SPD · Auf gutem Kurs, Rheinland-Pfalz!
Forderungen zu Digitalisierung, Daten und Technologie
Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2011 · Original
Das Programm enthält 39 von 818 Forderungen zu „Digitalisierung, Daten und Technologie“.
- 39Forderungen zum Politikfeld
- 5 %des Programms
- 65Seiten im Original
- 2011Wahljahr
Keine Treffer.
Digitalisierung, Daten und Technologie 39
Die letzten weißen Flecken bei der Breitbandversorgung werden geschlossen.
Wortlaut im Programm
Wir werden unsere Anstrengungen verstärken, die letzten „weißen Flecken“ bei der Breitbandversorgung zu schließen. Link zum Original
Mit der Breitbandinitiative wird eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet bis Ende 2011 gesichert.
Wortlaut im Programm
Mit unserer Breitbandinitiative sichern wir die flächendeckende Versorgung der Menschen in Rheinland-Pfalz mit schnellem Internet bis zum Ende des Jahres 2011. Link zum Original
Die flächendeckende Breitbandversorgung wird durch einen Mix aller vorhandenen Technologien sichergestellt.
Wortlaut im Programm
Wir stellen die flächendeckende Breitbandversorgung durch einen Mix aller vorhandenen Technologien sicher. Link zum Original
Alle Regionen des Landes werden mit schnellen Internetanschlüssen versorgt.
Wortlaut im Programm
Deshalb werden wir dafür sorgen, dass alle Regionen des Landes mit schnellen Anschlüssen versorgt werden. Link zum Original
Innovative Kommunen werden über einen Breitband-Wettbewerb bei dezentralen Projekten mit neuen Technologien unterstützt.
Wortlaut im Programm
Mit unserem Breitband-Wettbewerb haben wir die nächste Stufe in Angriff genommen und unterstützen innovative Kommunen bei ihren dezentralen Projekten mit neuen Technologien. Link zum Original
Der Kundenschutz im Bereich der Neuen Medien wird für Kinder, Jugendliche und ältere Menschen gestärkt.
Wortlaut im Programm
Kinder, Jugendliche und ältere Menschen haben spezifische Informationsbedürfnisse, denen wir gezielt Rechnung tragen, z.B. durch bessere Kennzeichnung und Qualitätsstandards von Spielzeug, Kundenschutz im Bereich der Neuen Medien oder einem breiten Angebot an Pflegeberatung. Link zum Original
Rechts- und Datenschutz bei Internetdienstleistungen werden verbessert.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen besseren Rechts- und Datenschutz für Internetdienstleistungen und engagieren uns auch in Zukunft für verbraucherfreundliche Lösungen bei Vertragsabschlüssen im Internet. Link zum Original
Verbraucherfreundliche Lösungen bei Vertragsabschlüssen im Internet werden angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir wollen einen besseren Rechts- und Datenschutz für Internetdienstleistungen und engagieren uns auch in Zukunft für verbraucherfreundliche Lösungen bei Vertragsabschlüssen im Internet. Link zum Original
Informationstechnologie und Internet erhalten weitgehende Entfaltungsspielräume.
Wortlaut im Programm
Für die Informationstechnologie und das Internet wollen wir weitgehende Entfaltungsspielräume bieten und gleichzeitig dem Missbrauch und der Kriminalität klare Grenzen setzen. Link zum Original
Missbrauch und Kriminalität im Internet werden klar begrenzt.
Wortlaut im Programm
Für die Informationstechnologie und das Internet wollen wir weitgehende Entfaltungsspielräume bieten und gleichzeitig dem Missbrauch und der Kriminalität klare Grenzen setzen. Link zum Original
Zugang zur und Teilhabe an der digitalen Welt sind unverzichtbar.
Wortlaut im Programm
Zugang zur und Teilhabe an der digitalen Welt sind unverzichtbar. Link zum Original
Ab 2012 soll jedem Haushalt ein leistungsfähiger Breitbandanschluss zur Verfügung stehen.
Wortlaut im Programm
Wir werden dafür sorgen, dass ab 2012 jedem Haushalt in Rheinland-Pfalz ein leistungsfähiger Breitbandanschluss zur Verfügung steht. Link zum Original
Auf Bundesebene werden Rahmenbedingungen für den flächendeckenden Glasfaserausbau angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir werden uns im Bund dafür einsetzen, dass die Rahmenbedingungen für den flächendeckenden Ausbau des Glasfasernetzes geschaffen werden. Link zum Original
Eine regionalisierte Preisgestaltung, die ländliche Räume und Ränder von Ballungszentren benachteiligt, wird abgelehnt.
