SPD · Soziale Politik für Sachsen
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Sachsen 2024 · beschlossen 25.11.2023 · Original
Das Programm enthält 125 von 1.652 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Krankenhäuser“ (14). Bei 62 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 125Forderungen zum Politikfeld
- 8 %des Programms
- 95Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 125
Krankenhäuser 14
Die vom Bund angestoßene Reform der Krankenhausfinanzierung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen daher die vom Bund angestoßene Reform der Krankenhausfinanzierung und Notfallversorgung, denn sie wird die Gesundheitsversorgung in Sachsen nachhaltig stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Eine Vorhaltepauschale für Krankenhäuser wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Von der Einführung der Vorhaltepauschale und der besseren Finanzierung von Kinder- und Jugendmedizin sowie der Geburtshilfe werden Standorte in ländlichen Räumen profitieren. Link zum Original
Kinder- und Jugendmedizin sowie Geburtshilfe werden besser finanziert.
Wortlaut im Programm
Von der Einführung der Vorhaltepauschale und der besseren Finanzierung von Kinder- und Jugendmedizin sowie der Geburtshilfe werden Standorte in ländlichen Räumen profitieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Krankenhausfinanzierung wird nicht mehr ausschließlich über Fallpauschalen erfolgen.
Wortlaut im Programm
Mit der Abkehr von der ausschließlichen Fallpauschalenfinanzierung kann bei Krankenhäusern wieder die medizinische Notwendigkeit im Vordergrund stehen und nicht der wirtschaftliche Nutzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke ähnlich KI
Krankenhäuser spezialisieren sich auf Schwerpunkte.
Wortlaut im Programm
Der für uns richtige Weg: die Spezialisierung auf Schwerpunkte in den Krankenhäusern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Das novellierte Sächsische Krankenhausgesetz wird in den nächsten Jahren weiter umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Das novellierte Sächsische Krankenhausgesetz eröffnet dafür neue Möglichkeiten, an deren Umsetzung wir in den nächsten Jahren weiterarbeiten werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Land, Kommunen und Krankenhausträger investieren gemeinsam weiter in die Krankenhäuser.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass Land, Kommunen und Krankenhausträger gemeinsam weiter in die Krankenhäuser investieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Entökonomisierung der stationären Versorgung wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir treiben daher die Entökonomisierung in der stationären Versorgung, die Stärkung und den Ausbau der Qualität in der Pflege und die Schaffung zukunftsfähiger Versorgungsstrukturen weiter voran. Link zum Original
Die Akutversorgung wird an allen Krankenhausstandorten in Sachsen gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen an allen Standorten in Sachsen auch künftig eine Akutversorgung sichern und durch eine gute Vernetzung von Gesundheitszentren und Krankenhäusern auch die Personalausstattung verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FW gleiches Thema unsicher KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
In die Krankenhäuser wird weiter investiert, um ihre Weiterentwicklung und Restrukturierung zu begleiten.
Wortlaut im Programm
Wir müssen weiter in unsere Krankenhäuser als Eckpfeiler der gesundheitlichen Versorgung investieren, um deren Weiterentwicklung und Restrukturierung zu begleiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW teilweise unsicher Grüne gleiches Thema Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 55 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Mittel aus dem Sachsenfonds 2050 werden für Krankenhausinvestitionen genutzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden deshalb auch Mittel aus dem Sachsenfonds 2050 nutzen, um Investitionen im ausreichenden Umfang abzusichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise KI
Die Entwicklung der Krankenhauslandschaft soll in den Regionen mit allen Beteiligten koordiniert werden.
Wortlaut im Programm
Wie es mit der Entwicklung der Krankenhauslandschaft in Sachsen weitergeht, muss vor Ort in den Regionen mit allen Akteur:innen koordiniert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW gleiches Thema Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Investitionsstrategie für die Universitätsmedizin wird weiterverfolgt.
Wortlaut im Programm
Wir verfolgen die Investitionsstrategie für die Universitätsmedizin weiter und novellieren das Universitätsklinika-Gesetz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Das Universitätsklinika-Gesetz wird novelliert.
Wortlaut im Programm
Wir verfolgen die Investitionsstrategie für die Universitätsmedizin weiter und novellieren das Universitätsklinika-Gesetz. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Pflegekräfte 9
Effektive und verpflichtende Personaluntergrenzen werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Effektive und verpflichtende Personaluntergrenzen sind hier ein wichtiger Schritt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich KI
Mehr Ausbildungsverbünde ermöglichen auch kleineren Pflegeeinrichtungen Ausbildungsplätze.
Wortlaut im Programm
Mehr Ausbildungsverbünde ermöglichen es auch kleineren Pflegeeinrichtungen, Ausbildungsplätze anzubieten und so eine hohe Qualität der Ausbildung sicherzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
Die Zusatzqualifikation von Praxisanleitern in der Pflegeausbildung wird finanziell honoriert.
