SPD · Fortschritt, der alle mitnimmt.
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Niedersachsen 2022 · beschlossen 22.05.2022 · Original
Das Programm enthält 80 von 1.247 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“ (12). Bei 40 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 80Forderungen zum Politikfeld
- 6 %des Programms
- 71Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 80
Krankenhäuser 12
Eine Investitionsoffensive zur Modernisierung und Digitalisierung der Krankenhäuser wird gestartet.
Wortlaut im Programm
7. Wir werden eine Investitionsoffensive zur konsequenten Modernisierung und Digitalisierung unserer Krankenhäuser starten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Die Krankenhausplanung wird neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Eine optimale medizinische Versorgung in der Fläche werden wir zukünftig durch eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung, neue Ansätze der sektorenübergreifenden Versorgung und Maßnahmen wie die Einführung der Landarztquote und den Ausbau der Studienplätze im Bereich Medizin gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 66 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Für eine hochwertige und flächendeckende Krankenhausversorgung ist ein Strukturwandel erforderlich.
Wortlaut im Programm
Für die zukunftsfähige Sicherung einer qualitativ hochwertigen und flächendeckenden Versorgung ist insbesondere vor dem Hintergrund begrenzter personeller Kapazitäten ein Strukturwandel erforderlich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Eine landesweite Investitionsoffensive zur Modernisierung und Digitalisierung der Krankenhäuser wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Außerdem brauchen wir eine landesweite Investitionsoffensive zur konsequenten Modernisierung und Digitalisierung unserer Krankenhäuser. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz 2026 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 45 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 42 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 38 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Reform der niedersächsischen Krankenhauslandschaft wird in den kommenden Jahren konsequent umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die damit angestoßene Reform der niedersächsischen Krankenhauslandschaft werden wir in den kommenden Jahren konsequent umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 60 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Eine wohnortnahe Grundversorgung wird überall in Niedersachsen sichergestellt.
Wortlaut im Programm
• die Sicherstellung einer wohnortnahen Grundversorgung überall in Niedersachsen, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Hochspezialisierte Leistungen werden stärker in geeigneten Krankenhäusern konzentriert.
Wortlaut im Programm
• die stärkere Konzentration hochspezialisierter Leistungen, damit das notwendige Personal und die technische Ausstattung für eine qualitativ hochwertige Versorgung in dafür geeigneten Krankenhäusern vorgehalten werden können, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Krankenhausplanung wird vorausschauend an den tatsächlichen regionalen Versorgungsbedarfen ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
• eine vorausschauende Krankenhausplanung, damit die niedersächsische Krankenhausstruktur sich zukünftig noch stärker an den tatsächlichen Versorgungsbedarfen in den jeweiligen Regionen orientiert, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Krankenhausinvestitionsmittel werden als Teil des neuen Niedersachsenfonds langfristig deutlich aufgestockt.
Wortlaut im Programm
• eine langfristig angelegte deutliche Aufstockung der Krankenhausinvestitionsmittel als Teil des neuen Niedersachsenfonds, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 72 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 58 % Haushaltsbegleitgesetz 2026 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Eine neue Versorgungsstruktur mit klaren Zuständigkeiten für bestimmte Leistungsbereiche wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
• die Einführung einer neuen Versorgungsstruktur, wodurch klare Zuständigkeiten für bestimmte Leistungsbereiche definiert werden können, Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 40 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Das Sondervermögen wird in den nächsten Jahren mit weiteren Mitteln des Landeshaushalts ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Zur Gesamtfinanzierung ist es jedoch erforderlich, das Sondervermögen in den nächsten Jahren mit weiteren Mitteln des Landeshaushalts auszustatten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 70 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 66 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 55 % Haushaltsbegleitgesetz 2026 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Es wird geprüft, ob eine Fondslösung zusätzliche Finanzierung Dritter für Investitionen an den Universitätskliniken erschließen kann.
Wortlaut im Programm
Auch in diesem Fall werden wir prüfen, inwieweit eine Fondslösung noch zusätzliche Finanzierungsmöglichkeiten Dritter für die wichtigen Investitionen an den Universitätskliniken in Niedersachsen erschließen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Integrierte Versorgung 12
Regionale Gesundheitszentren werden aufgebaut, damit der Wohnort nicht über den Zugang zur besten Behandlung entscheidet.
