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Linke · Darum! Soziale Gerechtigkeit für Niedersachsen

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Niedersachsen 2013 · Original

Das Programm enthält 49 von 683 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 49
  1. Gesundheitsversorgung und Pflege orientieren sich an Patienten, Pflegebedürftigen und Beschäftigten statt an Gewinnerwartungen.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung und Pflege sind Bereiche, die sich ausschließlich an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten sowie Pflegebedürftigen orientieren müssen – genauso wie an den Interessen der Beschäftigten – und nicht an den Gewinnerwartungen von privaten Pflege- und Pharmaunternehmen oder Krankenkassen. Link zum Original
  2. Jede Form der Privatisierung im Gesundheitswesen wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Daher stellen wir uns gegen jede Form von Privatisierung im Gesundheitswesen. Link zum Original
  3. Medizinische Versorgung und Pflege erfolgen in einem hochwertigen öffentlichen System.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE steht für ein qualitativ hochwertiges öffentliches System der Versorgung im medizinischen und im Pflegebereich. Link zum Original
  4. Eine Bürgerversicherung bezieht alle Einkommensarten ein.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine BürgerInnenversicherung an, die alle Einkommensarten berücksichtigt und in der wieder Parität zwischen den Beiträgen der ArbeitgeberInnen und der ArbeitnehmerInnen hergestellt wird. Link zum Original
  5. Die Parität zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen wird wiederhergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir streben eine BürgerInnenversicherung an, die alle Einkommensarten berücksichtigt und in der wieder Parität zwischen den Beiträgen der ArbeitgeberInnen und der ArbeitnehmerInnen hergestellt wird. Link zum Original
  6. Pflege braucht qualifiziertes Fachpersonal mit ausreichend Zeit, das nicht der Profitlogik privater Unternehmen unterworfen ist.

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    Wortlaut im Programm
    Menschenwürdige Pflege braucht auch qualifiziertes Fachpersonal, das Zeit hat für die Bedürfnisse der zu Pflegenden und nicht der Profitlogik privater Unternehmen unterworfen ist, für die vor allem Zeiteinsparung Geld bringt. Link zum Original
  7. Ein Landesprogramm sichert die medizinische Versorgung im ländlichen Raum.

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    Wortlaut im Programm
    ► Niedersachsen braucht ein Landesprogramm für die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Link zum Original
  8. Krankenhäuser, Reha- und Pflegeeinrichtungen gehören in öffentliche Hand.

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    Wortlaut im Programm
    ► Krankenhäuser, Rehabilitations- und Pflegeeinrichtungen gehören in die öffentliche Hand. Link zum Original
  9. Die Rekommunalisierung von Krankenhäusern wird aus Landesmitteln gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Die Rekommunalisierung von Krankenhäusern muss aus Landesmitteln gefördert werden. Link zum Original
  10. Das Land ergreift eine Bundesratsinitiative für eine solidarische Bürgerversicherung, in die Freiberufler, Arbeitnehmer und Unternehmer einzahlen.

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    Wortlaut im Programm
    ► Niedersachsen wird mit uns eine Bundesratsinitiative für eine solidarische BürgerInnenversicherung ergreifen, in die FreiberuflerInnen und ArbeitnehmerInnen sowie UnternehmerInnen gemeinsam einzahlen. Link zum Original
  11. Das Modell der Gemeindeschwester wird flächendeckend gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    ► Das Modell einer „Gemeindeschwester“ soll flächendeckend gefördert werden. Link zum Original
  12. Hebammen erhalten eine angemessene Vergütung.

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    Wortlaut im Programm
    ► Wir setzen uns ein für eine angemessene Vergütung der Hebammen sowie für eine Initiative für die Sicherung einer flächendeckenden wie wohnortnahen Versorgung. Link zum Original
  13. Eine Initiative sichert eine flächendeckende und wohnortnahe Hebammenversorgung.

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    Wortlaut im Programm
    ► Wir setzen uns ein für eine angemessene Vergütung der Hebammen sowie für eine Initiative für die Sicherung einer flächendeckenden wie wohnortnahen Versorgung. Link zum Original
  14. Die Kürzungen der Landesmittel in der Kurzzeitpflege werden zurückgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    ► Die Kürzungen der Landesmittel in der Kurzzeitpflege sind zurückzunehmen. Link zum Original
  15. Die Pflegesätze in Niedersachsen werden mindestens auf Bundesniveau angehoben.

