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FDP · Programm zur Landtagswahl Niedersachsen 2022

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Niedersachsen 2022 · beschlossen 26.03.2022 · Original

Das Programm enthält 63 von 1.045 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 63
  1. Shared-Service-Plattformen sowie digitalisierte Bericht- und Meldeverfahren in Forschungseinrichtungen und Gesundheitsämtern werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Forschungsförderung muss in gesundheitsbedrohlichen Krisensituationen priorisiert stattfinden können. Hierfür brauchen wir Shared- Service-Plattformen sowie Bericht- und Meldeverfahren in Forschungseinrichtungen und Gesundheitsämtern, die mithilfe der Digitalisierung effizienter abgewickelt werden können. Link zum Original
  2. In Niedersachsen wird eine flächendeckende, qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung angestrebt.

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    Wortlaut im Programm
    Daher brauchen wir in Niedersachsen eine flächendeckende und vor allem qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung durch alle Anbieter von Gesundheitsleistungen. Link zum Original
  3. Die erforderliche Gesundheitsversorgung muss für alle Menschen zugänglich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Dennoch muss die erforderliche Versorgung für alle Menschen zugänglich sein. Link zum Original
  4. Konkrete Forschungsprojekte zu geschlechtsspezifischer Medizin und Pharmazie in Niedersachsen werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir uns für konkrete Forschungsprojekte zu geschlechtsspezifischer Medizin und Pharmazie in Niedersachsen einsetzen. Link zum Original
  5. Das Land unterstützt die ambulante Pflege besser.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land muss die ambulante Pflege besser unterstützen und die Pflege durch Angehörige besser absichern. Link zum Original
  6. Die Pflege durch Angehörige wird besser abgesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land muss die ambulante Pflege besser unterstützen und die Pflege durch Angehörige besser absichern. Link zum Original
  7. Pflegende Angehörige werden nach dem Burgenland-Modell in der Grundpflege ausgebildet und probeweise fest angestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem so genannten Burgenland- Modell sollen pflegende Angehörige in der Grundpflege ausgebildet und probeweise fest angestellt werden. Link zum Original
  8. Nach dem Buurtzorg-Modell wird auf kleinteilige Pflegedokumentation verzichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Mit dem so genannten Buurtzorg-Modell wollen wir auf eine kleinteilige Dokumentation verzichten und die Unterstützungsleistungen aus Familie und Nachbarschaft mit der professionellen Pflege besser koordinieren. Link zum Original
  9. Unterstützung aus Familie und Nachbarschaft wird besser mit professioneller Pflege koordiniert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit dem so genannten Buurtzorg-Modell wollen wir auf eine kleinteilige Dokumentation verzichten und die Unterstützungsleistungen aus Familie und Nachbarschaft mit der professionellen Pflege besser koordinieren. Link zum Original
  10. Die Leistungsfähigkeit des Öffentlichen Gesundheitsdienstes wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Leistungsfähigkeit des Öffentlichen Gesundheitsdienstes muss durch unterschiedliche Maßnahmen gestärkt werden. Link zum Original
  11. Für die Bezahlung von Amtsärzten wird ein eigener Tarif eingeführt, um den Öffentlichen Gesundheitsdienst als Arbeitsplatz attraktiver zu machen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Leistungsfähigkeit des Öffentlichen Gesundheitsdienstes muss durch unterschiedliche Maßnahmen gestärkt werden. Zum einen muss er als Arbeitsplatz attraktiver sein - dazu gehört auch die Einführung eines eigenen Tarifs für die Bezahlung der Amtsärztinnen und -ärzte. Link zum Original
  12. Digitale Ausstattung und Vernetzung der Gesundheitsämter werden durch moderne schnittstellentaugliche IT-Infrastruktur gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Daneben ist dringend die digitale Ausstattung und insbesondere die Vernetzung der Gesundheitsämter auch untereinander zu stärken – durch die Anschaffung moderner schnittstellentauglicher IT-Infrastruktur. Link zum Original
  13. Eine Landarztquote bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dem Landarztmangel nicht durch die Einführung einer Landarztquote bei der Vergabe der Studienplätze begegnen, sondern durch Implementierung des Berufsbildes ins Studium, durch die Schaffung von Delegationsmöglichkeiten an medizinische Fachkräfte (Community Health Nurses) und den Ausbau telemedizinischer Angebote. Link zum Original
  14. Das Berufsbild des Landarztes wird im Medizinstudium verankert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dem Landarztmangel nicht durch die Einführung einer Landarztquote bei der Vergabe der Studienplätze begegnen, sondern durch Implementierung des Berufsbildes ins Studium, durch die Schaffung von Delegationsmöglichkeiten an medizinische Fachkräfte (Community Health Nurses) und den Ausbau telemedizinischer Angebote. Link zum Original
  15. Delegationsmöglichkeiten an medizinische Fachkräfte wie Community Health Nurses werden geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dem Landarztmangel nicht durch die Einführung einer Landarztquote bei der Vergabe der Studienplätze begegnen, sondern durch Implementierung des Berufsbildes ins Studium, durch die Schaffung von Delegationsmöglichkeiten an medizinische Fachkräfte (Community Health Nurses) und den Ausbau telemedizinischer Angebote. Link zum Original
  16. Telemedizinische Angebote werden gegen den Landarztmangel ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen dem Landarztmangel nicht durch die Einführung einer Landarztquote bei der Vergabe der Studienplätze begegnen, sondern durch Implementierung des Berufsbildes ins Studium, durch die Schaffung von Delegationsmöglichkeiten an medizinische Fachkräfte (Community Health Nurses) und den Ausbau telemedizinischer Angebote. Link zum Original
  17. Die Zahl der Kassensitze für Psychotherapeuten wird erhöht, um lange Wartezeiten zu vermeiden.

