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Verantwortung für Deutschland. Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD. 21. Legislaturperiode · Bildung, Wissenschaft und Forschung

Forderungen zu Bildungsföderalismus

Koalitionsvertrag · Koalition aus CDU, CSU und SPD · Original

Der Vertrag enthält 11 Forderungen zum Schwerpunkt „Bildungsföderalismus“, von 239 zu „Bildung, Wissenschaft und Forschung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Bildung, Wissenschaft und Forschung 11
Bildungsföderalismus 11
  1. Bildungsmaßnahmen sollen auf allen staatlichen Ebenen besser abgestimmt werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen auf allen Ebenen Maßnahmen besser abstimmen, Parallelstrukturen abbauen und Ressourcen verantwortlich steuern. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher SSW gleiches Thema KI
  2. Parallelstrukturen im Bildungsbereich sollen abgebaut werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir wollen auf allen Ebenen Maßnahmen besser abstimmen, Parallelstrukturen abbauen und Ressourcen verantwortlich steuern. Link zum Original
    Bei den Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
  3. Am Bildungsföderalismus wird festgehalten.

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    Wortlaut im Vertrag
    Wir bekennen uns zum Bildungsföderalismus. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema KI
  4. Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen soll mit gemeinsamen übergreifenden Bildungszielen verbessert und effizienter werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    In diesem Rahmen wollen wir die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen mit gemeinsam getragenen, übergreifenden Bildungszielen verbessern und efÏzienter gestalten. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU ähnlich SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke teilweise SSW gleiches Thema KI
  5. Eine Kommission von Bund und Ländern unter Einbeziehung der Kommunen soll Vorschläge zu Entbürokratisierung und schnellerer Umsetzung gemeinsamer Bildungsprojekte vereinbaren.

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    Wortlaut im Vertrag
    In einer Kommission sollen Bund und Länder unter Einbeziehung der Kommunen insbesondere Vorschläge zur Entbürokratisierung, für die beschleunigte Umsetzung gemeinsamer Projekte und für konstruktive Kooperation vereinbaren. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
  6. Mit den Ländern sollen messbare Bildungsziele für die nächste Dekade vereinbart werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unter Achtung der jeweiligen Zuständigkeiten wollen wir gemeinsam mit den Ländern für die nächste Dekade relevante und messbare Bildungsziele vereinbaren und eine datengestützte Schulentwicklung und das Bildungsverlaufsregister schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: AfD gleiches Thema Linke gleiches Thema SSW gleiches Thema KI
  7. Ein Bildungsverlaufsregister soll geschaffen werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Unter Achtung der jeweiligen Zuständigkeiten wollen wir gemeinsam mit den Ländern für die nächste Dekade relevante und messbare Bildungsziele vereinbaren und eine datengestützte Schulentwicklung und das Bildungsverlaufsregister schaffen. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU gleich KI
    Im Haushalt 2026: Digitalkompetenzen, MINT, Bildungsdaten und -statistik 21,5 Mio. € KI
  8. Die Einführung einer länderübergreifend kompatiblen, datenschutzkonformen Schüler-ID wird unterstützt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Einführung einer zwischen den Ländern kompatiblen, datenschutzkonformen Schüler-ID unterstützen wir und ermöglichen die Verknüpfung mit der Bürger- ID. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU gleich KI
    Gesetzentwürfe und Verordnungen: 1 KI
  9. Die Schüler-ID wird mit der Bürger-ID verknüpfbar gemacht.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die Einführung einer zwischen den Ländern kompatiblen, datenschutzkonformen Schüler-ID unterstützen wir und ermöglichen die Verknüpfung mit der Bürger- ID. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU teilweise KI
  10. Bundeskompetenzen entlang der Bildungsbiografie werden organisatorisch und inhaltlich stärker verzahnt.

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    Wortlaut im Vertrag
    Die rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit von Schule, Jugend- und Eingliederungshilfe stärken wir und verzahnen Bundeskompetenzen entlang der Bildungsbiografie organisatorisch und inhaltlich stärker. Link zum Original
    Bei den Parteien: CDU und CSU gleiches Thema unsicher KI
  11. Aus dem gemeinsamen Bildungsmonitoring sollen stärker Praxisempfehlungen abgeleitet werden.

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    Wortlaut im Vertrag
    Aus dem gemeinsamen Bildungsmonitoring sollen stärker Praxisempfehlungen abgeleitet werden. Link zum Original
    Im Haushalt 2026: Bildungsmonitoring, Bildungsberichterstattung, internationale und nationale Vergleichsstudien 8,0 Mio. € KI

Jede Forderung ist aus dem Vertragstext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Ein Koalitionsvertrag ist kein Wahlprogramm; seine Forderungen stehen nur hier. Unter jedem Punkt steht „Bei den Parteien“, unter den Forderungen der Programme „Im Koalitionsvertrag“. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Wie das entsteht

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei den Parteien: Alle Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl, auch die Koalitionsparteien. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Farben: Die Linien zeigen die Farben der Koalitionsparteien hintereinander, in der Reihenfolge des Vertrags; jede Farbe ist so lang wie der Anteil der Partei an den Sitzen der Koalition (CDU 164, CSU 44, SPD 120 Sitze). In den Zeichnungen gehen die Farben im selben Verhältnis ineinander über.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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