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Linke · Durch und durch sozial

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 13.04.2024 · Original

Das Programm enthält 121 von 1.952 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Suchtmittel“ (17). Bei 53 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Gesundheit und Pflege 121
Suchtmittel 17
  1. Für Prävention und Therapie von Suchterkrankungen werden mehr Mittel und Räume bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen mit Suchterkrankungen brauchen Hilfe, keine Strafe – deswegen lehnen wir ihre Kriminalisierung ab und fordern stattdessen mehr Mittel und Räume für Prävention und Therapie. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  2. Die Kapazitäten der Suchthilfe sollen nach der Entkriminalisierung von Cannabis ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach der Entkriminalisierung von Cannabis durch den Bundesgesetzgeber wollen wir entsprechende Kapazitäten der Suchthilfe ausbauen und spezielle Präventionsangebote insbesondere für Kinder und Jugendliche schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise unsicher SPD teilweise Grüne teilweise unsicher KI
  3. Für Kinder und Jugendliche sollen spezielle Präventionsangebote zu Cannabis geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Nach der Entkriminalisierung von Cannabis durch den Bundesgesetzgeber wollen wir entsprechende Kapazitäten der Suchthilfe ausbauen und spezielle Präventionsangebote insbesondere für Kinder und Jugendliche schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  4. Cannabis soll vollständig legalisiert werden statt nur entkriminalisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus stehen wir für eine tatsächliche Legalisierung von Cannabis statt bloßer Entkriminalisierung ein: Um den Gesundheitsschutz zu gewährleisten und den Schwarzmarkt wirksam auszutrocknen, muss geprüftes Cannabis für den Eigengebrauch an lizensierten Verkaufsstellen erwerbbar sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig AfD gegenteilig SPD teilweise Grüne teilweise KI
  5. Geprüftes Cannabis für den Eigengebrauch soll in lizenzierten Verkaufsstellen erhältlich sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus stehen wir für eine tatsächliche Legalisierung von Cannabis statt bloßer Entkriminalisierung ein: Um den Gesundheitsschutz zu gewährleisten und den Schwarzmarkt wirksam auszutrocknen, muss geprüftes Cannabis für den Eigengebrauch an lizensierten Verkaufsstellen erwerbbar sein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig AfD gegenteilig SPD teilweise unsicher Grüne teilweise KI
  6. Im staatlichen Umgang mit Drogen gilt der Grundsatz Gesundheitsschutz statt Kriminalisierung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Im staatlichen Umgang mit Drogen gilt für uns der Grundsatz: Gesundheitsschutz statt Kriminalisierung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  7. Menschen mit Suchterkrankungen dürfen nicht stigmatisiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Menschen mit Suchterkrankungen dürfen nicht stigmatisiert werden! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  8. Die Suchthilfe wird ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    setzen uns dafür ein, die Suchthilfe auszubauen und Präventionsarbeit tabufrei zu betreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  9. Präventionsarbeit zu Drogen wird tabufrei betrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    setzen uns dafür ein, die Suchthilfe auszubauen und Präventionsarbeit tabufrei zu betreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  10. Die Substitutionstherapie steht allen Opioidkonsumierenden offen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Substitutionstherapie muss allen Opioidkonsumierenden offenstehen. Link zum Original
  11. Zugang und Behandlung in der Substitutionstherapie werden vereinfacht, vor allem auch in Haftanstalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Substitutionstherapie muss allen Opioidkonsumierenden offenstehen. Der Zugang und die Behandlung müssen vereinfacht werden, vor allem auch in Haftanstalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  12. Die Zahl der Substitutionsärzte wird erhöht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Substitutionstherapie muss allen Opioidkonsumierenden offenstehen. Der Zugang und die Behandlung müssen vereinfacht werden, vor allem auch in Haftanstalten. Dazu brauchen wir mehr Substitutionsärzt:innen. Link zum Original
  13. Eine Landesverordnung für den Betrieb von Drogenkonsumräumen wird erlassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Die seit vielen Jahren bundesrechtlich legalisierten Konsumräume haben in unzähligen Notfällen Leben gerettet. Wir wollen eine Landesverordnung erlassen, die für den Betrieb dieser Einrichtungen nötig ist, und den Kommunen die Entscheidungshoheit darüber geben, ob sie diese Räume einrichten wollen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
