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Linke · Gemeinsam für ein soziales, ökologisches, friedliches und buntes Hessen

Forderungen zu Gesundheit und Pflege

Landtagswahl Hessen 2018 · beschlossen 10.03.2018 · Original

Das Programm enthält 105 von 1.375 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“.

Gesundheit und Pflege 105
  1. Die Gesundheitsversorgung gehört in öffentliche Hand.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung gehört in öffentliche Hand. Privatisierte Krankenhäuser müssen zurück in öffentlichen Besitz. Link zum Original
  2. Privatisierte Krankenhäuser werden in öffentlichen Besitz zurückgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung gehört in öffentliche Hand. Privatisierte Krankenhäuser müssen zurück in öffentlichen Besitz. Link zum Original
  3. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen werden so ausgestattet, dass die bestmögliche Versorgung und Pflege aller gesichert ist.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen müssen so ausgestattet werden, dass die bestmögliche Gesundheitsversorgung und Pflege aller selbstverständlich ist. Link zum Original
  4. Auch auf dem Land wird eine wohnortnahe ärztliche und pflegerische Betreuung gewährleistet.

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    Wortlaut im Programm
    Auch auf dem Land muss eine wohnortnahe ärztliche und pflegerische Betreuung gewährleistet werden. Link zum Original
  5. Öffentliche Krankenhäuser werden nicht rein betriebswirtschaftlich geführt.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung muss nicht profitabel, sondern sozial sein. Gerade öffentliche Krankenhäuser dürfen deshalb nicht rein betriebswirtschaftlich geführt werden. Link zum Original
  6. Eine solidarische Gesundheitsversicherung wird eingeführt, in die alle Menschen einzahlen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle Menschen einzahlen und gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Pflege. Link zum Original
  7. Die Beschäftigten in der Pflege erhalten gute Arbeitsbedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle Menschen einzahlen und gute Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Pflege. Link zum Original
  8. Eine solidarische Gesundheitsversicherung wird eingeführt, in die alle einzahlen.

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    Wortlaut im Programm
    für eine solidarische Gesundheitsversicherung, in die alle einzahlen; Link zum Original
  9. Auch im ländlichen Raum wird die bestmögliche Gesundheitsversorgung gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    für die bestmögliche Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum. Link zum Original
  10. In Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen wird investiert.

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    Wortlaut im Programm
    für Investitionen in Schulen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sowie in den sozialen Wohnungsbau; Link zum Original
  11. Die Gesundheitsversorgung wird privaten Profitinteressen entzogen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Gesundheitsversorgung muss den privaten Profitinteressen entzogen werden. Link zum Original
  12. Eine flächendeckende Versorgung mit Kliniken, Ärzten, Hebammen, Pflegekräften, Therapeuten und Apotheken wird gesichert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen eine flächendeckende Versorgung mit Kliniken, mit Ärztinnen und Ärzten, Hebammen, Pflegekräften, Therapeutinnen und Therapeuten sowie Apotheken. Link zum Original
  13. Alle Beschäftigten im Gesundheitswesen werden angemessen bezahlt.

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    Wortlaut im Programm
    Alle Beschäftigten im Gesundheitswesen sollen für ihre gute Arbeit angemessen bezahlt werden. Link zum Original
  14. Krankenversicherungsbeiträge dürfen nicht privaten Gewinnen dienen.

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    Wortlaut im Programm
    Für private Gewinne hingegen sind die Krankenversicherungsbeiträge nicht da. Link zum Original
  15. In die Ausbildung von Pflegefachpersonal wird investiert.

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    Wortlaut im Programm
    Um diesen Bedarf zu decken muss in die Ausbildung von Fachpersonal investiert und die Löhne deutlich erhöht werden, damit die Arbeit im Gesundheits- und Pflegebereich wieder attraktiv wird. Link zum Original
  16. Die Löhne im Gesundheits- und Pflegebereich werden deutlich erhöht.

