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Grüne NW · Von hier an Zukunft.

Forderungen zu Klima, Umwelt und Naturschutz

Landtagswahl Nordrhein-Westfalen 2022 · beschlossen 10.12.2021 · Original

Das Programm enthält 180 von 1.751 Forderungen zu „Klima, Umwelt und Naturschutz“, die meisten zum Schwerpunkt „Flächen und Böden“ (29). Bei 35 davon steht bei mindestens einer anderen Partei im Landtag eine gleiche oder ähnliche Forderung.

Klima, Umwelt und Naturschutz 180
Flächen und Böden 29
  1. Der Flächenverbrauch wird reduziert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu diesem Zweck setzen wir die Forderungen der Volksinitiative Artenschutz um und reduzieren den Flächenverbrauch ebenso wie den Pestizideinsatz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleich SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
  2. Flächenfraß und Versiegelung werden durch intelligente Stadtplanung begrenzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Flächenfraß und Versiegelung werden wir mit intelligenter Stadtplanung Einhalt gebieten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
  3. Für die Klimaanpassung wichtige Flächen werden wirksamer vor Bebauung und Versiegelung geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Flächen, die für die Klimaanpassung wichtig sind, wollen wir effektiver vor Bebauung oder anderweitiger Versiegelung schützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher FDP NW ähnlich KI
  4. Die alte Trasse der A4 und die umgebende Fläche sollen erhalten und nachhaltig nachgenutzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher setzen wir uns für den Erhalt und die nachhaltige Nachnutzung der alten Trasse der A4 und der sie umgebenden Fläche ein. Link zum Original
  5. Die Notwendigkeit der geplanten Sand- und Kiesabgrabung Manheimer Bucht wird in Frage gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen die Notwendigkeit der RWE-Planung „Manheimer Bucht“, eine großräumige Sand- und Kiesabgrabung, in Frage und wollen eine unabhängige Begutachtung der technischen Notwendigkeit. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema KI
  6. Die technische Notwendigkeit der Abgrabung Manheimer Bucht soll unabhängig begutachtet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen die Notwendigkeit der RWE-Planung „Manheimer Bucht“, eine großräumige Sand- und Kiesabgrabung, in Frage und wollen eine unabhängige Begutachtung der technischen Notwendigkeit. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  7. Der Flächenfraß wird gestoppt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen ihre Forderungen um, stoppen den Flächenfraß, renaturieren Gewässer und ihre Auen und unterstützen eine artenfreundliche Landwirtschaft, die im Einklang mit der Natur wirtschaftet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW gleich FDP NW teilweise KI
  8. Im Landesentwicklungsplan wird das Ziel verankert, den Flächenverbrauch zunächst auf 5 Hektar pro Tag und bis 2035 auf netto null zu senken und langfristig netto zu entsiegeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu diesem Zweck verankern wir im Landesentwicklungsplan wieder die Zielsetzung, den Flächenverbrauch von aktuell über 8 Hektar pro Tag in einem ersten Schritt auf 5 Hektar pro Tag zu begrenzen, bis 2035 auf netto null abzusenken und danach langfristig auf eine Nettoentsiegelung von Flächen hinzuarbeiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW gegenteilig unsicher KI
  9. Eine Strategie mit operativen Zielen gegen Flächenverbrauch wird erarbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür erarbeiten wir eine wirksame Strategie mit operativen Zielen und einer Flächenversiegelungsabgabe sowie weiteren konkreten Maßnahmen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
  10. Eine Flächenversiegelungsabgabe wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür erarbeiten wir eine wirksame Strategie mit operativen Zielen und einer Flächenversiegelungsabgabe sowie weiteren konkreten Maßnahmen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  11. Ein Brachflächenfonds wird eingerichtet und das Flächenrecycling finanziell besser ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Mithilfe eines Brachflächenfonds und einer verbesserten Finanzausstattung des Flächenrecyclings starten wir eine Entsiegelungsoffensive und machen so vorhandene Flächen wieder nutzbar, statt neue Grünflächen zu versiegeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  12. Eine Entsiegelungsoffensive soll vorhandene Flächen wieder nutzbar machen, statt neue Grünflächen zu versiegeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Mithilfe eines Brachflächenfonds und einer verbesserten Finanzausstattung des Flächenrecyclings starten wir eine Entsiegelungsoffensive und machen so vorhandene Flächen wieder nutzbar, statt neue Grünflächen zu versiegeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
  13. Ein neues Flächenausgleichsmodell mit höherem Gewicht der ökologischen Qualität von Kompensationsflächen wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir führen ein neues Flächenausgleichsmodell ein, in dem die ökologische Qualität der Kompensationsfläche einen höheren Stellenwert erhält. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
  14. Zum Schutz der städtischen Artenvielfalt wird auf Nachverdichtung und Flächenrecycling statt auf Bebauung von Grünflächen gesetzt.

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    Wortlaut im Programm
    Zum Schutz der Artenvielfalt im städtischen Raum setzen wir auf Nachverdichtung und Flächenrecycling, statt intakte Grünflächen zu bebauen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW teilweise KI
  15. Der Flächenverbrauch wird mit einem klaren Rechtsrahmen und intelligenten Lösungen bekämpft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen endlich Ernst im Kampf gegen den Flächenfraß – mit einem klaren Rechtsrahmen und intelligenten Lösungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
  16. Im Landesentwicklungsplan wird kurzfristig eine Obergrenze für den Flächenverbrauch von 5 Hektar pro Tag festgeschrieben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu schreiben wir zunächst kurzfristig eine Obergrenze für den Flächenverbrauch von 5 Hektar pro Tag im Landesentwicklungsplan (LEP) fest. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
  17. Bis spätestens 2035 soll nicht mehr Fläche verbraucht werden als gleichzeitig entsiegelt wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis spätestens 2035 wollen wir dafür sorgen, dass nicht mehr Fläche verbraucht als gleichzeitig entsiegelt wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
  18. Zur Begrenzung des Flächenverbrauchs werden Instrumente wie tauschbare Flächenzertifikate oder Versiegelungsabgaben eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Bis spätestens 2035 wollen wir dafür sorgen, dass nicht mehr Fläche verbraucht als gleichzeitig entsiegelt wird. Um diese Zielsetzung zu erreichen, werden wir gezielt Instrumente einführen. Dazu gehören beispielsweise tauschbare Flächenzertifikate oder – unter anderem – vom Flächeneffizienzquotienten abhängige Versiegelungsabgaben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema FDP NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  19. Für verbleibenden Flächenverbrauch wird ein wirksamerer und ortsnaher ökologischer Ausgleich sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin werden wir bei dem verbleibenden Flächenverbrauch zukünftig einen wirksameren und ortsnahen ökologischen Ausgleich sicherstellen und ein klares Ökopunktesystem einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  20. Ein klares Ökopunktesystem wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 33 ·