Wortlaut im Programm
Die Tätigkeit von Praxisanleiter:innen muss hierbei besondere Beachtung finden, diese Zusatzqualifikation muss auch finanziell honoriert werden. Link zum Original
Pflegekräfte werden durch zusätzliche Pflegekräfte entlastet, damit mehr Zeit für Patienten und planbare Freizeit entsteht.
Wortlaut im Programm
Pflegekräfte werden durch andere Pflegekräfte entlastet, so entsteht Zeit für die Patient:innen, aber auch die wichtige planbare Freizeit. Dafür werden wir weiter in Ausbildung, Quereinstieg und Rückgewinnung von Fachkräften investieren sowie für die Gewinnung von ausländischen Beschäftigten werben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
In Ausbildung, Quereinstieg und Rückgewinnung von Pflegefachkräften wird investiert.
Wortlaut im Programm
Pflegekräfte werden durch andere Pflegekräfte entlastet, so entsteht Zeit für die Patient:innen, aber auch die wichtige planbare Freizeit. Dafür werden wir weiter in Ausbildung, Quereinstieg und Rückgewinnung von Fachkräften investieren sowie für die Gewinnung von ausländischen Beschäftigten werben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes und zur Änderung der Regelungen zum Vollzug von Gesetzen im Gesundheitsbereich im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Für die Gewinnung ausländischer Beschäftigter in der Pflege wird geworben.
Wortlaut im Programm
Pflegekräfte werden durch andere Pflegekräfte entlastet, so entsteht Zeit für die Patient:innen, aber auch die wichtige planbare Freizeit. Dafür werden wir weiter in Ausbildung, Quereinstieg und Rückgewinnung von Fachkräften investieren sowie für die Gewinnung von ausländischen Beschäftigten werben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher FW teilweise KI
Mit den Interessenvertretungen wird eine gemeinsame, stärkere Vertretung der Pflege entwickelt.
Wortlaut im Programm
Die Pflege braucht auch eine gemeinsame, stärkere Stimme. Mit den Interessenvertretungen werden wir hier einen gemeinsamen Weg entwickeln. Link zum Original
Die Gewinnung von Pflegefachkräften im ländlichen Raum wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Pflegeangebote in den ländlichen Räumen weiter stärken und unterstützen die Kommunen dabei, eine stabile Pflegestruktur zu planen und umzusetzen. Dabei gilt unsere Aufmerksamkeit besonders dem Ausbau der Kurzzeitpflege und der Fachkräftegewinnung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Linke ähnlich FW teilweise KI
Pflege wird besser bezahlt.
Wortlaut im Programm
Pflege muss besser bezahlt werden, aber gleichzeitig bezahlbar bleiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Linke ähnlich FW gleiches Thema unsicher KI
Pflegeangebote 8
Die Kurzzeitpflege wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Zur Entlastung von pflegenden Angehörigen werden wir die Kurzzeitpflege ausbauen und mit einem Förderprogramm Pflegeplätze unmittelbar finanzieren, aber auch die Unterstützungsangebote wie Nachbarschaftshelfer:innen und Alltagsbegleiter:innen stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Ein Förderprogramm finanziert Pflegeplätze unmittelbar.
Wortlaut im Programm
Zur Entlastung von pflegenden Angehörigen werden wir die Kurzzeitpflege ausbauen und mit einem Förderprogramm Pflegeplätze unmittelbar finanzieren, aber auch die Unterstützungsangebote wie Nachbarschaftshelfer:innen und Alltagsbegleiter:innen stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Unterstützungsangebote wie Nachbarschaftshelfer und Alltagsbegleiter werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Zur Entlastung von pflegenden Angehörigen werden wir die Kurzzeitpflege ausbauen und mit einem Förderprogramm Pflegeplätze unmittelbar finanzieren, aber auch die Unterstützungsangebote wie Nachbarschaftshelfer:innen und Alltagsbegleiter:innen stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher BSW ähnlich Grüne teilweise KI
Es werden bezahlbare Pflegeangebote geschaffen.
Wortlaut im Programm
Um Familien und alleinerziehende Eltern stärker im Arbeitsleben zu unterstützen, braucht es wohnortnahe Kinderbetreuung, mehr Ganztagsschulen und bezahlbare Pflegeangebote. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne teilweise FW teilweise KI
Die Pflegeangebote in den ländlichen Räumen werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Pflegeangebote in den ländlichen Räumen weiter stärken und unterstützen die Kommunen dabei, eine stabile Pflegestruktur zu planen und umzusetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher Grüne gleiches Thema unsicher FW teilweise unsicher KI
Die Kommunen werden bei der Planung und Umsetzung einer stabilen Pflegestruktur unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Pflegeangebote in den ländlichen Räumen weiter stärken und unterstützen die Kommunen dabei, eine stabile Pflegestruktur zu planen und umzusetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Die Kurzzeitpflege wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Pflegeangebote in den ländlichen Räumen weiter stärken und unterstützen die Kommunen dabei, eine stabile Pflegestruktur zu planen und umzusetzen. Dabei gilt unsere Aufmerksamkeit besonders dem Ausbau der Kurzzeitpflege und der Fachkräftegewinnung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Das Programm für mehr Kurzzeitpflegeplätze wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Es gibt zu wenig Plätze in der Kurzzeitpflege. Wir haben deswegen ein Programm aufgelegt, damit mehr entstehen. Das werden wir weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Pflegende Angehörige 7
Pflegende Angehörige und Pflegekräfte erhalten Anerkennung.