  14. Die Kommunen entscheiden selbst, ob sie Drogenkonsumräume einrichten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Die seit vielen Jahren bundesrechtlich legalisierten Konsumräume haben in unzähligen Notfällen Leben gerettet. Wir wollen eine Landesverordnung erlassen, die für den Betrieb dieser Einrichtungen nötig ist, und den Kommunen die Entscheidungshoheit darüber geben, ob sie diese Räume einrichten wollen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  15. Kommunale Beratungsstellen mit dem Auftrag ganzheitlicher Fürsorge für Drogenkonsumierende werden eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden kommunale Beratungsstellen einrichten, deren Auftrag in einer ganzheitlichen Fürsorge besteht, die harte und aufwändige Strafprozesse überflüssig macht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  16. Prävention und Suchthilfe bei Alkohol und Tabakprodukten werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch im Bereich von Alkohol und Tabakprodukten wollen wir die Prävention und Suchthilfe stärken und Kampagnen für einen verantwortungsbewussten Umgang auf den Weg bringen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
  17. Kampagnen für einen verantwortungsbewussten Umgang mit Alkohol und Tabak werden aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch im Bereich von Alkohol und Tabakprodukten wollen wir die Prävention und Suchthilfe stärken und Kampagnen für einen verantwortungsbewussten Umgang auf den Weg bringen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Krankenhäuser 12
  1. Alle Krankenhausstandorte sollen erhalten bleiben, mindestens als Polikliniken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 5 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns dafür ein, alle Krankenhausstandorte zu erhalten, mindestens als Polikliniken. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne teilweise FW ähnlich KI
  2. Alle Krankenhausstandorte werden erhalten, notfalls als Polikliniken mit Notfallaufnahme und 24-Stunden-Betrieb.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen alle Krankenhausstandorte erhalten, notfalls auch als Polikliniken mit Notfallaufnahme und 24-Stunden-Betrieb. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW teilweise unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise FW teilweise KI
  3. Alle Krankenhausstandorte in Sachsen sollen erhalten bleiben, teils mit verändertem Leistungsangebot wie einer 24-Stunden-Notfall-Poliklinik.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher wollen wir alle Krankenhausstandorte in Sachsen erhalten, wenn auch zum Teil mit verändertem Leistungsangebot, z.B. als 24-Stunden-Notfall-Poliklinik. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema unsicher SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  4. Regionale Initiativen, in denen Krankenhäuser ihre Kooperation stärken und Leistungen aufteilen, um Schließungen zu verhindern, werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Initiativen einer Krankenhausreform von unten, mit denen die Krankenhäuser einer Region auf Basis der Erfahrungen und Bedarfe vor Ort die Kooperation untereinander stärken, Synergien nutzen und das Leistungsangebot bedarfsgerecht untereinander aufteilen, um Standortschließungen zu verhindern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema FW teilweise KI
  5. Ersatzlose Krankenhausschließungen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Ersatzlose Schließungen lehnen wir ab, da in Sachsen bereits seit 1990 etwa ein Drittel der damals vorhandenen 112 Kliniken dichtgemacht wurden und weitere Schließungen die grundlegende medizinische Versorgung gefährden würden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise FW teilweise KI
  6. Bei gesicherter Grundversorgung in allen Regionen soll Spezial- und Maximalversorgung an wenigen Standorten hoher Qualität konzentriert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wenn die Grundversorgung durch Krankenhäuser und Polikliniken in allen Regionen Sachsens gesichert ist, halten wir es für sinnvoll, Spezial - und Maximalversorgung an wenigen Standorten zu konzentrieren, die eine besonders hohe Qualität bieten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise Grüne gleich FW teilweise KI
  7. Der Freistaat soll die Investitionen in die Modernisierung der Krankenhäuser ausreichend finanzieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Freistaat muss endlich seiner gesetzlichen Verpflichtung nachkommen, Investitionen in die Modernisierung der Krankenhäuser ausreichend zu finanzieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Grüne ähnlich KI
  8. Die Investitionskostenzuschüsse für Krankenhäuser sollen konkret gesetzlich geregelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern eine konkrete gesetzliche Regelung der Investitionskostenzuschüsse. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  9. Krankenhäuser sollen Zuschüsse für den Ausbau der Digitalisierung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Zusätzlich wollen wir den Krankenhäusern Zuschüsse für den Ausbau der Digitalisierung gewähren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher KI
  10. Das Finanzierungssystem der Fallpauschalen wird als gescheitert abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Das bisherige Finanzierungssystem der Fallpauschalen setzt Fehlanreize und ist gescheitert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich SPD ähnlich KI
  11. Krankenhäuser sollen individuelle, bedarfsgerechte und kostendeckende Budgets erhalten, die jährlich mit den Krankenkassen vereinbart werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Doch wir fordern mehr: Wir wollen individuelle, bedarfsgerechte und kostendeckende Budgets, die jährlich zwischen den einzelnen Krankenhäusern und den Krankenkassen vereinbart werden. Link zum Original
  12. Alle sächsischen Krankenhausstandorte werden erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir treten auch für den Erhalt aller sächsischen Krankenhausstandorte ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise FW ähnlich KI
Pflegekräfte 10
