Koalitionsvertrag über die Zusammenarbeit in der 23. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg · Verkehr und Infrastruktur
Rad- und Fußverkehr
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · unterzeichnet 24.04.2025 · Original
Der Vertrag enthält 33 Forderungen zum Schwerpunkt „Rad- und Fußverkehr“, von 214 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 33Forderungen zum Schwerpunkt
- 1 %des Vertrags
- 148Seiten im Original
- 2025Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 33
Rad- und Fußverkehr 33
Die Fahrradinfrastruktur soll ausgebaut werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau von Schnellbahnen, der optimale Einsatz von Bussen und autonom fahrenden Fahrzeugen, der Ausbau der Fahrradinfrastruktur und die Stärkung des Fußverkehrs sind zentrale Ziele unserer Verkehrspolitik. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleich CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Der Fußverkehr soll gestärkt werden.
Wortlaut im Vertrag
Der Ausbau von Schnellbahnen, der optimale Einsatz von Bussen und autonom fahrenden Fahrzeugen, der Ausbau der Fahrradinfrastruktur und die Stärkung des Fußverkehrs sind zentrale Ziele unserer Verkehrspolitik. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH teilweise Linke HH teilweise AfD HH teilweise KI
Das Bündnis für den Rad- und Fußverkehr wird verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Diesen Kurs wollen wir fortführen, indem wir das Bündnis für den Rad- und Fußverkehr verstetigen und weiterhin auf hohem Niveau Radwege bauen, um ein lückenloses Radwegenetz zu erstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH gleich KI
Radwege werden weiter auf hohem Niveau gebaut, um ein lückenloses Radwegenetz zu schaffen.
Wortlaut im Vertrag
Diesen Kurs wollen wir fortführen, indem wir das Bündnis für den Rad- und Fußverkehr verstetigen und weiterhin auf hohem Niveau Radwege bauen, um ein lückenloses Radwegenetz zu erstellen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise unsicher Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise unsicher AfD HH teilweise KI
Bezirkliche Fahrradkonzepte binden lokale Zentren und besonders weiterführende Schulen an das Radroutennetz an.
Wortlaut im Vertrag
Wir erarbeiten bezirkliche Fahrradkonzepte, mit denen wir wichtige Ziele wie lokale Zentren und insbesondere weiterführende Schulen an das Radroutennetz anbinden wollen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema Grüne HH gleich Linke HH gleiches Thema KI
Die Radschnellwege „Radrouten Plus“ werden umgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Parallel zu den so entstehenden Schulradwegen wollen wir auch die Radschnellwege „Radrouten Plus“ umsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH gleich Linke HH gleiches Thema unsicher AfD HH gegenteilig unsicher KI
Bei den Partnern in der Metropolregion wird auf Radverbindungen ins Umland hingewirkt.
Wortlaut im Vertrag
Dafür ist es wichtig, dass auch Verbindungen ins Umland entstehen, wofür wir uns bei den Partnern in der Metropolregion einsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise unsicher CDU HH gleiches Thema AfD HH gleiches Thema KI
Die Sanierung bestehender Radwege erhält stärkere Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Vertrag
Im Sinne der Alltagstauglichkeit werden wir die Sanierung bestehender Radwege noch stärker in den Blick nehmen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH gleiches Thema unsicher AfD HH ähnlich KI
Die Qualität neu gebauter Radwege wird weiter gesteigert.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, die Qualität der neu gebauten Radwege weiter zu steigern und den Ausbaustandard flexibel auf die lokalen Bedürfnisse anzupassen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH gleich Linke HH gleiches Thema unsicher AfD HH teilweise KI
Der Ausbaustandard von Radwegen wird flexibel an lokale Bedürfnisse angepasst.
