Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Wir wollen den Wandel vom Kohle- und Stahlland zum Digital- und Smartland in NRW grün und aktiv gestalten Link zum Original

Wir GRÜNE gestalten die Digitalisierung mit ihren Chancen und Risiken und bekennen uns klar zu digitalen Grundrechten und zur digitalen T eilhabe. Link zum Original

Wir wollen unter anderem daher Gründungen weiterhin unbürokratisch in Zusammenarbeit mit den Unternehmen gestalten und beispielsweise die Effizienzgewinne durch die Digitalisierung weiter ausbauen. Link zum Original

Damit NRW-Unternehmen auch den digitalen Wandel mitgehen und mitgestalten können, investieren wir rund 500 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Wir wollen die Mittel dabei so einsetzen, dass im ganzen Land eine gleichwertige Versorgung mit schnellem Internet erreicht wird. Link zum Original

Damit NRW-Unternehmen auch den digitalen Wandel mitgehen und mitgestalten können, investieren wir rund 500 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Wir wollen die Mittel dabei so einsetzen, dass im ganzen Land eine gleichwertige Versorgung mit schnellem Internet erreicht wird. Link zum Original

Ländliche Räume mit ihren starken mittelständischen Strukturen dürfen bei der Digitalisierung nicht abgehängt werden. Link zum Original

Wir betrachten es als unsere politische Querschnittsaufgabe, die Digitalisierung voranzutreiben und die Menschen, aber auch die Unternehmen bei dieser Entwicklung zu begleiten. Link zum Original

Dass alle auf schnelle und sichere Internetverbindungen zugreifen und damit an den Chancen der Digitalisierung teilhaben können, ist für uns GRÜNE eine zentrale Gerechtigkeitsfrage. Link zum Original

Nordrhein-Westfalens zukünftige wirtschaftliche Entwicklung wird maßgeblich davon abhängen, wie die hiesigen Unternehmen diese Herausforderungen meistern. Wir GRÜ- NE wollen sie in diesem Prozess bestmöglich unterstützen und optimale Bedingungen für die digitale Wirtschaft schaffen. Diese Unterstützung beginnen wir beim Breitbandausbau und setzen sie mit der Strategie „Digitale Wirtschaft NRW“ fort. Link zum Original

Nordrhein-Westfalens zukünftige wirtschaftliche Entwicklung wird maßgeblich davon abhängen, wie die hiesigen Unternehmen diese Herausforderungen meistern. Wir GRÜ- NE wollen sie in diesem Prozess bestmöglich unterstützen und optimale Bedingungen für die digitale Wirtschaft schaffen. Diese Unterstützung beginnen wir beim Breitbandausbau und setzen sie mit der Strategie „Digitale Wirtschaft NRW“ fort. Link zum Original

Gerade kleine und mittelständische Unternehmen wollen wir dabei begleiten, die Potenziale der Digitalisierung zu heben – insbesondere wenn dies zu mehr Klima- und Ressourcenschutz oder Datensicherheit führt. Link zum Original

Und wir investieren weiter und bauen die Vorreiterrolle aus: In NRW stellen wir bis 2018 500 Millionen Euro für den Breitbandausbau bereit, damit alle Haushalte und Unternehmen Zugang zum schnellen Netz haben. Link zum Original

Neben dem Breitbandausbau in den ländlichen Räumen erhalten bis 2018 alle Gewerbegebiete Anschluss an das schnelle, zukunftsfähige Glasfasernetz. Link zum Original

Wir unterstützen die Freifunk-Bewegung, die für offene, unzensierte und datensparsame Zugänge zum Internet kämpft. Link zum Original

Wir lösen mit einem T echnikmix unser Versprechen ein, Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/Sekunde für alle Haushalte bis zum Jahr 2018 zu gewährleisten. Link zum Original

Perspektivisch brauchen wir jedoch einen Umstieg auf den ausschließlichen Glasfaserausbau, weil nur diese Technik wirklich zukunftsfähig ist. Link zum Original

Der Zugang zum schnellen Internet ist für uns Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original

Deshalb werden wir eine detaillierte Planung für den Glasfaserausbau auf den Weg bringen und den flächendeckenden Glasfaserausbau bis zum Jahr 2025 realisieren. Link zum Original

Deshalb werden wir eine detaillierte Planung für den Glasfaserausbau auf den Weg bringen und den flächendeckenden Glasfaserausbau bis zum Jahr 2025 realisieren. Link zum Original

NRW hat im Hinblick auf den digitalen Wandel große Anstrengungen unternommen. Wir sind bereit, diesen Weg fortzusetzen und den Ausbau weiterhin mit erheblichen Mitteln zu unterstützen. Link zum Original

