AfD · Damit Sachsen Heimat bleibt
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Sachsen 2024 · Original
Das Programm enthält 81 von 707 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Notfallversorgung“ (9). Bei 24 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 81Forderungen zum Politikfeld
- 11 %des Programms
- 65Seiten im Original
- 2024Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 81
Notfallversorgung 9
Die gesetzlich vorgeschriebenen Rettungsdienstzeiten sollen garantiert werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD will die gesetzlich vorgeschriebenen Rettungsdienstzeiten garantieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne ähnlich FW teilweise KI
Die Rettungsstellen sollen dezentralisiert werden.
Wortlaut im Programm
Hierzu wollen wir eine Dezentralisierung und bessere personelle- und materielle Ausstattung der Rettungsstellen erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Die personelle und materielle Ausstattung der Rettungsstellen soll verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Hierzu wollen wir eine Dezentralisierung und bessere personelle- und materielle Ausstattung der Rettungsstellen erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise unsicher SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema unsicher FW teilweise KI
Die Zusammenarbeit von Rettungsdienst und kassenärztlichem Bereitschaftsdienst wird gefördert, etwa durch Verknüpfung der Notrufnummern.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die Zusammenarbeit von Rettungsdienst und kassenärztlichem Bereitschaftsdienst, z. B. durch die interne Verknüpfung der Notfall-Rufnummern und eine präzisere Aufteilung der Kompetenzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema KI
Rettungsdienste sollen untereinander und mit Feuerwehr und Kommunen eng verzahnt werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD strebt darüber hinaus eine enge Verzahnung der Rettungsdienste untereinander bzw. mit den vorhandenen Strukturen von Feuerwehr und Kommunen an. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Linke teilweise KI
Die Einstufung von Patienten nach Dringlichkeit in der Notfallmedizin soll optimiert werden.
Wortlaut im Programm
Die qualifizierte Einstufung von Patienten nach Dringlichkeit ist im Sinne einer effektiveren Auslastung von personellen Kapazitäten in der Notfallmedizin deutlich zu optimieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Leitstellendisponenten, Notfallsanitäter und erfahrene Rettungsassistenten sollen bei rechtlicher Absicherung mehr fachliche Kompetenzen erhalten.
Wortlaut im Programm
Den Leitstellendisponenten und Notfallsanitätern und erfahrenen Rettungsassistenten im Einsatz sollten bei entsprechender rechtlicher Absicherung mehr fachliche Kompetenzen zugesprochen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Notfallaufnahmen in Krankenhäusern werden bedarfsabhängig ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Notfallaufnahmen in den Krankenhäusern bedarfsabhängig ausbauen und verhindern, dass sie weiterhin dem gestuften Notfallsystem geopfert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Der Abbau von Notfallaufnahmen durch das gestufte Notfallsystem wird verhindert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Notfallaufnahmen in den Krankenhäusern bedarfsabhängig ausbauen und verhindern, dass sie weiterhin dem gestuften Notfallsystem geopfert werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke teilweise KI
Pflegekräfte 9
Für Pflegekräfte werden verbindliche und kontrollierbare Vorgaben zur Personalbemessung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Die Belastung der professionellen Pflegekräfte ist enorm. Wir werden in Sachsen einheitliche, verbindliche und kontrollierbare Vorgaben zur Personalbemessung bzw. zur Absenkung der Arbeitszeiten einführen und die bundesweite Angleichung der Entlohnung vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FW teilweise KI
Die Arbeitszeiten von Pflegekräften sollen abgesenkt werden.
Wortlaut im Programm
Die Belastung der professionellen Pflegekräfte ist enorm. Wir werden in Sachsen einheitliche, verbindliche und kontrollierbare Vorgaben zur Personalbemessung bzw. zur Absenkung der Arbeitszeiten einführen und die bundesweite Angleichung der Entlohnung vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Linke teilweise unsicher FW gleiches Thema unsicher KI
Die bundesweite Angleichung der Entlohnung von Pflegekräften wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Die Belastung der professionellen Pflegekräfte ist enorm. Wir werden in Sachsen einheitliche, verbindliche und kontrollierbare Vorgaben zur Personalbemessung bzw. zur Absenkung der Arbeitszeiten einführen und die bundesweite Angleichung der Entlohnung vorantreiben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise unsicher Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Ausgebildete Pflegekräfte sollen Rückkehrprämien erhalten.