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    Wortlaut im Programm
    Daneben soll außerdem die Zahl der Kassensitze für Psychotherapeutinnen und -therapeuten erhöht werden, um überlange Wartezeiten zu vermeiden. Link zum Original
  18. Traumaambulanzen werden weiter ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Traumaambulanzen in Niedersachsen sollen weiter ausgebaut werden, um schnelle Hilfe nach belastenden Ereignissen zu ermöglichen. Link zum Original
  19. Das Land stellt auskömmliche Investitionsmittel für Plankrankenhäuser sicher, auch für strukturverändernde Baumaßnahmen und Digitalisierung.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land Niedersachsen muss auskömmliche Investitionskosten für Plan- Krankenhäuser sicherstellen, auch im Hinblick auf zukunftsweisende strukturverändernde Baumaßnahmen und einer umfassenden Digitalisierung. Link zum Original
  20. Die Notfallversorgung wird unter Einbeziehung von Portalpraxen zu einem digital vernetzten, integrierten Notfallleitsystem ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Notfallversorgung in Niedersachsen soll unter Einbeziehung von Portalpraxen zu einem digital vernetzten und integrierten Notfallleitsystem ausgebaut werden. Link zum Original
  21. Die Rufnummern 112 und 116 117 bleiben getrennt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Landesregierung soll sich ferner dafür einsetzen, dass die Rufnummern 1 12 und 1 16 1 17 auch weiterhin getrennt gehalten werden. Link zum Original
  22. Die Bevölkerung wird verstärkt über die Unterschiede zwischen den Rufnummern 112 und 116 117 aufgeklärt.

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    Wortlaut im Programm
    Die Landesregierung soll sich ferner dafür einsetzen, dass die Rufnummern 1 12 und 1 16 1 17 auch weiterhin getrennt gehalten werden. Zeitgleich ist die Bevölkerung verstärkt über die Unterschiede aufzuklären. Link zum Original
  23. Rettungsdienste werden flächendeckend durch Telenotärzte unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Rettungsdienste sollen in Niedersachsen zukünftig flächendeckend durch Telenotärzte unterstützt werden. Link zum Original
  24. Die kontrollierte Freigabe von Cannabis wird unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Bestrebungen der Ampelkoalition, die kontrollierte Freigabe von Cannabis einzuführen. Link zum Original
  25. Besitz, Konsum und Eigenanbau von Cannabis für den persönlichen Bedarf werden Volljährigen gestattet.