Wortlaut im Programm
Pflegende Angehörige und Pflegekräfte verdienen auch für diese Leistung Anerkennung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke teilweise FW gleiches Thema KI
Informationsangebote über Unterstützung für pflegende Angehörige werden weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Nicht immer weiß man, was es alles für Unterstützung gibt. Deswegen entwickeln wir Informationsangebote, die wirklich ankommen, weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Das Programm der Nachbarschaftshelfer zur Unterstützung Pflegebedürftiger und pflegender Angehöriger wird weitergeführt.
Wortlaut im Programm
Länger in der eigenen Wohnung bleiben und pflegende Angehörige stundenweise entlasten: Das machen unsere Nachbarschaftshelfer:innen möglich. Sie unterstützen im Alltag und werden dafür ausgebildet. Das Programm führen wir weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Pflegekoordinatoren werden weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir haben die Pflegekoordinator:innen eingeführt und fördern sie weiter. Das Pflegebudget, aktuell 1,3 Millionen Euro für ihre Arbeit, führen wir fort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Das Pflegebudget für die Arbeit der Pflegekoordinatoren wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir haben die Pflegekoordinator:innen eingeführt und fördern sie weiter. Das Pflegebudget, aktuell 1,3 Millionen Euro für ihre Arbeit, führen wir fort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Die „Woche der pflegenden Angehörigen“ wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Besonderes Augenmerk gebührt den pflegenden Angehörigen. Für sie werden wir die „Woche der pflegenden Angehörigen“ mit ihren Informations-, Beratungs-, Austausch- und Auszeit-Angeboten weiterentwickeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Pflegende Angehörige werden noch besser unterstützt und beraten.
Wortlaut im Programm
Besonders wichtig ist es uns, dass pflegende Angehörige noch besser unterstützt und beraten werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Prävention und Rehabilitation 7
Alle Kinder sollen in gesundheitsfördernden Verhältnissen aufwachsen können.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass alle Kinder in gesundheitsfördernden Verhältnissen aufwachsen können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW teilweise Grüne teilweise unsicher KI
Die Gesundheitserziehung in Kitas und Schulen wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Deshalb entwickeln wir die Netzwerke für Kinderschutz und Frühe Hilfen in Sachsen weiter und stärken die Gesundheitserziehung in den Kitas und Schulen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich Grüne teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Tägliches Zähneputzen soll in allen Kitas und Grundschulen selbstverständlich werden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass das tägliche Zähneputzen in allen Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Grundschulen selbstverständlich wird, da Kinder durch Rituale lernen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise KI
Präventionsangebote und Vorsorgeuntersuchungen sollen in allen Kitas und Schulen Standard werden.
Wortlaut im Programm
Angebote zur Prävention und Vorsorgeuntersuchungen sollen in allen Kitas und Schulen zum Standard gehören. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Linke gleiches Thema KI
Klimabedingte Gesundheitsrisiken werden unter anderem durch Hitzepläne verringert.
Wortlaut im Programm
Klimabedingte Gesundheitsrisiken gilt es zu reduzieren, auch durch Vorsorgemaßnahmen wie etwa Hitzepläne. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne teilweise Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Kindervorsorgeuntersuchungen, auch nach der Einschulung, sollen häufiger wahrgenommen werden.
Wortlaut im Programm
Kindervorsorgeuntersuchungen – auch nach der Einschulung – sollen noch besser wahrgenommen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Kinder, die an der U9-Vorsorgeuntersuchung teilnehmen, erhalten einen Bonus von 100 Euro.
Wortlaut im Programm
Die „U9“ besuchten im Vergleich weniger Kinder. Um die Quote zu erhöhen und die Gesundheitsprävention zu stärken, wollen wir mit dem U9-Bonus einen Anreiz schaffen. Kinder, die an der Vorsorgeuntersuchung teilnehmen, bekommen 100 Euro. Link zum Original
Integrierte Versorgung 6
Die Errichtung von Gesundheitszentren wird gefördert, um kleine Standorte in ländlichen Räumen zu erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Errichtung von Gesundheitszentren, wodurch kleine Standorte in den ländlichen Räumen erhalten werden können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Integrierte Notfallzentren und Gesundheitszentren verknüpfen Leistungen innerhalb und außerhalb von Kliniken.
Wortlaut im Programm
Mit integrierten Notfallzentren und Gesundheitszentren gelingt es, Leistungen in- und außerhalb von Kliniken und Krankenhäusern zu verknüpfen und die Patient:innen so zu versorgen, wie es ihre akute Situation erfordert. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema unsicher BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Ambulante und stationäre Versorgung werden besser zusammengeführt.