Wortlaut im Programm
Wir lehnen eine regionalisierte Preisgestaltung ab, die den ländlichen Raum und die Ränder von Ballungszentren benachteiligt. Link zum Original
Ein Infrastrukturausbaugesetz soll vorschreiben, dass bei Tiefbauarbeiten Leerrohre für Glasfaser mitverlegt werden.
Wortlaut im Programm
Wir werden ein Infrastrukturausbaugesetz auf den Weg bringen, in dem verbindlich festlegt wird, dass bei Tiefbauarbeiten die notwendigen Leerrohre für den Glasfaserausbau mit verlegt werden. Link zum Original
Die Netzneutralität soll durch Maßnahmen in der Bundesgesetzgebung sichergestellt werden.
Wortlaut im Programm
Für die Freiheit der Information im Netz und den ungehinderten Transport von Daten ist es unerlässlich, die Neutralität des Netzes durch die Betreiber sicherzustellen. Wir werden dazu geeignete Maßnahmen in die Gesetzgebung des Bundes einbringen. Link zum Original
Neue kartell- und medienrechtliche Instrumente sollen Konzentrationsprozesse bei Netzbetreibern, Suchmaschinen und sozialen Netzwerken verhindern.
Wortlaut im Programm
Mit Sorge sieht die SPD Rheinland-Pfalz erhebliche Konzentrationsprozesse sowohl bei den Betreibern als auch bei Teilangeboten im Netz, beispielsweise bei Suchmaschinen oder sozialen Netzwerken. Wir setzen uns für neue kartell- und medienrechtliche Möglichkeiten ein, eine solche ungewünschte Entwicklung zu unterbinden. Link zum Original
Die Freiheitsrechte im Internet werden gegenüber dem Staat und besonders gegenüber der Wirtschaft geschützt.
Wortlaut im Programm
Auch im Internet gelten die Freiheitsrechte; deshalb werden wir diese auch schützen, gegenüber dem Staat, aber mehr noch gegenüber der Wirtschaft. Link zum Original
Für Internet-Aktivitäten wird ein neuer rechtlicher Rahmen geschaffen.
Wortlaut im Programm
Deshalb brauchen wir für Internet-Aktivitäten einen neuen rechtlichen Rahmen. Link zum Original
Die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes werden modernisiert.
Wortlaut im Programm
Die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes sind deshalb zu modernisieren; Link zum Original
Digital- und Medienkompetenz erhält hohe Priorität.
Wortlaut im Programm
All dies gehört zur Digitalen- und Medienkompetenz, der wir eine hohe Priorität einräumen. Link zum Original
Die Bemühungen des Landesbeauftragten für den Datenschutz um stärkere Sensibilisierung der Menschen und ein wacheres Datenschutzbewusstsein werden nachdrücklich unterstützt.
Wortlaut im Programm
Deshalb hat die Landesregierung diesen Bereich der Aufsicht des Landesbeauftragten für den Datenschutz unterstellt. Die SPD Rheinland-Pfalz unterstützt nachdrücklich dessen Bemühungen um eine stärkere Sensibilisierung der Menschen und um ein wacheres Datenschutzbewusstsein. Link zum Original
Eine neue Sensibilität für den Umgang mit den eigenen Daten wird angestrebt.
Wortlaut im Programm
Wir brauchen eine neue Sensibilität für den Umgang mit den eigenen Daten. Link zum Original
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung wird besser verwirklicht.
Wortlaut im Programm
• uns für eine bessere Verwirklichung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung einsetzen. Link zum Original
Datenverarbeitung ist nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Betroffenen zulässig.
Wortlaut im Programm
Deshalb muss gelten: Datenverarbeitung nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Betroffenen. Link zum Original
Widerspruchslösungen bei der Datenverarbeitung bleiben die Ausnahme.
Wortlaut im Programm
Regelungen, bei denen die Datenverarbeitung erlaubt ist, solange nicht ausdrücklich Widerspruch eingelegt wurde, müssen die Ausnahme sein; Link zum Original
Ein wirksames Arbeitnehmerdatenschutzgesetz wird weiter angestrebt.