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    Wortlaut im Programm
    Um diesen Bedarf zu decken muss in die Ausbildung von Fachpersonal investiert und die Löhne deutlich erhöht werden, damit die Arbeit im Gesundheits- und Pflegebereich wieder attraktiv wird. Link zum Original
  17. Die Gesundheitsversorgung gehört in öffentliche Hand.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung gehört in öffentliche Hand, sie muss demokratisch kontrolliert und ausreichend finanziert werden, das ist der beste Garant für eine gute Versorgung für alle. Link zum Original
  18. Die Gesundheitsversorgung wird demokratisch kontrolliert.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung gehört in öffentliche Hand, sie muss demokratisch kontrolliert und ausreichend finanziert werden, das ist der beste Garant für eine gute Versorgung für alle. Link zum Original
  19. Die Gesundheitsversorgung wird ausreichend finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Gesundheitsversorgung gehört in öffentliche Hand, sie muss demokratisch kontrolliert und ausreichend finanziert werden, das ist der beste Garant für eine gute Versorgung für alle. Link zum Original
  20. Das Land stellt genügend Geld für Krankenhausinvestitionen bereit.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land Hessen ist verantwortlich für die Krankenhäuser und muss genügend Geld für Investitionen zur Verfügung stellen. Link zum Original
  21. Krankenhäuser erhalten mehr Personal.

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    Wortlaut im Programm
    Für eine gute Versorgung im Krankenhaus ist mehr Personal erforderlich. Link zum Original
  22. Pflegekräfte werden dringend entlastet.

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    Wortlaut im Programm
    Die Pflegekräfte müssen dringend entlastet werden. Link zum Original
  23. Kommunale Kliniken bleiben erhalten.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen kommunale Kliniken erhalten und den Rückkauf dort fördern, wo bereits privatisiert wurde. Link zum Original
  24. Der Rückkauf privatisierter Kliniken wird gefördert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen kommunale Kliniken erhalten und den Rückkauf dort fördern, wo bereits privatisiert wurde. Link zum Original
  25. Krankenhäuser gehören in die öffentliche Hand und nicht in die Hände von Aktiengesellschaften.

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    Wortlaut im Programm
    Krankenhäuser gehören in die öffentliche Hand und nicht in die Hände von Aktiengesellschaften. Link zum Original
  26. In der nächsten Wahlperiode werden rund 1,2 Milliarden Euro Investitionsmittel für Krankenhäuser im Landeshaushalt bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    In der nächsten Wahlperiode sind Investitionsmittel von etwa 1,2 Milliarden Euro im Landeshaushalt bereitzustellen. Link zum Original
  27. In allen Kliniken werden Personalmindeststandards festgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    In allen Kliniken müssen Personalmindeststandards festgelegt werden. Link zum Original
  28. Keine Pflegekraft arbeitet nachts allein auf einer Station oder in einem Wohnbereich.

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    Wortlaut im Programm
    Keine Pflegekraft darf nachts alleine auf einer Station oder in einem Wohnbereich arbeiten. Link zum Original
  29. Die Personalstandards in der Langzeitpflege werden verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    In der Langzeitpflege müssen die Standards verbessert werden. Link zum Original
  30. Personalschlüssel in Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen ermöglichen eine bedürfnisgerechte Betreuungszeit.

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    Wortlaut im Programm
    Personalschlüssel in Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen sind darüber hinaus so zu wählen, dass eine den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten angemessene Betreuungszeit gewährleistet werden kann. Link zum Original
  31. Die Mitbestimmung von Pflegekräften wird gestärkt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Mitbestimmung von Pflegekräften stärken. Link zum Original
  32. Tarifliche und gesellschaftliche Kämpfe für mehr Personal werden ausdrücklich unterstützt.

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    Wortlaut im Programm
    Wo es tarifliche oder gesellschaftliche Kämpfe für mehr Personal gibt, unterstützen wir diese ausdrücklich. Link zum Original
  33. In der psychiatrischen Versorgung gilt der Grundsatz ambulant vor stationär.

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    Wortlaut im Programm
    Der Grundsatz „ambulant vor stationär“ stellt Schutz und Würde des Menschen in den Mittelpunkt. Link zum Original
  34. Klinikaufenthalte und Unterbringung psychisch Erkrankter werden durch ambulante Angebote so weit wie möglich vermieden.

