Landtagswahl Niedersachsen 2022 · beschlossen 19.06.2022 · Original
Das Programm enthält 175 von 2.316 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Pflegekräfte“ (18). Bei 40 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 175Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 215Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 175
Pflegekräfte 18
Die Verantwortung der Pflegekräfte spiegelt sich in besserer Bezahlung und besseren Arbeitsbedingungen wider.
Wortlaut im Programm
Die Verantwortung, die Pflegekräfte in ihrem fachlich anspruchsvollen Job tragen, muss sich endlich auch bei Bezahlung und Arbeitsbedingungen niederschlagen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Ausgeschiedene Pflegefachkräfte werden durch Initiativen zurückgewonnen.
Wortlaut im Programm
Neben Initiativen zur Rückgewinnung ausgeschiedener Pflegefachkräfte und einer erleichterten Integration von Fachkräften aus dem Ausland, wollen wir Arbeitszeitmodelle ermöglichen, die eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich KI
Arbeitszeitmodelle in der Pflege ermöglichen eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Wortlaut im Programm
Neben Initiativen zur Rückgewinnung ausgeschiedener Pflegefachkräfte und einer erleichterten Integration von Fachkräften aus dem Ausland, wollen wir Arbeitszeitmodelle ermöglichen, die eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise unsicher KI
Pflegefachkräfte werden durch gemeinsam entwickelte digitale Lösungen und die Einbindung anderer Berufsgruppen entlastet.
Wortlaut im Programm
Pflegefachkräfte wollen wir durch gemeinsam entwickelte digitale Lösungen und sinnvolle Einbindung anderer Berufsgruppen entlasten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI teilweise KI
Die Tarifbindung in der Pflege wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Tarifbindung stärken, die Wirkung des neuen Pflegegesetzes evaluieren, ggf. nachsteuern und Leiharbeit begrenzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI ähnlich AfD NI teilweise KI
Leiharbeit in der Pflege wird begrenzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Tarifbindung stärken, die Wirkung des neuen Pflegegesetzes evaluieren, ggf. nachsteuern und Leiharbeit begrenzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich KI
Die vom Bund angekündigte Einführung wirksamer Personalbemessungsinstrumente in der Pflege wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
Die durch die Bundesregierung in Aussicht gestellte Einführung wirksamer Personalbemessungsinstrumente begrüßen wir. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI teilweise KI
Die Zahl der Ausbildungsplätze in der Pflege wird deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Zahl der Ausbildungsplätze in der Pflege deutlich anheben – dazu braucht es aber ausreichend Einrichtungen, die sich an der Ausbildung beteiligen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gleiches Thema AfD NI teilweise unsicher KI
Eine Pflegeausbildung in Teilzeit wird erleichtert.
Wortlaut im Programm
Zudem soll es leichter werden, eine Ausbildung im Pflegebereich in Teilzeit zu absolvieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Die betriebliche Mitbestimmung aller Auszubildenden in der Pflege an ihren Einsatzorten wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir sicherstellen, dass die betriebliche Mitbestimmung aller Auszubildenden an ihren Einsatzorten gesichert ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Akademisierung, Professionalisierung und Handlungsautonomie in den Pflegeberufen werden vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir treiben die Akademisierung, Professionalisierung und Handlungsautonomie in den Pflegeberufen voran und eröffnen Pflegekräften damit attraktive Weiterbildungsund Aufstiegschancen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gegenteilig AfD NI gleiches Thema KI
Pflegeakademien ermöglichen gezielte Weiterbildung im Pflegeberuf, etwa zur Pflegedienstleitung oder Praxisanleitung mit staatlichem Abschluss.
Wortlaut im Programm
Mit Pflegeakademien, wie es sie schon heute an der Medizinischen Hochschule Hannover gibt, wollen wir gezielte Weiterbildung im Pflegeberuf ermöglichen – etwa zum*zur Pflegedienstleiter*in oder Praxisanleiter*in mit staatlichem Abschluss. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI teilweise AfD NI teilweise KI
In einem Modellprojekt im Studiengang Pflegewissenschaft werden Community Health Nurses ausgebildet und in der Primärversorgung eingesetzt.
Wortlaut im Programm
In einem Modellprojekt im Studiengang Pflegewissenschaft werden wir qualifiziertes Personal nach international verbreitetem Vorbild als Community Health Nurses ausbilden und in der Primärversorgung einsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Auf Bundesebene wird eine Reform der Heilberufeverordnung angestrebt, die Community Health Nurses mehr Handlungsautonomie gibt.
Wortlaut im Programm
Damit das gelingen kann, wollen wir uns auf Bundesebene für eine Reform der Heilberufeverordnung einsetzen und Community Health Nurses dadurch mehr Handlungsautonomie ermöglichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Ärztliche Leistungen werden auf qualifizierte Pflegefachpersonen übertragen.
Wortlaut im Programm
Durch die Übertragung ärztlicher Leistungen auf qualifizierte Pflegefachpersonen kann nicht nur die Berufszufriedenheit erhöht, sondern insbesondere in Pflegeheimen die Versorgungsqualität der Bewohner*innen verbessert und die Einweisungsquote in Krankenhäuser minimiert werden. Link zum Original
Die Pflege wird stärker in Entscheidungsgremien des Gesundheitswesens eingebunden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine stärkere Einbindung der Profession Pflege in Entscheidungsgremien im Gesundheitswesen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich KI
Für die Pflegeberufe werden die Arbeitsbedingungen und Qualifizierungen verbessert.
Wortlaut im Programm
Um dem drohenden Pflegenotstand entgegenzuwirken, setzen wir auf die Prävention von Pflegebedürftigkeit, auf verbesserte Arbeitsbedingungen, Qualifizierungen und eine starke Interessenvertretung der Pflegeberufe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Gesetz zur Einführung eines Niedersächsischen Gesetzes zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes und zur Ausbildung in der Pflege sowie Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes sowie des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Eine starke Interessenvertretung der Pflegeberufe wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Um dem drohenden Pflegenotstand entgegenzuwirken, setzen wir auf die Prävention von Pflegebedürftigkeit, auf verbesserte Arbeitsbedingungen, Qualifizierungen und eine starke Interessenvertretung der Pflegeberufe. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
Geburtshilfe 15
Angestrebt wird eine selbstbestimmte Geburt durch bedarfsgerechte, wohnortnahe Versorgung vor, während und nach der Geburt sowie mehr Wahlfreiheit für Schwangere.
Wortlaut im Programm
Ziel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist eine selbstbestimmte Geburt durch eine bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung vor, während und nach der Geburt, eine Stärkung der Wahlfreiheit von Schwangeren, eine bessere Personalausstattung in der Geburtshilfe und eine verbesserte Versorgung unter der Geburt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gleiches Thema AfD NI teilweise KI
Die Personalausstattung in der Geburtshilfe wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Ziel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist eine selbstbestimmte Geburt durch eine bedarfsgerechte und wohnortnahe Versorgung vor, während und nach der Geburt, eine Stärkung der Wahlfreiheit von Schwangeren, eine bessere Personalausstattung in der Geburtshilfe und eine verbesserte Versorgung unter der Geburt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI gleiches Thema KI
Mehr Hebammen werden akademisch ausgebildet.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir mehr Hebammen akademisch ausbilden, die Richtlinie Einszueins-Betreuung unter der Geburt umsetzen, durch Hebammen geleitete Kreißsäle sowie Beleghebammen stärken und Geburtshäuser durch Investitionskostenzuschüsse fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI ähnlich KI
Die Richtlinie zur Eins-zu-eins-Betreuung unter der Geburt wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir mehr Hebammen akademisch ausbilden, die Richtlinie Einszueins-Betreuung unter der Geburt umsetzen, durch Hebammen geleitete Kreißsäle sowie Beleghebammen stärken und Geburtshäuser durch Investitionskostenzuschüsse fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Hebammengeleitete Kreißsäle und Beleghebammen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir mehr Hebammen akademisch ausbilden, die Richtlinie Einszueins-Betreuung unter der Geburt umsetzen, durch Hebammen geleitete Kreißsäle sowie Beleghebammen stärken und Geburtshäuser durch Investitionskostenzuschüsse fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Geburtshäuser werden durch Investitionskostenzuschüsse gefördert.
