Grüne NW · Von hier an Zukunft.
Forderungen zu Gesundheit und Pflege
Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · beschlossen 10.12.2021 · Original
Das Programm enthält 71 von 1.751 Forderungen zu „Gesundheit und Pflege“, die meisten zum Schwerpunkt „Psychische Versorgung“ (8). Bei 15 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.
- 71Forderungen zum Politikfeld
- 4 %des Programms
- 122Seiten im Original
- 2022Wahljahr
Keine Treffer.
Gesundheit und Pflege 71
Psychische Versorgung 8
Die frühe Vermittlung von Kompetenzen zur psychischen Gesundheit wird durch eine Kampagne unterstützt.
Wortlaut im Programm
Die frühe Vermittlung von Kompetenzen zur psychischen Gesundheit wollen wir daher durch eine Kampagne unterstützen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise KI
Die Empfehlungen des Landespsychiatrieplans werden umgesetzt.
Wortlaut im Programm
Wir setzen diese Empfehlungen des „Landespsychiatrieplans“ endlich um! Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 62 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Digitale Angebote wie Videosprechstunden ergänzen die psychosoziale Versorgung.
Wortlaut im Programm
Digitale Bausteine wie Videosprechstunden ergänzen die Angebote. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
Ein gleichberechtigtes Miteinander von Betroffenen, Angehörigen und Fachkräften in der Psychiatrie wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen ein gleichberechtigtes Miteinander von Betroffenen, Angehörigen und Fachkräften, beziehen Menschen mit Psychiatrieerfahrung und Behinderung in den Prozess mit ein und setzen uns für eine Entstigmatisierung von psychischen Erkrankungen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Entstigmatisierung psychischer Erkrankungen wird vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen ein gleichberechtigtes Miteinander von Betroffenen, Angehörigen und Fachkräften, beziehen Menschen mit Psychiatrieerfahrung und Behinderung in den Prozess mit ein und setzen uns für eine Entstigmatisierung von psychischen Erkrankungen ein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
Die Ausbildung von Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Ausbildung von Psychotherapeut*innen und lehnen Rasterpsychotherapie ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP NW ähnlich KI
Rasterpsychotherapie wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Ausbildung von Psychotherapeut*innen und lehnen Rasterpsychotherapie ab. Link zum Original
Eine Informationsplattform mit Kommunen und Kassenärztlichen Vereinigungen soll psychisch Erkrankten die Übersicht über Therapie- und Hilfsangebote erleichtern.
Wortlaut im Programm
Menschen mit psychischen Erkrankungen wollen wir die Übersicht über vorhandene Therapie- und Hilfsangebote erleichtern, z. B. durch eine Informationsplattform in Kooperation mit Kommunen und Kassenärztlichen Vereinigungen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise KI
Infektionsschutz 7
Der Öffentliche Gesundheitsdienst wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir geben deshalb dem Sport, guter Ernährung und dem Gesundheitswissen einen höheren Stellenwert und stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich FDP NW gleich AfD NW gleich KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 74 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 40 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
- 33 % Gesetz zur Neufassung eines Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Erkrankungen und zur Änderung weiterer Gesetze · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Ein breiter Impfschutz wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir legen Wert auf einen breiten Impfschutz und unterstützen zielgruppengerechte Aufklärungskampagnen, z. B. zu sexuell übertragbaren Krankheiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Zielgruppengerechte Aufklärungskampagnen, etwa zu sexuell übertragbaren Krankheiten, werden unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir legen Wert auf einen breiten Impfschutz und unterstützen zielgruppengerechte Aufklärungskampagnen, z. B. zu sexuell übertragbaren Krankheiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
Die finanziellen Mittel für den Öffentlichen Gesundheitsdienst werden angehoben.
