Linke · Zeit zu handeln! Für soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Bundestagswahl 26.09.2021 · beschlossen 20.06.2021 · Original
Das Programm enthält 130 von 3.104 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 130Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 168Seiten im Original
- 2021Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 130
Eine antifaschistische Erinnerungskultur wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir machen uns für eine antifaschistische Erinnerungskultur stark. Link zum Original
Die Außenseiten von Lärmschutzwänden können lokalen Kunstprojekten zur Verfügung gestellt werden.
Wortlaut im Programm
Es werden angemessene Lärmschutzwände gebaut. Deren Außenseiten können lokalen Kunstprojekten zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
Weitere Bereiche des öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden mit mehr Entscheidungsträgern ostdeutscher Herkunft in die ostdeutschen Länder verlagert.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist die Verlagerung weiterer Bereiche des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in die ostdeutschen Bundesländer mit mehr Entscheider*innen mit Ostbiografie. Link zum Original
In der kommenden Wahlperiode wird ein Untersuchungsausschuss zur Treuhand eingesetzt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will in der kommenden Legislaturperiode einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand. Link zum Original
Gehalt und Wirkungen des Einigungsvertrags werden daraufhin untersucht, ob Ansprüche Ostdeutscher vernachlässigt wurden und noch einklagbar sind.
Wortlaut im Programm
Auch den Einigungsvertrag will DIE LINKE nochmals genauer unter die Lupe nehmen. Seinen Gehalt und seine Wirkungen gilt es zu untersuchen – auch im Hinblick darauf, ob Ansprüche Ostdeutscher bei der Umsetz ung des Vertrags vernachlässigt oder igno riert wurden, und ob sie gegebenenfalls noch einklagbar sind. Dazu schlagen wir eine Enquetekommission vor. Link zum Original
Zur Untersuchung des Einigungsvertrags wird eine Enquetekommission eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Auch den Einigungsvertrag will DIE LINKE nochmals genauer unter die Lupe nehmen. Seinen Gehalt und seine Wirkungen gilt es zu untersuchen – auch im Hinblick darauf, ob Ansprüche Ostdeutscher bei der Umsetz ung des Vertrags vernachlässigt oder igno riert wurden, und ob sie gegebenenfalls noch einklagbar sind. Dazu schlagen wir eine Enquetekommission vor. Link zum Original
Nicht kommerzielle Vervielfältigung und Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials darf nicht kriminalisiert werden.
Wortlaut im Programm
Nicht kommerzielle Vervielfältigung und Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials darf nicht kriminalisiert werden. Link zum Original
Ein modernes Urheberrecht soll den neuen Nutzungsmöglichkeiten im Netz gerecht werden und zugleich die Urheber stärken.
Wortlaut im Programm
Ein modernes Urheberrecht muss den neuen Nutzungsmöglichkeiten im Netz gerecht werden und gleichzeitig den Urheber*innen den Rücken stärken (vgl. Kapitel » Kultur«). Link zum Original
Eine gerechte Vergütung der Urheber erfordert keine Einschränkung von Nutzerrechten.
Wortlaut im Programm
Für eine gerechte Vergütung müssen keine Nutzer*innenrechte eingeschränkt werden. Link zum Original
Auf europäischer Ebene wird angestrebt, Alltagsnutzungen urheberrechtlich geschützter Werke flexibler zu erlauben.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns auch auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass Alltagsnutzungen flexibler erlaubt werden. Link zum Original
Leistungsschutzrecht und Datenbankschutzrecht für Presseverlage werden abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Leistungsschutzrecht und Datenbankschutzrecht sollen für Presseverlage abgeschafft werden. Link zum Original
Die öffentliche Filmförderung wird nach Geschlecht quotiert.
Wortlaut im Programm
Die öffentliche Filmförderung braucht eine Geschlechterquotierung und die Einrichtung einer wirksamen wie unab hängigen Kontrolle außerhalb des Deutschen Werberats zur Unterbindung sexistischer Werbung. Link zum Original
Eine wirksame, unabhängige Kontrolle außerhalb des Deutschen Werberats unterbindet sexistische Werbung.
Wortlaut im Programm
Die öffentliche Filmförderung braucht eine Geschlechterquotierung und die Einrichtung einer wirksamen wie unab hängigen Kontrolle außerhalb des Deutschen Werberats zur Unterbindung sexistischer Werbung. Link zum Original
Eine antifaschistische Erinnerungskultur bewahrt das Gedenken an die Opfer.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine antifaschis tische Erinnerungskultur ein, um das Gedenken an die Opfer von damals und heute zu bewahren. Link zum Original
Der 8. Mai wird als Tag der Befreiung vom Faschismus bundeseinheitlicher Feiertag.
Wortlaut im Programm
Der 8. Mai soll als Tag der Befreiung vom Faschismus endlich ein bundeseinheitlicher Feiertag werden. Link zum Original
Aus der historischen Verantwortung für die NS-Verbrechen tritt Deutschland jeder Form von Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus und Sexismus entgegen.