Wortlaut im Programm
Dafür wollen wir mehr Hebammen akademisch ausbilden, die Richtlinie Einszueins-Betreuung unter der Geburt umsetzen, durch Hebammen geleitete Kreißsäle sowie Beleghebammen stärken und Geburtshäuser durch Investitionskostenzuschüsse fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Hebammen werden deutlich besser bezahlt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine deutlich bessere und wertschätzende Bezahlung sowie eine Lösung für die Haftpflichtversicherung von Hebammen in allen Tätigkeitsbereichen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Für die Haftpflichtversicherung von Hebammen in allen Tätigkeitsbereichen wird eine Lösung gefunden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine deutlich bessere und wertschätzende Bezahlung sowie eine Lösung für die Haftpflichtversicherung von Hebammen in allen Tätigkeitsbereichen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich AfD NI ähnlich KI
Die Geburtshilfe wird als Teil der Grundversorgung verankert.
Wortlaut im Programm
Wir verankern die Geburtshilfe als Teil der Grundversorgung und sorgen so dafür, dass keine Frau in Niedersachsen mehr als 30 Minuten zum nächsten Geburtshilfeangebot fahren muss. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gleiches Thema AfD NI gleiches Thema KI
Keine Frau in Niedersachsen soll mehr als 30 Minuten zum nächsten Geburtshilfeangebot fahren müssen.
Wortlaut im Programm
Wir verankern die Geburtshilfe als Teil der Grundversorgung und sorgen so dafür, dass keine Frau in Niedersachsen mehr als 30 Minuten zum nächsten Geburtshilfeangebot fahren muss. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema KI
Spontanentbindungen werden finanziell bessergestellt, um Fehlanreize zu Kaiserschnitten zu beseitigen.
Wortlaut im Programm
Um finanziellen Fehlanreizen, die zu unnötig vielen Kaiserschnitten geführt haben, entgegenzuwirken, wollen wir Spontanentbindungen finanziell besserstellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Schließungen von Geburtsstationen aus ökonomischen Gründen werden abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Es darf nicht sein, dass immer mehr Geburtsstationen aus ökonomischen Erwägungen geschlossen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema unsicher KI
Die vom Bund geplante bedarfsgerechte Finanzierung der Geburtshilfe wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen daher, dass die Ampelkoalition im Bund kurzfristig für eine bedarfsgerechte auskömmliche Finanzierung der Geburtshilfe sorgen will. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
In Ausbildung und Studium von Ärztinnen, Ärzten und Hebammen wird für Gewalt unter der Geburt sensibilisiert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen in Ausbildung und Studium von Ärzt*innen und Hebammen für das Thema Gewalt unter der Geburt sensibilisieren und Qualifizierungsangebote für Beratungsstellen schaffen, sodass betroffene Frauen Beratungsangebote wohnortnah in Anspruch nehmen können. Link zum Original
Qualifizierungsangebote für Beratungsstellen ermöglichen betroffenen Frauen eine wohnortnahe Beratung zu Gewalt unter der Geburt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen in Ausbildung und Studium von Ärzt*innen und Hebammen für das Thema Gewalt unter der Geburt sensibilisieren und Qualifizierungsangebote für Beratungsstellen schaffen, sodass betroffene Frauen Beratungsangebote wohnortnah in Anspruch nehmen können. Link zum Original
Prävention und Rehabilitation 14
Durch gute Arbeit und Löhne, bezahlbares gesundes Essen, weniger Lärm- und Schadstoffbelastung und Gemeinschaftsförderung sollen Menschen in gesunden Umgebungen leben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mit einer Politik, die gute Arbeit und gute Löhne sicherstellt, gesundes Essen bezahlbar hält, die Lärmund Schadstoffbelastung senkt und Gemeinschaft fördert, dafür sorgen, dass Menschen in gesunden Umgebungen leben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gleiches Thema AfD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Ein gezieltes Gesundheitsmonitoring wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein gezieltes Gesundheitsmonitoring und die Durchführung kommunaler Gesundheits- und Pflegekonferenzen ein. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Eine Landesstiftung Prävention bündelt die Gelder aus dem Präventionsgesetz und setzt sie vorrangig für gesunde Lebensverhältnisse ein.
Wortlaut im Programm
Mit einer Landesstiftung Prävention wollen wir die Gelder aus dem Präventionsgesetz bündeln und primär für Maßnahmen einsetzen, die dafür sorgen, dass Menschen in gesunden Verhältnissen leben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema AfD NI teilweise KI
Kommunale Gesundheitsberatung, etwa in Gesundheitskiosken, wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die kommunale Gesundheitsberatung, etwa in Form von Gesundheitskiosken, genauso wie die Erstellung von Hitzeaktionsplänen fördern. Link zum Original
Die Erstellung von Hitzeaktionsplänen wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die kommunale Gesundheitsberatung, etwa in Form von Gesundheitskiosken, genauso wie die Erstellung von Hitzeaktionsplänen fördern. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 58 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes, zur Anpassung der niedersächsischen Klimaziele, zur Stärkung der Klimafolgenanpassung und zum Rückbau von Bürokratie · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Die Gelder aus dem Präventionsgesetz werden zielgerichteter in der kommunalen Gesundheitsförderung und -bildung eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass die Gelder aus dem Präventionsgesetz deutlich zielgerichteter in der kommunalen Gesundheitsförderung und -bildung eingesetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Gemeinsam mit den gesetzlichen Krankenkassen werden vulnerable Gruppen wie Kinder, Jugendliche und Seniorinnen und Senioren mit passgenauen präventiven Angeboten unterstützt.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir gemeinsam mit den gesetzlichen Krankenkassen insbesondere vulnerable Gruppen wie Kinder und Jugendliche sowie Senior*innen mit passgenauen präventiven Angeboten unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 40 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Niedersachsen baut spezialisierte Reha-Einrichtungen auf.
Wortlaut im Programm
Niedersachsen soll schnell ein Kompetenznetzwerk und interdisziplinäre Ambulanzen sowie spezialisierte Reha-Einrichtungen aufbauen. Link zum Original
Strukturen und Kompetenzen der Rehabilitationskliniken in den Bäderregionen werden berücksichtigt und weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus wollen wir gerade in unseren zahlreichen Bäderregionen die Strukturen und Kompetenzen der Rehabilitationskliniken berücksichtigen und weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich KI
Die Ernährung für Patientinnen, Patienten und Beschäftigte in Krankenhäusern wird gesünder gestaltet.
Wortlaut im Programm
Außerdem sorgen wir dafür, die Ernährung für Patient*innen und Mitarbeiter*innen gesünder zu gestalten, um deren Zufriedenheit und Gesundheit zu erhöhen. Link zum Original
Maßnahmen der Gesundheitsförderung wie Gesundheitssport, Burnout-Prophylaxe und Team-Supervision halten Fachkräfte länger gesund im Beruf.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Berufsaussteiger*innen durch Anreize wieder zurückgewinnen und durch Maßnahmen der Gesundheits förderung wie etwa Gesundheitssport, Cooloutund Burnout-Prophylaxen sowie T eam-Supervisionen dafür sorgen, dass Fachkräfte möglichst lange gesund im Beruf bleiben. Link zum Original
Aufklärungs- und Präventionsangebote werden abgesichert und in der Fläche ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Aufklärungsund Präventionsangebote absichern und in der Fläche ausweiten. Link zum Original
Dem drohenden Pflegenotstand wird mit der Prävention von Pflegebedürftigkeit entgegengewirkt.
