Grüne NW · Von hier an Zukunft.
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · beschlossen 10.12.2021 · Original
Das Programm enthält 32 von 1.751 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Teilhabe“ (8). Bei 8 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 32Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 122Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 32
Digitale Teilhabe 8
Digitale Angebote speziell für ältere Menschen werden verstärkt.
Wortlaut im Programm
Damit alle Generationen auf die verbesserte Infrastruktur zurückgreifen können, werden wir digitale Angebote speziell für ältere Menschen verstärken und Bildungsangebote für digitale Medien ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise unsicher SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
Die Konzepte „Smart City“ und „Zero-Emission-City“ werden zusammengeführt und ihre Umsetzung in den Kommunen gefördert.
Wortlaut im Programm
Damit Kommunen intelligent, ressourcenschonend und klimaneutral werden, bringen wir die Konzepte von „Smart City“ und „Zero-Emission-City“ zusammen und fördern eine schnelle und breite Umsetzung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Digitale Dienste und Informationen der öffentlichen Hand werden barrierefrei gestaltet.
Wortlaut im Programm
Die digitalen Dienste und Informationen der öffentlichen Hand machen wir einfach nutzbar und gestalten sie barrierefrei. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise KI
Alle sollen Zugang zu schnellem Internet haben und selbstbestimmt mit dieser Technik umgehen können.
Wortlaut im Programm
Es ist wichtig, dass alle einen Zugang zu einer schnellen Internetleitung haben und auch in der Lage sind, mit dieser Technik selbstbestimmt umzugehen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Für Menschen ohne eigenes Endgerät werden frei verfügbare PC-Arbeitsplätze in öffentlichen Einrichtungen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Für Menschen ohne eigenes Endgerät setzen wir uns für frei verfügbare PC-Arbeitsplätze in öffentlichen Einrichtungen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Digitale Dienste sollen für alle Bevölkerungsgruppen barrierefrei, leicht verständlich und mehrsprachig nutzbar sein.
Wortlaut im Programm
Alle Bevölkerungsgruppen sollen digitale Dienste nutzen und davon profitieren können, barrierefrei, leicht verständlich und in verschiedenen Sprachen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise unsicher KI
Ein Projekt „Digital mobil im Alter“ fördert die Nutzung digitaler Kommunikations- und Informationstechnologien durch ältere Menschen.
Wortlaut im Programm
Mit einem Projekt „Digital mobil im Alter“ fördern wir die Nutzung digitaler Kommunikations- und Informationstechnologien für ältere Menschen und den Aufbau von Initiativen zur Stärkung der digitalen Teilhabe im Alter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Der Aufbau von Initiativen zur Stärkung der digitalen Teilhabe im Alter wird gefördert.
Wortlaut im Programm
Mit einem Projekt „Digital mobil im Alter“ fördern wir die Nutzung digitaler Kommunikations- und Informationstechnologien für ältere Menschen und den Aufbau von Initiativen zur Stärkung der digitalen Teilhabe im Alter. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Digitale Netze 7
Der Ausbau des schnellen Internets soll ab sofort nur noch mit Glasfaser und 5G erfolgen.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Ausbau des schnellen Internets ab sofort allein mit Glasfaser und 5G erfolgt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur soll Energie gegenüber vergleichbaren Netzen einsparen.
Wortlaut im Programm
Unser Ziel ist es, mit einer zukunftsfähigen Infrastruktur Energieeinsparungen gegenüber vergleichbaren Netzen zu erzielen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Der Ausbau der digitalen Infrastruktur wird zur Chefsache gemacht.
Wortlaut im Programm
Mit uns wird der Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Chef*innensache. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise AfD NW ähnlich KI
Die Internetversorgung wird so ausgebaut, dass Homeoffice und digitale Innovationen der Industrie nicht an der Verbindung scheitern.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass das Home-Office nicht mehr an der Internetverbindung hängt und digitale Innovationen der Industrie nicht am Ladebalken scheitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW teilweise KI
Schnelles Internet mit Glasfaser und 5G soll spätestens 2030 jeden Haushalt erreichen.
Wortlaut im Programm
Mit einem Genehmigungs-Turbo und gezielter Förderung bringen wir schnelles Internet mit Glasfaser und 5G spätestens 2030 an jede Haustür. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW ähnlich AfD NW teilweise KI
Kommunen werden beim Netzausbau und beim Schließen von Funklöchern mit Mobilfunkkoordinatoren unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen Kommunen und ihre Verwaltungen beim Netzausbau und dem Stopfen von Funklöchern mit Mobilfunkkoordinator*innen vor Ort. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Öffentliche Einrichtungen werden zügig mit freiem WLAN ausgestattet.
Wortlaut im Programm
Wir machen endlich Tempo bei der Ausstattung öffentlicher Einrichtungen mit freiem WLAN. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Datennutzung 4
Die öffentliche Hand treibt Datenzugang, Datenverfügbarkeit und gemeinwohlorientierte Regeln für das Teilen von Daten voran.
Wortlaut im Programm
Die öffentliche Hand muss Datenzugang, Datenverfügbarkeit und gemeinwohlorientierte Regeln für das Teilen von Daten in Zusammenarbeit mit allen politischen Ebenen aktiv vorantreiben. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Die Pläne auf Bundesebene für ein Dateninstitut und für Regeln zur Datennutzung werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
NRW unterstützt die Pläne auf Bundesebene für ein Dateninstitut und regulatorische Maßnahmen zur Nutzung von Daten durch Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Link zum Original
Der Zugang zu nicht personenbezogenen Daten von Land und Kommunen wird erweitert.