  1. Beschäftigte in der Pflege sollen entlastet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Politik muss sich endlich darum kümmern, die Menschen zu entlasten, die in der Pflege beschäftigt sind. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise FW ähnlich KI
  2. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege sollen verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Nötig sind bessere Arbeitsbedingungen und eine Anpassung des Lohnniveaus an das höhere Niveau im Westen, mindestens aber 3000 Euro brutto im Monat. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Grüne ähnlich FW ähnlich KI
  3. Die Löhne in der Pflege sollen an das westdeutsche Niveau angepasst werden und mindestens 3000 Euro brutto im Monat betragen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Nötig sind bessere Arbeitsbedingungen und eine Anpassung des Lohnniveaus an das höhere Niveau im Westen, mindestens aber 3000 Euro brutto im Monat. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema SPD teilweise FW gleiches Thema KI
  4. Digitalisierung, Entbürokratisierung und technische Pflegeunterstützung sollen genutzt werden, um Pflegekräften die Arbeit zu erleichtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung, Entbürokratisierung und technische Pflegeunterstützung müssen dazu genutzt werden, den Beschäftigten ihre Arbeit zu erleichtern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise KI
  5. Pflegekräften soll Fort- und Weiterbildung erleichtert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung, Entbürokratisierung und technische Pflegeunterstützung müssen dazu genutzt werden, den Beschäftigten ihre Arbeit zu erleichtern. Zudem sollte ihnen Fort- und Weiterbildung erleichtert und gesundheitliche Prävention ermöglicht werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  6. Es sollen genügend Fachkräfte für die Pflege ausgebildet oder gewonnen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Es gelingt derzeit nicht, genügend Fachkräfte für die Pflege auszubilden oder zu gewinnen – das muss sich ändern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise BSW teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise FW teilweise KI
  7. In der Pflege sollen mehr Plätze in Ausbildung, Studium, Weiterbildung und Anpassungsqualifizierung geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen mehr Plätze in Ausbildung, Studium, Weiterbildung und Anpassungsqualifizierungen schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise FW teilweise KI
  8. Der Freistaat soll die Kosten der Ausbildungsvergütung in der Pflege übernehmen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kosten für die Ausbildungsvergütung sollten durch den Freistaat übernommen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  9. Der Freistaat soll finanzielle Anreize für Ausbildung, Weiterbildung oder Qualifizierung in der Pflege bieten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kosten für die Ausbildungsvergütung sollten durch den Freistaat übernommen werden. Außerdem muss er finanzielle Anreize bieten, eine Ausbildung, Weiterbildung oder Qualifizierung in der Pflege aufzunehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise SPD gleiches Thema KI
  10. Eine einjährige, landesrechtlich anerkannte Pflegeassistenzausbildung soll eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine einjährige, landesrechtlich anerkannte Pflegeassistenzausbildung einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema KI
Pflegefinanzierung 9
  1. Die Eigenanteile in der Pflege werden begrenzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir pflegende Angehörige unterstützen und Eigenanteile begrenzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich SPD gleich KI
  2. Langfristig wird eine Pflegevollversicherung eingeführt, in die alle einzahlen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Langfristig brauchen wir eine Pflegevollversicherung und Krankenversicherungung für alle, in die auch alle einzahlen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  3. Für die ambulante Pflege soll ein flexibles, sektorenübergreifendes und transparentes Leistungs- und Abrechnungssystem geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin gilt es, ein flexibles sektorenübegreifendes und transparentes Leistungs- und Abrechnungssystem für die ambulante Pflege zu schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema KI
  4. Leistungen mobiler Pflegedienste sollen nach Zeitaufwand vergütet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Leistungen der mobilen Pflegedienste sollen nach Zeitaufwand vergütet und auch Fahrtkosten berücksichtigt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
  5. Bei der Vergütung mobiler Pflegedienste sollen Fahrtkosten berücksichtigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Leistungen der mobilen Pflegedienste sollen nach Zeitaufwand vergütet und auch Fahrtkosten berücksichtigt werden. Link zum Original
  6. Langfristig soll eine solidarische Pflegevollversicherung eingeführt werden, die alle Pflegeleistungen deckt und in die alle einzahlen, auch Beamte, Selbstständige und Politiker.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher setzen wir uns langfristig für eine solidarische Pflegevollversicherung ein, die alle Pflegeleistungen deckt und in die alle einzahlen, auch Beamt:innen, Selbstständige und Politiker:innen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  7. Der Bund soll die Eigenanteile in der Pflege deckeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis dahin setzen wir uns für eine Deckelung der Eigenanteile durch den Bund ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne gleiches Thema KI