Wortlaut im Programm
Deutschland hat wegen der beispiellosen Verbrechen der Deutschen an jüdischen Menschen und an Sinti*zze und Rom*nja wegen der Entfesselung des Zweiten Weltkriegs und der Verbrechen an den Völkern Europas – besonders an Polen und den Völkern der Sowjetunion – an politisch Andersdenkenden, behinderten Menschen und Homosexuellen – eine besondere Verantwortung und muss jeder Art von Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischem und anderem Rassismus und Sexismus entgegentreten. Link zum Original
Die nach der Europäischen Charta anerkannten Regional- und Minderheitensprachen werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Zur Schaffung kultureller und sprachlicher Vielfalt gehört deshalb die Förderung von Regional- und Minder heitensprachen, die entsprechend der Europäischen Minderheitencharta (Europäische Charta der Regional oder Minderheitensprachen) anerkannt sind. Link zum Original
Bundespolitische Grundsätze zur Wahrung und Weiterentwicklung von Identität, Sprache und Kultur der ethnischen Minderheiten werden festgelegt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern bundespolitische Grundsätze zur Wahrung und Weiterentwicklung der Identität, Sprache und Kultur der ethnischen Minderheiten sowie Minderheitenschutz im Grundgesetz. Link zum Original
Der Minderheitenschutz wird im Grundgesetz verankert.
Wortlaut im Programm
Wir fordern bundespolitische Grundsätze zur Wahrung und Weiterentwicklung der Identität, Sprache und Kultur der ethnischen Minderheiten sowie Minderheitenschutz im Grundgesetz. Link zum Original
Institutionen und Projekte zu Erhalt und Entwicklung der Minderheitensprachen und -kulturen werden entsprechend ihren gewachsenen Aufgaben finanziell ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Wir stehen dafür, Institutionen und Projekte zu Erhalt, Pflege und Entwicklung der Minderheitensprachen und -kulturen finanziell gemäß den gewachsenen Aufgaben auszustatten. Link zum Original
Die gesellschaftliche Aufarbeitung der Verfolgung der Sinti und Roma in der NS-Zeit wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für die Fortsetzung der gesellschaftlichen Aufarbeitung der Verfolgungsgeschichte der Sinti*zze und Rom*nja während der NS-Zeit ein. Link zum Original
Eine automatische Mitgliedschaft von Kindern in Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften der Eltern wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Eine (automatische) Mitgliedschaft von Kindern in Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften der Eltern lehnen wir ab. Link zum Original
Ein Beitritt zu Religionsgemeinschaften erfolgt nur selbst und nach Erreichen der Religionsmündigkeit.
Wortlaut im Programm
Ein Beitritt darf nur selbst und nach Erreichen der Religionsmündigkeit erfolgen. Link zum Original
Kulturförderung wird als staatliche Pflichtaufgabe angesehen, sodass der Staat Kunst und Kultur nicht nur schützt, sondern auch fördert.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE tritt dafür ein, dass Kulturförderung als Pflichtaufgabe angesehen wird, d. h. der Staat schützt nicht nur Kunst und Kultur, sondern er fördert sie. Link zum Original
Eine vielfältige, emanzipatorische und partizipative Kultur soll allen zugänglich und für alle erschwinglich sein.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE tritt für eine vielfältige, emanzipatorische und partizipative Kultur ein, die allen zugänglich und für alle erschwinglich ist. Link zum Original
Die kulturelle Infrastruktur in Stadt und Land wird erhalten, auf- und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Dabei verstehen wir Kulturförderung weitergehend auch als Infrastrukturförderung. In diesem Sinne wollen wir die kulturelle Infrastruktur in Stadt und Land erhalten, auf- und ausbauen. Link zum Original
Kultur wird zur Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss Kultur zur Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen werden. Link zum Original
Ein kontinuierlicher Dialog mit der Kulturszene wird geführt und Proteste von Kulturschaffenden und Beschäftigten der Veranstaltungsbranche werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir stehen deshalb für den kontinuierlichen Dialog mit Akteur*innen der Kulturszene und unterstützen Proteste von Kulturschaffenden und Beschäftigten in der Veranstaltungsbranche. Link zum Original
Selbstständigen und Freiberuflern im Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativbereich wird eine gute Wiederaufnahme ihrer Tätigkeiten ermöglicht.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will Selbstständige, Freiberufler*innen und dem Kunst-, Kultur-, Medien- und Kreativbereich eine gute Wiederaufnahme ihrer Tätigkeiten ermöglichen. Link zum Original
Für die Dauer der Coronapandemie wird der Zugang zu einer monatlichen Pauschale von mindestens 1.200 Euro ermöglicht, auch rückwirkend ab März 2020.
Wortlaut im Programm
In diesem Sinne soll für die Dauer der Coronapandemie der Zugang zu einer monatlichen Pauschale in Höhe von mindestens 1.200 Euro – auch rückwirkend ab März 2020 – ermöglicht werden. Link zum Original
Kultur wird krisenfest gestaltet, mit guter, existenzsichernder Arbeit und sozialer Sicherung im Kulturbereich.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will Kultur krisenfest gestalten und streitet für gute, existenzsichernde Arbeit und soziale Sicherung im Kulturbereich. Link zum Original
Die Künstlersozialkasse wird für weitere Berufsgruppen geöffnet.