Wortlaut im Programm
Um auch das vorhandene Personal effektiver einsetzen zu können, ist es deshalb wichtig, die ambulante und stationäre Versorgung besser zusammenzuführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Grüne gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 32 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Durch Vernetzung von Gesundheitszentren und Krankenhäusern wird die Personalausstattung verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen an allen Standorten in Sachsen auch künftig eine Akutversorgung sichern und durch eine gute Vernetzung von Gesundheitszentren und Krankenhäusern auch die Personalausstattung verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Grüne gleiches Thema FW teilweise KI
Die sektorenübergreifende Zusammenarbeit von Arztpraxen, Gesundheitszentren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wird stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Das kluge Miteinander von Arztpraxen, Gesundheitszentren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden wir noch stärker fördern und dabei auch E-Health-Angebote weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD teilweise BSW teilweise unsicher Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Das Zusammenwirken von Arztpraxen, Gesundheitszentren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen wird stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Das Miteinander von Arztpraxen, Gesundheitszentren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden wir stärker fördern und E-Health-Angebote ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher KI
Gesundheitsberufe 6
Mehr Menschen werden für die Gesundheitsfachberufe gewonnen.
Wortlaut im Programm
Es muss in den kommenden Jahren gelingen, einerseits mehr Menschen in die Gesundheitsfachberufe zu bringen und andererseits das vorhandene Personal effektiver einzusetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes und zur Änderung der Regelungen zum Vollzug von Gesetzen im Gesundheitsbereich im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, Staatsregierung, in Arbeit
Die Ausbildung in Gesundheitsfachberufen bleibt schulgeldfrei.
Wortlaut im Programm
Für die Ausbildung in einem Gesundheitsfachberuf wie Diätassistenz, Logopädie oder Physiotherapie mussten junge Menschen bis vor kurzem noch draufzahlen: das Schulgeld. Das war ungerecht. Deshalb haben wir das Schulgeld abgeschafft und das soll auch so bleiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Ausbildung, Quereinstieg und Rückgewinnung von Personal für Gesundheitsberufe werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir mobilisieren alle Kräfte für die Ausbildung, den Quereinstieg und das Zurückholen von Personal in die Gesundheitsberufe. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Akademisch qualifizierte Fachkräfte in Pflege-, Gesundheits- und Therapieberufen sollen eine hochwertige Versorgung sichern.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig setzen wir auf die akademisch qualifizierten Fachkräfte in den Pflege-, Gesundheits- und Therapieberufen, um eine qualitativ hochwertige Versorgung und Arbeit für Patient:innen sicherzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Vorabquote von jährlich 40 Medizinstudienplätzen außerhalb des Numerus clausus für die ländliche Hausarztversorgung wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Umgangssprachlich auch als Landarztquote bekannt, soll die jährliche Vergabe von 40 Medizinstudienplätzen an sächsischen Universitäten außerhalb der Numerus-clausus-Regelung zur Verbesserung der Hausarztversorgung in den ländlichen Räumen beitragen. Wir führen diese Vorabquote fort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW teilweise FW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 58 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Die Ausbildung von Haus- und Fachärzten, die später im ländlichen Raum arbeiten, wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Ausbildung von Haus- und Fachärzt:innen, die danach im ländlichen Raum arbeiten, fördern wir weiter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise unsicher AfD ähnlich BSW ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 36 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Pflegefinanzierung 6
Auf Bundesebene wird eine Reform der Pflegeversicherung angestrebt.
Wortlaut im Programm
Damit Pflege gut finanziert ist, setzen wir uns auf Bundesebene für eine Reform der Pflegeversicherung ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleich AfD teilweise BSW ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Pflege soll für alle bezahlbar sein.
Wortlaut im Programm
Ziel muss es sein, dass sich jede und jeder seine Pflege leisten kann und der Staat macht, wofür wir ihn brauchen: Sicherheit geben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die paritätische Finanzierung der Pflegeversicherung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird in Sachsen wieder eingeführt, ohne einen Feiertag zu streichen.
Wortlaut im Programm
Nach fast dreißig Jahren Ungleichbehandlung ist es an der Zeit, die gleichberechtigte Finanzierung der Pflegeversicherung von Arbeitgeber:innen und Arbeitnehmer:innen auch in Sachsen wieder einzuführen, ohne einen Feiertag in Sachsen zu verlieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Pflege soll unabhängig vom Einkommen zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Wer Pflege braucht, muss sie erhalten, unabhängig vom Geldbeutel. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW gleiches Thema Grüne teilweise FW gleiches Thema KI
Die Eigenanteile in der Pflege werden begrenzt.
Wortlaut im Programm
Die Eigenanteile sind zu begrenzen, dafür bringen wir im Bund alle Möglichkeiten auf den Tisch, bis hin zur Vollversicherung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD ähnlich BSW ähnlich Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Auf Bundesebene wird bis hin zu einer Pflegevollversicherung über Lösungen verhandelt.