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    Wortlaut im Programm
    ► Die Pflegesätze in Niedersachsen sollen mindestens auf das Bundesniveau angehoben werden. Link zum Original
  16. Personalschlüssel für Fachkräfte richten sich nach dem tatsächlichen Bedarf statt nach betriebswirtschaftlichen Kennziffern.

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    Wortlaut im Programm
    ► Personalschlüssel für Fachkräfte müssen in Niedersachsen nach dem tatsächlichen Bedarf und nicht nach betriebswirtschaftlichen Kennziffern erstellt werden. Link zum Original
  17. Eine Bundesratsinitiative hebt die Unterscheidung der Pflegepauschalen nach ambulant/stationär und familiär/nicht-familiär auf.

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    Wortlaut im Programm
    ► Wir starten eine Bundesratsinitiative, die Unterscheidungen der Pflegepauschalen nach ambulant/stationär und familiär/nicht-familiär bei der Betreuung aufhebt. Link zum Original
  18. Das Ausbildungsniveau der Altenpflege wird auf das der Krankenpflege angehoben.

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    Wortlaut im Programm
    ► Das Ausbildungsniveau in der Altenpflege soll auf das Niveau der Krankenpflege angehoben werden, um den modernen Anforderungen der Altenpflege gerecht zu werden. Link zum Original
  19. Die Zahl der Ausbildungsplätze in der Pflege wird erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Um den Bedarf an Pflegefachkräften zu decken, muss die Anzahl der Ausbildungsplätze erhöht werden. Link zum Original
  20. Ein neues Landesheimgesetz wird als Gesetz für Menschen mit Assistenzbedarf geschaffen.

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    Wortlaut im Programm
    ► Niedersachen braucht ein neues Landesheimgesetz als ein Gesetz für Menschen mit Assistenzbedarf, in dem u.a. die Beteiligungsrechte Betroffener deutlich ausgeweitet werden. Link zum Original
  21. Die Beteiligungsrechte der Betroffenen in Heimen werden deutlich ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    ► Niedersachen braucht ein neues Landesheimgesetz als ein Gesetz für Menschen mit Assistenzbedarf, in dem u.a. die Beteiligungsrechte Betroffener deutlich ausgeweitet werden. Link zum Original
  22. Das Gesetz für psychisch Kranke wird novelliert und Prävention darin verankert.

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    Wortlaut im Programm
    ► Wir werden uns für eine Novellierung der gesetzlichen Regelungen für psychisch Kranke in Niedersachsen einsetzen mit dem Ziel, Prävention ins Gesetz zu integrieren, eine bessere Zusammenarbeit von stationärer und ambulanter Versorgung zu ermöglichen und zu organisieren und vor allem die PatientInnenrechte, insbesondere bei Zwangsmaßnahmen, im Gesetz zu präzisieren und zu stärken im Sinne der UN- Menschenrechtskonvention. Link zum Original
  23. Stationäre und ambulante psychiatrische Versorgung arbeiten besser zusammen.

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    Wortlaut im Programm
    ► Wir werden uns für eine Novellierung der gesetzlichen Regelungen für psychisch Kranke in Niedersachsen einsetzen mit dem Ziel, Prävention ins Gesetz zu integrieren, eine bessere Zusammenarbeit von stationärer und ambulanter Versorgung zu ermöglichen und zu organisieren und vor allem die PatientInnenrechte, insbesondere bei Zwangsmaßnahmen, im Gesetz zu präzisieren und zu stärken im Sinne der UN- Menschenrechtskonvention. Link zum Original
  24. Die Patientenrechte psychisch Kranker, insbesondere bei Zwangsmaßnahmen, werden gesetzlich präzisiert und gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    ► Wir werden uns für eine Novellierung der gesetzlichen Regelungen für psychisch Kranke in Niedersachsen einsetzen mit dem Ziel, Prävention ins Gesetz zu integrieren, eine bessere Zusammenarbeit von stationärer und ambulanter Versorgung zu ermöglichen und zu organisieren und vor allem die PatientInnenrechte, insbesondere bei Zwangsmaßnahmen, im Gesetz zu präzisieren und zu stärken im Sinne der UN- Menschenrechtskonvention. Link zum Original
  25. Ein öffentliches Gesundheitssystem ist für alle unabhängig von sozialer Lage und Wohnort zugänglich.