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    Wortlaut im Programm
    Krankenhausaufenthalte und die Unterbringung von Menschen mit psychischen Erkrankungen sind durch eine gute Struktur ambulanter Maßnahmen soweit wie möglich zu vermeiden. Link zum Original
  35. Die sozialpsychiatrischen Dienste werden ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die sozialpsychiatrischen Dienste müssen ausgebaut werden und dafür sorgen, dass 24-Stunden-Krisendienste zur Verfügung stehen. Link zum Original
  36. Es stehen 24-Stunden-Krisendienste zur Verfügung.

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    Wortlaut im Programm
    Die sozialpsychiatrischen Dienste müssen ausgebaut werden und dafür sorgen, dass 24-Stunden-Krisendienste zur Verfügung stehen. Link zum Original
  37. Psychiatrische Kliniken werden gut mit qualifiziertem Personal ausgestattet.

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    Wortlaut im Programm
    In der Klinik ist eine gute Ausstattung mit qualifiziertem Personal erforderlich, so dass die Pflege und Behandlung über tragfähige Beziehungen erfolgen kann. Link zum Original
  38. Die Anwendung von Zwang und Gewalt in der Psychiatrie wird abgelehnt.

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    Wortlaut im Programm
    DIE LINKE lehnt die Anwendung von Zwang und Gewalt ab. Link zum Original
  39. Psychisch-Kranken-Hilfegesetz und Maßregelvollzugsgesetz werden mit UN-Behindertenrechtskonvention und Verfassung in Einklang gebracht.

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    Wortlaut im Programm
    Das Psychisch-Kranken- Hilfegesetz und das Maßregelvollzugsgesetz müssen in Übereinstimmung mit der UN- Behindertenrechtskonvention und der Verfassung gebracht werden. Link zum Original
  40. Die Erfahrungen der Psychiatriereformbewegung werden in Gesetz und Praxis aufgenommen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Erfahrungen der Psychiatriereformbewegung sollen in Gesetz und Praxis aufgenommen und Psychiatrieerfahrene einbezogen werden. Link zum Original
  41. Psychiatrieerfahrene werden einbezogen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erfahrungen der Psychiatriereformbewegung sollen in Gesetz und Praxis aufgenommen und Psychiatrieerfahrene einbezogen werden. Link zum Original
  42. Eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen wird sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen muss sichergestellt werden. Link zum Original
  43. Hebammen erhalten bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung.

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    Wortlaut im Programm
    Hebammen brauchen bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung, bei der Geburt soll eine Eins-zu-Eins-Betreuung gegeben sein. Link zum Original
  44. Bei der Geburt gibt es eine Eins-zu-eins-Betreuung.

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    Wortlaut im Programm
    Hebammen brauchen bessere Arbeitsbedingungen und bessere Bezahlung, bei der Geburt soll eine Eins-zu-Eins-Betreuung gegeben sein. Link zum Original
  45. Die private Haftpflichtversicherung für Hebammen wird ersetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür muss die private Haftpflichtversicherung für Hebammen ersetzt werden. Link zum Original
  46. Allgemein- und kinderärztliche Praxen sind für alle gut und schnell erreichbar.

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    Wortlaut im Programm
    Allgemein- und kinderärztliche Praxen müssen für alle Menschen gut und schnell erreichbar sein. Link zum Original
  47. Wirksame Programme ermöglichen eine wohnortnahe ärztliche Versorgung.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen wirksame Programme, die eine wohnortnahe Versorgung möglich machen. Link zum Original
  48. Es werden genügend Ärztinnen, Ärzte und Therapeutinnen und Therapeuten ausgebildet.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür müssen genügend Ärztinnen und Ärzte und Therapeutinnen und Therapeuten ausgebildet werden. Link zum Original
  49. Ärztliche Bereitschaftsdienste sind außerhalb der Sprechzeiten qualifiziert und gut erreichbar.

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    Wortlaut im Programm
    Ärztliche Bereitschaftsdienste müssen außerhalb der Sprechzeiten qualifiziert und gut erreichbar sein. Link zum Original
  50. Die psychotherapeutische Versorgung wird verbessert.

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    Wortlaut im Programm
    Die psychotherapeutische Versorgung muss verbessert werden. Link zum Original
  51. Die Zahl der psychotherapeutischen Kassensitze je Landkreis wird dem tatsächlichen Bedarf angepasst.