    Wortlaut im Programm
    Weiterhin werden wir bei dem verbleibenden Flächenverbrauch zukünftig einen wirksameren und ortsnahen ökologischen Ausgleich sicherstellen und ein klares Ökopunktesystem einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
  21. Die Landesfördermittel für die Beseitigung von Altlasten werden in einem ersten Schritt verdoppelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Parallel verdoppeln wir die Fördermittel des Landes für die Beseitigung von Altlasten in einem ersten Schritt und streben mittelfristig eine weitere deutliche Erhöhung an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  22. Mittelfristig wird eine weitere deutliche Erhöhung der Altlastenmittel angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Parallel verdoppeln wir die Fördermittel des Landes für die Beseitigung von Altlasten in einem ersten Schritt und streben mittelfristig eine weitere deutliche Erhöhung an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  23. Die Fördermittel zur Altlastenbeseitigung werden auch gemeinnützigen und gemeinwohlorientierten Grundstückseigentümern zugänglich gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Parallel verdoppeln wir die Fördermittel des Landes für die Beseitigung von Altlasten in einem ersten Schritt und streben mittelfristig eine weitere deutliche Erhöhung an. Wir machen diese Mittel auch gemeinnützigen und gemeinwohlorientierten Grundstückseigentümer*innen zugänglich. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  24. Langfristig soll nicht mehr Fläche verbraucht werden, als der Natur zurückgegeben wird.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 34 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser langfristiges Ziel ist eine Gesellschaft, die nicht mehr Fläche verbraucht, als sie der Natur zurückgibt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema unsicher KI
  25. Vorhandene Altlasten werden systematisch erfasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorhandene Altlasten werden in Zukunft systematisch erfasst und – wann und wo immer es möglich ist – entfernt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  26. Vorhandene Altlasten werden, wo möglich, entfernt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Vorhandene Altlasten werden in Zukunft systematisch erfasst und – wann und wo immer es möglich ist – entfernt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema FDP NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  27. Der Rohstoffabbau in NRW wird grundlegend reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Rohstoffabbau in NRW grundlegend reformieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise unsicher KI
  28. Die Forderungen des Niederrheinappells von 2019 werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen die Forderungen des Niederrheinappells von 2019. Link zum Original
  29. Für die Betriebsgenehmigung sind Renaturierungspläne vorzulegen, die dauerhafte Folgen und die Kostenträgerschaft verbindlich regeln.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 54 ·

    Wortlaut im Programm
    Zukünftig sind zur Betriebsgenehmigung Renaturierungspläne vorzulegen, die die dauerhaften Folgen wie abgesenkte Grundwasserspiegel, gerodete Wälder oder bleibende Baggerseen sowie die Kostenträgerschaft verbindlich regeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
Gewässerschutz 26
  1. Flüsse und Bäche sollen renaturiert werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Starkregen kommt jede Kanalisation an ihre Grenzen, daher sind der Umbau anhand des Leitbilds der „Schwammstadt“ und eine Renaturierung von Flüssen und Bächen so wichtig. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW ähnlich FDP NW gleiches Thema KI
  2. Die Planungen zur Wasserversorgung der Feuchtgebiete und zur Befüllung der Tagebaurestseen werden überprüft und an einen früheren Ausstieg angepasst.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Planungen für die Versorgung der Feuchtgebiete und die Befüllung der Tagebaurestseen mit Wasser aus dem Rhein müssen umgehend vor dem Hintergrund des Klimawandels überprüft und an einen früheren Ausstieg angepasst werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
  3. Bei Geothermieprojekten werden Fracking und andere wassergefährdende Technologien ausgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 16 ·