  8. Bis zu einer Deckelung der Eigenanteile soll der Freistaat Pflegeeinrichtungen Investitionskostenzuschüsse analog zur Krankenhausfinanzierung gewähren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis dahin setzen wir uns für eine Deckelung der Eigenanteile durch den Bund ein. Solange das nicht passiert, muss der Freistaat den Pflegeeinrichtungen bzw. deren Trägern Zuschüsse zu den Investitionskosten analog zur Krankenhausfinanzierung gewähren, um die Eigenanteile zu reduzieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW gleiches Thema SPD teilweise KI
  9. Ein Landespflegegeld soll eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Zudem fordern wir ein Landespflegegeld. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich FW gleiches Thema unsicher KI
Prävention und Rehabilitation 8
  1. Präventionsangebote, vor allem zur Müttergesundheit, sollen finanziert und gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Präventionsangebote, vor allem im Bereich der Müttergesundheit, wollen wir finanzieren und fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne teilweise KI
  2. Der Freistaat soll Kur- und Rehabilitationseinrichtungen unterstützen, um Angebote zu erhalten und Kapazitäten auszubauen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Kur- und Rehabilitationseinrichtungen müssen durch den Freistaat unterstützt werden, um Angebote zu erhalten und Kapazitäten auszubauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  3. Der Freistaat soll einen Landeshitzeschutzplan mit Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor extremer Hitze aufstellen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Freistaat soll sich durch einen Landeshitzeschutzplan besser darauf vorbereiten und Maßnahmen planen, die die Bevölkerung vor extremer Hitze schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
  4. Die HIV-Prävention soll gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine Stärkung der HIV-Prävention ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
  5. Die Gesundheitsämter sollen die Aufgabe der Präexpositionsprophylaxe übernehmen, um den Zugang zu erleichtern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen den Zugang zur Präexpositionsprophylaxe erleichtern, indem den Gesundheitsämtern diese Aufgabe übertragen wird. Link zum Original
  6. Modellprojekte wie „Checkpoint plus“ der Aidshilfe Dresden sollen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Modellprojekte wie „Checkpoint plus“ der Aidshilfe Dresden wollen wir fördern. Link zum Original
  7. Pflegekräften soll gesundheitliche Prävention ermöglicht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Digitalisierung, Entbürokratisierung und technische Pflegeunterstützung müssen dazu genutzt werden, den Beschäftigten ihre Arbeit zu erleichtern. Zudem sollte ihnen Fort- und Weiterbildung erleichtert und gesundheitliche Prävention ermöglicht werden. Link zum Original
  8. Angebote zu Prävention, Beratung und Therapie bei HIV/AIDS werden im ländlichen Raum ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Zugang zu Prävention, Beratung und Therapie bei HIV/AIDS sehen wir Versorgungslücken. Im ländlichen Raum müssen die Angebote ausgeweitet werden, die nötigen Medikamente müssen zuverlässig bereitgestellt werden. Zudem müssen die Zugangshürden für Gefangene und Geflüchtete abgebaut werden, denn Gesundheit ist Menschenrecht für alle! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Grüne teilweise FW gleiches Thema KI
Ärztliche Versorgung 7
  1. Die Niederlassung von Ärzten wird durch Entbürokratisierung, Digitalisierung und bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen erleichtert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Niederlassung von Ärzt:innen erleichtern wir durch Entbürokratisierung, Digitalisierung und bessere Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise FW teilweise KI
  2. Die Vergütung der Ärztinnen und Ärzte soll häufiger und regelmäßig angepasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Vergütung der Ärzt:innen, gleich in welchem Bereich, muss häufiger und regelmäßig angepasst werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  3. Budgetierungen, die Patientenzahl oder Art und Umfang der Behandlung einschränken, werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Budgetierungen, die die Anzahl der behandelten Patient:innen oder die Art bzw. den Umfang der Behandlung einschränken, lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD ähnlich FW gleiches Thema KI
  4. Über die Notwendigkeit einer Behandlung soll die behandelnde Ärztin oder der behandelnde Arzt entscheiden, nicht die Kassenlage.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Ob eine Behandlung notwendig ist, muss die behandelnde Ärzt:in entscheiden, nicht die Kassenlage der Krankenkassen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise FW gleiches Thema KI
  5. Zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten sollen überall in Sachsen Kinderbetreuung, Nahverkehr und kulturelle Angebote gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Niederlassung von Ärzt:innen zu fördern, sind die sogenannten „weichen Standortfaktoren“ von großer Bedeutung: Überall in Sachsen müssen die Kinderbetreuung, der öffentliche Nahverkehr und die kulturellen Angebote gesichert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher FW teilweise KI