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    Wortlaut im Programm
    Die Anzahl der Kassensitze für Psychotherapeut*innen pro Landkreis deckt vielerorts nicht den tatsächlich bestehenden Bedarf ab und muss daher dem bestehenden Bedarf angepasst werden, um lange Wartezeiten auf einen Therapieplatz zu verhindern. Link zum Original
  52. Es gibt Versorgungsangebote mit interkulturellen Kompetenzen.

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    Wortlaut im Programm
    Angebote mit interkulturellen Kompetenzen müssen vorhanden sein. Link zum Original
  53. Es werden mehr Pflegekräfte ausgebildet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen mehr ausgebildete Pflegekräfte. Dies wird nur mit einer Aufwertung der Berufe und mit besseren Arbeitsbedingungen sowie besserer Bezahlung, gerade in der Altenpflege, möglich sein. Link zum Original
  54. Pflegeberufe werden besonders in der Altenpflege durch bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung aufgewertet.

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    Wortlaut im Programm
    Wir brauchen mehr ausgebildete Pflegekräfte. Dies wird nur mit einer Aufwertung der Berufe und mit besseren Arbeitsbedingungen sowie besserer Bezahlung, gerade in der Altenpflege, möglich sein. Link zum Original
  55. Das Land gestaltet die Umstellung der Pflegeausbildung so, dass Altenpflegeschulen genügend unterstützt werden.

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    Wortlaut im Programm
    Die Umstellung in der Pflegeausbildung muss von Seiten des Landes so gestaltet werden, dass die Altenpflegeschulen genügend Unterstützung erfahren und der Personalmangel gerade in der Altenpflege bekämpft wird. Link zum Original
  56. Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur ist flächendeckend vorhanden.

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    Wortlaut im Programm
    Flächendeckend müssen Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur vorhanden sein, auch Angebote für Menschen mit dementiellen Erkrankungen und zur Entlastung von pflegenden Angehörigen. Link zum Original
  57. Es gibt Angebote für Menschen mit Demenz und zur Entlastung pflegender Angehöriger.

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    Wortlaut im Programm
    Flächendeckend müssen Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur vorhanden sein, auch Angebote für Menschen mit dementiellen Erkrankungen und zur Entlastung von pflegenden Angehörigen. Link zum Original
  58. Pflegeheime wirtschaften gemeinwirtschaftlich und nicht gewinnorientiert.

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    Wortlaut im Programm
    Pflegeheime müssen gemeinwirtschaftlich und nicht gewinnorientiert wirtschaften. Link zum Original
  59. Der Pflegeberuf wird attraktiver gemacht, um genügend Pflegekräfte zu gewinnen.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen für genügend Pflegekräfte sorgen, indem der Beruf attraktiver gemacht wird, ein besserer Personalschlüssel eingeführt und die Ausbildung besser finanziert wird. Link zum Original
  60. In der Pflege wird ein besserer Personalschlüssel eingeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen für genügend Pflegekräfte sorgen, indem der Beruf attraktiver gemacht wird, ein besserer Personalschlüssel eingeführt und die Ausbildung besser finanziert wird. Link zum Original
  61. Die Pflegeausbildung wird besser finanziert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen für genügend Pflegekräfte sorgen, indem der Beruf attraktiver gemacht wird, ein besserer Personalschlüssel eingeführt und die Ausbildung besser finanziert wird. Link zum Original
  62. Der graue Pflegemarkt mit vorwiegend osteuropäischen Pflegekräften wird reguliert, um Ausbeutung zu unterbinden.

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    Wortlaut im Programm
    Der so genannte „graue Pflegemarkt“, in dem ausländische - vorwiegend osteuropäische - Pflegekräfte tätig sind, muss reguliert werden, um Ausbeutung und das Ausnutzen von Notlagen zu unterbinden. Link zum Original
  63. Drogenpolitik und Suchtprävention werden grundsätzlich verändert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen grundsätzliche Veränderungen bei der Drogenpolitik und Sucht-Prävention. Link zum Original
  64. Im Umgang mit Sucht und Drogen stehen Prävention und Hilfe statt Kriminalisierung im Zentrum.

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    Wortlaut im Programm
    Im Zentrum eines besseren Umgangs mit Sucht und Drogen muss Suchtprävention und Hilfe statt Kriminalisierung stehen. Link zum Original
  65. Der Drogenmarkt wird perspektivisch reguliert.