Wortlaut im Programm
Die AfD unterstützt Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Personalsituation wie z. B. die Zahlung von „Rückkehrprämien“ an ausgebildete Pflegekräfte und die Einführung der 5-Tage-Woche im Pflegebereich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise KI
Im Pflegebereich soll die 5-Tage-Woche eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD unterstützt Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Personalsituation wie z. B. die Zahlung von „Rückkehrprämien“ an ausgebildete Pflegekräfte und die Einführung der 5-Tage-Woche im Pflegebereich. Link zum Original
Personal-Pool-Modelle und Springer durch die Landkreise werden in der Pflege gefördert.
Wortlaut im Programm
Des Weiteren werden wir Personal-Pool-Modelle und die Bereitstellung von „Springern“ durch die Landkreise fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Die Ausbildung der Pflegekräfte wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Ausbildung der Pflegekräfte verbessern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich SPD teilweise Linke gleiches Thema KI
Fachpraktische Aspekte sollen in der Pflegeausbildung wieder stärker betont werden.
Wortlaut im Programm
Insbesondere sollten im Ausbildungsprogramm die fachpraktischen Aspekte der Pflege wieder stärker in den Fokus gestellt werden, welche durch die generalistische Ausbildung verloren gegangen sind. Link zum Original
Absolventen der Pflegeausbildung sollen in allen Einsatzbereichen vollumfänglich einsetzbar sein.
Wortlaut im Programm
Die Absolventen im Pflegeberuf müssen nach der Ausbildung in der Lage sein, in allen Einsatzbereichen vollumfänglich eingesetzt zu werden. Link zum Original
Ärztliche Versorgung 7
Die finanziellen und infrastrukturellen Rahmenbedingungen zur Besetzung offener Landarztpraxen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Zur Besetzung offener Landarztpraxen werden wir zudem die Rahmenbedingungen finanziell und infrastrukturell verbessern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW ähnlich Grüne ähnlich Linke teilweise FW ähnlich KI
Der Einsatz mobiler Arztpraxen wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Auch der Einsatz mobiler Praxen wird von uns unterstützt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich FW ähnlich KI
Die Budgetierung von Arztpraxen soll aufgehoben werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD hält die Aufhebung der Budgetierung von Arztpraxen als Maßnahme gegen Versorgungsengpässe für unerlässlich. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich KI
Die Bürokratie für Ärzte soll abgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Die Effizienz der ärztlichen Arbeitszeit muss dringend durch den Abbau von Bürokratie gesteigert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD gleiches Thema Linke ähnlich KI
Ärzte aus anderen Ländern sind in Sachsen willkommen.
Wortlaut im Programm
Ärzte aus anderen Ländern sind in Sachsen willkommen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Linke teilweise FW teilweise unsicher KI
Das Förderprogramm für künftige Landärzte mit Studium in Pécs wird weiter unterstützt.
Wortlaut im Programm
Das Förderprogramm der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen und der Krankenkassen für künftige Landärzte, welches die Ausbildung sächsischer Medizinstudenten an der Universität Pecs (Fünfkirchen) in Ungarn finanziert, werden wir weiter unterstützen und eine Erweiterung auf andere Facharztgruppen, bedarfsabhängig auch auf Zahnärzte und Pharmazeuten, anstreben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD teilweise KI
Das Landarzt-Förderprogramm soll auf andere Facharztgruppen und bei Bedarf auf Zahnärzte und Pharmazeuten erweitert werden.