Wortlaut im Programm
Wir heben die finanziellen Mittel für den ÖGD an und etablieren einen eigenständigen Tarif für das medizinische Personal. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Die Strukturen zur Pandemiebekämpfung werden deutlich verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Strukturen zur Bekämpfung von Pandemien deutlich verbessern und dazu den Pandemierahmenplan überarbeiten, damit dieser Mechanismen wie feste Krisenstäbe, wissenschaftliche Beratung, die Einrichtung von Pandemieräten, regelmäßige Anpassungen sowie viele präventive Maßnahmen enthält. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 3 KI
- 55 % Gesetz über die Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen sowie zur Novellierung landesrechtlicher Vorschriften über den öffentlichen Gesundheitsdienst und den Arbeitsschutz · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 36 % Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen, des Hochschulgesetzes, der Universitätsklinikum-Verordnung und des Gesetzes zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Der Pandemierahmenplan wird überarbeitet und soll feste Krisenstäbe, wissenschaftliche Beratung, Pandemieräte, regelmäßige Anpassungen und präventive Maßnahmen enthalten.
Wortlaut im Programm
Wir werden die Strukturen zur Bekämpfung von Pandemien deutlich verbessern und dazu den Pandemierahmenplan überarbeiten, damit dieser Mechanismen wie feste Krisenstäbe, wissenschaftliche Beratung, die Einrichtung von Pandemieräten, regelmäßige Anpassungen sowie viele präventive Maßnahmen enthält. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
Der öffentliche Gesundheitssektor soll Meldesysteme und die Bevorratung von Schutzmaterial überwachen.
Wortlaut im Programm
Ein gestärkter öffentlicher Gesundheitssektor wird die Funktionsfähigkeit von Meldesystemen, die Bevorratung von Schutzmaterial und viele weitere Faktoren überwachen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: AfD NW gleiches Thema KI
Suchtmittel 7
Nach einer bundesgesetzlichen Änderung wird die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Volljährige im Land zügig begleitet.
Wortlaut im Programm
Sobald bundesgesetzliche Änderungen dies zulassen, werden wir in NRW die kontrollierte Abgabe an volljährige Konsument*innen zügig und aktiv begleiten. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- Gegenposition Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Suchtpolitik soll neben Spielsucht besonders neuere Suchtformen wie Online-Sucht berücksichtigen.
Wortlaut im Programm
Ein besonderes Augenmerk legen wir neben klassischer Spielsucht auch auf neuere Erscheinungsformen der Sucht, von denen besonders jüngere Menschen betroffen sind, z. B. Online-Sucht. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: FDP NW ähnlich KI
Jugendhilfe, Suchthilfe und Gesundheitssystem sollen zielgruppenspezifisch kooperieren und Betroffene und Angehörige einbeziehen.
Wortlaut im Programm
Dabei müssen Jugend-, Suchthilfe und Gesundheitssystem zielgruppenspezifisch kooperieren sowie Betroffene und Angehörige einbeziehen. Link zum Original
Die Übergänge zwischen Suchttherapien werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Therapieübergänge wollen wir verbessern. Link zum Original
Auf rechtliche Entwicklungen im Gaming-Sektor wird bei Bedarf mit Aufklärungskampagnen reagiert.
Wortlaut im Programm
Wir begegnen den rechtlichen Entwicklungen im Gaming-Sektor (digitale Spiele) wenn notwendig mit Aufklärungskampagnen. Link zum Original
Kommunen werden dabei unterstützt, Suchtberatungsstellen, Drogencafés und Konsumräume weiter zu fördern und ihre Standorte zu sichern.
Wortlaut im Programm
Wir unterstützen die Städte und Kommunen dabei, dass Suchtberatungsstellen und besonders Drogencafés und Konsumräume weiterhin gefördert werden und deren Standorte gesichert bleiben. Link zum Original
Zielgruppenspezifische Hilfeangebote und Beratungsstrukturen in der Suchthilfe werden gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die zielgruppenspezifischen Hilfeangebote und Beratungsstrukturen stärken wir. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise unsicher KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
Inklusive Versorgung 6
Die Kommunen werden bei der Gesundheitsversorgung nicht krankenversicherter Geflüchteter, Obdachloser und Menschen ohne Papiere unterstützt.