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    Wortlaut im Programm
    Der Besitz und Konsum sowie der Eigenanbau zur Deckung des persönlichen Bedarfs ist volljährigen Personen zu gestatten. Link zum Original
  26. Cannabis wird in lizenzierten Geschäften verkauft, um Qualität und Jugendschutz zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch einen Verkauf in lizenzierten Geschäften können die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet werden. Link zum Original
  27. Es wird stärker in Prävention, Suchtbehandlung und Beratung investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich wollen wir stärker in Prävention, Suchtbehandlung und Beratung investieren. Link zum Original
  28. Die Cannabis-Regulierung wird in Niedersachsen wissenschaftlich begleitet und ausgewertet.

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    Wortlaut im Programm
    In Niedersachsen wollen wir Freie Demokraten die geplante Regulierung wissenschaftlich begleiten und auswerten. Link zum Original
  29. Verkauf und Weitergabe von Cannabis an Minderjährige bleiben rechtswidrig.

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    Wortlaut im Programm
    Verkauf und Weitergabe an Minderjährige bleiben rechtswidrig. Link zum Original
  30. Suchtprävention an Schulen und in Betrieben sowie Selbsthilfegruppen werden ausgebaut und stärker unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 82 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Suchtprävention an Schulen und in Betrieben sowie Selbsthilfegruppen soll ausgebaut und verstärkt unterstützt werden, um einen verantwortungsbewussten Umgang mit süchtig machenden Stoffen und Medien zu gewährleisten. Link zum Original
  31. Landesweit werden kostenfreie anonyme Tests auf sexuell übertragbare Krankheiten angeboten.

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    Wortlaut im Programm
    Für einen verantwortungsbewussten Umgang mit diesem Thema und zur besseren Prävention solcher Krankheiten sollen landesweit kostenfrei anonyme Tests auf jegliche sexuell übertragbaren Krankheiten angeboten werden. Link zum Original
  32. Das Land fördert die Arbeit von Selbsthilfeorganisationen wie den AIDS-Hilfen weiterhin verlässlich.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Für einen verantwortungsbewussten Umgang mit diesem Thema und zur besseren Prävention solcher Krankheiten sollen landesweit kostenfrei anonyme Tests auf jegliche sexuell übertragbaren Krankheiten angeboten werden. Dies kann weiter durch die bestehenden Strukturen der Selbsthilfeorganisationen, insbesondere die AIDS-Hilfen, geleistet werden. Deren Arbeit muss das Land weiterhin verlässlich fördern. Link zum Original
  33. Betroffene sollen sich besser über die Versorgungslage bei Schwangerschaftsabbrüchen informieren können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Betroffene müssen bessere Möglichkeiten haben, sich über die Versorgungslage zu informieren. Link zum Original
  34. Krankenhäuser und Gynäkologen werden verpflichtet, auf Anfrage über Möglichkeiten zum Schwangerschaftsabbruch in der Nähe zu informieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher begrüßen wir Freie Demokraten die Streichung des § 219a StGB und setzen uns zudem für eine Verpflichtung der Krankenhäuser sowie Gynäkologinnen und Gynäkologen ein, auf Anfrage darüber zu informieren, wo in der Nähe ein Schwangerschaftsabbruch durchgeführt werden kann. Link zum Original
  35. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege werden unter anderem durch verlässliche Dienstpläne, regelmäßige Pausen und gesicherte Kinderbetreuung deutlich verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben müssen auch die Arbeitsbedingungen in der Pflege drastisch verbessert werden. Dazu gehören u. a. verlässliche Dienstpläne, die die individuellen Möglichkeiten der Pflegenden berücksichtigen, regelmäßige Pausen und eine Sicherstellung der Kinderbetreuung. Link zum Original
  36. Pflegekräften werden verstärkt psychosoziale Unterstützungsangebote bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben sollen Pflegekräften auch verstärkt psychosoziale Unterstützungsangebote zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
  37. Die Entlohnung von Pflegekräften wird entsprechend ihrer Qualifikation verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem bedarf es einer Verbesserung der Entlohnung von Pflegekräfte entsprechend ihrer Qualifikation. Link zum Original
  38. Eine Rückholkampagne für ausgestiegene Pflegekräfte wird gestartet.