Wortlaut im Programm
Um dem drohenden Pflegenotstand entgegenzuwirken, setzen wir auf die Prävention von Pflegebedürftigkeit, auf verbesserte Arbeitsbedingungen, Qualifizierungen und eine starke Interessenvertretung der Pflegeberufe. Link zum Original
Die gesundheitliche Aufklärung wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Die gesundheitliche Aufklärung werden wir verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
Gesundheitsberufe 14
Die Gewinnung von Fachpersonal im Gesundheitswesen wird offensiv verstärkt.
Wortlaut im Programm
Um einen zukünftigen Kollaps zu vermeiden, müssen wir jetzt verstärkt bei der Gewinnung von Fachpersonal in die Offensive gehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Physician Assistants werden in Niedersachsen ausgebildet und eingesetzt, um Ärztinnen und Ärzte von delegierbaren Aufgaben zu entlasten.
Wortlaut im Programm
Nach angloamerikanischem Vorbild wollen wir sogenannte Physician Assistants in Niedersachsen ausbilden und einsetzen – und damit Ärzt*innen um grundsätzlich delegierbare Aufgaben entlasten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich KI
Staatliche Schulen für Heil-, Pflege- und Assistenzberufe werden auf- und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Um den Fachkräftemangel in den Heil-, Pflege- und Assistenzberufen zu bekämpfen, wollen wir staatliche Schulen aufund ausbauen und die bestehende Ausbildungsinfrastruktur kurzfristig finanziell absichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gleiches Thema KI
Die bestehende Ausbildungsinfrastruktur der Gesundheitsberufe wird kurzfristig finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Um den Fachkräftemangel in den Heil-, Pflege- und Assistenzberufen zu bekämpfen, wollen wir staatliche Schulen aufund ausbauen und die bestehende Ausbildungsinfrastruktur kurzfristig finanziell absichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema KI
Für Pflegeassistenz, Heilerziehungspflege, medizinische Bademeister und Diätassistenz wird das Schulgeld abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Für Pflegeassistent*innen, Heilerziehungspfleger*innen, medizinische Bademeister*innen und Diätassistent*innen schaffen wir endlich das Schulgeld ab. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für alle Gesundheitsberufe wird eine Ausbildungsvergütung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Für alle Gesundheitsberufe fordern wir eine Ausbildungsvergütung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI ähnlich KI
Eine Bundesratsinitiative strebt eine bundesweite Erhebung von Branchendaten der Gesundheitsberufe an.
Wortlaut im Programm
Mit einer Bundesratsinitiative setzen wir uns für eine bundesweite Erhebung von Branchendaten, eine einheitliche Regelung zur Finanzierung sowie die Erweiterung der Kompetenzen der nichtärztlichen Gesundheitsberufe im Sinne der Heilkunde ein. Link zum Original
Eine Bundesratsinitiative strebt eine einheitliche Finanzierungsregelung für die Ausbildung der Gesundheitsberufe an.
Wortlaut im Programm
Mit einer Bundesratsinitiative setzen wir uns für eine bundesweite Erhebung von Branchendaten, eine einheitliche Regelung zur Finanzierung sowie die Erweiterung der Kompetenzen der nichtärztlichen Gesundheitsberufe im Sinne der Heilkunde ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Eine Bundesratsinitiative strebt die Erweiterung der Kompetenzen nichtärztlicher Gesundheitsberufe im Sinne der Heilkunde an.
Wortlaut im Programm
Mit einer Bundesratsinitiative setzen wir uns für eine bundesweite Erhebung von Branchendaten, eine einheitliche Regelung zur Finanzierung sowie die Erweiterung der Kompetenzen der nichtärztlichen Gesundheitsberufe im Sinne der Heilkunde ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
Mit dem Bund wird eine zügige Akademisierung der Therapiefachberufe geprüft und unterstützt.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit der Bundesebene soll eine zügige Umsetzung der Akademisierung der Therapiefachberufe geprüft und unterstützt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise KI
Beschäftigte im Gesundheitswesen erhalten flexible Arbeitszeitmodelle und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
Wortlaut im Programm
Für die Beschäftigten in unserem Gesundheitssystem wollen wir GRÜNEN flexible Arbeitszeitmodelle und eine verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen – etwa durch die Förderung von Krippen und Kitas direkt an Krankenhäusern oder Versorgungszentren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Investitions- und Fördermittel des Landes im Gesundheitswesen werden an tarifliche Bezahlung gebunden.
Wortlaut im Programm
Ein leistungsfähiges Gesundheitssystem setzt eine ausreichende Personalbemessung sowie die Herstellung von guten Arbeitsbedingungen durch Tarifbindung voraus. Investitionsund Fördermittel des Landes müssen deshalb an eine tarifliche Bezahlung gebunden werden (vgl. 1.5 Gute Arbeit in Niedersachsen). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise unsicher CDU NI gleiches Thema unsicher AfD NI gleiches Thema KI
Berufsaussteigerinnen und -aussteiger in Gesundheitsberufen werden durch Anreize zurückgewonnen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Berufsaussteiger*innen durch Anreize wieder zurückgewinnen und durch Maßnahmen der Gesundheits förderung wie etwa Gesundheitssport, Cooloutund Burnout-Prophylaxen sowie T eam-Supervisionen dafür sorgen, dass Fachkräfte möglichst lange gesund im Beruf bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
Zugangshürden zu Ausbildungen in Gesundheitsfachberufen für Menschen mit ausländischem Schulabschluss werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Für Menschen, die ihren Schulabschluss im Ausland erworben haben, bauen wir die Zugangshürden zu den Ausbildungen der Gesundheitsfachberufe ab. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Krankenhäuser 13
Kapazitäten zur kurzfristigen Schaffung medizinischer Intensivversorgung werden abgesichert.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir für eine auskömmliche Bevorratung mit Schutzausrüstung sorgen, ein gestuftes Notfallversorgungskonzept schaffen, Pandemieschutzübungen verankern und Kapazitäten zur kurzfristigen Schaffung von medizinischer Intensivversorgung absichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema unsicher KI
Der Wandel der Krankenhauslandschaft zu Grundversorgung in der Fläche und spezialisierten Zentren wird mit einer vorausschauenden, an der Behandlungsqualität orientierten Krankenhausplanung gestaltet.
Wortlaut im Programm
Die Krankenhauslandschaft in Niedersachsen befindet sich längst im Wandel: hin zu einer Grundversorgung in der Fläche und spezialisierten Zentren in großen Kliniken. Diesen Wandel wollen wir mit einer vorausschauenden, an der Behandlungsqualität orientierten Krankenhausplanung zukunftsfähig gestalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 52 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
In mindestens acht Versorgungsregionen wird ein Angebot mit differenzierten Versorgungsstufen geplant.
Wortlaut im Programm
In mindestens acht Versorgungsregionen planen wir ein Angebot mit differenzierten Versorgungsstufen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Jede Versorgungsregion erhält neben Krankenhäusern der Grund- und Regelversorgung mindestens ein Krankenhaus der Schwerpunktversorgung.