Wir wollen auch neue Förderinstrumente entwickeln – unter anderem eine qualitative Weiterentwicklung der Gemeindefinanzierung mit dem Ziel, die Landeszahlungen an Kommunen mit Ausbaubedarf zu erhöhen – und so die Breitbandförderung ausbauen. Link zum Original

Zudem wollen wir Kommunen bei der Gründung von Netzgesellschaften und Breitbandgenossenschaften beraten und unterstützen. Link zum Original

Hierbei ist zuvorderst der Bund in der Pflicht. Nachdem er nach jahrelanger Untätigkeit zeitweise dann mit Mitteln aus der Digitalen Dividende II den Breitbandausbau unterstützte, erwarten wir nun, dass diese Förderung verstetigt wird. Link zum Original

In einem liberalisierten Markt müssen auch die T elekommunikationsanbieter ihrer Ausbauverantwortung stärker gerecht werden. Link zum Original

Wir werden Druck auf den Bund machen für einen zukunftsfähigen Regulierungsrahmen, der einen Wettbewerb sicherstellt und für die Kund*innen die Kosten niedrig hält. Link zum Original

Den Ausbau in besonders unterversorgten Regionen wollen wir durch eine Universaldienstverpflichtung forcieren. Link zum Original

Wir wollen aber auch die Anbieter gesetzlich zur Netzneutralität verpflichten. Link zum Original

Wir möchten in NRW die Zukunft des mobilen Internets mitgestalten. Deshalb setzen wir uns dafür ein, T estfelder für den neuen Mobilfunkstandard 5G in NRW zu implementieren. Link zum Original

Von der 5G-Implementierung sollen auch die ländlichen Räume profitieren. Link zum Original

Von der 5G-Implementierung sollen auch die ländlichen Räume profitieren. Voraussetzung hierfür ist die kurzfristige Erschließung auch der ländlichen Gemeinden mit schneller Glasfaserinfrastruktur. Link zum Original

Auch außerhalb der eigenen Wohnung darf der Zugang zum Internet nicht vom Geldbeutel abhängen. Link zum Original

Dem vielerorts noch bestehenden Nachholbedarf wollen wir begegnen und dafür sorgen, dass immer mehr Menschen auch unterwegs freien, kostenlosen und sicheren Zugang zum Internet haben. Link zum Original

Die Nutzbarkeit soll in den Innenstädten genauso gewährleistet werden wie in öffentlichen Einrichtungen, Bussen und Bahnen, die durch WLAN noch attraktiver werden. Link zum Original

Wir werden in Pilotprojekten verschiedene Beteiligungsmodelle von Kommunen, Internetanbietern und lokalen Akteur*innen erproben und zudem prüfen, ob die WLAN-Netze an den öffentlichen Hochschulen im Land für alle Menschen geöffnet werden können. Link zum Original

Wir werden in Pilotprojekten verschiedene Beteiligungsmodelle von Kommunen, Internetanbietern und lokalen Akteur*innen erproben und zudem prüfen, ob die WLAN-Netze an den öffentlichen Hochschulen im Land für alle Menschen geöffnet werden können. Link zum Original

Um dem Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit kostenlosem WLAN näher zu kommen, setzen wir uns weiterhin für den Ausbau von Freifunk-Netzen und die Öffnung von kommunalen und öffentlichen Gebäuden wie Hochschulen für Freifunk-Router ein. Link zum Original

Um dem Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit kostenlosem WLAN näher zu kommen, setzen wir uns weiterhin für den Ausbau von Freifunk-Netzen und die Öffnung von kommunalen und öffentlichen Gebäuden wie Hochschulen für Freifunk-Router ein. Link zum Original

Die bisherige Förderung von Freifunk-Vereinen zur Stärkung der Medienkompetenz werden wir mindestens im bisherigen Umfang fortführen und die Förderung des Aufbaus von Netzinfrastrukturen durch Freifunker*innen strukturell absichern sowie finanziell weiter unterstützen. Link zum Original

Die bisherige Förderung von Freifunk-Vereinen zur Stärkung der Medienkompetenz werden wir mindestens im bisherigen Umfang fortführen und die Förderung des Aufbaus von Netzinfrastrukturen durch Freifunker*innen strukturell absichern sowie finanziell weiter unterstützen. Link zum Original

Die Bundesregierung war aber auch nach einem langen Gesetzgebungsprozess bisher nicht in der Lage, eine rechtssichere Lösung für die sogenannte Störerhaftung zu entwickeln. Wir werden deshalb unseren Einfluss im Bund geltend machen, um Rechtssicherheit zu schaffen und so den WLAN-Ausbau in Deutschland voranzubringen. Link zum Original

Um Freifunk-Vereine bei ihrer Arbeit zu unterstützen, setzen wir uns für die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk ein. Link zum Original

Wir wollen die Digitalisierung für wirtschaftliche Dynamik und Innovationen nutzen. Link zum Original