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    Wortlaut im Programm
    Unser Leitbild ist ein öffentliches Gesundheitssystem, zu dem alle Menschen einen Zugang finden, unabhängig von ihrer sozialen Lage oder ihrem Wohnort. Link zum Original
  26. Ein Pflegestandard soll die Angst vor dem Altern nehmen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in Niedersachsen einen Pflegestandard verwirklichen, der die Angst vor dem Altern nimmt. Link zum Original
  27. Die Privatisierung der Altersrisiken wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die zunehmende Privatisierung der Altersrisiken und die Gewinnmaximierung im Pflegebereich lehnen wir ab. Link zum Original
  28. Gewinnmaximierung im Pflegebereich wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Die zunehmende Privatisierung der Altersrisiken und die Gewinnmaximierung im Pflegebereich lehnen wir ab. Link zum Original
  29. Verbreitung und Konsum von Suchtmitteln sollen so niedrig wie möglich gehalten werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Verbreitung und den Konsum von Suchtmitteln so niedrig wie möglich zu halten ist für die LINKE ein gesellschaftspolitisches Ziel. Link zum Original
  30. Es gibt sachliche Aufklärung über Risiken und Wirkungen von Drogen.

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    Wortlaut im Programm
    Notwendig ist sachliche und nachvollziehbare Aufklärung über die Risiken und Wirkungen von Drogen, die Stärkung von Selbstverantwortung im Umgang mit Drogen als präventive Strategie, die nur ohne Kriminalisierung gelingen kann. Link zum Original
  31. Selbstverantwortung im Umgang mit Drogen wird als präventive Strategie ohne Kriminalisierung gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Notwendig ist sachliche und nachvollziehbare Aufklärung über die Risiken und Wirkungen von Drogen, die Stärkung von Selbstverantwortung im Umgang mit Drogen als präventive Strategie, die nur ohne Kriminalisierung gelingen kann. Link zum Original
  32. Aufklärende, präventive und therapeutische Einrichtungen werden ausgeweitet.

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    Wortlaut im Programm
    ► eine Ausweitung aufklärender, präventiver und therapeutischer Einrichtungen: Link zum Original
  33. Eine differenzierte Kampagne klärt über Wirkung und Gefahren von Rausch- und Genussmitteln auf.

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    Wortlaut im Programm
    eine differenzierte Aufklärungskampagne über die Wirkungsweise von Rausch- und Genussmitteln und möglicher gesundheitlicher Gefährdungen. Alkohol- und Medikamentenkonsum müssen dabei als weit verbreitete Drogen einbezogen werden, Link zum Original
  34. Alkohol- und Medikamentenkonsum werden in die Aufklärungskampagne einbezogen.

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    Wortlaut im Programm
    eine differenzierte Aufklärungskampagne über die Wirkungsweise von Rausch- und Genussmitteln und möglicher gesundheitlicher Gefährdungen. Alkohol- und Medikamentenkonsum müssen dabei als weit verbreitete Drogen einbezogen werden, Link zum Original
  35. Es gibt Druckräume mit hygienischen Bedingungen für Abhängige harter Drogen.

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    Wortlaut im Programm
    Druckräume mit hygienischen Bedingungen für Abhängige harter Drogen und ihre Anbindung an Betreuungsangebote, Link zum Original
  36. Druckräume werden an Betreuungsangebote angebunden.

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    Wortlaut im Programm
    Druckräume mit hygienischen Bedingungen für Abhängige harter Drogen und ihre Anbindung an Betreuungsangebote, Link zum Original
  37. Einrichtungen zur Selbsthilfe sowie Rechts- und Sozialberatung für Drogenabhängige werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Einrichtungen zur Selbsthilfe, Rechts- und Sozialberatung sowie Hilfe zur Reintegration in Beruf oder Ausbildung, Link zum Original
  38. Drogenabhängige erhalten Hilfe zur Reintegration in Beruf oder Ausbildung.

