Zum Inhalt

Linke BE · Berlin bezahlbar machen · Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung

Forderungen zu Gemeinnütziger Wohnungsbau

Abgeordnetenhauswahl Berlin 2026 · Original

Das Programm enthält 42 Forderungen zum Schwerpunkt „Gemeinnütziger Wohnungsbau“, von 488 zu „Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung“. Das Politikfeld ist groß, deshalb stehen seine Schwerpunkte auf eigenen Seiten.

Wohnen, Bauen und Stadtentwicklung 42
Gemeinnütziger Wohnungsbau 42
  1. Die großen Immobilienkonzerne werden vergesellschaftet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden hart durchgreifen gegen dreiste Vermieter: illegale Mieten stoppen, Mietwucher konsequent verfolgen und beenden, Abzocke mit möblierten Wohnungen beenden und die großen Immobilienkonzerne vergesellschaften. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich KI
  2. Die Wohnungen großer Wohnungsbaukonzerne aus dem Volksentscheid sollen in öffentliche Verantwortung überführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wohnungen großer Wohnungsbaukonzerne, um die es im Volksentscheid geht, gehören in öffentliche Verantwortung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema unsicher Grüne BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
  3. Die angestrebte Landesregierung setzt den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ um.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine Regierung, an der sich Die Linke beteiligt, wird einen echten Politikwechsel vollziehen. Sie wird den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ umsetzen. Sie wird den Sozialstaat in Berlin weiterentwickeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
  4. In allen größeren Beständen der landeseigenen Wohnungsunternehmen werden Kundenzentren mit festen Öffnungszeiten eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    In allen größeren Beständen der LWU werden Kundenzentren mit festen Öffnungszeiten eingerichtet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich SPD BE teilweise KI
  5. Für Terminvergaben gilt eine 48-Stunden-Garantie.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Es gilt eine 48-Stunden-Garantie für Terminvergaben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema KI
  6. Statt Fremdfirmen wird wieder flächendeckend eigenes Personal wie Hausmeister eingestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt der Auslagerung von Reparaturtätigkeiten und anderen Dienstleistungen an Fremdfirmen soll wieder flächendeckend eigenes Personal (Hausmeister*innen etc.) eingestellt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  7. Bonuszahlungen der Geschäftsführungen werden an die Einhaltung der Kooperationsvereinbarung gekoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Bonuszahlungen für Geschäftsführungen werden an die Einhaltung der Kooperationsvereinbarung gekoppelt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema KI
  8. Die landeseigenen Wohnungsunternehmen werden dauerhaft auf Gemeinnützigkeitsziele verpflichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Die LWU sollen dauerhaft auf Ziele der Gemeinnützigkeit verpflichtet und diese in das Wohnraumversorgungsgesetz integriert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise KI
  9. Die Gemeinnützigkeitsziele werden in das Wohnraumversorgungsgesetz aufgenommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 17 ·

    Wortlaut im Programm
    Die LWU sollen dauerhaft auf Ziele der Gemeinnützigkeit verpflichtet und diese in das Wohnraumversorgungsgesetz integriert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  10. Der Verkauf von Grundstücken, Gebäuden und Wohnungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen wird ausgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Verkauf von Grundstücken, Gebäuden und einzelnen Wohnungen der LWU schließen wir aus und setzen uns für ein dauerhaftes Privatisierungsverbot in der Berliner Verfassung ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema Grüne BE ähnlich KI
  11. Ein dauerhaftes Privatisierungsverbot wird in der Berliner Verfassung verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Verkauf von Grundstücken, Gebäuden und einzelnen Wohnungen der LWU schließen wir aus und setzen uns für ein dauerhaftes Privatisierungsverbot in der Berliner Verfassung ein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gegenteilig Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
  12. Eine stärkere Ausrichtung der landeseigenen Unternehmen auf Finanzmarktinstrumente wie Anleihen wird abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine stärkere Ausrichtung der Landeseigenen Unternehmen auf Finanzmarktinstrumente wie Anleihen lehnen wir ab. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD BE gleiches Thema unsicher KI
  13. Die landeseigenen Wohnungsunternehmen kaufen weiter Wohnungsbestände an.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Die LWU sollen weiterhin Wohnungsbestände ankaufen, um den Anteil des gemeinwohlorientierten Wohnraums in Berlin auszuweiten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema unsicher KI
  14. Kaufpreise beim Ankauf müssen notwendige Instandhaltungs- und Sanierungskosten berücksichtigen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kaufpreise müssen notwendige Instandhaltungs- und Sanierungskosten berücksichtigen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI
  15. Die Berlinovo wird als siebtes landeseigenes Wohnungsunternehmen in die Gesamtstrategie integriert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Berlinovo wird als siebtes Landeseigenes Wohnungsunternehmen in die Gesamtstrategie integriert. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema KI
  16. Der Volksentscheid zur Vergesellschaftung wird zügig umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit Berlin bezahlbar bleibt, muss der Volksentscheid nun zügig umgesetzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
  17. Ein Vergesellschaftungsgesetz wird schnellstmöglich beschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 18 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir, dass schnellstmöglich ein Vergesellschaftungsgesetz beschlossen wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  18. Innerhalb der Legislatur wird nach festem Zeitplan auf Grundlage des Initiativentwurfs ein Berliner Vergesellschaftungsgesetz mit demokratischer Kontrolle der Bestände erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 19 ·