Wortlaut im Programm
Die Eigenanteile sind zu begrenzen, dafür bringen wir im Bund alle Möglichkeiten auf den Tisch, bis hin zur Vollversicherung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise Grüne gleiches Thema Linke ähnlich KI
Suchtmittel 6
Die Einrichtungen der Suchtprävention und Suchthilfe werden weiter gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Einrichtungen der Suchtprävention und Suchthilfe weiter stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich Grüne gleich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Ausweitung des Mindestabstandsgebots für Spielhallen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, BSW, in Arbeit
Für betroffene Jugendliche und Kinder soll es schnelle und zuverlässige Hilfesysteme bei Sucht geben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Einrichtungen der Suchtprävention und Suchthilfe weiter stärken. Wichtig sind uns dabei schnelle und zuverlässige Hilfesysteme für betroffene Jugendliche und Kinder. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Ausweitung des Mindestabstandsgebots für Spielhallen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen im Freistaat Sachsen · Gesetzentwurf, BSW, in Arbeit
Die Bundesinitiative zur Entkriminalisierung von Cannabis und seiner Abgabe unter staatlicher Kontrolle wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen hinter der Bundesinitiative, Cannabis zu entkriminalisieren und unter staatliche Kontrolle zu bringen, denn so werden wirksame Prävention und der Kampf gegen den Schwarzmarkt möglich. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gegenteilig AfD gegenteilig Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Suchtpräventive Angebote werden fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die erfolgreichen suchtpräventiven Angebote werden wir fortführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise KI
Die Suchtprävention soll stärker auf Alkohol ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Ein größeres Augenmerk muss aber auf das Thema Alkohol gelegt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema AfD gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Die Suchtprävention für Jugendliche und junge Erwachsene wird mit Blick auf die Cannabisfreigabe deutlich ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Mit Blick auf die geplante Freigabe von Cannabis wollen wir die Prävention insbesondere im Bereich Jugendliche und junge Erwachsene deutlich ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher AfD teilweise unsicher Grüne teilweise Linke ähnlich KI
Infektionsschutz 6
Der Runde Tisch Impfen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Mit den Expert:innen und Ärzt:innen setzen wir den Runden Tisch Impfen fort, um unsere Impfziele weiterzuverfolgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleich KI
Die Sächsische Impfkommission bleibt das wichtigste Beratungsgremium zum Impfen.
Wortlaut im Programm
Unsere Sächsische Impfkommission bleibt das wichtigste Beratungsgremium. Link zum Original
Ein Landesgesundheitsamt wird als koordinierende Stelle für die regionalen Gesundheitsbehörden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Die regionalen Gesundheitsbehörden brauchen eine zentral koordinierende Stelle. Diese gibt es bis jetzt nicht. Wir wollen dafür ein Landesgesundheitsamt schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Der „Pakt für den ÖGD“ wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Den „Pakt für den ÖGD“ setzen wir fort. Besonders investieren wir in die Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
In die Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals im Öffentlichen Gesundheitsdienst wird besonders investiert.
Wortlaut im Programm
Den „Pakt für den ÖGD“ setzen wir fort. Besonders investieren wir in die Aus-, Fort- und Weiterbildung des Personals. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise Linke teilweise KI
Der Öffentliche Gesundheitsdienst mit der amtlichen Lebensmittelüberwachung wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Auch der Öffentliche Gesundheitsdienst mit der amtlichen Lebensmittelüberwachung ist eine wichtige Kontrollinstanz, die wir stärken werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich Linke ähnlich KI
Frauengesundheit 5
In öffentlichen Gebäuden des Freistaates werden kostenfreie Menstruationsartikel angeboten.
Wortlaut im Programm
In öffentlichen Gebäuden des Freistaates Sachsen sollen künftig für alle Frauen kostenfreie Menstruationsartikel angeboten werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Für die Kostenübernahme ärztlich verordneter Verhütungsmittel wird eine bundeseinheitliche Lösung gefunden.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass eine bundeseinheitliche Lösung für die Kostenübernahme von ärztlich verordneten Mitteln und Methoden zur Empfängnisverhütung gefunden wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Männer sollen für ihre Verantwortung bei der Verhütung sensibilisiert werden.
Wortlaut im Programm
Darüber hinaus ist es uns wichtig, Männer für ihre Verantwortung beim Thema Verhütung zu sensibilisieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Über Verhütungsmethoden, Methoden des Schwangerschaftsabbruchs und den Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten soll barrierefrei und altersgerecht informiert werden.
Wortlaut im Programm
Verhütungsmethoden, Methoden des Schwangerschaftsabbruchs und der Schutz vor sexuell übertragbaren Krankheiten müssen breit kommuniziert werden – barrierefrei und altersgemäß. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Die Kosten für ärztlich verordnete Verhütungsmittel und -methoden sollen übernommen werden.