Wortlaut im Programm
Die Künstlersozialkasse muss für weitere Berufsgruppen geöffnet und der Bundeszuschuss erhöht werden. Link zum Original
Der Bundeszuschuss zur Künstlersozialkasse wird erhöht.
Wortlaut im Programm
Die Künstlersozialkasse muss für weitere Berufsgruppen geöffnet und der Bundeszuschuss erhöht werden. Link zum Original
Für die freie Kunst- und Kulturarbeit werden verbindliche Mindeststandards der Honorierung und branchenspezifische Honoraruntergrenzen eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern verbindliche Mindeststandards der Honorierung in der freien Kunst- und Kulturarbeit, branchenspezifische Honoraruntergrenzen und eine rechtlich abgesicherte Ausstellungsvergütung für bildende Künstler*innen. Link zum Original
Für bildende Künstlerinnen und Künstler wird eine rechtlich abgesicherte Ausstellungsvergütung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern verbindliche Mindeststandards der Honorierung in der freien Kunst- und Kulturarbeit, branchenspezifische Honoraruntergrenzen und eine rechtlich abgesicherte Ausstellungsvergütung für bildende Künstler*innen. Link zum Original
Die Verhandlungsposition von Kreativen im Urhebervertragsrecht wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Verhandlungsposition von Kreativen muss im Urhebervertragsrecht gestärkt und ihre Mitbestimmungsrechte müssen gegenüber Verwertungsgesellschaften ausgebaut werden. Link zum Original
Die Mitbestimmungsrechte von Kreativen gegenüber Verwertungsgesellschaften werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die Verhandlungsposition von Kreativen muss im Urhebervertragsrecht gestärkt und ihre Mitbestimmungsrechte müssen gegenüber Verwertungsgesellschaften ausgebaut werden. Link zum Original
Die Bundeskulturförderung wird auf eine neue Grundlage gestellt und die Fördersysteme werden reformiert.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will die Bundeskulturförderung auf eine neue Grundlage stellen und Fördersysteme reformieren. Link zum Original
Die Bundeskulturförderung wird nachhaltiger, prozesshafter, unbürokratischer und weniger projektorientiert gestaltet.
Wortlaut im Programm
Die Bundeskulturförderung muss insgesamt nachhaltiger, prozesshafter, unbürokratischer und weniger projektorientiert gestaltet werden. In diesem Sinne sind langfristige Stipendienprogramme sinnvoll, die eine Rücklagenbildung ermöglichen, wie auch die Weiterführung der Flexibilisierung des Zuwendungsrechts von Fördermitteln. Link zum Original
Langfristige Stipendienprogramme, die eine Rücklagenbildung ermöglichen, werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Die Bundeskulturförderung muss insgesamt nachhaltiger, prozesshafter, unbürokratischer und weniger projektorientiert gestaltet werden. In diesem Sinne sind langfristige Stipendienprogramme sinnvoll, die eine Rücklagenbildung ermöglichen, wie auch die Weiterführung der Flexibilisierung des Zuwendungsrechts von Fördermitteln. Link zum Original
Die Flexibilisierung des Zuwendungsrechts für Fördermittel wird fortgeführt.
Wortlaut im Programm
Die Bundeskulturförderung muss insgesamt nachhaltiger, prozesshafter, unbürokratischer und weniger projektorientiert gestaltet werden. In diesem Sinne sind langfristige Stipendienprogramme sinnvoll, die eine Rücklagenbildung ermöglichen, wie auch die Weiterführung der Flexibilisierung des Zuwendungsrechts von Fördermitteln. Link zum Original
Bei der Vergabe von Bundesfördermitteln werden soziale Standards, Geschlechtergerechtigkeit und Diversität als Kriterien etabliert.
Wortlaut im Programm
Bei der Vergabe von Bundesfördermitteln sollen soziale Standards, Geschlechtergerech tigkeit und Diversität als Kriterien etabliert werden. Link zum Original
Die Kulturförderfonds werden bedarfsgerecht ausgestattet und als zentrales Instrument der freien Szene gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Kulturförderfonds bedarfsgerecht ausstatten und sie als zentrales Instrument der freien Szene stärken. Link zum Original
Kultur wird als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern verankert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kultur als Gemeinschaftsaufgabe und ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz, um den kooperativen Kulturföderalismus zu stärken. Link zum Original
Ein Staatsziel Kultur wird im Grundgesetz verankert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Kultur als Gemeinschaftsaufgabe und ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz, um den kooperativen Kulturföderalismus zu stärken. Link zum Original
Ein Kulturministerium mit einer Bundeskulturministerin oder einem Bundeskulturminister im Kabinettsrang wird geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine*n Bundes kultu rminis ter*in mit Kabinettsrang und ein Kulturministerium, um die Belange der Kultur gegenüber anderen Ressorts sowie auf europäischer Ebene wirksamer vertreten zu können. Link zum Original
Länder und Kommunen erhalten ausreichend Mittel für Kulturpflege und Kulturförderung, um Tarifflucht zu vermeiden und die Vielfalt kultureller Angebote samt Investitionen zu sichern.
