CDU · Machen, worauf es ankommt. Nordrhein-Westfalen: Sicher, nachhaltig, solidarisch und stark
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · beschlossen 26.03.2022 · Original
Das Programm enthält 28 von 1.533 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“, die meisten zum Schwerpunkt „Digitale Netze“ (12). Bei 12 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 28Forderungen zum Politikfeld
- 2 %des Programms
- 109Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 28
Digitale Netze 12
Mit dem Mobilfunkpakt werden Funklöcher geschlossen.
Wortlaut im Programm
Mit dem Mobilfunkpakt schließen wir weiße Flecken. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise FDP ähnlich AfD ähnlich KI
Der Breitbandausbau mit Kapazitäten ab 4G soll schnell und flächendeckend erfolgen.
Wortlaut im Programm
Wir sorgen für den schnellen flächendeckenden Breitbandausbau mit Kapazitäten von 4G und höher. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne ähnlich FDP ähnlich AfD teilweise unsicher KI
Eine flächendeckende Versorgung mit Gigabit-Geschwindigkeit soll erreicht werden.
Wortlaut im Programm
Auf den bisherigen Erfolgen wollen wir aufbauen und eine Vollversorgung mit Gigabit - Geschwindigkeit erreichen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne ähnlich FDP ähnlich KI
Die letzten Funklöcher im Mobilfunknetz werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir schließen die letzten wenigen Mobilfunklöcher. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP gleich AfD gleich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 40 % Zweites Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Nordrhein-Westfalen soll als erstes Land bis 2025 „Double Gigabit“ umsetzen.
Wortlaut im Programm
Nordrhein-Westfalen soll das erste Bundesland werden, das „Double Gigabit“ bis 2025 umsetzt. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich FDP teilweise KI
Bis Ende 2024 wird eine nahezu vollständige 5G-Versorgung mit mindestens 10.000 erweiterten Mobilfunkstandorten erreicht.
Wortlaut im Programm
Bis Ende 2024 werden wir eine nahezu vollständige 5G -Versorgung in Nordrhein-Westfalen erreichen und dazu mindestens 10.000 Mobilfunkstandorte mit 5G erweitern. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD ähnlich Grüne teilweise FDP teilweise unsicher AfD teilweise KI
Der Gigabit-Masterplan wird bis 2025 umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Gigabit -Masterplan bis 2025 umsetzen. Davon profitieren Gewerbegebiete und Schulen, die bis Ende 2022 mit einem Gigabit-Anschluss versorgt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne gleiches Thema FDP ähnlich AfD teilweise KI
Gewerbegebiete und Schulen sollen bis Ende 2022 einen Gigabit-Anschluss erhalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Gigabit -Masterplan bis 2025 umsetzen. Davon profitieren Gewerbegebiete und Schulen, die bis Ende 2022 mit einem Gigabit-Anschluss versorgt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne gleiches Thema FDP teilweise KI
Beim Netzausbau soll teurer Tiefbau vermieden und Trenching stärker genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Uns ist wichtig, teuren Tiefbau zu verhindern und Trenching dort, wo technisch möglich, stärker zu nutzen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Der Mobilfunkausbau wird besonders im ländlichen Raum mit Koordinatorinnen und Koordinatoren in Kreisen und Städten beschleunigt.
Wortlaut im Programm
Den Mobilfunkausbau werden wir insbesondere im ländlichen Raum mit den Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren in den Kreisen und kreisfreien Städten weiter beschleunigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne ähnlich AfD teilweise KI
Das Land soll an der Erforschung des Mobilfunkstandards 6G federführend beteiligt sein.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Nordrhein -Westfalen an der Erforschung des nächsten Mobilfunkstandards 6G federführend beteiligt ist und werden gemeinsam mit den Ausrüstern und Netzbetreibern in Nordrhein-Westfalen Testfelder aufbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP ähnlich KI
Gemeinsam mit Ausrüstern und Netzbetreibern werden 6G-Testfelder aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen, dass Nordrhein -Westfalen an der Erforschung des nächsten Mobilfunkstandards 6G federführend beteiligt ist und werden gemeinsam mit den Ausrüstern und Netzbetreibern in Nordrhein-Westfalen Testfelder aufbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise KI
KI-Entwicklung 4
Das Land soll bei Quantencomputing und Künstlicher Intelligenz eine Spitzenposition erreichen.
