Linke · Gemeinsam für ein soziales, ökologisches, friedliches und buntes Hessen
Forderungen zu Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung
Landtagswahl Hessen 2018 · beschlossen 10.03.2018 · Original
Das Programm enthält 70 von 1.375 Forderungen zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“.
- 70Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 90Seiten im Original
- 2018Wahljahr
Keine Treffer.
Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 70
Ein wohnungspolitisches Gesamtkonzept berücksichtigt Barrierefreiheit und bezieht alternative und genossenschaftliche Modelle ein.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln ein wohnungspolitisches Gesamtkonzept, das Barrierefreiheit berücksichtigt, alternative sowie genossenschaftliche Modelle einbezieht und Beschlagnahmung von spekulativem Leerstand ermöglicht. Link zum Original
Spekulativer Leerstand kann beschlagnahmt werden.
Wortlaut im Programm
Wir entwickeln ein wohnungspolitisches Gesamtkonzept, das Barrierefreiheit berücksichtigt, alternative sowie genossenschaftliche Modelle einbezieht und Beschlagnahmung von spekulativem Leerstand ermöglicht. Link zum Original
In Städten und Gemeinden stehen die Interessen der Menschen statt des Profits von Privatinvestoren im Mittelpunkt.
Wortlaut im Programm
Wir kämpfen für Städte und Gemeinden, in denen die Interessen der Menschen und nicht der Profit von Privatinvestoren im Mittelpunkt stehen. Link zum Original
Jährlich werden mindestens 10.000 Sozialwohnungen errichtet.
Wortlaut im Programm
für die Errichtung von mindestens 10.000 Sozialwohnungen und 2.000 Studierendenwohnungen im Jahr; Link zum Original
Jährlich werden 2.000 Studierendenwohnungen errichtet.
Wortlaut im Programm
für die Errichtung von mindestens 10.000 Sozialwohnungen und 2.000 Studierendenwohnungen im Jahr; Link zum Original
Die Mietpreisbindung bei Sozialwohnungen läuft nicht aus.
Wortlaut im Programm
kein Auslaufen der Mietpreisbindung bei Sozialwohnungen; Link zum Original
Landesflächen werden für den sozialen Wohnungsbau genutzt.
Wortlaut im Programm
für die Nutzung von Landesflächen für den sozialen Wohnungsbau; Link zum Original
Öffentliche und kommunale Wohnungsbaugesellschaften und -genossenschaften werden gefördert.
Wortlaut im Programm
für die Förderung von öffentlichen/ kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und - genossenschaften für ein Landesgesetz, das es Kommunen ermöglicht, gegen Leerstand vorzugehen. Link zum Original
Ein Landesgesetz ermöglicht Kommunen, gegen Leerstand vorzugehen.
Wortlaut im Programm
für die Förderung von öffentlichen/ kommunalen Wohnungsbaugesellschaften und - genossenschaften für ein Landesgesetz, das es Kommunen ermöglicht, gegen Leerstand vorzugehen. Link zum Original
In den sozialen Wohnungsbau wird investiert.
Wortlaut im Programm
für Investitionen in Schulen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie in den sozialen Wohnungsbau; Link zum Original
Wohnen ist ein Menschenrecht.
Wortlaut im Programm
Wohnen ist ein Menschenrecht. Link zum Original
Die Versorgung breiter Bevölkerungsschichten mit bezahlbarem Wohnraum ist eine öffentliche Aufgabe.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE betrachtet die Versorgung breiterer Bevölkerungsschichten mit bezahlbarem Wohnraum als öffentliche Aufgabe und fordert eine aktive Wohnungspolitik des Landes, des Bundes und der Gemeinden. Link zum Original
Land, Bund und Gemeinden betreiben eine aktive Wohnungspolitik.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE betrachtet die Versorgung breiterer Bevölkerungsschichten mit bezahlbarem Wohnraum als öffentliche Aufgabe und fordert eine aktive Wohnungspolitik des Landes, des Bundes und der Gemeinden. Link zum Original
In Städten und Gemeinden sollen die Interessen der Menschen statt des Profits von Privatinvestoren im Mittelpunkt stehen.