Wortlaut im Programm
Länder und Kommunen müssen ausreichend Mittel erhalten, damit sie ihren Aufgaben in der Kulturpflege und Kulturförderung nachkommen, um Tarifflucht zu vermeiden und eine große Vielfalt der kulturellen Angebote im Bestand samt den notwendigen Investitionen dafür sichern können. Link zum Original
„Kultur für alle“ und kulturelle Teilhabegerechtigkeit werden verwirklicht.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will » Kultur für alle« und kulturelle Teilhabegerechtigkeit realisieren. Link zum Original
Ein diversitätsorientierter Strukturwandel im Kulturbereich orientiert sich an macht- und diskriminierungskritischen Kriterien.
Wortlaut im Programm
Um Chancengleichheit, Inklusion und Vielfalt zu stärken, muss sich ein diversitäts orientierter Strukturwandel im Kulturbereich an macht- und diskriminierungskritischen Kriterien orientieren. Link zum Original
Das Bundesprogramm „Kultur macht stark“ wird mit erhöhten Mitteln fortgeführt und verstetigt.
Wortlaut im Programm
Aus diesem Grund wollen wir eine Fortführung und Verstetigung des Bundesprogramms »Kultur macht stark« mit erhöhten Mitteln. Link zum Original
Die Club- und Festivalkultur wird gefördert und erhalten.
Wortlaut im Programm
Deshalb wollen wir die Club- und Festivalkultur fördern und erhalten. Link zum Original
Das Clubsterben in den Städten wird gestoppt.
Wortlaut im Programm
Das Clubsterben ist Teil des Ausverkaufs der Städte, wir wollen es stoppen. Link zum Original
Clubs werden als Kultur anerkannt und anderen Kulturstätten gleichgestellt, insbesondere im Steuer- und Baurecht.
Wortlaut im Programm
Clubs sind deshalb als Kultur anzuerkennen und mit anderen Kulturstätten gleichzustellen, insbesondere im Steuer- und Baurecht. Link zum Original
3 Prozent der Kosten öffentlicher Bauten werden für Kunstwerke verwendet.
Wortlaut im Programm
»Kunst am Bau«: 3 Prozent der Kosten öffentlicher Bauten sollen für Kunstwerke verwendet werden. Link zum Original
Bei internationalen Handelsabkommen wird die UNESCO-Konvention für kulturelle Vielfalt eingehalten.
Wortlaut im Programm
Wir bestehen auf der Einhaltung der UNESCO-Konvention für kulturelle Vielfalt bei internationalen Handelsabkommen. Link zum Original
Ein barrierefreier und gleichberechtigter Zugang zur Kultur wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE steht für einen barrierefreien und gleichberechtigten Zugang zur Kultur. Link zum Original
Der Eintritt in vom Bund geförderte Museen und Sammlungen wird perspektivisch kostenfrei.
Wortlaut im Programm
Der Eintritt in vom Bund geförderte Museen und Sammlungen muss perspektivisch kostenfrei sein und das kulturpädagogische Personal aufgestockt werden. Link zum Original
Das kulturpädagogische Personal in vom Bund geförderten Museen und Sammlungen wird aufgestockt.
Wortlaut im Programm
Der Eintritt in vom Bund geförderte Museen und Sammlungen muss perspektivisch kostenfrei sein und das kulturpädagogische Personal aufgestockt werden. Link zum Original
Kultureinrichtungen werden barrierefrei und unterbreiten inklusive Angebote.
Wortlaut im Programm
Kultureinrichtungen müssen barrierefrei sein und inklusive Angebote unterbreiten. Link zum Original
Die Erfahrungen von Kultureinrichtungen und Projekten mit inter- und transkulturellen Vermittlungskonzepten werden genutzt und verbreitet.