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    Wortlaut im Programm
    Perspektivisch setzt sich DIE LINKE für die Regulierung des Drogenmarktes ein. Link zum Original
  66. Prävention, Aufklärung über Suchtgefahren und Hilfsangebote für Suchtbetroffene werden deutlich verbessert und ausgebaut.

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    Wortlaut im Programm
    Die Prävention und Aufklärung über alle Suchtgefahren sowie Hilfsangebote für Betroffene von Sucht und Drogenmissbrauch müssen deutlich verbessert und ausgebaut werden. Link zum Original
  67. Drug-Checking wird als konsumakzeptierende Hilfe angeboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Ausstiegsorientierte und konsumakzeptierende Hilfen wie Drug- Checking, Gesundheitshilfe für Drogenkranke, Druckräume mit hygienischen Bedingungen sowie Beratung für Betroffene und ihre Familien sind nötig. Link zum Original
  68. Es gibt Druckräume mit hygienischen Bedingungen.

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    Wortlaut im Programm
    Ausstiegsorientierte und konsumakzeptierende Hilfen wie Drug- Checking, Gesundheitshilfe für Drogenkranke, Druckräume mit hygienischen Bedingungen sowie Beratung für Betroffene und ihre Familien sind nötig. Link zum Original
  69. Drogenkranke erhalten Gesundheitshilfe, Betroffene und ihre Familien Beratung.

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    Wortlaut im Programm
    Ausstiegsorientierte und konsumakzeptierende Hilfen wie Drug- Checking, Gesundheitshilfe für Drogenkranke, Druckräume mit hygienischen Bedingungen sowie Beratung für Betroffene und ihre Familien sind nötig. Link zum Original
  70. Die Versorgung mit Substituten bzw. Diamorphin wird flächendeckend sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Wir wollen eine flächendeckende Versorgung mit Substituten bzw. Diamorphin. Link zum Original
  71. Cannabis wird legalisiert und reguliert statt kriminalisiert.

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    Wortlaut im Programm
    Wir treten ein für die Legalisierung und Regulierung statt Kriminalisierung von Cannabis und den straffreien Gebrauch und Anbau zu medizinischen und privaten Zwecken, wissenschaftlich nachvollziehbare Grenzwerte für Cannabisgebrauch im Straßenverkehr und eine flächendeckende Versorgung mit Substituten bzw. Diamorphin. Link zum Original
  72. Die Legalisierung und Regulierung von Drogen wird mit strikter Einschränkung, Kontrolle und Risikoaufklärung verbunden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Politik der Legalisierung und Regulierung ist mit strikter Einschränkung, Kontrolle und Risikoaufklärung zu verbinden. Link zum Original
  73. Das Universitätsklinikum Gießen-Marburg wird in Landeseigentum zurückgeführt.

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    Wortlaut im Programm
    Das Universitätsklinikum Gießen-Marburg muss in Landeseigentum zurückgeführt werden. Link zum Original
  74. Alle vertragsrechtlichen und politischen Optionen werden genutzt, um das UKGM in öffentliches Eigentum zu überführen.

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    Wortlaut im Programm
    Dafür gilt es, alle vertragsrechtlichen und politischen Optionen zu nutzen, um das UKGM wieder in öffentliches Eigentum zu überführen. Link zum Original
  75. Bis zur Rückführung des UKGM wird die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen der Rhön-AG sichergestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Bis dahin ist die Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen seitens der Rhön-AG sicherzustellen. Link zum Original
  76. Für alle Krankenhäuser werden gesetzlich verbindliche quantitative und qualitative Personalmindeststandards eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Für alle Krankenhäuser sollen per Gesetz verbindliche quantitative und qualitative Personalmindeststandards eingeführt werden, um die Beschäftigten vor Überlastung zu schützen und eine gute Patientenversorgung zu gewährleisten. Link zum Original
  77. Gebührenfreie Dolmetscherdienste, Übersetzungen und interkulturelle Fortbildungen für Gesundheitspersonal sollen den chancengleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung fördern.