Wortlaut im Programm
Das Förderprogramm der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen und der Krankenkassen für künftige Landärzte, welches die Ausbildung sächsischer Medizinstudenten an der Universität Pecs (Fünfkirchen) in Ungarn finanziert, werden wir weiter unterstützen und eine Erweiterung auf andere Facharztgruppen, bedarfsabhängig auch auf Zahnärzte und Pharmazeuten, anstreben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU teilweise BSW teilweise SPD teilweise FW gleiches Thema unsicher KI
Krankenhäuser 7
Verwaltungsausgaben, besonders staatlicher und kommunaler Krankenhäuser, sollen gedeckelt werden.
Wortlaut im Programm
Verwaltungsausgaben, insbesondere an staatlichen bzw. kommunalen Häusern, müssen gedeckelt werden. Link zum Original
Eine flächendeckende Basis- und Notfallversorgung in Stadt und Land wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird den Erhalt einer flächendeckenden Basis- und Notfallversorgung bzw. eine gleichwertige Patientenversorgung in Stadt und Land sichern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema unsicher BSW teilweise SPD ähnlich Grüne gleiches Thema Linke teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Die Erreichbarkeit der Basis- und Notfallversorgung soll als gesetzliches Planungskriterium aufgenommen werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen hierzu die Erreichbarkeit der Basis- und Notfallversorgung als gesetzlich notwendiges Planungskriterium mit aufnehmen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise FW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 94 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Hochspezialisierte Behandlungen sollen Universitätskliniken und Maximalversorgern vorbehalten bleiben, andere Behandlungen peripheren Häusern.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine bessere Strukturierung der medizinischen Kompetenzen stationärer Einrichtungen in Sachsen erreichen: Bestimmte hochspezialisierte Behandlungen sollten Universitätskliniken bzw. Einrichtungen der Maximalversorgung vorbehalten bleiben, während andere Behandlungen nur in peripheren Häusern durchgeführt werden sollten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Das DRG-System der Fallpauschalen soll vollständig abgeschafft werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD Sachsen wird sich mit Nachdruck für die komplette Abschaffung des DRG-Systems einsetzen, da Fallpauschalen unter den heutigen Bedingungen eine bedarfs- und leistungsgerechte Versorgung der Bevölkerung nicht sichern können. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Linke ähnlich KI
Die Mittel zur Beseitigung des Investitionsstaus in Krankenhäusern werden deutlich erhöht.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird die Beseitigung des aufgelaufenen Investitionsstaus durch deutliche Erhöhung der Mittel und die Festschreibung einer gesetzlich garantierten Mindestinvestitionsquote von 6 Prozent durchsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD teilweise Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 80 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Eine gesetzlich garantierte Mindestinvestitionsquote von 6 Prozent für Krankenhäuser wird festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird die Beseitigung des aufgelaufenen Investitionsstaus durch deutliche Erhöhung der Mittel und die Festschreibung einer gesetzlich garantierten Mindestinvestitionsquote von 6 Prozent durchsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 95 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Pflegeangebote 6
Die ambulante Pflege im gewohnten Umfeld wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird die ambulante Pflege im gewohnten Umfeld stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich BSW ähnlich SPD teilweise Grüne teilweise Linke teilweise unsicher FW ähnlich KI
Die Arbeit ambulanter Pflegedienste wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Als Beitrag dazu werden wir nicht nur die Arbeit der ambulanten Pflegedienste stärken, sondern – ähnlich wie in Bayern seit 2018 praktiziert – ab Pflegegrad 2 ein Landespflegegeld in Höhe von bis zu 400 Euro pro Monat einführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU teilweise SPD gleiches Thema Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Die Qualitätskriterien für die stationäre und ambulante Pflege werden überarbeitet.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass die Qualitätskriterien zur Einhaltung der pflegerischen und sozialen Bedingungen in der stationären und ambulanten Pflege überarbeitet werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema KI
Die Kontrollzeiträume für Pflegeeinrichtungen sollen verkürzt werden.
Wortlaut im Programm
Die Kontrollzeiträume für die ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen müssen verkürzt und durch mobile Pflege-Kontrollgruppen ergänzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Mobile Pflege-Kontrollgruppen sollen eingeführt werden.