Unternehmen, die sich bereits digitalisieren, wollen wir auf diesem Weg begleiten. Link zum Original

Wir wissen jedoch, dass weit mehr Unternehmen sich dieser Aufgabe erst noch stellen müssen. Für sie wollen wir Förderangebote bereitstellen, damit sie alle Potenziale, die sich ihnen bieten, voll ausschöpfen können. Link zum Original

Wir wollen, dass alle Betriebe die ganze Vielfalt des digitalen Wandels nutzen können. Link zum Original

Wir wollen Unternehmen stattdessen dabei unterstützen, ihre Geschäftsmodelle, Produkte und Verfahren auf die Digitalisierung auszurichten und sie zu nutzen um sich zukunftsfähig aufzustellen. Link zum Original

Wir wollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass keine Region und keine Branche abgehängt wird, weder in der Industrie noch im Handwerk. Link zum Original

Deshalb wollen wir den Ausbau sicherer IT-Infrastrukturen stärken und den öffentlichen Sektor als Motor dieser Entwicklung profilieren. Link zum Original

Deshalb wollen wir den Ausbau sicherer IT-Infrastrukturen stärken und den öffentlichen Sektor als Motor dieser Entwicklung profilieren. Link zum Original

Wir wollen die Beratungsangebote zum Thema Datenschutz und Datensicherheit für die nordrhein-westfälischen Betriebe ausbauen, in einer zentralen Kontaktstelle bündeln und die Strukturen der Wirtschaftsförderung in diesem Bereich optimieren. Link zum Original

Wir wollen die Beratungsangebote zum Thema Datenschutz und Datensicherheit für die nordrhein-westfälischen Betriebe ausbauen, in einer zentralen Kontaktstelle bündeln und die Strukturen der Wirtschaftsförderung in diesem Bereich optimieren. Link zum Original

Wir wollen die Beratungsangebote zum Thema Datenschutz und Datensicherheit für die nordrhein-westfälischen Betriebe ausbauen, in einer zentralen Kontaktstelle bündeln und die Strukturen der Wirtschaftsförderung in diesem Bereich optimieren. Link zum Original

Mit einem Siegel „Sichere IT made in NRW“ wollen wir Vorreiter*innen in diesem Bereich sichtbar machen. Link zum Original

Wir wollen die Vorteile der Digitalisierung für die Menschen in den ländlichen Räumen nutzbar machen. Link zum Original

In einem Modellprojekt „Smarte Heimat NRW“ wollen wir in fünf Dörfern intensiv digitale Lösungen für die Menschen auf dem Land, beispielsweise in den Bereichen Versorgung, Logistik, Pflege, Gesundheit und Wohnen, erproben. Link zum Original

■ bis zum Jahr 2025 flächendeckend Glasfasertechnik Link zum Original

■ NRW zum Land der sicheren IT machen und so unter anderem die Hidden Champions im Land stützen Link zum Original

■ die Vorteile der Digitalisierung für die ländlichen Räume mit dem Modellprojekt „Smarte Heimat“ erproben und sichtbar machen Link zum Original

■ mehr freies WLAN, dafür unterstützen wir unter anderem Freifunker*innen und Pilotprojekte Link zum Original

An den Hochschulen ist bereits mit der Eduroam-Technologie ein flächendeckendes WLAN-Netz aufgebaut worden, das häufig auch außerhalb des Campus erreichbar ist. Wir GRÜNE wollen prüfen, ob dieses bisher Passwort-geschützte System für alle geöffnet werden kann. Link zum Original

Zudem sollen Hochschulgebäude für die Anbringung leistungsstarker Freifunk-Router genutzt werden. Link zum Original

Insbesondere die Open-Data-Kommunen in NRW können den anderen Kommunen ein Vorbild sein, dabei soll auch das „Open.NRW“ -Portal genutzt werden können. Link zum Original

Wir begleiten insbesondere die Kommunen bei der digitalen Transformation ihrer Angebote. Link zum Original

Wir wollen dabei den Zugang zum Internet für alle Menschen sicherstellen, unabhängig von Alter, Bildung oder sozialem Status. Link zum Original

Deshalb lehnen wir nicht nur anlasslose Massenüberwachung durch staatliche Stellen ab, sondern schützen die Bürger*innen auch vor dem Datenhunger übermächtiger Konzerne. Link zum Original

Wir werden uns auf allen Ebenen für einen zeitgemäßen Datenschutz einsetzen, der User*innen die Kontrolle über ihre Daten zurückgibt. Link zum Original

Wir wollen einen handlungsfähigen Datenschutz. Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine starke Datenschutzaufsicht unerlässlich. Link zum Original