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    Wortlaut im Programm
    Gebührenfreie Dolmetscherdienste, die Übersetzung relevanter Schriftstücke und interkulturelle Fortbildungsangebote für das Gesundheitspersonal sollen zum chancengleichen Zugang zur Gesundheitsversorgung beitragen. Link zum Original
  78. Für eingewanderte Seniorinnen und Senioren soll es eine kultursensible Altenpflege geben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Eingewanderte Seniorinnen und Senioren brauchen eine kultursensible Altenpflege. Link zum Original
  79. Alle Menschen sollen unabhängig von Herkunft oder Religion Anspruch auf umfassende medizinisch-pflegerische Versorgung haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Alle Menschen, unabhängig von Herkunft oder Religion, müssen Anspruch auf umfassende medizinisch-pflegerische Versorgung haben. Link zum Original
  80. Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus sollen Gesundheitsleistungen ohne Abschiebungsrisiko in Anspruch nehmen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 56 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus sollen Gesundheitsleistungen in Anspruch nehmen können, ohne ihre Abschiebung zu riskieren. Link zum Original
  81. Flüchtlinge sollen einen diskriminierungsfreien Zugang zur Gesundheitsversorgung erhalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen diskriminierungsfreien Zugang von Flüchtlingen zur Gesundheitsversorgung durchsetzen und die Gesundheitskarte einführen. Link zum Original
  82. Eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge soll eingeführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 57 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen einen diskriminierungsfreien Zugang von Flüchtlingen zur Gesundheitsversorgung durchsetzen und die Gesundheitskarte einführen. Link zum Original
  83. Die Gesundheitsfolgen von Schadstoff- und Feinstaubemissionen des Flugverkehrs in den Anliegergemeinden sollen unverzüglich wissenschaftlich untersucht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 63 ·

    Wortlaut im Programm
    unverzüglich eine wissenschaftlich fundierte und qualifizierte Untersuchung der Auswirkungen von Schadstoff- und Feinstaubemissionen des Flugverkehrs auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Anliegergemeinden des Frankfurter Flughafens; Link zum Original
  84. Landwirtinnen und Landwirte sollen mittelfristig in die gesetzliche Krankenversicherung einbezogen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 69 ·

    Wortlaut im Programm
    die soziale Situation der Landwirte schützen, z.B. durch eine Verbesserung der Alterssicherung der Landwirtinnen und Landwirte und mittelfristig deren Einbindung in die gesetzliche Krankenversicherung. Link zum Original
  85. Die Kosten für Verhütung sollen von der Krankenkasse übernommen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    die Übernahme der Kosten für Verhütung durch die Krankenkasse; Link zum Original
  86. Der Zugang zur Schwangerenkonfliktberatung soll leicht sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    ein leichter Zugang zur Schwangerenkonfliktberatung. Die Mittel hierfür müssen erhöht werden. Link zum Original
  87. Die Mittel für die Schwangerenkonfliktberatung sollen erhöht werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    ein leichter Zugang zur Schwangerenkonfliktberatung. Die Mittel hierfür müssen erhöht werden. Link zum Original
  88. Die Entscheidung über Ort und Art der Entbindung soll bei der Frau liegen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Entscheidung, wo und wie eine Entbindung stattfindet, muss bei der Frau liegen. Link zum Original
  89. Die Versorgung mit ambulanten und stationären Hebammenleistungen soll wohnortnah erfolgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Versorgung mit ambulanten und stationären Hebammenleistungen muss wohnortnah erfolgen. Link zum Original
  90. Geburten sollen regelhaft im Verhältnis 1:1 betreut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Geburten müssen regelhaft 1:1 betreut werden. Link zum Original
  91. Statt einer kommerziellen Haftpflichtversicherung für Hebammen soll ein steuerfinanzierter Haftungsfonds geschaffen werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt kommerzieller Haftpflichtversicherung fordern wir einen steuerfinanzierten Haftungsfonds. Link zum Original
  92. Hebammen sollen besser vergütet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Hebammen sind besser zu vergüten. Link zum Original
  93. Krankenhäuser sollen statt über Fallpauschalen gemeinwohl- und bedarfsorientiert finanziert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt über Fallpauschalen müssen Krankenhäuser gemeinwohl- und bedarfsorientiert finanziert werden. Link zum Original
  94. Frauengesundheitliche Ansätze sollen gestärkt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    die Stärkung von frauengesundheitlichen Ansätzen und gendersensible Ausgestaltung medizinischer Forschung, Lehre und Behandlung, um Komplikationen und Schäden zu vermeiden. Link zum Original
  95. Medizinische Forschung, Lehre und Behandlung sollen gendersensibel ausgestaltet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 76 ·

