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SPD · Fortschritt, der alle mitnimmt.

Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung

Landtagswahl Niedersachsen 2022 · beschlossen 22.05.2022 · Original

Das Programm enthält 36 von 1.247 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“, die meisten zum Schwerpunkt „Kulturförderung“ (15). Bei 15 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 36
Kulturförderung 15
  1. Künstlerischer und kultureller Ausdruck online wird wie Kunst offline geschützt und gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Neue Formen des künstlerischen und kulturellen Ausdrucks online sollten unter den gleichen Schutz gestellt und gefördert werden wie Kunst offline. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
  2. Kultureinrichtungen sollen Künstlerinnen und Künstlern wirtschaftliche Sicherheit bieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Unsere Schulen sollen ermuntern statt einschüchtern, unsere Kultureinrichtungen sollen für Künstlerinnen und Künstler wirtschaftliche Sicherheit bieten und für alle Menschen und alle Generationen offen sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne teilweise KI
  3. In der Kulturbranche wird Gute Arbeit mit Anerkennung und Übernahme ausgehandelter Tariferhöhungen gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns auch in der Kulturbranche für Gute Arbeit ein. Dies umfasst die Anerkennung und Übernahme ausgehandelter Tariferhöhungen ebenso wie Ausstellungshonorare und wirksame Stipendienprogramme. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  4. Für Künstlerinnen und Künstler werden Ausstellungshonorare eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns auch in der Kulturbranche für Gute Arbeit ein. Dies umfasst die Anerkennung und Übernahme ausgehandelter Tariferhöhungen ebenso wie Ausstellungshonorare und wirksame Stipendienprogramme. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne gleich KI
  5. Wirksame Stipendienprogramme für die Kulturbranche werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns auch in der Kulturbranche für Gute Arbeit ein. Dies umfasst die Anerkennung und Übernahme ausgehandelter Tariferhöhungen ebenso wie Ausstellungshonorare und wirksame Stipendienprogramme. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
  6. Die Landeszuschüsse an die acht kommunalen Theater und das Göttinger Symphonieorchester werden vertraglich an die Tarifverträge angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land Niedersachsen wird seine Zuschüsse an die acht kommunalen Theater und an das Göttinger Symphonieorchester vertraglich an die jeweilig abgeschlossenen Tarifverträge anpassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich AfD gleiches Thema KI
  7. Die Mindestgagen an kommunalen und Staatstheatern werden erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Für die kommunalen und Staatstheater werden wir die Mindestgagen erhöhen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  8. Soloselbstständige sowie temporär und prekär Beschäftigte in der Kultur erhalten eine faire soziale Absicherung.

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    Wortlaut im Programm
    Soloselbstständige sowie temporär und/oder prekär Beschäftigte müssen besonders in den Fokus genommen werden und eine faire soziale Absicherung erfahren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
  9. Mit Interessengruppen und Verbänden werden praxisnahe Lösungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Kulturbranche erarbeitet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Kulturbranche muss besser gewährleistet werden. Dafür werden wir mit den Interessengruppen und Verbänden praxisnahe Lösungen erarbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
  10. Zur besseren Planungssicherheit wird geprüft, wie vertragliche Zusagen verlängert werden können.

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    Wortlaut im Programm
    Dazu gehört auch eine bessere Planungssicherheit. Deshalb werden wir unter anderem prüfen, wie vertragliche Zusagen verlängert werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig unsicher KI
  11. Die Spielstättenförderung für die freie Theaterszene in Niedersachsen wird verstetigt und ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns daher für die Verstetigung und den Ausbau der Spielstättenförderung in Niedersachsen ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne ähnlich KI
  12. Das Land beteiligt sich finanziell stärker an den Musikschulen.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die öffentlichen und gemeinnützigen Musikschulen stärken. Hier werden wir in einem Dialog mit den Trägern und Kommunen die Vielfalt und Qualität sicherstellen. Dazu gehört eine stärkere finanzielle Beteiligung des Landes ebenso wie die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  13. Die Arbeitsbedingungen an den Musikschulen werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die öffentlichen und gemeinnützigen Musikschulen stärken. Hier werden wir in einem Dialog mit den Trägern und Kommunen die Vielfalt und Qualität sicherstellen. Dazu gehört eine stärkere finanzielle Beteiligung des Landes ebenso wie die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Link zum Original
  14. Das Regelarbeitsverhältnis an Musikschulen soll sozialversicherungspflichtig sein, um qualifiziertes Personal zu gewinnen und zu halten.

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    Wortlaut im Programm
    Um qualifiziertes Personal zu finden und zu halten, muss das Regelarbeitsverhältnis sozialversicherungspflichtig sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  15. Das Kulturfördergesetz wird in einem breiten Beteiligungsprozess evaluiert und an aktuelle Erfordernisse angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 48 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur nachhaltigen Sicherstellung und Weiterentwicklung der kulturellen Angebote in Niedersachsen werden wir das Kulturfördergesetz in einem breiten Beteiligungsprozess evaluieren und an aktuelle Erfordernisse anpassen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Kulturelle Teilhabe 12
  1. Es werden Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz im Videospielbereich auch für Eltern ergriffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Auf Landesebene werden wir Maßnahmen zur Förderung der Medienkompetenz im Videospielbereich auch für Eltern ergreifen und eSportlerinnen sowie eSportler bei der Ausübung ihres Sports unterstützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise AfD gleiches Thema KI
  2. Kultureinrichtungen sollen für alle Menschen und Generationen offen sein.