Wortlaut im Programm
Die Kostenübernahme für ärztlich verordnete Mittel und Methoden zur Empfängnisverhütung ist sicherzustellen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Digitale Gesundheit 5
E-Health-Angebote werden weiter ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Das kluge Miteinander von Arztpraxen, Gesundheitszentren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden wir noch stärker fördern und dabei auch E-Health-Angebote weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema FW ähnlich KI
Innovationen im Bereich E-Health werden vom Land stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
E-Health ist ein Schlüssel, um die großen Aufgaben für eine starke Gesundheitsinfrastruktur zu lösen. Hier wollen wir als Land Innovationen noch stärker fördern und die Richtlinie „eHealthSax“ ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise KI
Die Richtlinie „eHealthSax“ wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
E-Health ist ein Schlüssel, um die großen Aufgaben für eine starke Gesundheitsinfrastruktur zu lösen. Hier wollen wir als Land Innovationen noch stärker fördern und die Richtlinie „eHealthSax“ ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Bei E-Health-Technik sollen soziale Folgen einbezogen werden.
Wortlaut im Programm
Aber: Technik muss sich Vertrauen verdienen, die sozialen Folgen müssen einbezogen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema Grüne teilweise KI
E-Health-Angebote werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Das Miteinander von Arztpraxen, Gesundheitszentren, Rettungsdiensten, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden wir stärker fördern und E-Health-Angebote ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema unsicher FW teilweise KI
Notfallversorgung 4
Die vom Bund angestoßene Reform der Notfallversorgung wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen daher die vom Bund angestoßene Reform der Krankenhausfinanzierung und Notfallversorgung, denn sie wird die Gesundheitsversorgung in Sachsen nachhaltig stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise KI
Die Notfallversorgung bleibt überall schnell erreichbar.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen dafür, dass die Notfallversorgung weiterhin überall schnell erreichbar ist. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 50 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Bereichsausnahme mit einfacher Vergabe im Rettungsdienst wird umgesetzt, um die Rettungsdienstleistung in kommunaler Entscheidung zu stärken.
Wortlaut im Programm
Die Umsetzung der Bereichsausnahme mit einer einfachen Vergabe im Rettungsdienst ist für uns zentral, um in kommunaler Entscheidung die Rettungsdienstleistung vor Ort zu stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema unsicher Grüne ähnlich KI
Kommunen werden bei der Digitalisierung des Rettungswesens, etwa bei Telenotarztversorgung und Dokumentenmanagement, unterstützt.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir die Kommunen dabei unterstützen, die Digitalisierung für wichtige Entlastungen wie die Telenotarztversorgung oder das Dokumentenmanagement zu nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
Krankenversicherung 2
Eine Bürgerversicherung als einheitliches Krankenversicherungssystem für alle wird auf Bundesebene angestrebt.
Wortlaut im Programm
Zu einer gerechten Gesundheitslandschaft für alle gehört auch, dass wir an der Einführung der Bürgerversicherung – eines einheitlichen Krankenversicherungssystems für alle – festhalten und uns auf Bundesebene dafür einsetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich unsicher Linke ähnlich KI
Die Zwei-Klassen-Medizin wird beendet.
Wortlaut im Programm
Es bleibt für uns dabei: Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleich Linke gleich KI
Geburtshilfe 2
Die Hebammenversorgung in Sachsen wird weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Hebammenversorgung in Sachsen weiter verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Das Hebammenwesen wird über den C-Teil der Richtlinie Heilberufe gefördert, einschließlich Aus- und Weiterbildung, Vermittlung sowie Neu- und Wiederaufnahme der Tätigkeit.
Wortlaut im Programm
Mit dem C-Teil der Richtlinie Heilberufe fördern wir das Hebammenwesen. Hierzu gehören die Begleitung von Aus- und Weiterbildung, die Hebammenvermittlung und die Neu- und Wiederaufnahme von Hebammenarbeit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW teilweise KI
Ärztliche Versorgung 2
Das 20-Punkte-Programm gegen den Hausärztemangel wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Es fehlen Hausärzt:innen, gerade in ländlichen Regionen. Wir setzen unser 20- Punkte-Programm deshalb fort. Stipendien für spätere „Landärzt:innen“, höhere Studienkapazitäten und die Landarztquote sind eingeführt. Wir werden das Programm stärken und mit den Kommunen weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Das Hausarztprogramm wird gestärkt und mit den Kommunen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Es fehlen Hausärzt:innen, gerade in ländlichen Regionen. Wir setzen unser 20- Punkte-Programm deshalb fort. Stipendien für spätere „Landärzt:innen“, höhere Studienkapazitäten und die Landarztquote sind eingeführt. Wir werden das Programm stärken und mit den Kommunen weiterentwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD teilweise BSW teilweise Grüne teilweise FW teilweise KI
Schwangerschaftsabbruch 2
Schwangerschaftsabbrüche sollen in ganz Sachsen zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen muss sachsenweit möglich sein, daher wollen wir die Strukturen ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne ähnlich KI
Die Strukturen für Schwangerschaftsabbrüche werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Der Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen muss sachsenweit möglich sein, daher wollen wir die Strukturen ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Trägerschaft 1
Krankenhäuser werden rekommunalisiert, wo dies notwendig ist.