    Wortlaut im Programm
    Um aus Erdwärme Strom zu produzieren, muss man in Nordrhein-Westfalen mehr als 1.000 Meter tief bohren. Wir werden die ersten Forschungsprojekte dazu unterstützen und dabei sicherstellen, dass keine Fracking-Verfahren und keine anderen wassergefährdenden Technologien eingesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
  4. Gewässer und ihre Auen werden renaturiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen ihre Forderungen um, stoppen den Flächenfraß, renaturieren Gewässer und ihre Auen und unterstützen eine artenfreundliche Landwirtschaft, die im Einklang mit der Natur wirtschaftet. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
  5. Gewässer in Städten werden renaturiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf Baumpflanzungen, begrünte Fassaden und Dächer, auf starke kommunale Baumschutzsatzungen, renaturierte Gewässer und nicht zuletzt auf einen wirksamen Ausschluss von so genannten Schottergärten in der Landesbauordnung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich KI
  6. Nitrat, Pestizide, Medikamentenreste und Mikroplastik sollen nicht in die Gewässer gelangen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Nitrat, Pestizide, Medikamentenreste und Mikroplastik haben in unseren Gewässern nichts zu suchen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
  7. Landwirtinnen, Landwirte und die Wasserwirtschaft werden beim Schutz von Wasser und Umwelt unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen daher Landwirt*innen und die Wasserwirtschaft beim Schutz von Wasser und Umwelt und setzen die bestehenden Regeln zum Gewässerschutz konsequent um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
  8. Die bestehenden Regeln zum Gewässerschutz werden konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen daher Landwirt*innen und die Wasserwirtschaft beim Schutz von Wasser und Umwelt und setzen die bestehenden Regeln zum Gewässerschutz konsequent um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
  9. Erdgasförderung und Fracking werden auch aus Gründen des Trinkwasserschutzes abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Erdgasförderung oder Fracking gefährden unser Trinkwasser. Daher lehnen wir diese Technologien auch aus Gründen des Trinkwasserschutzes ab. Link zum Original
  10. Bei Verschmutzungen des Wassers werden das Vermeidungs- und Vorsorgeprinzip und die Herstellerverantwortung konsequent angewandt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wenden konsequent das Vermeidungs- und Vorsorgeprinzip und die Herstellerverantwortung bei Verschmutzungen unseres Wassers an. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  11. Zur fairen Verteilung der Kosten für Abwasser- und Trinkwasseraufbereitung wird ein Verursacherfonds aufgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur fairen Verteilung der steigenden Kosten für die Abwasser- und Trinkwasseraufbereitung setzen wir einen Verursacherfonds auf und reformieren die Abwasserabgabe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: AfD NW gleiches Thema KI
  12. Die Abwasserabgabe wird reformiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Zur fairen Verteilung der steigenden Kosten für die Abwasser- und Trinkwasseraufbereitung setzen wir einen Verursacherfonds auf und reformieren die Abwasserabgabe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
  13. Die Wiederverwendung von Abwässern und die Speicherung von Regenwasser werden gesetzlich geregelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wiederverwendung von Abwässern und die Speicherung von Regenwasser werden wir regeln und Anreize zum Wassersparen schaffen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  14. Es werden Anreize zum Wassersparen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Wiederverwendung von Abwässern und die Speicherung von Regenwasser werden wir regeln und Anreize zum Wassersparen schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema unsicher KI
  15. Zum Schutz von Gewässern und Böden werden eine Verbesserung der Klärtechnologie und deren Finanzierung sichergestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Um unsere Gewässer und Böden als Lebensraum und Quelle unseres Trinkwassers zu schützen, muss eine Verbesserung der Klärtechnologie und die dafür notwendige Finanzierung sichergestellt werden. Link zum Original
  16. Wasser soll allen Menschen kostenfrei zur Verfügung stehen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wasser ist unser Lebensmittel Nr. 1 und sollte allen Menschen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  17. Für eine flächendeckende Trinkwasserversorgung an öffentlichen Plätzen werden die Kommunen in rechtlichen und organisatorischen Fragen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher ergreifen wir die Initiative für eine flächendeckende Trinkwasserversorgung an öffentlichen Plätzen, indem wir die Kommunen in rechtlichen und organisatorischen Fragen unterstützen. Link zum Original
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  18. Die europäische Trinkwasserrichtlinie wird vollständig umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen die europäische Trinkwasserrichtlinie vollständig um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher FDP NW gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  19. In der „Zukunftsstrategie Wasser“ werden auch Maßnahmen zur Verteilung der Wasserressourcen festgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln eine „Zukunftsstrategie Wasser“, um angemessen auf die Auswirkungen der Klimakrise und deren Folgen reagieren zu können. Auch Maßnahmen zur Verteilung der Wasserressourcen schreiben wir darin fest. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich KI
  20. Die Vorgaben der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie zur Wiederherstellung des naturnahen Zustands der Gewässer werden umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Europäische Wasserrahmenrichtlinie verlangt eine Wiederherstellung des naturnahen Zustandes unserer Gewässer. Diese Vorgaben werden zum Schaden der Umwelt und der Menschen schon viel zu lange ignoriert. Das werden wir ändern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
  21. Das Ziel einer naturnahen Gewässerentwicklung mit Mooren, Auwäldern und Feuchtwiesen wird stärker in Regional- und Bauleitplanung und im Landeswassergesetz verankert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Im Sinne eines ökologischen Hochwasserschutzes verankern wir das Ziel einer naturnahen Gewässerentwicklung mit Mooren, Auwäldern und Feuchtwiesen stärker als bisher in der Regional- und Bauleitplanung und im Landeswassergesetz. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
  22. Das Landeswassergesetz wird überarbeitet und der Wasserschutz gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb überarbeiten wir das Landeswassergesetz und stärken den Wasserschutz nach 4 Jahren des Rückschritts wieder. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  23. Der Trinkwasserschutz soll künftig Vorrang vor Interessen der Kalkstein-, Zement- und Kiesindustrie haben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Zukünftig muss der Trinkwasserschutz wieder Vorrang vor Interessen wie der Kalkstein-, Zement- und Kiesindustrie haben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise KI
  24. Das Verbot des Rohstoffabbaus in allen Trinkwasserschutz- und Reservegebieten wird wieder in Kraft gesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden das Verbot des Rohstoffabbaus in allen Trinkwasserschutz- und Reservegebieten deshalb wieder in Kraft setzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise KI
  25. Die wasserwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Regelungswerke werden auf allen Ebenen umfassend neu bewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Eine umfassende Neubewertung der wasserwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Regelungswerke auf allen Ebenen ist erforderlich. Link zum Original
  26. Verrohrte Bäche im Stadtgebiet werden, wo möglich, offengelegt und renaturiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Verrohrte Bäche im Stadtgebiet sollten – wo möglich – offengelegt und renaturiert werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
Biodiversität 19
  1. Der Natur soll wieder mehr Raum gegeben werden, damit Schmetterlinge, Fische und Bienen zurückkehren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir geben der Natur wieder mehr Raum, holen die Schmetterlinge zurück in unsere Gärten und Parks, die Fische zurück in die Gewässer und die Bienen wieder zurück auf die Felder und Wiesen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
  2. Die Forderungen der Volksinitiative Artenschutz werden umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Zu diesem Zweck setzen wir die Forderungen der Volksinitiative Artenschutz um und reduzieren den Flächenverbrauch ebenso wie den Pestizideinsatz. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleich FDP NW gleiches Thema KI
  3. Die überörtliche Steuerung des Ausbaus erneuerbarer Energien wird im Sinne des Arten- und Naturschutzes verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben werden wir mit einer stärkeren Bündelung auf Landes- und Regionalplanebene die Planungen für die erneuerbaren Energien beschleunigen und die überörtliche Steuerung im Sinne des Arten- und Naturschutzes verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW teilweise KI
  4. RWE soll statt unnötige Autobahnen wiederherzustellen in eine ökologisch hochwertige Renaturierung investieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt unnötige Autobahnen wiederherzustellen, muss RWE das Geld in eine ökologisch hochwertige Renaturierung investieren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema KI
  5. Schwerpunktvorkommen windenergiesensibler Arten werden von Windenergieanlagen freigehalten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden den Artenschutz auch bei dem notwendigen schnelleren Ausbau weiter stärken, indem Schwerpunktvorkommen (so genannte Dichtezentren) windenergiesensibler Arten freigehalten werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema KI
  6. Ein umfangreiches Schutzprogramm hilft Vögeln und Fledermäusen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 14 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem umfangreichen Schutzprogramm helfen wir Vögeln und Fledermäusen. Link zum Original
  7. Die Biodiversitätsstrategie NRW wird mit neuen Daten und ambitionierten Zielen aktualisiert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu aktualisieren wir die „Biodiversitätsstrategie NRW“ mit den neuesten Daten und mit ambitionierten Zielen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
  8. Ein Landesprogramm Biologische Vielfalt wird aufgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem „Landesprogramm Biologische Vielfalt“ bringen wir die Landespolitik beim Schutz der biologischen Vielfalt endlich vom Reden ins Handeln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
  9. Die 40 biologischen Stationen werden besser ausgestattet und untereinander sowie mit dem Zentrum für Biodiversitätsmonitoring in Bonn vernetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Für eine verlässliche und zielgerichtete Umsetzung sind die 40 biologischen Stationen im Land bestens geeignet. Wir wollen sie besser ausstatten und vernetzen, sowohl untereinander als auch mit dem Zentrum für Biodiversitätsmonitoring in Bonn. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
  10. Für Wiederansiedlungsprojekte und Erhaltungszuchten wird mit wissenschaftlich geführten Zoos zusammengearbeitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Für Wiederansiedlungsprojekte und Erhaltungszuchten wollen wir mit den wissenschaftlich geführten zoologischen Gärten zusammenarbeiten. Link zum Original
  11. Das Landschaftsprogramm wird wieder eingeführt, mit einer landesweiten Konzeption für Biotop- und Artenschutz und verbindlichen Vorgaben für die Regionalpläne.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit der Wiedereinführung des Landschaftsprogramms werden wir eine landesweite Konzeption für den Biotop- und Artenschutz mit verbindlichen Vorgaben für die Regionalpläne schaffen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema unsicher FDP NW gegenteilig KI
  12. Eine vielfältige Landschaftsstruktur wird besser gefördert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schützen wertvolle Lebensräume durch eine Pestizidminderungsstrategie für alle Flächen, ein Verbot von Pestiziden und Mineraldünger in Schutzgebieten sowie durch eine bessere Förderung für eine vielfältige Landschaftsstruktur. Link zum Original
  13. Die Biodiversitätsstrategie soll mit dem Maßnahmenprogramm Landesprogramm Biologische Vielfalt umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Dazu muss die Biodiversitätsstrategie mit einem konkreten Maßnahmenprogramm „Landesprogramm Biologische Vielfalt“ umgesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
  14. Eine insektenfreundliche und ökologische Pflege des Straßengrüns wird landesweit zur Regel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir machen eine insektenfreundliche und ökologische Pflege des Straßengrüns überall im Land zur Regel und schaffen damit parallel zum Straßen- ein Vielfaltsnetz der Arten. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  15. Konflikte zwischen dem Ausbau klimanotwendiger Infrastruktur und dem Natur- und Artenschutz sollen aufgelöst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Konflikte zwischen dem Ausbau klimanotwendiger Infrastruktur auf der einen und Natur- und Artenschutz auf der anderen Seite werden wir auflösen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  16. Schwerpunktvorkommen windenergiesensibler Tierarten werden von vornherein aus Windenergieflächen ausgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei sind Schwerpunktvorkommen besonders konfliktträchtiger, windenergiesensibler Tierarten von vornherein aus Flächen für die Windenergie auszuschließen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema KI
  17. Schutzprogramme fördern die Populationen windenergiesensibler Tierarten in ihren Schwerpunktvorkommen, um negative Auswirkungen andernorts überzukompensieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit Schutzprogrammen fördern wir die Population der Tierarten in den Schwerpunktvorkommen und überkompensieren damit mögliche negative Auswirkungen auf einen Teil der Population an anderer Stelle. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
  18. Technische Lösungen wie Echtzeitüberwachung von Rotoren mit Abschaltautomatik sollen Greifvögel und Fledermäuse schützen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch technische Lösungen wie die Überwachung der Rotoren in Echtzeit mit Abschaltautomatik für die Erkennung von Greifvögeln oder Fledermäusen können die Tiere besser schützen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  19. Der Vertragsnaturschutz wird, auch mit Bundesmitteln, deutlich gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Für die Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen oberhalb von gesetzlichen Mindeststandards stärken wir den Vertragsnaturschutz, insbesondere auch mit Mitteln des Bundes, deutlich. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher FDP NW ähnlich KI
Kreislaufwirtschaft 19
  1. Auch bei der Digitalisierung wird eine Kreislaufwirtschaft aufgebaut, die Elektroschrott senkt und Rohstoffe wie seltene Erden wiederverwertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 10 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch bei der Digitalisierung setzen wir auf den Aufbau einer Kreislaufwirtschaft, die die Mengen an giftigem Elektroschrott senkt, wertvolle Rohstoffe wie seltene Erden der Verwertung direkt wieder zuführt und die Abhängigkeit von den globalen Lieferketten abmildert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
  2. Das Recycling in der Chemieindustrie wird gesteigert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Die zweite große Herausforderung ist die Steigerung des Recyclings. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise unsicher KI
  3. Nordrhein-Westfalen soll bis spätestens 2050 „Zero Waste“ erreichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Unser Ziel für NRW heißt „Zero Waste“ bis spätestens 2050. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
  4. Unternehmen werden auf dem Weg in die Kreislaufwirtschaft mit Förderprogrammen und klaren Rahmenbedingungen unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir unterstützen Unternehmen auf dem Weg in die Kreislaufwirtschaft mit gezielten Förderprogrammen und klaren Rahmenbedingungen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW gleiches Thema FDP NW teilweise unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Landesverwaltungen und landeseigene Betriebe werden zu Vorbildern der Kreislaufwirtschaft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Landesverwaltungen und landeseigene Betriebe machen wir zu Leuchttürmen der Kreislaufwirtschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
  6. Die Pflicht zur getrennten Erfassung von Bioabfällen wird konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Noch immer landet viel zu viel Bioabfall in der Restmülltonne und wird dann verbrannt. Wir beenden diese Ressourcenverschwendung und setzen die Pflicht zur getrennten Erfassung von Bioabfällen konsequent um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise unsicher KI
  7. Die kostenlose Biotonne wird überall in Nordrhein-Westfalen Standard.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Die kostenlose Biotonne wird überall in NRW zum Standard. Link zum Original
  8. Der ökologische Abfallwirtschaftsplan wird zu einem Kreislaufwirtschaftsplan weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln den ökologischen Abfallwirtschaftsplan zu einem echten Kreislaufwirtschaftsplan weiter. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise KI
  9. Neben Abfallvermeidung und Rohstoffrückgewinnung wird regionale Entsorgungsautarkie angestrebt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    ben Abfallvermeidung und Rohstoffrückgewinnung setzen wir dabei auf regionale Entsorgungsautarkie, damit die Ressourcen direkt wieder in den regionalen Wirtschaftskreislauf Eingang finden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise KI
  10. Bei Deponien steht der Schutz der Bevölkerung und der Umwelt im Vordergrund.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wo auch in Zukunft Deponien benötigt werden, steht für uns der Schutz der Bevölkerung und der Umwelt im Vordergrund. Link zum Original
  11. Das Landeskreislaufwirtschaftsgesetz wird novelliert, um Ressourcenschonung zu stärken.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Landeskreislaufwirtschaftsgesetz wollen wir novellieren, so dass es seinem neuen Namen tatsächlich gerecht wird und auf Landesebene wichtige Impulse für eine echte Ressourcenschonung setzt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema KI
  12. Ressourcenleichte und kreislauftaugliche Produkte werden bei der Beschaffung des Landes bevorzugt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben dabei an, dass ressourcenleichte und kreislauftaugliche Produkte bei der Beschaffung des Landes bevorzugt werden und eine davon abweichende Beschaffung mit einer Begründungspflicht einhergeht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich KI
  13. Eine davon abweichende Beschaffung des Landes muss begründet werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir streben dabei an, dass ressourcenleichte und kreislauftaugliche Produkte bei der Beschaffung des Landes bevorzugt werden und eine davon abweichende Beschaffung mit einer Begründungspflicht einhergeht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
  14. Unter der Dachmarke „Zero.Waste.NRW“ wird das Land zur Modellregion für das Ende der Wegwerfgesellschaft.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    werden unter der Dachmarke „Zero.Waste.NRW“ unser Bundesland zu einer Modellregion für das Ende der Wegwerfgesellschaft machen, mit innovativen Recyclingunternehmen und Forschungsinstituten – von der Batterie bis zu haushaltsnahen Abfällen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
  15. Das Land investiert in die Entwicklung und den Aufbau funktionierender Baustoffkreisläufe.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Um NRW zum Vorreiter einer nachhaltigen Baukultur zu machen, investieren wir – beispielsweise im Rheinischen Revier – in die Materialforschung sowie die Entwicklung und den Aufbau funktionierender Baustoffkreisläufe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
  16. Der Bedarf an zusätzlichen Rohstoffen wird durch Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft schrittweise gesenkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Bedarf an zusätzlichen Rohstoffen werden wir durch mehr Ressourceneffizienz und den Umstieg in die Kreislaufwirtschaft schrittweise zurückführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
  17. Die Bedarfsermittlung für den Rohstoffabbau bezieht schrittweise steigende Wiederverwendungsquoten ein, um Anreize für Baustoffrecycling zu setzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 53 ·