    Wortlaut im Programm
    Jede Regierungskoalition unter Beteiligung der Linken wird innerhalb der Legislatur auf Grundlage eines im Koalitionsvertrag festgelegten Zeitplans und auf Grundlage des Entwurfs der Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ verbindlich ein Berliner Vergesellschaftungsgesetz erarbeiten, das den bewussten Bruch mit privater Verwertungslo gik sowie demokratische Kontrolle der vergesellschafteten Wohnungsbestände beinhaltet. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  19. Kommunale und gemeinwohlorientierte Wohnungsbestände werden mit Programmen und Kontingenten für Alleinerziehende, Frauen- und queere Wohnprojekte sowie Sorge-Netzwerke ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf den Ausbau kommunaler und gemeinwohlorientierter Wohnungsbestände, die explizit Programme und Kontingente für Alleinerziehende, Frauen- und queere Wohnprojekte sowie intergenerationale und nachbarschaftliche Sorge-Netzwerke vorsehen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE gleiches Thema Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  20. Mindereinnahmen der landeseigenen Wohnungsunternehmen gleicht das Land durch Eigenkapitalzuschüsse aus.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 31 ·

    Wortlaut im Programm
    Etwaige Mindereinnahmen für die LWU soll das Land durch Eigenkapitalzuschüsse ausgleichen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema unsicher SPD BE teilweise KI
  21. Die Wohnungswirtschaft wird gemeinwohlorientiert umgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Wohnungswirtschaft gemeinwohlorientiert umbauen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise unsicher Grüne BE ähnlich SPD BE ähnlich KI
  22. Synergieeffekte zwischen den landeseigenen Wohnungsunternehmen werden gehoben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Synergieeffekte zwischen den Landeseigenen Wohnungsunternehmen heben und als ersten Schritt eine gemeinsame Planungstochter aufbauen, die eine strategische Planung vornimmt und Rahmenverträge vergibt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
  23. Eine gemeinsame Planungstochter der landeseigenen Wohnungsunternehmen übernimmt strategische Planung und vergibt Rahmenverträge.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 35 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Synergieeffekte zwischen den Landeseigenen Wohnungsunternehmen heben und als ersten Schritt eine gemeinsame Planungstochter aufbauen, die eine strategische Planung vornimmt und Rahmenverträge vergibt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
  24. Die Genossenschaften werden gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Genossenschaften stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise unsicher AfD BE ähnlich Grüne BE ähnlich unsicher KI
  25. Zur Wiederaufnahme des Genossenschaftsdialogs wird eine neue Genossenschaftsbeauftragte oder ein neuer Genossenschaftsbeauftragter berufen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Um den Genossenschaftsdialog wiederaufzunehmen, wollen wir eine*n neue*n Genossenschaftsbeauftragte*n berufen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise KI
  26. Die Genossenschaftsförderung wird aufgestockt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Genossenschaftsförderung w ollen wir aufstocken und reformieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE ähnlich Grüne BE gleich SPD BE teilweise KI
  27. Die Genossenschaftsförderung wird reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Genossenschaftsförderung w ollen wir aufstocken und reformieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
  28. Es wird geprüft, die Förderung an die inhaltliche Bestimmung der begünstigten Unternehmen statt an die Rechtsform zu koppeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Um kleinere Genossenschaften und alternative, gemeinwohlorientierte Träger, w ie das Miethäusersyndikat, stärker zu berücksichtigen, wollen wir prüfen, ob die Förderung an die inhaltliche Bestimmung der begünstigten Unternehmen und nicht mehr an die Rechtsform gekoppelt wird. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  29. Erbbaurechtsverträge und Nachrangdarlehen werden von der Investitionsbank Berlin als tragfähiges Eigenkapital anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Erbbaurechtsverträge und Nachrangdarlehen sollen durch die Investitionsbank Berlin IBB als tragfähiges Eigenkapital anerkannt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE teilweise KI
  30. Die Wohnungsbauförderung stellt preisgünstigen Wohnungsbau durch Genossenschaften sicher.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Wohnungsbauförderung wollen wir einen preisgünstigen Wohnungsbau durch die Genossenschaften sicherstellen und die Fördervorgaben bei der IB B so anpassen, dass sie auch kleineren Genossenschaften oder anderen gemeinwohlorientierten Trägern den Abruf von Fördermitteln ermöglicht und sie in der Konkurrenz mit privaten Bauherren nicht benachteiligt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise AfD BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE teilweise unsicher KI