Wortlaut im Programm
Viele Geflüchtete, Obdachlose, Menschen ohne Papiere und manche EU-Zugewanderte sind nicht krankenversichert. Eine angemessene Versorgung im Krankheitsfall gehört jedoch zu den elementaren Menschenrechten. Deshalb wollen wir die Kommunen dabei unterstützen, die Gesundheitsversorgung dieser Gruppen zu sichern und den „anonymen Krankenschein“ einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise KI
Ein anonymer Krankenschein wird eingeführt.
Wortlaut im Programm
Viele Geflüchtete, Obdachlose, Menschen ohne Papiere und manche EU-Zugewanderte sind nicht krankenversichert. Eine angemessene Versorgung im Krankheitsfall gehört jedoch zu den elementaren Menschenrechten. Deshalb wollen wir die Kommunen dabei unterstützen, die Gesundheitsversorgung dieser Gruppen zu sichern und den „anonymen Krankenschein“ einführen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
Clearingstellen zur Klärung des Krankenversicherungsstatus werden flächendeckend ausgebaut und ihre Finanzierung gesichert.
Wortlaut im Programm
Wir bauen die „Clearingstellen“ flächendeckend aus und sichern deren Finanzierung. Sie helfen, den Krankenversicherungsstatus zu klären. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Ein ressortübergreifender Inklusionsplan soll Hürden für Menschen mit Behinderungen im Gesundheitswesen abbauen und die Inklusionsforschung stärken.
Wortlaut im Programm
Um Menschen mit Behinderungen besser zu versorgen, entwickeln wir gemeinsam mit Fachleuten und Betroffenen einen ressortübergreifenden Inklusionsplan, der Hürden im Gesundheitswesen abbaut und die Inklusionsforschung stärkt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 38 % Gesetz über eine barrierefreie Notrufnummer 112 in Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Gesetz über eine barrierefreie Notrufnummer 112 NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Für die Bedarfsplanung im Gesundheitswesen gelten verbindliche Vorgaben zur Barrierefreiheit.
Wortlaut im Programm
Wir machen verbindliche Vorgaben zur Barrierefreiheit bei der Bedarfsplanung und sorgen für mehr Flexibilität und Patient*innenorientierung bei der Therapie- und Heilmittelversorgung. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Pflege soll die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention erfüllen sowie kultur- und LSBTIQ*-sensibel ausgerichtet sein.
Wortlaut im Programm
Pflege muss die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention erfüllen, kultur- und LSBTIQ*-sensibel (LSBTIQ* steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans*-, inter*- und queere Menschen) ausgerichtet sein. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Prävention und Rehabilitation 5
Für Programme gesundheitlicher Bildung an Kitas und Schulen werden lokale Netzwerke mit Gesundheitsdienst, Ärzten, Krankenkassen und Sportvereinen aufgebaut.
Wortlaut im Programm
Für flächendeckende Programme der gesundheitlichen Bildung an Kitas und Schulen sollen lokale Netzwerke aufgebaut werden, etwa zwischen dem Öffentlichen Gesundheitsdienst, Ärzt*innen, Krankenkassen und Sportvereinen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema AfD NW teilweise KI
Sport, gute Ernährung und Gesundheitswissen erhalten einen höheren Stellenwert in der Prävention.
Wortlaut im Programm
Wir geben deshalb dem Sport, guter Ernährung und dem Gesundheitswissen einen höheren Stellenwert und stärken den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Beim Bau und Umbau von Krankenhäusern und Pflegeheimen werden Hitze- und Klimaschutz berücksichtigt.