  6. Die ärztliche Tätigkeit wird entbürokratisiert, damit mehr Arztpraxen im ländlichen Raum entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Entbürokratisierung, Anreize für Studierende der Medizin und bessere Löhne für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen, damit wieder mehr Arztpraxen im ländlichen Raum entstehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise FW teilweise KI
  7. Für Medizinstudierende werden Anreize geschaffen, damit mehr Arztpraxen im ländlichen Raum entstehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Entbürokratisierung, Anreize für Studierende der Medizin und bessere Löhne für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen, damit wieder mehr Arztpraxen im ländlichen Raum entstehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise FW teilweise KI
Psychische Versorgung 7
  1. Die psychosoziale und psychiatrische Versorgung soll verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen auch die psychosoziale und psychiatrische Versorgung verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise unsicher Grüne teilweise unsicher KI
  2. Der Dritte Landespsychiatrieplan soll schnellstmöglich erscheinen und Antworten auf aktuelle Herausforderungen wie Pandemiefolgen und die Versorgung Geflüchteter geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Der Dritte Landespsychiatrieplan soll schnellstmöglich erscheinen und auch Antworten auf aktuelle Herausforderungen geben, etwa auf die Fragen, wie die Folgen der Corona -Pandemie bewältigt und Geflüchtete versorgt werden können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
  3. Eine gewaltfreie, gemeindenahe psychiatrische und psychosoziale Versorgung und eine funktionierende Krisenintervention werden angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns für eine gewaltfreie, gemeindenahe psychiatrische und psychosoziale Versorgung und eine funktionierende Krisenintervention ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne teilweise KI
  4. Eine Landesfachstelle Sozial- und Gemeindepsychiatrie soll eingerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur besseren Koordination wollen wir eine „Landesfachstelle Sozial- /Gemeindepsychiatrie“ einsetzen. Link zum Original
  5. Innovative psychiatrische Behandlungskonzepte sollen mit Modellprojekten gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Innovative Behandlungskonzepte sollen mit Modellprojekten gefördert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher KI
  6. Die Ausbildung von Genesungsbegleiterinnen und -begleitern soll vorangetrieben und finanziell abgesichert werden, damit sie in der Behandlung eine größere Rolle spielen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir möchten, dass Genesungsbegleiter:innen während der Behandlung eine größere Rolle spielen. Ihre Ausbildung wollen wir vorantreiben und finanziell absichern. Link zum Original
  7. Landesweit werden Trauma-Ambulanzen eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 75 ·

    Wortlaut im Programm
    Landesweit sind Trauma-Ambulanzen einzurichten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
Pflegeangebote 7
  1. Häusliche und ambulante Pflege soll Vorrang vor stationärer Unterbringung haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Grundsätzlich sollte gelten, dass die häusliche bzw. ambulante Pflege Vorrang vor der stationären Unterbringung hat, damit Menschen so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden leben können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher FW teilweise KI
  2. Eine Öffnung der Krankenhäuser für Übergangs- und Kurzzeitpflege soll geprüft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Ebenso ist eine Öffnung der Krankenhäuser für die Übergangs- und Kurzzeitpflege zu prüfen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
  3. In Sachsen soll eine regional differenzierte Pflegebedarfsplanung eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in Sachsen eine regional differenzierte Pflegebedarfsplanung einführen, auf deren Grundlage ein Landespflegekonzept erstellt werden soll. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  4. Auf Grundlage der Pflegebedarfsplanung soll ein Landespflegekonzept erstellt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in Sachsen eine regional differenzierte Pflegebedarfsplanung einführen, auf deren Grundlage ein Landespflegekonzept erstellt werden soll. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema SPD teilweise Grüne teilweise KI
  5. Die regionale Pflegebedarfsplanung soll Kapazitäten, Fachkräfteangebot, Nachwuchssicherung sowie Pflege- und Präventionsangebote erfassen und analysieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Diese regionale Bedarfsplanung soll alle wesentlichen Bereiche wie notwendige Kapazitäten, Fachkräfteangebot und Nachwuchssicherung sowie bestehende Pflege- und Präventionsangebote erfassen und analysieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  6. In allen Kreisen und kreisfreien Städten sollen Altenhilfepläne und Pflegekoordinatoren etabliert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Altenhilfepläne und Pflegekoordinator:innen sind in allen Kreisen sowie kreisfreien Städten zu etablieren. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise KI
  7. Prävention und Versorgung sollen älteren Menschen ein möglichst langes selbstbestimmtes Leben im eigenen Umfeld ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Maßnahmen der Prävention und pflegerischen sowie medizinischen Versorgung müssen so angelegt sein, dass Menschen trotz altersbedingter Beeinträchtigungen so lange wie möglich selbstbestimmt im eigenen, gewohnten Umfeld leben können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise FW gleiches Thema KI
