Linke · Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl Bremen 2015
Forderungen zu Kultur, Medien, Religion und Erinnerung
Bürgerschaftswahl Bremen 2015 · Original
Das Programm enthält 39 von 1.160 Forderungen zu „Kultur, Medien, Religion und Erinnerung“.
- 39Forderungen zum Politikfeld
- 3 %des Programms
- 82Seiten im Original
- 2015Wahljahr
Keine Treffer.
Kultur, Medien, Religion und Erinnerung 39
Die Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Hartz-IV-Beziehende soll konsequenter gestaltet werden.
Wortlaut im Programm
Seit 2013 müssen alle Haushalte einen pauschalen Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ) bezahlen. Die Möglichkeit für Hartz-IV-Beziehende, sich von diesem Beitrag befreien zu lassen, muss konsequenter gestaltet werden. Link zum Original
Der Rundfunkbeitrag soll sozial gestaffelt werden.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE fordert die soziale Staffelung des Rundfunkbeitrages und unbürokratische Befreiungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Menschen mit Behinderungen sollen unbürokratisch vom Rundfunkbeitrag befreit werden können.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE fordert die soziale Staffelung des Rundfunkbeitrages und unbürokratische Befreiungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen. Link zum Original
Die Vielfalt des kulturellen Lebens in Bremen und Bremerhaven wird erhalten.
Wortlaut im Programm
Das kulturelle Leben in Bremen und Bremerhaven mit seinen kleinen und großen etablierten Einrichtungen und Angeboten sowie den freien Szenen und Gruppen spiegelt die Vielfalt der Menschen in diesen beiden Städten wieder. Für DIE LINKE ist es wichtig, diese Vielfalt zu erhalten und sowohl institutionelle Formen als auch neue Initiativen und Projekte ausreichend zu fördern und nicht gegeneinander auszuspielen. Link zum Original
Etablierte Kultureinrichtungen und neue Initiativen und Projekte werden gleichermaßen ausreichend gefördert.
Wortlaut im Programm
Das kulturelle Leben in Bremen und Bremerhaven mit seinen kleinen und großen etablierten Einrichtungen und Angeboten sowie den freien Szenen und Gruppen spiegelt die Vielfalt der Menschen in diesen beiden Städten wieder. Für DIE LINKE ist es wichtig, diese Vielfalt zu erhalten und sowohl institutionelle Formen als auch neue Initiativen und Projekte ausreichend zu fördern und nicht gegeneinander auszuspielen. Link zum Original
Ökonomisierung und Bündelung des Kulturangebots werden kritisch gesehen.
Wortlaut im Programm
Tendenzen einer zunehmenden Ökonomisierung und Bündelung des Angebots steht DIE LINKE kritisch gegenüber, da damit häufig eine Verminderung von kulturellen Orten und künstlerischen Perspektiven einhergeht. Link zum Original
Die Weserburg zieht nicht in einen Neubau in den Wallanlagen um.
Wortlaut im Programm
Daher lehnen wir auch einen Umzug der Weserburg (mit den drei Einrichtungen Museum für moderne Kunst, GAK und Zentrum für Künstlerpublikationen) in einen Neubau in den Wallanlagen sowie eine Fusion des Museums mit der Kunsthalle ab. Link zum Original
Das Museum Weserburg wird nicht mit der Kunsthalle fusioniert.
Wortlaut im Programm
Daher lehnen wir auch einen Umzug der Weserburg (mit den drei Einrichtungen Museum für moderne Kunst, GAK und Zentrum für Künstlerpublikationen) in einen Neubau in den Wallanlagen sowie eine Fusion des Museums mit der Kunsthalle ab. Link zum Original
Kultur wird nicht als Mittel zur Aufwertung der Stadt und Verteuerung der Mieten eingesetzt.
Wortlaut im Programm
Kultur darf kein Mittel zum Zweck werden, um die Stadt angepasst-attraktiv und die Mieten teuer zu machen. Link zum Original
Die Stadtteilkultur mit öffentlichen Plätzen und Begegnungsstätten wird erhalten und finanziell abgesichert.
Wortlaut im Programm
Ein wichtiges Feld für DIE LINKE ist auch die Stadtteilkultur, die Räume im Wohnquartier bietet, in denen Menschen sich aufhalten und austauschen können, seien dies öffentliche Plätze oder Begegnungsstätten für junge Menschen oder Senior*innen. Gerade gegen die zunehmende Privatisierung und Kommerzialisierung des öffentlichen Raums ist es wichtig, diesen Teil der Alltagskultur zu erhalten und finanziell abzusichern. Link zum Original
Kultureinrichtungen haben bezahlbare Eintrittspreise.
Wortlaut im Programm
Eine aktive Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben zu ermöglichen, bedeutet: bezahlbare Eintrittspreise, Bibliotheken in den Stadtteilen, außerschulische Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche und das gemeinsame Feiern von Festen verschiedener Kulturen. Link zum Original
In den Stadtteilen gibt es Bibliotheken.