Wortlaut im Programm
Weiterhin wird beim (Um-)Bau von Gesundheitseinrichtungen wie Krankenhäusern und Pflegeheimen der Hitze- und Klimaschutz berücksichtigt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema AfD NW gegenteilig KI
Die Verantwortung des Landeszentrums für Gesundheit wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
Wir stärken die Verantwortung des Landeszentrums für Gesundheit. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW ähnlich AfD NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Neue Standards sollen helfen, Erkrankungen früh zu erkennen und zu behandeln.
Wortlaut im Programm
Ebenso ist eine umfassende Gesundheitsversorgung zentral. Auch hier wollen wir neue Standards setzen, die helfen, Erkrankungen frühzeitig zu identifizieren und entsprechend zu behandeln. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema unsicher KI
Frauengesundheit 5
Bei Landesförderungen im Gesundheitsbereich werden Daten in Studien und Projekten geschlechtergerecht erfasst und ausgewertet.
Wortlaut im Programm
Bei Landesförderungen im Gesundheitsbereich berücksichtigen wir die Geschlechterperspektive: So werden Daten in Studien oder Projekten geschlechtergerecht erfasst und ausgewertet. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
Das Recht auf Selbstbestimmung rund um Schwangerschaft soll gestärkt werden.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Recht auf Selbstbestimmung stärken und freiwillige Beratungsangebote rund um Schwangerschaft und Schwangerschaftsabbruch ausbauen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW ähnlich KI
Interdisziplinäre Zentren für sexuelle Gesundheit von der Testung bis zu Beratung und Bildung werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir uns für interdisziplinäre Zentren für sexuelle Gesundheit einsetzen. Diese sollen den gesamten Bereich der sexuellen Gesundheit abdecken, von der Testung sexuell übertragbarer Krankheiten bis hin zu Beratungs- und Bildungsangeboten, z. B. über Schwangerschaft und Schwangerschaftsabbrüche. Zur Bildung solcher Zentren sollen bereits bestehende Strukturen genutzt werden. Link zum Original
Für diese Zentren sollen bestehende Strukturen genutzt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir uns für interdisziplinäre Zentren für sexuelle Gesundheit einsetzen. Diese sollen den gesamten Bereich der sexuellen Gesundheit abdecken, von der Testung sexuell übertragbarer Krankheiten bis hin zu Beratungs- und Bildungsangeboten, z. B. über Schwangerschaft und Schwangerschaftsabbrüche. Zur Bildung solcher Zentren sollen bereits bestehende Strukturen genutzt werden. Link zum Original
Die Zusammenarbeit von Kliniken, Aidshilfen, Gesundheitsämtern und Initiativen zur sexuellen Gesundheit wird durch planungssichere staatliche Förderung gestärkt.
Wortlaut im Programm
Die Zusammenarbeit von Kliniken, Aidshilfen, den Gesundheitsämtern und anderen Initiativen, Vereinen und Verbänden, die sich bereits mit sexueller Gesundheit beschäftigen, stärken wir durch eine planungssichere staatliche Förderung. Link zum Original
Pflegekräfte 5
Verbindliche, wissenschaftlich fundierte Personalbemessungsinstrumente in der stationären und der Langzeitpflege sollen vollständig umgesetzt werden.
Wortlaut im Programm
Deshalb müssen wissenschaftlich fundierte, verbindliche Personalbemessungsinstrumente in der stationären sowie in der Langzeitpflege vollumfänglich umgesetzt werden, um mehr Zeit für eine ganzheitliche Versorgung zu schaffen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
In der Pflegeausbildung sollen mehr Lehrkräfte unterrichten.
Wortlaut im Programm
In NRW verbessern wir die Pflegeausbildung auch dadurch, dass mehr Lehrkräfte die Auszubildenden unterrichten und die Praxisanleitungen in den Betrieben gestärkt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Umsetzung des Pflegefachassistenzgesetzes in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung weiterer landesrechtlicher Regelungen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Praxisanleitung in den Pflegebetrieben wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
In NRW verbessern wir die Pflegeausbildung auch dadurch, dass mehr Lehrkräfte die Auszubildenden unterrichten und die Praxisanleitungen in den Betrieben gestärkt werden. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
Die Akademisierung der Pflege wird mit echter Übertragung von Aufgaben vorangetrieben.