Wortlaut im Programm
Die Kontrollzeiträume für die ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen müssen verkürzt und durch mobile Pflege-Kontrollgruppen ergänzt werden. Link zum Original
Zentrale Prüfergebnisse der Heimaufsicht sollen veröffentlicht werden.
Wortlaut im Programm
Zentrale Prüfergebnisse der Heimaufsicht sind zu veröffentlichen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise unsicher KI
Trägerschaft 5
Medizinische Versorgungszentren versorgungsfremder Investoren werden ausgeschlossen.
Wortlaut im Programm
Ausgeschlossen sind dabei von versorgungsfremden Investoren betriebene MVZs. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich Grüne teilweise Linke gleiches Thema KI
Die Trägervielfalt der Krankenhäuser in Sachsen wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird die Trägervielfalt der Krankenhäuser in Sachsen erhalten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 35 % Erstes Gesetz zur Änderung des Sächsischen Krankenhausgesetzes · Gesetzentwurf, AfD, in Arbeit
Krankenhausträger sollen neben der Leistungsstatistik mindestens jährlich Gewinne und Verluste veröffentlichen.
Wortlaut im Programm
Wir fordern, dass neben der Leistungsstatistik auch Gewinne und Verluste der Träger mindestens einmal jährlich zu veröffentlichen sind. Link zum Original
Eine ausgewogene Trägervielfalt öffentlicher, gemeinnütziger und privater Pflegeeinrichtungen wird gesichert.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird auf eine ausgewogene Trägervielfalt öffentlicher, gemeinnütziger und privater Pflegeeinrichtungen achten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise unsicher KI
Träger von Pflegeeinrichtungen sollen ihre Gewinne und Verluste ausweisen.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird auf eine ausgewogene Trägervielfalt öffentlicher, gemeinnütziger und privater Pflegeeinrichtungen achten. Wir werden dafür sorgen, dass die Gewinne bzw. Verluste der Träger ausgewiesen werden. Link zum Original
Pflegefinanzierung 5
Das Land übernimmt die Investitionskosten für Pflegeeinrichtungen.
Wortlaut im Programm
Wir werden in Sachsen die Übernahme der Investitionskosten für Pflegeeinrichtungen einführen und fordern analog zum GKV-System einen Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich FW teilweise KI
Die Pflegeversicherung soll analog zur gesetzlichen Krankenversicherung einen Steuerzuschuss erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden in Sachsen die Übernahme der Investitionskosten für Pflegeeinrichtungen einführen und fordern analog zum GKV-System einen Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU gleiches Thema BSW teilweise SPD gleiches Thema Linke gleiches Thema KI
Der Eigenanteil Pflegebedürftiger soll auf 400 Euro begrenzt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden in Sachsen die Übernahme der Investitionskosten für Pflegeeinrichtungen einführen und fordern analog zum GKV-System einen Steuerzuschuss zur Pflegeversicherung. Damit könnte der Eigenanteil (d. h. pflegebedingter Aufwand, Investitionskosten, Ausbildungszuschläge bzw. Ausbildungsumlagen) der Pflegebedürftigen auf 400 Euro begrenzt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD ähnlich Linke ähnlich FW teilweise KI
Ab Pflegegrad 2 wird ein Landespflegegeld von bis zu 400 Euro im Monat eingeführt.
Wortlaut im Programm
Als Beitrag dazu werden wir nicht nur die Arbeit der ambulanten Pflegedienste stärken, sondern – ähnlich wie in Bayern seit 2018 praktiziert – ab Pflegegrad 2 ein Landespflegegeld in Höhe von bis zu 400 Euro pro Monat einführen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke ähnlich FW gleiches Thema KI
Das Pflegegeld in der häuslichen Pflege soll weitgehend an die Pflegesachleistungen ambulanter Dienste angeglichen werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem fordern wir die weitgehende Angleichung des Pflegegeldes in der häuslichen Pflege an die Pflegesachleistungen der ambulanten Pflegedienste. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema KI
Gesundheitsberufe 4
Die freiberufliche Tätigkeit von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern gilt als Rückgrat der ambulanten Versorgung.