Wortlaut im Programm
Die Erfahrungen von Kultureinrichtungen und Projekten mit inter- bzw. transkulturellen Vermittlungskonzepten gilt es zu nutzen und zu verbreiten. Link zum Original
Produktion und Schutz temporärer, nicht institutioneller, frei zugänglicher Künste wie Street Art und Kunst im öffentlichen Raum werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern und fordern die Produktion und den Schutz von temporären und nichtinstitutionellen, frei zugänglichen Künsten, wie Street Art und Kunst im öffentlichen Raum, in soziokulturellen und selbstverwalteten Zentren. Link zum Original
Flächendeckende Kooperationen zwischen Schulen und Kunstinstitutionen sowie freien Künstlerinnen und Künstlern werden eingerichtet.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für flächendeckende Kooperationen zwischen Schulen und Kunstinstitutionen sowie freien Künstler*innen ein. Link zum Original
Kulturgüter werden digital gesichert und für alle zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will Kulturgüter digital sichern und für alle zugänglich machen. Dafür brauchen wir eine gesamtstaatliche Digitalisierungsstrategie. Link zum Original
Für die Digitalisierung der Kulturgüter wird eine gesamtstaatliche Digitalisierungsstrategie aufgestellt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will Kulturgüter digital sichern und für alle zugänglich machen. Dafür brauchen wir eine gesamtstaatliche Digitalisierungsstrategie. Link zum Original
Im Kulturbereich wird eine Open-Access-Strategie verfolgt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Open-Access- Strategie auch im Kulturbereich ein. Wir schaffen Möglichkeiten und Anreize für Kultureinrichtungen, ihre digitalen Veröffent lichungen unter freie Lizenzen zu stellen. Die Kooperation mit der Deutschen Digitalen Bibliothek wollen wir ausbauen. Link zum Original
Kultureinrichtungen erhalten Möglichkeiten und Anreize, ihre digitalen Veröffentlichungen unter freie Lizenzen zu stellen.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Open-Access- Strategie auch im Kulturbereich ein. Wir schaffen Möglichkeiten und Anreize für Kultureinrichtungen, ihre digitalen Veröffent lichungen unter freie Lizenzen zu stellen. Die Kooperation mit der Deutschen Digitalen Bibliothek wollen wir ausbauen. Link zum Original
Die Kooperation mit der Deutschen Digitalen Bibliothek wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir setzen uns für eine Open-Access- Strategie auch im Kulturbereich ein. Wir schaffen Möglichkeiten und Anreize für Kultureinrichtungen, ihre digitalen Veröffent lichungen unter freie Lizenzen zu stellen. Die Kooperation mit der Deutschen Digitalen Bibliothek wollen wir ausbauen. Link zum Original
Der Verleih digitaler Medien durch öffentliche Bibliotheken wird vereinfacht.
Wortlaut im Programm
Für öffentliche Bibliotheken wollen wir den Verleih digitaler Medien vereinfachen. Link zum Original
Das filmische Erbe wird dauerhaft bewahrt und zugänglich gemacht.
Wortlaut im Programm
Auch das filmische Erbe wollen wir dauerhaft bewahren und zugänglich machen. Link zum Original
Eine lebendige und plurale Geschichts- und Erinnerungspolitik wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE steht für eine lebendige und plurale Geschichts- und Erinnerungspolitik. Link zum Original
Die kritische Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte des 19. und 20. Jahrhunderts, insbesondere mit den NS-Verbrechen und der Geschichte beider deutscher Staaten nach 1945, wird angeregt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen zur kritischen Auseinandersetzung mit der Geschichte Deutschlands im 19. und 20. Jahrhundert anregen, insbesondere zur Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus sowie der Geschichte beider deutscher Gesellschaften und Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg. Link zum Original
Aufarbeitung und Erinnerung an Kolonialismus, Sklavenhandel und Sklaverei werden präsenter.
Wortlaut im Programm
Die Aufarbeitung und Erinnerung an den Kolonialismus und damit verbunden Sklavenhandel und die Sklaverei muss präsenter werden. Link zum Original
Gedenkstätten werden als Gedenk-, Lern- und Dokumentationsorte gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Gedenkstätten als Gedenk- und Lernorte sowie als Dokumentationsstätten stärken. Link zum Original
Ehrenamtlich geführte Gedenkarbeit wird flächendeckend unterstützt.
Wortlaut im Programm
Ehrenamtlich geführte Gedenkarbeit soll flächendeckend unterstützt werden. Link zum Original
Die Arbeitsbedingungen vor allem des pädagogischen Personals in Museen und Gedenkstätten werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Arbeitsbedingungen vor allem des pädagogischen Personals in Museen und Gedenkstätten müssen verbessert werden. Link zum Original
Postkoloniale Kontinuitäten werden gemeinsam mit lokalen zivilgesellschaftlichen Initiativen aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit lokalen Initiativen aus der Zivilgesellschaft wollen wir postkoloniale Kontinuitäten aufarbeiten und reflektieren, um zu einer demokratischen, antifaschistischen Kultur beizutragen, denn erinnern heißt handeln. Link zum Original
Eine Erinnerungskultur, die sich an den Realitäten der Einwanderungsgesellschaft orientiert, wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine lebendige Erinnerungskultur fördern, die sich an den Realitäten der Einwanderungsgesellschaft orientiert. Link zum Original
Gedenken und Erinnerung an die Opfer rassistischer und antisemitischer Gewalt der jüngeren Geschichte werden stärker verankert.
Wortlaut im Programm
Halle 2019 und Hanau 2020: Wir wollen das Gedenken und die Erinnerung an die Opfer von rassistischer und antisemitischer Gewalt in der jüngeren Geschichte Deutschland stärker verankern. Link zum Original
Für die Rückgabe von NS-Raubkunst wird eine gesetzliche Grundlage geschaffen.
Wortlaut im Programm
Es soll eine gesetzliche Grundlage für die Rückgabe von NS- Raubkunst geschaffen und die Provenienzforschung ausgebaut werden. Link zum Original
Die Provenienzforschung wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Es soll eine gesetzliche Grundlage für die Rückgabe von NS- Raubkunst geschaffen und die Provenienzforschung ausgebaut werden. Link zum Original
Die Restitution unrechtmäßig erworbener Kulturgüter aus kolonialen Kontexten wird gesetzlich geregelt.