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    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir eine Rückholkampagne für Pflegekräfte und Fortbildungen zur Erleichterung des Wiedereinstiegs. Link zum Original
  39. Fortbildungen zur Erleichterung des Wiedereinstiegs in die Pflege werden angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb fordern wir eine Rückholkampagne für Pflegekräfte und Fortbildungen zur Erleichterung des Wiedereinstiegs. Link zum Original
  40. Der Infektionsschutz in der stationären Pflege wird vor allem durch Hygiene und engmaschige Tests sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Der Infektionsschutz in der stationären Pflege muss insbesondere in Pandemiezeiten vor allem durch gewissenhafte Hygiene und engmaschige Tests sichergestellt werden. Link zum Original
  41. Eine Isolation Pflegebedürftiger von Angehörigen wird insbesondere bei Sterbenden vermieden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Isolation gegenüber Angehörigen gilt es insbesondere bei sterbenden Menschen unbedingt zu vermeiden. Link zum Original
  42. Die Heimaufsichten stellen sicher, dass die Persönlichkeitsrechte in Pflegeheimen gewahrt bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Heimaufsichten müssen sicherstellen, dass die Persönlichkeitsrechte in Pflegeheimen gewahrt bleiben. Link zum Original
  43. Die Zahl der Tagespflegeplätze wird aufgestockt.

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    Wortlaut im Programm
    Um pflegende Angehörige zu entlasten, müssen die Zahl der Tagespflegeplätze aufgestockt und zusätzliche spezielle Nachtpflegeplätze eingerichtet werden. Link zum Original
  44. Zusätzliche spezielle Nachtpflegeplätze werden eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Um pflegende Angehörige zu entlasten, müssen die Zahl der Tagespflegeplätze aufgestockt und zusätzliche spezielle Nachtpflegeplätze eingerichtet werden. Link zum Original
  45. Mehr Kurzzeitpflegeplätze werden vorgehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Insgesamt sollen mehr Kurzzeit-Pflegeplätze vorgehalten werden. Link zum Original
  46. Ein zentrales digitales, täglich aktualisiertes Register über verfügbare Kurzzeitpflegeplätze wird eingerichtet.

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    Wortlaut im Programm
    Hierzu ist ein unabhängiges, zentrales und digitales Register mit Übersicht über die verfügbaren Kurzzeitpflegeplätze einzurichten, das täglich aktualisiert wird. Link zum Original
  47. Die Öffentlichkeit wird stärker für das Thema Demenz sensibilisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Angesichts der wachsenden Zahl an Demenzkranken soll die Öffentlichkeit stärker für dieses Thema sensibilisiert werden. Link zum Original
  48. Lokale Netzwerke und Demenzlotsen werden zur Unterstützung von Betroffenen und Angehörigen eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierzu sollen lokale Netzwerke und sogenannte Demenzlotsen eingesetzt werden, um die Betroffenen und ihre Angehörigen zu unterstützen, aber auch demenzsensibles Umfeld zu schaffen. Link zum Original
  49. Die Aus- und Fortbildung von Pflegenden und Therapeuten zur Versorgung von Menschen mit Demenz wird verstärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die medizinische und DAFÜR SETZEN WIR UNS EIN: pflegerische Versorgung von Menschen mit Demenz muss weiterentwickelt werden, indem die Aus- und Fortbildung der professionell Pflegenden und der therapeutischen Professionen hierin verstärkt werden. Link zum Original
  50. Spezielle Wohnformen für demenziell Erkrankte wie Demenz-Dörfer werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Spezielle Wohnformen für demenziell Erkrankte z.B. in Form von Demenz-Dörfern sind auszubauen. Link zum Original
  51. Forschungsvorhaben zu Prävention und Therapie von Demenz werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Zuge der Umsetzung der nationalen Demenzstrategie ist es unabdingbar, Vorhaben zur Erforschung von Prävention und Therapie von Demenz zu fördern. Link zum Original
  52. Gemeinsam mit dem Bund wird eine Strategie zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Long- und Post-Covid entwickelt.