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    Wortlaut im Programm
    Einrichtungen zur Selbsthilfe, Rechts- und Sozialberatung sowie Hilfe zur Reintegration in Beruf oder Ausbildung, Link zum Original
  39. Schwerstabhängige erhalten Diamorphin in der Regelversorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Regelversorgung mit Diamorphin (synthetisch hergestelltes Heroin) bei der Behandlung so genannter Schwerstabhängiger, Link zum Original
  40. Abhängige in freiwilliger Entzugsbehandlung erhalten ausreichende psychosoziale Begleitung.

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    Wortlaut im Programm
    ausreichende und bedarfsorientierte psychosoziale Begleitung und Betreuung von Rauschmittelabhängigen, die sich freiwillig einer Entzugsbehandlung unterziehen; Link zum Original
  41. Ein Landesmodellprojekt erforscht die Abgabe von Cannabis an Erwachsene in Apotheken.

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    Wortlaut im Programm
    Auf Landesebene wollen wir als ersten Schritt ein Modellprojekt starten, das die Abgabe von Cannabis an Erwachsene in Apotheken erforscht. Link zum Original
  42. Soziale Bedingungen sollen Menschen wenig Anlass zur Flucht in Drogen geben.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will eine Gesellschaft, in der die sozialen Bedingungen den Menschen wenig Anlass geben, sich durch Drogen Räume zu eröffnen, in denen sie sich besser als in ihrem realen Leben fühlen. Link zum Original
  43. Das Heimgesetz soll überarbeitet werden, um selbstbestimmtes Wohnen im Alter zu ermöglichen.

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    Wortlaut im Programm
    Auch ältere Menschen haben ein Recht auf selbstbestimmtes Wohnen. Dies muss ihnen durch Bereitstellung barrierefreier Wohnungen mit Unterstützungsmöglichkeiten, Förderung alternativer Wohnungsformen sowie Überarbeitung des Heimgesetzes ermöglicht werden. Link zum Original
  44. Initiativen freier Träger für Achtung und Respekt gegenüber älteren Lesben und Schwulen in Betreuung und Pflege sollen unterstützt und weitere ermöglicht werden.

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    Wortlaut im Programm
    Nach Jahrzehnten des Kampfes für Emanzipation gehen die ersten Generationen offen lebender Lesben und Schwuler in Rente und haben einen Anspruch auf Achtung und Respekt auch in Betreuung und Pflege. Die vielfältigen Initiativen freier Träger in diesem Bereich wollen wir unterstützen und weitere ermöglichen. Link zum Original
  45. Aids-Prävention und die Integration HIV-positiver Menschen sollen gestärkt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Auch die Aids-Prävention und Integration von HIV-positiven Menschen wollen wir weiter stärken und MigrantInnencommunitys und Homosexualität im Sport besser in die Akzeptanzarbeit einbeziehen. Link zum Original
  46. Die Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten auf dem Land soll gefördert werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gewährung ärztlicher Versorgung auf dem Land durch Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten auf dem Land, z.B. durch die Einrichtung fachübergreifender poliklinikähnlicher Praxen, sog. Medizinischer Versorgungszentren und ein Gemeindeschwesterkonzept Link zum Original
  47. Auf dem Land sollen fachübergreifende Medizinische Versorgungszentren eingerichtet werden.

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    Wortlaut im Programm
    Gewährung ärztlicher Versorgung auf dem Land durch Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten auf dem Land, z.B. durch die Einrichtung fachübergreifender poliklinikähnlicher Praxen, sog. Medizinischer Versorgungszentren und ein Gemeindeschwesterkonzept Link zum Original
  48. Für die ländliche Gesundheitsversorgung soll ein Gemeindeschwesterkonzept eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Gewährung ärztlicher Versorgung auf dem Land durch Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten auf dem Land, z.B. durch die Einrichtung fachübergreifender poliklinikähnlicher Praxen, sog. Medizinischer Versorgungszentren und ein Gemeindeschwesterkonzept Link zum Original
  49. Die Landeskrankenhäuser sollen wieder in öffentliches Eigentum zurückgeholt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 45 ·

    Wortlaut im Programm
    die Landeskrankenhäuser wieder in öffentliches Eigentum zurückholen, Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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