Wortlaut im Programm
Eine aktive Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben zu ermöglichen, bedeutet: bezahlbare Eintrittspreise, Bibliotheken in den Stadtteilen, außerschulische Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche und das gemeinsame Feiern von Festen verschiedener Kulturen. Link zum Original
Es gibt außerschulische Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche.
Wortlaut im Programm
Eine aktive Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben zu ermöglichen, bedeutet: bezahlbare Eintrittspreise, Bibliotheken in den Stadtteilen, außerschulische Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche und das gemeinsame Feiern von Festen verschiedener Kulturen. Link zum Original
Feste verschiedener Kulturen werden gemeinsam gefeiert.
Wortlaut im Programm
Eine aktive Teilhabe aller Menschen am kulturellen Leben zu ermöglichen, bedeutet: bezahlbare Eintrittspreise, Bibliotheken in den Stadtteilen, außerschulische Kultur- und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche und das gemeinsame Feiern von Festen verschiedener Kulturen. Link zum Original
Es gibt autonome Freiräume für eigenständige Jugend- und Subkulturen.
Wortlaut im Programm
Ebenso zentral ist es, dass es autonome Freiräume gibt, in denen sich eigenständige Jugend- und Subkulturen entfalten können. Link zum Original
Nutzungskonflikte etwa bei spontanen Freiluftpartys werden gemeinsam mit den Beteiligten unbürokratisch gelöst.
Wortlaut im Programm
Zur Vermeidung von Nutzungskonflikten verschiedener Bevölkerungsgruppen, wie sie beispielsweise bei spontanen Freiluftparties in den Sommermonaten entstehen können, müssen zusammen mit den Beteiligten unbürokratische Lösungen gefunden werden. Link zum Original
Die Kulturpolitik bietet Kulturschaffenden Perspektiven und Räume und entwickelt verlässliche Förderstrukturen.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine Kulturpolitik, die Kulturschaffenden Perspektiven und Räume bietet und hierfür passende und verlässliche Förderstrukturen entwickelt. Link zum Original
Die kulturelle Bildung fördert einen kritischen Umgang mit Medien.
Wortlaut im Programm
Im Feld der Kultur verfügen die digitalen Medien über eine enorme Macht, daher ist es besonders wichtig, im Bereich der kulturellen Bildung einen kritischen Umgang mit Medien anzuregen. Link zum Original
Radio Bremen wird langfristig so finanziert, dass es ein breites Programmangebot bieten kann.
Wortlaut im Programm
Radio Bremen muss deshalb langfristig finanziell in die Lage versetzt werden, ein breites Spektrum an Programmangeboten und -innovationen anzubieten. Dazu ist es notwendig, dass strukturelle Defizit der Anstalt durch eine andere Finanzverteilung zwischen den ARD-Anstalten dauerhaft zu schließen und eine bedarfsgerechte Ausstattung zu garantieren. Link zum Original
Das strukturelle Defizit von Radio Bremen wird durch eine andere Finanzverteilung zwischen den ARD-Anstalten dauerhaft geschlossen.
Wortlaut im Programm
Radio Bremen muss deshalb langfristig finanziell in die Lage versetzt werden, ein breites Spektrum an Programmangeboten und -innovationen anzubieten. Dazu ist es notwendig, dass strukturelle Defizit der Anstalt durch eine andere Finanzverteilung zwischen den ARD-Anstalten dauerhaft zu schließen und eine bedarfsgerechte Ausstattung zu garantieren. Link zum Original
Radio Bremen erhält eine bedarfsgerechte Ausstattung.
Wortlaut im Programm
Radio Bremen muss deshalb langfristig finanziell in die Lage versetzt werden, ein breites Spektrum an Programmangeboten und -innovationen anzubieten. Dazu ist es notwendig, dass strukturelle Defizit der Anstalt durch eine andere Finanzverteilung zwischen den ARD-Anstalten dauerhaft zu schließen und eine bedarfsgerechte Ausstattung zu garantieren. Link zum Original
Die Auslagerung von Stammpersonal und die unfreiwillige freie Mitarbeit bei Radio Bremen werden rückgängig gemacht.
Wortlaut im Programm
Die Unterfinanzierung von Radio Bremen hat in der Vergangenheit nicht zuletzt die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten verschlechtert. Auch die Tendenz des ‚Outsourcing‘ von Stammpersonal und unfreiwilliger ‚freier Mitarbeiter*innen‘ muss rückgängig gemacht werden. Link zum Original
Das Mindestalter für die Mitgliedschaft im Rundfunkrat von Radio Bremen und im Medienrat der Landesmedienanstalt wird auf 16 Jahre gesenkt.
Wortlaut im Programm
Schüler*innen und Jugendliche sollen im Rundfunkrat von Radio Bremen und im Medienrat der Landesmedienanstalt mitreden, das Mindestalter für die Gremienmitgliedschaft ist deshalb auf 16 Jahre zu senken. Link zum Original
Die Zusammensetzung der Rundfunkgremien wird regelmäßig überprüft.