Wortlaut im Programm
Ebenso muss die Restitution von unrechtmäßig erworbenen Kulturgütern aus kolonialen Kontexten gesetzlich geregelt werden. Link zum Original
Eine vielfältige Medienlandschaft mit privaten Anbietern, einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk und nichtkommerziellen Medien wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will eine vielfältige Medienlandschaft, zu der neben privaten Anbietern ein starker öffentlich-rechtlicher Rundfunk und nicht kommerzielle Medien gehören. Link zum Original
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll auf veränderte Mediennutzung reagieren können und journalistische Qualität, Information, Bildung, Unterhaltung und kulturelle Vielfalt bieten.
Wortlaut im Programm
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht für mediale Teilhabe und Grundversorgung. Er muss auf veränderte Mediennutzungen reagieren können, journalistische Qualität sowie neben Nachrichten und Informationen auch umfassende Perspektiven, Bildung, Unterhaltung und kulturelle Vielfalt bieten. Link zum Original
Eine breite gesellschaftliche Debatte über Reformen und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie über journalistische Standards wird geführt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will, dass eine breite gesellschaftliche Debatte sowohl über die Reformen und den Auftrag des öffentlichrechtlichen Rundfunks wie auch über journalistische Standards in der Medienlandschaft geführt wird. Link zum Original
Beitragsbefreiungen vom Rundfunkbeitrag werden mit öffentlichen Mitteln kompensiert.
Wortlaut im Programm
Die Beitragsbefreiungen für Berechtigte wollen wir mit öffentlichen Mitteln kompensieren und automatisieren sowie auf soziale Einrichtungen und Menschen mit Behinderungen umfassend ausweiten. Link zum Original
Beitragsbefreiungen vom Rundfunkbeitrag werden automatisiert.
Wortlaut im Programm
Die Beitragsbefreiungen für Berechtigte wollen wir mit öffentlichen Mitteln kompensieren und automatisieren sowie auf soziale Einrichtungen und Menschen mit Behinderungen umfassend ausweiten. Link zum Original
Beitragsbefreiungen werden umfassend auf soziale Einrichtungen und Menschen mit Behinderungen ausgeweitet.
Wortlaut im Programm
Die Beitragsbefreiungen für Berechtigte wollen wir mit öffentlichen Mitteln kompensieren und automatisieren sowie auf soziale Einrichtungen und Menschen mit Behinderungen umfassend ausweiten. Link zum Original
Das Mahnwesen beim Rundfunkbeitrag wird zurückgefahren.
Wortlaut im Programm
Das leidige Mahnwesen gehört zurückgefahren. Link zum Original
Die durch die Rundfunkfreiheit geschützte Programmautonomie der Anstalten wird bewahrt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will von der Rundfunkfreiheit geschützte Programmautonomie der Anstalten bewahren und eine aufgabengerechte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewährleisten. Link zum Original
Eine aufgabengerechte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird gewährleistet.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE will von der Rundfunkfreiheit geschützte Programmautonomie der Anstalten bewahren und eine aufgabengerechte Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gewährleisten. Link zum Original
Die Rechte freier und arbeitnehmerähnlicher Mitarbeiter im Rundfunk werden gestärkt und ihnen sichere Einkommens- und Beschäftigungsperspektiven ermöglicht.
Wortlaut im Programm
Die Rechte der freien und arbeitnehmerähnlichen Mitarbeiter*innen müssen gestärkt und ihnen müssen sichere Einkommens- und Beschäftigungsperspektiven ermöglicht werden, Link zum Original
Neue Gemeinschaftseinrichtungen der ARD werden auch in ostdeutschen Bundesländern angesiedelt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Regionalität ausbauen statt kürzen: Neue Gemeinschaftseinrichtungen der ARD sollten auch in ostdeutschen Bundesländern angesiedelt werden. Link zum Original
Eine starke regionale und lokale Berichterstattung aller Rundfunkanstalten wird dauerhaft gewährleistet.
Wortlaut im Programm
Eine starke regionale und lokale Berichterstattung aller bestehenden Rundfunkanstalten muss dauerhaft gewährleistet sein. Link zum Original
Bei Dritten in Auftrag gegebene Produktionen werden angemessen und fair vergütet.
Wortlaut im Programm
Bei Dritten in Auftrag gegebene Produktionen sollen angemessen und fair vergütet und die Vergabe von Aufträgen an externe Produktionsfirmen an die Einhaltung von sozialen Standards wie Tariflöhnen, Mindestlohn und branchenspezifischen Mindesthonoraren gekoppelt werden. Link zum Original
Die Vergabe von Aufträgen an externe Produktionsfirmen wird an soziale Standards wie Tariflöhne, Mindestlohn und Mindesthonorare gekoppelt.