Wortlaut im Programm
• nicht nachlassen in unserem Einsatz für ein wirksames Arbeitnehmerdatenschutzgesetz; Link zum Original
Der Schutz Minderjähriger im Internet, vor allem in sozialen Netzwerken, wird gestärkt.
Wortlaut im Programm
• den Schutz von Minderjährigen im Internet, vor allem in den sozialen Netzwerken, besser zur Geltung bringen; Link zum Original
Auf größere Sicherheit online gespeicherter Daten, insbesondere in sozialen Netzwerken, wird gedrängt.
Wortlaut im Programm
• auf eine größere Sicherheit der online gespeicherten Daten drängen, insbesondere in den sozialen Netzwerken; Link zum Original
Der Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts von Unternehmen wird gemeinsam mit den Kammern geklärt.
Wortlaut im Programm
• die bisher offene Frage, wie das informationelle Selbstbestimmungsrecht von Unternehmen zu schützen ist, gemeinsam mit den Kammern klären; Link zum Original
Die RFID-Technik und ihre Auswirkungen im Alltag werden kritisch begleitet.
Wortlaut im Programm
• die RFID-Technik und ihre Auswirkungen im Alltag kritisch begleiten; Link zum Original
Die Unabhängigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz bleibt sichergestellt.
Wortlaut im Programm
• die Unabhängigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz weiterhin sicherstellen und ihn für seine Kontrollfunktion, seine Öffentlichkeitsarbeit und seine Zusammenarbeit mit den behördlichen Datenschutzbeauftragten weiter personell und materiell stärken. Link zum Original
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz wird personell und materiell gestärkt.
Wortlaut im Programm
• die Unabhängigkeit des Landesbeauftragten für den Datenschutz weiterhin sicherstellen und ihn für seine Kontrollfunktion, seine Öffentlichkeitsarbeit und seine Zusammenarbeit mit den behördlichen Datenschutzbeauftragten weiter personell und materiell stärken. Link zum Original
Die enge Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale wird fortgesetzt.
Wortlaut im Programm
• die enge Zusammenarbeit mit der Verbraucherzentrale in diesem Bereich fortsetzen; Link zum Original
Ein koordiniertes Vorgehen von Datenschutz und Verbraucherschutz wird weiter gefördert.
Wortlaut im Programm
• ein koordiniertes Vorgehen von Datenschutz und Verbraucherschutz weiter fördern; Link zum Original
Kundendaten dürfen nicht ohne Einwilligung der Betroffenen an Dritte weitergegeben werden.
Wortlaut im Programm
• uns dafür einsetzen, dass Kundendaten nicht ohne Einwilligung des Betroffenen an Dritte weitergegeben werden dürfen. Link zum Original
Die Aktivitäten der Informations- und Kommunikationstechnologie im Land werden weiter gebündelt.
Wortlaut im Programm
• die Aktivitäten der Informations- und Kommunikationstechnologie im Land weiter bündeln. Link zum Original
Mit der Breitbandinitiative wird die Anschlussqualität im Land weiter verbessert.
Wortlaut im Programm
Mit der Breitbandinitiative wird das Land die Anschlussqualität in Rheinland-Pfalz weiter verbessern. Link zum Original
Kommunale Breitbandinitiativen werden unterstützt, damit auch im ländlichen Raum jeder online sein kann.
Wortlaut im Programm
Kommunale Initiativen werden unterstützt, so dass auch im ländlichen Raum in Zukunft jeder online sein kann. Link zum Original
Jede Forderung ist aus dem Programmtext abgeleitet; maßgeblich ist der Wortlaut im Original. Unter „Wortlaut im Programm“ stehen auch die Wortlaute der früheren Programme, neueste zuerst. Was „Gefordert seit“ heißt
Reihenfolge
- a) ↑ Politikfelder: In der festen Reihenfolge unseres Katalogs, nicht nach Menge, damit jedes Politikfeld überall am selben Platz steht. „Ohne Politikfeld“ steht am Ende.
- Schwerpunkte im Politikfeld: Die mit den meisten Forderungen zuerst, „Weitere Forderungen“ am Ende.
- Forderungen: In der Reihenfolge des Dokuments, also nach Seitenzahl.
- Frühere Wortlaute: Das aktuelle Programm zuerst, dann die älteren.
- Die Zahl der Forderungen hängt vom Umfang der Programme ab und sagt nichts darüber, wie wichtig einer Partei ein Punkt ist.