Wortlaut im Programm
Wir kämpfen für Städte und Gemeinden, in denen die Interessen der Menschen und nicht der Profit von Privatinvestoren im Mittelpunkt stehen. Link zum Original
Jährlich werden mindestens 10.000 neue Sozialwohnungen vor allem in Ballungsräumen und Universitätsstädten gebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen den Bau von mindestens 10.000 neuen Sozialwohnungen jährlich schwerpunktmäßig in den Ballungsräumen und Universitätsstädten realisieren. Link zum Original
Beim Sozialwohnungsbau wird besonders auf barrierefreie und altersgerechte Wohnungen geachtet.
Wortlaut im Programm
Ein wesentliches Augenmerk muss dabei auf der Schaffung barrierefreier und altersgerechter Wohnungen liegen. Link zum Original
Wohnraumfördergesetz und Landesrichtlinie werden so geändert, dass Mietpreis- und Belegungsbindungen im sozialen Wohnungsbau ohne Laufzeitende möglich sind.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE fordert das hessische Wohnraumfördergesetz sowie die Landesrichtlinie soziale Wohnraumförderung/Mietwohnungsbau so zu ändern, dass im sozialen Wohnungsbau Mietpreis- und Belegungsbindungen ohne Laufzeitende ermöglicht werden. Link zum Original
Die Sozialbindung gilt für öffentliche Wohnungsbaugesellschaften und Privatinvestoren gleichermaßen dauerhaft.
Wortlaut im Programm
Ob nun für öffentliche Wohnungsbaugesellschaften oder für Privatinvestoren, für beide soll dasselbe gelten: Einmal sozial gebaut, soll die Sozialbindung für immer bestehen bleiben. Link zum Original
Die Privatisierung von Wohnungsbaugesellschaften wird verhindert.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE setzt sich dafür ein, die Privatisierung von Wohnungsbaugesellschaften zu verhindern. Link zum Original
Die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt wird vom Land mit den Kommunen stärker für bezahlbaren Wohnungsbau genutzt.
Wortlaut im Programm
Die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt muss vom Land in Absprache mit den Kommunen stärker für den Bau von bezahlbaren Wohnungen genutzt werden. Link zum Original
Ein wohnungspolitisches Gesamtkonzept berücksichtigt Barrierefreiheit und bezieht alternative und genossenschaftliche Modelle ein.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE fordert ein wohnungspolitisches Gesamtkonzept, das Barrierefreiheit berücksichtigt und alternative sowie genossenschaftliche Modelle mit einbezieht. Link zum Original
Geförderte Wohnungen stehen allen Berechtigten unabhängig von ihrer Herkunft offen.
Wortlaut im Programm
Geförderte Wohnungen sind allen Berechtigten, unabhängig von ihrer Herkunft, zugänglich zu machen. Auch Arbeitslosigkeit und Verschuldung dürfen kein Ausschlussgrund sein. Link zum Original
Arbeitslosigkeit und Verschuldung sind kein Ausschlussgrund für geförderte Wohnungen.
Wortlaut im Programm
Geförderte Wohnungen sind allen Berechtigten, unabhängig von ihrer Herkunft, zugänglich zu machen. Auch Arbeitslosigkeit und Verschuldung dürfen kein Ausschlussgrund sein. Link zum Original
Die Landesregierung wirkt darauf hin, dass Wohnungen im öffentlichen Besitz nicht zwangsgeräumt werden.
Wortlaut im Programm
Die Landesregierung muss darauf hinwirken, dass Wohnungen im öffentlichen Besitz nicht zwangsgeräumt werden. Link zum Original
Wohnungen werden in die öffentliche Hand zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Wohnungen zurück in die öffentliche Hand bringen. Link zum Original
Kommunen, Genossenschaften und Mietergemeinschaften wird der Rückkauf von Wohnungen ermöglicht und öffentlich gefördert.
Wortlaut im Programm
In erster Linie Kommunen, aber auch Genossenschaften und Mietergemeinschaften wollen wir den Rückkauf von Wohnungen ermöglichen und durch die öffentliche Hand fördern. Link zum Original
Ein landesweiter Re-Kommunalisierungsfonds wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Dafür soll ein landesweiter Re-Kommunalisierungsfonds aufgelegt und ein kommunales Vorkaufsrecht gestärkt werden. Link zum Original
Das kommunale Vorkaufsrecht wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Dafür soll ein landesweiter Re-Kommunalisierungsfonds aufgelegt und ein kommunales Vorkaufsrecht gestärkt werden. Link zum Original
Ein nicht profitorientierter Sektor auf dem Wohnungsmarkt ist Kernbestandteil der Wohnungspolitik.