Wortlaut im Programm
Bei Dritten in Auftrag gegebene Produktionen sollen angemessen und fair vergütet und die Vergabe von Aufträgen an externe Produktionsfirmen an die Einhaltung von sozialen Standards wie Tariflöhnen, Mindestlohn und branchenspezifischen Mindesthonoraren gekoppelt werden. Link zum Original
Öffentlich-rechtliche Angebote werden im Sinne einer unabhängigen Plattform ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Öffentlich-rechtliche Angebote sollen im Sinne einer unabhängigen Plattform ausgebaut werden; vollfinanzierte Auftragsproduktionen sollen unbegrenzt in den Mediatheken bleiben, Link zum Original
Vollfinanzierte Auftragsproduktionen bleiben unbegrenzt in den Mediatheken.
Wortlaut im Programm
Öffentlich-rechtliche Angebote sollen im Sinne einer unabhängigen Plattform ausgebaut werden; vollfinanzierte Auftragsproduktionen sollen unbegrenzt in den Mediatheken bleiben, Link zum Original
Die Vielfalt des Sports wird im Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abgebildet.
Wortlaut im Programm
Die Vielfalt des Sports muss Programm abgebildet werden, weil Sport mehr ist als Fußball, Skisport und Großereignisse wie Olympia. Link zum Original
Die Vielfalt der Gesellschaft soll sich in Personalstruktur und Programm privater und öffentlich-rechtlicher Medienhäuser wiederfinden.
Wortlaut im Programm
Ob bei privaten oder öffentlich-rechtlichen Medienhäusern: für DIE LINKE muss sich die Vielfalt der Gesellschaft in der Personalstruktur und im Programm wiederfinden, damit mehr Lebensrealitäten widergespiegelt werden. Link zum Original
In der Medien- und Filmbranche werden gute Arbeitsbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit und Diversität geschaffen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen daher gute Arbeitsbedingungen, Geschlechtergerechtigkeit und Diversität in der Medien- und Filmbranche schaffen. Link zum Original
Medienarbeit und Medienbildung werden inklusiv und die Mediennutzungsmöglichkeiten vielfältig und barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Medienarbeit und -bildung müssen inklusiv sein und die Mediennutzungsmöglichkeiten vielfältig und barrierefrei. Link zum Original
Ein regelmäßiger bundesweiter Bericht zum Stand der Medienvielfalt und Pressefreiheit mit Handlungsempfehlungen wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE fordert einen bundesweiten Bericht zum Stand der Medienvielfalt und Pressefreiheit, in dem regelmäßig auch die Entwicklungen auf dem Medienmarkt untersucht und daraus Handlungsempfehlungen abgeleitet werden, die die Medien- und Meinungsvielfalt sichern. Link zum Original
Zum Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen wird eine Presseförderung eingeführt.
Wortlaut im Programm
Um Wettbewerbsnachteile auszugleichen, setzt sich DIE LINKE für eine Förderung der Presse ein, Link zum Original
Die Rolle der Landesmedienanstalten wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Rolle der Landesmedienanstalten wollen wir stärken. Link zum Original
Vereinfachter Zugang zu europäischer Förderung soll der Überwindung der Pandemiefolgen und einer demokratischen Medienlandschaft dienen und gemeinnützige Medienfreiheitsinitiativen fördern.
Wortlaut im Programm
Der vereinfachte Zugang zu europäischer Förderung aus den Konjunkturprogrammen und den Investitionsprogrammen über die bisherige Medienförderung hinaus sollte sowohl der Überwindung der Folgen der Pandemie als auch den Bedarfen einer demokratischen Medienlandschaft gelten sowie verstärkt gemeinnützige Medien freiheitsinitiativen fördern. Link zum Original
Das Recht auf Religionsfreiheit einschließlich Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit wird verteidigt.
Wortlaut im Programm
Wir verteidigen das Recht auf Religionsfreiheit: Es ist das Recht der Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses. Link zum Original
Staat und Religion werden institutionell getrennt.
Wortlaut im Programm
Wir treten für die institutionelle Trennung von Staat und Religion ein. Link zum Original
Alle Religionen und Weltanschauungen werden mit den christlichen Kirchen gleich behandelt.
Wortlaut im Programm
Wir treten für die Gleichbehandlung aller Religionen und Weltanschauungen mit den christlichen Kirchen ein. Link zum Original
Ein Verbot religiös motivierter Bekleidung wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Das Menschenrecht auf freie Religionsausübung schließt das Recht auf öffentliches Bekenntnis zu einer Religion ein. DIE LINKE verteidigt das Selbstbestimmungsrecht von muslimischen Frauen, spricht sich gegen ein Verbot religiös motivierter Bekleidung aus und lehnt eine Einschränkung von Beschäftigtenrechten auf dieser Grundlage ab. Link zum Original
Die Kirchen ziehen ihre Steuern oder Beiträge künftig selbst ein.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE fordert, dass die Kirchen in Zukunft ihre Steuern bzw. Beiträge selbstständig einziehen. Link zum Original
Der Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen wird umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir treten für den seit 1919 bestehenden Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen ein. Link zum Original
Alle Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sollen die gleichen Finanzierungsmöglichkeiten haben.