Wortlaut im Programm
Gemeinsam mit dem Bund setzen wir auf die weitere Akademisierung in der Pflege, die mit einer echten Übertragung von Aufgaben einhergehen muss. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW teilweise KI
Der Dialog zwischen Pflegekammer, Gewerkschaften, Verbänden und anderen Berufskammern wird unterstützt.
Wortlaut im Programm
Wir werden den Dialog zwischen Pflegekammer, Gewerkschaften, Verbänden und anderen Berufskammern unterstützen, um gemeinsam für bessere Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen zu sorgen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
Pflegeangebote 4
Ambulante Pflegekonzepte, auch für ehemals wohnungslose Personen, werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Barrierefreie Wohnungen, inklusive Wohnprojekte, Mehrgenerationenwohnen und ambulante Pflegekonzepte – auch für ehemals wohnungslose Personen – werden ausgebaut. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
Ein weiterer Ausbau von Großheimen in der Pflege wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Das Angebot ist aber vielfach noch geprägt durch Großheime. Anstatt sie weiter auszubauen, setzen wir auf Alternativen wie Wohn- und Hausgemeinschaften mit einem umfassenden Pflegeangebot und neuen Versorgungsformen im Quartier. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP NW gegenteilig unsicher AfD NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 30 % Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung des Heimrechts für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Alternativen wie Wohn- und Hausgemeinschaften mit Pflegeangebot und neue Versorgungsformen im Quartier werden gefördert.
Wortlaut im Programm
Das Angebot ist aber vielfach noch geprägt durch Großheime. Anstatt sie weiter auszubauen, setzen wir auf Alternativen wie Wohn- und Hausgemeinschaften mit einem umfassenden Pflegeangebot und neuen Versorgungsformen im Quartier. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung des Heimrechts für das Land Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Ambulante Pflege, Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege sowie Quartierstützpunkte und Nachbarschaftszentren werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Über den Ausbau ambulanter Pflege sowie der Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflege und Angebote wie Quartierstützpunkte oder Nachbarschaftszentren sichern wir Pflege rund um die Uhr ab. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema AfD NW teilweise KI
Integrierte Versorgung 3
In ländlichen, unterversorgten Regionen wird die medizinische Versorgung durch Gesundheitsregionen mit enger Anbindung an die Kommunen und gemeinsamer Planung ambulanter und stationärer Angebote gesichert.
Wortlaut im Programm
Gerade in ländlichen, unterversorgten Regionen sichern wir die medizinische Versorgung durch „Gesundheitsregionen“ mit enger Anbindung an die Kommunen. Hier werden ambulante und stationäre Angebote gemeinsam geplant. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema unsicher KI
Kooperation und gute Versorgung im Gesundheitswesen sollen belohnt werden.
Wortlaut im Programm
Kooperation und gute Versorgung wollen wir belohnen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Viertes Gesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Gemeinwohlorientierte, interprofessionelle Gesundheits- und Pflegezentren der Kommunen werden als Modellprojekte gefördert.
Wortlaut im Programm
Die Kommunen können gemeinwohlorientierte, interprofessionelle Gesundheits- und Pflegezentren errichten. Diese Initiativen wollen wir als Modellprojekte fördern und damit die Zusammenarbeit der verschiedenen Gesundheitsberufe stärken. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
Gesundheitsberufe 3
Für das medizinische Personal im Öffentlichen Gesundheitsdienst wird ein eigenständiger Tarif eingeführt.
Wortlaut im Programm
Wir heben die finanziellen Mittel für den ÖGD an und etablieren einen eigenständigen Tarif für das medizinische Personal. Link zum Original
Bei anderen Parteien: FDP NW ähnlich KI
Nachwuchsprogramme in Kooperation etwa von Hochschulen und Ärztekammern sollen Studierenden den Öffentlichen Gesundheitsdienst als Tätigkeitsfeld bekannt machen.