    Wortlaut im Programm
    Fehlanreize bauen wir durch diese neue Bedarfsermittlung ab, die schrittweise steigende Wiederverwendungsquoten bereits im Kreislauf befindlicher Rohstoffe einbezieht und so Anreize für mehr Baustoffrecycling setzt. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise KI
  18. Möglichst viele Produktionsverfahren sollen im Kreislauf geführt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die begrenzten Ressourcen der Erde zu schonen und Energie einzusparen, müssen so viele Produktionsverfahren wie möglich im Kreislauf geführt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
  19. Für die Kreislaufwirtschaft werden nachhaltiges Produktdesign und mehr recyclingfähige Rohstoffe benötigt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Hierfür brauchen wir beispielsweise nachhaltiges Produktdesign und mehr recyclingfähige Rohstoffe. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
Wälder und Moore 14
  1. Geschädigte Wälder sollen als widerstandsfähige, naturnahe Mischwälder wieder aufwachsen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Von Dürre und Borkenkäfern gezeichnete Wälder ergrünen wieder als widerstandsfähige und naturnahe Mischwälder. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW teilweise unsicher KI
  2. Der Teutoburger Wald soll vor Rodungen und weiterem Abbau durch die Zementindustrie geschützt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür muss der „Teuto“ vor Rodungen und vor weiterem Abbaggern durch die Zementindustrie geschützt werden. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise KI
  3. Moore, Feuchtgebiete und Grünland werden besser geschützt und durch gezielte Projekte aufgewertet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Intakte Moore und Feuchtgebiete liefern einen bedeutenden Beitrag zur CO2-Minderung. Auch Grünland mit seinem weiträumigen Wurzelgeflecht ist ein wichtiger CO2-Speicher. Wir wollen daher diese Ökosysteme besser schützen, durch gezielte Projekte aufwerten und den Wasserhaushalt dieser Lebensräume deutlich verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Der Wasserhaushalt von Mooren, Feuchtgebieten und Grünland wird deutlich verbessert.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Intakte Moore und Feuchtgebiete liefern einen bedeutenden Beitrag zur CO2-Minderung. Auch Grünland mit seinem weiträumigen Wurzelgeflecht ist ein wichtiger CO2-Speicher. Wir wollen daher diese Ökosysteme besser schützen, durch gezielte Projekte aufwerten und den Wasserhaushalt dieser Lebensräume deutlich verbessern. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
  5. Der Schutz der Wälder in NRW hat höchste Priorität.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Deswegen hat der Schutz der Wälder in NRW für uns höchste Priorität. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  6. Die Entwicklung naturnaher, arten- und strukturreicher Wälder wird zum Ziel der Waldwirtschaft in NRW.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus diesem Grund machen wir eine Waldentwicklung hin zu naturnahen, arten- und strukturreichen Wäldern zum Ziel der nordrhein-westfälischen Waldwirtschaft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema unsicher KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Das Forstgesetz wird zu einem Landeswaldgesetz ausgebaut.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Damit die Waldentwicklung gelingt, bauen wir das Forstgesetz zu einem Landeswaldgesetz aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  8. Das Forstliche Bildungszentrum in Arnsberg wird zu einem Waldbildungszentrum weiterentwickelt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Außerdem entwickeln wir das Forstliche Bildungszentrum in Arnsberg zu einem Waldbildungszentrum weiter, um hier verstärkt ökologische und klimatologische Zusammenhänge zu vermitteln. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
  9. Der Waldnaturschutz wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben stärken wir den Waldnaturschutz und werden weitere Wildnisgebiete wie z. B. den Hambacher Wald und angrenzende Gebiete als Referenzflächen für naturnahe Waldentwicklung ausweisen, wie es auch in der Biodiversitätsstrategie NRW verankert ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  10. Förderprogramme für Waldbesitzende werden schrittweise gestärkt und ökologisch ausgerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir die Förderprogramme für den Waldbesitz nach und nach stärken und über die gute forstliche Praxis hinaus ökologisch ausrichten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  11. Förder- und Beratungsinstrumente, insbesondere für Vertragsnaturschutz, sollen die naturgemäße Waldwirtschaft voranbringen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden geeignete Förder- und Beratungsinstrumente, insbesondere auch für den Vertragsnaturschutz, schaffen, die die Waldentwicklung hin zu einer naturgemäßen Waldwirtschaft vorantreiben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise AfD NW gleiches Thema unsicher KI
  12. Die Gründung von Bürgerwaldgenossenschaften wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Gründung von Bürger*innenwaldgenossenschaften werden wir unterstützen, um Bürger*innen aktiv in den Schutz des Waldes mit einzubeziehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: FDP NW ähnlich KI
  13. Holzimporte aus nicht nachhaltiger Erzeugung werden künftig vermieden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir in Zukunft Importe aus nicht nachhaltiger Erzeugung vermeiden und stärker auf den Baustoff Holz aus regionalen Wäldern setzen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
  14. Der Baustoff Holz aus regionalen Wäldern wird stärker genutzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Deshalb wollen wir in Zukunft Importe aus nicht nachhaltiger Erzeugung vermeiden und stärker auf den Baustoff Holz aus regionalen Wäldern setzen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise KI
Schutzgebiete 13
  1. Der Hambacher Wald wird in öffentlichen Besitz überführt und geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Hambacher Wald werden wir in öffentlichen Besitz überführen, schützen und in einen Ökosystemverbund einbetten, in dem er seine Funktion als Rückzugsgebiet für seltene Arten wieder übernehmen kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW gleiches Thema KI
  2. Der Hambacher Wald wird in einen Ökosystemverbund eingebettet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 12 ·