    Wortlaut im Programm
    die Stärkung von frauengesundheitlichen Ansätzen und gendersensible Ausgestaltung medizinischer Forschung, Lehre und Behandlung, um Komplikationen und Schäden zu vermeiden. Link zum Original
  96. Eine landesweite Infrastruktur zur anonymen Spurensicherung für Vergewaltigungsopfer soll eingerichtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    den Ausbau der Hilfsangebote für Gewaltopfer und die Einrichtung einer landesweiten Infrastruktur zur anonymen Spurensicherung, damit für Vergewaltigungsopfer eine gute medizinische Betreuung gewährleistet ist und eine belastende Doppeluntersuchung vermieden werden kann; Link zum Original
  97. Zwangsuntersuchungen von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 77 ·

    Wortlaut im Programm
    Zwangsuntersuchungen lehnen wir ab. Link zum Original
  98. Medizinisch nicht notwendige geschlechtsangleichende Operationen sind nur bei eigener Einwilligung der einwilligungsfähigen Betroffenen zulässig.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 80 ·

    Wortlaut im Programm
    Medizinisch nicht notwendige Operationen an Menschen zum Zwecke der Geschlechtsangleichung dürfen nur durchgeführt werden, wenn diese Menschen selbst einwilligungsfähig sind und ihre Zustimmung selbst gegeben haben. Link zum Original
  99. Das Land setzt sich für die Kostenübernahme einer Anschlussrehabilitation für Menschen ein, die durch Krankheit oder Unfall ihre Sehfähigkeit verlieren, oder übernimmt die Kosten selbst.

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    Wortlaut im Programm
    Das Land soll sich für die politische Forderung des Deutschen Blinden– und Sehbehindertenverbandes DBSV nach Kostenübernahme starkmachen oder diese selbst übernehmen. Derzeit ist für Menschen, die aufgrund von Krankheit oder Unfall ihre Sehfähigkeit einbüßen, keine Anschlussrehabilitation vorgesehen und dies muss sich schnell ändern. Link zum Original
  100. Der barrierefreie Umbau von Arztpraxen wird verbindlich festgelegt.

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    Wortlaut im Programm
    Arztbesuche dürfen nicht an unzugänglichen beziehungsweise nicht barrierefreien Praxen scheitern. Daher wollen wir den barrierefreien Umbau festlegen und hierfür Fördermittel bereitstellen. Link zum Original
  101. Für den barrierefreien Umbau von Arztpraxen werden Fördermittel bereitgestellt.

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    Wortlaut im Programm
    Arztbesuche dürfen nicht an unzugänglichen beziehungsweise nicht barrierefreien Praxen scheitern. Daher wollen wir den barrierefreien Umbau festlegen und hierfür Fördermittel bereitstellen. Link zum Original
  102. Unterstützungsleistungen werden ausgebaut, damit alle Menschen im eigenen Zuhause leben können.

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    Wortlaut im Programm
    Im eigenen Zuhause zu leben ist ein menschliches Grundbedürfnis. Das wollen wir mit einem Ausbau entsprechender Unterstützungsleistungen für alle Menschen ermöglichen. Link zum Original
  103. Bewohner stationärer Einrichtungen haben Anspruch auf Schutz vor Willkür und Gewalt.

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    Wortlaut im Programm
    Wer in stationären Einrichtungen lebt, hat Anspruch auf Schutz gegen Willkür und Gewalt. Link zum Original
  104. Menschen mit Beeinträchtigungen können ihre Pflegekräfte selbst wählen.

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    Wortlaut im Programm
    Die Betroffenen sollen das Recht haben, ihre Pflegekräfte selbst zu wählen. Link zum Original
  105. Das Land finanziert die Investitionsmittel für öffentliche Krankenhäuser vollständig.

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    Wortlaut im Programm
    Seit Jahren kommt das Land seiner Verpflichtung nicht nach, die Mittel für Investitionen in öffentliche Krankenhäuser zu finanzieren. Das wollen wir ändern. Link zum Original

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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