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Linke HE · Gemeinsam für ein soziales, ökologisches, friedliches und buntes Hessen

Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie

Landtagswahl Hessen 2018 · beschlossen 10.03.2018 · Original

Das Programm enthält 29 von 1.375 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.

Digitalisierung, Daten und Technologie 29
  1. Breitband und Mobilfunk (5G) werden flächendeckend ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    für flächendeckenden Breitband- und Mobilfunkausbau (5G). Link zum Original
  2. Der Netzzugang ist für alle Menschen möglich und finanzierbar.

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    Wortlaut im Programm
    Der Netzzugang muss für alle Menschen möglich und finanzierbar sein. Link zum Original
  3. Im öffentlichen Raum gibt es freies, kostenloses und flächendeckendes WLAN.

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    Wortlaut im Programm
    für ein freies, kostenloses und flächendeckendes WLAN im öffentlichen Raum; Link zum Original
  4. Der Zugang zum Internet ist für alle barrierefrei.

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    Wortlaut im Programm
    für einen barrierefreien Zugang zum Internet für Alle. Link zum Original
  5. Die offene Architektur des Internets bleibt erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will die offene Architektur des Internets bewahren. Dazu gehört es, die Netzneutralität zu sichern. Link zum Original
  6. Die Netzneutralität wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE will die offene Architektur des Internets bewahren. Dazu gehört es, die Netzneutralität zu sichern. Link zum Original
  7. Internetnutzer werden über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten informiert.

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    Wortlaut im Programm
    Internetnutzerinnen und –nutzer müssen über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten informiert werden und diesen widersprechen können. Link zum Original
  8. Internetnutzer können der Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten widersprechen.

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    Wortlaut im Programm
    Internetnutzerinnen und –nutzer müssen über die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten informiert werden und diesen widersprechen können. Link zum Original
  9. Unternehmen, die gegen Datenschutzauflagen verstoßen, werden sanktioniert.

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    Wortlaut im Programm
    Unternehmen, die gegen Datenschutzauflagen verstoßen, müssen sanktioniert werden. Link zum Original
  10. Alle Bürgerinnen und Bürger haben gegenüber Betreibern zentraler Datenbanken Anspruch auf kostenlose Auskunft, Korrektur und gegebenenfalls Löschung ihrer Daten.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Bürgerinnen und Bürger sollen ein Anrecht auf kostenlose Auskunft, Korrektur und gegebenenfalls Löschung von Daten gegenüber den Betreibern zentraler Datenbanken haben. Link zum Original
  11. Die Rechte von Datenschutzbeauftragten werden gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Einhaltung des Datenschutzes zu verbessern, sind die Rechte von Datenschutzbeauftragten und ihrer Unabhängigkeit gegenüber Weisungen zu stärken. Link zum Original
  12. Die Unabhängigkeit von Datenschutzbeauftragten gegenüber Weisungen wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Um die Einhaltung des Datenschutzes zu verbessern, sind die Rechte von Datenschutzbeauftragten und ihrer Unabhängigkeit gegenüber Weisungen zu stärken. Link zum Original
  13. Anonymisierungsdienste im Internet werden gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten ein für die Förderung von Anonymisierungsdiensten und Ende zu Ende- Verschlüsselung im Internet. Link zum Original
  14. Ende-zu-Ende-Verschlüsselung im Internet wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten ein für die Förderung von Anonymisierungsdiensten und Ende zu Ende- Verschlüsselung im Internet. Link zum Original
  15. Die freie Meinungsäußerung wird gegen ausufernde Abmahnungen und Unterlassungsklagen finanzstarker Konzerne und Verbände geschützt.

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    Wortlaut im Programm
    Die freie Meinungsäußerung muss geschützt werden gegen ausufernde Abmahnungen und Unterlassungsklagen durch finanzstarke Konzerne und Interessenverbände. Link zum Original
  16. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gegen "Hate Speech" und "Fake News" in sozialen Netzwerken lehnen wir ab. Link zum Original
  17. Die Störerhaftung für Betreiber von Internetzugängen wird endgültig abgeschafft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 51 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Störerhaftung muss endgültig abgeschafft werden. Link zum Original
  18. Breitband und Mobilfunk (5G) sollen flächendeckend ausgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 70 ·

    Wortlaut im Programm
    für den flächendeckenden Breitband- und Mobilfunkausbau (5G). Link zum Original
  19. Es soll einen Versorgungsanspruch auf einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 71 ·

    Wortlaut im Programm
    für einen Versorgungsanspruch für einen Internetanschluss von mind. 50 Mbit gibt Link zum Original
  20. Eine öffentlich-rechtliche Suchmaschine soll als Alternative zu monopolistischen Anbietern aufgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE spricht sich ferner nachdrücklich für den Aufbau einer öffentlich-rechtlichen Suchmaschine als leistungsfähige und demokratische Alternative zu den monopolistischen Anbietern wie z.B. Google und für die Förderung von Open-Source- Projekten aus. Link zum Original
  21. Open-Source-Projekte sollen gefördert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 73 ·

    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE spricht sich ferner nachdrücklich für den Aufbau einer öffentlich-rechtlichen Suchmaschine als leistungsfähige und demokratische Alternative zu den monopolistischen Anbietern wie z.B. Google und für die Förderung von Open-Source- Projekten aus. Link zum Original
  22. Der Zugang zu Information und Kommunikation wird barrierefrei gestaltet.

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    Wortlaut im Programm
    Der Zugang zu Information und Kommunikation muss barrierefrei sein, damit die Inklusion gelingen kann. Link zum Original
  23. Städte und Gemeinden ermöglichen auf öffentlichen Plätzen und in öffentlichen Einrichtungen kostenlosen Netzzugang.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Städte und Gemeinden in Hessen sollen auf öffentlichen Plätzen und in den öffentlichen Einrichtungen kostenlosen Netzzugang möglich machen. Link zum Original
  24. Im öffentlichen Raum wird kostenloses WLAN angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    kostenloses WLAN im öffentlichen Raum; Link zum Original
  25. Jeder Haushalt erhält ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitbandanschluss.

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    Wortlaut im Programm
    ein Anrecht auf einen bezahlbaren, schnellen Breitband-Internetanschluss für jeden Haushalt; Link zum Original
  26. Der Zugang zum Internet wird für alle barrierefrei.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    einen barrierefreien Zugang zum Internet für alle; Link zum Original
  27. Die Störerhaftung wird abgeschafft.

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    Wortlaut im Programm
    die Abschaffung der Störerhaftung; Link zum Original
  28. Einrichtungen zur Förderung des Datenschutzes werden unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    die Unterstützung von Einrichtungen zur Förderung des Datenschutzes; Link zum Original
  29. Das Breitbandnetz wird flächendeckend ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 87 ·

    Wortlaut im Programm
    den flächendeckenden Breitbandausbau. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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