Die EU-Datenschutzgrundverordnung ist ein Erfolg für den Schutz der Privatsphäre, denn erstmals gelten nun hohe Standards für alle Menschen in ganz Europa. Die Reform bedingt jedoch auch einen großen Anpassungsbedarf im nationalen Recht. Wir werden uns auf Landes- und Bundesebene dafür einsetzen, dass Umsetzungsspielräume dazu genutzt werden, das Datenschutzniveau noch weiter anzuheben. Link zum Original

Wir wollen, dass NRW auf Bundesebene als Motor des Datenschutzes auftritt. Link zum Original

Dabei setzen wir uns beispielsweise für eine Stärkung des Beschäftigtendatenschutzes ein. Link zum Original

Wir kämpfen für klare Regeln beim Datenhandel. Link zum Original

Wir wollen die Schutzklauseln für Verbraucher*innen stärken und durch neue Transparenzregeln dafür Sorge tragen, dass sie auch zu ihrem Recht kommen. Link zum Original

Wir wollen die Schutzklauseln für Verbraucher*innen stärken und durch neue Transparenzregeln dafür Sorge tragen, dass sie auch zu ihrem Recht kommen. Link zum Original

Verstöße gegen den Datenschutz wollen wir konsequent ahnden. Link zum Original

Wenn Unternehmen bewusst oder durch Fahrlässigkeit die Daten ihrer Kund*innen verlieren, sollen sie künftig zu Entschädigungsleistungen an die Kund*innen verpflichtet werden können. Link zum Original

Für uns in NRW ist die wichtigste Konsequenz aus dem globalen Geheimdienstskandal, die Datensicherheit im öffentlichen und privaten Bereich auszubauen. Link zum Original

Deshalb wollen wir den Einsatz von Verschlüsselungstechnologien sowie freier und offener Software in der Verwaltung stärken. Link zum Original

Deshalb wollen wir den Einsatz von Verschlüsselungstechnologien sowie freier und offener Software in der Verwaltung stärken. Link zum Original

Wir wollen bei der öffentlichen Vergabe prüfen, durch welche Regelungen die öffentliche Hand ihre Verträge über Hard- und Software bereits beim begründeten Verdacht einer sicherheitsrelevanten Kooperation des Herstellers mit fremden Nachrichtendiensten kündigen kann. Link zum Original

Wir wollen die Unternehmen in NRW dabei unterstützen, die Daten ihrer Kund*innen besser zu schützen und ihre Geschäftsgeheimnisse besser zu wahren. Link zum Original

Für uns hat jeder Mensch ein Recht auf sichere und vertrauliche Kommunikation. Link zum Original

Den Rufen nach der Einschränkung von Verschlüsselungstechniken erteilen wir eine klare Absage. Link zum Original

Verschlüsselung darf nicht durch Hintertüren in Soft- und Hardware abgeschwächt werden. Link zum Original

Wir werden des Weiteren zusätzliche Aufklärung darüber gewährleisten, wie Bürger*innen ihre Kommunikation besser und umfänglich sichern können. Link zum Original

Im Rahmen der Medienkompetenzförderung soll das Thema „Datenschutz“ weiterhin einen hohen Stellenwert einnehmen. Link zum Original

Netzsperren und Zensur stellen wir uns nachdrücklich entgegen. Link zum Original

■ eine starke Datenschutzaufsicht und hohe rechtliche Standards Link zum Original

■ eine vertrauenswürdige Kommunikation von Bürger*innen und Unternehmen fördern Link zum Original

Dabei bleibt es unser Ziel, höchste Standards für die Sicherheit und Transparenz bei der Verwendung persönlicher Daten zu schaffen. Link zum Original

Verbraucher*innen müssen auf dem digitalen Markt mindestens den gleichen Schutz und die gleiche Transparenz wie bei herkömmlichen, „analogen“ Geschäften bekommen. Link zum Original

Entwicklungen und Praktiken wie „Geoblocking“, eine undurchsichtige individuelle Preisgestaltung oder etwa Versicherungstarife im Gesundheitsbereich, die die Höhe der Beiträge vom eigenen Verhalten oder bestimmten Eigenschaften abhängig machen und massiv in unsere Lebensführung eingreifen (sogenannte T elematiktarife), wollen wir durch klare rechtliche Regelungen begrenzen und verbraucher*innenfreundlich ausgestalten. Link zum Original

Der Zugang zum schnellen Internet ist für uns ein Teil der Daseinsvorsorge. Link zum Original

Mit einem T echnikmix lösen wir unser Versprechen ein, Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s für alle Haushalte in NRW bis zum Jahr 2018 zu gewährleisten. Link zum Original

Neben dem Breitbandausbau in den ländlichen Räumen erhalten bis 2018 alle Gewerbegebiete Anschluss an das schnelle und zukunftsfähige Glasfasernetz. Link zum Original

Bis zum Jahr 2025 wollen wir einen flächendeckenden Glasfaserausbau realisieren. Link zum Original