Wortlaut im Programm
In jeder Versorgungsregion soll es neben den Krankenhäusern der Grundund Regelversorgung mindestens ein Krankenhaus der Schwerpunktversorgung geben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI teilweise KI
Krankenhäuser werden an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNEN stehen für Krankenhäuser, die an den Bedürfnissen von Patient*innen ausgerichtet sind. Dabei müssen sie gute Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten bieten, die der Verantwortung und Belastung gerecht werden. Link zum Original
Krankenhäuser bieten allen Beschäftigten gute Arbeitsbedingungen, die Verantwortung und Belastung gerecht werden.
Wortlaut im Programm
Wir GRÜNEN stehen für Krankenhäuser, die an den Bedürfnissen von Patient*innen ausgerichtet sind. Dabei müssen sie gute Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten bieten, die der Verantwortung und Belastung gerecht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Die angekündigten Bundesvorschläge zur künftigen Krankenhausfinanzierung werden begrüßt, und die zuständige Regierungskommission soll zeitnah arbeiten, damit Reformen zügig umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen, dass die durch Grüne getragene Bundesregierung diese Fehlentwicklungen als solche benennt und abgestufte Vorschläge zur zukünftigen Krankenhausfinanzierung vorlegen möchte. Wir erwarten, dass die hierfür vorgesehene Regierungskommission ihre Arbeit zeitnah beginnt und Reformen dann auch zügig umgesetzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema KI
Ein Investitionsschub über den Niedersachsenfonds beendet die Unterfinanzierung der Krankenhausinvestitionen.
Wortlaut im Programm
Durch einen Investitionsschub über den Niedersachsenfonds, ergänzt um eine Verdoppelung der Pauschalförderung, beenden wir mittelfristig und nachhaltig die chronische Unterfinanzierung der Investitionen in unsere Krankenhäuser. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich AfD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz 2026 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 55 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 45 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2027 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
Die Pauschalförderung für Krankenhausinvestitionen wird verdoppelt.
Wortlaut im Programm
Durch einen Investitionsschub über den Niedersachsenfonds, ergänzt um eine Verdoppelung der Pauschalförderung, beenden wir mittelfristig und nachhaltig die chronische Unterfinanzierung der Investitionen in unsere Krankenhäuser. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI ähnlich KI
Die jährliche Investitionsförderung des Landes für Krankenhausbaumaßnahmen wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Hinzu kommt eine Erhöhung der jährlichen Investitionsförderung des Landes für Baumaßnahmen und eine regelmäßige Anpassung an Baupreissteigerungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich AfD NI ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 62 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2024 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Die Investitionsförderung für Krankenhausbauten wird regelmäßig an Baupreissteigerungen angepasst.
Wortlaut im Programm
Hinzu kommt eine Erhöhung der jährlichen Investitionsförderung des Landes für Baumaßnahmen und eine regelmäßige Anpassung an Baupreissteigerungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD NI gleiches Thema KI
Die finanzielle Absicherung der Kinderkliniken wird dringend angegangen.
Wortlaut im Programm
Alle Kinderkliniken in Niedersachsen schreiben rote Zahlen, ihre finanzielle Absicherung muss daher dringend angegangen werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
Die Behandlungskapazitäten in geriatrischen Zentren werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Behandlungskapazitäten in geriatrischen Zentren bauen wir aus. Link zum Original
Psychische Versorgung 13
Die Empfehlungen des Landespsychiatrieplans werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen die Empfehlungen des Landespsychiatrieplans endlich um. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die ambulante psychosoziale und psychiatrische Krisenhilfe wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört, die ambulante psychosoziale und psychiatrische Krisenhilfe auszubauen, Wartezeiten zur ambulanten Behandlung zu verkürzen und Zwangseinweisungen in psychiatrische Kliniken zu reduzieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Wartezeiten auf ambulante psychiatrische Behandlung werden verkürzt.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört, die ambulante psychosoziale und psychiatrische Krisenhilfe auszubauen, Wartezeiten zur ambulanten Behandlung zu verkürzen und Zwangseinweisungen in psychiatrische Kliniken zu reduzieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich KI
Zwangseinweisungen in psychiatrische Kliniken werden reduziert.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört, die ambulante psychosoziale und psychiatrische Krisenhilfe auszubauen, Wartezeiten zur ambulanten Behandlung zu verkürzen und Zwangseinweisungen in psychiatrische Kliniken zu reduzieren. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 4 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke und des Niedersächsischen Gesetzes zur Umsetzung des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- Gegenposition Entwurf eines Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke (NPsychKG) · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Stationäre psychiatrische Behandlungen werden durch stationsäquivalente Behandlungen im gewohnten Umfeld ergänzt.
Wortlaut im Programm
Stationäre Behandlungen wollen wir durch stationsäquivalente Behandlungen ergänzen, um Wartezeiten zu reduzieren und für einige Patient*innen eine bessergeeignete Behandlung im gewohnten Umfeld zu ermöglichen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Reglung von Hilfen für Personen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Mehr psychiatrisches Fachpersonal wird ausgebildet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen mehr Fachpersonal ausbilden und psychiatrische Forschung und Lehre an unseren Universitäten stärken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
In der Kinder- und Jugendpsychiatrie werden Prävention, Früherkennung und Frühintervention strukturell verbessert.
Wortlaut im Programm
Insbesondere in der Kinderund Jugendpsychiatrie wollen wir Prävention, Früherkennung und Frühintervention strukturell verbessern und Behandlungsplätze ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise KI
In der Kinder- und Jugendpsychiatrie werden Behandlungsplätze ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Insbesondere in der Kinderund Jugendpsychiatrie wollen wir Prävention, Früherkennung und Frühintervention strukturell verbessern und Behandlungsplätze ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI gleiches Thema KI
Die Versorgung psychisch kranker Menschen mit Fluchterfahrung erhält mehr Aufmerksamkeit.
Wortlaut im Programm
Außerdem haben wir vor, ein größeres Augenmerk auf die Versorgung psychisch kranker Menschen mit Fluchterfahrung zu legen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Menschen mit Psychiatrieerfahrung werden in die Prozesse zur Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen einbezogen.
Wortlaut im Programm
Menschen mit Psychiatrieerfahrung beziehen wir in die Prozesse zur Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen ein. Link zum Original
Eine landesweite Kampagne rückt das Thema psychische Gesundheit stärker in die Öffentlichkeit.
Wortlaut im Programm
Mit einer landesweiten Kampagne rücken wir das Thema psychische Gesundheit stärker in die Öffentlichkeit. Link zum Original
Die Versorgung traumatisierter und psychisch erkrankter Geflüchteter wird deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Versorgung von traumatisierten und psychisch erkrankten Geflüchteten werden wir deutlich verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema unsicher AfD NI gleiches Thema unsicher KI
Nachsorgende Maßnahmen, insbesondere Psychotherapieplätze, werden in ausreichendem Maß geschaffen.
Wortlaut im Programm
Nachsorgende Maßnahmen, insbesondere Psychotherapieplätze, wollen wir endlich in ausreichendem Maß schaffen (vgl. Gesundheit und Pflege). Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI ähnlich AfD NI gleiches Thema KI
Suchtmittel 12
Menschen in sozialen Notlagen oder mit Sucht werden unterstützt statt sanktioniert und verdrängt.
Wortlaut im Programm
Menschen, die in soziale Notlagen, in Suchtund Abhängigkeit geraten sind, wollen wir dabei unterstützen, wieder auf die Beine zu kommen, anstatt sie zu sanktionieren und zu verdrängen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI gegenteilig KI
In der Drogen- und Suchtpolitik wird statt auf Repression und Verdrängung suchtkranker Menschen auf Prävention, Beratung und Unterstützung gesetzt.