Wortlaut im Programm
Ein Sektor auf dem Wohnungsmarkt, der nicht profitorientiert ist, ist Kernbestandteil einer neuen sozialen und nachhaltigen Wohnungspolitik. Link zum Original
Gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen müssen transparent arbeiten.
Wortlaut im Programm
Gemeinwohlorientierte Unternehmen müssen transparent arbeiten und Mietermitbestimmung garantieren. Link zum Original
Gemeinwohlorientierte Wohnungsunternehmen garantieren Mietermitbestimmung.
Wortlaut im Programm
Gemeinwohlorientierte Unternehmen müssen transparent arbeiten und Mietermitbestimmung garantieren. Link zum Original
In der Wohnungsversorgung wird die Sozialverpflichtung des Eigentums durchgesetzt.
Wortlaut im Programm
Im Bereich der Wohnungsversorgung gilt es, das grundgesetzliche Prinzip der Sozialverpflichtung des Eigentums durchzusetzen. Link zum Original
Das Sozialstaatsgebot der hessischen Verfassung wird um ein Recht auf Wohnen weiterentwickelt.
Wortlaut im Programm
Auch das Sozialstaatsgebot der hessischen Verfassung sollte durch das Recht auf Wohnen weiterentwickelt werden. Link zum Original
Spekulativ leerstehender oder zweckentfremdeter Wohn- und Gewerberaum wird beschlagnahmt.
Wortlaut im Programm
Angesichts der aktuellen Notlage gilt: Wohnraum oder als Wohnraum nutzbarer Gewerberaum, der aus Spekulationsgründen oder ähnlichem leer steht oder zweckentfremdet wird, muss beschlagnahmt und einer obligatorischen Zwischennutzung zugeführt werden. Link zum Original
Beschlagnahmter Wohn- und Gewerberaum wird einer obligatorischen Zwischennutzung zugeführt.
Wortlaut im Programm
Angesichts der aktuellen Notlage gilt: Wohnraum oder als Wohnraum nutzbarer Gewerberaum, der aus Spekulationsgründen oder ähnlichem leer steht oder zweckentfremdet wird, muss beschlagnahmt und einer obligatorischen Zwischennutzung zugeführt werden. Link zum Original
Hausbesetzungen durch zivilgesellschaftliche Initiativen für eine zweckgemäße Nutzung von Wohnraum werden legalisiert.
Wortlaut im Programm
Zivilgesellschaftliche Initiativen, die sich mit Mitteln des zivilen Ungehorsams für eine zweckgemäße Nutzung von Wohnraum einsetzen (»Besetzungen«), wollen wir legalisieren. Link zum Original
Das Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum wird wieder eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um die Umwandlung von Wohnraum in profitabler vermietbare Büros zu unterbinden, wollen wir das Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum wieder einführen. Link zum Original
Ein Landesprogramm zur Umwandlung von Büroleerstand in Wohnraum wird aufgelegt.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig wollen wir ein Landesprogramm zur Umwandlung von Büroleerstand in Wohnraum auflegen, um den Bedürfnissen der Wohnungssuchenden gerecht zu werden. Link zum Original
Das Land Hessen verkauft keine öffentlichen Immobilien und keinen öffentlichen Boden.
Wortlaut im Programm
Das Land Hessen verkauft keine öffentlichen Immobilien und keinen öffentlichen Boden. Link zum Original
Öffentliche und landeseigene Grundstücke für den Wohnungsbau gehen nur zum Sonderpreis und im Erbbaurecht an öffentliche Wohnungsbaugesellschaften und gemeinnützige Genossenschaften.
Wortlaut im Programm
Bei der Neuvergabe öffentlicher Grundstücke und solcher, die sich im Besitz von Landesstiftungen oder -gesellschaften befinden und für den Wohnungsbau vorgesehen sind, werden diese nur den öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften und gemeinnützig agierenden Genossenschaften zum Sonderpreis und im Erbbaurecht zur Nutzung überlassen. Link zum Original
Notwendige energetische Sanierungen dürfen die Warmmieten nicht erhöhen.
