes Thema gehört zu genau einem Ressort; einzelne Forderungen eines Themas können auch ein anderes betreffen. Stand 15.10.2026. Wie das entsteht
Reihenfolge
- a) ↑ Werdegang: Zuerst, was noch andauert, die zuletzt begonnene Station zuerst; danach die zuletzt beendete Station zuerst.
- b) ↑ Gesetzentwürfe: Der jüngste Entwurf zuerst.
- c) ↑ Forderungen des Koalitionsvertrags: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst, je Thema in der Reihenfolge des Vertrags.
- d) ↑ Forderungen der Parteien: Politikfelder in der Reihenfolge unseres Katalogs, darin die Themen mit den meisten Forderungen zuerst; aufgeklappt die Parteien mit den meisten Forderungen zuerst.
Einzelnachweise
- ↑ a b Die Niedersächsische Landesregierung. In: niedersachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Niedersächsischer Landtag wählt Stephan Weil zum Ministerpräsidenten. In: stk.niedersachsen.de. Abgerufen am 3. Oktober 2026.
- ↑ Ergebnisse der Landtagswahlen in der Bundesrepublik Deutschland. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Niedersächsische Landesregierung. In: Wikipedia. Abgerufen am 29. September 2026.
- ↑ Falko Mohrs. In: Wikipedia.
- ↑ Falko Mohrs. In: Deutscher Bundestag.
- ↑ a b c Lebenslauf. In: mwk.niedersachsen.de.
- ↑ parlamentsspiegel.de, abgerufen am 18. Oktober 2026.