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    Wortlaut im Programm
    Zusammen mit dem Bund soll in Niedersachsen eine Strategie entwickelt werden, in der die Öffentlichkeit für die Themen Long- und Post-Covid sensibilisiert wird. Link zum Original
  53. In Stadt und Land werden Anlaufstellen für Long- und Post-Covid-Betroffene und ihre Angehörigen geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    Hierzu sollen für Betroffene und ihren Angehörigen im städtischen und im ländlichem Raum Anlaufstellen geschaffen werden um gezielt medizinische, pflegerische und therapeutische Hilfe in Anspruch nehmen zu können und somit eine Wiedereingliederung in der Gesellschaft voranzutreiben. Link zum Original
  54. Aus- und Fortbildungen für medizinisches Personal zu Long- und Post-Covid werden gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso sollen Aus- und Fortbildungen für Ärzte, Therapeuten und medizinisches Personal über die Erkrankung und Behandlung von Long- und Post-Covid gefördert werden. Link zum Original
  55. Die Forschung zu Long- und Post-Covid wird verstärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 84 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Forschung zu Long- und Post- Covid soll verstärkt werden. Link zum Original
  56. Ein niedersächsisches Geburtshilfestärkungsgesetz wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    In Niedersachsen soll ein Geburtshilfestärkungsgesetz eingeführt werden. Link zum Original
  57. Mit dem Geburtshilfestärkungsgesetz wird ein Hebammensonderstellenprogramm geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    In Niedersachsen soll ein Geburtshilfestärkungsgesetz eingeführt werden. Dieses soll u.a. die Schaffung eines Hebammensonderstellenprogrammes und die Veröffentlichung des Hebammen- Betreuungsschlüssel in Krankenhäusern vorsehen. Link zum Original
  58. Krankenhäuser müssen ihren Hebammen-Betreuungsschlüssel veröffentlichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    In Niedersachsen soll ein Geburtshilfestärkungsgesetz eingeführt werden. Dieses soll u.a. die Schaffung eines Hebammensonderstellenprogrammes und die Veröffentlichung des Hebammen- Betreuungsschlüssel in Krankenhäusern vorsehen. Link zum Original
  59. Die Anleitung von Hebammenstudierenden durch Hebammen wird vergütet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben soll die Zeit, die Hebammen benötigen, um Hebammenstudentinnen und -studenten anzuleiten, vergütet werden. Link zum Original
  60. Praxisgründungen von Hebammen und Geburtshäuser werden in den Landkreisen unbürokratisch ermöglicht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 85 ·

    Wortlaut im Programm
    Praxisgründungen für Hebammen und Geburtshäuser sollen in den Landkreisen unbürokratisch ermöglicht werden. Link zum Original
  61. Das Thema psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen wird stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Thema Mental Health muss daher stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und spezielle Beratungs- und Therapieangebote für Kinder und Jugendliche insbesondere mit Blick auf das Traumanetzwerk Niedersachsen weiter ausgebaut werden. Link zum Original
  62. Spezielle Beratungs- und Therapieangebote für Kinder und Jugendliche werden ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 86 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Thema Mental Health muss daher stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und spezielle Beratungs- und Therapieangebote für Kinder und Jugendliche insbesondere mit Blick auf das Traumanetzwerk Niedersachsen weiter ausgebaut werden. Link zum Original
  63. Die Krankenkassen unterstützen Sportvereine bei Präventions- und Rehabilitationsangeboten besser.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 91 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Krankenkassen die Vereine bei Präventions- und Rehabilitationsangeboten besser unterstützen. Link zum Original

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Niedersachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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