Koalitionsvertrag über die Zusammenarbeit in der 23. Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft zwischen der SPD, Landesorganisation Hamburg und Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Hamburg · Verkehr und Infrastruktur
Verkehrssicherheit
Koalitionsvertrag · Koalition aus SPD und Grüne · unterzeichnet 24.04.2025 · Original
Der Vertrag enthält 9 Forderungen zum Schwerpunkt „Verkehrssicherheit“, von 214 zu „Verkehr und Infrastruktur“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.
- 9Forderungen zum Schwerpunkt
- 0 %des Vertrags
- 148Seiten im Original
- 2025Vertragsjahr
Keine Treffer.
Verkehr und Infrastruktur 9
Verkehrssicherheit 9
Die Sicherheit im ÖPNV wird durch zusätzliches Personal bei Hochbahnwache und DB-Sicherheit sowie durch technische Maßnahmen gestärkt.
Wortlaut im Vertrag
Die Koalitionäre werden die Sicherheit im ÖPNV durch zusätzliches Personal bei der Hochbahnwache und der DB-Sicherheit sowie durch technische Maßnahmen stärken. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise KI
Die Verbesserung der Verkehrssicherheit bleibt ein zentrales Ziel aller verkehrspolitischen Entscheidungen.
Wortlaut im Vertrag
Die Verbesserung der Verkehrssicherheit bleibt ein sehr wichtiges Ziel aller verkehrspolitischen Entscheidungen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH ähnlich Grüne HH ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zum digitalen Parkraummanagement · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
- 30 % Schnee- und Eischaos auf Hamburgs Straßen, Geh- und Radwegen beenden – Winterdienst konsequent neu aufstellen! · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
Die Maßnahmen zur Verkehrssicherheit aus der Strategie Mobilitätswende werden fortgeführt und um neue Maßnahmen zum Schutz besonders verletzlicher Verkehrsteilnehmender ergänzt.
Wortlaut im Vertrag
In der vergangenen Legislatur haben wir u.a. in der Strategie Mobilitätswende zahlreiche Maßnahmen angestoßen, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Diese werden wir weiterführen und mit neuen Maßnahmen zum Schutz der besonders vulnerablen Verkehrsteilnehmenden ergänzen. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH teilweise CDU HH teilweise Grüne HH teilweise KI
Die neuen Spielräume des novellierten Straßenverkehrsrechts für Länder und Kommunen werden genutzt, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Wortlaut im Vertrag
Dabei werden wir die neuen Spielräume für Länder und Kommunen durch das novellierte Straßenverkehrsrecht nutzen, um die Verkehrssicherheit in Hamburg weiter zu erhöhen. Link zum Original
Alle mobilen und stationären Verkehrskontrolleinrichtungen werden weiter eingesetzt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Vertrag
Wir werden weiterhin alle mobilen und stationären kontrolltechnischen Einrichtungen einsetzen und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zum digitalen Parkraummanagement · Gesetzentwurf, Senat, verkündet
Beim Neu- und Umbau von Kreuzungen wird die Sicherheit des Fuß- und Radverkehrs konsequent beachtet, um schwere Abbiegeunfälle durch Lkw zu verringern.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen darüber hinaus das Risiko schwerer Abbiegeunfälle durch Lkw in Hamburg weiter reduzieren, indem wir beim Neu - und Umbau von Kreuzungen die Sicherheit des Fuß - und Radverkehrs weiterhin konsequent beachten und moderne Technik zur Unterstützung und Kontrolle des Abbiegevorgangs einsetzen bzw. deren Einsatz fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH gleiches Thema Linke HH teilweise AfD HH gleiches Thema KI
Moderne Technik zur Unterstützung und Kontrolle des Abbiegevorgangs von Lkw wird eingesetzt und gefördert.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen darüber hinaus das Risiko schwerer Abbiegeunfälle durch Lkw in Hamburg weiter reduzieren, indem wir beim Neu - und Umbau von Kreuzungen die Sicherheit des Fuß - und Radverkehrs weiterhin konsequent beachten und moderne Technik zur Unterstützung und Kontrolle des Abbiegevorgangs einsetzen bzw. deren Einsatz fördern. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH ähnlich Linke HH ähnlich KI
Geprüft wird, städtische Transportaufträge nur noch an Unternehmen zu vergeben, deren Fahrzeuge vollständig mit Abbiegeassistenzsystemen ausgerüstet sind.
Wortlaut im Vertrag
Zum Beispiel werden wir prüfen, ob städtische Transportaufträge nur noch an Unternehmen vergeben werden können, deren Transportfahrzeuge vollständig mit Abbiegeassistenzsystemen ausgerüstet sind. Link zum Original
Bei den Parteien: CDU HH teilweise Grüne HH gleiches Thema Linke HH ähnlich KI
Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit im Umfeld von Schulen werden gemeinsam mit Anwohnenden und Schulgemeinschaften weitere Schulstraßen eingerichtet.
Wortlaut im Vertrag
Wir wollen die Verkehrssicherheit im Umfeld von Schulen weiter verbessern und hierfür insbesondere in Zusammenarbeit mit Anwohnenden und Schulgemeinschaften weitere Schulstraßen einrichten. Link zum Original
Bei den Parteien: SPD HH gleiches Thema CDU HH teilweise Grüne HH teilweise Linke HH ähnlich KI
Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (SPD HH 45, Grüne HH 25 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.