Wortlaut im Programm
Wir ermöglichen mehr Teilhabe am „Datenschatz“ in Form von nicht personenbezogenen Daten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW teilweise KI
Open Data, Open Source und Open Access werden Standard für alle öffentlichen Stellen.
Wortlaut im Programm
Mit uns werden Open Data, Open Source und Open Access zum Standard für alle öffentlichen Stellen – vom Ministerium bis in die letzte Amtsstube. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise KI
IT-Sicherheit 3
Höchste Standards für IT-Sicherheit und Datenschutz bei Landesbehörden und Kommunen werden gesetzlich festgeschrieben.
Wortlaut im Programm
Deshalb sichern wir höchste Standards für die IT-Sicherheit und den Datenschutz bei Behörden des Landes und den Kommunen gesetzlich ab. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema unsicher AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 66 % Gesetz zur Stärkung der Informationssicherheit des Landes Nordrhein-Westfalen (Informationssicherheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - InfoSiG NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Landtag Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, FDP, verkündet
Deutlich mehr Behörden sollen den IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik umsetzen.
Wortlaut im Programm
Deutlich mehr Behörden sollten außerdem den IT-Grundschutz des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik umsetzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Gesetz zur Stärkung der Informationssicherheit des Landes Nordrhein-Westfalen (Informationssicherheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - InfoSiG NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Gemeinsame Forschung von Hochschulen und Unternehmen sowie Unternehmensgründungen im Bereich IT-Sicherheit werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir fördern die gemeinsame Forschung von Hochschulen, Unternehmen sowie Unternehmensgründungen im Bereich IT-Sicherheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema AfD NW teilweise KI
Verwaltungsdigitalisierung 2
Mit einer Green-IT-Strategie wird die öffentliche Verwaltung Vorreiter bei Green IT und klimaneutralen Rechenzentren.
Wortlaut im Programm
Mit einer ambitionierten Green-IT-Strategie machen wir daher die öffentliche Verwaltung zum Vorreiter bei der Nutzung von Green IT und klimaneutralen Rechenzentren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Digitale Dienste und Informationen der öffentlichen Hand werden einfach nutzbar gemacht.
Wortlaut im Programm
Die digitalen Dienste und Informationen der öffentlichen Hand machen wir einfach nutzbar und gestalten sie barrierefrei. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich KI
Digitale Wirtschaft 2
Handwerksbetriebe sollen die Souveränität über ihre Daten und Prozesse behalten und Zugang zu E-Commerce-Vertrieb erhalten.
Wortlaut im Programm
Hierbei ist es uns wichtig, dass sich die Handwerkenden ihre Identität – und damit die Souveränität über ihre Daten und Prozesse – erhalten können und dass der Zugang zu E-Commerce-Vertriebsmöglichkeiten selbstverständlich wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
Die Entwicklung digitaler Lösungen in Nordrhein-Westfalen wird stärker gefördert.
Wortlaut im Programm
Daher wollen wir die interdisziplinäre Digitalisierungsforschung, vor allem auch in Bezug auf soziale und ethische Aspekte sowie die Technikfolgenabschätzung, und die Entwicklung digitaler Lösungen in NRW stärker fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
KI-Entwicklung 1
Gefördert wird Künstliche Intelligenz, die daten- und energiesparsam, diskriminierungsfrei und datenschutzkonform ist.
Wortlaut im Programm
Dabei setzen wir auf eine solche KI, die daten- und energiesparsam sowie im Ergebnis diskriminierungsfrei ist und die unserem Datenschutzniveau entspricht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
Plattformregulierung 1
Internet und soziale Medien bedürfen stärkerer Selbstkontrolle und Regulierung.
Wortlaut im Programm
Gerade das Internet und die sozialen Medien beinhalten beides und bedürfen stärkerer Selbstkontrolle und Regulierung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise AfD NW gegenteilig KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Fünfter Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Fünfter Medienänderungsstaatsvertrag, 5. MÄStV) · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Weitere Forderungen 4
Die Digitalisierung soll konsequent auf Klimaneutralität und Nachhaltigkeit ausgerichtet werden.
Wortlaut im Programm
Gleichzeitig muss die Digitalisierung konsequent an Klimaneutralität und Nachhaltigkeit ausgerichtet werden, damit sie nicht zum Brandbeschleuniger der Klimakrise wird. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
Effizienzgewinne sollen nicht durch vermeidbaren Datenverbrauch aufgezehrt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen verhindern, dass Effizienzgewinne durch vermeidbaren Datenverbrauch aufgefressen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Kommunen werden beraten und gefördert, damit sie die Digitalisierung eigenständig gestalten können.
Wortlaut im Programm
Wir beraten und fördern die Kommunen, damit sie die Digitalisierung vor Ort besonders durch die konsequente Internalisierung von Digitalisierungskompetenzen eigenständig und nachhaltig gestalten können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema unsicher KI
Was der Staat finanziert, soll allen zugänglich sein.
Wortlaut im Programm
Was der Staat finanziert, muss allen zugänglich sein. Link zum Original
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.