Wortlaut im Programm
In einer weltanschaulich und religiös vielfältigen Gesellschaft müssen alle die gleichen Möglichkeiten der Finanzierung haben. Link zum Original
Ein Bauverbot für Sakralbauten wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE ist gegen ein Bauverbot für Sakralbauten. Link zum Original
Staatlich geschützte Feiertage für jüdische und muslimische Religionsgemeinschaften werden eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir fordern die Einführung staatlich geschützter Feiertage für jüdische und muslimische Religionsgemeinschaften. Link zum Original
Alle Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden rechtlich gleichgestellt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE tritt für die rechtliche Gleichstellung aller Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ein. Link zum Original
Der deutsche Kolonialismus und seine Wirkung bis heute werden aufgearbeitet.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE fordert, dass der deutsche Kolonialismus und seine Wirkung in den internationalen Beziehungen bis heute aufgearbeitet werden. Link zum Original
Kolonialismus wird als Unrechtsherrschaft anerkannt.
Wortlaut im Programm
Kolonialismus muss endlich als Unrechtsherrschaft anerkannt werden. Link zum Original
In bundesdeutschen Einrichtungen wird eine öffentliche Debatte über Kolonialismus geführt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine öffentliche Debatte innerhalb bundesdeutscher Einrichtungen sowie eine Unterstützung der antikolonialen Erinnerungskultur in den ehemaligen Kolonien. Link zum Original
Die antikoloniale Erinnerungskultur in den ehemaligen Kolonien wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen eine öffentliche Debatte innerhalb bundesdeutscher Einrichtungen sowie eine Unterstützung der antikolonialen Erinnerungskultur in den ehemaligen Kolonien. Link zum Original
Der Bundestag setzt eine Enquetekommission zum deutschen Kolonialismus ein.
Wortlaut im Programm
Dazu fordern wir die Einsetzung einer Enquetekommission des Bundestags und unterstützen die Initiative zur Errichtung eines zentralen Denk und Mahnmals für die Opfer des deutschen Kolonialismus am Ort der sogenannten Afrika-Konferenz in Berlin. Link zum Original
Am Ort der Afrika-Konferenz in Berlin wird ein zentrales Denk- und Mahnmal für die Opfer des deutschen Kolonialismus errichtet.
Wortlaut im Programm
Dazu fordern wir die Einsetzung einer Enquetekommission des Bundestags und unterstützen die Initiative zur Errichtung eines zentralen Denk und Mahnmals für die Opfer des deutschen Kolonialismus am Ort der sogenannten Afrika-Konferenz in Berlin. Link zum Original
Der Bund baut unter Einbeziehung von Wissenschaftlern aus ehemaligen Kolonien eine Institution zur Geschichte des Kolonialismus auf.
Wortlaut im Programm
Der Bund soll unter Einbeziehung von Wissenschaftler*innen aus den ehemaligen Kolonien eine Institution zur Geschichte des Kolonialismus aufbauen. Link zum Original
Bundesregierung und Bundestag erkennen den Genozid an den Herero und Nama vollumfänglich als Völkermord an.
Wortlaut im Programm
Bundesregierung und Bundestag müssen den Genozid an den Herero und Nama vollumfänglich als Völkermord anerkennen. Link zum Original
Das angekündigte 30-jährige Wiederaufbauprogramm für Namibia gilt nicht als Entschädigung, sondern als technische Entwicklungshilfe.
Wortlaut im Programm
Das über einen Zeitraum von 30 Jahren angekündigte Programm zum Wiederaufbau und zur Entwicklung ist keine Entschädigungsleistung, sondern muss als technische Entwicklungshilfe bewertet werden. Link zum Original
Vertreter der betroffenen Gemeinschaften in Namibia werden neben der namibischen Regierung in den Dialog über Schuld und Entschädigungen einbezogen.
Wortlaut im Programm
In den gleichberechtigten Dialog über einen angemessenen Umgang mit der Schuld und über Entschädigungen müssen die Vertreter*innen der betroffenen Gemeinschaften in Namibia neben der namibischen Regierung einbezogen werden. Link zum Original
Kultur- und Naturobjekte werden in die Herkunftsländer zurückgeführt.
Wortlaut im Programm
Kultur und Naturobjekte müssen in die Herkunftsländer zurückgeführt werden. Link zum Original
Kultur- und Naturobjekte sollen in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden.
Wortlaut im Programm
Kultur und Naturobjekte müssen in die Herkunftsländer zurückgeführt werden. Link zum Original
Artefakte aus Herkunftsländern dürfen nur nach offizieller Genehmigung als Leihgaben in Deutschland ausgestellt werden.
Wortlaut im Programm
Nur nach offizieller Genehmigung dürfen Artefakte als Leihgaben in der Bundesrepublik ausgestellt werden. Link zum Original
Sterbliche Überreste sollen an die Herkunftsgemeinschaften übergeben werden.
Wortlaut im Programm
Sterbliche Überreste müssen an die Herkunfts- Communitys übergeben werden. Link zum Original
Forschungen an unrechtmäßig erworbenen Sammlungen sollen gestoppt werden.
Wortlaut im Programm
Forschungen an unrechtmäßig erworbenen Sammlungen müssen gestoppt werden. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.