Wortlaut im Programm
Die AfD betrachtet die freiberufliche Tätigkeit von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern als Rückgrat der ambulanten medizinischen Versorgung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema KI
Ärzte aus anderen Ländern sollen gute Sprachkenntnisse nachweisen.
Wortlaut im Programm
Ärzte aus anderen Ländern sind in Sachsen willkommen. Zur Sicherheit der Patienten bestehen wir jedoch auf gute Sprachkenntnisse sowie auf den eindeutigen Nachweis einer dem EU-Standard entsprechenden fachlichen Qualifikation. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FW gleiches Thema KI
Ärzte aus anderen Ländern sollen eine dem EU-Standard entsprechende fachliche Qualifikation eindeutig nachweisen.
Wortlaut im Programm
Ärzte aus anderen Ländern sind in Sachsen willkommen. Zur Sicherheit der Patienten bestehen wir jedoch auf gute Sprachkenntnisse sowie auf den eindeutigen Nachweis einer dem EU-Standard entsprechenden fachlichen Qualifikation. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher Grüne gegenteilig unsicher FW gleiches Thema unsicher KI
Die Rahmenbedingungen für Famulaturen und Praktika angehender Mediziner, besonders außerhalb der Metropolen, sollen verbessert werden.
Wortlaut im Programm
Die AfD zielt darauf ab, die Rahmenbedingungen für Famulaturen bzw. Praktika angehender Mediziner, insbesondere in medizinischen Einrichtungen jenseits der Metropolen, organisatorisch und finanziell deutlich zu verbessern. Link zum Original
Digitale Gesundheit 4
Der landesweite Ausbau der IT-Infrastruktur für Telemedizin wird durch wirtschaftliche Anreize gefördert.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird den landesweiten Ausbau der IT-Infrastruktur als Basis für den erfolgreichen Einsatz der Telemedizin durch wirtschaftliche Anreize fördern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: Grüne gleiches Thema unsicher Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Wichtige analoge Verwaltungsabläufe im Gesundheitswesen sollen zum Schutz vor IT-Angriffen und aus Rücksicht auf ältere Menschen erhalten bleiben.
Wortlaut im Programm
Wichtige analoge Verwaltungsabläufe sollten zur Absicherung gegen Angriffe auf die IT-Infrastruktur, aber auch aus Rücksicht auf ältere Menschen (z. B. Telefondienst versus Internet-Terminvergabe), aufrechterhalten werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise SPD teilweise Grüne gleiches Thema Linke gleiches Thema FW gleiches Thema unsicher KI
Modellvorhaben für telemedizinische Ambulanzen, etwa an Apotheken, sollen aufgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Zur Verbesserung der Versorgungssicherheit in strukturschwachen Gebieten kann die Einrichtung von telemedizinischen Ambulanzen beitragen, welche z. B. an Apotheken angegliedert sind und den Patienten vor Ort mit geschultem nichtärztlichem Personal medizinisch-technische Unterstützung bei Video-Sprechstunden leisten. Die AfD setzt sich für den Aufbau entsprechender Modellvorhaben ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke gleiches Thema FW teilweise KI
Digitale Krankenakten sollen nur zwischen Ärzten ausgetauscht und nicht ohne Einwilligung an Krankenkassen oder Pharmakonzerne weitergegeben werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden gewährleisten, dass digitale Krankenakten nur zwischen den Ärzten ausgetauscht und nicht ohne Einwilligung der Bürger an Krankenkassen oder Pharmakonzerne abgegeben werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Krankenversicherung 4
Internationale Ambulanzen sollen aus Steuermitteln statt aus Krankenkassenbeiträgen finanziert werden.
Wortlaut im Programm
Die Finanzierung der Internationalen Ambulanzen muss aus Steuermitteln erfolgen – und nicht aus Mitteln der Beitragszahler der Krankenkassen. Link zum Original
Der Einfluss des Medizinischen Dienstes als Instrument der Krankenkassen für Kosteneinsparungen wird zurückgedrängt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Einfluss des Medizinischen Dienstes als Instrument der Krankenkassen für Kosteneinsparungen zurückzudrängen. Link zum Original
Der Medizinische Dienst soll vorrangig die Qualität der medizinischen Versorgung überwachen.