Gesundheitsberufe 6
  1. Die Anerkennung der Abschlüsse in Sachsen lebender ausländischer Ärztinnen und Ärzte soll erleichtert und beschleunigt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Anerkennung der Abschlüsse in Sachsen lebender ausländischer Ärzt:innen erleichtern und beschleunigen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich FW ähnlich KI
  2. Der Beruf der Medizinischen Fachangestellten soll aufgewertet und durch Weiterbildung und Akademisierung gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Arbeit der Medizinischen Fachangestellten (MFA) muss aufgewertet und das Berufsbild durch Weiterbildung und Akademisierung gestärkt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gegenteilig Grüne teilweise KI
  3. Hausbesuche durch Medizinische Fachangestellte sollen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Entsprechende Studiengänge sollten eingerichtet, Hausbesuche durch Medizinische Fachangestellte gefördert werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
  4. Mehr Menschen mit Behinderungen sollen die Möglichkeit erhalten, Gesundheitsberufe zu ergreifen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für ein barrierefreies und von Diskriminierungen sowie Übergriffigkeiten freies Gesundheitswesen einsetzen. Dafür ist aus unserer Sicht unabdingbar, dass mehr Menschen mit Behinderungen die diversen Gesundheitsberufe ergreifen können bzw. ihnen dazu die Möglichkeit gegeben wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD gleiches Thema KI
  5. Gesundheitsberufe wie die Heilerziehungspflege sollen durch Kampagnen und eine Ausbildungsreform attraktiver werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir Gesundheitsberufe, wie z.B. die Heilerziehungspflege, durch Kampagnen und eine Reform der Ausbildung attraktiver machen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD ähnlich Grüne teilweise KI
  6. Aus- und Weiterbildungen im Gesundheitssektor sollen nach menschenrechtsbasierten Leitbildern erfolgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus- und Weiterbildungen im Gesundheitssektor müssen nach menschenrechtsbasierten Leitbildern erfolgen, um dem Recht auf Selbstbestimmtheit zu entsprechen. Link zum Original
Pflegende Angehörige 5
  1. Pflegende Angehörige werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Darüber hinaus wollen wir pflegende Angehörige unterstützen und Eigenanteile begrenzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW ähnlich unsicher SPD gleich Grüne ähnlich FW gleiches Thema KI
  2. Pflegende Angehörige und Nahestehende sollen besser unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Mehrheit der Pflegebedürftigen wird jedoch von Angehörigen oder nahestehenden Personen zu Hause gepflegt. Diese gilt es, besser zu unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD gleich Grüne ähnlich KI
  3. Pflegende Angehörige sollen sich mit Rückkehrrecht vom Beruf freistellen lassen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegende sollten sich vom Beruf mit einem Recht auf Rückkehr freistellen lassen können, wie dies beim Mutterschutz bereits garantiert ist. Link zum Original
  4. Pflegende Angehörige sollen Entgeltersatzleistungen erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegende sollten sich vom Beruf mit einem Recht auf Rückkehr freistellen lassen können, wie dies beim Mutterschutz bereits garantiert ist. Sie sollten Entgeltersatzleistungen erhalten und ihre Pflegezeiten rentenrechtlich – ähnlich wie Erziehungszeiten – angerechnet bekommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher SPD teilweise KI
  5. Pflegenden Angehörigen sollen Beratungs-, Weiterbildungs- und Gesundheitsförderungsangebote zur Verfügung stehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Pflegende sollten sich vom Beruf mit einem Recht auf Rückkehr freistellen lassen können, wie dies beim Mutterschutz bereits garantiert ist. Sie sollten Entgeltersatzleistungen erhalten und ihre Pflegezeiten rentenrechtlich – ähnlich wie Erziehungszeiten – angerechnet bekommen. Außerdem sollten ihnen Beratungs- und Weiterbildungsangebote und Maßnahmen der Gesundheitsförderung zur Verfügung stehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne ähnlich KI
Geburtshilfe 5
  1. Das nationale Gesundheitsziel „Gesund rund um die Geburt“ soll umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen für die Umsetzung des nationalen Gesundheitsziels „Gesund rund um die Geburt“. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  2. Geburtskliniken, Geburtszentren und freiberufliche Hebammen sollen flächendeckend und wohnortnah zur Verfügung stehen, um die Wahlfreiheit des Geburtsorts zu sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Besonders wichtig ist es dabei für uns, dass für die Menschen in Sachsen flächendeckend und wohnortnah Geburtskliniken und -zentren sowie freiberufliche Hebammen zur Verfügung stehen und somit die Wahlfreiheit des Geburtsorts sichergestellt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD teilweise Grüne teilweise FW teilweise KI
  3. Hebammengeleitete Kreißsäle sollen flächendeckend eingerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Möglichkeit, Schwangere, Mütter, Neugeborene und deren Familien, aber auch die Kliniken zu entlasten, sehen wir in der flächendeckenden Einrichtung hebammengeleiteter Kreißsäle. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