Wortlaut im Programm
Statt Repression und Verdrängung suchtkranker Menschen, die deren Situation nur weiter verschlimmert, setzen wir auf Prävention, Beratung und Unterstützung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Die von der Bundesregierung geplante legale und kontrollierte Abgabe von Cannabis wird begrüßt.
Wortlaut im Programm
Wir begrüßen die durch die neue Bundesregierung geplante legale und kontrollierte Abgabe von Cannabis. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Das Netz der Sucht- und Drogenberatung im Land wird finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Das Netz der Suchtund Drogenberatung im Land wollen wir finanziell absichern und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Das Netz der Sucht- und Drogenberatung im Land wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Das Netz der Suchtund Drogenberatung im Land wollen wir finanziell absichern und ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI ähnlich KI
Auch Schwerstabhängige haben Anspruch auf eine bedarfsgerechte Versorgung.
Wortlaut im Programm
Auch Schwerstabhängige haben einen Anspruch auf eine bedarfsgerechte Versorgung. Link zum Original
Diamorphin, Methadon und andere zugelassene Substitutionsmittel werden als Mittel zur wirksamen Behandlung und als Medikamente anerkannt.
Wortlaut im Programm
Dafür ist es notwendig, Diamorphin ebenso wie Methadon und andere zugelassene Substitutionsmittel als Mittel zur wirksamen Behandlung und als Medikamente anzuerkennen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Der Einsatz von Substitutionsmitteln wird in Verbindung mit sozialer Unterstützung flächendeckend ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Dafür ist es notwendig, Diamorphin ebenso wie Methadon und andere zugelassene Substitutionsmittel als Mittel zur wirksamen Behandlung und als Medikamente anzuerkennen. Ihr Einsatz soll, in Verbindung mit sozialer Unterstützung, flächendeckend ermöglicht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Es wird unterstützt, dass mehr Hausarztpraxen Substitutionsbehandlungen anbieten.
Wortlaut im Programm
Hierfür ist von höchster Bedeutung, dass mehr Hausarztpraxen Substitutionsbehandlungen anbieten; dies wollen wir unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Es werden mehr Drogenkonsumräume für einen risikominimierenden Konsum von Betäubungsmitteln durch Abhängige geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns darüber hinaus für mehr Drogenkonsumräume ein, die für einen risikominimierenden Konsum von Betäubungsmitteln durch Abhängige ausgestattet sind. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Modellversuche für Drugchecking-Angebote mit Präventionsangeboten werden eingerichtet, damit Konsumierende gefährliche und verunreinigte Substanzen vor dem Konsum erkennen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Modellversuche für Drugchecking-Angeboten ins Leben rufen, bei denen Konsument*innen, verbunden mit Präventionsangeboten, die Möglichkeit gegeben wird, gefährliche und verunreinigte Substanzen vor dem Konsum zu erkennen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Aktiver Nichtraucherschutz und der Schutz vor einem verharmlosenden Umgang mit Alkohol haben hohe Priorität.
Wortlaut im Programm
Für uns hat der aktive Nichtraucher*innenschutz und der Schutz vor einem verharmlosenden Umgang mit Alkohol hohe Priorität. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Infektionsschutz 10
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird strukturell gestärkt, damit er Prävention und Gesundheitsbildung vollständig wahrnehmen kann.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den ÖGD strukturell stärken, damit er seine Aufgaben im Bereich Prävention und Gesundheitsbildung in vollem Umfang wahrnehmen kann. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Maßregelvollzugsgesetzes, des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke und des Niedersächsischen Gesetzes zur Umsetzung des Pakts für den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Für einen wissenschaftlichen Unterbau des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden Kooperationen mit Universitäten gefördert.
Wortlaut im Programm
Außerdem wollen wir für einen wissenschaftlichen Unterbau des ÖGD die Kooperationen mit Universitäten fördern und an den großen Universitätsstandorten des Landes den Masterstudiengang Public Health einrichten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Gegen sexuell übertragbare Infektionen werden Aufklärung über Schutzmöglichkeiten und Entstigmatisierung eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Um Neuinfektionen mit sexuell übertragbaren Infektionen zu verhindern und die Schwellen für den Zugang zu Behandlung zu verringern, setzen wir auf Aufklärung über Schutzmöglichkeiten, Entstigmatisierung, verbesserte T estmöglichkeiten und niedrigschwellige Behandlungsmöglichkeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise KI
Test- und niedrigschwellige Behandlungsmöglichkeiten für sexuell übertragbare Infektionen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Um Neuinfektionen mit sexuell übertragbaren Infektionen zu verhindern und die Schwellen für den Zugang zu Behandlung zu verringern, setzen wir auf Aufklärung über Schutzmöglichkeiten, Entstigmatisierung, verbesserte T estmöglichkeiten und niedrigschwellige Behandlungsmöglichkeiten. Link zum Original
Die Arbeit der Aidshilfe wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die wichtige Arbeit der Aidshilfe in diesem Bereich werden wir unterstützen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich KI
Zur Verhinderung neuer Pandemien werden Krankheitserreger überwacht.
Wortlaut im Programm
Um die Entstehung neuer Pandemien zu verhindern und Aus brüche neuer Erreger lokal zu begrenzen, müssen multinationale Gesundheitsorganisationen gestärkt, der Klimawandel effektiv bekämpft, Lebensräume geschützt und Erreger überwacht werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Eine auskömmliche Bevorratung mit Schutzausrüstung wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir für eine auskömmliche Bevorratung mit Schutzausrüstung sorgen, ein gestuftes Notfallversorgungskonzept schaffen, Pandemieschutzübungen verankern und Kapazitäten zur kurzfristigen Schaffung von medizinischer Intensivversorgung absichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema KI
Pandemieschutzübungen werden verankert.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir für eine auskömmliche Bevorratung mit Schutzausrüstung sorgen, ein gestuftes Notfallversorgungskonzept schaffen, Pandemieschutzübungen verankern und Kapazitäten zur kurzfristigen Schaffung von medizinischer Intensivversorgung absichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise KI
Abwasseruntersuchungen auf SARS-CoV-2 werden als Instrument zur Prognose der Pandemieentwicklung und zur Erkennung neuer Virusvarianten eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Seit Januar 2021 fordern wir vehement Abwasseruntersuchungen auf SARS-CoV -2-Viren als zuverlässiges Instrument für die Prognose der Pandemieentwicklung und des Erkennens der Verbreitung neuer Virusvarianten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Eine Landesregierung soll alle Ansätze nutzen, um auf Pandemien vorbereitet zu sein und ihr Risiko zu reduzieren.