Wortlaut im Programm
Der Medizinische Dienst sollte in Zukunft vorrangig die Qualität der medizinischen Versorgung überwachen. Link zum Original
Der Bund finanziert die Krankenkassenbeiträge von Bürgergeld-Empfängern vollständig aus Steuermitteln.
Wortlaut im Programm
Die AfD setzt sich für eine vollständige Steuerfinanzierung der fehlenden Krankenkassenbeiträge von Bürgergeld-Empfängern durch den Bund ein. Link zum Original
Suchtmittel 4
Die Drogen- und Suchtpolitik wird grundlegend neu ausgerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein Umdenken in der Drogen- und Suchtpolitik und ein Ende der Verharmlosung von Drogen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gegenteilig unsicher Linke gegenteilig unsicher KI
Die Verharmlosung von Drogen wird beendet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für ein Umdenken in der Drogen- und Suchtpolitik und ein Ende der Verharmlosung von Drogen ein. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gegenteilig unsicher Grüne gleiches Thema Linke gegenteilig KI
Die Aufklärung über die Folgen von Drogen- und Suchtmittelmissbrauch wird deutlich ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Über die Folgen des steigenden Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs muss wesentlich mehr aufgeklärt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema unsicher Linke ähnlich KI
Suchtbehandlungs- und Beratungsstellen werden personell und finanziell gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die AfD Sachsen wird die Suchtbehandlungs- und Beratungsstellen personell und finanziell stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU ähnlich SPD ähnlich Grüne ähnlich Linke ähnlich KI
Infektionsschutz 4
Die Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die psychische und gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen werden untersucht.
Wortlaut im Programm
Vor allem werden wir die Auswirkungen der „Corona-Maßnahmen“ auf die psychische bzw. gesundheitliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen kritisch hinterfragen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Menschen mit gesundheitlichen Schäden durch eine Corona-Impfung werden unterstützt und entschädigt.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird für eine Unterstützung bzw. Entschädigung aller Menschen in Sachsen sorgen, die durch eine Corona-Impfung gesundheitliche Schäden erlitten haben. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich KI
Eine Anti-Pandemie-Struktur mit rasch mobilisierbaren Infektions-Ambulanzen und Intensiv-Behandlungseinheiten wird aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Die AfD fordert den Aufbau einer leistungsfähigen Anti-Pandemie-Struktur mit Bereithaltung rasch mobilisierbarer Infektions-Ambulanzen bzw. Intensiv-Behandlungseinheiten, der Sicherung moderner Informationswege sowie einer obligaten und öffentlich einsehbaren wissenschaftlichen Aufarbeitung des Infektionsgeschehens bzw. damit assoziierter Probleme (z. B. Impfkomplikationen). Link zum Original
Infektionsgeschehen und damit verbundene Probleme wie Impfkomplikationen werden verpflichtend und öffentlich einsehbar wissenschaftlich aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Die AfD fordert den Aufbau einer leistungsfähigen Anti-Pandemie-Struktur mit Bereithaltung rasch mobilisierbarer Infektions-Ambulanzen bzw. Intensiv-Behandlungseinheiten, der Sicherung moderner Informationswege sowie einer obligaten und öffentlich einsehbaren wissenschaftlichen Aufarbeitung des Infektionsgeschehens bzw. damit assoziierter Probleme (z. B. Impfkomplikationen). Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise KI
Integrierte Versorgung 2
Alternative Behandlungsstrukturen werden bei Bedarf, besonders in strukturschwachen Gebieten, gestärkt und in der Fläche etabliert.