Wortlaut im Programm
Wir werden regionale Gesundheitszentren aufbauen, damit über den Zugang zur besten medizinischen Behandlung nicht der Wohnort entscheidet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Neue Ansätze der sektorenübergreifenden Versorgung werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Eine optimale medizinische Versorgung in der Fläche werden wir zukünftig durch eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung, neue Ansätze der sektorenübergreifenden Versorgung und Maßnahmen wie die Einführung der Landarztquote und den Ausbau der Studienplätze im Bereich Medizin gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Arztpraxen, Krankenhäuser und weitere Gesundheitseinrichtungen arbeiten künftig besser zusammen.
Wortlaut im Programm
Arztpraxen, Krankenhäuser und weitere an der Gesundheitsversorgung beteiligte Einrichtungen müssen künftig besser zusammenarbeiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD ähnlich KI
Regionale Gesundheits- oder Versorgungszentren werden eingerichtet, vor allem auf dem Land.
Wortlaut im Programm
Um eine hochwertige Versorgung insbesondere auf dem Land sicherzustellen, werden wir auch Regionale Gesundheits- oder Versorgungszentren einrichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 32 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander, mit niedergelassenen Ärzten, Psychotherapeuten und weiteren Einrichtungen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
• die Zusammenarbeit der Krankenhäuser untereinander, mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie mit weiteren Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, um eine reibungslose Behandlung der Patientinnen und Patienten zu gewährleisten, Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Regionale Gesundheitszentren werden vor allem in ländlichen Gebieten eingeführt, um wohnortnahe Rund-um-die-Uhr-Versorgung zu sichern.
Wortlaut im Programm
• die Einführung Regionaler Gesundheitszentren insbesondere in ländlichen Gebieten, um eine wohnortnahe Rund-um-die-Uhr- Versorgung sicherzustellen und neue Ansätze zur sektorenübergreifenden Versorgung zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Regionale Gesundheitszentren sichern die Versorgung dort, wo ambulante oder stationäre Versorgung gefährdet ist.
Wortlaut im Programm
Mit Regionalen Gesundheitszentren werden wir die Versorgung dort sicherstellen und verbessern, wo die ambulante Versorgung gefährdet oder eine stationäre Versorgung nicht möglich oder wirtschaftlich gefährdet ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Regionale Versorgungszentren in ländlichen Räumen werden nach Bedarf der Kommunen weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Angebot der Regionalen Versorgungszentren zur Sicherstellung in den ländlichen Räumen entsprechend dem individuellen Bedarf der Kommunen weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Sektorenübergreifende Versorgungsmodelle und regionale Versorgungsverbünde werden weiter ausgebaut und gefördert.
Wortlaut im Programm
Im Rahmen eigener Gestaltungsmöglichkeiten wird das Land sektorenübergreifende Versorgungsmodelle und regionale Versorgungsverbünde weiter ausbauen und fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise KI
Die Trennung von ambulantem und stationärem Sektor erfordert umfassende Gesetzgebung auf Bundesebene.
Wortlaut im Programm
Zur Überwindung der starren Trennung zwischen dem ambulanten und dem stationären Sektor bedarf es umfassender gesetzgeberischer Maßnahmen auf Bundesebene. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher KI
Auf Bundesebene wird für geeignete Rahmenbedingungen einer sektorenübergreifenden und integrierten Versorgung eingetreten.
Wortlaut im Programm
Das Land Niedersachsen wird sich auf Bundesebene für die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für eine umfassende sektorenübergreifende und integrierte Versorgung einsetzen und sich aktiv in die Reformbemühungen der Ampelkoalition für eine sektorenübergreifende Versorgung einbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Das Land bringt sich aktiv in die Reformbemühungen der Bundesregierung zur sektorenübergreifenden Versorgung ein.