  4. Die Hebammenausbildung soll durch mehr Studienplätze und zusätzliche Weiterbildungsangebote verbessert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Ausbildung der Hebammen ist zu verbessern, indem mehr Studienplätze und zusätzliche Angebote der Weiterbildung geschaffen werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  5. Eine Landesarbeitsgruppe „Hebammenversorgung“ aus Hebammen und Landespolitik soll eingerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin setzen wir uns für die Einrichtung einer Landesarbeitsgruppe „Hebammenversorgung“ ein, in der Hebammen und Landespolitik gemeinsam an der Verbesserung der geburtshilflichen Versorgung arbeiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Trägerschaft 4
  1. Krankenhäuser werden in die öffentliche Hand zurückgeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Krankenhäuser in die öffentliche Hand zurückführen, denn Gesundheit ist keine Ware! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig BSW ähnlich SPD teilweise unsicher FW gleiches Thema KI
  2. Finanzielle Ausschüttungen aus dem Betrieb von Kliniken sollen verboten werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Verboten werden sollen finanzielle Ausschüttungen aus dem Betrieb von Kliniken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise KI
  3. Die Krankenhäuser sollen wieder in die öffentliche Hand zurückgeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Denn die Linke macht sich dafür stark, die Krankenhäuser wieder in die öffentliche Hand zurückzuführen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gegenteilig BSW ähnlich SPD ähnlich KI
  4. Kommunen und Landkreise, die Krankenhäuser rekommunalisieren, sollen vom Freistaat über einen Rekommunalisierungsfonds von mindestens 100 Millionen Euro unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen und Landkreise, die diesen Schritt zur Rekommunalisierung gehen wollen, sollen durch einen Rekommunalisierungsfonds in Höhe von mindestens 100 Millionen Euro vom Freistaat unterstützt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise KI
Integrierte Versorgung 3
  1. Medizinische Versorgungszentren nach dem Vorbild der Polikliniken sichern die Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir fordern Medizinische Versorgungszentren nach dem Vorbild der Polikliniken, um die Gesundheitsversorgung in ländlichen Regionen zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW ähnlich SPD teilweise unsicher Grüne teilweise FW ähnlich KI
  2. Innovative Praxismodelle wie Gemeinschaftspraxen, rollende Arztpraxen oder Gemeindeschwestern sollen stärker gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Innovative Praxismodelle wie Gemeinschaftspraxen, Praxisgemeinschaften, rollende Arztpraxen oder Gemeindeschwestern und -pfleger sind stärker zu fördern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise FW teilweise KI
  3. Ganztags-Polikliniken mit Notfallaufnahme und 24-Stunden-Betrieb können die medizinische Versorgung auf dem Land sichern.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Ganztags-Polikliniken mit Notfallaufnahme und 24-Stunden-Betrieb sind eine Möglichkeit, die medizinische Versorgung auf dem Land zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise BSW teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema FW ähnlich KI
Krankenversicherung 3
  1. Langfristig wird eine Krankenversicherung für alle eingeführt, in die alle einzahlen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 30 ·

    Wortlaut im Programm
    Langfristig brauchen wir eine Pflegevollversicherung und Krankenversicherungung für alle, in die auch alle einzahlen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD ähnlich unsicher Grüne gleiches Thema FW gleiches Thema KI
  2. Alle Menschen sollen in die gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden, um die Zweiklassenmedizin zu überwinden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Zweiklassenmedizin überwinden und alle Menschen in die gesetzliche Krankenversicherung aufnehmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD ähnlich FW gleiches Thema KI
  3. Die Beitragsbemessungsgrenze in der Krankenversicherung soll abgeschafft werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 36 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem setzen wir uns für eine Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 3
  1. Die Gesundheitsversorgung trans- und intergeschlechtlicher Personen soll gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gesundheitsversorgung für trans- und intergeschlechtliche Personen muss gesichert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
  2. Queere Personen erhalten niedrigschwelligen Zugang zur nötigen Gesundheitsversorgung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stehen dafür ein, dass lsbtiq* Personen einen niedrigschwelligen Zugang zu der für sie nötigen Gesundheitsversorgung erhalten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
  3. In Sachsen wird ein Kompetenzzentrum für queere Gesundheit eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu soll in Sachsen ein Kompetenzzentrum für queere Gesundheit etabliert werden. Link zum Original
Schwangerschaftsabbruch 3
  1. Alle Schwangeren sollen ungehinderten, barrierearmen Zugang zu wohnortnaher, weltanschaulich neutraler Schwangerschaftskonfliktberatung haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Schwangeren sollen bei Bedarf ungehinderten und barrierearmen Zugang zu einer wohnortnahen und weltanschaulich neutralen Schwangerschaftskonfliktberatung haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  2. Schwangerschaftsabbrüche sollen ungehindert, barrierefrei und wohnortnah in Klinik oder Praxis durchführbar sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Falle der Entscheidung für einen Abbruch muss dieser ebenso ungehindert, barrierefrei und wohnortnah in einer Klinik oder Praxis durchführbar sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD ähnlich Grüne ähnlich KI