Wortlaut im Vertrag
Unser Ziel ist es, die Qualität der neu gebauten Radwege weiter zu steigern und den Ausbaustandard flexibel auf die lokalen Bedürfnisse anzupassen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH ähnlich Linke HH gleiches Thema KI
Radverkehr wird bestmöglich vom Autoverkehr getrennt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die bestmögliche Trennung vom Autoverkehr erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich Linke HH ähnlich AfD HH ähnlich KI
Der grüne Abbiegepfeil für Radfahrende wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Zudem sollen der grüne Abbiegepfeil und die Zweirichtungs -Nutzung von Einbahnstraßen für Radfahrende ausgeweitet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich KI
Die Freigabe von Einbahnstraßen in beide Richtungen für Radfahrende wird ausgeweitet.
Wortlaut im Vertrag
Zudem sollen der grüne Abbiegepfeil und die Zweirichtungs -Nutzung von Einbahnstraßen für Radfahrende ausgeweitet werden. Link zum Original
Bei den Parteien: Linke HH ähnlich KI
Wo keine eigene Radverkehrsinfrastruktur möglich ist, wird geprüft, das Radfahren auf Gehwegen zu erlauben.
Wortlaut im Vertrag
Insbesondere dort, wo keine gesonderte Radverkehrsinfrastruktur geschaffen werden kann, werden wir prüfen, ob die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer durch eine Erlaubnis des Radfahrens auch auf Gehwegen an diesen Straßen erlaubt werden kann. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH teilweise AfD HH gegenteilig unsicher KI
Das Fahrradparken in den Quartieren wird ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Fahrradparken im Quartier und die „Bike-and-Ride“ Anlagen an den U-Bahn-, S -Bahn- und Fährstationen ausbauen. Dazu wollen wir bis 2040 eine Vollabdeckung mit 40.000 Stellplätzen erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH gleich KI
Bike-and-Ride-Anlagen an U-Bahn-, S-Bahn- und Fährstationen werden ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Fahrradparken im Quartier und die „Bike-and-Ride“ Anlagen an den U-Bahn-, S -Bahn- und Fährstationen ausbauen. Dazu wollen wir bis 2040 eine Vollabdeckung mit 40.000 Stellplätzen erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH gleich KI
Bis 2040 wird eine Vollabdeckung mit 40.000 Fahrradstellplätzen angestrebt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Fahrradparken im Quartier und die „Bike-and-Ride“ Anlagen an den U-Bahn-, S -Bahn- und Fährstationen ausbauen. Dazu wollen wir bis 2040 eine Vollabdeckung mit 40.000 Stellplätzen erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher Grüne HH gleich KI
Auf Basis des Pilotprojekts Radboxen wird diebstahlgeschütztes Fahrradparken besonders in innerstädtischen Quartieren eingeführt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Auf Basis der Ergebnisse des Pilotprojekts Radboxen sollen das diebstahlgeschützte Fahrradparken insbesondere in innerstädtischen Quartieren eingeführt und im Sinne der Nutzer *innen weiterentwickelt werden. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH teilweise KI
Mit einer Sondernutzung für E-Scooter und andere Leihfahrzeuge soll die Einhaltung der Abstellregeln spürbar verbessert werden.
Wortlaut im Vertrag
Mit der Einführung der Sondernutzung für E -Scooter und andere Leihfahrzeuge wollen wir eine spürbare Verbesserung der Einhaltung der Abstellregeln erreichen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH teilweise Grüne HH gleiches Thema unsicher Linke HH teilweise AfD HH teilweise KI
Anbietern von Leihfahrzeugen, die die Abstellregeln nicht durchsetzen, wird die Sondernutzungserlaubnis entzogen.