Wortlaut im Programm
Das Land Niedersachsen wird sich auf Bundesebene für die Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für eine umfassende sektorenübergreifende und integrierte Versorgung einsetzen und sich aktiv in die Reformbemühungen der Ampelkoalition für eine sektorenübergreifende Versorgung einbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Digitale Gesundheit 8
Digitalisierungsprojekte in der ambulanten Pflege wie elektronische Pflegedokumentation, Tourenplanung, Telearbeit und Telepflege werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden Digitalisierungsprojekte fördern – etwa bei ambulanten Pflegediensten für die Einführung elektronischer Pflegedokumentationen, elektronische Tourenplanung und, wo möglich, Telearbeit und Telepflege. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement und innovative Gesundheitstechnologien werden bis in die Regelversorgung unterstützt.
Wortlaut im Programm
Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement, innovative Technologien für die Gesundheitsversorgung und deren Etablierung in der Regelversorgung werden wir unterstützen. Dazu zählen die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) sowie das eRezept und der Ausbau von Telemedizin. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die elektronische Patientenakte wird flächendeckend eingeführt.
Wortlaut im Programm
Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement, innovative Technologien für die Gesundheitsversorgung und deren Etablierung in der Regelversorgung werden wir unterstützen. Dazu zählen die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) sowie das eRezept und der Ausbau von Telemedizin. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Das eRezept wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Digitale Lösungen für das Patientendatenmanagement, innovative Technologien für die Gesundheitsversorgung und deren Etablierung in der Regelversorgung werden wir unterstützen. Dazu zählen die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) sowie das eRezept und der Ausbau von Telemedizin. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Der Austausch von Gesundheitsdaten unter strengen Schutzbestimmungen wird für Forschung und Innovation gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden jedoch auch den Austausch von Gesundheitsdaten unter strengen Schutzbestimmungen fördern, um Forschung und Innovation im Gesundheitsbereich zum Wohle der Allgemeinheit voranzubringen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die telemedizinische Versorgung wird ausgebaut, um Praxen, Versorgungszentren und kleinere Krankenhäuser mit führenden Einrichtungen zu verbinden.
Wortlaut im Programm
Um auch in ländlich geprägten Regionen Niedersachsens Zugang zu Spitzenversorgung zu erreichen, setzen wir uns für einen Ausbau der telemedizinischen Versorgung ein, um Praxen, Regionale Gesundheits- und Versorgungszentren und kleinere Krankenhäuser mit den in ihrem Fachgebiet führenden Einrichtungen zu verbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Digital gestützte Versorgungsformen werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die Umsetzung von digital gestützten Versorgungsformen werden wir vorantreiben. Dazu zählen v. a. der Ausbau von Telemedizinnetzwerken sowie telemedizinischer Versorgungsangebote in allen Sektoren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Telemedizinnetzwerke und telemedizinische Versorgungsangebote werden in allen Sektoren ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Umsetzung von digital gestützten Versorgungsformen werden wir vorantreiben. Dazu zählen v. a. der Ausbau von Telemedizinnetzwerken sowie telemedizinischer Versorgungsangebote in allen Sektoren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Infektionsschutz 6
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird strukturell gestärkt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Öffentlichen Gesundheitsdienst in Niedersachsen strukturell stärken und weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 85 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Die Personalaufstockung im Öffentlichen Gesundheitsdienst gemäß dem Pakt wird weiter umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Personalaufstockung in allen Bereichen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes gemäß den Regelungen des „Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ in Niedersachsen weiterhin umsetzen und über das Jahr 2026 hinaus mit Bundes- und Landesmitteln verstetigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke und des Niedersächsischen Gesetzes zur Umsetzung des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Personalaufstockung im Öffentlichen Gesundheitsdienst wird über 2026 hinaus mit Bundes- und Landesmitteln verstetigt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Personalaufstockung in allen Bereichen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes gemäß den Regelungen des „Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ in Niedersachsen weiterhin umsetzen und über das Jahr 2026 hinaus mit Bundes- und Landesmitteln verstetigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die digitale und technische Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die digitale und technische Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden wir auf Landes- und Bundesebene vorantreiben und für eine stärkere Berücksichtigung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes bei der Planung und Gestaltung regionaler sowie kommunaler Versorgungskonzepte sorgen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird bei regionalen und kommunalen Versorgungskonzepten stärker berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Die digitale und technische Modernisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden wir auf Landes- und Bundesebene vorantreiben und für eine stärkere Berücksichtigung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes bei der Planung und Gestaltung regionaler sowie kommunaler Versorgungskonzepte sorgen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 42 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Aidshilfe Niedersachsen wird weiter unterstützt und finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Die Arbeit der Aidshilfe Niedersachsen ist unerlässlich – wir werden sie auch weiterhin unterstützen und finanziell absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Psychische Versorgung 5
Die Wartezeiten auf einen Psychotherapieplatz werden weiter verkürzt.