  3. Ein flächendeckendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz soll gesichert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher setzen wir uns dafür ein, auch in Zukunft ein flächendeckendes Angebot an ambulanten und stationären Einrichtungen nach Vorgaben des Schwangerenkonfliktgesetzes zu sichern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Inklusive Versorgung 2
  1. Die Herstellung von Barrierefreiheit in Arztpraxen soll besser unterstützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin muss das Herstellen von Barrierefreiheit in den Praxen besser unterstützt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich FW gleiches Thema KI
  2. Zugangshürden zur HIV-Versorgung für Gefangene und Geflüchtete werden abgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Zugang zu Prävention, Beratung und Therapie bei HIV/AIDS sehen wir Versorgungslücken. Im ländlichen Raum müssen die Angebote ausgeweitet werden, die nötigen Medikamente müssen zuverlässig bereitgestellt werden. Zudem müssen die Zugangshürden für Gefangene und Geflüchtete abgebaut werden, denn Gesundheit ist Menschenrecht für alle! Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema SPD teilweise KI
Digitale Gesundheit 1
  1. Der Freistaat soll eine umfassende Digitalisierung der Arztpraxen finanziell unterstützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Dringlich ist eine umfassende Digitalisierung der Praxen, die vom Freistaat finanziell unterstützt werden muss. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema Grüne teilweise KI
Infektionsschutz 1
  1. Der öffentliche Gesundheitsdienst soll wieder gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD), neben stationärer und ambulanter Versorgung die dritte Säule des Gesundheitssystems in Deutschland, muss wieder gestärkt werden, nachdem er jahrzehntelang vernachlässigt, ausgedünnt und kaputtgespart wurde. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich SPD ähnlich KI
Frauengesundheit 1
  1. Ein Kompetenzzentrum für Gendermedizin soll aufgebaut werden, das geschlechtersensible Ausbildung, Lehre und Forschung sowie Aus- und Weiterbildungsangebote für Heilberufe fördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu wollen wir ein Kompetenzzentrum für Gendermedizin aufbauen, das zu einer geschlechtersensiblen Ausbildung, Lehre und Forschung in diesem Bereich beiträgt und mehr Angebote der Aus- und Weiterbildung für die Heilberufe schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Arzneimittelversorgung 1
  1. Die nötigen HIV-Medikamente werden zuverlässig bereitgestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 79 ·

    Wortlaut im Programm
    Beim Zugang zu Prävention, Beratung und Therapie bei HIV/AIDS sehen wir Versorgungslücken. Im ländlichen Raum müssen die Angebote ausgeweitet werden, die nötigen Medikamente müssen zuverlässig bereitgestellt werden. Zudem müssen die Zugangshürden für Gefangene und Geflüchtete abgebaut werden, denn Gesundheit ist Menschenrecht für alle! Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise FW ähnlich KI
Weitere Forderungen 6
  1. Gesundheit ist keine Ware, sondern ein Recht, und Menschen stehen über Profiten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir aber sagen: Gesundheit ist keine Ware, sondern ein Recht – Menschen müssen über Profiten stehen! Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich SPD ähnlich Grüne teilweise FW teilweise KI
  2. In allen Bereichen der medizinischen Versorgung soll Bürokratie abgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    In allen Bereichen der medizinischen Versorgung ist eine Entbürokratisierung nötig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema KI
  3. Ein barrierefreies und von Diskriminierung und Übergriffigkeit freies Gesundheitswesen wird angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden uns für ein barrierefreies und von Diskriminierungen sowie Übergriffigkeiten freies Gesundheitswesen einsetzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
  4. Eine vom Landtag gewählte Landespflegebeauftragte oder ein Landespflegebeauftragter soll eingesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir eine:n Landespflegebeauftragte:n einsetzen, der vom Landtag gewählt wird und sich um die Wahrung dieser Belange kümmert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
  5. Eine neutrale Patienten- und Pflegeberatung wird eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Der gesundheitliche Verbraucherschutz hat angesichts der demographischen Entwicklung in Sachsen eine große Bedeutung. Wir setzen uns daher für die Einrichtung einer neutralen Patient:innen- und Pflegeberatung ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU gleich BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise FW gleiches Thema KI
  6. Alle Beschäftigten im Gesundheitswesen erhalten bessere Löhne.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine Entbürokratisierung, Anreize für Studierende der Medizin und bessere Löhne für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen, damit wieder mehr Arztpraxen im ländlichen Raum entstehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema FW teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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