    Wortlaut im Programm
    Den Hambacher Wald werden wir in öffentlichen Besitz überführen, schützen und in einen Ökosystemverbund einbetten, in dem er seine Funktion als Rückzugsgebiet für seltene Arten wieder übernehmen kann. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema unsicher SPD NW teilweise KI
  3. Ein übergreifender Biotopverbund für Nordrhein-Westfalen wird geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Aus diesem Grund schaffen wir einen übergreifenden Biotopverbund für Nordrhein-Westfalen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich KI
  4. Das Vorkaufsrecht für Schutzgebietsflächen für Naturschutzverbände soll umgesetzt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Vorkaufsrecht für Schutzgebietsflächen für Naturschutzverbände muss endlich umgesetzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  5. Pestizide und Mineraldünger werden in Schutzgebieten verboten.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schützen wertvolle Lebensräume durch eine Pestizidminderungsstrategie für alle Flächen, ein Verbot von Pestiziden und Mineraldünger in Schutzgebieten sowie durch eine bessere Förderung für eine vielfältige Landschaftsstruktur. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
  6. Für Schutzgebiete werden rechtlich bindende Verordnungen mit quantifizierten und messbaren Erhaltungszielen erlassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Für unsere Schutzgebiete brauchen wir rechtlich bindende Schutzgebietsverordnungen, in denen festgelegte Erhaltungsziele hinreichend quantifiziert und messbar nachgehalten werden können. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
  7. In der Senne wird ein Nationalpark eingerichtet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch einen Nationalpark in der Senne und weitere neue, möglichst große und zusammenhängende Schutzgebiete schaffen wir zusätzlichen Rückzugsraum für gefährdete Arten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleich FDP NW gegenteilig KI
  8. Weitere möglichst große und zusammenhängende Schutzgebiete werden ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch einen Nationalpark in der Senne und weitere neue, möglichst große und zusammenhängende Schutzgebiete schaffen wir zusätzlichen Rückzugsraum für gefährdete Arten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema FDP NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  9. Das Naturerbe soll der Allgemeinheit gehören und nicht privatisiert und abgezäunt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Für uns gilt: Das Naturerbe gehört uns allen und darf nicht hinter hohen privaten Zäunen der Gemeinschaft entzogen werden. Link zum Original
  10. Die landeseigenen Naturflächen werden in einer rechtlich selbstständigen Stiftung für das Naturerbe in NRW gebündelt und vor Privatisierung geschützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    In einer rechtlich selbstständigen „Stiftung für das Naturerbe in NRW“ bündeln wir die Naturflächen im Besitz des Landes in einer zentralen Stelle und schützen sie damit in Kooperation mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben auf Bundesebene vor Privatisierung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
  11. Durch Flächenzukauf und Flächentausch wird ein landesweiter, dauerhaft geschützter und öffentlich zugänglicher Biotopverbund geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Durch aktiven Zukauf von Flächen und Flächenaustausch bei Projekten mit landesweiter Bedeutung schaffen wir einen landesweiten, dauerhaft geschützten Biotopverbund, der für Generationen allen Menschen im Land offenstehen und ihnen die Natur erlebbar machen wird. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
  12. Weitere Wildnisgebiete, etwa der Hambacher Wald und angrenzende Gebiete, werden als Referenzflächen für naturnahe Waldentwicklung ausgewiesen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 26 ·