Wortlaut im Programm
In der Folge sind die Wartezeiten auf einen Therapieplatz für psychisch erkrankte Menschen vielfach noch zu lang und müssen weiter verkürzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Die Unterversorgung in der Psychotherapie wird abgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Unterversorgung in der Psychotherapie abbauen und uns auf Bundes- und Landesebene für einen niedrigschwelligen und gut erreichbaren Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung für die Bevölkerung einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Auf Bundes- und Landesebene wird ein niedrigschwelliger und gut erreichbarer Zugang zur Psychotherapie angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Unterversorgung in der Psychotherapie abbauen und uns auf Bundes- und Landesebene für einen niedrigschwelligen und gut erreichbaren Zugang zur psychotherapeutischen Versorgung für die Bevölkerung einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Das Niedersächsische Psychiatriegesetz wird erneuert, um die psychiatrische Versorgung besser zu planen und zu steuern.
Wortlaut im Programm
Ferner werden wir das Niedersächsische Psychiatriegesetz erneuern, um in Niedersachsen eine bessere Planung, Koordination und Steuerung der psychiatrischen Versorgung zu ermöglichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Die Kinder- und Jugendpsychiatrien werden gestärkt, um Versorgungslücken zu schließen.
Wortlaut im Programm
Die Kinder- und Jugendpsychiatrien werden wir stärken, um die vorhandenen Versorgungslücken zu schließen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Versorgung am Lebensende 5
Begleitung und Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen werden weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher die Begleitung und Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen weiter verbessern und die Selbstbestimmung der Menschen stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise AfD ähnlich KI
Die Selbstbestimmung schwerstkranker und sterbender Menschen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher die Begleitung und Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen weiter verbessern und die Selbstbestimmung der Menschen stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Die hospizlich-palliativen Strukturen werden weiter finanziell unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die hospizlich-palliativen Strukturen in Niedersachsen werden wir weiterhin finanziell unterstützen, patientenorientiert weiter entwickeln und die Trauerarbeit fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise AfD ähnlich KI
Die hospizlich-palliativen Strukturen werden patientenorientiert weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die hospizlich-palliativen Strukturen in Niedersachsen werden wir weiterhin finanziell unterstützen, patientenorientiert weiter entwickeln und die Trauerarbeit fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise AfD teilweise unsicher KI
Die Trauerarbeit wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Die hospizlich-palliativen Strukturen in Niedersachsen werden wir weiterhin finanziell unterstützen, patientenorientiert weiter entwickeln und die Trauerarbeit fördern. Link zum Original
Pflegeangebote 5
Die Situation in der ambulanten Pflege und in Pflegeeinrichtungen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Die gewonnenen Erkenntnisse werden wir konstruktiv nutzen und die Situation insbesondere in der ambulanten Pflege und in Pflegeeinrichtungen verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise AfD teilweise KI
Alle älteren pflegebedürftigen Menschen erhalten die beste Versorgung, ob in Einrichtungen oder zu Hause.
Wortlaut im Programm
Wir möchten, dass alle älteren pflegebedürftigen Menschen die beste Versorgung erfahren – sei es in einer Pflegeeinrichtung, sei es im eigenen Zuhause oder in der Familie. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI
Die Kurzzeitpflege wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher die Kurzzeitpflege und die ambulante Pflege ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleich KI
Die ambulante Pflege wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden daher die Kurzzeitpflege und die ambulante Pflege ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Beim Ausbau ambulanter und stationärer Pflegeangebote werden auch jüngere Pflegebedürftige berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Auch jüngere Pflegebedürftige müssen bei dem Auf- und Ausbau sowohl von ambulanten als auch stationären Angeboten bedacht werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
Ärztliche Versorgung 4
Zur Verbesserung der Versorgung in der Fläche wird eine Landarztquote eingeführt.