Wortlaut im Programm
Notwendige energetische Sanierungen dürfen nicht zum Anstieg der Warmmieten führen. Link zum Original
Ein Konzept zur sozialen Begleitung von Gebäudesanierungen wird erstellt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will ein Konzept zur sozialen Begleitung von Gebäudesanierungen und die Abschaffung der Möglichkeit, solche Investitionen komplett auf die Mieterinnen und Mieter umzulegen. Link zum Original
Die Möglichkeit, Sanierungsinvestitionen vollständig auf Mieterinnen und Mieter umzulegen, wird abgeschafft.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will ein Konzept zur sozialen Begleitung von Gebäudesanierungen und die Abschaffung der Möglichkeit, solche Investitionen komplett auf die Mieterinnen und Mieter umzulegen. Link zum Original
Studentenwerke und öffentliche Wohnungsbaugesellschaften werden finanziell in die Lage versetzt, allen interessierten Studierenden einen Wohnheimplatz zu bieten.
Wortlaut im Programm
Studentenwerke und öffentliche Wohnungsbaugesellschaften wie die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt müssen schnell finanziell in die Lage versetzt werden, allen Studierenden, die einen Wohnheimplatz in Anspruch nehmen wollen, geeigneten Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Link zum Original
Studierende sollen nicht mehr zu überhöhten Preisen am freien Markt wohnen oder in Notunterkünften leben müssen.
Wortlaut im Programm
Die Zeit, in denen sich Studierende zu völlig überhöhten Preisen am freien Wohnungsmarkt versorgen oder in Notunterkünften leben, muss in Hessen der Vergangenheit angehören. Link zum Original
Die bisherige Mietpreisbremse wird durch eine wirksame ersetzt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die unwirksame Mietpreisbremse der Bundesregierung durch eine wirksame ersetzen. Diese soll flächendeckend und bundesweit gelten, unbefristet und ohne Ausnahmen sein. Link zum Original
Die neue Mietpreisbremse gilt flächendeckend, bundesweit, unbefristet und ohne Ausnahmen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die unwirksame Mietpreisbremse der Bundesregierung durch eine wirksame ersetzen. Diese soll flächendeckend und bundesweit gelten, unbefristet und ohne Ausnahmen sein. Link zum Original
Bis zur Einführung einer wirksamen Regelung gilt ein Moratorium für Mieterhöhungen.
Wortlaut im Programm
Bis zu ihrer Einführung wollen wir ein Moratorium für Mieterhöhungen. Link zum Original
Vermieter, die gegen die Regeln verstoßen, werden bestraft.
Wortlaut im Programm
Vermieter, die gegen die Regeln verstoßen, müssen bestraft werden. Link zum Original
Kein Haushalt soll mehr als ein Drittel seines Nettoeinkommens für Miete und Nebenkosten aufwenden müssen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen erreichen, dass kein Haushalt mehr als ein Drittel seines Nettoeinkommens für Miete und Mietnebenkosten aufwenden muss. Link zum Original
Mieterbeiräte mit Kontrollrechten gegenüber Management und Verwaltung werden ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Bildung von Mieterbeiräten mit Kontrollrechten gegenüber Management und Verwaltung ermöglichen und gesellschaftliche Initiativen für bezahlbares Wohnen, wie etwa die „Recht auf Stadt“ – Bewegung unterstützen Link zum Original
Gesellschaftliche Initiativen für bezahlbares Wohnen wie die Bewegung Recht auf Stadt werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Bildung von Mieterbeiräten mit Kontrollrechten gegenüber Management und Verwaltung ermöglichen und gesellschaftliche Initiativen für bezahlbares Wohnen, wie etwa die „Recht auf Stadt“ – Bewegung unterstützen Link zum Original
Die Verdrängung der ansässigen Bevölkerung aus den Innenstädten wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE. Hessen stellt sich konsequent gegen die Verdrängung der ansässigen Bevölkerung aus den Innenstädten. Link zum Original
Innenstädte werden saniert, ohne die Segregation voranzutreiben.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Innenstädte sanieren, ohne die Segregation voranzutreiben. Link zum Original
Gemeinsam mit den Sozialverbänden wird eine hessische Wohnungsnotfallstatistik erstellt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen gemeinsam mit den Sozialverbänden eine hessische Wohnungsnotfallstatistik erstellen. Link zum Original
Ein Gesamtkonzept gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit wird erarbeitet.