Wortlaut im Programm
Anders als die Koalition aus SPD und CDU werden wir GRÜNEN in einer Landesregierung alle Ansätze nutzen, um gut vorbereitet zu sein und das Risiko neuer Pandemien zu reduzieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Pflegeangebote 8
Ältere Menschen sollen möglichst lange in ihrem gewohnten Wohnumfeld leben und je nach Bedarf abgestufte Unterstützung in Alltag und Pflege erhalten können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen alte Menschen vor Armut schützen. Sie sollen sich aktiv in die Gestaltung unserer Gesellschaft einbringen und gesellschaftlich teilhaben, so lange wie möglich in ihrem gewohnten Wohnumfeld leben und je nach Bedarf abgestufte Unterstützung in Alltag und Pflege erhalten können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI ähnlich AfD NI teilweise KI
Niedrigschwellige Versorgungsangebote für ältere Menschen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Um das Risiko stationärer Pflegebedürftigkeit im Alter zu reduzieren, setzen wir auch auf die Prävention von Einsamkeit – z. B. durch Nachbarschaftsinitiativen und generationenübergreifende Wohnund Begegnungsprojekte, die Förderung von niederschwelligen Versorgungsangeboten sowie die Stärkung der Angebote haushaltswirtschaftlicher Dienstleistungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Angebote haushaltswirtschaftlicher Dienstleistungen für ältere Menschen werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Um das Risiko stationärer Pflegebedürftigkeit im Alter zu reduzieren, setzen wir auch auf die Prävention von Einsamkeit – z. B. durch Nachbarschaftsinitiativen und generationenübergreifende Wohnund Begegnungsprojekte, die Förderung von niederschwelligen Versorgungsangeboten sowie die Stärkung der Angebote haushaltswirtschaftlicher Dienstleistungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Hochwertige ambulante und teilstationäre Pflegeangebote in Wohnortnähe werden gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Hochwertige ambulante und teilstationäre Angebote in Wohnortnähe wollen wir stärken und ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema KI
Kurzzeit-, Tages- und Nachtpflegeplätze in Niedersachsen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dazu zählt besonders der Ausbau von Kurzzeit-, Tages- oder Nachtpflegeplätzen in Niedersachsen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Die Entwicklung von Alternativen wie Wohn- und Hausgemeinschaften und neuen Versorgungsformen im Pflegeangebot wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Entwicklung von Alternativen wie Wohnund Hausgemeinschaften in einem bedarfsgerechten Pflegeangebot und neuen Versorgungsformen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI teilweise AfD NI teilweise KI
Pflegebedürftige Menschen jeder Altersgruppe sollen so lange wie möglich selbstbestimmt in ihrer eigenen Wohnung leben können.
Wortlaut im Programm
Menschen jeder Altersgruppe, die auf Pflege angewiesen sind, sollen so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben in ihren eigenen vier Wänden führen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI ähnlich AfD NI teilweise KI
Nachbarschaftliches Engagement und niedrigschwellige Unterstützungsleistungen für Pflegebedürftige werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Dazu müssen anwenderfreundliche digitale Lösungen und Assistenzsysteme eingesetzt und nachbarschaftliches Engagement und niedrigschwellige Unterstützungsleistungen gefördert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich AfD NI teilweise KI
Inklusive Versorgung 8
Durch Stigmata entstandene Hürden bei der Inanspruchnahme von Hilfeleistungen werden abgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir bauen durch Stigmata entstandene Hürden zur Inanspruchnahme von Hilfeleistungen ab. Link zum Original
Die Gesundheitsversorgung aller Menschen wird unabhängig von Versicherungs- oder Aufenthaltsstatus flächendeckend gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass die Gesundheitsversorgung aller Menschen, unabhängig von ihrem Versicherungsoder Aufenthaltsstatus, endlich flächendeckend gewährleistet wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Für alle Menschen ohne Krankenversicherung wird unabhängig vom Aufenthaltsstatus flächendeckend ein anonymer Krankenschein bereitgestellt.
Wortlaut im Programm
Dazu stellen wir, aufbauend auf den Erfahrungen des Modellprojektes und unabhängig vom Aufenthaltsstatus, einen anonymen Krankenschein flächendeckend für alle Menschen ohne Krankenversicherung zur Verfügung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Niederschwellige Angebote wie Straßenambulanzen und medizinische Beratung für Migrantinnen und Migranten werden finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Niederschwellige Angebote wie Straßenambulanzen und medizinische Beratung für Migrant*innen wollen wir finanziell absichern und für personelle Kontinuität in den Einrichtungen sorgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gleiches Thema KI
In den Einrichtungen niederschwelliger medizinischer Angebote wird für personelle Kontinuität gesorgt.
Wortlaut im Programm
Niederschwellige Angebote wie Straßenambulanzen und medizinische Beratung für Migrant*innen wollen wir finanziell absichern und für personelle Kontinuität in den Einrichtungen sorgen. Link zum Original
Alle Migrantinnen und Migranten erhalten unabhängig vom Aufenthaltsstatus diskriminierungsfreien Zugang zu medizinischer Versorgung, etwa durch eine Gesundheitskarte für alle.
Wortlaut im Programm
Alle Migrant*innen sollen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus einen diskriminierungsfreien Zugang zu medizinischer Versorgung erhalten – etwa durch die Gesundheitskarte für alle. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Für Migrantinnen und Migranten ohne legalen Aufenthalt werden geschützte Möglichkeiten geschaffen, ohne Angst vor Abschiebung medizinische Hilfe zu erhalten, etwa über anonyme Krankenscheine.
Wortlaut im Programm
Für illegalisierte Migrant*innen schaffen wir geschützte Möglichkeiten, ohne Angst vor Abschiebung medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen – zum Beispiel nach dem bereits gut erprobten Modell Anonyme Kranken scheine. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei medizinischer Behandlung Geflüchteter werden bei Bedarf die Kosten einer notwendigen Sprachmittlung übernommen.
Wortlaut im Programm
Wenn Geflüchtete medizinische Hilfe in Anspruch nehmen wollen, werden bei Bedarf die Kosten für eine notwendige Sprachmittlung übernommen. Link zum Original
Notfallversorgung 7
Ein gestuftes Notfallversorgungskonzept für Pandemien wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Dazu wollen wir für eine auskömmliche Bevorratung mit Schutzausrüstung sorgen, ein gestuftes Notfallversorgungskonzept schaffen, Pandemieschutzübungen verankern und Kapazitäten zur kurzfristigen Schaffung von medizinischer Intensivversorgung absichern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich AfD NI gleiches Thema KI
Ambulanter Bereitschaftsdienst, stationäre Notfallversorgung und Rettungsdienst werden besser aufeinander abgestimmt.
Wortlaut im Programm
Damit alle Menschen in Niedersachsen bei akuter Krankheit rund um die Uhr die passende Hilfe bekommen, wollen wir das dreistufige System aus ambulantem Bereitschaftsdienst, stationärer Notfallversorgung und Rettungsdienst besser aufeinander abstimmen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
An Krankenhäusern werden integrierte Notfallzentren für ambulante und stationäre Notfallbehandlungen eingerichtet.
Wortlaut im Programm
An Krankenhäusern wollen wir integrierte Notfallzentren einrichten, in denen je nach Bedarf sowohl ambulante als auch stationäre Notfallbehandlungen erfolgen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise AfD NI teilweise KI
Modellprojekte wie Gemeindenotfallsanitäterinnen und -sanitäter oder mobile Ersthelfende werden flächendeckend ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Erfolgreiche Modellprojekte wie Gemeindenotfallsanitäter*innen oder mobile Ersthelfer*innen wollen wir flächendeckend ausweiten. Dazu gehören auch Fahrdienste, die Menschen insbesondere im ländlichen Raum zu Bereitschaftsdienstpraxen oder Kliniken bringen, wenn kein Rettungswagen notwendig ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich AfD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Fahrdienste bringen Menschen insbesondere im ländlichen Raum zu Bereitschaftsdienstpraxen oder Kliniken, wenn kein Rettungswagen nötig ist.
Wortlaut im Programm
Erfolgreiche Modellprojekte wie Gemeindenotfallsanitäter*innen oder mobile Ersthelfer*innen wollen wir flächendeckend ausweiten. Dazu gehören auch Fahrdienste, die Menschen insbesondere im ländlichen Raum zu Bereitschaftsdienstpraxen oder Kliniken bringen, wenn kein Rettungswagen notwendig ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema KI
Telemedizinische Angebote ergänzen die Notfallversorgung.
Wortlaut im Programm
Auch telemedizinische Angebote können die Notfallversorgung sinnvoll ergänzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 78 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Telenotärztinnen und Telenotärzte ergänzen das Versorgungsangebot in Teilen Niedersachsens.