Wortlaut im Programm
Wir werden jedoch im Bedarfsfall, insbesondere in strukturschwachen Gebieten, alternative Behandlungsstrukturen stärken und in der Fläche etablieren. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW teilweise FW teilweise KI
Der Einsatz von Praxisassistenten und Gemeindeschwestern wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Um Ärzte zu entlasten, besonders in strukturschwachen Gebieten, fördern wir den Einsatz von Praxisassistenten und Gemeindeschwestern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD teilweise KI
Bei anderen Parteien: BSW teilweise Grüne teilweise Linke teilweise FW teilweise KI
Geschlechtsangleichende Versorgung 2
Die Behandlung nicht einwilligungsfähiger Kinder mit Pubertätsblockern soll bis auf absolute Ausnahmefälle unterbunden werden.
Wortlaut im Programm
Die Behandlung von nicht einwilligungsfähigen Kindern mit Pubertätsblockern und vergleichbaren Medikamenten ist bis auf absolute Ausnahmefälle zu unterbinden. Link zum Original
Geschlechtsangleichende Operationen an Minderjährigen sollen bis auf Ausnahmefälle verboten werden.
Wortlaut im Programm
Geschlechtsangleichende chirurgische Eingriffe an Minderjährigen sind bis auf Ausnahmefälle zu untersagen. Link zum Original
Prävention und Rehabilitation 2
Die Modernisierung der Reha-Einrichtungen wird ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir werden in Sachsen die Voraussetzungen für die Modernisierung der Reha-Einrichtungen bzw. für eine Verbesserung der Personalsituation schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Linke teilweise KI
Die Personalsituation in Reha-Einrichtungen wird verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden in Sachsen die Voraussetzungen für die Modernisierung der Reha-Einrichtungen bzw. für eine Verbesserung der Personalsituation schaffen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema FW gleiches Thema KI
Arzneimittelversorgung 1
Die Bedürfnisse der Patienten sollen vor den Interessen großer Pharmakonzerne stehen.
Wortlaut im Programm
Im Mittelpunkt müssen die Bedürfnisse der Patienten stehen – nicht die Interessen großer Pharmakonzerne. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich SPD ähnlich Linke teilweise unsicher FW teilweise unsicher KI
Inklusive Versorgung 1
Internationale Ambulanzen werden bedarfsabhängig zunächst in den Großstädten ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die AfD wird bedarfsabhängig zunächst in den Großstädten Internationale Ambulanzen weiter ausbauen, auch um ärztliche Fehlbehandlungen aufgrund sprachlicher und kultureller Verständigungsprobleme zu vermeiden. Link zum Original
Pflegende Angehörige 1
Effektive Kontrollen der Pflegesituation im häuslichen Bereich sollen aufgebaut werden.
Wortlaut im Programm
Eine wichtige Voraussetzung für die Angleichung der Leistungen ist der Aufbau effektiver Kontrollen zur Feststellung der Pflegesituation im häuslichen Bereich. Link zum Original
Weitere Forderungen 4
Alle Beteiligten im Gesundheitswesen sollen sich wieder umfänglich der Pflege und Behandlung der Patienten widmen können.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns dafür ein, dass sich alle Beteiligten wieder umfänglich ihren originären Aufgaben bei der Pflege und Behandlung der Patienten widmen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU SPD gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: BSW gleiches Thema unsicher SPD gleiches Thema KI
Pflege soll stärker am Gemeinwohl orientiert sein.
Wortlaut im Programm
Pflege ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und erfordert deutlich mehr Gemeinwohlorientierung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: BSW ähnlich KI
Der Freistaat soll die Betreuung von Kindern von Beschäftigten in Pflege- und medizinischen Einrichtungen unterstützen.
Wortlaut im Programm
Der Freistaat Sachsen sollte die gemeinsame Betreuung von Kindern unterstützen, deren Eltern in Pflegeeinrichtungen bzw. medizinischen Einrichtungen arbeiten. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema KI
Neue Mobilfunktechnik sowie neue Methoden regenerativer Energiegewinnung und -speicherung werden auf mögliche Umwelt- und Gesundheitsschäden untersucht.
Wortlaut im Programm
Dabei sind auch Neunentwicklungen der Mobilfunk-Technik bzw. neue Methoden der regenerativen Energiegewinnung und Energiespeicherung vorbehaltlos auf mögliche Umwelt- und Gesundheitsschädlichkeit zu untersuchen. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Sachsen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.