    Wortlaut im Programm
    Daneben stärken wir den Waldnaturschutz und werden weitere Wildnisgebiete wie z. B. den Hambacher Wald und angrenzende Gebiete als Referenzflächen für naturnahe Waldentwicklung ausweisen, wie es auch in der Biodiversitätsstrategie NRW verankert ist. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
  13. Die Senne wird als Nationalpark unter Schutz gestellt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 47 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir stellen mit dem Nationalpark Senne einen weiteren einzigartigen Naturschatz unter Schutz und eröffnen so neue Potenziale für einen sanften und nachhaltigen Naturtourismus in Ostwestfalen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleich FDP NW gegenteilig KI
Klimaanpassung 12
  1. In den Städten sollen Grünflächen für Schatten und frische Luft sorgen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Grüne Oasen in der Stadt spenden auch im Sommer Schatten und sorgen für frische Luft. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW ähnlich KI
  2. Land, Kommunen sowie Wald- und Landwirtschaft sollen sich besser an die Folgen der Klimakrise anpassen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Land, Städte und Gemeinden, aber z. B. auch die Wald- und Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen müssen sich noch besser an die unvermeidbaren Folgen der Klimakrise anpassen, die etwa durch Hitze, Dürren, Stürme und Starkregen entstehen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise AfD NW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 3 KI
  3. Die Klimaanpassungsstrategie wird schnellstmöglich mit messbaren Zielen und Maßnahmen vorgelegt und umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Die im Klimaanpassungsgesetz NRW geforderte Klimaanpassungsstrategie werden wir schnellstmöglich mit klaren, messbaren Zielen und Maßnahmen vorlegen und eine ambitionierte Umsetzung sicherstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: AfD NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  4. Zur Kühlung der Städte werden offene Wasserflächen, mehr Grün sowie Abkühlung auf Plätzen, Dächern, Fassaden und über Frischluftschneisen geschaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Um unsere Städte im Sommer zu kühlen, werden wir offene Wasserflächen und mehr Grün in die Städte bringen und auf Plätzen, Dächern und Fassaden sowie über Frischluftschneisen für Abkühlung sorgen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich FDP NW teilweise KI
  5. Städte sollen nach dem Leitbild der Schwammstadt umgebaut werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Bei Starkregen kommt jede Kanalisation an ihre Grenzen, daher sind der Umbau anhand des Leitbilds der „Schwammstadt“ und eine Renaturierung von Flüssen und Bächen so wichtig. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW ähnlich KI
  6. Landesförderungen für Klimaanpassungskonzepte, Renaturierung sowie bauliche Maßnahmen und klimafreundliche Architektur werden ausgeweitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden die Landesförderungen – beispielsweise für die Erstellung von Klimaanpassungskonzepten, die Renaturierung von Flüssen und Bächen oder für bauliche Maßnahmen und klimafreundliche Architektur wie z. B. die Fassadenbegrünung – ausweiten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise unsicher KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  7. Auch bei der Klimaanpassung werden Landesmittel nur nach vorherigem Klima-Check vergeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch bei der Klimaanpassung gilt: keine Landesmittel mehr ohne vorherigen Klima-Check. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
  8. Baumpflanzungen sowie begrünte Fassaden und Dächer werden vorangebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf Baumpflanzungen, begrünte Fassaden und Dächer, auf starke kommunale Baumschutzsatzungen, renaturierte Gewässer und nicht zuletzt auf einen wirksamen Ausschluss von so genannten Schottergärten in der Landesbauordnung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise FDP NW teilweise KI
  9. Starke kommunale Baumschutzsatzungen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf Baumpflanzungen, begrünte Fassaden und Dächer, auf starke kommunale Baumschutzsatzungen, renaturierte Gewässer und nicht zuletzt auf einen wirksamen Ausschluss von so genannten Schottergärten in der Landesbauordnung. Link zum Original
  10. Schottergärten werden in der Landesbauordnung wirksam ausgeschlossen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen auf Baumpflanzungen, begrünte Fassaden und Dächer, auf starke kommunale Baumschutzsatzungen, renaturierte Gewässer und nicht zuletzt auf einen wirksamen Ausschluss von so genannten Schottergärten in der Landesbauordnung. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  11. Eine „Zukunftsstrategie Wasser“ wird entwickelt, um auf die Auswirkungen der Klimakrise zu reagieren.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir entwickeln eine „Zukunftsstrategie Wasser“, um angemessen auf die Auswirkungen der Klimakrise und deren Folgen reagieren zu können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich KI
  12. Wo keine Solarenergie eingesetzt wird, sollen Dächer begrünt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 52 ·