Wortlaut im Programm
Durch Nachwuchsprogramme in Kooperation z. B. zwischen Hochschulen und Ärztekammern lernen Studierende den ÖGD als Tätigkeitsfeld kennen. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf · Vertragsgesetz, Landesregierung, verkündet
Diskriminierungssensibilität wird Teil der Aus-, Fort- und Weiterbildung in medizinischen und Gesundheitsberufen.
Wortlaut im Programm
Diskriminierungssensibilität soll Teil der Aus-, Fort- und Weiterbildung in den medizinischen und Gesundheitsberufen werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
Geburtshilfe 3
In der Geburtshilfe stehen die Bedürfnisse von Eltern und Kindern im Mittelpunkt.
Wortlaut im Programm
In der Geburtshilfe stellen wir die Bedürfnisse von Eltern und Kindern in den Mittelpunkt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
In Stadt und Land soll eine gute Versorgung vor, während und nach der Geburt gewährleistet sein.
Wortlaut im Programm
In der Stadt und auf dem Land muss eine gute Versorgung vor, während und nach der Geburt gewährleistet werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema KI
Die Arbeitsbedingungen in der Geburtshilfe werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Die Arbeitsbedingungen in der Geburtshilfe müssen verbessert werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Gesetz betreffend die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes · Gesetzentwurf, CDU, SPD, Grüne, verkündet
Schwangerschaftsabbruch 3
Freiwillige Beratungsangebote zu Schwangerschaft und Schwangerschaftsabbruch werden ausgebaut.
Wortlaut im Programm
Wir wollen das Recht auf Selbstbestimmung stärken und freiwillige Beratungsangebote rund um Schwangerschaft und Schwangerschaftsabbruch ausbauen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW gleiches Thema KI
Schwangerschaftsabbrüche sollen wohnortnah durchgeführt werden können.
Wortlaut im Programm
Entscheidet eine Frau sich für einen Abbruch, muss sie die Möglichkeit bekommen, diesen wohnortnah durchführen zu lassen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
Das Thema Schwangerschaftsabbrüche wird in der medizinischen Aus-, Fort- und Weiterbildung verankert.
Wortlaut im Programm
Dazu gehört auch die Verankerung des Themas Schwangerschaftsabbrüche in der medizinischen Aus- , Fort- und Weiterbildung. Link zum Original
Krankenversicherung 2
Das Recht auf Gesundheit gilt für alle unabhängig vom Versicherungsstatus.
Wortlaut im Programm
Das Recht auf Gesundheit gilt für alle gleichermaßen, unabhängig vom Versicherungsstatus. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
Die Therapie- und Heilmittelversorgung wird flexibler und patientenorientierter.
Wortlaut im Programm
Wir machen verbindliche Vorgaben zur Barrierefreiheit bei der Bedarfsplanung und sorgen für mehr Flexibilität und Patient*innenorientierung bei der Therapie- und Heilmittelversorgung. Link zum Original
Krankenhäuser 2
Patientinnen und Patienten sollen im Notfall oder bei Geburtsbeginn in kürzester Zeit ein Krankenhaus erreichen können.
Wortlaut im Programm
Regionen müssen so versorgt sein, dass Patient*innen im Notfall oder bei Beginn einer Geburt in kürzester Zeit ein Krankenhaus erreichen können. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise unsicher SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 31 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Die Krankenhausplanung soll Krankenhäuser enger mit ambulanten Einrichtungen, Therapie-, Pflege- und Rehabilitationsangeboten verbinden.
Wortlaut im Programm
Wir planen die Krankenhausversorgung so, dass sich die Krankenhäuser enger mit ambulanten Einrichtungen wie Arztpraxen und anderen Therapie- und Pflegeangeboten oder Rehabilitationseinrichtungen verbinden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 33 % Sechstes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, in Arbeit
Digitale Gesundheit 2
Gesundheitsangebote werden durch patientenorientierte Digitalisierung besser vernetzt.