Wortlaut im Programm
Und Krankenhäuser rekommunalisieren, wo dies notwendig ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Linke teilweise unsicher KI
Inklusive Versorgung 1
Für Menschen ohne Krankenversicherung werden gemeinsam mit allen Beteiligten Lösungen gesucht.
Wortlaut im Programm
Mehrere tausend Menschen haben in Sachsen keine Krankenversicherung. Oft gehen diese sehr spät zur Ärztin oder ins Krankenhaus; dann mit teils teuren Behandlungen, die niemand zahlt. Wir werden mit allen Akteur:innen nach Lösungen für diese Menschen suchen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema Linke teilweise KI
Psychische Versorgung 1
Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung werden mehr Therapieplätze und Kassensitze für psychologische Psychotherapeuten geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir werden gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung in Sachsen das Angebot für eine ambulante Psychotherapie durch die Schaffung von mehr Therapieplätzen und damit die Erhöhung der für psychologische Psychotherapeuten verfügbaren Kassensitze verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema unsicher KI
Weitere Forderungen 25
Sachsen soll weiterhin ein soziales und gutes Gesundheitssystem haben.
Wortlaut im Programm
Dafür braucht es in Sachsen weiterhin ein soziales und gutes Gesundheitssystem, ein starkes und verlässliches Hilfenetz und eine vielfältige Soziallandschaft. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD gleiches Thema BSW gleiches Thema KI
Alle Menschen in Sachsen sollen in gesundheitlichen und sozialen Notlagen unabhängig von Wohnort, Einkommen und Alter gut versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Ein Sachsen, in dem sich alle weiterhin sicher fühlen und gut versorgt werden, gerade in gesundheitlichen und sozialen Notlagen. Und zwar unabhängig davon, ob jemand in der Stadt oder auf dem Land lebt, ob jemand ein hohes oder ein niedriges Einkommen hat oder ob jemand alt oder jung ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise FW teilweise KI
Im Gesundheitssystem steht der Mensch im Mittelpunkt, nicht der Profit.
Wortlaut im Programm
Für die SPD steht der Mensch im Mittelpunkt des Gesundheitssystems, nicht der Profit. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD ähnlich BSW ähnlich Grüne teilweise Linke gleich FW teilweise KI
Die Gesundheitsversorgung in Sachsen wird reformiert, um ihre Qualität zu erhalten.
Wortlaut im Programm
Die Gesundheitsversorgung in Sachsen ist gut. Aber sie muss reformiert werden, damit das auch in Zukunft so bleibt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise KI
Allen Menschen in Sachsen wird die beste medizinische Versorgung gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, für alle Menschen in Sachsen die beste medizinische Versorgung zu gewährleisten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise FW ähnlich KI
Die Qualität im sächsischen Gesundheitssektor wird weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Die SPD Sachsen setzt sich daher für eine Weiterentwicklung der Qualität im sächsischen Gesundheitssektor ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich FW gleiches Thema KI
Gesundheit und Pflege werden gerecht und solidarisch finanziert.
Wortlaut im Programm
Wir streiten für eine gerechte und solidarische Finanzierung von Gesundheit und Pflege. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise Grüne ähnlich Linke teilweise FW teilweise KI
Eine flächendeckende Notfall-, Grund- und Akutversorgung bleibt wohnortnah und bedarfsgerecht verfügbar.
Wortlaut im Programm
Auch wenn sich die Krankenhauslandschaft anpassen muss: Eine flächendeckende Notfall- , Grund- und Akutversorgung der Menschen in Sachsen wird wie bisher wohnortnah und bedarfsgerecht zur Verfügung stehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise AfD ähnlich BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 52 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Alle Menschen in Sachsen erhalten bei schweren und speziellen Krankheiten die beste Versorgung.
Wortlaut im Programm
Alle Menschen in Sachsen sollen bei schweren und speziellen Krankheiten weiterhin die beste Versorgung erhalten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise Linke gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Im Gesundheitswesen soll weiterhin ausreichend Personal zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Wir müssen dafür sorgen, dass im Gesundheitswesen weiterhin ausreichend Menschen für Menschen da sein können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Das vorhandene Personal im Gesundheitswesen wird effektiver eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Es muss in den kommenden Jahren gelingen, einerseits mehr Menschen in die Gesundheitsfachberufe zu bringen und andererseits das vorhandene Personal effektiver einzusetzen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise KI
Die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Einen besonderen Fokus legen wir auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Grüne teilweise Linke ähnlich FW ähnlich KI
Beschäftigte im Gesundheitswesen erhalten eine faire Bezahlung.