Wortlaut im Programm
Die Zusammensetzung der Gremien wollen wir regelmäßig überprüfen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass migrantische Gruppen und Institutionen stärker vertreten sind. Link zum Original
Migrantische Gruppen und Institutionen sind in den Rundfunkgremien stärker vertreten.
Wortlaut im Programm
Die Zusammensetzung der Gremien wollen wir regelmäßig überprüfen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass migrantische Gruppen und Institutionen stärker vertreten sind. Link zum Original
Der Rundfunkbeitrag wird sozial gestaffelt.
Wortlaut im Programm
Der Rundfunkbeitrag muss gerechter werden, DIE LINKE fordert eine soziale Staffelung der Beiträge. Link zum Original
Mittelfristig gibt es in öffentlich-rechtlichen Programmen auch vor 20 Uhr keine Werbung mehr.
Wortlaut im Programm
Mittelfristig soll es in den öffentlich-rechtlichen Programmen auch vor 20 Uhr keine Werbung mehr geben. Link zum Original
Die Depublikationspflicht für öffentlich-rechtliche Inhalte in den Mediatheken wird vollständig abgeschafft.
Wortlaut im Programm
Die sog. Depublikationspflicht, die dazu führt, dass aus öffentlichen Gebühren erstellte Programminhalte nur kurzfristig in den Online-Mediatheken abrufbar sein dürfen, muss vollständig abgeschafft werden. Link zum Original
Die Mediengesetze in Staatsverträgen und auf Bundesebene werden auf ihre Tauglichkeit in der digitalen Welt geprüft und reformiert.
Wortlaut im Programm
In den Staatsverträgen zwischen den Ländern und auf Bundesebene müssen die Mediengesetze auf ihre Tauglichkeit in der digitalen Welt geprüft und reformiert werden. Link zum Original
Der vorgelegte Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
DIE LINKE lehnt den vorgelegten Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages ab. Link zum Original
Die Medienkompetenzprojekte in Bremen werden dauerhaft abgesichert und ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Medienkompetenz-Projekte in Bremen kontinuierlich absichern und ausbauen. Link zum Original
Die Erinnerungsarbeit zu Nationalsozialismus und Vernichtungskrieg wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Erinnerungsarbeit im Zusammenhang mit Nationalsozialismus und Vernichtungskrieg wollen wir weiter stärken. Link zum Original
Die Schwerpunktförderung des Gedenkorts Bunker Valentin schließt alle sieben früheren Außenlager des KZ Neuengamme ein.
Wortlaut im Programm
Die Schwerpunktförderung des Gedenkorts Bunker Valentin soll alle sieben früheren Außenlager des KZ Neuengamme einschließen, dazu gehört auch Sicherung, Pflege und Instandhaltung der Gedenktafeln, Skulpturen und Anlagen. Link zum Original
Gedenktafeln, Skulpturen und Anlagen der früheren Außenlager werden gesichert, gepflegt und instand gehalten.
Wortlaut im Programm
Die Schwerpunktförderung des Gedenkorts Bunker Valentin soll alle sieben früheren Außenlager des KZ Neuengamme einschließen, dazu gehört auch Sicherung, Pflege und Instandhaltung der Gedenktafeln, Skulpturen und Anlagen. Link zum Original
Die Aufarbeitung von Arbeiterwiderstand und der Verfolgung von Juden, Sinti, Militärjustizopfern, Homosexuellen und Euthanasie-Opfern in Bremen wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
Die Aufarbeitung der Geschichte des bremischen Arbeiterwiderstandes, der Verfolgung der jüdischen und der Sinti-Bevölkerung, der Militärjustizopfer, der Homosexuellen und der Euthanasie-Opfer wollen wir fortsetzen. Link zum Original
Kleintheater, Kleinkunstbetriebe, Jugendeinrichtungen, Schulen und Hochschulen werden über Projekte bei antifaschistischer, antimilitaristischer und antirassistischer Arbeit unterstützt.
Wortlaut im Programm
Über Projekte und Ausschreibungen sollen Kleintheater, Kleinkunstbetriebe, Jugendeinrichtungen, Schulen und Hochschulen dabei unterstützt werden, Überzeugungsarbeit im antifaschistischen, antimilitaristischen und antirassistischen Sinne zu leisten. Link zum Original
Der 8. Mai wird in Bremen gesetzlicher Feiertag.
Wortlaut im Programm
Der 8. Mai und der zweite Sonntag im September sollen in Bremen gesetzliche Feiertage werden. Link zum Original
Der zweite Sonntag im September wird in Bremen gesetzlicher Feiertag.
Wortlaut im Programm
Der 8. Mai und der zweite Sonntag im September sollen in Bremen gesetzliche Feiertage werden. Link zum Original
Projekte zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
• Unterstützung von Projekten zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.