    Wortlaut im Programm
    Dort, wo Solarenergie nicht zum Einsatz kommt, sollte die Begrünung von Dächern als Alternative genutzt werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise unsicher FDP NW gleiches Thema KI
Klimaziele 9
  1. Mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm soll das Land möglichst vor 2040 klimaneutral werden und auf den 1,5-Grad-Pfad kommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm schlagen wir jetzt die Pflöcke ein, um unser Land möglichst vor 2040 klimaneutral zu machen und auf den 1,5-Grad-Pfad des Pariser Klimaabkommens zu kommen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich SPD NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW gegenteilig KI
  2. Das Klimaschutzgesetz enthält jährliche Ziele für jeden Sektor und verpflichtende Pläne zu ihrer Erreichung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir legen ein Klimaschutzgesetz vor, das hält, was es verspricht. Mit klar definierten jährlichen Zielen für jeden Sektor und verpflichtenden Plänen, wie sie erreicht werden sollen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
  3. Ein Klima-Sachverständigenrat überwacht die Erreichung der Klimaziele.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Klima-Sachverständigenrat überwacht die Erreichung der Ziele. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
  4. Kommunen erhalten verbindliche Standards und Unterstützung für Handlungskonzepte zu Klimaneutralität und Klimaanpassung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Daher geben wir den Kommunen verbindliche Standards und Unterstützung an die Hand, um Handlungskonzepte für die Klimaneutralität und den Schutz vor Klimawandelfolgen vor Ort zu erstellen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  5. Für jedes Gesetz wird berechnet, wie viele Treibhausgase entstehen oder vermieden werden und wie dies mit den Klimazielen vereinbar ist.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Schon jetzt fordert das Klimaschutzgesetz, dass neue Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften den Zielen des Klimaschutzgesetzes nicht entgegenstehen dürfen. Diese Regelung werden wir auf Gesetze ausdehnen und konkreter machen: Für jedes Gesetz wird berechnet, wie viel Treibhausgase entstehen oder vermieden werden und wie sich das mit den Klimazielen vereinbaren lässt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
  6. NRW wird auf den Weg zur Klimaneutralität geführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 37 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden NRW mutig auf den Weg zur Klimaneutralität führen und so die Grundlage für nachhaltigen Wohlstand legen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW ähnlich AfD NW gegenteilig unsicher KI
  7. Die Chemieindustrie wird auf den 1,5-Grad-Pfad gebracht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 38 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Chemieindustrie auf den 1,5-Grad-Pfad zu bringen, gehen wir die zentralen Herausforderungen beherzt an. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise KI
  8. Die Ausrichtung auf die Klimaziele des Pariser Abkommens soll einen verlässlichen Rahmen für Investitionen schaffen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 43 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit unserem klaren Fokus auf die Erreichung der Klimaziele des Pariser Abkommens schaffen wir einen verlässlichen und berechenbaren Rahmen für Investitionen – bis 2050 und darüber hinaus. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD NW gegenteilig KI
  9. Nordrhein-Westfalen soll möglichst vor 2040 klimaneutral werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen in NRW vorangehen und uns dieser Verantwortung stellen und möglichst vor 2040 klimaneutral werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW ähnlich FDP NW ähnlich AfD NW gegenteilig KI
Schadstoffe 8
  1. Eine Pestizidminderungsstrategie für alle Flächen wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir schützen wertvolle Lebensräume durch eine Pestizidminderungsstrategie für alle Flächen, ein Verbot von Pestiziden und Mineraldünger in Schutzgebieten sowie durch eine bessere Förderung für eine vielfältige Landschaftsstruktur. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich KI
  2. Pestizide in Hausgärten sowie auf öffentlichen und nicht landwirtschaftlichen Flächen werden abgelehnt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Pestizide haben in Hausgärten, öffentlichen und nicht landwirtschaftlichen Flächen nichts verloren. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: SPD NW gleiches Thema AfD NW gegenteilig KI
  3. Die Vermeidung unnötiger Lichtemissionen wird im Landesrecht verankert, etwa durch belastungsärmere Leuchtmittel und Regeln für Neubaugebiete.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir verankern die Vermeidung von Lichtemissionen – dort, wo es für die Sicherheit nicht notwendig ist – im Landesrecht, etwa durch belastungsärmere Leuchtmittel und klare Regeln für Neubaugebiete. Link zum Original
  4. Luftschadstoff-Grenzwerte werden konsequent umgesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt auf die nächste Klage zu warten, setzen wir die Grenzwerte konsequent um und unterstützen Kommunen und Kreise dabei, bevor es überhaupt zu Klagen kommt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
  5. Kommunen und Kreise werden bei der Einhaltung der Grenzwerte vorbeugend unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Statt auf die nächste Klage zu warten, setzen wir die Grenzwerte konsequent um und unterstützen Kommunen und Kreise dabei, bevor es überhaupt zu Klagen kommt. Link zum Original
  6. Ein Programm zur Verbesserung des Luftmessnetzes wird aufgelegt, das auch Flughäfen, Flusshäfen und Wohnbebauung einschließt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir legen ein Programm zur Verbesserung des Messnetzes auf, das insbesondere bisher ausgesparte Flächen wie Flughäfen, Flusshäfen und Wohnbebauung einschließt. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
  7. Die EU-weite Anwendung der von der Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Grenzwerte wird unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Dabei unterstützen wir die EU-weite Anwendung der wissenschaftlich empfohlenen Grenzwerte der Weltgesundheitsorganisation. Link zum Original
  8. Bisher nicht erfasste hochgefährliche Schadstoffe wie Ultrafeinstäube werden in das Messnetz aufgenommen und systematisch überwacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Zurzeit nicht erfasste, aber hochgefährliche Schadstoffe wie Ultrafeinstäube nehmen wir in das Messnetz auf und überwachen sie systematisch. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
Wildtiermanagement 3
  1. Rahmenbedingungen sollen Wölfen Lebensräume in NRW bieten und zugleich die Weidetierhaltung ermöglichen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 23 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Rahmenbedingungen schaffen, die Wölfen Lebensräume in NRW bieten und gleichzeitig die Weidetierhaltung ermöglichen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  2. Das Land soll die Wolfspopulation so managen, dass Deichschutz, Artenvielfalt durch Beweidung und die Existenz von Schäfereien und Tierhaltern gesichert bleiben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Das Land ist in der Pflicht, die Wolfspopulation in NRW so zu managen, dass der Hochwasserschutz auf Deichen und die Artenvielfalt im Grünland, in der Heide und in Mooren durch Beweidung erhalten bleiben und Schäfereien und andere tierhaltende Betriebe ihre Existenz sichern können. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise unsicher FDP NW teilweise AfD NW teilweise KI
    Gesetzentwürfe: 1 KI
  3. Es werden Maßnahmen entwickelt, damit Wildbestände für klimastabile Mischwälder ausreichend reguliert und an ein waldverträgliches Maß angepasst werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Waldentwicklung hin zu klimastabilen Mischwäldern gestalten zu können, wollen wir Maßnahmen entwickeln, damit Wildbestände ausreichend reguliert und an ein waldverträgliches Maß angepasst werden. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich AfD NW teilweise KI
Produkthaltbarkeit 3
  1. Holz wird vorrangig für wertvolle langlebige Produkte in Mehrfachnutzung eingesetzt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 27 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Holz vorrangig für wertvolle langlebige Produkte in einer Mehrfachnutzung einsetzen. Link zum Original
  2. Güter und Materialien werden mit digitalen Produktpässen ausgestattet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Güter und Materialien mit digitalen Produktpässen ausstatten. Im Rahmen eines Pilotprojekts in Zusammenarbeit mit der EU werden wir in NRW hier Vorreiterin. Link zum Original
  3. Nordrhein-Westfalen führt ein Pilotprojekt zu digitalen Produktpässen in Zusammenarbeit mit der EU durch.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 41 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir wollen Güter und Materialien mit digitalen Produktpässen ausstatten. Im Rahmen eines Pilotprojekts in Zusammenarbeit mit der EU werden wir in NRW hier Vorreiterin. Link zum Original
Hochwasser- und Küstenschutz 3
  1. Deichrückverlegungen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Deichrückverlegungen und der Erhalt und die Nachverpflanzung von Bäumen auf Deichen unterstützen wir. Link zum Original
  2. Der Erhalt und die Nachpflanzung von Bäumen auf Deichen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch Deichrückverlegungen und der Erhalt und die Nachverpflanzung von Bäumen auf Deichen unterstützen wir. Link zum Original
  3. Den Gewässern wird durch die Entwicklung natürlicher Rückhalteräume mehr Raum gegeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 28 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir müssen den Gewässern mehr Raum geben und fördern dies durch die Entwicklung natürlicher Rückhalteräume. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema unsicher KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW ähnlich AfD NW teilweise unsicher KI
Europäische Klimapolitik 2
  1. Das Land soll Vorreiter in Europa werden und den Green Deal praktisch umsetzen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden Vorreiter in Europa und setzen den Green Deal in der Praxis um. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: CDU NW gleiches Thema AfD NW gegenteilig KI
  2. Der europäische Green Deal wird als Auftrag verstanden, bis 2040 klimaneutral zu sein.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 118 ·

    Wortlaut im Programm
    Der europäische Green Deal stellt für uns einen klaren Handlungsauftrag dar, bis 2040 klimaneutral zu sein. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: CDU NW teilweise unsicher SPD NW gleiches Thema unsicher FDP NW ähnlich AfD NW gegenteilig KI
Internationale Klimapolitik 2
  1. Das Land leistet einen Beitrag zum internationalen Einsatz gegen die Klimakrise und das globale Artensterben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir gehen voran und leisten unseren Beitrag im internationalen Einsatz gegen die Klimakrise und das globale Artensterben. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW teilweise KI
  2. Kommunale Klimapartnerschaften sollen eine tragende Rolle beim kommunalen Beitrag zu globalen Herausforderungen spielen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 119 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunale Klimapartnerschaften sollen dabei eine tragende Rolle spielen, um auf kommunaler Ebene einen Beitrag zu den globalen Herausforderungen zu leisten. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
Sozialer Ausgleich 2
  1. Haushalte mit geringen Einkommen erhalten höhere Förderquoten in Landesförderprogrammen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Haushalte mit geringen Einkommen wollen wir mit höheren Förderquoten in Landesförderprogrammen besonders unterstützen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleiches Thema KI
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
  2. Alle Einnahmen aus der CO2-Bepreisung sollen den Menschen möglichst direkt und im Sinne des Klimaschutzes zugutekommen.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir setzen uns weiterhin dafür ein, dass alle Einnahmen aus der CO2-Bepreisung den Menschen möglichst direkt und im Sinne des Klimaschutzes zugutekommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise AfD NW gegenteilig unsicher KI
Emissionshandel 1
  1. Der steigende CO2-Preis sorgt für ehrlichere Preise.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 15 ·

    Wortlaut im Programm
    Die kontinuierlich steigende CO2-Steuer sorgt für ehrlichere Preise. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema unsicher AfD NW gegenteilig KI
Weitere Forderungen 15
  1. Ein Klimavorbehalt wird eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 7 ·