Wortlaut im Vertrag
Anbietern von E-Scootern und anderen Leihfahrzeugen, die bei ihren Nutzer *innen keine Einhaltung der Abstellregeln durchsetzen, werden wir die Sondernutzungserlaubnis entziehen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher CDU HH gleiches Thema unsicher Linke HH teilweise AfD HH teilweise KI
Eine Flächenstrategie für Mikromobilität wird entwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine Flächenstrategie für Mikromobilität entwickeln und gemeinsam mit den Bezirken innerhalb des Ring 2 möglichst flächendeckend Abstellstati onen für Leihfahrzeuge ausweisen. Link zum Original
Innerhalb des Ring 2 werden gemeinsam mit den Bezirken möglichst flächendeckend Abstellstationen für Leihfahrzeuge ausgewiesen.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden eine Flächenstrategie für Mikromobilität entwickeln und gemeinsam mit den Bezirken innerhalb des Ring 2 möglichst flächendeckend Abstellstati onen für Leihfahrzeuge ausweisen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH teilweise unsicher Grüne HH ähnlich Linke HH teilweise unsicher KI
StadtRAD Hamburg wird weiterentwickelt und attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen dieser Flächenstrategie werden wir das StadtRAD Hamburg weiterentwickeln, attraktiver gestalten und über 2028 hinaus fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich KI
StadtRAD Hamburg wird über 2028 hinaus fortgesetzt.
Wortlaut im Vertrag
Im Rahmen dieser Flächenstrategie werden wir das StadtRAD Hamburg weiterentwickeln, attraktiver gestalten und über 2028 hinaus fortsetzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema unsicher CDU HH teilweise unsicher KI
Die Fußwegeverbindungen innerhalb der Innenstadt und zur HafenCity werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Im innerstädtischen Bereich geht es darum, die fußläufigen Verbindungen innerhalb der Innenstadt sowie zur HafenCity weiterzuentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema KI
Weitere ebenerdige Querungen für den Fußverkehr werden ermöglicht, sofern sie die verkehrliche Leistungsfähigkeit nicht einschränken.
Wortlaut im Vertrag
Dazu sollen insbesondere weitere Verbesserungen zur ebenerdigen Querung für den Fußverkehr ermöglicht werden, sofern sie die verkehrliche Leistungsfähigkeit nicht einschränken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Linke HH gleiches Thema unsicher KI
In dieser Legislatur werden die Querungen an der Kreuzung Willy-Brandt-Straße/Domstraße und am Hopfenmarkt verbessert.
Wortlaut im Vertrag
In dieser Legislatur werden die Querungen im Kreuzungsbereich Willy-Brandt-Straße/Domstraße und am Hopfenmarkt verbessert. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise Linke HH gleiches Thema KI
Der Fußverkehr wird stark gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre wollen den Fußverkehr deshalb stark fördern, die Sanierung der Wege auf hohem Niveau verstetigen und die Barrierefreiheit dabei verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH teilweise Linke HH gleiches Thema KI
Die Sanierung der Fußwege wird auf hohem Niveau verstetigt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre wollen den Fußverkehr deshalb stark fördern, die Sanierung der Wege auf hohem Niveau verstetigen und die Barrierefreiheit dabei verbessern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH ähnlich Grüne HH teilweise unsicher KI
Das Fußgängerleitsystem wird erneuert und ausgebaut.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Fußgängerleitsystem erneuern und ausbauen, den Fußverkehr noch stärker mit dem ÖPNV verzahnen und dafür insbesondere das Umfeld von Haltestellen attraktiver gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: Grüne HH ähnlich KI
Der Fußverkehr wird stärker mit dem ÖPNV verzahnt.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Fußgängerleitsystem erneuern und ausbauen, den Fußverkehr noch stärker mit dem ÖPNV verzahnen und dafür insbesondere das Umfeld von Haltestellen attraktiver gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema Grüne HH gleich KI
Das Umfeld von Haltestellen wird attraktiver gestaltet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen das Fußgängerleitsystem erneuern und ausbauen, den Fußverkehr noch stärker mit dem ÖPNV verzahnen und dafür insbesondere das Umfeld von Haltestellen attraktiver gestalten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH gleiches Thema unsicher Grüne HH gleich KI
Fußgängerinnen und Fußgänger werden an für den Fußverkehr relevanten Ampeln stärker priorisiert.
Wortlaut im Vertrag
Nachdem wir in der letzten Legislaturperiode praktisch alle sog. Bettelampeln abgebaut haben, wollen wir Fußgänger*innen an für Fußverkehr relevanten Ampeln stärker priorisieren. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH gleiches Thema Grüne HH gleich Linke HH gleiches Thema KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HH 45, Grüne HH 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.