Wortlaut im Programm
Spitze bei Quantencomputing und Künstlicher Intelligenz werden Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema Grüne teilweise FDP teilweise KI
Nordrhein-Westfalen soll Technologieführer beim Quantencomputing werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen Nordrhein -Westfalen zum Technologieführer bei Quantencomputing machen – dazu werden wir landesweit 50 Professuren für Quantencomputing einrichten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP gleiches Thema unsicher KI
Der Ausbau Künstlicher Intelligenz im Land wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Ausbau von Künstlicher Intelligenz in Nordrhein-Westfalen weiter fördern. Link zum Original
Bei anderen Parteien: Grüne ähnlich KI
Die Kompetenzplattform KI.NRW wird zu einem Kompetenznetzwerk in Deutschland und Europa ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Die etablierte Kompetenzplattform KI.NRW, die die Hotspots aus Wissenschaft und Wirtschaft koordiniert, werden wir zu einem Kompetenznetzwerk in Deutschland und Europa ausbauen. Link zum Original
Verwaltungsdigitalisierung 3
Die Jagdscheinerteilung soll barrierefrei digitalisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden landeseinheitliche und unbürokratische Wege entwickeln, die Jagdscheinerteilung zu vereinfachen. Hierbei wird die Digitalisierung ein wichtiger Baustein sein, bei dem wir auf Barrierefreiheit achten werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Bei anderen Parteien: Grüne teilweise KI
Für die Kommunen werden Digital-Coaches geschaffen, die bei der Digitalisierung helfen.
Wortlaut im Programm
Wir werden Digital-Coaches für die Kommunen schaffen, die ihnen bei der Digitalisierung helfen sollen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP teilweise unsicher AfD gleiches Thema unsicher KI
Das Kommunalportal.NRW wird zu einem umfassenden Leitportal mit übertragbaren digitalen Diensten für die Kommunen entwickelt.
Wortlaut im Programm
Das Kommunalportal.NRW werden wir zu einem echten, umfassenden Leitportal mit übertragbaren, digitalen Diensten für die Kommunen entwickeln. Link zum Original
IT-Sicherheit 2
Verbraucher sollen auch für Fragen der Datensicherheit sensibilisiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen die Verbraucherinnen und Verbraucher für Gefahren wie „Fake Shops“ und Produktfälschungen sensibilisieren. Dies gilt gleichermaßen für die Datensicherheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP teilweise unsicher AfD teilweise KI
Der Cybersecurity-Standort mit dem Max-Planck-Institut für Sicherheit und Privatsphäre und dem Horst-Görtz-Institut wird ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Cybersecurity-Standort Nordrhein -Westfalen mit den beiden Leuchttürmen des Max-Planck-Instituts für Sicherheit und Privatsphäre und des Horst- Görtz-Instituts der Ruhr-Universität Bochum weiter ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne teilweise KI
Digitale Teilhabe 1
Das Bildungsangebot SmartSurfer für Menschen über 50 wird verstärkt.
Wortlaut im Programm
Das existierende Bildungsangebot „SmartSurfer“ macht die Generation Ü50 fit für die digitale Verbraucherwelt. Dies werden wir forcieren. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD teilweise Grüne teilweise FDP ähnlich AfD gleiches Thema KI
Digitaler Jugendschutz 1
Vernetztes Kinderspielzeug soll Daten nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Erziehungsberechtigten übertragen dürfen.
Wortlaut im Programm
Immer mehr elektronische (Kinder-) Spielzeuge sind mit dem Internet verbunden und können so sensible Daten direkt aus den Kinderzimmern übertragen. Wir setzen uns auf Bundesebene dafür ein, dass diese Produkte so programmiert werden, dass eine Verknüpfung/Übertragung nur nach ausdrücklicher Zustimmung der Erziehungsberechtigten möglich ist. Link zum Original
Bei anderen Parteien: AfD gleiches Thema KI
Digitale Souveränität 1
Souveräne Cloud-Services sollen für die Wirtschaft Standard sein.
Wortlaut im Programm
Für die Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein -westfälischen Wirtschaft muss die Verfügbarkeit souveräner Cloud-Services (Datenspeicher -Angebote) Standard sein. Dafür werden wir die bereits vorhandene Dateninfrastruktur GAIA-X.NRW stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema AfD gleiches Thema KI
Datennutzung 1
Die Dateninfrastruktur GAIA-X.NRW wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Für die Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein -westfälischen Wirtschaft muss die Verfügbarkeit souveräner Cloud-Services (Datenspeicher -Angebote) Standard sein. Dafür werden wir die bereits vorhandene Dateninfrastruktur GAIA-X.NRW stärken. Link zum Original
Weitere Forderungen 3
In digitale Infrastruktur, Innovationen und Gründungen soll weiterhin massiv investiert werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden weiterhin massiv in die digitale Infrastruktur investieren, in Innovationen und in Gründungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP teilweise AfD teilweise KI
Die Chancen der Digitalisierung sollen erkannt und genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Chancen der Digitalisierung entdecken und ergreifen Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD gleiches Thema unsicher Grüne teilweise FDP teilweise AfD ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) · Gesetzentwurf, FDP, abgelehnt
Ein „Technologie-Forecasting NRW“ zur frühzeitigen Identifikation relevanter Technologiefelder wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein „Technologie -Forecasting NRW“ einführen. Ziel ist die Identifikation von zukünftig relevanten Technologiefeldern, um bei diesen Technologien strategisch frühzeitig einzusteigen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU Grüne ähnlich KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.