Wortlaut im Programm
Zudem wollen wir ein Gesamtkonzept gegen Wohnungs- und Obdachlosigkeit. Link zum Original
In Hessen werden mehr bezahlbare Wohnungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Mehr bezahlbare Wohnungen sind in Hessen dringend erforderlich. Diese müssen barrierefrei und kindgerecht ausgestattet werden. Link zum Original
Neue bezahlbare Wohnungen werden barrierefrei und kindgerecht ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Mehr bezahlbare Wohnungen sind in Hessen dringend erforderlich. Diese müssen barrierefrei und kindgerecht ausgestattet werden. Link zum Original
Barrierefreiheit wird bei allen baulichen Maßnahmen verlangt und geprüft.
Wortlaut im Programm
Barrierefreiheit muss bei allen baulichen Maßnahmen erforderlich sein und geprüft werden. Link zum Original
Senioren- und altersübergreifende Wohngemeinschaften werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Seniorinnen und Senioren sollen Hilfen zur Verfügung gestellt werden, um in der bekannten Umgebung leben zu können. Dazu gehört die Förderung von Senioren- und altersübergreifenden Wohngemeinschaften, Hilfen bei dem Erhalt der Wohnung oder bei der Suche nach geeignetem Wohnraum. Link zum Original
Ältere Menschen erhalten Hilfen beim Erhalt der Wohnung und bei der Wohnungssuche.
Wortlaut im Programm
Seniorinnen und Senioren sollen Hilfen zur Verfügung gestellt werden, um in der bekannten Umgebung leben zu können. Dazu gehört die Förderung von Senioren- und altersübergreifenden Wohngemeinschaften, Hilfen bei dem Erhalt der Wohnung oder bei der Suche nach geeignetem Wohnraum. Link zum Original
Eine Initiative schafft Wohnraum für Menschen in beruflicher Ausbildung.
Wortlaut im Programm
Hierbei werden häufig nur Studierende in den Blick genommen, aber es braucht auch eine Initiative für Wohnraum für Menschen, die sich in einer beruflichen Ausbildung befinden. Link zum Original
Innenstädte sollen gestärkt werden, statt Einkaufsmöglichkeiten auf die grüne Wiese zu verlegen.
Wortlaut im Programm
Die Innenstädte müssen gestärkt werden statt immer mehr Einkaufsmöglichkeiten auf die „grüne Wiese“ zu verlegen. Link zum Original
Mieterhöhungen nach energetischer Sanierung sollen die Heizkostenersparnis nicht übersteigen.
Wortlaut im Programm
Nach der energetischen Sanierung darf die Mieterhöhung nicht höher sein, als die Mieterinnen und Mieter an Heizkosten sparen. Link zum Original
Bei energetischer Sanierung sollen schwer entflammbare Dämmstoffe verwendet werden.
Wortlaut im Programm
Außerdem sind schwer entflammbare Dämmstoffe zu verwenden. Link zum Original
Mehr sozialer Wohnungsbau soll verhindern, dass Frauen mangels Wohnung in gewalttätigen Beziehungen oder Frauenhäusern bleiben müssen.
Wortlaut im Programm
mehr sozialen Wohnungsbau, damit keine Frau einen Tag länger in gewalttätigen Beziehungen und auch nicht in Frauenhäusern bleiben muss, nur weil es keine Wohnungen gibt; Link zum Original
Beim Bauen werden die Bedürfnisse aller Menschen berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass die Bedürfnisse aller Menschen beim Bauen berücksichtigt werden. Link zum Original
Öffentliche Räume werden nach den Bedürfnissen von Menschen mit Inklusionsbedarf gestaltet, etwa mit Ruhe- und Rückzugsräumen.
Wortlaut im Programm
Die Gestaltung öffentlicher Räume muss in jeder Hinsicht die Bedürfnisse von Menschen mit Inklusionsbedarf berücksichtigen, zum Beispiel auch Ruhe- und Rückzugsräume. Link zum Original
Die Bereitstellung bezahlbarer Wohnungen für alle ist eine zentrale öffentliche Aufgabe des Landes.
Wortlaut im Programm
Das Land muss die Bereitstellung bezahlbarer Wohnungen für alle als zentrale öffentliche Aufgabe begreifen. Link zum Original
Eine Offensive für den sozialen Wohnungsbau wird gestartet.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine Offensive für den sozialen Wohnungsbau. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.