Wortlaut im Programm
Mittels patientenorientierter Digitalisierung werden die Angebote besser vernetzt. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
- 31 % Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die klinische und epidemiologische Krebsregistrierung im Land Nordrhein-Westfalen (LKRG NRW) · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
Der Öffentliche Gesundheitsdienst erhält gute digitale Ausstattung, einheitliche Standards und Schnittstellen zur elektronischen Patientenakte.
Wortlaut im Programm
Wir ermöglichen eine gute digitale Ausstattung, einheitliche Standards und Schnittstellenkompatibilität zur elektronischen Patientenakte. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 1 KI
Pflegefinanzierung 2
Auf Bundesebene soll der Eigenanteil an den Pflegekosten ambulant wie stationär gedeckelt werden.
Wortlaut im Programm
Von der Bundesebene erwarten wir eine „doppelte Pflegegarantie“: Der Eigenanteil der Pflegekosten – ambulant wie stationär – wird gedeckelt und dadurch planbar und bezahlbar. Alle darüber hinaus entstehenden Pflegekosten für eine bedarfsgerechte Versorgung übernimmt die Pflegeversicherung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW ähnlich KI
Darüber hinausgehende Kosten einer bedarfsgerechten Pflege soll die Pflegeversicherung übernehmen.
Wortlaut im Programm
Von der Bundesebene erwarten wir eine „doppelte Pflegegarantie“: Der Eigenanteil der Pflegekosten – ambulant wie stationär – wird gedeckelt und dadurch planbar und bezahlbar. Alle darüber hinaus entstehenden Pflegekosten für eine bedarfsgerechte Versorgung übernimmt die Pflegeversicherung. Link zum Original
Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
Trägerschaft 1
Möglichst viele Städte und Kreise sollen eine verbindliche Pflegebedarfsplanung mit Vorrang freigemeinnütziger und kommunaler Träger nutzen.
Wortlaut im Programm
Wir wollen erreichen, dass möglichst viele Städte und Kreise ihre Pflegeinfrastruktur mit der „verbindlichen Pflegebedarfsplanung“ im Interesse der Bevölkerung gestalten, so dass vorrangig freigemeinnützige und kommunale Träger berücksichtigt werden. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Weitere Forderungen 3
Rettungsdienst, Vorsorge und Pflege dürfen nicht von Wohnort, Herkunft oder Lebenslage abhängen.
Wortlaut im Programm
Ob der Notarzt rechtzeitig ankommt, ob man eine wichtige Vorsorgeuntersuchung erhält oder ob man würdevoll gepflegt wird, darf nicht vom Wohnort, der Herkunft oder der Lebenslage abhängen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise AfD NW teilweise KI
Gesundheitseinrichtungen sollen hohe Qualität, Verlässlichkeit und gute Erreichbarkeit für alle Patientinnen und Patienten bieten.
Wortlaut im Programm
Unsere Ziele sind eine hohe Qualität, Verlässlichkeit und eine gute Erreichbarkeit der Gesundheitseinrichtungen für alle Patient*innen. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW teilweise KI
Gesetzentwürfe: 2 KI
- 33 % Fünftes Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen · Gesetzentwurf, Landesregierung, verkündet
- 30 % Drittes Gesetz zur Änderung des Rettungsgesetzes NRW · Gesetzentwurf, CDU, Grüne, in Arbeit
Diskriminierende Strukturen und Praktiken im Gesundheitssystem werden systematisch untersucht, um Gegenmaßnahmen zu entwickeln.
Wortlaut im Programm
Diskriminierende Strukturen und Praktiken im Gesundheitssystem untersuchen wir systematisch, um Gegenmaßnahmen zu entwickeln. Link zum Original
Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Wie der Staat handeln soll
Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.
Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.
In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht
Mehr oder weniger Ausgleich
Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.
Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
- Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
- Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.