Wortlaut im Programm
T elenotärzt*innen können das Versorgungsangebot in einigen Teilen Niedersachsens sinnvoll ergänzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 80 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 32 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Integrierte Versorgung 6
Niedersachsen baut schnell ein Kompetenznetzwerk und interdisziplinäre Ambulanzen auf.
Wortlaut im Programm
Niedersachsen soll schnell ein Kompetenznetzwerk und interdisziplinäre Ambulanzen sowie spezialisierte Reha-Einrichtungen aufbauen. Link zum Original
Die Vorschläge der Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung werden zügig umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Viele wertvolle Vorschläge zur Verbesserung dieser Situation hat die Enquetekommission Sicherstellung der ambulanten und stationären medizinischen Versorgung in Niedersachsen erarbeitet. Wir wollen T empo in die Umsetzung der Vorschläge bringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NI ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Nichtärztliche Heilberufe werden stärker in die Primärversorgung eingebunden.
Wortlaut im Programm
Eine stärkere Einbindung nichtärztlicher Heilberufe in die Primärversorgung sorgt hier zusätzlich für eine verlässliche Versorgung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Ambulante, stationäre und poststationäre Leistungserbringer werden, insbesondere im ländlichen Raum, mit Reha-Einrichtungen, Apotheken und anderen Gesundheitseinrichtungen in integrierten Versorgungszentren in öffentlicher Hand zusammengeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen insbesondere im ländlichen Raum ambulante, stationäre und poststationäre Leistungserbringer zusammenschließen und mit Reha-Einrichtungen, Apotheken und anderen Gesundheitseinrichtungen in integrierten Versorgungszentren in öffentlicher Hand zusammenbringen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema unsicher KI
Eine qualitätsorientierte, sektorenübergreifende Gesamtversorgungsplanung über alle Versorgungsbereiche wird auf den Weg gebracht.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist, eine zeitgemäße, qualitätsorientierte und sektorenübergreifende Gesamtversorgungsplanung über alle Versorgungsbereiche auf den Weg zu bringen sowie regionale integrierte Gesundheitszentren in die Krankenhausplanung aufzunehmen und zu fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 30 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
- 30 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Regionale integrierte Gesundheitszentren werden in die Krankenhausplanung aufgenommen und gefördert.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist, eine zeitgemäße, qualitätsorientierte und sektorenübergreifende Gesamtversorgungsplanung über alle Versorgungsbereiche auf den Weg zu bringen sowie regionale integrierte Gesundheitszentren in die Krankenhausplanung aufzunehmen und zu fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Digitale Gesundheit 6
Die Digitalisierung wird im Gesundheitswesen vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass die Digitalisierung nicht am Gesundheitswesen vorbeigeht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Prozesse im Öffentlichen Gesundheitsdienst werden überarbeitet und, wo sinnvoll, weiter digitalisiert, auch im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes.
Wortlaut im Programm
Prozesse im öffentlichen Gesundheitsdienst müssen überarbeitet und – wo sinnvoll – weiter digitalisiert werden, auch im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI teilweise AfD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 52 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, in Arbeit
- 31 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Digitale Anwendungen wie Robotik, Telemedizin, elektronische Patientenakte und altersgerechte Assistenzsysteme werden gezielt genutzt, um das Gesundheitssystem zukunftsfähig zu machen.
Wortlaut im Programm
Die Chancen der Digitalisierung wollen wir gezielt nutzen, um das Gesundheitssystem zukunftsfähig zu machen – ob Robotik, Telemedizin, die elektronische Patientenakte oder Altersgerechte Assistenzsysteme (AAL). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Eine Infrastruktur wird gefördert, die Patientendaten sicher, zuverlässig, datenschutzkonform und bedarfsgerecht verfügbar macht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine zukunftsfähige Infrastruktur fördern, die Patient*innendaten sicher, zuverlässig, datenschutz konform und bedarfsgerecht verfügbar macht und so zur Verbesserung der Versorgung beiträgt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Entwurf eines Gesetzes zur Änderung krebsregisterrechtlicher Vorschriften · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
- 30 % Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Klinische Krebsregister Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Ärztliche Schweigepflicht und Patientengeheimnis bleiben auch für digitalisierte Gesundheitsdaten gewahrt.
Wortlaut im Programm
Die ärztliche Schweigepflicht und das Patient*innen geheimnis müssen dabei auch für digitalisierte Gesundheitsdaten jederzeit gewährt bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI gegenteilig unsicher KI
Anwenderfreundliche digitale Lösungen und Assistenzsysteme werden in der Pflege eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Dazu müssen anwenderfreundliche digitale Lösungen und Assistenzsysteme eingesetzt und nachbarschaftliches Engagement und niedrigschwellige Unterstützungsleistungen gefördert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Schwangerschaftsabbruch 6
Die Entscheidung über einen Schwangerschaftsabbruch liegt allein bei der schwangeren Person.
Wortlaut im Programm
Die Entscheidung, ob eine schwangere Person eine Schwangerschaft abbricht oder nicht, ist allein ihre. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD NI gegenteilig KI
Der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen wird Teil der Regelversorgung und flächendeckend gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen Teil der Regelversorgung wird und flächendeckend gewährleistet ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Krankenhäusern mit gynäkologischer Abteilung wird über die Krankenhausplanung sichergestellt und hängt nicht vom Träger oder der Haltung der Chefärzte ab.
Wortlaut im Programm
Ob Krankenhäuser mit einer gynäkologischen Abteilung Abbrüche durchführen oder nicht, darf nicht vom Träger oder von der individuellen Haltung der Chefärzt*in abhängig sein, sondern muss durch die landesweite Krankenhausplanung grundsätzlich sichergestellt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Weiterbildungsangebote für Ärztinnen und Ärzte zu Schwangerschaftsabbrüchen werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir stärken das Thema Schwangerschaftsabbrüche in der Lehre an unseren Universitäten nach international anerkannten Standards und bauen Weiterbildungsangebote für Ärzt*innen aus. Link zum Original
Familienplanungs- und Beratungsstellen werden finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir das Angebot an Familienplanungsund Beratungsstellen finanziell absichern und die freiwilligen Beratungsangebote ausbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Freiwillige Beratungsangebote zu Schwangerschaft und Familienplanung werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir das Angebot an Familienplanungsund Beratungsstellen finanziell absichern und die freiwilligen Beratungsangebote ausbauen. Link zum Original
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 45 % Haushaltsbegleitgesetz 2025 · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Ärztliche Versorgung 5
Eine Bedarfsplanung erfasst Über- und Unterversorgung und verteilt Kapazitäten sinnvoll.
Wortlaut im Programm
Dafür braucht es endlich eine Bedarfsplanung, die Überund Unterversorgung erfasst und Kapazitäten sinnvoll verteilt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI gleiches Thema unsicher KI
Die hausärztliche Versorgung, insbesondere in ländlichen Regionen, wird vorrangig gestärkt.
Wortlaut im Programm
Im Sinne einer stärkeren Patient*innenorientierung steht die Stärkung der hausärztlichen Versorgung insbesondere in ländlichen Regionen im Vordergrund. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Mindesterreichbarkeitsstandards sichern die Wohnortnähe der hausärztlichen Versorgung.
Wortlaut im Programm
Die Festlegung von Mindesterreichbarkeitsstandards ist dabei ein geeignetes Mittel, die erforderliche Wohnortnähe in der hausärztlichen Versorgung sicherzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Kommunen erhalten über eine Bundesregelung die Option, nach spätestens sechs Monaten auf nicht nachbesetzte Arztsitze zuzugreifen.