Wortlaut im Programm
Zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung in der Fläche setzen wir mit der Einführung einer Landarztquote ein Zeichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Eine Landarztquote wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Eine optimale medizinische Versorgung in der Fläche werden wir zukünftig durch eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung, neue Ansätze der sektorenübergreifenden Versorgung und Maßnahmen wie die Einführung der Landarztquote und den Ausbau der Studienplätze im Bereich Medizin gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
Ärztinnen und Ärzte werden besser verteilt, damit ländliche Gebiete nicht unterversorgt sind.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns für eine bessere Verteilung von Ärztinnen und Ärzten einsetzen, sodass es insbesondere in ländlichen Gebieten nicht zu einer Unterversorgung kommt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Die ärztliche Bedarfsplanung wird durch den Bundesgesetzgeber überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Dafür muss die sogenannte Bedarfsplanung durch den Bundesgesetzgeber überarbeitet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Geburtshilfe 4
Ziel ist eine möglichst wohnortnahe, sichere und hochwertige geburtshilfliche Versorgung.
Wortlaut im Programm
Ein Ziel ist dabei die möglichst wohnortnahe, sichere und qualitativ hochwertige geburtshilfliche Versorgung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich KI
Das Nationale Gesundheitsziel „Gesundheit rund um die Geburt“ wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das Nationale Gesundheitsziel „Gesundheit rund um die Geburt“ wollen wir umsetzen und einen landeseigenen Aktionsplan auflegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Ein landeseigener Aktionsplan zur Geburtshilfe wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Das Nationale Gesundheitsziel „Gesundheit rund um die Geburt“ wollen wir umsetzen und einen landeseigenen Aktionsplan auflegen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
Geburtshäuser und Hebammen werden stärker vernetzt.
Wortlaut im Programm
Geburtshäuser und Hebammen wollen wir stärker miteinander vernetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Pflegekräfte 3
Die Arbeitsbedingungen in der Pflege werden verbessert.
Wortlaut im Programm
8. In der Corona-Pandemie wäre das Gesundheitssystem ohne engagierte Pflegekräfte fast zusammengebrochen – wir setzen uns ein für verbesserte Arbeitsbedingungen in der Pflege und mehr Personal in der Alten- und Krankenpflege. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne ähnlich AfD teilweise KI
In der Alten- und Krankenpflege wird mehr Personal eingesetzt.
Wortlaut im Programm
8. In der Corona-Pandemie wäre das Gesundheitssystem ohne engagierte Pflegekräfte fast zusammengebrochen – wir setzen uns ein für verbesserte Arbeitsbedingungen in der Pflege und mehr Personal in der Alten- und Krankenpflege. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD gleiches Thema unsicher KI
Gute Pflege erfordert Wertschätzung und attraktive Arbeitsbedingungen.
Wortlaut im Programm
Gute Pflege braucht Wertschätzung und vor allem attraktive Arbeitsbedingungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Notfallversorgung 2
Das System der Notfallversorgung wird für Hilfesuchende einfacher und verständlicher.
Wortlaut im Programm
Wir werden daran arbeiten, wie das bisweilen komplexe System der Notfallversorgung für Hilfesuchende einfacher und verständlicher wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 45 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 32 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Gemeinsame integrierte Notfallleitstellen, rund um die Uhr über 112 und 116 117 erreichbar, werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Zur Verbesserung der Patientensteuerung werden wir auch in Niedersachsen gemeinsame, integrierte Notfallleitstellen einrichten, die über die Rufnummern 112 und 116 117 rund um die Uhr erreichbar sind. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Krankenversicherung 2
Die gesetzliche Krankenversicherung wird perspektivisch für Beamtinnen und Beamte geöffnet.
Wortlaut im Programm
In Niedersachsen werden wir perspektivisch die GKV für Beamtinnen und Beamte öffnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Einführung des Hamburger Modells einer pauschalierten Beihilfe wird geprüft.