    Wortlaut im Programm
    Um die Brisanz der Klimakrise ins Zentrum unseres Handelns zu stellen, werden wir einen Klimavorbehalt einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
  2. Die wichtigsten Klimaschutzmaßnahmen werden mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm eingeleitet.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Dafür leiten wir die wichtigsten Maßnahmen mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm ein. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich unsicher KI
  3. Ein wirksames Klimaschutzgesetz wird vorgelegt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir legen ein Klimaschutzgesetz vor, das hält, was es verspricht. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW ähnlich KI
  4. Kommunen erhalten mehr Geld und Personal für Klimaschutz und Klimaanpassung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 8 ·

    Wortlaut im Programm
    Kommunen statten wir mit mehr Geld und Personal für den Klimaschutz und den Schutz vor Klimawandelfolgen aus. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema AfD NW gleiches Thema KI
    Gesetzentwürfe: 2 KI
  5. Für neue Gesetze und Förderprogramme wird ein Klimavorbehalt eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Wir werden einen Klimavorbehalt für neue Gesetze und Förderprogramme einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW teilweise KI
  6. Für die Förderprogramme des Landes wird ein Klima-Check eingeführt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 9 ·

    Wortlaut im Programm
    Einen vergleichbaren Klima-Check werden wir für die Förderprogramme des Landes einführen. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
  7. Naturschutzverbände werden gestärkt und als Handelnde im Naturschutz besser unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 22 ·

    Wortlaut im Programm
    Zugleich wollen wir die Naturschutzverbände als wichtige zivilgesellschaftliche Gruppe stärken und sie als Handelnde im Naturschutz deutlich besser unterstützen. Link zum Original
  8. Die Expertise von Naturschutz- und Umweltverbänden soll stärker gewürdigt und ihre Nutzung vertraglich geregelt werden.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 24 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Erfahrungen und die Expertise von Naturschutz- und Umweltverbänden wollen wir stärker würdigen und eine Nutzung vertraglich regeln. Link zum Original
  9. Die Umweltverwaltung wird mit einem Zukunftsplan gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem Zukunftsplan stärken wir die Umweltverwaltung. Dazu gehört insbesondere eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung, damit der Umweltschutz nicht an unterbesetzten Behörden scheitert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW gleich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise FDP NW gleiches Thema KI
  10. Die Umweltverwaltung erhält eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Mit einem Zukunftsplan stärken wir die Umweltverwaltung. Dazu gehört insbesondere eine bessere finanzielle und personelle Ausstattung, damit der Umweltschutz nicht an unterbesetzten Behörden scheitert. Link zum Original
    Im Koalitionsvertrag: CDU NW Grüne NW ähnlich KI
    Bei anderen Parteien: SPD NW teilweise KI
  11. Unabhängige Umweltbeschwerdestellen werden auf allen Ebenen zur Regel.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    „Grüne Telefone“ als unabhängige Umweltbeschwerdestellen werden auf allen Ebenen die Regel, damit Missstände nicht im Verborgenen bleiben. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW gleiches Thema KI
  12. Die Kommunikation zwischen Behörden, ehrenamtlichem Naturschutz, Naturschutzbeauftragten, Privatpersonen und Unternehmen wird gestärkt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 25 ·

    Wortlaut im Programm
    Die Kommunikation zwischen den Behörden, ehrenamtlichem Naturschutz und Naturschutzbeauftragten, Privatpersonen und Unternehmen stärken wir. Link zum Original
  13. Umweltgerechtigkeit wird zum Querschnittsthema gemacht.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 29 ·

    Wortlaut im Programm
    Umweltgerechtigkeit machen wir zu einem Querschnittsthema. Link zum Original
  14. Der Natur in den Kohleregionen wird ein höherer Stellenwert gegeben.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 39 ·

    Wortlaut im Programm
    Auch die geschundene Natur der Region wird mit uns einen höheren Stellenwert bekommen. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: AfD NW gleiches Thema unsicher KI
  15. Forschung und Projekte für eine Wirtschaft und Gesellschaft innerhalb der planetaren Grenzen werden unterstützt.

    KI-Umschreibung · PDF-Seite 40 ·

    Wortlaut im Programm
    Ein Immer-Mehr an Ressourcenverbrauch kann es angesichts der Grenzen, die uns unser Planet setzt, nicht geben. Wir unterstützen Forschung und Projekte für eine auskömmliche Wirtschaft und Gesellschaft, die in diesen Grenzen gedeiht. Link zum Original
    Bei anderen Parteien: FDP NW teilweise KI

Wie der Staat handeln soll

Die Forderungen dieses Programms in diesem Politikfeld nach ihrem Mittel: Soll der Staat selbst handeln, also bezahlen, vorschreiben oder verbieten, oder soll er sich zurücknehmen, Regeln lockern, kürzen und nur werben oder Anreize setzen? Jedes Kästchen ist eine Forderung, je Mittel in drei Zeilen: grundlegende Änderungen (neu einführen, abschaffen, umbauen), Anpassungen und Fortführungen von Bestehendem. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich. Ein Klick auf „grundlegend“, „Anpassung“ oder „Fortführung“ listet die Forderungen dieser Zeile als Text auf. Ein × steht für kontrovers: Eine andere Partei im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert laut Vergleich der Programme das Gegenteil.

Modellauswertung der vorliegenden Forderungen, keine Aussage über eine Partei insgesamt. Stand: 20.10.2026.

In jeder Zeile steht die sicherste Einordnung zuerst; blasse Kästchen sind unsicher eingeordnet, leere blieben auch nach der Nachprüfung offen. Wer eine Förderung kürzen oder eine Steuer senken will, steht bei „zurücknehmen“. Unter „Sonstige Forderungen“ stehen Forderungen ohne staatliches Mittel. Wie das entsteht

Mehr oder weniger Ausgleich

Dieselben Forderungen danach, ob sie Unterschiede zwischen Gruppen oder Regionen verringern (mehr Ausgleich) oder bestehende Unterschiede und Besitzstände schützen (weniger Ausgleich), darin nach dem Mittel wie oben, je Mittel grundlegende Änderungen, Anpassungen und Fortführungen. Beim Darüberfahren erscheint die Forderung, ein Klick zeigt sie direkt unter ihrem Mittel mit Wortlaut und Vergleich.

Sichere Einordnungen zuerst, blasse und leere Kästchen wie oben. Forderungen, die alle gleich betreffen oder die Verteilung nicht berühren, fehlen hier; sie stehen oben bei „Wie der Staat handeln soll“. Wie das entsteht

Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Die Schwerpunkte sind für alle Parteien und Verträge dieselben. Was „Gefordert seit“ heißt

Reihenfolge

  • Schwerpunkte: Die Politikfelder mit den meisten Forderungen zuerst, bis 40 Prozent aller Forderungen erreicht sind.
  • Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
  • Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
  • Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
  • Im Koalitionsvertrag: Ein Eintrag für den Koalitionsvertrag, vorn die Parteien des Vertrags nach ihren Sitzen. Es steht die stärkste Entsprechung im Vertrag, nach derselben Rangfolge wie bei den Parteien; ohne Entsprechung fehlt die Zeile.
  • Bei anderen Parteien: Die übrigen Parteien des Parlaments nach ihren Sitzen bei der letzten Wahl. Je Partei steht ihre stärkste Entsprechung: gleich vor ähnlich vor teilweise vor gegenteilig vor gleiches Thema; Parteien ohne Entsprechung fehlen. Aufgeklappt in derselben Reihenfolge.
  • Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
  • Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.

KI-Hinweis

Die Inhalte dieser Seite sind mit KI erstellt und können Ungenauigkeiten und Fehler enthalten. Maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Stand der Daten: . Wie KI hier arbeitet · Zur Methode

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