Wortlaut im Programm
Über die Bundesebene wollen wir Kommunen die Option eröffnen, nach spätestens sechs Monaten auf nicht nachbesetzte Arztsitze zuzugreifen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema KI
Attraktive Arbeitszeitmodelle, Teamarbeit und universitäre Anbindung sollen mehr junge Ärztinnen und Ärzte für die Allgemeinmedizin auf dem Land gewinnen.
Wortlaut im Programm
Vielmehr wollen wir mit attraktiven Arbeitszeitmodellen sowie mit T eamarbeit und universitärer Anbindung mehr junge Ärzt*innen für die Arbeit als Allgemeinmediziner*innen auf dem Land begeistern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise KI
Trägerschaft 5
Neue Trägerschaften für Medizinische Versorgungszentren, etwa ärztliche kommunale Genossenschaften, werden etabliert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine neue Trägerschaft für Medizinische Versorgungszentren wie z. B. ärztliche kommunale Genossenschaften etablieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI gleiches Thema KI
Rein renditeorientierte Investorenmodelle in der medizinischen Versorgung werden zurückgedrängt.
Wortlaut im Programm
Dabei wollen wir weg von rein renditeorientierten Investor*innenmodellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
Bei anderen Parteien: AfD NI teilweise KI
Krankenhäuser sollen als Teil der Daseinsvorsorge gemeinwohl- statt gewinnorientiert arbeiten.
Wortlaut im Programm
Wir sind der Überzeugung, dass Krankenhäuser als zentraler Bestandteil der Daseinsvorsorge gemeinwohlorientiert und nicht gewinnorientiert arbeiten sollten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich AfD NI teilweise KI
Der Trend zur Krankenhausprivatisierung wird gestoppt.
Wortlaut im Programm
Den Trend zur K rankenhausprivatisierung wollen wir stoppen: Wir unterstützen Kommunen, die Krankenhäuser zurück in die öffentliche Hand holen möchten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise AfD NI teilweise unsicher KI
Kommunen, die Krankenhäuser in die öffentliche Hand zurückholen wollen, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Den Trend zur K rankenhausprivatisierung wollen wir stoppen: Wir unterstützen Kommunen, die Krankenhäuser zurück in die öffentliche Hand holen möchten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich AfD NI ähnlich KI
Versorgung am Lebensende 3
Ein menschenwürdiges Lebensende für alle, insbesondere für Schwerstkranke, wird sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen ein menschenwürdiges Lebensende für alle, insbesondere schwerstkranke Menschen sicherstellen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI gleiches Thema AfD NI teilweise unsicher KI
Die palliativmedizinische Versorgung wird ausgebaut, insbesondere ambulant.
Wortlaut im Programm
Deshalb unterstützen wir den Ausbau der palliativmedizinischen Versorgung, insbesondere im ambulanten Bereich und auch speziell für Kinder und Jugendliche (Kinderhospize). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema CDU NI ähnlich AfD NI ähnlich KI
Die palliativmedizinische Versorgung für Kinder und Jugendliche in Kinderhospizen wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Deshalb unterstützen wir den Ausbau der palliativmedizinischen Versorgung, insbesondere im ambulanten Bereich und auch speziell für Kinder und Jugendliche (Kinderhospize). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise CDU NI teilweise AfD NI teilweise KI
Krankenversicherung 3
Auf Bundesebene wird eine Bürgerversicherung angestrebt, in die alle Beschäftigten einen fairen Beitrag einzahlen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns deshalb auf Bundesebene für die Einführung einer Bürger*innenversicherung ein, in die alle Arbeitnehmer*innen einen fairen Beitrag einzahlen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Landesbeamtinnen und -beamte erhalten einen Zuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung und damit echte Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung.
Wortlaut im Programm
Schon jetzt wollen wir niedersächsischen Beamt*innen echte Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung ermöglichen, indem wir ihnen, wie bereits in vielen Bundesländern praktiziert, einen Zuschuss zur gesetzlichen Krankenversicherung anbieten und sie nicht länger sowohl Arbeiternehmer*innen und Arbeitgeber*innenbeitrag selbst tragen müssen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 93 % Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Beamtinnen und Beamten wird der Weg in die gesetzliche Krankenversicherung geebnet (Hamburger Modell).
Wortlaut im Programm
Wir machen einen wichtigen Schritt zur gleichen Behandlung von Angestellten und Beamt*innen in der öffentlichen Verwaltung, indem wir Beamt*innen den Weg in die gesetzliche Krankenversicherung ebnen (so genanntes Hamburger Modell). Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 88 % Gesetz zur Einführung einer pauschalen Beihilfe in Niedersachsen · Gesetzentwurf, SPD, Grüne, verkündet
Frauengesundheit 1
Geschlechtersensible Medizin und Diversity werden in die Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer aufgenommen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass geschlechtersensible Medizin und Diversity in die medizinischen Rahmencurricula der Universitäten und in die Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer aufgenommen wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU NI gleiches Thema AfD NI gleiches Thema KI
Medizinische Forschung 1
Die Forschung wird intensiviert, um Diagnostik und Zugang zu medizinischen, therapeutischen und sozialen Leistungen zu erleichtern.
Wortlaut im Programm
Außer dem muss die Forschung intensiviert werden, um die Diagnostik und den Zugang zu medizinischen, therapeutischen und sozialen Leistungen zu erleichtern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema unsicher CDU NI gleiches Thema unsicher KI
Pflegefinanzierung 1
Die Wirkung des neuen Pflegegesetzes wird evaluiert und gegebenenfalls nachgesteuert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Tarifbindung stärken, die Wirkung des neuen Pflegegesetzes evaluieren, ggf. nachsteuern und Leiharbeit begrenzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Pflegende Angehörige 1
Quartierspflegekräfte sollen pflegende Angehörige entlasten und Überforderungssituationen rechtzeitig erkennen.
Wortlaut im Programm
Quartierspfleger*innen, die über bestehende Bedarfe und die geleisteten Hilfen informiert sind, könnten pflegende Angehörige erheblich entlasten und Überforderungssituationen rechtzeitig erkennen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NI teilweise AfD NI gleiches Thema KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 1
Die Belange von inter-, trans- und nichtbinären Personen werden in der medizinischen Ausbildung besser berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung queerer Menschen in allen Lebensphasen und wirken auf eine bessere Berücksichtigung der Belange von inter* , trans* und nichtbinären Personen in der medizinischen Ausbildung hin. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI teilweise KI
Weitere Forderungen 4
Kommunale Gesundheits- und Pflegekonferenzen werden durchgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein gezieltes Gesundheitsmonitoring und die Durchführung kommunaler Gesundheits- und Pflegekonferenzen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD NI gleiches Thema KI
Angestrebt wird eine bedarfsgerechte, wohnortnahe und verlässliche medizinische Versorgung in ganz Niedersachsen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist eine bedarfsgerechte, wohnortnahe und verlässliche medizinische Versorgung in ganz Niedersachsen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NI ähnlich CDU NI ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes · Gesetzentwurf, CDU, in Arbeit
Krippen und Kitas direkt an Krankenhäusern oder Versorgungszentren werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Für die Beschäftigten in unserem Gesundheitssystem wollen wir GRÜNEN flexible Arbeitszeitmodelle und eine verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen – etwa durch die Förderung von Krippen und Kitas direkt an Krankenhäusern oder Versorgungszentren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD NI gleiches Thema KI
Die bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung queerer Menschen in allen Lebensphasen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung queerer Menschen in allen Lebensphasen und wirken auf eine bessere Berücksichtigung der Belange von inter* , trans* und nichtbinären Personen in der medizinischen Ausbildung hin. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: SPD NI Grüne NI gleiches Thema KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Niedersachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.