Wortlaut im Programm
Kaum ein anderer Bereich der Daseinsvorsorge ist so vom Wert der Solidarität geprägt wie das Gesundheitswesen. Dafür braucht es Respekt für die Beschäftigten – durch eine faire Bezahlung, gute Arbeitsbedingungen und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW ähnlich Linke ähnlich KI
Beschäftigte im Gesundheitswesen erhalten gute Arbeitsbedingungen.
Wortlaut im Programm
Kaum ein anderer Bereich der Daseinsvorsorge ist so vom Wert der Solidarität geprägt wie das Gesundheitswesen. Dafür braucht es Respekt für die Beschäftigten – durch eine faire Bezahlung, gute Arbeitsbedingungen und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich Grüne teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
Beschäftigte im Gesundheitswesen erhalten eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Wortlaut im Programm
Kaum ein anderer Bereich der Daseinsvorsorge ist so vom Wert der Solidarität geprägt wie das Gesundheitswesen. Dafür braucht es Respekt für die Beschäftigten – durch eine faire Bezahlung, gute Arbeitsbedingungen und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Die Qualität in der Pflege wird gestärkt und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir treiben daher die Entökonomisierung in der stationären Versorgung, die Stärkung und den Ausbau der Qualität in der Pflege und die Schaffung zukunftsfähiger Versorgungsstrukturen weiter voran. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher FW gleiches Thema KI
Zukunftsfähige Versorgungsstrukturen werden geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir treiben daher die Entökonomisierung in der stationären Versorgung, die Stärkung und den Ausbau der Qualität in der Pflege und die Schaffung zukunftsfähiger Versorgungsstrukturen weiter voran. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD teilweise BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Pflege und Gesundheit dürfen nicht vom Einkommen abhängen; alle haben Anspruch auf beste Versorgung.
Wortlaut im Programm
Fest steht für uns dabei: Pflege und Gesundheit dürfen nicht vom Geldbeutel der Menschen abhängig sein, Jede und Jeder hat ein Anrecht auf beste Versorgung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW gleiches Thema unsicher Grüne teilweise Linke teilweise FW ähnlich KI
Gemeinsam mit den Kommunen wird ein Landespflegegesetz aufgestellt und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Für eine klare Aufgabenverteilung und Verantwortungsübernahme werden wir gemeinsam mit der kommunalen Ebene ein Landespflegegesetz aufstellen und umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema KI
Alle haben unabhängig von Einkommen und Wohnort die Chance auf bestmögliche medizinische Versorgung.
Wortlaut im Programm
P wie Pflege, medizinische Versorgung und Gesundheit: Jeder und Jede soll die Chance auf eine bestmögliche medizinische Versorgung haben, unabhängig von Einkommen oder Wohnort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema unsicher FW ähnlich KI
Alle Kinder und Jugendlichen sollen vollen und kostenfreien Zugang zur Gesundheitsversorgung haben.
Wortlaut im Programm
Es ist uns wichtig, dass alle Kinder und Jugendlichen einen vollen und kostenfreien Zugang zur Gesundheitsversorgung haben und ihre Gesundheit bestmöglich gefördert wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
Die Aufgabenteilung zwischen Land und Kommunen bei der Qualitätssicherung in der Pflege wird klar festgelegt.
Wortlaut im Programm
Qualitätssicherung in der Versorgung von Pflegebedürftigen ist zentral für gute Pflege. Dafür muss die Aufgabenteilung zwischen Land und Kommunen klar definiert werden. In Sachsen wollen wir dazu, gemeinsam mit den Kommunen, ein Landespflegegesetz erarbeiten und umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema BSW teilweise Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Gemeinsam mit den Kommunen wird ein Landespflegegesetz erarbeitet und umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Qualitätssicherung in der Versorgung von Pflegebedürftigen ist zentral für gute Pflege. Dafür muss die Aufgabenteilung zwischen Land und Kommunen klar definiert werden. In Sachsen wollen wir dazu, gemeinsam mit den Kommunen, ein Landespflegegesetz erarbeiten und umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Grüne ähnlich Linke gleiches Thema unsicher KI
In Stadt und Land soll eine gute medizinische Versorgung gesichert sein.
Wortlaut im Programm
Deshalb brauchen wir in Stadt und Land ausreichend Angebote für altersgerechtes barrierefreies Wohnen, gute medizinische Versorgung und barrierefreien Nahverkehr. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich AfD ähnlich BSW teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich FW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Sicherstellung der zahnärztlichen Versorgung in Bedarfsgebieten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Landzahnarztgesetz - SächsLZahnarztG) · Gesetzentwurf, CDU, SPD, BSW, verkündet
Ältere Menschen sollen wohnortnah und hochwertig medizinisch versorgt werden.
Wortlaut im Programm
Gerade ältere Menschen brauchen eine wohnortnahe und hochwertige medizinische Versorgung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise unsicher Grüne teilweise Linke gleiches Thema FW ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.