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    Wortlaut im Programm
    Unsere Schulen sollen ermuntern statt einschüchtern, unsere Kultureinrichtungen sollen für Künstlerinnen und Künstler wirtschaftliche Sicherheit bieten und für alle Menschen und alle Generationen offen sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich AfD ähnlich KI
  3. Ein flächendeckendes, breites und vielfältiges Kulturangebot wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb setzen wir uns für ein flächendeckendes, breites und vielfältiges Kulturangebot ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  4. Der Zugang zu Kunst und Kultur soll auch sozial barrierefrei sein.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu Kunst und Kultur muss barrierefrei sein. Das beinhaltet auch die soziale Barrierefreiheit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich AfD teilweise KI
  5. Kulturelle Teilhabemöglichkeiten für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Beeinträchtigungen werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Kunst und Kultur müssen für alle offen sein und dürfen nicht nur wenigen gesellschaftlichen Gruppen vorbehalten bleiben. Dies gilt im Besonderen für Kinder und Jugendliche sowie für Menschen mit Beeinträchtigungen oder Einschränkungen. Hier müssen die Teilhabemöglichkeiten ausgebaut werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise AfD teilweise KI
  6. Die öffentlichen und gemeinnützigen Musikschulen werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die öffentlichen und gemeinnützigen Musikschulen stärken. Hier werden wir in einem Dialog mit den Trägern und Kommunen die Vielfalt und Qualität sicherstellen. Dazu gehört eine stärkere finanzielle Beteiligung des Landes ebenso wie die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich KI
  7. Vielfalt und Qualität der Musikschulen werden im Dialog mit Trägern und Kommunen sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die öffentlichen und gemeinnützigen Musikschulen stärken. Hier werden wir in einem Dialog mit den Trägern und Kommunen die Vielfalt und Qualität sicherstellen. Dazu gehört eine stärkere finanzielle Beteiligung des Landes ebenso wie die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
  8. Kinder und Jugendliche ohne Zugang zur Musik oder ohne finanzielle Mittel werden gezielt gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Des Weiteren werden wir speziell Kinder und Jugendliche fördern, die von Haus aus keinen Zugang haben oder denen die finanziellen Mittel fehlen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  9. Kooperationen des schulischen Ganztags für einen breiten Zugang zu Musik und Theater werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Für einen breiten Zugang zu Musik und Theater kann der Ganztag in den Schulen seinen Beitrag leisten. Wir unterstützen entsprechende Kooperationen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich AfD teilweise KI
  10. Der Bedarf an Musik- und Theaterpädagogik im schulischen Ganztag wird gedeckt.

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    Wortlaut im Programm
    Für einen breiten Zugang zu Musik und Theater kann der Ganztag in den Schulen seinen Beitrag leisten. Wir unterstützen entsprechende Kooperationen. Hierzu werden wir ebenfalls dem Bedarf an Musik- und Theaterpädagogik nachkommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  11. Die Arbeit soziokultureller Zentren, auch in ländlichen Regionen, wird weiter gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Soziokulturelle Zentren bereichern die Kommunen und sind wichtige Treffpunkte – gerade auch in ländlichen Regionen. Diese wichtige Arbeit werden wir weiter fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  12. Kunst und Kultur gelten als Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge.

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    Wortlaut im Programm
    Kunst und Kultur sind für uns Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Link zum Original
Medienvielfalt 4
  1. Freiheitliche und unabhängige Medien werden als wesentlicher Bestandteil der Demokratie bejaht.

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    Wortlaut im Programm
    Ferner bekennen wir uns zu freiheitlichen und unabhängigen Medien. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  2. Der Gedanke einer europäischen Medienplattform wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Im Spagat zwischen den Vor- und Nachteilen neuer Medien ist es wichtig, den Gedanken einer europäischen Medienplattform zu unterstützen. Link zum Original
  3. Die Bürgermedien werden nachhaltig gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die Bürgermedien mit ihrer zunehmenden Bedeutung für den Zusammenhalt lokaler Zivilgesellschaften nachhaltig sichern und dort, wo noch nicht vorhanden, einrichten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
  4. Bürgermedien werden dort eingerichtet, wo sie noch nicht vorhanden sind.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb werden wir die Bürgermedien mit ihrer zunehmenden Bedeutung für den Zusammenhalt lokaler Zivilgesellschaften nachhaltig sichern und dort, wo noch nicht vorhanden, einrichten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Kultureinrichtungen 3
  1. Die Landeskultureinrichtungen werden erhalten und gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Landeskultureinrichtungen erhalten und stärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Der Investitionsstau bei Landesmuseen, Landesbibliotheken, Landesarchiv und Staatstheatern wird abgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Landesmuseen, Landesbibliotheken, das Landesarchiv sowie die Staatstheater bilden zentrale Säulen der Kunst und Kultur in Niedersachsen. Den Investitionsstau wollen wir abbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD gleiches Thema KI
  3. Die Digitalisierung der Bibliotheken wird fortgesetzt und verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Den eingeschlagenen Weg bei der Digitalisierung der Bibliotheken werden wir weiterverfolgen und unsere Anstrengungen verstärken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
Film und Games 1
  1. Die Medienförderung wird auch auf die Förderung von Videospielentwicklungen ausgerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Eine wichtige digitale Kunstform ist dabei das Videospiel. Wir wollen deshalb die Medienförderung auch auf die Förderung von Videospielentwicklungen ausrichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: SPD Grüne ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Weitere Forderungen 1
  1. Ein umfassender Kulturdialog mit Verbänden, Trägern und Kulturschaffenden wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen umfassenden Kulturdialog ins Leben rufen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher Grüne teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Niedersachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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