Wortlaut im Programm
Wir werden dazu die Umsetzung des sogenannten Hamburger Modells – einer pauschalierten Beihilfe – prüfen, das bereits in anderen Bundesländern durchgeführt wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 90 % Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Prävention und Rehabilitation 2
Aufklärung vor allem junger Menschen über Aids bleibt zentral für die Prävention.
Wortlaut im Programm
Zur Prävention bleibt die Aufklärung insbesondere junger Menschen über Aids entscheidend. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Pflegefachkräfte ab 40 Jahren können alle drei bis vier Jahre unbürokratisch eine stationäre Präventivkur machen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass Pflegefachkräfte ab dem 40. Lebensjahr – ähnlich wie Feuerwehrleute – unbürokratisch alle drei bis vier Jahre eine stationäre Präventivkur machen können. Link zum Original
Suchtmittel 2
Die Suchtberatungsstellen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Suchtberatungsstellen stärken und auch die Online-Beratung für suchtkranke Menschen weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Online-Beratung für suchtkranke Menschen wird weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Suchtberatungsstellen stärken und auch die Online-Beratung für suchtkranke Menschen weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Trägerschaft 1
Mit Unterstützung von Land und Bund wird soweit möglich eine Rekommunalisierung im Gesundheitswesen eingeleitet.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss die fortschreitende Ökonomisierung gestoppt und so weit wie möglich eine Rekommunalisierung mit Unterstützung von Land und Bund eingeleitet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
Gesundheitsberufe 1
Die Studienplätze in der Medizin werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Eine optimale medizinische Versorgung in der Fläche werden wir zukünftig durch eine Neuausrichtung der Krankenhausplanung, neue Ansätze der sektorenübergreifenden Versorgung und Maßnahmen wie die Einführung der Landarztquote und den Ausbau der Studienplätze im Bereich Medizin gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich Grüne ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 72 % Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz 2024) · Gesetzentwurf, CDU, abgelehnt
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Pflegefinanzierung 1
Kranken- und Pflegekassen sowie Kommunen werden verpflichtet, Tarifverträge in vollem Umfang zu refinanzieren.
Wortlaut im Programm
Das verlangt auch die Verpflichtung der Kostenträger, der Kranken- bzw. Pflegekassen und der Kommunen, Tarifverträge und Vereinbarungen in vollem Umfang zu refinanzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Pflegende Angehörige 1
Die Pflegestützpunkte der Kommunen werden gemeinsam mit den Seniorenräten gestärkt, um die Pflegeberatung zu verbessern.
Wortlaut im Programm
Die Pflegestützpunkte der Kommunen sollen in Zusammenarbeit mit den Seniorenräten gestärkt werden, um in einer älter werdenden Gesellschaft die wichtige Beratung zum umfassenden Thema Pflege zu verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 4
Gesundheit gilt als Kernelement staatlicher Daseinsvorsorge und nicht als Ware.
Wortlaut im Programm
Gesundheit ist keine Ware, sondern ein Kernelement staatlicher Daseinsvorsorge. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise AfD teilweise KI
Die fortschreitende Ökonomisierung des Gesundheitswesens wird gestoppt.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss die fortschreitende Ökonomisierung gestoppt und so weit wie möglich eine Rekommunalisierung mit Unterstützung von Land und Bund eingeleitet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
Maßstab im Gesundheitssystem sind die Anliegen der Patientinnen und Patienten, nicht wirtschaftliche Interessen.
Wortlaut im Programm
Maßstab dürfen nicht die wirtschaftlichen Interessen von Akteuren im Gesundheitssystem sein. Im Mittelpunkt all unseres Handelns müssen die Anliegen der Patientinnen und Patienten stehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise unsicher AfD ähnlich KI
Personelle Situation, Arbeitsbedingungen und finanzielle Rahmenbedingungen werden für eine bestmögliche Versorgung verbessert.
Wortlaut im Programm
Weiterhin sind Verbesserungen der personellen Situation, der Arbeitsbedingungen sowie Anpassungen der finanziellen Rahmenbedingungen erforderlich, um landesweit eine bestmögliche Versorgung zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne teilweise AfD teilweise KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Niedersachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.