  31. Die Fördervorgaben der IBB werden so angepasst, dass kleinere Genossenschaften und gemeinwohlorientierte Träger Fördermittel abrufen können und gegenüber privaten Bauherren nicht benachteiligt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Wohnungsbauförderung wollen wir einen preisgünstigen Wohnungsbau durch die Genossenschaften sicherstellen und die Fördervorgaben bei der IB B so anpassen, dass sie auch kleineren Genossenschaften oder anderen gemeinwohlorientierten Trägern den Abruf von Fördermitteln ermöglicht und sie in der Konkurrenz mit privaten Bauherren nicht benachteiligt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE teilweise SPD BE teilweise KI
  32. In den neuen Stadtquartieren werden Grundstücke für genossenschaftlichen Wohnungsbau reserviert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    In den neuen Stadtquartieren wollen wir für den genossenschaftlichen Wohnungsbau Grundstücke reservieren und die Idee eines Genossenschaftscampus neu beleben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema AfD BE teilweise unsicher Grüne BE teilweise SPD BE ähnlich KI
  33. Die Idee eines Genossenschaftscampus wird neu belebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    In den neuen Stadtquartieren wollen wir für den genossenschaftlichen Wohnungsbau Grundstücke reservieren und die Idee eines Genossenschaftscampus neu beleben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE gleiches Thema KI
  34. Initiativen für alternative und gemeinschaftliche Wohn- und Bauprojekte werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Initiativen für alternative und gemeinschaftliche Wohn- und Bauprojekte unterstützen und bestehende Beratungs- und Begleitungsstrukturen, wie Co-Housing Berlin und die Netzwerkagentur GenerationenWohnen, stärken. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE ähnlich SPD BE gleiches Thema KI
  35. Die Genossenschaftsförderung wird an die inhaltliche Bestimmung der begünstigten Unternehmen und nicht mehr allein an die Rechtsform gekoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen die Genossenschaftsförderung künftig an die inhaltliche Bestimmung der begünstigten Unternehmen und nicht mehr allein an die Rechtsform koppeln. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise SPD BE gleiches Thema KI
  36. Die Förderung wird weiterentwickelt und um Kriterien für Selbstverwaltung, Mitbestimmung und dauerhaften Privatisierungsausschluss ergänzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Förderung soll weiterentwickelt und um Kriterien für Selbstverwaltung, Mitbestimmung und den dauerhaften Ausschluss von Privatisierung ergänzt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise unsicher SPD BE gleiches Thema KI
  37. Erbbaurechtsverträge und Nachrangdarlehen werden von der Investitionsbank Berlin als tragfähiges Eigenkapital anerkannt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Erbbaurechtsverträge und Nachrangdarlehen sollen durch die Investitionsbank Berlin IBB als tragfähiges Eigenkapital anerkannt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD BE teilweise KI
  38. Die Fördervorgaben der Wohnungsbauförderung werden so angepasst, dass kleinere Genossenschaften und gemeinwohlorientierte Träger Fördermittel abrufen können.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei der Wohnungsbauförderung wollen wir die Fördervorgaben so anpassen, dass auch kleinere Genossenschaften oder andere gemeinwohlorientierte Träger Fördermittel abrufen können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE teilweise Grüne BE gleiches Thema SPD BE teilweise KI
  39. Mischmieten zwischen gewerblichen und gemeinwohlorientierten Angeboten sollen ein tragfähiges Finanzierungskonzept ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 44 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch Mischmieten zwischen gewerblichen und gemeinwohlorientierten Angeboten kann ein tragfähiges Finanzierungskonzept entwickelt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema Grüne BE gleiches Thema KI
  40. Der Erbbauzins für Genossenschaften und gemeinwohlorientierten Wohnungsbau wird gesenkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 83 ·

    Wortlaut im Programm
    So wird der Erbbaurechtzins für Genossenschaften und gemeinwohlorientierten Wohnungsbau gesenkt, um tragbare Miethöhen zu garantieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE ähnlich AfD BE gleiches Thema Grüne BE ähnlich KI
  41. Wohnungsbauunternehmen stellen für ihre Quartiere flächendeckend und bedarfsgerecht Hausmeister ein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 207 ·

    Wortlaut im Programm
    Wohnungsbauunternehmen sollen für ihre Quartiere flächendeckend und an den Bedarf angepasst Hausmeister*innen einstellen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU BE gleiches Thema KI
  42. Für leerstehende Büroflächen werden neben Zwischennutzungen genossenschaftliche Modelle, Kooperationen oder Vergesellschaftung geprüft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 238 ·

    Wortlaut im Programm
    1,82 Millionen Quadratmeter Bürofläche stehen in Berlin leer (Stand 2025). Die Politik hat die Ver - antwortung, alles zu versuchen, um diesem extrem hohen Leerstand mit der gleichzeitig extrem hohen Raumnot mit neuen Lösungen zu begegnen. Dafür prüfen wir neben Zwischennutzungen auch genossenschaftliche Modelle, Kooperationen oder Vergesellschaftung. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: Grüne BE gleiches Thema SPD BE gleiches Thema KI

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

Seite teilen

www.wasstehtdrin.de